Mündungsventil für einen Ultraschall-Flüssigkeitszerstäuber

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Mündungsventeil für einen Ultraschall-Flüssigkeitszerstäuber, wie im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegeben.

[0002] Aus der DE-A-2 112 984 ist ein Ultraschall-Koppelschwinger bekannt, der einen Prallkörper für die aus dem Ultraschall-Koppelschwinger austretende Flüssigkeit besitzt. Dieser Prallkörper ist ein am Schwinger befestigter Bügel, von dem ein Anteil sich vor der Mündung des Koppelschwingers befindet. Dieser Anteil ist feststehend angebracht und dient dazu, vor der Mündung des Koppelschwingers einen kleinen Spalt zu bilden, und mit konstanter Spaltweite aufrechtzuerhalten.

[0003] Mit Rückschicht auf das geltende deutsche Patent 3 036 721 liegt für die Bundesrepublik Deutschland (DE) eine gesonderte Fassung des Anspruches 1 vor.

[0004] In der DE-A-3 036 721, die erst nach dem Prioritätstag der vorliegenden Erfindung veröffentlicht worden ist, ist ein Flüssigkeitszerstäuber beschrieben, der einen Ultraschall-Schwinger mit einer Zerstäuberplatte, mit einer axialen Bohrung für die Flüssigkeitszuführung auf die Oberfläche der Zerstäuberplatte und mit einem Prallkörper zur Umlenkung und Verteilung der zugeführten Flüssigkeit auf der Zerstäuberplatte hat, wobei der Prallkörper einen Stiel besitzt, der sich in der axialen Bohrung des Schwingers und der Zerstäuberplatte befindet, und der wenigstens in demjenigen Bereich der axialen Bohrung, der sich nahe der Austrittsöffnung der Bohrung befindet, eine Zentrierung in dieser Bohrung aufweist, und wobei sich der Stiel des Prallkörpers in einem Haltedraht fortsetzt, der der Zerstäuberplatte gegenüberliegend ausserhalb des Schwingers befestigt ist.

[0005] Vorzugsweise besitzt bei diesem Flüssigkeitszerstäuber der Stiel eine Form mit mehr als 2 Kanten und er ist insbesondere sternförmig ausgebildet, womit eine Zentrierung des Stiels in der Bohrung erreicht ist. Der Kopf des Prallkörpers ist vorzugsweise pilzförmig mit konvexer Aussenoberfläche ausgebildet und seine der Oberfläche der Zerstäuberplatte zugewandte (untere) Fläche besitzt einen äusseren Rand, der eine grössere (radiale) Abmessung hat als die entsprechende Abmessung (Radius) der Bohrung in der Zerstäuberplatte.

[0006] Ein wie voranstehend beschriebener Ultraschall-Flüssigkeitszerstäuber hat sich für das Zerstäuben von Flüssigkeiten, und insbesondere von ätherischen Ölen und von Medikamentenlösungen, Kosmetika und Insektiziden, gut bewährt. Im Gegesatz zu Wasser treten aber bei der Zerstäubung von wie als Beispiel vorgenannten Flüssigkeiten dann noch zusätzliche Schwierigkeiten auf, wenn die Zerstäubung zeitweise unterbrochen wird. Während der Ruhezeiten kann nämlich je nach Art der Flüssigkeit bzw. des Lösungsmittels insbesondere durch Verdunsten ein Eindicken, Verkrusten und/oder Verkleben der für die Flüssigkeit vorgesehenen Austrittsöffnung in der Zerstäuberplatte auftreten.

[0007] Eine Lösung dieses Problems könnte diejenige sein, die zugeführte Flüssigkeit mit dem Beenden des Zerstäubungsvorgangs wieder zurückzuziehen, damit diese Austrittsöffnung während der Ruhezeit frei von einer derartigen Flüssigkeit bleibt. Eine solche Massnahme ist aber sehr aufwendig und kann insbesondere bei Medikamentenzerstäubung auch unzulässig sein, weil mit dem Zurückziehen in die Austrittsöffnung auch Fremdstoffe mithereinkommen könnten.

