Liegeplatte für Badewanneneinsätze

Abstract

 e Eine Liegeplatte für Badewanneneinsätze weist eine Grundplatte 28 von Rechteckformat sowie vier an deren Seitenrändern mittels Scharnieren 38 angelenkte Schwenkplatten 30-36 auf. Die Scharniere 38 sind mit Federn versehen, die die Schwenkplatten 30-36 in eine gemeinsame Ebene mit der Grundplatte 28 drücken. Gegen die Vorspannung der eingebauten Federn sind die Schwenkplatten nach oben schwenkbar. Die gesamte Liegeplatte ist mit einer Auflagematte 44 versehen, welche an den Eckaussparungen zwischen je zwei Schwenkplatten Zwickel 48 bildet. Die Auflagematte besteht aus einem biegsamen Material.
Die Liegeplatte überdeckt die Badewanne in der angehobenen Stellung des Einsatzes über die gesamte Länge spahenfrei. Wird der Einsatz abgesenkt, so legen sich die Schwenkplatten dicht an die Wannenränder an und die Zwickel werden zunehmend gefaltet und schließen auch die Wannenrundungen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Liegeplatte für Badewanneneinsätze insbesondere für Behinderte, die aus einem Bodenelement, einer Stützplatte und dazwischen angeordnetem Hubgestell und Hebevorrichtung besteht.

[0002] Bekannt sind Sitzplatten für Behinderte, die sich von einem Hubgestell auf-und abbewegen lassen. Ein solcher Badewanneneinsatz hat sich aber in der Praxis nicht bewährt, einmal, weil der Behinderte nur sitzen und nicht liegen kann, insbesondere aber, weil eine erhebliche Verletzungsgefahr besteht, denn der Behinderte kann beim Absenken und Anheben der Sitzplatte mit Händen und Füßen zwischen Platte und Badewanne eingeklemmt werden.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine neue Liegeplatte für derartige Badewanneneinsätze zu schaffen, die in allen beliebigen Hubstellungen einen möglichst vollkommenen Abschluß an den Wannenwänden gewährleistet, sodaß alle Spalten im wesentlichen geschlossen sind.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Liegeplatte aus einer länglichen im wesentlichen rechteckigen Grundplatte und vier an deren Stirnrändern und Seitenrändern nach oben schwenkbar angebrachten Schwenkplatten besteht, daß die eine Stirnschwenkplatte eine in Grundplattenlängsrichtung gemessene größere Breite als die gegenüberliegende Stirnschwenkplatte hat, daß alle Schwenkplatten federnd an Anschlagflächen der Grundplatte anliegend gehalten sind und dabei wenigstens angenähert in einer gemeinsamen Ebene liegen, die etwa mit der Ebene der Grundplatte zusammenfällt und daß die Eckaussparungen zwischen je zwei benachbarten Schwenkplatten durch elastisch biegsame und/oder dehnbare Zwickel mindestens zum Teil ausgefüllt sind.

[0005] Eine Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß die Oberflächen der Grundplatte und aller vier Schwenkplatten durch eine einstückige biegsame Auflagematte abgedeckt sind, welche in den Eckbereichen die Zwickel bilden. Die Auflagematte hat dabei im Zwickelbereich eine gekrümmte Außenkontur, wobei die Radialerstreckung der Zwickel kürzer als die Breite der angrenzenden Schwenkplatten ist. Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal besteht darin, daß die Ecken der Grundplatte und diejenigen beiden Ecken jeder Schwenkplatte, die an die Grundplatte angrenzen, abgerundet oder abgeschrägt sind.

