Treibstangenschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß mit Schließzylinder, welcher von einem Zahnkranz umfaßt ist, der mit einem Zahntrieb zur Steuerung der Treibstangen kämmt und welcher eine Steuerschulter besitzt zur Betätigung eines Wechselhebels und schlägt insbesondere zur Vereinfachung der Bauform vor, daß die Verlagerungskraft für den Wechselhebel (45) aus der Bewegung der Treibstangen abgeleitet ist, dies vorzugsweise so, daß das Treibstangen-Anschlußstück (14) Steuernocken (40, 41) aufweist, die wechselweise eine Schwinge (36) beaufschlagen, welche in einer Schlitz2apfenverbindung zum Wechselhebel (45) steht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß mit Schließzylinder, welcher von einem Zahnkranz umfaßt ist, gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei einer bekannten, auf dem Markt befindlichen Ausgestaltung steht der Wechselhebel in Schlitz/Zapfenverbindung mit einem quer zu den Treibstangen verlagerbaren Schubriegel. Beim Abschließen des Treibstangenschlosses und der damit erfolgenden Verlagerung des Schubriegels und der Treibstangen wird demgemäß der Wechselhebel in Richtung der Stulpplatte mitgenommen. Der Wechselhebel benötigt demgemäß einen großen Bewegungsspielraum, woraus bei solchen Treibstangenschlössern ein großes Dornmaß resultiert. Der Einsatz solcher Treibstangenschlösser in Rohrrahmentüren mit Rohrrahmen geringer Abmessung scheidet demgemäß aus.

[0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Treibstangenschloß der vorausgesetzten Art so auszugestalten, daß ein geringes Dornmaß verwirklicht ist.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch das Kennzeichen des Anspruchs 1.

[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßes Treibstangenschloß geschaffen, das sich durch ein geringes Dornmaß auszeichnet. Dieses ermöglicht den Einsatz solcher Treibstangenschlösser auch in Rohrrahmentüren mit kleinen Rohrrahmenmaßen. Beim Abschließen des Treibstangenschlosses erfolgt eine Verlagerung des Wechselhebels nur so weit, daß das mit der Steuerschulter des Zahnkranzes zusammenwirkende Ende des Wechselhebels den Zahnkranz etwa tangiert. Dies tritt bereits schon nach Schließen der ersten Tour auf, so daß dann eine Wechselbetätigung ausgeschlossen ist. Bei einem eventuellen Schließen der zweiten Tour verbleibt dann der Wechselhebel in dieser Stellung, so daß nur ein geringer Bewegungsspielraum für den Wechselhebel erforderlich ist, der zu dem vorgenannten kleinen Dornmaß führt.

[0006] Eine vorteilhafte Weiterbildung ist darin zu sehen, daß das Treibstangen-Anschlußstück zwei mit Abstand zueinander angeordnete Steuernocken aufweist, die wechselweise eine seitlich des Treibstangen-Anschlußstückes im Schloßgehäuse gelagerte Schwinge beaufschlagen, welche in einer Schlitz/Zapfenverbindung zum Wechselhebel steht. Über diese Steuernocken wird beim Schließen des Treibstangenschlosses die mit dem Wechselhebel in Schlitz/Zapfenverbindung stehende Schwinge zwangsgesteuert. Beaufschlagt der eine Steuernocken die Schwinge, so befindet sich der andere Steuernocken außer Wirkung. Daher reicht schon eine geringe Längsverschiebung des Treibstangen-Anschlußstückes aus, um die Schwinge zu verschwenken und damit den Wechselhebel in eine Freigabestellung zu bringen. Die weitere Verlagerung des Treibstangen-Anschlußstückes übt dann keinen Einfluß mehr auf die Schwinge und damit den Wechselhebel aus.

[0007] Von Vorteil erweist es sich, wenn die beiden Steuernocken auf zwei in Dickenrichtung des Schlosses benachbarten Ebenen liegen. Der unterhalb des oberen Steuernockens liegende, den unteren Steuernocken ausbildende Bereich kann demgemäß zur Kupplung der einen Treibstange herangezogen werden. Hieraus resultiert ein räumlich kleiner Aufbau, ohne die Stabilität zu beeinträchtigen.

[0008] Sodann besteht ein vorteilhaftes Merkmal noch darin, daß der Lagerzapfen der Schwinge von einem Rad des Zahntriebes übergriffen ist. Durch eine solche Ineinanderschachtelung kann ebenfalls Raum eingespart werden, was der gedrängten Bauform des Treibstangenschlosses sehr entgegenkommt.

