Zahnärztlicher Patientenstuhl

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen zahnärztlichen Patientenstuhl mit einem Stuhlunterteil und einem einen Sitz und eine schwenkbar daran angelenkte Rückenlehne enthaltenden Stuhloberteil, mit einer zwischen Stuhlunterteil und -oberteil angeordneten, als Geradführung ausgebildeten Verschiebevorrichtung, mittels der ein das Stuhloberteil tragender Sitzrahmen längs des Stuhlunterteiles bewegbar ist, wobei Mittel vorgesehen sind, die bei Neigen der Rückenlehne den Sitz einerseits in Längsrichtung des Stuhles relativ zum Stuhlunterteil verschieben und andererseits mit Hilfe einer sich an einer Laufbahn aufstützenden Ablaufrolle um eine Querachse kippen.

[0002] Bei einem solchen bekannten Stuhl (DE-C-22 26 572) sind am Sitzrahmen zwei parallel zueinander angeordnete Führungsstangen befestigt, auf denen durch einen Querträger miteinander verbundene Hülsen als Gegenglieder verschiebbar gelagert sind. Die Hülsen sind mittels Lager am Stuhlunterteil angelenkt, so dass der Sitz bei einer Längsbewegung die eingangs erwähnte Kippbewegung ausführen kann. Ausgehend von einer einer Sitzposition entsprechend aufgerichteten Rückenlehne wird bei einem Neigen der Rückenlehne das gesamte Stuhloberteil nach vorne, also zum Fussende des Stuhles hin, bewegt. Gleichzeitig wird das Fussende der Rükkenlehne hin leicht gekippt. Bei Wiederaufrichten der Rückenlehne erfolgt eine umgekehrte Bewegung.

[0003] Die Zwangsführung des Stuhloberteiles im Sinne der geschilderten kombinierten Bewegung erfolgt bei dem bekannten Stuhl mittels eines als Armlehne ausgebildeten starren Lenkers, der einerseits mit der Rückenlehne und andererseits mit dem Stuhlunterteil gelenkig verbunden ist.

[0004] Um der Forderung nach einer besseren Zugänglichkeit zum Patientenstuhl, insbesondere beim Ein- und Aussteigen, nachzukommen, wurde schon vorgeschlagen, an der Ein- und Ausstiegsseite des Stuhles die Armlehne wegzulassen bzw. diese wegschwenk- oder klappbar auszubilden, und die andere Seite für die Zwangsführung vorzusehen. Eine solche einseitige Anlenkung der Rückenlehne ist hinsichtlich der Kraftübertragung problematisch; will man eine ausreichende Stabilität erzielen, ist unter anderem ein sehr aufwendiger verwindungssteifer Tragrahmen für Sitz- und Rückenlehne vorzusehen.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es; einen zahnärztlichen Patientenstuhl der eingangs genannten Gattung dahingehend zu verbessern, dass die oben erläuterte kombinierte Bewegung erzielt werden kann, ohne dass seitliche Armlehnen oder ähnliche, aussen am Stuhl angebrachte und den freien Zugang zum Stuhl störende Lenkgestänge vorzusehen sind, dennoch aber eine ausreichende Stabilität ohne Anordnung eines besonders verwindungssteifen Tragrahmens gegeben ist.

[0006] Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird gemäss der Erfindung vorgeschlagen, dass das Schwenklager für die Rückenlehne ortsfest am Sitzrahmen etwa im Bereich des Hüftgelenkes einer im Stuhl sitzenden Person angeordnet ist, dass der Lagerteil, an dem die Rückenlehne angeordnet ist, einen winkelsteif mit der Rückenlehne verbundenen, nach unten in den Sitzrahmen mündenden Fortsatz aufweist, an dem eine Zug-/ Druckstange angelenkt ist, und dass am Sitzrahmen ein zwei Hebelarme aufweisender Rollenhebel angelenkt ist, an dessen einem Arm die Zug-/ Druckstange angelenkt ist und an dessen anderem Arm die Laufrolle gelagert ist, welche sich auf der am Stuhlunterteil angeordneten und die Kippbewegung des Sitzes bestimmenden Laufbahn abstützt. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen enthalten.

