Die Erfindung betrifft eine Liegeplatte für Badewanneneinsätze, die ein Bodenelement und ein darüber angeordnetes Hubgestell mit Hebevorrichtung aufweisen, wobei die Liegeplatte als längliche, im wesentlichen rechteckige Grundplatte ausgebildet ist und zwei an den Längsseiten der Grundplatte schwenkbar angebrachte Seitenschwenkplatten sowie zwei an den Schmalseiten der Grundplatte schwenkbar angebrachte Stirnschwenkplatten aufweist, alle Schwenkplatten in einer Badestellung, in der die Liegeplatte in der Badewanne abgesenkt ist, nach oben stehen und an die Badewannenwände anlegbar sind, die Eckbereiche zwischen je zwei benachbarten Schwenkplatten durch bieg- oder faltbare Zwickel einer, die Grundplatte und die Schwenkplatten überdeckenden einstückigen biegsamen Auflagematte mindestens zum Teil geschlossen sind, die eine Stirnschwenkplatte in Grundplattenlängsrichtung länger als die gegenüberliegende Stirnschwenkplatte ist und alle vier Schwenkplatten je eine Ein- und Ausstiegsstellung aufweisen, in der die Schwenkplatten wenigstens angenähert in der Ebene der Grundplatte liegen und sich an dieser abstützen, und in der die Liegeplatte nicht in der Badewanne abgesenkt ist.
Eine derartige Liegeplatte ist aus dem ASbH-Brief Nr. 5/1981 herausgegeben vom Eigenverlag ASbH, Kaiserstr. 6, D-5750 Menden bekannt. Ein solcher Badewanneneinsatz ermöglicht es, einer körperbehinderten Person die hochgefahrene Liegeplatte ohne fremde Hilfe zu besteigen, sich mit der Liegeplatte abzusenken und zu baden und anschließend sich wieder in die Ausstiegsstellung hochzufahren. Die Schwenkplatten dienen dazu, den Spalt zwischen der Grundplatte und der Badewanne zu schließen, sodaß der Behinderte sich insbesondere beim Abwärtsfahren der Liegeplatte nicht einklemmen kann. Die Erfahrung hat nun aber gezeigt, daß sich Behinderte beim Abwärtsfahren der Liegeplatte an den Schwenkplatten festzuhalten suchen. Die Schwenkplatten werden nach oben und sogar nach innen verschwenkt, sodaß der Behinderte unter die Grundplatte greifen kann, genauso, wie dies ohne Schwenkplatten möglich wäre. Es besteht somit die große Gefahr, daß der Behinderte, der seine Körperbewegung nur begrenzt kontrollieren kann, mit Armen und Beinen eingeklemmt wird. Wenn beide Hände oder Arme eingeklemmt sind, kann er nicht einmal das Ventil zum Hochfahren betätigen. Er kann sich aus dieser Lage also nicht selbst befreien.
Aufgabe der Erfindung ist es, die Liegeplatte so auszubilden, daß die Schwenkplatten bei in der Badewanne abgesenkter Liegeplatte auch bei steilen Wannenwänden zwangsweise an diese gedrückt gehalten werden und in der angehobenen Stellung der Liegeplatte ebenso zwangsweise in die Ebene der Grundplatte gelangen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß alle Schwenkplatten mittels Federanordnungen in Richtung ihrer Ein- und Ausstiegsstellung vorgespannt sind und die Liegeplatte für Badewanneneinsätze geeignet ist, die eine Stützplatte über dem Hubgestell mit Hebevorrichtung aufweisen.
Herabschwenkbare Seitenrahmen an Liegeplatten mit Federn sind aus der DE-A-25 52 557 bekannt, allerdings dienen hier die Federn dazu, eine Verriegelung für die Schwenkrahmen in Sperrstellung zu halten. Die Verriegelungen müssen erst gegen die Federkraft von Hand gelöst werden, wonach der Schwenkrahmen unter die Grundplatte herabschwenken kann. Für einen Badewanneneinsatz ist diese Liegeplatte nicht geeignet.
Dank der unterschiedlich langen Stirnplatten wird die Wannenlänge optimal genutzt und gleichzeitig eine volle Abdeckung der Wanne in der angehobenen Stellung der Liegeplatte erreicht. Die Federanordnungen sorgen erfindungsgemäss dafür, dass alle Schwenkplatten in jeder Höhenlage der Liegeplatte in enge Anlage an den Wannenwänden gedrückt werden. In der oberen Funktionsstellung bildet die Grundplatte mit den vier Seiten- und Stirnplatten eine begehbare Plattform, die auf dem Wannenrand aufliegt und die Wanne somit vollständig abdeckt.
