(19)
(11) EP 0 090 083 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.10.1983  Patentblatt  1983/40

(21) Anmeldenummer: 82110911.3

(22) Anmeldetag:  25.11.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A62B 9/04, A62B 18/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE FR GB NL SE

(30) Priorität: 31.03.1982 DE 3211907

(71) Anmelder: Drägerwerk Aktiengesellschaft
D-23542 Lübeck (DE)

(72) Erfinder:
  • Walther, Hans-Joachim, Ing. (grad.)
    D-2400 Lübeck (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Geräte-Schnellanschluss für Atemschutzmasken


    (57) Die Anschlüsse für Überdruckgeräte an Atemschutzmasken unterliegen einer Regelung, sie müssen für den wechselweisen Einsatz austauschbar sein. Die Vorteile der bekannten und bewährten Steckanschlüsse sollen erhalten bleiben.
    Dazu sind die Anschlüsse, die verbunden mit den Geräteteilen eine Schraubverbindung mit der Atemschutzmaske herstellen, in sich noch wieder durch eine Kupplung teil- bzw. verbindbar. Es handelt sich dabei jeweils um einen Steckstutzen, der verriegelt bzw. entriegelbar in einer Verschraubung gehalten wird, die dann den passenden Gewindeanschluß zur Atemschutzmaske besitzt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Geräte-Schnellanschluß für Atemschutzmasken nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Die Anschlüsse für Überdruckgeräte unterliegen einer Regelung, sie müssen für den Einsatz austauschbar sein. Es handelt sich dabei um Schraubanschlüsse. Die Vorteile der bekannten und bewährten Steckanschlüsse, nach denen schnelles und doch sicheres Anschließen der Atemgeräte möglich ist, sollten erhalten bleiben.

    [0003] Bei einem bekannten Anschluß für ein Atemgerät ist die Verbindung zwischen dem Anschluß der Atemschutzmaske und einem lungengesteuerten Ventil durch eine Steckkupplung mit einer Schnellverriegelung hergestellt. Das Anschlußstück der Atemschutzmaske nimmt das Ende des Anschlußrohres auf, das dort über eine Dichtung mittels eines federnden Halterungsbügels gehalten wird. Der federnde Halterungsbügel rastet dabei in eine Nut des Anschlußrohres ein und sichert die Verbindung der Kupplungsteile. Nachteilig ist, daß nur Atemgeräte gepaart werden können, die mit den Teilen dieses Anschlusses versehen sind. Ein direkter Anschluß von Atemgeräten, die Steckanschlüsse besitzen, an die gewohnten Schraubanschlüsse ist nicht möglich. (DE-AS 26 09 034)

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist ein Geräte-Schnellanschluß für Atemschutzmasken, der es ermöglicht, trotz Verwendung der einheitlichen und gewohnten Anschlußgewinde an den Atemschutzmasken auf eine einfache Art und Weise die Vorteile des Schnellverschlusses zu nutzen.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. In einfachster Weise wird es durch Teilung des Anschlusses des Geräteteiles an die Atemschutzmaske, der mittels des genormten Gewindes erfolgt, durch eine leicht zu verbindende und trennende Steckkupplung weiterhin möglich, die Vorteile einer derartigen Kupplung zu nutzen. Sie liegen in der inzwischen allseitig anerkannten Bewährung der Steckanschlüsse.

    [0006] Nach weiteren Ausbildungen wird der Gegenstand der Erfindung ausgeweitet, um auch für Verriegelungen anderer Art innerhalb der Kupplung umfassend zu werden und die Benutzung auch während der Bereitschaftszeit vorteilhafter zu machen.

    [0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden beschrieben.

    [0008] Es zeigen

    Fig. l den Schnellanschluß eines Lungenautomaten an eine Atemschutzmaske in entkuppeltem Zustand,

    Fig. 2 den Lungenautomaten in Berei tschaftsposition an der Bänderung des Atemschutzgerätes.



    [0009] Eine Atemschutzmaske 1 ist ausgerüstet mit einem Anschlußstück 2, das den normalen Anschluß in Form eines Muttergewindes 3 und einer Dichtung 4 enthält.

    [0010] Der Schnellverschluß nach der Erfindung besteht aus einem Kupplungsteil Verschraubung 5 aus einem Verschraubungskörper 6 mit einem darauf drehbaren Schraubring 7 und aus einem passenden Steckstutzen 8 fest an einem Geräteteil 14, wie z.B. einem Lungenautomaten.

    [0011] Beide Teile sind im ineinandergesteckten Zustand durch einen Dichtring 9 auf dem Steckstutzen 8 gegeneinander abgedichtet und werden durch einen federnden Sicherungsring 10 miteinander verriegelt. Der Sicherungsring 10 besitzt auf seinem Umfang eine Lücke. Zum Entriegeln und dem folgenden Herausziehen des Steckstutzens 8 aus dem Verschraubungskörper 6 wird der Sicherungsring 10 zusammengedrückt, wodurch ein Sicherungsflansch 11 aus einer Ringnut 12 in dem Verschraubungskörper 6 zurückgezogen und damit die axiale Trennung der Teile ermöglicht wird.

    [0012] Beim Verbinden der Teile erfolgt die Verriegelung dadurch, daß der federnde Sicherungsflansch 11, nachdem er über den Sicherungsring 10 zusammengeschoben wurde, in die Ringnut 12 einrastet.

    [0013] Der drehbare Schraubring 7 besitzt an der Anschlußseite zum Anschlußstück 2 der Atemschutzmaske 1 ein passendes Bolzengewinde 13 zum Muttergewinde 3. Mit dem Schraubring 7 auf dem Verschraubungskörper 6 wird die komplette Verschraubung 5 über die Dichtung 4 dicht mit dem Anschlußstück 2 und damit mit der Atemschutzmaske 1 verbunden.

    [0014] Der Geräte-Schnellanschluß für die Atemschutzmaske 1 ermöglicht mit dem genormten Gewindeanschluß die Beibehaltung des Steckanschlusses des Schnellanschlusses für die anzukuppelnden Geräteteile 14. Das entkuppelte Geräteteil 14, z.B. ein Lungenautomat, kann durch eine Haltevorrichtung 15 an der Bänderung des zugehörigen Atemgerätes in Bereitschaftsstellung getragen werden.


    Ansprüche

    1. Geräte-Schnellanschluß für Atemschutzmasken mit Verriegelung und einer umlaufenden Dichtung auf dem Anschlußstutzen, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußteil des Geräteteils (14) aus einem Steckstutzen (8),abgedichtet über einen Dichtring (9), verriegelt gehalten über einen federnden Sicherungsring (10) in einer Ringnut (12) einer Verschraubung (5) aus einem Verschraubungskörper (6) und einem darauf drehbaren Schraubring (7) besteht, wobei der Schraubring (7) mit einem passenden Bolzengewinde (13) zum Muttergewinde (3) im Anschlußstück (2) der Atemschutzmaske (1) die genormte Verbindung zu dieser herstellt.
     
    2. Geräte-Schnellanschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung durch andere bekannte Riegel erfolgt.
     
    3. Geräte-Schnellanschluß nach Anspruch 1 und/ oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußteil mit dem Geräteteil (14) in Bereitschaftsstellung über den Steckstutzen (8) und den Sicherungsring (10) in einer Haltevorrichtung (15) an der Bänderung des Atemgerätes getragen wird.
     




    Zeichnung