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(11) | EP 0 090 793 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Automatische Teilmengenentleerung für Spülkästen |
| (57) Die Ablaufeinrichtung mit automatischer Teilmengenentleerung für Behälter der Wassertechnik,
insbesondere für sanitäre Spülkästen, ermöglichteine gezielte Wassereinsparung im
Sanitärbereich. Dabei wird die Teilmengenentleerung durch das Absaugprinzip gelöst,
wobei die Betätigungsrichtung entgegengesetzt der Betätigungsrichtung bei der Gesamtentleerung
verläuft. Die vorbeschriebene Einrichtung weist nur einen leicht austauschbaren Ventilteller oder Dichtsitz auf. |
[0002] Jie Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für Behälter der Wassertechnik, insbesondere für sanitäre Spülkästen. Diese gliedert sich in:
unterss Ablaufrohr mit Schwimmer und Schwimmergefäß
und oberes Ablaufrohr mit Auftriebskörper.
[0003] Bei herkömulichen Ablaufeinrichtungen sanitärer Spülkästen läuft nach Anheben des Ablaufrohres die gesamte Wassermenge des Spülkastens aus, bevor der am Bodenende des Ablaufrohres befindliche Ventilteller den Spülkasten wieder abschließt.
[0004] Aus der Patentschrift AT-PS 339835 ist eine Ablaufgarnitur für Spülkästen bekannt, bei der eine bestimmte Wassermenge abgelassen werden kann. Diese Ablaufgarnitur besteht aus sehr vielen Einzelteilen, ist durch die Verwendung von zwei Ventiltellern sehr störanfällig, durch vier Schweißungen, die während des Zusammenbaues durchgeführt werden müssen, in der Herstellung aufwendig und durch den untersetzten Wirkmechanismus, bedingt durch den langen, in eine Richtung gehenden Hubweg, sehr schwer bedienbar. Außerdem ist die Teilmengenentleerung von der Totalentleerung durch den in gleicher Richtung durchzuführenden Betätigungsvorgang schwer zu unterscheiden.
[0005] Ziel der Erfindung ist es daher, eine Teilmengenablaufvorrichtung zu schaffen,
bei der eine exakte Trennung zwischen Teilmengen-und Gesantmengenentleerung durch unterschiedliche Betätigungsrichtung gegeben ist und daher eine kind- und seniorengerechte Bedienung erlaubt,
bei der der Kraftaufwand für die Betätigung dem bei üblichen Gesamtentleerungseinsätzen entspricht,
bei der jeder Spülvorgang vollautomatisch abläuft,
bei der nur ein Ventilteller oder Dichtsitz benötigt wird, dessen Reinigung und Austausch problemlos nöglich ist,
bei der die gewerbliche Wutzung durch Verwendung weniger Einzelteile gesichert ist und die in bestehende Spülkästen nachgerüstet werden kann.
[0006] Diese Problemstellung wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß durch Hochziehen des oberen Ablaufrohres über gefederte Nasen das untere Ablaufrohr ebenfalls gehoben wird, sodaß die Gesamtwassermenge des Spülkastens ausfließt.
[0007] Wird das obere Ablaufrohr nach unten gedrückt, so fließt durch HEBERWIRKUNG solange Wasser über das obere Ablaufrohr ab, bis der Wasserspiegel auf Höhe der Unterkante der oberen Ablaufrohrhülse des oberen Ablaufrohres abgesunken ist. Es fließt also nur eine technisch regulierbare Teilmenge der Gesamtwassermenge des Spülkastens aus.
[0008] In der Zeichnung ist die Wirkungsweise der Erfindung dargestellt:
Die Ablaufvorrichtung besteht aus einem zylindrischen Schwimmergehäuse (1), das unten über einen nach innen gerichteten Flansch (2) in den Ablaufstutzen (3) mit einem Gewinde (4) übergeht. Dieser Ablaufstutzen (3) ist an einer hier nicht dargestellten Ablaufleitung angeschlossen.