Ausgestaltungen der Erfindung bestehen darin, dass die Oberflächen der Grundplatte und aller vier Schwenkplatten von einer einstückigen biegsamen Auflagematte abgedeckt sind, die im Zwickelbereich eine gekrümmte Aussenkontur hat und dass die Radialerstreckung der Zwickel kürzer als die Breite der angrenzenden Schwenkplatten ist, dass die Ecken der Grundplatte und diejenigen beider Ecken jeder Schwenkplatte, die an die Grundplatte angrenzet, abgerundet oder abgeschrägt sind, dass die Länge der Seitenplatten kürzer als die Länge der Grundplatte und die Länge der Stirnplatten kürzer als die Breite der Grundplatte sind, dass die Auflagematte über die Schmalseiten der Schwenkplatten beidseitig übersteht und dass sich die in der Radialerstrekkung kürzeren Zwickel an diese Überstandabschnitte anschliessen, dass mindestens die Grundplatte mit einer Vielzahl von Durchbrüchen versehen ist, dass die Grundplatte an der Stützplatte des Hubgestelles leicht lösbar befestigt ist, wobei die Grundplatte vorzugsweise mittels Zapfen auf der Stützplatte aufgesteckt ist, dass die Auflagematte über die Aussenränder der Schwenkplatten um 180° herumgelegt und an den Unterseiten der Schwenkplatten lösbar befestigt sind und dass die Schwenklagerungen der Schwenkplatten aus plattenoberseitig angebrachten Scharnierbändern oder - bandabschnitten bestehen, bei denen mindestens ein Teil ausgespart und in der Aussparung eine Schenkelfeder eingesetzt ist.
Anhand eines Ausführungsbeispieles sei die Erfindung näher erläutert.
Es zeigt
Fig. 1 veranschaulicht den grundsätzlichen Aufbau eines Badewanneneinsatzes bestehend aus Bodenplatte 10, zwei Hubgestellen 12, 14, die durch Lenker 16 miteinander verbunden sind, einer Stützplatte 18, die von den Stützgestellen vertikal beweglich geführt ist, zwei Hebevorrichtungen 20, 22 in Form von Druckwasserbälgen und einem Handbetätigungsventil 66 unter der Stützplatte, welches drei Wasseranschlüsse aufweist. Der eine wird über einen Schlauch an die Hauswasserleitung angeschlossen, ein weiterer ist mit den beiden Bälgen 20, 22 verbunden und der dritte ist mit dem Wannenablauf verbunden. Der Benutzer kann also das Heben und Senken der Stützplatte ohne eigene Kraftanstrengung steuern.
Wie sich aus den Fig. 2 und 3 ergibt, ist auf der Stützplatte 18 mittels Zapfen 24 eine Liegeplatte 26 abnehmbar befestigt, die aus einer rechteckigen, jedoch an den Ecken abgerundeten Grundplatte 28, zwei Seitenschwenkplatten 30, 32 und zwei Stirnschwenkplatten 34, 36 besteht. Alle Schwenkplatten 30-36 sind mittels Scharnierbändern oder Scharnierbandabschnitten 38 plattenoberseitig mit der Grundplatte 28 verbunden, derart, dass die Platten zwar nach oben, nicht aber unter die Ebene der Grundplatte nach unten schwenken können. Benachbarte Randflächen von Grundplatte und Schwenkplatte stossen aneinander, wenn beide Platten in der gleichen Ebene liegen.
Die Länge der Seitenschwenkplatten 30, 32 ist etwas geringer als die Länge der Grundplatte 28 und die Länge der Stirnschwenkplatten 34, 36 ist ebenfalls etwas geringer als die Breite der Grundplatte 28. Wesentlich ist weiter, dass die der Grundplatte zugewandten beiden Ecken jeder der Schwenkplatten abgerundet oder abgeschrägt sind. Für die Seitenschwenkplatten empfehlen sich Rundungen 40. Für die Stirnschwenkplatten sind Abschrägungen 42 dargestellt, die einen noch zu beschreibenden Zweck haben. Die Seitenschwenkplatte 30 ist schmaler als die gegenüberliegende Seitenschwenkplatte 32, weil letztere bei üblicherweise eingebauten Wannen als Vorderplatte dient, welche auf der ganzen Breite des Wannenrandes aufliegt und diesen ggf. überlappt. Der Behinderte benutzt diese Platte 32 und ggf. den anschliessenden Abschnitt der Grundplatte 28 als vorübergehenden Sitz, bevor er seinen Platz auf der Liegeplatte einnimmt. Für die Platte 30 genügt eine geringere Breite, weil diese lediglich den Wannenspalt abdecken muss. Die Stirnschwenkplatte 36 hat etwa eine Breite gleich der schmalen Seitenwandschwenkplatte 30. Sie überlappt den fussseitigen Wannenrand. Die gegenüberliegende Stirnschwenkplatte 34 ist wesentlich breiter als die gegenüberliegende Stirnschwenkplatte 36. Sie dient als Kopfplatte und schliesst die Wanne oben trotz der Neigung der kopfseitigen Sitrnenwand ab.