[0007] Die erfindungsgemässe Konstruktion hat den Vorteil, dass, nachdem das Schwenklager für die Rückenlehne etwa im Bereich des Hüftgelenkes einer im Stuhl sitzenden Person liegt, praktisch kein «Auszieheffekt» vorhanden ist, dass weiterhin die Rückenlehne praktisch selbsttragend ist, demnach keinen verwindungssteifen Tragrahmen erfordert, und dass beide Stuhlseiten aussen frei sind von einem Lenk- oder Armlehnengestänge. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemässen Konstruktion ist darin zu sehen, dass die Rückenlehne in Richtung Steilstellung keine mechanische Koppelung aufweist, demnach in jeder Neigungsphase frei anhebbar ist und somit den geforderten Sicherheitsbestimmungen entspricht.

[0008] Die vorgeschlagene Konstruktion zur Führung des Stuhloberteiles hat ausserdem den Vorzug, dass keinerlei Gegengewichte im Bereich der Beinauflage vorzusehen sind, wie dies bei bekannten Stühlen aus Sicherheitsgründen der Fall ist, um evtl. Kippbewegungen bei extremen Stuhlpositionen zu vermeiden.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. einen zahnärztlichen Patientenstuhl in einer Seitenansicht,

Fig. 2 den Stuhl nach Fig. 1 in Frontansicht,

Fig. 3 den Stuhl in einer vereinfachten Darstellung im Bereich des Sitzes im Längsschnitt,

Fig. 4 den Stuhl in einer Draufsicht im Schnitt.

[0010] Die Fig. 1 zeigt einen zahnärztlichen Patientenstuhl in einer Seitenansicht mit einem aus Basisteil 1, einer nicht näher dargestellten Höhenverstellvorrichtung 2 sowie einem Tragrahmen 3 bestehenden Stuhlunterteil und einem aus Sitz 4 und Rückenlehne 5 gebildeten Stuhloberteil. Sitz 4 und Rückenlehne 5 sind mittels Gelenk 6 miteinander verbunden. Das Gelenk 6 ist beidseitig des Stuhles vorhanden (Fig. 2) und befindet sich etwa im Bereich des Hüftgelenkes einer im Stuhl sitzenden Person.

[0011] Wie aus Fig. 3 und 4 deutlicher hervorgeht, bestehen die beiden Gelenke 6 jeweils aus einem am Sitzrahmen 7 angeordneten Zapfen 8 und einem um diesen schwenkbaren Lagerteil 9. Am schwenkbaren Lagerteil 9 sind einerseits ein Befestigungsteil 10 für die Rückenlehne 5 und andererseits ein nach unten in den Sitzrahmen 7 eintauchender Fortsatz 11 winkelsteif befestigt. Am freien Ende des Fortsatzes 11 ist mittels Gelenk 12 eine Zug-/Druckstange 13 angelenkt, an deren freiem Ende mittels Gelenk 14 der eine Hebelarm 15 eines Rollenhebels 16 angelenkt ist. Der Rollenhebel16 ist mittels Gelenk 17 am Sitzrahmen 7 ortsfest gelagert; am zweiten Hebelarm 18 ist eine Rolle 19 gelagert, die sich auf einer am Tragrahmen 3 des Stuhlunterteiles befestigten Laufbahn 20 abstützt. Die beiden Gelenke 14, 17 und die Rolle 19 bilden ein gleichschenkeliges Dreieck. Die Bemessung der Hebelarme sowie die Anordnung des Lagerpunktes und die Neigung der konkav gewölbten Ebene der Laufbahn 20 sind so getroffen, dass bei einem Neigen der Rückenlehne 5 der Sitz 4 in der gewünschten Weise in Richtung des angegebenen Pfeiles im Bild nach rechts bewegt wird und gleichzeitig die Beinauflage zur Rückenlehne hin leicht angehoben wird. Die hierzu notwendige Führung wird anhand der Fig. 4 näher erläutert.