[0008] Aus der US-PS 3 958 760 ist eine Sprühvorrichtung bekannt, die jedoch keinerlei Schwingersystem besitzt. Sie hat einen automatisch schliessenden Verschluss für die Flüssigkeitsaustrittsöffnung der Anordnung. Dieser Verschluss ist ein an einem Stiel befestigter Deckel, wobei der Stiel durch die Flüssigkeits-Zuführungsbohrung hindurchreicht und an seinem gegenüberliegenden Ende eine Verdickung hat. Dieser Verschluss arbeitet mit Hilfe der Schwerkraft und ist daher entsprechend lageabhängig. Bei fehlender Flüssigkeitszufuhr und senkrechter Aufstellung liegt der Kopf dieses Verschlusses auf dem Rand der Öffnung auf und verschliesst diese, solange diese senkrechte Stellung beibehalten bleibt. Die erwähnte Verdickung am anderen Ende dieses Verschlusses dient dazu, dass dieser Verschluss bei Lageänderung nicht verlorengeht. Für diese bekannte Anordnung gibt es keinerlei Problem der Befestigung eines gegenüber einem schwingenden Teil der Anordnung feststehenden anderen Teils.

[0009] Es ist somit eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verbesserung für einen Ultraschall-Flüssigkeitszerstäuber anzugeben mit der die obengenannten in solchen Einzelfällen auftretenden Schwierigkeiten behoben werden können.

[0010] Diese Aufgabe wird mit einem Ultraschall-Flüssigkeitszerstäuber nach dem Oberbegriff des jeweiligen Patentanspruchs 1, erfindungsgemäss mit den Merkmalen des Kennzeichens des jeweiligen Patentanspruchs 1 gelöst.

[0011] Die vorliegende Erfindung geht von der anhand praktischer Versuche mit einem bekannten Zerstäuber gewonnenen Erkenntnis aus, dass der für die Zerstäubung an sich ausserordentlich vorteilhafte Prallkörper das unerwünschte Verkrusten und/oder Verkleben bevorzugt eintreten lässt und/oder verhindert, dass eine teilweise Verkrustung bzw. ein teilweises Verkleben der Austrittsöffnung bei erneuter Betriebsaufnahme, d.h. erneuter Flüssigkeitszufuhr, von allein wieder beseitigt wird. Es wird vermutet, dass dies mit der ansonsten sehr vorteilhaften Flüssigkeitsumlenkung unter dem Prallkörper und mit dem Vorhandensein des Stiels und der Zentrierung in der Bohrung zusammenhängt.

[0012] Das mit dem Prallplattenkopf realisierte Mündungsventil ist so ausgebildet, dass es auf der Rückseite des Kopfes eine Dichtscheibe oder einen Dichtkegel besitzt, die bzw. der den Ventilsitz an bzw. in der Öffnung der zentrischen Bohrung des Ultraschall-Schwingers abschliesst. Bei dieser Verbesserungserfindung ist der für die Prallplatte vorgesehene Haltedraht an seinem gegenüberliegenden Ende axial verschiebbar gehalten, so dass die Prallplatte mit ihrer der Zerstäuberoberfläche zugewandten unteren Fläche bzw. Rand gegen diese Oberfläche der Zerstäuberplatte gezogen werden kann. Insbesondere wird dieses Ende des Haltedrahtes, an dem der Zug zum Schliessen des Mündungsventils ausgeübt wird, in einem Abschlussstück gehalten, das mit dem Rohrstutzen 7 des Flüssigkeitszerstäubers vorzugsweise über ein Schlauchstück verbunden ist, das ausreichende Elastizität für axiale Relativbewegung zwischen dem Zerstäuber und dem Abschlussstück hat, wobei diese Relativbewegung dem für das Mündungsventil erforderlichen Öffnungshub entspricht.

[0013] Weitere Erläuterungen der Erfindung gehen aus der anhand der Figur gegebenen Beschreibung eines Ausführungsbeipiels hervor.

[0014] Die Figur zeigt eine zum Teil aufgebrochene Schnittdarstellung. Mit 1 ist der Ultraschall-Flüssigkeitszerstäuber mit seinem konisch geformten Schwinger 3 und seiner Arbeitsplatte 4 sowie dem daran fest angebrachten Wandler 2 aus piezokeramischem Material bezeichnet. Mit 5 ist auf die axiale Bohrung im Schwinger 3 hingewiesen, in der sich der Stiel 12 der als Pilzkopf 11 ausgebildeten Prallplatte befindet. Der Stiel 12 ist in der Bohrung 5 in axialer Richtung verschiebbar und hat zum Zweck der Zentrierung einen beispielsweise dreikantigen Querschnitt. Die Darstellung der Fig. 1 ist derart, dass die mit 12' bezeichnete Kante an der Innenwand der Bohrung 5 anliegt. Entlang dem Stiel 12 verbleibt genügend freie Querschnittsfläche für den mit 15 bezeichneten Durchfluss der zu zerstäubenden Flüssigkeit, die auf die Oberfläche 4' der Zerstäuberplatte 4 zu bringen ist. Mit 6 ist auf die Austrittsöffnung der Bohrung 5 des Schwingers 3 hingewiesen.