[0006] Die Erfindung bringt den Vorteil, daß in der angehobenen Stellung des Badewanneneinsatzes eine ebene Auflagefläche für den Behinderten gebildet wird, die die Wannenränder überlappt, sodaß keinerlei Spalten gebildet werden. Wird der Einsatz abgesenkt, so klappen die vier Schwenkklappen gegen die Wirkung der Rückstellfedern nach oben und werden durch die Federkraft in Anlage an den Innenflächen der Badewanne gehalten. Da die eine Stirnseite üblicher Badewannen stärker geneigt ist als die gegenüberliegende Stirnseite muß hier die Schwenkplatte entsprechend breiter sein, um eine anfängliche Vollabdeckung der Wanne zu sichern. Die faltbaren oder biegsamen Zwickel sorgen dafür, daß auch die Eckrundungen der Badewanne abgedeckt bleiben, wobei sich entsprechend dem Aufwärtsschwenken der Schwenkklappen diese Zwickel entsprechend aufstellen. Die Zwickel legen sich dank der etwas geringeren Radialerstreckung im Vergleich zu den Breitenmaßen angrenzender Schwenkplatten selbsttätig in Falten. Der Behinderte kann also auch nicht unabsichtlich mit den Armen oder Beinen in eine sonst vorhandene Eckaussparung gelangen, wo beim weiteren Absenken unweigerlich eine Quetschung hervorgerufen werden würde.

[0007] . Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung.

[0008] Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines Badewanneneinsatzes, für den die neue Liegeplatte bestimmt ist,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Liegeplatte,

Fig. 3 eine Längsschnittansicht durch eine Badewanne mit in abgesenkter Stellung befindlicher Liegeplatte,

Fig. 4 eine Querschnittansicht durch die Badewanne mit in abgesenkter Stellung befindlicher Liegeplatte,

Fig. 5 eine Querschnittansicht ähnlich _Fig. 4, jedoch mit in angehobener Stellung befindlicher Liegeplatte und

Fig. 6 eine Draufsicht auf ein zwischen Grundplatte und Schwenkplatte befestigtes Scharnier mit eingebauter Feder.

[0009] Fig. 1 veranschaulicht den grundsätzlichen Aufbau eines Badewanneneinsatzes bestehend aus Bodenplatte 10, zwei Hubgestellen 12, 14, die durch Lenker 16 miteinander verbunden sind, einer Stützplatte 18, die von den Stützgestellen vertikal beweglich geführt ist, zwei Hebevorrichtungen 20,22 in Form von Druckwasserbälgen und einem Handbetätigungsventil 66 unter der Stützplatte, welches drei Wasseranschlüsse aufweist. Der eine wird über einen Schlauch an die Hauswasserleitung angeschlossen, ein weiterer ist mit den beiden Bälgen 20,22 verbunden und der dritte ist mit dem Wannenablauf verbunden. Der Benutzer kann also das Heben und Senken der Stützplatte ohne eigene Kraftanstrengung steuern.

[0010] Wie sich aus den Figuren 2 und 3 ergibt, ist auf der Stützplatte 18 mittels Zapfen 24 eine Biegeplatte 26 abnehmbar befestigt, die aus einer rechteckigen, jedoch an den Ecken abgerundeten Grundplatte 28, zwei Seitenschwenkplatten 30, 32 und zwei Stirnschwenkplatten 34, 36 besteht. Alle Schwenkplatten 30 - 36 sind mittels Scharnierbändern oder Scharnierbandabschnitten 38 plattenoberseitig mit der Grundplatte 28 verbunden, derart, daß die Platten zwar nach oben, nicht aber unter die Ebene der Grundplatte nach unten schwenken können. Benachbarte Randflächen von Grundplatte und Schwenkplatte stoßen aneinander, wenn beide Platten in der gleichen Ebene liegen.

[0011] Die Länge der Seitenschwenkplatten 30, 32 ist etwas geringer als die Länge der Grundplatte 28 und die Länge der Stirnschwenkplatten 34, 36 ist ebenfalls etwas geringer als die Breite der Grundplatte 28.

[0012] Wesentlich ist weiter, daß die der Grundplatte zugewandten beiden Ecken jeder der Schwenkplatten abgerundet oder abgeschrägt sind. Für die Seitenschwenkplatten empfehlen sich Rundungen 40. Für die Stirnschwenkplatten sind Abschrägungen dargestellt, die einen noch zu beschreibenden Zweck haben. Die Seitenschwenkplatte 30 ist schmaler als die gegenüberliegende Seitenschwenkplatte 32, weil letztere bei üblicherweise eingebauten Wannen als Vorderplatte dient, welche auf der ganzen Breite des Wannenrandes aufliegt und diesen ggf. überlappt. Der Behinderte benutzt diese Platte 32 und ggf. den anschliessenden Abschnitt der Grundplatte 28 als vorübergehenden Sitz, bevor er seinen Platz auf der Liegeplatte einnimmt. Für die Platte 30 genügt eine geringere Breite, weil diese lediglich den Wannenspalt abdecken muß. Die Stirnschwenkplatte 36 hat etwa eine Breite gleich der schmalen Seitenwandschwenkplatte 30. Sie überlappt den fußseitigen Wannenrand. Die gegenüberliegende Stirnschwenkplatte 34 ist wesentlich breiter als die gegenüberliegende Stirnschwenkplatte 36. Sie dient als Kopfplatte und schließt die Wanne oben trotz der Neigung der kopfseitigen Stirnenwand ab.