[0012] Am Sitzrahmen 7 sind zu beiden Seiten Führungsstangen 21, 22 angeordnet. Die hierzu notwendigen Befestigungsblöcke sind mit 23 bezeichnet. Die Führungsstangen 21, 22 sind paarweise (21, 21 a; 22, 22a) und hintereinander angeordnet. Auf den Führungsstangen laufen Führungsbuchsen 24, 24a; 25, 25a, diese Führungsbuchsen 24, 25 sind jeweils mittels Gelenk 26 (Fig. 3) in Halterungen 27 gelenkig am Tragrahmen 3, also am Stuhlunterteil angelenkt.

[0013] Zur Verstellung des Stuhloberteiles ist in an sich bekannter Weise ein Spindelantrieb 30 vorgesehen mit einer Spindelmutter 31 und einer Gewindespindel 32. Der Spindelantrieb 30 ist mittels Lagerzapfen 33 und Halterungen 34 am Sitzrahmen 7 aufgehängt. Die Spindelmutter 31 ist ebenfalls mittels eines Gelenkes 35 und Halterungen 36 am Tragrahmen 3, also am Stuhlunterteil, angelenkt.

[0014] Ausgehend von der dargestellten Position wird bei eingeschaltetem Antrieb 30 die Gewindespindel 32 längs der Spindelmutter 31 bewegt; infolge der Koppelung des Antriebs mit dem Sitzrahmen 7 wird der Sitz 4 in Längsrichtung des Stuhles verstellt. Die Führungsbuchsen 24, 25 werden dabei längs der Führungsstangen 21, 22 verstellt. Während der Verstellbewegung läuft die Rolle 19 auf der schiefen Ebene der Laufbahn 20 ab. Durch das Eigengewicht der Rückenlehne wird die Rolle auf die Laufbahn 20 gedrückt. In Verbindung mit der Darstellung nach Fig. 3 ist ersichtlich, dass mit dem Nachvornebewegen des Sitzrahmens 7 und dem Abrollen der Rolle 19 auf der Laufbahn 20 der Rollenhebel 16 um die Gelenkachse 17 kippt, mit der Folge, dass über den Hebelarm 15 die Zug-/Druckstange 13 in Darstellungsebene nach rechts bewegt wird. Durch die Koppelung von Zug-/Druckstange 13 mit dem Fortsatz 11 und der winkelsteifen Verbindung dieses Fortsatzes mit dem an der Rückenlehne 5 befestigten Befestigungsteil 10 wird die Rückenlehne nach hinten geneigt.

[0015] Durch die unter einem Winkel von jeweils ca. 10° zur Horizontalen geneigten Führungsstangen 21, 22 bzw. 21 a, 22a wird die Sitz- und Beinauflage bei einem Nachvorneschieben leicht angehoben. Der Neigungswinkel der Führungsstangen 21, 22 bestimmt dabei den Grad des Anhebens der Sitz- und Beinauflage.

[0016] Die Anordnung der Führungsstangen 21, 22 ist vorteilhafterweise paarweise; denkbar ist auch eine Ausführung mit lediglich einer paarweisen Anordnung der Stangen 21, 21 und nur einer Führungsstange im vorderen Bereich.

[0017] Diese müsste aber dann mittig angeordnet sein. Wegen der besseren Anordnung des Antriebsteiles 30 und einer besseren Sicherung gegen Verkippen ist jedoch eine doppelte paarweise Anordnung der Führungsstangen vorteilhafter.

