[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen kindersicheren Druck-Dreh-Verschluß mit den
im Oberbegriff von Anspruch 1 genannten Merkmalen. Ein solcher Verschluß ist aus der
DE-PS 25 50 538 bekannt. Ein derartiger Verschluß läßt sich ohne weiteres von Hand
oder von Verschließmaschinen auf Flaschen schrauben. Beim Zuschrauben legen sich bestimmte
Flächen von Vorsprüngen oder Vertiefungen so gegeneinander, daß die Schraubkappe von
der überkappe mitgenommen wird. Diese Flächen sind in Axialebenen oder annähernd in
Axialebenen angeordnet. Andere Flächen der Vorsprünge oder Vertiefungen sind dagegen
Schrägflächen, Beim Abschrauben haben diese Schrägflächen die Wirkung, daß eine nur
leicht an die Schraubkappe angedrückte überkappe eine Ratschenbewegung ausführt, so
daß eine festsitzende Schraubkappe nicht mitgenommen wird. Die Schraubkappe kann nur
dann mitgenommen werden, wenn eine erhebliche Axialkraft ausgeübt wird, die ein Kleinkind
nicht aufbringen kann.
[0002] Bei den Verschlüssen nach dem Stand der Technik ist die überkappe an der Schraubkappe
unverlierbar gehaltet. Sie ist notwendigerweise axial ein bestimmtes Stück frei beweglich,
damit nämlich die Vorsprünge oder Vorsprünge und Vertiefungen ein- und ausrasten können.
Die begrenzte freie Beweglichkeit der überkappe auf der Schraubkappe kann zu einem
Klappern führen, das gelegentlich als störend empfunden wird.
Aufgabe, Lösung, Vorteile
[0003] Durch die vorliegende Erfindung soll ein kindersicherer Druck-Dreh-Verschluß der
eingangs genannten Art so ausgestaltet werden, daß die überkappe auf der Schraubkappe
nicht mehr locker sitzt, gleichwohl aber die Kindersicherung erhalten bleibt. Diese
Aufgabe wird gemäß Anspruch 1 gelöst. (Auf den Wortlaut der Ansprüche wird im folgenden
Bezug genommen).
[0004] Dadurch, daß die Vorsprünge über den Umfang einer der Kappen verteilt sind und die
überkappe biegeelastisch ist, wird die aufgesetzte überkappe etwas verformt, so daß
ihr ursprünglich kreisförmiger Querschnitt sich geringfügig einem Polygon nähert.
Die überkappe sitzt dann unter Vorspannung auf der Schraubkappe, und das unerwünschte
Klappern wird verhindert.
[0005] Wichtig ist, daß die durch die Vorsprünge hervorgerufene axiale Reibungskraft klein
bleibt gegenüber der Axialkraft, die zum öffnen ausgeübt werden muß, damit die Kindersicherung
nicht beeinträchtigt wird.
[0006] Durch die Erfindung ergibt sich zudem der Vorteil, daß bezüglich der Umfangswandungen
von Schraubkappe und überkappe und der radialen Höhe der Vorsprünge relativ große
Toleranzen zulässig sind. Sie werden durch die Verformung der überkappe unschädlich
gemacht.
Weiterbildungen der Erfindung
[0007] Eine Ausbildung der Vorsprünge nach Ansprüch 2 ermöglicht ein gutes Entformen nach
dem Spritzen der Kappe. Die Verjüngung der Rippen erleichtert das Einstecken der einen
Kappe in die andere.
[0008] Nach Anspruch 3 werden mit Vorteil drei Rippen und nicht mehr verwendet. Hierdurch
ergeben sich zwischen je zwei Rippen frei biegsame Zylinderschalen der überkappe von
120° Zentriwinkel. Damit lassen sich einerseits größere Toleranzen überbrücken, während
andererseits die auftretenden Radialkräfte klein bleiben.
[0009] Erwähnt sei, daß eine Anordnung mit nur zwei Vorsprüngen oder Rippen, die einander
gegenüberliegen, vermieden wird, da dann die überkappe quer zur Ebene, die beide Rippen
enthält, ausweichen, also wiederum klappern könnte.
Ausführungsbeispiel
[0010] Die Erfindung wird mit weiteren Merkmalen anhand der Zeichnung näher erläutert.
[0011]
Figur 1 zeigt die überkappe, links im Axialschnitt, rechts in Seitenansicht.
Figur 2 zeigt die Hälfte einer Innenansicht der überkappe.
Figur 3 zeigt die Innenkappe, links im Axialschnitt, rechts in Seitenansicht.
Figur 4 ist eine Draufsicht auf die Schraubkappe.
[0012] Die Schraubkappe 1 hat ein Innengewinde 3 zum Aufschrauben auf eine Flasche. An ihrer
Stirnfläche 5 sind sechs etwa radial gerichtete, rippenförmige Vorsprünge 7 vorgesehen.
Diese Vorsprünge haben Flanken 9 und 10, die zueinander parallel sind und in achsparallelen
oder axialen Ebenen liegen.