[0009] Das Schwimmergehäuse (1) weist im unteren Teil Ablauföffnungen (5) auf, durch die das Wasser aus dem Spülkasten über den Ablaufstutzen (3) in die Ablaufleitung ausfließen kann. Im Schwimmergehäuse (1) befindet sich ein ringförmiger Schwimmer (6), welcher in einem Schwimmerkorb (7) eingelagert ist. Dieser Schwimmerkorb (7) verhindert ein Absacken des Schwimmers (6), sodaß die Ablauföffnungen (5) freigehalten werden. Der Schwimmerkorb (7) dient gleichzeitig als untere Führung des unteren Ablaufrohres (10). Der Boden des Schwimmerkorbes (7) weist Bohrungen (8) auf, durch welche das Wasser eindringen kann und somit den Schwimmer bis zum äußeren Anschlag (9) des unteren Ablaufrohres (10) drückt.
[0010] Dieses trägt am unteren Ende zwischen zwei Ringen einen als Verschlußkörper dienenden Ventilteller (12) aus Kunststoff oder Gummi.
[0011] Als obere Führung des unteren Ablaufrohres dient der Schwimmergehäusedeckel (Ll), welcher in bekannter Weise mit speziell ausgeführten Klammern (26) am Schwimmergehäuse (1) befestigt ist.
[0012] Die Innenseite des unteren Ablaufrohres (10) ist am oberen Ende so ausgeführt, daß über gefederte Nasen (13) das obere Ablaufrohr (14) eingeschoben werden kann und das Anheben des unteren Ablaufrohres (10) durch das obere (14) ermöglicht wird.
[0013] Gleichzeitig bilden die Nasen (13) die axiale Führung für die axiale Bewegung des oberen Ablaufrohres (14).
[0014] Das obere Ablaufrohr (14) ist im mittleren Teil derart eingezogen, daß die obere Kante des unteren Anschlages (15) zum Anheben des unteren Ablaufrohres (10) dient. Gleichzeitig ist der darunterliegende Wulst (16) als untere Führung für das obere Ablaufrohr (14) ausgeführte Der obere Anschlag (17) dient als Anschlag bzw. Hubbegrenzung gegen das untere Ablaufrohr (10) beim Ablassen der Teilmenge durch Absenken des oberen Ablaufrohres (14).
[0015] Das obere Ablaufrohr (14) weist am oberen Ende Ablauföffnungen (18) auf, durch welche die Teilmenge der Spülkastenwassermenge abläuft. Oberhalb der Ablauföffnungen befindet sich ein Klemmwulst (19). Das obere Ablaufrohr (14) wird mit einem geeigneten Klemmverschluß (20) mit der Absaughülse (21) verbunden.
[0016] An der Absaughülse ist ein Zug- und Druckbügel (22) angespritzt, der zur Aufnahme des Betätigungshebels dient.
[0017] An der Außenseite der Absaughülse (21) ist ein Auftriebskörper (24) angebracht, der für den notwendigen Auftrieb des oberen Ablaufrohres (14) sorgt. Als Abdichtung zwischen oberem und unterem Ablaufrohr dient eine einfache Gummimanschette (25).
[0018] Die Wirkungsweise der Ablaufvorrichtung ist folgende:
a) Entleerung einer Teilmenge:
Wird das obere Ablaufrohr (14) soweit nach unten gedrückt,, daß sich die Absaughülse (21) vollständig mit Wasser füllt, so wird durch HEBERWIRKUNG solange Wasser durch das obere Ablaufrohr (14) abfließen, bis der Spülkastenwasserspiegel auf die Höhe der Unterkante (23) der Absaughülse (21) abgesunken ist. Es fließt also nur eine Teilmenge der Gesamtwassermenge des Spülkastens ab.
Das über die Einflußeinrichtung nachströmende Wasser hebt den oberen Auftriebskörper (24) und somit auch das obere Ablaufrohr (14) in die Ausgangslage.
b) Entleerung der Gesamtwassermenge:
Wird das obere Ablaufrohr (14) gehoben, so wird gleichzeitig das untere Ablaufrohr (10) gehoben und die gesamte Wassermenge des Spülkastens kann abfließen. Das untere Ablaufrohr (10) wird durch den Ringschwimmer (6) so lange offen gehalten, bis der Spülkasteninhalt zur Gänze entleert ist. Dieser Vorgang kann jedoch durch kurzzeitiges Hinunterdrücken des oberen Ablaufrohres (14) unterbrochen werden.