[0015] Auf der Unterseite des pilzförmigen Kopfes 11 ist eine Dichtungsscheibe 61 vorgesehen. Bei einer dem Pfeil 13 entsprechenden axialen Hin- und Herbewegung des Stiels 12 mit dem Kopf 11 lässt sich der mit 13' bezeichnete Abstand zwischen der Unterseite der Dichtungsscheibe 61 und der Oberfläche 4' der Platte 4 auf Null verringern, d.h. das Mündungsventil schliessen. Während des Zerstäubungsbetriebs (durch Anlegen einer entsprechenden elektrischen Anregungsspannung an die Wandlerscheibe 2) wird der Kopf 11 in die in der Figur dargestellte Stellung mit einem entsprechenden Anstand 13' gebracht, der die Flüssigkeit 15 auf die vom Kopf 11 nicht abgedeckte Oberfläche 4' der Zerstäuberplatte 4 gelangen lässt.

[0016] Mit 7 ist ein am Schwinger 3 angebrachter Rohrstutzen bezeichnet.

[0017] Mit dem Rohrstutzen 7 ist der Schwinger 3 und damit der Flüssigkeitszerstäuber 1 mit einer Halterung 70 verbunden, die in nicht näher dargestellter Weise in ein jeweiliges Gerät eingebaut ist, in dem sich der Flüssigkeitszerstäuber 1 befindet. Das Rohr 17 ist in der Halterung 70 - wie dargestellt - gleitend geführt und lässt sich in Richtung der Pfeile 13 bewegen, wozu beispielsweise an dem mit 18 bezeichneten, mit dem Rohr 17 festverbundenen Flansch entsprechende Kraft angreift. Diese Bewegung 13 ist die gleiche, wie sie bereits oben im Zusammenhang mit der Beschreibung des Zerstäubers 1 erörtert ist. Mit 19 ist ein elastischer Schlauch aus beispielsweise einem Plastikmaterial bezeichnet, der die der Bewegung 13 bzw. dem Hub 13' entsprechende Längenänderung zulässt.

[0018] Innerhalb der Bohrung 5 des Rohrstutzens 7 und des Rohres 17 erstreckt sich vom unteren Ende des zentrierten Stieles 12 des Kopfes 11 weg ein bereits im Hauptpatent beschriebener Haltedraht 12". Er ist sowohl an dem Ende des Stieles 12 als auch an einer Stelle des Rohrs 17 befestigt. Bei dem Zug 13 entsprechender Relativbewegung zwischen dem Rohr 17 und dem Rohrstutzen 7 wird der Stiel 12 und damit der Kopf 11 nach unten gegen die Oberfläche 4' der Zerstäuberplatte 4 gezogen, und zwar derart, dass die bereits oben erwähnte Abdichtung des Mündungsventils erfolgt.

[0019] Mit 15' ist auf die Flüssigkeitszufuhr in das Rahr 17 hinein hingewiesen, nämlich auf die Flüssigkeit, die dann als Flüssigkeitsstrom 15 auf die Oberfläche 4' gelangt.

[0020] Voranstehend ist die Kinematik im Zusammenhang mit Zug beschrieben worden. Da bzw. soweit der Haltedraht 12' eine entsprechende Steifigkeit aufweist, kann die Kinematik auch mit einer dem Pfeil 13 entgegengesetzten Kraft betrieben werden. Das Mündungsventil ist dann im Ruhezustand geschlossen und wird durch diese Kraft dementsprechend geöffnet. Mit 20 ist auf Federn hingewiesen, die je nach gewählter Kinematik Zug oder Druckfedem sind.

[0021] Mit dem mit dem Rohr 17 fest verbundenen Ring 21 ist auf einen Anschlag hingewiesen, der die maximale Öffnungsweite 13' festlegt.