[0009] Eine Mehrfachfunktion von vorhandenen Bauteilen ist dadurch verwirklicht, daß das die Nuß umfassende Teil des zweigeteilten Wechselhebels auf dem Stehzapfen eines im Schloßgehäuse angeordneten Blockes lagert, in welchem die Nußrückstellfeder angeordnet ist, die über einen im Block gelagerten Schieber an einer unterhalb des Wechselhebel-Teils angeordneten Schulter der Nuß angreift.

[0010] Weiterhin ist es günstig, daß die Schwinge T-förmig gestaltet ist unter Ausbildung eines Lagerarmes und eines Steuerarmes, welcher die den Steuernocken zugekehrten Steuerflächen formt.

[0011] Um bei kleiner Bauform einen großen Schwingbereich zu erhalten, ist der Steuerarm an seiner dem Treibstangen-Anschlußschieber zugekehrten Seite ausgekehlt.

[0012] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Fig. 1 bis 6 erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Ansicht eines Treibstangenschlosses bei fortgelassener Schloßdecke und in Freigabestellung befindlicher Treibstange,

Fig. 2 eine klappfigürliche Ansicht der Fig. 1,

Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, jedoch bei Wechselbetätigung,

Fig. 4 in vergrößerter Darstellung den Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, wobei die Treibstange nach zweimaliger Schließdrehung in die Verriegelungsstellung getreten ist und

Fig. 6 die klappfigürliche Ansicht der Fig. 5.

[0013] Das insbesondere für Rohrrahmentüren geeignete Treibstangenschloß besitzt einen Schloßboden 1 mit daran befestigter, rechtwinklig zu ihm stehender Stulpplatte 2. Parallel zum Schloßboden 1 erstreckt sich eine Schloßdecke 3, die das Schloßeingerichte überfängt.

[0014] Die Stulpplatte 2 wird in ihrem oberen Bereich von einer Falle 4 durchsetzt. Letztere setzt sich zusammen aus einem Fallenkopf 4' und einem im Schloßkastengehäuse geführten Fallenschwanz 4", an welchem die von einem Stehzapfen 5 getragene Fallenfeder 6 angreift. Die Falle 4 läßt sich mittels einer im Schloßkastengehäuse gelagerten Nuß 7 über deren Nußarm 8 zurückverlagern. Die Nuß 7 steht unter der Wirkung einer Nußrückstellfeder 9. Letztere ist in einem unterhalb der Nuß 7 im Schloßgehäuse befestigten Block 10 untergebracht. Die Nußrückstellfeder 9 belastet einen in diesem Block 10 verschieblich geführten Schieber 11, der an einer radial gerichteten Schulter 12 der Nuß 7 angreift. Ihre Anschlagbegrenzung erhält die Nuß 7 durch einen weiteren Nußarm 13, der sich an dem Block 10 abstützt.

[0015] Unterhalb der Falle 4 ist nahe der Stulpplatte 2 im Schloßkastengehäuse ein in Längsrichtung der Stulpplatte 2 verlagerbarer Treibstangen-Anschlußschieber 14 geführt. Dessen Endabschnitte sind mit den wegführenden Treibstangen 15, 16 gekuppelt, die ihrerseits Längsschlitze 17 der Stulpplatte 2 durchsetzende Rollzapfen 18 tragen. Bei nicht verriegeltem Treibstangenschloß erstrecken sich die Rollzapfen 18 im oberen Bereich der Längsschlitze 17, vergl. insbesondere Fig. 2.

[0016] Der Treibstangen-Anschlußschieber 14 bildet an seiner der Stulpplatte 2 gegegenüberliegenden Seite eine Zahnleiste 19 aus, die in Eingriff steht mit den Zähnen eines Doppelrades 20. Das Doppelrad 20 kämmt mit einem weiteren Doppelrad 21, welches seine Drehung von dem Doppelrad 22 erhält. Die Lagerzapfen der Doppelräder 20, 21, 22 sind im Schloßkastengehäuse befestigt und tragen die Bezugsziffern 23, 24 und 25. Das größere Zahnrad des Doppelrades 22 kämmt mit zwei um schloßkastenseitige Lagerzapfen drehbare Abtriebszahnräder 26, 27, die ihrerseits in kämmendem Eingriff mit einem Zahnkranz 28 stehen. Letzterer bildet einen zum Rand hin offenen Spalt 29 zum Eintritt des Schließbartes 30 eines Schließzylinders 31 aus. Die Breite des Spaltes 29 ist der Breite des Profil-Schließzylinder-Befestigungssteges angepaßt. Die Abtriebszahnräder 26, 27 besitzen einen solchen Abstand zueinander, daß trotz des Spaltes 29 im Zahnkranz 28 dieser mit beiden Abtriebszahnrädern 26, 27 oder mindestens mit einem von ihnen kämmt.