Die gesamte Liegeplatte, bestehend aus Grundplatte 28 und den vier Schwenkplatten 30-36 ist von einer einstückigen Auflagematte 44 abgedeckt. Die Matte besteht vorzugsweise aus einem Schaumstoffzuschnitt, der eine gewisse Polsterwirkung hat und der eine Vielzahl von Durchbrüchen aufweist. In diesem Zusammenhang sei nebenbei erwähnt, dass auch die Grundplatte mit einer Anzahl Durchbrechungen 46 ausgestattet ist.
Die Auflagematte 44 ist länger und breiter als die Liegeplatte und ist über die Aussenränder der vier Schwenkplatten um 180° herumgelegt und an den Unterseiten der Schwenkplatten lösbar, vorzugsweise mitTextilhaftbändern befestigt. Ausserdem hatdie Auflagematte 44 an ihrer Unterseite Textilhaftbandabschnitte, die mit entsprechenden Haftbandabschnitten zusammenwirken, welche auf die Scharniere 38 aufgeklebt worden sind. Die Auflagematte wird dadurch gegen Verschieben gesichert und ist gegenüber den Scharnieren geschützt. Die Eckaussparungen zwischen jeweils zwei benachbarten Schwenkplatten werden durch Zwickel 48 der Auflagematte zum Teil überdeckt. Um das selbsttätige Falten dieser Zwickel 48 beim Absenken der Liegeplatte zu erleichtern, haben diese eine geringere Radialerstreckung 50, als sie der Breite der jeweils angrenzenden Schwenkplatte entspricht. Ausserdem ist vorgesehen, dass die Zwickel nicht bis unmittelbar an die Schmalkanten der Schwenkplatten heranreichen, sondern dass die Auflagematte 44 über die ganze Breite der Schmalseiten jeweils um das Mass 51 übersteht. Diese Ausbildung erleichtert das Faltenlegen der Zwickel 48.
Wenn der Badewanneneinsatz sich in der untersten abgesenkten Stellung gemäss Fig. 4 befindet, sind die Schwenkplatten 30-36 nach oben geklappt und werden durch Federn, die die Schwenkplatten nach unten zu schwenken suchen, an die Wannenränder angedrückt. Obwohl verschiedene Ausführungen von Federn, beispielsweise Blattfedern für die abwärts gerichtete Vorspannung der Schwenkplatten verwendet werden können, hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, Schenkelfedern 52 in die Scharniere 38 einzubauen, und zwar derart, dass gemäss Fig. 6 von den wechselseitig ineinander greifenden Bügellaschen 54, 56 der beiden Scharnierbandteile eine oder mehrere im Abstand liegende Bügellaschen entfernt werden und durch eine Schenkelfeder 52 ersetzt werden, die von der Gelenkstange 58 des Scharnierbandes durchsetzt wird. Die Schenkelfeder wird in vorgespanntem Zustand so eingesetzt, dass sie die Schwenkplatte 34 in dieselbe geometrische Ebene der Grundplatte 28 drückt.
Dank der gefederten Schwenkplatten kann sich auch nicht unabsichtlich ein Spalt zwischen deren Oberrändern und den Wannenwänden bilden. Auch an den Wannenrundungen zwischen Wannenstirnwand und Wannenseitenwänden wird ein nahezu vollständiger Abschluss dank der sich faltenden Zwickel 48 erreicht. Die Liegeplatte liegt somit im wesentlichen vollständig mit ihrer Aussenkontur an der Innenkontur der Wanne an.
Wird nun die Liegeplatte gehoben, so schwenken die Schwenkplatten 30- 36 entsprechend nach aussen und behalten Kontakt mit dem Wannenrand. Wird die oberste Ein- und Ausstiegsstellung erreicht, so sind alle Schwenkplatten in die Ebene der Grundplatte in Anlage an dieser geschwenkt und liegen auf den Wannenrändern auf. Die gesamte Wanne ist durch die Liegeplatte spaltenfrei abgedeckt.
In Fig. 3 ist an derfussseitigen Stirnschwenkplatte 36 an der Unterseite ein Abweisebügel 60 gezeigt, der ein Verklemmen dieser Schwenkplatte am oberen Wannenablauf verhindert.
Wie eingangs schon angedeutet, dienen die Abrundungen 40 und Abschrägungen 42 an den grundplattenseitigen Ecken der Schwenkplatten 30-36 der leichteren Faltenlegung der Auflagematte 44 in den Zwickelbereichen.