Ansprüche

Patentansprüche für folgende(n) Vertragsstaat(en) : DE

1. Mündungsventil für einen Ultraschall-Flüssigkeitszerstäuber, der einen Ultraschall-Schwinger (1) mit einer Zerstäuberplatte (4) mit einer axialen Bohrung (5) für die Flüssigkeitszuführung auf die Oberfläche (4') der Zerstäuberplatte (4) und mit einem Prallkörper zur Umlenkung und Verteilung der zugeführten Flüssigkeit auf der Zerstäuberplatte (4) hat, wobei der Prallkörper (10) einen Stiel (12) besitzt, der sich in der axialen Bohrung (5) des Schwingers (1) und der Zerstäuberplatte (4) befindet, und der wenigstens in demjenigen Bereich der axialen Bohrung (5), der sich nahe der Austrittsöffunug der Bohrung befindet, eine Zentrierung (12') in dieser Bohrung aufweist, und wobei sich der Stiel (12) des Prallkörpers (10) in einem Haltedraht (12") fortgesetzt, der der Zerstäuberplatte (4) gegenüberliegend ausserhalb des Schwingers (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Stiel (12) entgegengesetzte Ende des Haltedrahtes (12") an einem Teilstück (17) befestigt ist, das gegenüber der Zerstäuberplatte (4) eine Bewegung (13) ausführen kann, mit der über den Haltedraht (12") und den Stiel (12) des Kopfes (11) des Prallkörpers (10) die Mündungsöffnung über die Oberfläche (4') der Zerstäuberplatte (4) verschlossen werden kann.

2. Mündungsventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass an der Unterseite des Kopfes (11) des Prallkörpers (10) eine Dichtungsscheibe (61) vorgesehen ist.

3. Mündungsventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass an der Unterseite des Kopfes (11) des Prallkörpers (10) ein Dichtungskegel vorgesehen ist.

4. Mündungsventil nach Anspruch 1, 2 oder 3, gekennzeichnet dadurch, dass das Teilstück ein Rohr (17) ist, das in einem Halteteil (70) des Flüssigkeitszerstäubers (1) gleitend geführt ist.

5. Mündungsventil nach Anspruch 4, gekennzeichnet dadurch, dass das Rohr (17) mit einem Rohrstutzen (7) des Flüssigkeitszerstäubers mit Hilfe eines elastischen Schlauchteils (19) verbunden ist, so dass sich eine durchgehende Flüssigkeitsleitung (15) ergibt.

Ansprüche

Patentansprüche für folgende(n) Vertragsstaat(en) : FR,GB,NL

1. Mündungsventil für einen Ultraschall-Flüssigkeitszerstäuber, der einen Ultraschall-Schwinger (1) mit einer Zerstäuberplatte (4), mit einer axialen Bohrung (5) für die Flüssigkeitszuführung auf die Oberfläche (4') der Zerstäuberplatte (4) und mit einem Prallkörper (10) zur Umlenkung (15) und Verteilung der zugeführten Flüssigkeit auf der Zerstäuberplatte (4) hat, wobei der Prallkörper (10) am Schwinger (1) angeordnet ist und bis vor die Zerstäuberplatte (4) reicht, dadurch gekennzeichnet,

- dass der Prallkörper (10) einen Stiel (12) besitzt, der sich in der axialen Bohrung (5) des Schwingers (1) und der Zerstäuberplatte (4) befindet, und der wenigstens in demjenigen Bereich der axialen Bohrung (5), der sich nahe der Austrittsöffnung der Bohrung befindet, eine Zentrierung (12') in dieser Bohrung aufweist, und wobei sich der Stiel (12) des Prallkörpers (10) in einem Haltedraht (12") fortsetzt,

- dass das dem Stiel (12) entgegengesetzte Ende des Haltedrahtes (12") an einem Teilstück (17) befestigt ist, das gegenüber der Zerstäuberplatte (4) eine Bewegung (13) ausführen kann, mit der über den Haltedraht (12") und den Stiel (12) des Kopfes (11) des Prallkörpers (10) die Mündungsöffnung über der Oberfläche (4') der Zerstäuberplatte (4) verschlossen werden kann.

2. Mündungsventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass an der Unterseite des Kopfes (11) des Prallkörpers (10) eine Dichtungsscheibe (61) vorgesehen ist.

3. Mündungsventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass an der Unterseite des Kopfes (11) des Prallkörpers (10) ein Dichtungskegel vorgesehen ist.