Ansprüche

1. Zahnärztlicher Patientenstuhl mit einem einen Tragrahmen (3) enthaltenden Stuhlunterteil und einem einen Sitz (4) und eine schwenkbar daran angelenkte Rückenlehne (5) enthaltenden Stuhloberteil, mit einer zwischen Tragrahmen (3) und Stuhloberteil angeordneten, als Geradführung ausgebildeten Verschiebevorrichtung (21-25) mittels der ein das Stuhloberteil tragender Sitzrahmen (7) längs des Stuhlunterteiles bewegbar ist, wobei Mittel vorgesehen sind, die bei Neigen der Rückenlehne den Sitz einerseits in Längsrichtung des Stuhles relativ zum Stuhlunterteil verschieben und andererseits mit Hilfe eines sich an einer Laufbahn (20) abstützenden Rolle (19) um eine Querachse kippen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (6) für die Rückenlehne (5) ortsfest am Sitzrahmen (7) etwa im Bereich des Hüftgelenkes einer im Stuhl sitzenden Person angeordnet ist, dass der Teil (9) des Lagers (6), an dem die Rückenlehne (5) angeordnet ist, einen winkelsteif mit der Rückenlehne (5) verbundenen, nach unten in den Sitzrahmen (7) mündenden Fortsatz (11) aufweist, an dem eine Zug-/Druckstange (13) angelenkt ist, und dass am Sitzrahmen (7) ein zwei Hebelarme (15, 18) aufweisender Rollenhebel (16) angelenkt ist, an dessen einem Hebelarm (15) die Zug-/Druckstange (13) angelenkt ist und an dessen anderem Arm (18) die Rolle (19) gelagert ist, welche sich auf der am Tragrahmen (3) des Stuhlunterteiles angeordneten und die Kippbewegung des Sitzes bestimmenden Laufbahn (20) abstützt.

2. Patientenstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (11), die Zug-/ Druckstange (13) und der Rollenhebel (16) zu beiden Seiten der Rückenlehne (5) angeordnet .sind.

3. Patientenstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenhebel (16) mit den beiden Gelenken (14, 17) und dem Lager der Rolle (19) ein vorzugsweise gleichschenkeliges Dreieck bilden.

4. Patientenstuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenhebel (16) V-förmige Hebelarme (15, 18) enthält, die an ihrem Schnittpunkt mittels Lager (17) am Sitzrahmen (3) angelenkt sind.

5. Patientenstuhl nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die Geradführung aus zwei hintereinander und unter einem stumpfen Winkel zueinander geneigt angeordneten, am Sitzrahmen (7) gehalterten Längsführungsstangen (21, 22) und diesen zugeordneten, am Sitzrahmen (3) des Stuhlunterteiles gelenkig gehalterten Laufbuchsen (24, 25) gebildet ist.

6. Patientenstuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden hintereinander liegenden Führungsstangen (21, 22) jeweils unter einem Winkel von 10° zur Horizontalen geneigt angeordnet sind.

7. Patientenstuhl nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstangen (21, 22) paarweise angeordnet sind.

Revendications

1. Fauteuil de patient pour dentisterie possédant une partie inférieure comportant un châssis de support (3) et une partie supérieure comportant un siège (4) et un dossier (5) articulé de façon à pouvoir pivoter sur le siège, et comportant un dispositif de décalage (21-25) disposé entre le chassis de support (3) et la partie supérieure du fauteuil et réalisé sous la forme d'un système de guidage rectiligne, et à l'aide duquel un cadre (7) du siège, qui porte la partie supérieure du fauteuil, est déplaçable le long de la partie inférieure dudit fauteuil, tandis qu'il est prévu des moyens qui, lors de l'inclinaison du dossier, d'une part déplacent le siège suivant la direction longitudinale du fauteuil par rapport à la partie inférieure de ce dernier et d'autre part font basculer le siège autour d'un axe transversale, à l'aide d'un galet (19) prenant appui sur une piste de roulement (20), caractérisé par le fait que le palier pivotant (6) est monté fixe sur le cadre (7) du siège, approximativement au niveau de l'articulation de la hanche d'une personne assise sur le fauteuil, et que la partie (9) du palier (6), sur laquelle le dossier (5) est disposé, comporte un appendice saillant (11) relié au dossier (5) en faisant avec lui un angle fixe et pénétrant vers le bas dans le cadre (7) du siège et sur lequel une barre de traction/pression (13) est articulée, et que sur le cadre (7) du siège se trouve articulé un levier à galet (16) comportant deux bras de levier (15, 18) et sur un bras de levier (15) duquel la barre de traction/pression (13) est articulée et sur l'autre bras (18) duquel se trouve monté le galet (19) qui s'appuie sur la piste de roulement (20) située sur le châssis de support (3) de la partie inférieure du fauteuil et déterminant le mouvement de basculement du siège.

