Chemikalienbehälter

Abstract

 Es wird eine schmutz- und bakteriendichte Verbindung zwischen einem Chemikalienbehälter (1) und dem Saugrohr (13) einer Dosierpumpe geschaffen, wie sie insbesondere für die Trinkwasseraufbereitung Anwendung finden kann. Dadurch wird erreicht, daß beim Ansaugen von Dosiermittel aus dem Behälter nur entkeimte Luft in das Behälterinnere nachdringen kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Chemikalienbehälter nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. Ein solcher Chemikalienbehälter soll insbesondere für eine Dosierpumpe bei der Trinkwasseraufbereitung Anwendung finden können.

[0002] Bei der Trinkwasseraufbereitung werden hauptsächlich zur Entkarbonisierung und zur Bindung aggressiver Kohlensäure Chemikalien zudosiert. Dazu wird ein Chemikalienbehälter geöffnet und eine sogenannte Chemikaliensauglanze einer Dosierpumpe in den Behälter und in die Chemikalie eingebracht. Beim Absaugen fließt Luft in das Behälterinnere nach, damit ein Unterdruck im Behälter vermieden wird. Auf diese Weise entsteht Verschmutzungs- und Verkeimungsgefahr.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Chemikalienbehälter der gattungsgemäßen Art zu schaffen, mit dem obige Nachteile vermieden werden und mit dem insbesondere ein Verschmutzen und Verkeimen des Dosiermittels durch zugeführte Luft vermieden wird.

[0004] Diese Aufgabe wird durch einen Chemikalienbehälter der gattungsgemäßen Art gelöst, welcher durch die Merkmale des Kennzeichens des Anspruches 1 gekennzeichnet ist. Dadurch wird erreicht, daß nur entkeimte Luft in das Behälterinnere gelangt.

[0005] Weitere Merkmale und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Figuren. Von den Figuren zeigen:

Fig. 1 einen Teil eines Chemikalienbehälters in geschnittener Darstellung nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 eine Draufsicht auf den in Fig. 1 gezeigten Chemikalienbehälter;

Fig. 3 den Chemikalienbehälter wie in Fig. 1, jedoch mit eingesetztem Ansaugrohr; und

Fig. 4 einen teilweise dargestellten Chemikalienbehälter mit einer abgewandelten Ausführungsform, teilweise in geschnittener Darstellung.

[0006] Im weiteren wird unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 3 eine erste Ausführungsform beschrieben. Ein Chemikalienbehälter 1 weist an seiner Oberseite einen eine Öffnung 2 umschließenden Hals 3 auf. Auf der oberen Abschlußfläche des Halses 3 ist ein dichter Abreißverschluß 4 aufgeschweißt, der aus einem für den Behälterinhalt undurchlässigen Material gebildet ist. Der Abreißverschluß 4 weist in für einen solchen Abreißverschluß üblicher Weise eine den Abreißquerschnitt bestimmende Schwächungslinie 5 sowie einen Reißring 6 auf. Durch Ziehen an dem Reißring 6 wird die Öffnung des Chemikalienbehälters freigegeben.

[0007] Der Hals 3 weist ein Außengewinde 7 auf, auf welches ein als Überwurfmutter 8 ausgebildetes Aufsatzteil aufgeschraubt ist. Die Überwurfmutter 8 weist an ihrem dem Behälter abgewandten Ende einen einen sich nach innen erstreckenden Anschlag 9 bildenden ringförmigen Ansatz sowie eine sich nach innen daran angrenzenden Abdichteinrichtung in Form eines Dichtringes 10 auf.

[0008] Zwischen dem ringförmigen Anschlag 9 und der äußeren Oberfläche des Abreißverschlusses 4 ist ein ringförmiger Schmutz-und Bakterienfilter 11 angeordnet. Er wird mittels der aufgeschraubten Überwurfmutter fest in seiner Stellung eingespannt.