[0013] Die gesamte Liegeplatte, bestehend aus Grundplatte 28 und den vier Schwenkplatten 30-36 ist von einer einstückigen Auflagematte 44 abgedeckt. Die Matte besteht vorzugsweise aus einem Schaumstoffzuschnitt, der eine gewisse Polsterwirkung hat und der eine Vielzahl von Durchbrüchen aufweist. In diesem Zusammenhang sei nebenbei erwähnt, daß auch die Grundplatte mit einer Anzahl Durchbrechungen 46 ausgestattet ist.

[0014] Die Auflagematte 44 ist länger und breiter als die _Liegeplatte und ist über die Außenränder der vier Schwenkplatten um 180° herumgelegt und an den Unterseiten der Schwenkplatten lösbar, vorzugsweise mit Textilhaftbändern befestigt. Außerdem hat die Auflagematte 44 an ihrer Unterseite Textilhaftbandabschnitte, die mit entsprechenden Haftbandabschnitten zusammenwirken, welche auf die Scharniere 38 aufgeklebt worden sind. Die Auflagematte wird dadurch gegen Verschieben gesichert und ist gegenüber den Scharnieren geschützt. Die Eckaussparungen zwischen jeweils zwei benachbarten Schwenkplatten werden durch Zwickel 48 der Auflagematte zum Teil überdeckt. Um das selbsttätige Falten dieser Zwikkel 48 beim Absenken der Liegeplatte zu erleichtern, haben diese eine geringere Radialerstreckung 50, als sie der Breite der jeweils angrenzenden Schwenkplatte entspricht. Außerdem ist vorgesehen, daß die Zwickel nicht bis unmittelbar an die Schmalkanten der Schwenkplatten heranreichen, sondern daß die Auflagematte 44 über die ganze Breite der Schmalseiten jeweils um das Maß 51 übersteht. Diese Ausbildung erleichtert das Faltenlegen der Zwickel 48.

[0015] Wenn der Badewanneneinsatz sich in der untersten abgesenkten Stellung gemäß Fig. 4 befindet, sind die Schwenkplatten 30-36 nach oben geklappt und werden durch Federn, die die Schwenkplatten nach unten zu schwenken suchen, an die Wannenränder angedrückt. Obwohl verschiedene Ausführungen von Federn, beispielsweise Blattfedern für die abwärts gerichtete Vorspannung der Schwenkplatten verwendet werden können, hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, Schenkelfedern 52 in die Scharniere 38 einzubauen, und zwar derart, daß gemäß Fig. 6 von den wechselseitig ineinander greifenden Bügellaschen 54, 56 der beiden Scharnierbandteile eine oder mehrere im Abstand liegende Bügellaschen entfernt werden und durch eine Schenkelfeder 52 ersetzt werden, die von der Gelenkstange des Scharnierbandes durchsetzt wird. Die Schenkelfeder wird in vorgespanntem Zustand so eingesetzt, daß sie die Schwenkplatte 34 in dieselbe geometrische Ebene der Grundplatte 28 drückt.

[0016] Dank der gefederten Schwenkplatten kann sich auch nicht unabsichtlich ein Spalt zwischen deren Oberrändern und den Wannenwänden bilden. Auch an den Wannenrundungen zwischen Wannenstirnwand und Wannenseitenwänden wird ein nahezu vollständiger Abschluß dank der sich faltenden Zwickel 48 erreicht. Die Liegeplatte liegt somit im wesentlichen vollständig mit ihrer Außenkontur an der Innenkontur der Wanne an.

