[0001] Die Erfindung betrifft einen bandartigen Verschlußstreifen, der einer Anschlagmaschine
für das Anschlagen von Verschlüssen, die aus je einem Oberteil und einem Unterteil
bestehen, an Kästen, Behälter, Etuis oder dergleichen zuführbar ist.
[0002] Bandartige Verschlußstreifen der vorgenannten Art sind bekannt. Sie denen der vereinfachten
Zufuhr und Anbringung der Verschlüsse an kastenförmige Behälter, wie Kisten, Kästen,
Etuis aus Holz, Pappe, Kunststoff oder dergleichen. Der Kupplungsstreifen, an dem
die Verschlüsse befestigt sind, vermeidet nämlich ihr getrenntes, vereinzeltes Einbringen
in die Anschlagmaschine, gestattet vielmehr die bandartige Zufuhr, zum Beispiel von
einer Rolle. In der Anschlagmaschine werden die Verschlüsse von dem Kupplungsstreifen
getrennt und mit ihrem Anschlgteil an den kastenförmigen Behälter angeschlagen. Die
bandartige Zufuhr vereinfacht sowohl die Anschlagmaschine als auch den Anschlagvorgang,
weil das Sammeln und Richten der einzelnen Verschlüsse vor dem Einführen in die Anschlagmaschine
und dem Anschlagvorgang entfällt.
[0003] Bei einem bekanten Verschlußstreifen (DE-PS 19 10 580) bestehen die Anschlagteile
aus Anschlagplatten, die mit dem Kupplungsstreifen materialeinheitlich hergestellt
sind und mit ihm in derselben Ebene liegen. An den zu einem der Oberteile gehörenden
Anschlagplatten sind schwenkbare Klappen angelenkt; die zu einem der Unterteile gehörenden
Platten weisen einen Knopf auf. In der an einen der kastenförmigen Behälter angeschlagenen
Position übergreift die Klappe mit ihrer Öffnung den Knopf. Bei einem weiteren bekannten
Verschlußstreifen (DE-PS 24 05 998) ist in einem zwischen Anschlagplatte und Klappe
des Oberteils vorgesehenen Scharnier eine Feder eingebaut. Bei dieser Feder handelt
es sich um eine verhältnismäßig schwache Blattfeder, die aus dem Oberteil herausgestoßen
ist. Bei einem außerdem bekannten Verschlußstreifen (DE-PS 24 22 128) ist die Anschlagplatte
zu einer Montageplatte ausgearbeitet, die Kupplungsteile aufweist, welche eine Einrastverbindung
mit einem der Verschlußteile ermöglicht. Als Kupplungsteile können aus der Ebene der
Anschlagplatte hervortretende Bügel verwendet sein (DE-OS 29 04 503). Alle bekannten
bandartigen Verschlußstreifen weisen eine Anschlagplatte auf. Es sind aber Verschlüsse
bekannt (DE-GMS 76 23 139), bei denen das Anschlagteil nicht aus einer Anschlagplatte,
sondern aus einer Kappe, also einem nicht nur in Länge und Breite, sondern auch in
der Höhe wesentliche Abmessungen aufweisenden, gehäuseartigen Teil besteht. Solche
gehäuseartigen Anschlagkappen sind bisher nicht mit einem Kupplungsstreifen zu einem
Verschlußstreifen vereinigt worden. Es erschien der als notwendig erachtete Aufwand
zu groß; außerdem wurden die Stabilität des Kupplungsstreifens selbst und der Verbindungen
zwischen den Verschlußteilen und dem Kupplungsstreifen als nicht ausreichend angesehen.