4. Mündungsventil nach Anspruch 1, 2 oder 3, gekennzeichnet dadurch, dass das Teilstück ein Rohr (17) ist, das in einem Halteteil (70) des Flüssigkeitszerstäubers (1) gleitend geführt ist.

5. Mündungsventil nach Anspruch 4, gekennzeichnet dadurch, dass das Rohr (17) mit einem Rohrstutzen (7) des Flüssigkeitszerstäubers mit Hilfe eines elastischen Schlauchtei!s (19) verbunden ist, so dass sich eine durchgehende Flüssigkeitsleitung (15) ergibt.

Claims

Claims for the following Contracting State(s) : DE

1. An orifice valve for an ultrasonic liquid atomiser which comprises an ultrasonic oscillator (1) having an atomiser plate (4) with an axial bore (5) for the liquid supply onto the surface (4') of the atomiser plate (4) and having an impact bodyforthe reorientation and distribution of the supplied liquid over the atomiser plate (4), where the impact body (10) has a stem (12) which is arranged in the axial bore (5) through the atomiser plate (4) of the oscillator (1) and which, at least in the region of the axial bore (5) which is close to its outlet opening of the bore, is centred in this bore, and where the stem (12) of the impact body (10) continues as a carrier wire (12") which is secured outside the oscillator (1) on the opposite side from the atomiser plate (4) characterised in that the end of the carrier wire (12") which is opposite the stem (12) is secured to a part (17) which, in relation to the atomiser plate (4), can execute a movement (13) whereby, via the carrier wire (12") and the stem (12) of the head (11) of the impact body (10), the orifice (13') can be sealed at the surface (4') of the atomiser plate (4).

2. An orifice valve as claimed in claim 1, characterised in that a sealing washer (61) is arranged on the underside of the head (11) of the impact body (10).

3. An orifice valve as claimed in claim 1, characterised in that a sealing cone is arranged on the underside of the head (11) of the impact body (10).

4. An orifice valve as claimed in claim 1, 2 or 3, characterised in that said part is a pipe (17) which is guided into a holding component (70) of the liquid atomiser (1) in a sliding fashion.

5. An orifice valve as claimed in claim 4, characterised in that the pipe (17) is connected to a con- nencting piece (7) of the liquid atomiser with the aid of an elastic tube component (19), so that a continuous liquid pipeline (15) is formed.

Claims

Claims for the following Contracting State(s) : s: FR, GB, NL

1. An orifice valve for an ultrasonic liquid atomiser which comprises an ultrasonic oscillator (1) having an atomiser plate (4) with an axial bore (5) for the liquid supply onto the surface (4') of the atomiser plate (4) and having an impact body (10) for the reorientation (15) and distribution of the supplied liquid over the atomiser plate (4), where the impact body (10) is arranged in the oscillator (1) and extends in front of the atomiser plate (4), characterised in that the impact body (10) has a stem (12) which is located in the axial bore (5) of the oscillator (1) and, at least in that region of the axial bore (5) which is close to the outlet opening of the bore, is centred in this bore, and where the stem (12) of the impact body (10) continues as a carrier wire (12"), that end of the carrier wire (12") which is opposite the stem (12) is secured to a part (17) which, in relation to the atomiser plate (4), can execute a movement (13) whereby, via the carrier wire (12") and the stem (12) of the head (11) of the impact body (10), the orifice (13') can be sealed at the surface (4') of the atomiser plate (4).

2. An orifice valve as claimed in claim 1, characterised in that a sealing washer (61) is arranged on the underside of the head (11) of the impact body (10).

3. An orifice valve as claimed in claim 1, characterised in that a sealing cone is arranged on the underside of the head (11) of the impact body (10).

4. An orifice valve as claimed in claims 1, 2 or 3, characterised in that said part is a pipe (17) which is guided into a holding component (70) of the liquid atomiser (1) in a sliding fashion.

5. An orifice valve as claimed in claim 4, characterised in that the pipe (17) is connected to a connecting piece (7) of the liquid atomiser with the aid of an elastic tube component (19), so that a continuous liquid pipeline (15) is formed.