[0017] Der Zahnkranz 28 lagert in einer Bohrung 32 eines im Schloßkastengehäuse befestigten Blockes 33, der entsprechend der Schließzylinder-Durchstecköffnung des Schloßkastens ausgespart ist.

[0018] Unterhalb des größeren Zahnrades des Doppelrades 22 erstreckt sich ein mit dem Schloßboden 1 vernieteter Lagerzapfen 34. Letzterer durchsetzt den Lagerarm 35 einer T-förmig gestalteten Schwinge 36. Der kreuzend zum Lagerarm verlaufende Steuerarm 37 formt an seiner der Stulpplatte 2 zugekehrten, ausgekehlten Seite endseitig Steuerflächen 38 und 39. Die Steuerfläche 38 wirkt zusammen mit dem vom Treibstangen-Anschlußschieber 14 ausgehenden Steuernocken 40, während die andere Steuerfläche 39 dem Steuernocken 41 des Treibstangen-Anschlußstückes 14 zugeordnet ist. Der Steuernocken 41 erstreckt sich unterhalb des Steuernockens 40 derart, daß beide in Dickenrichtung des Schlosses benachbarten Ebenen liegen, vergl. insbesondere Fig. 4. Unterhalb des Steuernockens 40 ist die Treibstange 16 mit dem Treibstangen-Anschlußschieber 14 gekuppelt.

[0019] Der Steuerarm 37 trägt im der Steuerfläche 38 benachbarten Bereich einen Zapfen 42, der einen Schlitz 43 des einen Teils 44 eines zweigeteilten Wechselhebels 45 durchsetzt. Der andere Teil des Wechselhebels trägt die Bezugsziffer 46, welche beiden Teile mittels eines Gelenkzapfens 47 miteinander verbunden sind. Der Teil 46 umfaßt die Nuß 7, lagert auf dem Stehzapfen 48 des Blockes 10 und überfängt die Schulter 12 der Nuß 7. Das freie Ende des Wechselhebel-Teils 46 bildet einen Längsschlitz 49 zum Eintritt eines Zapfens 50 des Fallenschwanzes 411 aus.

[0020] Bei nicht verlagerten Treibstangen erstreckt sich das untere Ende 44' des Wechselhebel-Teils 44 in der Bewegungsbahn einer Steuerschulter 51 des Zahnkranzes 28.

[0021] Es ergibt sich folgende Wirkungsweise:

Soll mittels eines in den Schließzylinder 31 eingesteckten Schlüssels die Falle 4 zurückgezogen werden, so ist durch entsprechende Schlüsselbetätigung der Schließbart 30 in Uhrzeigerrichtung in die Stellung gemäß Fig. 3 zu verlagern. Demgemäß erfolgt eine Mitnahme des Zahnkranzes 28 in Uhrzeigerrichtung, welcher über die Steuerschulter 51 den Wechselhebelteil 44 beaufschlagt und diesen in Aufwärtsrichtung verschiebt. Dadurch wird der andere Wechselhebel-Teil 46 um den Zapfen 48 verschwenkt, wobei über die Zapfen-Schlitzverbindung 49, 50 die Falle 4 schloßeinwärts gezogen wird. Bei diesem Vorgang verändert sich die Lage der Schwinge 36 nicht. Die Steuerfläche 38 verbleibt in Anlagestellung am Steuernocken 40, welche Lage der Grundstellung gemäß Fig. 1 entspricht.