[0004] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Ausgehend von bei Verschlüssen vorhandenen
Verhältnissen liegt der Erfindung allgemein die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit
für die Zusammenfassung auch von kappenartigen Anschlagteilen zu einem Verschlußstreifen
zu schaffen. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Oberteile
und die Unterteile über je ein Anschlagteil, das als Kappe ausgebildet ist, an einem
gemeinsamen Kupplungsstreifen befestigt sind; in Weiterbildung dadurch, daß bei den
als Kappen ausgebildeten Anschlagteilen mindestens eine der Wandungen teilweise abgewinkelt
und materialeinheitlich mit dem Kupplungsstreifen verbunden ist. Bei der Erfindung
wird in der einfachsten Ausführung nur ein Teil einer der Wandungen der Kappe abgewinkelt
und mit dem Kupplungsstreifen verbunden. Das spart Material und reduziert die Abschneidedrücke
in der Anschlagmaschine, da die Abschneideflächen klein gehalten sind. Es kommen alle
Wandungen der Kappe für die Ausbildung des Anschlusses in Betracht. Da bei den Seitenwänden
aber zum Abbiegen auch noch ein Verwinden in eine zum Verschlußstreifen parallele
Abwinklung notwenig ist, kommen bevorzugt der Boden oder die Ansichtswandung in Betracht.
Aus dem Boden der Kappe wird mindestens eine.Zunge ausgespart/die Ansichtswand der
Kappe über den Boden nach Art mindestens einer Zunge verlängert; die Zunge dann abgewinkelt
und als Übergang in je einen Verbindungssteg zum Kupplungsstreifen weitergeführt.
Wird eine Zunge verwendet, ist diese vorteilhaft in der Symmetrieachse des Ober- oder
Unterteils vorgesehen. Die Zunge als Teil des Verbindungsstegs kann nach dem Anschlagvorgang
an der Kappe z.B. des Oberteils verbleiben und in eine Öffnung im Boden des Unterteils
geführt werden.
[0005] Die Kappen können an derselben Seite des Kupplungsstreifens angeordnet sein. Sollen
zwei unterschiedliche Kappen zu einem Gegenstand zusammengefaßt werden, wie es zum
Beispiel bei Verschlüssen der Fall ist, werden die zusammengehörenden Teile vorteilhaft
auf gleicher Höhe an beiden Seiten des Kupplungsstreifens untergebracht. Auch eine
versetzte Anbringung in Längsrichtung des Kupplungsstreifens ist möglich. Es ist auch
die Kombination eines als Kappe ausgebildeten Anschlagteils mit einem herkömmlichen
plattenförmigen Anschlagteil möglich.
[0006] Die Erfindung gestattet, unterschiedlich ausgebildete Kappen an einem Kupplungsstreifen
zu befestigen. In Betracht kommen kappenförmige Ausbildungen mit Befestigungselementen
mit und ohne Durchbrüche; auch Kappenformen als Gehäuseausbildungen für die Aufnahme
von Federmechanismen, Verschlußmechanismen, Schließwerken und dergleichen. Die Kappenform
kann auch Montageteil für gelenkartige Verbindungen, wie Scharniere oder für einen
Griff, zum Beispiel eine Griffplatte, für einen Bodengleiter oder für ein Zierelement
sein. Es können auch zwei kappenförmige Teile aufeinander montiert sein und Justierelemente
am oberen und am unteren K-appenteil vorgesehen sein. An den Kappen können unterschiedliche
Befestigungselemente, wie Spitzen, Klammern, Schrauben, Nägel am unteren oder an beiden
Kappen verwendet sein.
[0007] In der einfachsten Ausführung ist die Verbindung zwischen Kappe und Kupplungsstreifen
einmal abgewinkelt. Dabei kann die Verbindung in den unterschiedlichsten Ebenen verlaufen,
zum Beispiel in der Ebene der Kappenoberkante, im Mittelbereich, im Bereich der Unterkante
oder im Bereich eines Justierelements. Es kann aber auch die Verbindung zwischen Kappe
und Kupplungsstreifen mehr als einmal abgewinkelt sein. Es ist außerdem möglich, zwischen
den Kappen und dem Kupplungsstreifen Verbindungen vorzusehen, die in höhenunterschiedlichen
Ebenen angeordnet sind.