2. Fauteuil pour patient suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que l'appendice saillant (11 ), la barre de traction/pression (13) et le levier à galet (16) sont disposés des deux côtés du dossier (5).

3. Fauteuil pour patient suivant le revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que le levier à galet (16) forme, avec les deux articulations (14,17) et le palier du galet (19), un triangle de préférence équilatéral.

4. Fauteuil pour patient suivant la revendication 3, caractérisé par le fait que le levier à galet (16) comporte des bras de levier en forme de V (15, 18), qui sont articulés au niveau de leur point d'intersection, au moyen de paliers (17), sur le châssis (3) de support du siège.

5. Fauteuil pour patient suivant l'une des revendications 1-4, caractérisé par le fait que le système de guidage rectiligne est formé par deux barres de guidage longitudinales (21, 22), disposées l'une derrière l'autre en étant inclinées d'un angle obtus l'une par rapport à l'autre et maintenue sur le cadre (7) du siège et par des manchons coulissants (24, 25) associés à ces barres et montés de façon articulée sur le châssis de support (3) de la partie inférieure du fauteuil.

6. Fauteuil pour patient suivant la revendication 5, caractérisé par le fait que les deux barres de guidage (21, 22) situées l'une derrière l'autre sont disposées en étant respectivement inclinées d'un angle de 10° par rapport à l'horizontale.

7. Fauteuil pour patient suivant l'une des revendications 5 ou 6, caractérisé par le fait que les barres de guidage (21, 22) sont montées par couples.

Claims

1. A dental chair having a lower part which includes a supporting frame (3), and an upper part which includes a seat (4) and a back rest (5) which is pivotably articulated thereto, and having a displacing device (21-25) which is formed as a guide bar and is arranged between the supporting frame (3) and the upper part of the chair, and by means of which a seat frame (7) which supports the upper part of the chair can be moved along the lower part of the chair, means being provided which, on tilting the back rest, displace the seat relative to the lower part of the chair in the longitudinal direction of the chair, on the one hand, and, on the other hand, tilt the seat about a transverse axis with the aid of a roller (19) which is supported on a track (20), characterised in that the swivel bearing (6) for the back rest (5) is stationarily arranged on the seat frame (7) approximately in the region of the hip joint of a person sitting in the chair; that the part (9) of the bearing (6) on which the back rest (5) is arranged, has an extension (11) which is connected to the back rest (5) so as to be angularly rigid and which opens downwardly into the seat frame (7), and to which a pull-push rod (13) is articulated; and that a roller lever (16) having two lever arms (15, 18) is articulated to the seat frame (7), the push-pull rod (13) being articulated to the one lever arm (15) of the roller lever, and at the other arm (18) of which roller lever, there is positioned the roller (19) which is supported on the track (20) which is arranged on the supporting frame (3) of the lower part of the chair and determines the tilting motion of the seat.

2. A chair as claimed in Claim 1, characterised in that the extension (11), the push-pull rod (13) and the roller lever (16) are arranged on both sides of the back rest (5).

3. A chair as claimed in Claim 1 or Claim 2, characterised in that the roller lever (16) forms a preferably isosceles triangle with the two joints (14,17) and the bearing of the roller (19).

4. A chair as claimed in Claim 3, characterised in that the roller lever (16) has V-shaped lever arms (15, 18) which at their intersection are articulated to the seat frame (3) by means of a bearing (17).

5. A chair as claimed in one of Claims 1-4, characterised in that the guide bar consists of two longitudinal guide rods (21, 22) arranged one after the other, which are tilted towards one another at an obtuse angle and which are secured on the seat frame (7), and bushings (24, 25) which are assigned to said longitudinal guide rods and are articulated to the seat frame (3) of the lower part of the chair.

6. A chair as claimed in Claim 5, characterised in that the two guide rods (21, 22) arranged one after the other, are respectively arranged so as to be tilted to the horizontal at an angle of 10°.

7. A chair as claimed in one of Claims 5 or 6, characterised in that the guide rods (21, 22) are arranged in pairs.

Zeichnung