[0013] Die überkappe 14 hat an ihrer inneren Stirnfläche 16 sechs Vorsprünge 18 mit Flanken
20 und 21. Während die Flanken 20 in achsparallelen oder axialen Ebenen liegen, haben
die Flanken 21 eine Neigung gegenüber der Stirnfläche 16, die zwischen 30 und 60
0 liegt, insbesondere etwa 45° beträgt. Die überkappe 14 hat nahe ihrer öffnung an
ihrer Innenseite einen Ringwulst 24, während die Schraubkappe an ihrer Außenseite
einen Ringwulst 26 hat, der unter einigem Abstand von dem offenen Ende der Schraubkappe
angeordnet ist. Nach dem Einführen der Schraubkappe in die überkappe können sich beide
gegeneinander axial bewegen. In der einen Extremstellung berühren die Vorsprünge 7
der Schraubkappe die Stirnfläche 16 der überkappe, in der anderen Extremstellung berühren
sich beide Ringwulste 24, 26.
[0014] An der Innenwand der überkappe 14 sind, über deren Umfang gleichmäßig verteilt, drei
Vorsprünge 30 in Form von Rippen angeordnet, die, um ein leichtes Entformen zu ermöglichen,
parallel zur Kappenachse verlaufen. Bei zylindrischer Außenwand 32 der Schraubkappe
verlaufen die Rücken 34 der rippenförmigen Vorsprünge 30 über den größten Teil ihrer
Länge achsparallel und berühren somit in diesem Bereich die Außenwand der Schraubkappe.
Das freie Ende 36 der Vorsprünge 30 verjüngt sich, indem es bogenförmig gegen die
Innenwand 38 der überkappe verläuft. Hierdurch wird das Einführen der Schraubkappe
in die überkappe erleichtert.
[0015] Ein gedachter Kreiszylinder, der die Rücken 34 der drei Vorsprünge 30 berührt, hat
einen kleineren Durchmesser als die Außenwand 32 der Schraubkappe. Dies bedeutet,
daß die aus biegeelastischem Material bestehende überkappe 14 sich nach dem Aufsetzen
auf die aus wesentlich starrerem Material bestehende Schraubkappe 1 verformt und dadurch
unter einer gewissen Vorspannung an der Aussenwand der Schraubkappe anliegt. Die Größenverhältnisse
sind so bemessen, daß die durch die Vorspannung entstehende axiale Reibungskraft zwar
ausreicht, um ein Klappern zu verhindern, aber wesentlich kleiner ist, als die Axialkraft,
die zum Abschrauben der Schraubkappe von der überkappe auf diese übertragen werden
muß.
1. Kindersicherer Druck-Dreh-Verschluß aus Kunststoff für Gewindemündungen an Behältern,
insbesondere Flaschen, mit einer Schraubverschlußkappe, an der mit axialem Spiel eine
überkappe gehaltert ist, wobei an beiden Vorsprünge oder Vorsprünge und Vertiefungen
vorgesehen sind, die innerhalb des axialen Spiels ein- und ausrasten können und wobei
diejenigen Flanken der Vorsprünge oder Vertiefungen, die beim Zuschrauben zusammentreffen,
als Mitnehmer ausgestaltet sind, während diejenigen Flanken, die beim Abschrauben
zusammentreffen, Keilwirkung haben, derart, daß die Schraubkappe beim Zuschrauben
von der überkappe mitgenommen, beim Abschrauben aber nur bei Anwendung einer auf die
überkappe auszuübenden und gegen den Behälter gerichteten Axialkraft mitgenommen wird,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) Die überkappe(14)besteht aus biegeelastischem Kunststoff;
b) an mehr als zwei über den Umfang verteilten Stellen des Innenumfangs der überkappe
(14) oder des Aussenumfangs der Schraubkappe (1) sind Vorsprünge (30) angeordnet,
die bei ineinandergesteckten Kappen die jeweils andere Kappe unter Vorspannung berühren;
c) die radiale Höhe der Vorsprünge (30) ist so bemessen, daß eine durch die Vorsprünge
(30) hervorgerufene axiale Reibungskraft wesentlich kleiner ist als die zum Abschrauben
auszuübende Axialkraft.
2. Kindersicherer Druck-Dreh-Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß
die Vorsprünge (30) die Form achsparalleler Rippen haben, deren gegen die Kappenöffnung
gerichtetes Ende sich gegen die Innenwand (38) der überkappe verjüngt.
3. Kindersicherer Druck-Dreh-Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet
, daß unter gleichen gegenseitigen Winkelabständen drei Vorsprünge (30) vorgesehen
sind.
4. Kindersicherer Druck-Dreh-Verschluß nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei
die überkappe innere Rastfortsätze, insbesondere einen Innenwulst zum Sichern der
Innenkappe gegen Herausfallen hat, dadurch gekennzeichnet , daß die Vorsprünge (30)
nur an der Innenwand der überkappe vorgesehen sind.