[0008] Zur weiteren Erhöhung der Stabilität der Verbindung zwischen Kappe und Kupplungsstreifen
ist diese in Ausgestaltung der Erfindung mehrdimensional ausgeführt.
[0009] Die Stabilität des Kupplungsstreifens selbst kann erhöht werden, und zwar auf mehrfache
Weise: In einer Ausgestaltung ist der Kupplungsstreifen zwischen den Verbindungen
der Kappen mit den Kupplungsstreifen in zwei parallele, im Abstand voneinander verlaufende
Schenkel gespalten. Diese Ausgestaltung macht den Kupplungsstreifen gegen Verwinden
und Verdrehen steifer; sie ergibt eine Stabilitätserhöhung. In einer anderen Ausgestaltung
ist der Kupplungsstreifen in dem Bereich, in dem die Kappen mit dem Kupplungsstreifen
verbunden sind, mehrdimensional ausgeführt. In dem Kupplungsstreifen vorhandene Durchbrüche
dienen einmal der Gewichtsminderung, zum anderen dem Eingriff von Justierelementen.
Unterschiedliche Ausgestaltungen des Kupplungsstreifens, z.B. die Wahl der Querschnitte
seiner Schenkel, machen es auch möglich, seine Flexibilität - den Steifheitsgrad -
des gesamten Verschlußstreifens beim Aufrollen/ Aufhaspeln des fabrikationsfatigen
Anschlagmaterials zu bestimmen. Verbreiterungen und Erhöhungen, die in dem Kupplungsstreifen
an vorbestimmten Stellen, zum Beispiel zwischen zwei Verschlußteilen, vorgenommen
werden und eine mehrdimensionale Ausführung ergeben, dienen gleichzeitig als Bandführungselement
bei der Weiterverarbeitung der Verschlüsse in einem Werkzeug der Anschlagmaschine.
Legt man die Außenkanten der Schenkel in die Ebenen der Böden der Verschlußteile,
ergibt sich eine verbesserte Führung des Verschlußstreifens in der Anschlagmaschine.
[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im
folgenden näher beschrieben. Es zeigen
Fig. 1 einen Abschnitt eines aus Oberteilen und Unterteilen eines Kastenverschlusses
bestehenden Verschlußstreifens in Draufsicht und in einer Stirnansicht;
Fig. 2 einen Fig. 1 ähnlichen Verschlußstreifen, bei dem der Kupplungsstreifen teilweise
mehrdimensional ausgeführt und die Verbindung zwischen der Kappe eines Verschlußteils
und dem Kupplungsstreifen mehr als einmal abgewinkelt ist;
Fig. 3 einen Fig. 1 ähnlichen Verschlußstreifen, bei dem als Verbindung zwischen der
- aus zwei Teilen bestehenden - Kappe eines Verschlußteils und dem Kupplungsstreifen
zwei Verbindungsstege verwendet sind.
[0011] Jeder bandartige Verschlußstreifen weist einen Kupplungsstreifen 1 auf. An dem Kupplungsstrdfen
1 sind im Ausführungsbeispiel Verschlüsse befestigt, die aus einem Oberteil 2 und
einem Unterteil 3 bestehen. Auch einteilige Verschlüsse können an dem Kupplungsstreifen
1 befestigt sein. Jeder Verschlußteil 2, 3 weist ein als Kappe 21, 31 ausgebildetes
Anschlagteil auf. Die Kappen 21, 31 müssen nicht Bestandteil eines Verschlusses sein;
sie können auch zu einem anderen Anschlagelement gehören. Auf noch zu beschreibende
Weise ist mindestens eine der Wandungen jeder Kappe 21, 31 abgewinkelt und mit dem
Kupplungsstreifen 1 verbunden.