[0017] Wird nun die Liegeplatte gehoben, so schwenken die Schwenkplatten 30-36 entsprechend nach außen und behalten Kontakt mit dem Wannenrand. Wird die oberste Ein- und Ausstiegsstellung erreicht, so sind alle Schwenkplatten in die Ebene der Grundplatte in Anlage an dieser geschwenkt und liegen auf den Wannenrändern auf. Die gesamte Wanne ist durch die Liegeplatte spaltenfrei abgedeckt.

[0018] In Fig.3 ist an der fußseitigen Stirnschwenkplatte 36 an der Unterseite ein Abweisebügel 60 gezeigt, der ein Verklemmen dieser Schwenkplatte am oberen Wannenablauf verhindert.

[0019] Wie eingangs schon angedeutet, dienen die Abrundungen 40 und Abschrägungen 42 an den grundplattenseitigen Ecken der Schwenkplatten 30-36 der leichteren Faltenlegung der Auflagematte 44 in den Zwickelbereichen.

Ansprüche

1. Liegeplatte für Badewanneneinsätze, die aus einem Bodenelement, einer Stützplatte mit dazwischen angeordnetem Hubgestell und Hebevorrichtung besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Liegeplatte (26) aus einer länglichen, im wesentlichen rechtwinkligen Grundplatte (28) und vier an deren Stirnrändern und Seitenrändern, jeweils nach oben schwenkbar angebrachten Schwenkplatten (30-36) besteht, daß die eine Stirnschwenkplatte (34) eine in Grundplattenlängsrichtung gemessene größere Breite als die gegenüberliegende Stirnschwenkplatte (36) hat, daß alle Schwenkplatten (30-36) federnd an Anschlagflächen der Grundplatte (28) anliegend gehalten sind und dabei wenigstens angenähert in einer gemeinsamen Ebene liegen, die etwa mit der Ebene der Grundplatte (28) zusammenfällt und daß die Eckaussparungen zwischen je zwei benachbarten Schwenkplatten durch elastisch biegsame Zwickel mindestens zum Teil ausgefüllt sind.

2. Liegeplatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächen der Grundplatte (28) und aller vier Schwenkplatten (30-36) durch eine einstückige biegsame Auflagematte (44) abgedeckt sind, welche in den Eckbereichen die Zwickel (48) bildet.

3. Liegeplatte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagematte (44) im Zwickelbereich (48) eine gekrümmte Außenkontur hat und daß die Radialerstreckung (50) der Zwickel (48) kürzer als die Breite der angrenzenden Schwenkplatten ist.

4. Liegeplatte nach einem der Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ecken der Grundplatte (28) und diejenigen beiden Ecken jeder Schwenkplatte, die an die Grundplatte (28) angrenzen, abgerundet oder abgeschrägt sind.

5. Liegeplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Seitenschwenkplatten (30, 32) kürzer als die Länge der Grundplatte (28) und die Länge der Stirnschwenkplatten (34, 36) kürzer als die Breite der Grundplatte (28) sind.

6. Liegeplatte nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagematte (44) über die Schmalseiten der Schwenkplatten beidseitig übersteht und daß sich die in der Radialerstreckung kürzeren Zwickel (48) an diese überstandsabschnitte anschließen.

7. Liegeplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens die Grundplatte (28) mit einer Vielzahl von Durchbrüchen (46) versehen ist.

8. Liegeplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (28) auf der Stützplatte (18) oder einem Stützgestell des Hubgestells lösbar befestigt ist.

9. Liegeplatte nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagematte (44) über die Außenränder der Schwenkplatten (30-36) um 180° herumgelegt und an den Unterseiten der Schwenkplatten lösbar befestigt sind.

10. _Liegeplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkplatten (30-36) durch Scharnierbänder (38) oder -bandabschnitte mit der Grundplatte (28) verbunden sind, welche an der Oberseite der Platten befestigt sind und daß von den wechselseitig aneinandergrenzenden und von der gemeinsamen Gelenkstange (58) durchsetzten Bügellaschen (54, 56) der beiden Bandteile des Scharnierbandes mindestens ein Bügel einer Bügellasche ausgespart und durch eine von der Gelenkstange durchsetzte Schenkelfeder ersetzt ist, deren einer Schenkel sich auf der Grundplatte (28) und deren anderer Schenkel auf einer der Schwenkplatten bzw. den dort befestigten Scharnierbandteilen abstützt.

Zeichnung