[0009] Wie am besten aus den Fig. 1 und 3 ersichtlich ist, sind das Außengewinde des Halses 3 und ein entsprechendes Innengewinde der Überwurfmutter 8 so aufeinander abgestimmt, daß sich ein Gewindespalt 12 ergibt. An seinem dem Behälterinneren zugewandten Ende wird dieser Gewindespalt durch den Filter 9 begrenzt. Von außen durch den Gewindespalt 12 hindurchfließende Luft muß also durch den Filter 11 hindurch und wird durch diesen entkeimt.

[0010] Wie in Fig. 1 gezeigt ist, reicht die äußere Lippe des Dichtringes 10 bis zur Oberfläche des Abreißverschlusses 4. In geschlossenem Zustand wird dadurch der Filter 11 gegen Verschmutzung von außen durch den Dichtring 10 abgedeckt, und eine Abdichtung gegenüber dem Behälterinhalt erfolgt durch den Abreißverschluß 4 selbst.

[0011] Im Anwendungsfall wird nun der Abreißverschluß 4 durch Ziehen an dem Ring 6 geöffnet. Anschließend wird in der am besten aus Fig. 3 ersichtlichen Weise der Abreißverschluß 4 geöffnet und ein Ansaugrohr 13 als Chemikalienansauglanze durch die Öffnung 2 in das Behälterinnere und in den in eine Dosiereinrichtung zu saugenden Behälterinhalt 14 eingeführt. Das Ansaugrohr führt in bekannter Weise über eine angedeutete Verbindung 15 zu einer Dosierpumpe.

[0012] Wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich ist, weist der Dichtring 10 einen Innendurchmesser auf, der kleiner als der Außendurchmesser des einzuführenden Ansaugrohres 13 ist. Der Dichtring wird dadurch so vorgespannt, daß er sich mit Spannung um das Äußere des Ansaugrohres anlegt und damit die Öffnung 2 nach außen luftdicht abschließt. Zu diesem Zweck ist der Dichtring vorzugsweise aus einem etwas elastisch nachgebenden Material ausgebildet. Die einzige Verbindung zwischen dem Innenraum des Chemikalienbehälters und der äußeren Atmosphäre erfolgt über den Gewindespalt 12. Wird nun von der Dosierpumpe Dosiermittel 14 angesaugt, dann entsteht ein Unterdruck, der durch über den Gewindespalt 12 nachfließende Luft ausgeglichen wird. Da die nachfließende Luft durch den als Schmutz- und Bakterienfilter ausgebildeten Filter hindurchfließt, wird sie gereinigt und entkeimt, so daß keine Verunreinigung des im Dosierbehälter enthaltenen Dosiermittels 14 erfolgt.

[0013] Bei der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsform handelt es sich praktisch um einen Einwegverschluß mit einem Einwegfilter. Im Gegensatz dazu wird in Fig. 4 eine Ausführungsform gezeigt, bei der der Verschluß mit dem Filter wiederverwendbar ausgebildet ist.

[0014] Der in Fig. 4 gezeigte Chemikalienbehälter 1 weist wiederum einen eine Öffnung 2 bildenden Hals 3 auf, der an seiner Außenseite ein Außengewinde 7 besitzt. Solange der Behälter geschlossen ist, wird darauf ein Kappenverschluß aufgeschraubt. Die über eine angedeutete Verbindung 15 mit der Dosierpumpe verbindbare Sauglanze 16 weist ein Ansaugrohr 13 auf, auf dessen Oberfläche 17 ein Filterhaltering 18 gleitend vorgesehen ist. Der Filterhaltering 18 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel in der Art einer auf das Gewinde aufsteckbaren Kappe ausgebildet. Es kann sich aber auch um eine Kappe mit einem Innengewinde handeln, so daß der Filterhaltering auf das Außengewinde des Halses 3 aufgeschraubt werden kann. Auf seiner der äußeren Oberfläche des Halses 3 gegenüberliegenden unteren Fläche weist der Filterhaltering eine einen ringförmigen Anschlag bildende Nut 19 auf, die einen Schmutz- und Bakterienfilter 11 aufnimmt. Durch Aufstecken bzw. Aufschrauben des Filterhalteringes 18 auf die Außengewindefläche des Halses 3 wird der Filter 11 wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel fest eingeklemmt, und zwar so, daß wiederum der Filter einen zwischen dem Außengewinde und dem Filterhaltering bestehenden Gewinde- bzw. Luftspalt 20 zu der Öffnung 2 hin abschließt.