[0012] Jede der Kappen 21, 31 weist eine Ansichtswandung 22, 32, zwei Seitenwände 23, 33,
der jeweils anderen Kappe 31, 21 zugewandt einen Boden 24, 34 und abgewandt eine Decke
25, 35 auf. - Die Bezeichnungen der Wandungen wurden willkürlich unter Berücksichtigung
der späteren Anbringung der Kappen an einen kastenförmigen Behälter gewählt -. Jede
Kappe 21, 31 kann aus zwei kappenförmigen Teilen montiert sein. In der zum Oberteil
2 gehörenden Kappe 21 ist eine Verschlußklappe 26 angelenkt. Die in der Verschlußklappe
26 vorhandene Öffnung übergreift im angeschlagenen Zustand des Verschlusses in Schließlage
die Kappe 31 des Unterteils 3. Andere Arten von Verschlußklappen und deren Anbringung
an die Kappe sind möglich. Zur Fixierung beider oder einer Endlage können in der Kappe
21 Federelemente vorgesehen sein. In der Verlängerung der Seitenwände 23, 33 sind
Einschlagzungen 27, 37 angeformt. Im Ausführungsbeispiel ist zu jeder Seitenwand 23,
33 eine Einschlagzunge 27, 37 vorgesehen, die am freien Ende in eine Spitze ausläuft.
[0013] Bei dem in Fig. 1 dargestellten Oberteil 2 ist aus dem dem Kupplungsteil 1 zugewandten
Boden 24 der Kappe 21 eine Zunge 28 ausgespart und einmal abgewin-kelt. Die Zunge
28 geht in einen Verbindungssteg 11 zum Kupplungsstreifen 1 über. Bei dem in Fig.
1 dargestellten Unterteil 3 ist die Ans.chtswandung 32 der Kappe 31 über den Boden
34 hinaus zungenartig in den Verbindungssteg 12 verlängert und geringfügig abgewinkelt.
Die in der Verlängerung der Zungen 28, 38 vorgesehenen Verbindungsstege 11, 12 liegen
in einer Ebene mit dem Kupplungsstreifen 1. Die Verbindungsstege 11, 12 sind in der
Symmetrieachse von Ober- und Unterteil 2, 3 vorgesehen.
[0014] In der Anschlagmaschine wird das Oberteil 2 am Übergang von Zunge 28 in den Verbindungssteg
11 abgetrennt; das Unterteil 3 unmittelbar in der Ebene des Bodens 34. Am Oberteil
2 belibt die Zunge 28 befestigt; das Unterteil 3 weist im Boden 34 einen Schlitz auf.In
dem Schlitz wird bei angeschlagenem Verschluß die Zunge 28 geführt, was den Verschluß
stabilisiert.
[0015] Wie Fig. 2 zeigt, ist es möglich, die Zungen 28, 38 mehrfach abzuwinkeln, bevor sie
in den Verbindungssteg 11, 12 übergehen. Dies kommt in Betracht, wenn die K-appe 21,
31 auch in dem nach Schließen des Verschlusses abgedeckten Bereich eine vollständige
Wandung, zum Beispiel einen vollständigen Boden 24, 34, präsentieren soll. Zum Stabilisieren
der Verbindung ist es auch möglich, die Verbindungsstege 11, 12 und die Zungen 28,
38 nicht eben, sondern mehrdimensional auszuführen, insbesondere an den Längsrändern
aufzukanten. Wie Fig. 3 zeigt, sind auch mehrere Verbindungsstege 11 mit einer zusätzlichen
Zunge 28 von derselben Kappe 21 aus zum Kupplungsstreifen 1 möglich. Die Verbindungsstege
und die Zungen können in unterschiedlichen Ebenen gführt sein.
