(19)
(11) EP 0 091 572 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.10.1983  Patentblatt  1983/42

(21) Anmeldenummer: 83102693.5

(22) Anmeldetag:  18.03.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3B65D 5/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB

(30) Priorität: 14.04.1982 DE 8210499 U

(71) Anmelder: Fit Container AG
CH-7000 Chur (CH)

(72) Erfinder:
  • Meinecke, Dieter
    D-7000 Stuttgart 1 (DE)

(74) Vertreter: Schmid, Berthold, Dipl.-Ing. et al
Kohler Schmid + Partner Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
D-70565 Stuttgart
D-70565 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schachtelunterteil mit zugehörigem Kartonzuschnitt


    (57) Bei dem in der Fig. 1 in der Draufsicht dargestellten, für den Unterteil 1 einer Schachtel bestimmten Kartonzuschnitt 2 sind dessen an dem Boden 3 angeformten, hochzustellenden Seitenteile 4 und 5 jeweils über längs eines Mittelfalzes 13 zusammenfaltbarer Eckteile 11 miteinander verbunden. Ferner sind an den Seitenteilen 5 noch mit 19 bezeichnete Verriegelungsteile angeformt, die nach außen vorstehende Verriegelungslaschen 23 aufweisen. Diese Verriegelungsteile sind dabei in Richtung der Pfeile 21 in das Schachtelinnere umzuschlagen, wobei dann die Verriegelungslaschen 23 mit ihren vorstehenden Nasen 33 in in den benachbarten Seitenteilen 4 befindliche Schlitze 27 eingreifen und somit die Seitenteile 4 und 5 miteinander verbinden.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung hat einen für den Unterteil einer aus Karton gefertigten Schachtel geeigneten Kartonzuschnitt zum Gegenstand, deren an dem Schachtelboden angeformten, längs sich kreuzender Faltlinien abbiegbaren und hochstellbaren Seitenteile im Bereich der Ecken mittels angeformter Laschen od. dgl. miteinander verbunden sind.

    [0002] Bei dem Hochstellen der an einem solchen Kartonzuschnitt angeformten Seitenteile ergibt sich immer die Notwendigkeit, in dem Bereich der Schachtel ecken eine ausreichend steife Verbindung zwischen den einander zugekehrten Teilen der hochgestellten Seitenteile herbeizuführen. Im allgemeinen ist es hierbei üblich, diese gegeneinander stoßenden Seitenteile mittels überstehender Laschen oder Zungen miteinander zu verkleben oder durch eine Steckverbindung miteinander zu verbinden. Insbesondere ein solches Verkleben macht jedoch nicht nur die Verwendung eines zusätzlich erforderlichen Klebstoffes notwendig, sondern erfordert darüber hinaus auch noch zusätzliche Vorrichtungen, mittels denen das Verkleben dieser Laschen oder Zungen mit dem hochgestellten Seitenteilen der betreffenden Schachtel durchzuführen ist.

    [0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nunmehr, diese immer noch bestehende Schwierigkeit zu beseitigen und die bisher übliche Klebeverbindung oder auch einfache Steckverbindung durch eine nicht nur einfach herzustellende, sondern auch besonders steife und damit sichere Steckverbindung zu ersetzen.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an der Oberkante mindestens eines der Seitenteile ein oder mehrere Verriegelungsteile angeformt sind, die längs einer durch diese Oberkante bestimmten Faltlinie abbiegbar und an denen in die Ebenen der jeweils benachbarten Seitenteile abbiegbare Verriegelungslaschen angeformt sind, die in ihrer Verriegelungsstellung durch in dem jeweils benachbarten Seitenteil befindliche Schlitze hindurchgreifen. Hierbei handelt es sich um eine besonders einfache Steckverbindung, wobei die einander benachbarten und bereits hochgestellten Seitenteile dann miteinander verbunden sind durch die zuvor erwähnten Verriegelungslaschen, eine besondere Versteifung dieser Verbindung dagegen durch die an den Seitenteilen angeformten und in den Schachtelunterteil einklappbaren Verriegelungsteile bewirkt wird.

    [0005] Bei einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform können die zu diesen Verriegelungsteilen gehörigen Verriegelungslaschen jeweils an den äußeren Stirnkanten der Verriegelungsteile angeformt und um durch die betreffenden Stirnkanten bestimmte Fal`tlinien abbiegbar sein. Ist statt mehrerer solcher Verriegelungsteile an der Oberkante des Seitenteiles nur ein einziger, sich durchgehend über dessen gesamte Länge erstreckender Verriegelungsteil angeordnet, so sind die abbiegbaren Verriegelungslaschen dann jeweils an einer der beiden äußeren Stirnkanten dieses einzigen Verriegelungsteiles angeformt und um eine durch diese Stirnkante bestimmte Faltlinie abbiegbar.