Revendications

Revendications pour l'(les) Etat(s) contractant(s) suivant(s) : DE

1. Valve d'orifice pour un atomiseur ultrasonique de liquides, qui comporte un oscillateur ultrasonique (1) comportant une plaque de pulvérisation (4) munie d'un perçage axial (5) pour l'amenée du liquide au niveau de la surface (4') de la plaque de pulvérisation (4) et un corps de rebondissement servant à dévier et répartir le liquide envoyé, sur la plaque de pulvérisation (4), le corps de rebondissement (10) comportant une tige (12) qui est située dans le perçage axial (5) de l'oscillateur (1) et de la plaque de pulvérisation (4) et qui, au moins dans la zone de perçage axial (5) qui est proche de l'ouverture de sortie de ce dernier, réalise un centrage (12') dans ce perçage, et la tige (12) du corps de rebondissement (10) se prolongeant par un fil de retenue (12") qui est fixé, à l'opposé de la plaque de pulvérisation (4), à l'extérieur de l'oscillateur (1), caractérisée par le fait que l'extrémité du fil de retenue (12"), qui est située à l'opposé de la tige (12), est fixée à un élément (17) qui peut exécuter par rapport à la plaque de pulverisation (4) un déplacement (13) grâce auquel l'orifice peut être fermé au niveau de la surface (4') de la plaque de pulverisation (4), par l'intermédiaire du fil de retenue (12") et de la tige (12) de la tête (11) du corps de rebondissement (10).

2. Valve d'orifice suivant la revendication 1, caractérisée par le fait qu'il est prévu un disque d'étanchéité (61) sur la face inférieure de la tête (11) du corps de rebondissement (10).

3. Valve d'orifice suivant la revendication 1, caractérisée par le fait qu'un cône d'étanchéité est prévu sur la face inférieure de la tête (11) du corps de rebondissement (10).

4. Valve d'orifice suivant la revendication 1, 2 ou 3, caractérisée par le fait que l'élément est un tube (17) qui est guidé de façon coulissante dans une pièce de retenue (70) de l'atomiseur pour liquides (1 ).

5. Valve d'orifice suivant la revendication 4, caractérisée par le fait que le tube (17) est rélié à une tubulure (16) de l'atomiseur pour liquides à l'aide d'un élément de tuyau élastique (19) de telle sorte que l'on obtient un guidage continu (15) du liquide.

Revendications

Revendications pour l'(les) Etat(s) contractant(s) suivant(s) : FR, GB, NL

1. Valve d'orifice pour un atomiseur ultrasonique de liquides, qui comporte un oscillateur ultrasonique (1) comportant une plaque de pulvérisation (4), un perçage axial (5) pour l'amenée du liquide sur la surface (4') de la plaque de pulvérisation (4) et un corps de rebondissement (10) servant à renvoyer (15) et à répartir le liquide envoyé, sur la plaque de pulvérisation (4), le corps de rebondissement (10) étant montée sur l'oscillateur (1) et s'étendant jusque dans une position située légèrement en avant de la plaque de pulvérisation (4), caractérisée par le fait que:

- le corps de rebondissement (10) comporte une tige (12) qui est située dans le perçage axial (5) de l'oscillateur (1) et de la plaque de pulvérisation (4) et qui, au moins dans la zone du perçage axial (5), qui est proche de l'ouverture de sortie de ce dernier, est centré dans ce perçage, la tige (12) du corps de rebondissement (10) se prolongeant par un fil de retenue (12"),

- que l'extrémité du fil de retenue (12"), située à l'opposé de la tige (12), est fixée sur un élément (17) qui peut exécuter par rapport à la plaque de pulvérisation (4) un déplacement (13) grâce auquel l'orifice d'embouchure (13') peut être fermé, par l'intermédiaire du fil de retenue (12") et de la tige (12) de la tête (11) du corps de rebondissement (10), au-dessus de la surface (4') de la plaque de pulvérisation (4).

2. Valve d'orifice suivant la revendication 1, caractérisée par le fait qu'il est prévu un disque d'étanchéité (61) sur la face inférieure de la tête (11) du corps de rebondissement (10).

3. Valve d'orifice suivant la revendication 1, caractérisée par le fait qu'un cône d'étanchéité est prévu sur la face inférieure de la tête (11) du corps de rebondissement (10).

4. Valve d'orifice suivant la revendication 1, 2 ou 3, caractérisée par le fait que l'élément est un tube (17) qui est guidé de façon coulissante dans une pièce de retenue (70) de l'atomiseur pour liquides (1

5. Valve d'orifice suivant la revendication 4, caractérisée par le fait que le tube ( 17) est relié à une tubulure (16) de l'atomiseur pour liquides à l'aide d'un élément de tuyau élastique (19) de telle sorte que l'on obtient un guidage continu (15) du liquide.

Zeichnung