[0015] Wie bei der zuerst beschriebenen Ausführungsform ist auch bei der zweiten Ausführungsform im Inneren des Filterhalteringes 18 ein Dichtring 21 vorgesehen, dessen Innendurchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser des Ansaugrohres 13. Der Filterhaltering ist wiederum aus einem elastisch nachgebenden Material ausgebildet, so daß der Dichtring 21 sich an die Oberfläche 17 des Ansaugrohres 13 anlegt und eine luftdichte Verbindung bildet.

[0016] Auf der dem Behälter abgewandten Oberfläche 23 ist ein ringförmiges Widerlager 22 gebildet. Gleichzeitig weist die Sauglanze 16 einen Abschnitt 24 auf, dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser des Ansaugrohres 13. Die dem Behälter zugewandte untere Oberfläche 25 des Abschnittes 24 bildet ein dem Widerlager 22 gegenüberliegendes zweites Widerlager. Zwischen diesen beiden Widerlagern 22, 25 ist eine Druckfeder 26 vorgesehen. Diese Druckfeder 26 drückt den Filterhaltering 18 fest auf den Chemikalienbehälter ein, so daß der Filter 11 in seiner Stellung eingeklemmt bleibt.

[0017] An der äußeren Oberfläche 17 des Ansaugrohres 13 ist ein über die Oberfläche 17 hervorstehender ringförmiger Ansatz 27 vorgesehen. Dieser weist einen derartigen Abstand von der unteren Oberfläche 25 auf, daß er bei auf einen Chemikalienbehälter aufgesetztem Ansaugrohr in der in Fig. 4 gezeigten Weise in der Öffnung 2 in einem Abstand von dem Filterhaltering 18 zu liegen kommt. Wird die Sauglanze 16 aus dem Chemikalienbehälter 1 herausgenommen, dann greift der ringförmige Ansatz 27 an dem Filterhaltering 18 an und hebt diesen zusammen mit dem in der ringförmigen Nut 19 festgeklemmten Filter 11 aus dem Klemmsitz von dem Hals 3 nach oben ab. Bei dieser Ausführungsform handelt es sich also um eine wiederverwendbare Einrichtung.

Ansprüche

1. Chemikalienbehälter mit einem eine Öffnung zum Aufnehmen eines in den Behälter einführbaren und zu einer Dosierpumpe führenden Rohres bildenden Teil und einem mit dem Teil verbindbaren Aufsatzteil,
dadurch gekennzeichnet, daß das Aufsatzteil (8) eine das einzuführende Rohr (13) umgebende Abdichteinrichtung (10) aufweist,
daß zwischen dem Teil (3) und dem Aufsatzteil (8) ein zum Behälterinneren (2) mündender Luftweg (12) gegeben ist und daß ein den Luftweg (12) mit dem Behälterinneren (2) verbindender Filter (11) vorgesehen ist.

2. Chemikalienbehälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichteinrichtung (10) als eine das aufzunehmende Rohr (13) umgebende Abdichtlippe ausgebildet ist, die den Filter (11) nach außen abdeckt und daß der Filter (11) zwischen dem Teil (3) und dem Aufsatzteil (8) gehalten ist.

3. Chemikalienbehälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (2) mittels einer für die Chemikalie undurchlässigen Abdichtung (4) verschlossen und der Filter (11) auf der Außenseite der Abdichtung (4) angeordnet ist.

4. Chemikalienbehälter nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abdichtung (4) einen Aufreißring und vorzugsweise einen Schwächungsbereich (5) zum Aufreißen und Freigeben der Öffnung (2) aufweist.

5. Chemikalienbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufsatzteil (18) auf dem Ansaugrohr (13) gleitend ausgebildet ist und mittels einer Druckfeder (26) auf den Teil (3) niedergedrückt wird.

Zeichnung