    [0006] Weiterhin hat es sich auch noch als vorteilhaft erwiesen, daß in jedem der die einander benachbarten Seitenteile miteinander verbindenden Eckteile jeweils ein Mittelfalz eingearbeitet ist, derlängs der Winkelhalbierenden des von den beiden dem betreffenden Eckteil zugekehrten Stirnkanten der einander benachbarten Seitenteile eingeschlossenen Winkels verläuft. In diesem Mittelfalz kann dabei ein sich nur über eine Teillänge desselben erstreckender Schlitz eingearbeitet sein, durch den eine Schwächung dieses Materials herbeigeführt und damit ein Umfalzen oder Umbiegen dieses Eckteiles zu einer Doppelzunge erleichert wird.

    [0007] Was weiter die den Verriegelungslaschen zugeordneten, in den den mit den Verriegelungsteillen versehenen Seitenteilen benachbarten Seitenteilen eingearbeiteten Schlitze betrifft, so sind diese zweckdienlich U-förmig gestaltet, wodurch einerseits ein Einreißen dieser Schlitze verhindert und andererseits das Einführen der Verriegelungsnasen begünstigt wird.

    [0008] Soll aus diesem zuvor behandelten Kartonzuschnitt nur der Unterteil einer Schachtel gebildet werden, so sind die an dem Schachtelboden angeformten Seitenteile hochzustellen und die an den an den hochgestellten Seitenteile angeformten Verriegelungsteilen befindlichen Verriegelungslaschen derart in die Ebenen der benachbarten, ebenfalls, hochgestellten Seitenteile abzubiegen, daß sie in die in diesen Seitenteilen eingearbeitete Schlitze eingreifen und die einander benachbarten hochgestellten Seitenteile so miteinander verbinden

    [0009] Hierbei ist es dann besonders zweckmäßig, wenn der sich durchgehend über die gesamte Länge eines hochgestellten Seitenteiles erstreckende Verriegelungsteil dann um 180° in das Schachtelinnere umgebogen ist und die gegenüber diesem Verriegelungsteil in die Ebenen der jeweils benachbarten, ebenfalls hochgestellten Seitenteile abgebogenen Verriegelungslaschen dann von der Innenseite dieser Seitenteile her in die ihnen zugeordneten, in diesen Seitenteilen befindliche Schlitze eingreifen.

    [0010] Schließlich ist es auch noch zweckmäßig, wenn die-zwischen den hochgestellten Seitenteilen befindlichen Eckteile dann längs der in dieselben eingeformten Mittelfalze umgefaltet und die hierdurch gebildeten Zungen dann in das Schachtelinnere eingeschlagen sind, wobei dann diese Zungen jeweils an der Innenseite der benachbarten, den oder die Verriegelungsteile aufweisendenhochgestellten Seitenteile anliegen und eben durch den oder die gegen die Innenseite dieser Seitenteile umgebogenen Verriegelungsteile gegen ein unerwünschtes Lösen fixiert sind.

    [0011] Weitere Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer auf der Zeichnung dargestellten beispielsweisen Ausführungsform sowie den sich hieran anschließenden Ansprüchen.

    [0012] Es zeigen:

    Fig. 1 die Draufsicht eines Kartonzuschnittes,

    Fig. 2 eine schaubildliche Darstellung der einen Seite des bereits teilweise hochgestellten Kartonzuschnittes,

    Fig. 3 eine schaubildliche Darstellung der einen Schachtelhälfte in Richtung des Pfeiles A und

    Fig. 4 eine schaubildliche Darstellung der in der Fig. 3 dargestellten Schachtelhälfte in Richtung des Pfeiles B.



    [0013] Der in der Fig. 1 in der Draufsicht dargestellte, für den Unterteil 1 einer Schachtel bestimmten Kartonzuschnitt 2 weist einen mit 3 bezeichneten Boden sowie zwei längliche : Seitenteile 4 und zwei zu diesen quer gerichtete kurze Seitenteile 5 auf. Um hierbei das Hochstellen dieser Seitenteile 4 und 5 zu erleichtern, ist längs der sich kreuzenden Faltlinien 6 und 7 jeweils eine durchgehende Rillung 8 in den Kartonzuschnitt 2 eingepreßt.

    [0014] Zwischen den einander zugekehrten Stirnkanten 9 und 10 der länglichen Seitenteile 4 sowie der kürzeren Seitenteile 5 befindet sich jeweils ein mit 11 bezeichneter Eckteil, wobei auch längs dieser Stirnkanten 9 und 10 in den Karton jeweils eine Rillung 12 eingepreßt ist.