[0016] Der Kupplungsstreifen 1 besteht mit den Verbindungsstegen 11, 12 und den Kappen 21,
31 aus demselben Material, in Fig. 3 mit dem Unterteil der Kappen 21, 31. Er ist im
Bereich 13 der Kappen 21, 31 als Streifen ausge- führt. Im Anschlußbereich der Kappen
21, 31 ist der Kupplungsstreifen mit Löchern, Warzen 14 oder dergleichen versehen.
Die Löcher, Warzen 14 oder dergleichen dienen zum Eingriff von Vorschubeinrichtungen
, die Bestandteil der Anschlagmaschine sind und den gesamten Verschlußstreifen schrittweise
in die Anschlagmaschine bewegen. Zwischen den Anschlüssen der Verbindungsstege 11,
12 an den Kupplungsstreifen 1 im Bereich der Kappen 13 ist der Kupplungsstreifen 1
in zwei parallele, im Abstand voneinander verlaufende Schenkel 15 geteilt - Fig. 1
und 3 -. Diese Ausgestaltung des Kupplungsstreifens 1 erhöht seine Verwindungssteifheit.
Auf andere Weise - Fig. 2 - kann die Verwindungssteifheit erhöht werden, wenn der
Kupplungsstreifen 1 zwischen den Bereichen 13 der Kappen mehrdimensional ausgeführt
ist, zum Beispiel an den Rändern 16 hochgekantet ist.
1. Einer Anschlagmaschine für das Anschlagen von Verschlüssen, die aus je einem Oberteil
(2) und einem Unterteil (3) bestehen, an Kästen, Behälter, Etuis oder dergleichen
zuführbarer bandartiger Verschlußstreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberteile
(2) und die Unterteile (3) über je ein Anschlagteil, das als Kappe (21; 31) ausgebildet
ist, an einem gemeinsamen Kupplungsstreifen (1) befestigt sind.
2. Verschlußstreifen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei den als Kappen
(21; 31) ausgebildeten Anschlagteilen mindestens eine der Wandungen (22 bis 25; 32
bis 35) teilweise abgewinkelt und materialeinheitlich mit dem Kupplungsstreifen (1)
verbunden ist.
3. Verschlußstreifen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß aus dem dem
Kupplungsstreifen (1) zugewandten Boden (24; 34) der Kappe (21; 31) mindestens eine
Zunge (28; 38) ausgespart und abgewinkelt ist, die in je einen Verbindungssteg (11;
12) zum Kupplungsstreifen (1) übergeht.
4. Verschlußstreifen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansichtswandung
(22; 32) der Kappe (21; 31) über den Boden (24; 34) nach Art mindestens einer Zunge
(28; 38) verlängert und abge- winkelt ist und in je einen Verbindungssteg (11; 12) zum Kupplungsstreifen (1) übergeht.
5. Verschlußstreifen nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Symmetrieachse
des Ober-oder Unterteils (2; 3) eine Zunge (28; 38) vorgesehen ist.
6. Verschlußstreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
die Verbindung zwischen der Kappe (21; 31) und dem Kupplungsstreifen (1) mehr als
einmal abgewinkelt ist.
7. Verschlußstreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
zwischen den Kqpen (21; 31) und dem Kupplungsstreifen (1) Verbindungen vorgesehen
sind, die in höhenunterschiedlichen Ebenen angeordnet sind.
8. Verschlußstreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
die Verbindung zwischen den Kappen (21; 31) und dem Kupplungsstreifen (1) mehrdimensional
ausgeführt ist.
9. Verschlußstreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß
der Kupplungsstreifen (1) zwischen den Verbindungsstegen (11; 12) der Kappen (21;
31) mit dem Kupplungsstreifen (1) in zwei parallele, im Abstand voneinander verlaufende
Schenkel (15) gespalten ist.
10. Verschlußstreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß
der Kupplungssteifen (1) zwischen den Verbindungsstegen (11; 12) der Kappen (21; 31)
mit dem Kupplungsstreifen (1) mehrdimensional ausgeführt ist.