[0022] Sollen die Rollzapfen 18 in Verriegelungsstellung gebracht werden, so ist der Schlüssel und damit der Schließbart 30 entgegen Uhrzeigerrichtung zu drehen. Einhergehend verlagert sich über das Untersetzungsgetriebe der Treibstangen-Anschlußschieber 14 in Abwärtsrichtung. Bereits vor Beendigung einer vollständigen Umdrehung des Zahnkranzes 28 verläßt die eine Steuerfläche 38 den Steuernocken 40, während die andere Steuerfläche 39 auf den anderen Steuernocken 41 aufläuft, wodurch die Schwinge 36 entgegen Uhrzeigerrichtung verschwenkt. Der Schlitz 42 nimmt hierbei den Wechselhebel-Teil 44 mit, so daß bereits nach einer Schließdrehung das Ende 44' des Wechselhebel-Teils 44 außerhalb der Bewegungsbahn der Steuerschulter 51 des Zahnkranzes 28 liegt. Eine Wechselbetätigung kann dann nicht mehr durchgeführt werden. Auch bei einer weiteren Schließdrehung in Verriegelungsrichtung verbleibt die Schwinge 36 in dieser Lage, d. h., daß die Steuerfläche 39 sich an dem Steuernocken 41 abstützt. Es liegt nach einer zweifachen Schließdrehung die Lage gemäß Fig. 5 und 6 vor, wobei sich der Rollzapfen 18 um das Maß x in Abwärtsrichtung verlagert hat.

[0023] Das Zurückschließen geht in umgekehrter Weise. Während der ersten Rückschließdrehung verbleibt die Schwinge 36 und damit der Wechselhebel-Teil 44 in der Lage gemäß Fig. 5. Dann wird bei der zweiten Rückschließdrehung durch den sich entsprechend in Aufwärtsrichtung verlagernden Treibstangen-Anschlußschieber 14 über dessen Steuernocken 40 die Steuerfläche 38 der Schwinge 36 beaufschlagt. Diese verschwenkt nun in Uhrzeigerrichtung. Dies ist möglich, da dann die Steuerfläche 39 der Schwinge 36 unterhalb des unteren Steuernockens 41 liegt. Mit dem Rückschwenken der Schwinge 36 in die Grundstellung kehrt auch der Wechselhebel-Teil 44 in die Lage gemäß Fig. 1 zurück.

[0024] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt das Dornmaß y 26 mm, so daß das dargestellte Treibstangenschloß auch bei Rohrrahmentüren mit geringen Rohrrahmenabmessungen einsetzbar ist.

[0025] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Treibstangenschloß mit Schließzylinder, welcher von einem Zahnkranz umfaßt ist, der einen radial gerichteten Spalt besitzt, in welchen der Schließbart des Schließzylinders eingreift und dessen Außenverzahnung mit einem Zahntrieb zur Steuerung der Treibstangen kämmt und welcher eine Steuerschulter besitzt zur Betätigung eines Wechselhebels, welcher sich bei in Abschließrichtung weisender Drehbewegung des Zahnkranzes aus der Bewegungsbahn der Steuerschulter verlagert, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlagerungskraft für den Wechselhebel (45) aus der Bewegung der Treibstangen abgeleitet ist.

2. Treibstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Treibstangen-Anschlußstück (14) zwei mit Abstand zueinander angeordnete Steuernocken (40, 41) aufweist, die wechselweise eine seitlich des Treibstangen-Anschlußstückes (14) im Schloßgehäuse gelagerte Schwinge (36) beaufschlagen, welche in einer Schlitz/Zapfenverbindung zum Wechselhebel (45) steht.

3. Treibstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Steuernocken (40, 41) auf zwei in Dickenrichtung des Schlosses benachbarten Ebenen liegen.

4. Treibstangenschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerzapfen (34) der Schwinge (36) von einem Rad (22) des Zahntriebes übergriffen ist.

5. Treibstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das die Nuß (7) umfassende Teil (46) des zweigeteilten Wechselhebels (45) auf dem Stehzapfen (48) eines im Schloßgehäuse angeordneten Blockes (10) lagert, in welchem die Nußrückstellfeder (9) angeordnet ist, die über einen im Block (10) gelagerten Schieber (11) an einer unterhalb des Wechselhebel-Teils (46) angeordneten Schulter (12) der Nuß (7) angreift.

6. Treibstangenschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwinge (36) T-förmig gestaltet ist unter Ausbildung eines Lagerarmes (35) und eines Steuerarmes (37), welcher die den Steuernocken (40, 41) zugekehrten Steuerflächen (38, 39) formt.

7. Treibstangenschloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerarm (37) an seiner dem Treibstangen-Anschlußschieber (14) zugekehrten Seite ausgekehlt ist.

Zeichnung