    [0015] Ferner ist in jedem dieser Eckteile 11 noch ein mit 13 bezeichneter Mittel falz mit zugehöriger Rillung eingeprägt, wobei dieser Mittelfalz 13 gerade der Winkelhalbierenden des von den beiden Stirnkanten 9 und 10 eingeschlossenen Winkels δ verläuft. Um diese Eckteile 11 längs dieses Mittelfalzes 13 leicht umbiegen zu können und außerdem im Bereich der mit 14 bezeichneten Ecke ein Verdrängen des Materials zu ermöglichen, ist in jedem Eckteil 11 ein durchgehender, mit 15 bezeichneter Schlitz eingearbeitet. Ferner sind in den Eckteilen 11 auch noch quadratische Aussparungen 16 eingearbeitet, wodurch die Kantenlänge a der Außenkanten 17 dieser Eckteile 11 jeweils auf die Hälfte der Länge der kürzeren Seitenteile 5 verringert ist.

    [0016] Wie sich weiter aus der Fig. 1 ergibt, so sind an den Außenkanten 18 der beiden kürzeren Seitenteile 5 jeweils Stirnseiteneinschlähe bildende Verriegelungsteile 19 angeformt, die sich über die gesamte Länge 1 dieser Seitenteile 5 erstrecken und längs mit 20 bezeichneten Faltlinien in Richtung des Pfeiles 21 gegen die Innenseiten 22 der kürzeren Seitenteile 5 abbiegen lassen. Diese Verriegelungsteile 19 weisen dabei wieder zwei mit 23 bezeichnete Verriegelungslaschen auf, die an den beiderseitigen Stirnkanten 24 dieser Verriegelungsteile 19 angeformt sind und um mit 25 bezeichnete Faltlinien in Richtung der Pfeile 26 um 90° abbiegbar sind.

    [0017] Diesen an den Verriegelungsteilen 19 angeformten Verriegelungslaschen 23 sind jeweils mit 27 bezeichnete Schlitze zugeordnet, die eine U-förmige Gestalt aufweisen und in dem jeweils den Eckteilen 11 benachbarten Bereich 28 der länglichen Seitenteile 4 eingearbeitet sind.

    [0018] Ist der in der Fig. 1 dargestellte Kartonzuschnitt 2-ausgestanzt und sind in denselben die erforderlichen Rillungen 8. und 12 sowie 20 und 25 eingedrückt, so werden die jeweils paarweise sich einander gegenüberstehenden Seitenteile 4 und 5 in der üblichen Weise hochgestellt, wobei-sich die Eckteile 11 längs ihrer Mittelfalze 13 falten und mit 29 bezeichnete Zungen bilden, die, wie dieses in der Fig. 2 dargestellt ist, gegeneinander gerichtet sind. Im weiteren Verlauf des Faltvorganges werden die kürzeren Seitenteile 5 in Richtung der Pfeile 30 gegen die in einer hochgestellten Ebene liegenden Zungen 29 gedrückt und sodann die Verriegelungsteile 19 in ihrer Eigenschaft als Stirnseiteneinschläge in Richtung der Pfeile 21 um 180° gegen die Innenseite 22 der Seitenteile 5 herumgeschlagen. Hierbei weichen die an den Verriegelungsteilen 19 angeformten Verriegelungslaschen 23 den ihnen im Wege stehenden Oberkanten 31 der länglichen Seitenteile 4 aus, biegen sich gegenüber dem Verriegelungsteil 19 um 90° ab und liegen schließlich in der in der Fig. 3 dargestellten Weise jeweils satt an den Innenseiten 32 der länglichen Seitenteile 4 an. Mittels geeigneter Werkzeuge werden sodann die Nasen 33 dieser Verriegelungslaschen 23 in die ihnen unmittelbar benachbarten, in den Seitenteilen 4 befindlichen Schlitze 27 eingeführt, wobei sich die Nasen 33 dieser Verriegelungslaschen 23 mit den Oberkanten 34 dieser Schlitze 27 verhaken und so eine sichere Verbindung zwischen den jeweils einander benachbarten Seitenteilen 4 und 5 bewirken. Da außerdem die als Stirnseiteneinschlag dienenden Verriegelungsteile 19 die als Zungen 29 eingeschlagenen Eckteile 11 fixieren, ist auch eine besonders steife und sichere Verbindung zwischen den Seitenteilen 4 und 5 des Schachtelunterteiles 1 gewährleistet.

    Bezugszeichenliste:



    [0019] 

    1 Schachtelunterteil

    2 Kartonzuschnitt

    3 Boden

    4 Seitenteil

    5 Seitenteil

    6 Faltlinien

    7 Faltlinien

    8 Rillung von 6/7

    9 Stirnkanten von 4

    10 Stirnkanten von 5

    11 Eckteile

    12 Rillung von 9/10

    13 Mittelfalz

    14 Ecken von 11

    15 Schlitz in 11

    16 Aussparung in 11

    17 Außenkanten von 11

    18 Außenkante von 5

    19 Verriegelungsteile von 5

    20 Faltlinien von 18

    21 Pfeil

    22 Innenseiten von 5

    23 Verriegelungslaschen von 19

    24 Stirnkanten von 19

    25 Faltlinien von 24

    26 Pfeile zu 23

    27 Schlitze

    28 Bereiche bei 27

    29 Zungen von 11

    30 Pfeile

    31 Oberkanten von 4

    32 Innenseiten von 4

    33 Nasen von 23

    34 Oberkanten

    a = Kantenlänge von 18

    1 = Länge von 5

    δ = Winkel von 11




    Ansprüche

    1. Zuschnitt für den Unterteil einer aus Karton gefertigten Schachtel, deren an dem Schachtelboden angeformten, längs sich kreuzender Faltlinien abbiegbaren und hochstellbaren Seitenteile im Bereich der Ecken mittels angeformter Laschen od. dgl. miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberkante (18) mindestens eines der Seitenteile (5) ein oder mehrere Verriegelungsteile (19) angeformt sind, die längs einer durch diese Oberkante (18) bestimmten Faltlinie (20) abbiegbar und an denen in die Ebenen der jeweils benachbarten Seitenteile (4) abbiegbare Verriegelungslaschen (23/33) angeformt sind, die in ihrer Verriegelungsstellung durch in dem jeweils benachbarten Seitenteil (4) befindliche Schlitze (27).hindurchgreifen.
     
    2. Kartonzuschnitt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zu diesen Verriegelungsteilen (19) gehörigen Verriegelungslaschen (23/33) jeweils an den äußeren Stirnkanten (24) der Verriegelungsteile (19) angeformt und um durch die betreffenden Stirnkanten (24) bestimmte Faltlinien (25) abbiegbar sind.
     
    3. Kartonzuschnitt nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberkante (18) des Seitenteiles (5) ein sich durchgehend über dessen gesamte Länge (1) erstreckender Verriegelungsteil (19) angeordnet ist und jeweils an einer der beiden äußeren Stirnkanten (24) dieses Verriegelungsteiles (19) eine um eine durch diese Stirnkante (24) bestimmte Faltlinie (25) abbiegbare Verriegelungslasche (23/33) angeformt ist.
     
    4. Kartonzuschnitt nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in jedem der die benachbarten Seitenteile (4,5) miteinander verbindenden Eckteile (11) jeweils ein Mittelfalz (13) eingearbeitet ist, der längs der Winkelhalbierenden des von den beiden dem betreffenden Eckteil (11) zugekehrten Stirnkanten (9,10) der einander benachbarten Seitenteile (4,5) eingeschlossenen Winkels verläuft.
     
    5. Kartonzuschnitt nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Mittelfalz (13) einsich nur über eine Teillänge desselben erstreckender Schlitz (15) eingearbeitet ist.
     
    6. Kartonzuschnitt nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der den Verriegelungslaschen (23/33) zugeordnete, in den den mit den Verriegelungsteilen (19) versehenen Seitenteilen (5) benachbarten Seitenteilen (4) eingearbeitete Schlitz (27) U-förmig gestaltet ist.
     
    7. Schachtel unterteil gebildet aus einem Kartonzuschnitt nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die an den an den hochgestellten Seitenteilen (5) angeformten Verriegelungsteilen (19) befindlichen Verriegelungslaschen (23/33) in die Ebenen der benachbarten, ebenfalls hochgestellten Seitenteile (4) abgebogen sind und in die in diesen Seitenteilen (4) eingearbeiteten Schlitze (27) eingreifen.
     
    8. Schachtelunterteil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der sich durchgehend über die gesamte Länge (1)'eines hochgestellten Seitenteiles (5) erstreckende Verriegelungsteil (19) um 180° in das Schachtel innere umgebogen ist und die gegenüber diesem Verriegelungsteil (19) in die Ebenen der jeweils benachbarten, ebenfalls hochgestellten Seitenteile (4) abgebogenen Verriegelungslaschen (23/33) von der Innenseite dieser Seitenteile (4) her in die in diesen befindliche Schlitze (27) eingreifen.
     
    9. Schachtelunterteil nach Anspruch 7 und/oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischenden hochgestellten Seitenteilen (4,5) befindlichen Eckteile (11) längs der in dieselben eingeformten Mittelfalze (13) umgefaltet und die hierdurch gebildeten Zungen (29) in das Schachtel innere eingeschlagen sind, wobei diese Zungen (29) dann jeweils an der Innenseite der benachbarten, den oder die Verriegelungsteile (19) aufweisenden hochgestellten Seitenteile (5) anliegen und durch den oder die gegen die Innenseite (22) dieses Seitenteiles (5) umgebogenen Verrigelungsteil (19) fixiert sind.
     




    Zeichnung