[0001] Die Erfindung betrifft eine zusammenklappbare Transportkiste, die aus einem Boden
und vier gelenkig mit diesem Boden verbundenen Wänden besteht, die mit Kopplungselementen
zum Miteinanderverbinden benachbarter Wände in hochgeklappter Stellung versehen sind,
wobei die gelenkigen Verbindungen zwischen mindestens zwei sich einander geegenüberliegenden
Wänden und dem Boden durch eine Zapfen-Nut-Verbindung gebildet wird, die eine vertikale
und eine horizontale Bewegung dieser Wände über einen durch die Abmessungen der Nuten
bestimmten Abstand ermöglicht.
[0002] Derartige Transportkisten nehmen in zusammengeklapptem Zustand einen minimalen Raum
ein, was beim Lagern und Transportieren von leeren Kisten von Vorteil ist. Im Sinne
der vorliegenden Anmeldung wird unter vertikal im wesentlichen senkrecht auf dem Boden
und unter horizontal im wesentlichen parallel zu diesem Boden verstanden, unabhängig
von der Lage des Bodens in bezug auf die horizontale Ebene.
[0003] Aus der FR-PS 2 272 9o7 ist eine zusammenklappbare Transportkiste bekannt, bei der
zwei einander gegenüber angeordnete Wände mit länglichen Nuten versehen sind, die
mit am Boden angebrachten Zapfen zusammenwirken und wobei die Kopplungselemente zwischen
benachbarten Wänden aus zusammenwirkenden L-förmigen Nuten und hammerkopfförmigen
Nocken bestehen. Das Verbinden benachbarter Wände erfolgt dadurch, daß diese Nocken
durch horizontale Bewegung eines Wandpaares in die Nuten des anderen Wandpaares eingebracht
werden und danach das erste Wandpaar heruntergelassen wird, so daß sich die Nocken
im vertikalen Teil der L-förmigen Nuten verschieben. Das Entkoppeln erfolgt dadurch,
daß zuerst das erste Wandpaar hochgezogen und danach nach außen gedrückt wird, wonach
die Wände heruntergeklappt werden können.
[0004] Um es bei der bekannten Kiste zu ermöglichen, daß die Wände sb nach innen geklappt
werden können, daß das eine Wandpaar flach auf dem anderen Wandpaar aufliegt, werden
die Gelenkzapfen auf verschiedener Höhe über dem Boden angebrächt (Fig. 4) oder die
Nuten der Zapfen-Nut-Verbindung L-förmig ausgeführt (Fig. 5).
[0005] Ein Nachteil der bekannten Kiste ist, daß die Verbindung zwischen den Wänden im gebrauchsfähigen
Zustand der Kiste nicht in vertikaler Richtung verriegelt ist. Hierdurch können sich
die durch die Zapfen-Nut-Verbindung mit dem Boden verbundenen Wände in bezug auf die
benachbarten Wände nach oben bewegen, wenn die Kiste beim Hochheben fest an den erstgenannten
Wänden gepackt . wird. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß durch die komplizierte
Konstruktion der Kopplungselemente die Wände der Kiste schwierig durch Spritzgießen
eines thermoplastischen Kunststoffes hergestellt werden können.
[0006] Die Erfindung schlägt eine einfache Konstruktion vor, bei der die Verbindung zwischen
den Wänden im gebrauchsfähigen Zustand der Kiste in allen Richtungen verriegelt ist,
und welche sich ausnehmend gut zur Herstellung durch Spritzgießen eines thermoplastischen
Kunststoffes eignet. Das wird dadurch ermöglicht, daß erfindungsgemäß die Zapfen-Nut-Verbindung
so ausgeführt wird, daß die mit dieser Verbindung versehenen Wände nach dem Hochklappen
nach außen bewegt werden können und daß durch diese Bewegung die Wände sich nach oben
bewegen, und die Kopplungselemente so ausgeführt werden, daß benachbarte Wände miteinander
verbunden sind, wenn die mit der Zapfen-Nut-Verbindung versehenen Wände nach oben
bewegt worden sind. Die mit der Zapfen-Nut-Verbindung versehenen Wände befinden sich
nun beim Gebrauch der Transportkiste in ihrer höchsten Stellung, so daß die Kiste
an diesen Wänden hochgehoben werden kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß die Verbindung
zwischen benachbarten Wänden entriegelt wird.
[0007] Die Nuten der Zapfen-Nut-Verbindung werden vorzugsweise in einem hochstehenden Randteil
des Bodens angebracht und können verschiedene Formen haben, , wie z.B. kreisbogenförmig,
schräg ansteigend, geknickt usw., wobei alle Formen gemeinsam haben, daß der Abstand
zum Boden am äußersten Ende der Nut größer ist als am der Mitte der Kiste zugewandten
Ende.
[0008] Indem die Nuten am äußersten Ende mit einer Aussparung zum Fixieren der Gelenkzapfen
in der nach außen versetzten Stellung versehen werden, kann das unbeabsichtigte Entriegeln
der Wände durch einen Stoß gegen die mit der Zapfen-Nut-Verbindung versehenen Wände
verhindert' werden. Das kann auch dadurch erreicht werden, daß der hochstehende Rand
mit Schwellen versehen wird, über die die mit der Zapfen-Nut-Verbindung versehenen
Wände bei Bewegung nach außen gedrückt werden müssen. Weiterhin können die mit der
Zapfen-Nut-Verbindung versehenen Wände an der Unterseite mit Randleisten versehen
werden, die in Fugen im hochstehenden Rand des Bodens eingreifen. Diese Konstruktion
kann gegebenenfalls als Schnappverbindung ausgeführt werden.
[0009] Vorzugsweise werden die Kopplungselemente der mit der Zapfen-Nut-Verbindung versehenen
Wände in gebrauchsfähigem Zustand von oben durch die Kopplungselemente der angrenzenden
Wände umfaßt. Das Koppeln bzw. Entkoppeln benachbarter Wände erfolgt dann automatisch,
wenn die mit der Zapfen-Nut-Verbindung versehenen Wände in Querrichtung.bewegt werden
und sich dadurch nach oben bzw. nach unten bewegen. Die Kopplungselemente können dazu
z.B. aus zusammenwirkenden Nocken und schalen- oder köcherförmigen Elementen bestehen.
Die miteinander verbundenen Wände können dann im Bereich der Kopplungselemente nicht
in seitlicher Richtung in bezug aufeinander bewegt werden. Eine solche Konstruktion
der Kopplungselemente bringt beim Herstellen der Wände durch Spritzgießen eines thermoplastischen
Kunststoffes keine Schwierigkeiten mit sich.
[0010] Zum Zusammenklappen der erfindungsgemäßen Transportkiste genügt es, die Unterkante
der mit der Zapfen-Nut-Verbindung versehenen Wände etwas nach innen zu drücken, wodurch
sie sich so weit senken, daß die Verbindung zwischen den Wänden entkoppelt wird, wonach
die Wände nach innen geklappt werden können.
[0011] Die Erfindung wird anhand des in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispiels
näher erläutert:
Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer erfindingsgemäßen Transportkiste;
Fig. 2 zeigt eine Vorderansicht und teilweise einen vertikalen Schnitt über den Gelenkzapfen;
Fig. 3 eine Seitenansicht und teilweise einen Schnitt nach der Linie III - III in
Fig. 2 dieser Transportkiste.
[0012] Die Transportkiste besteht aus einem Boden 1, zwei mit einer Zapfen-Nut-Verbindung
mit dem Boden verbundenen Seitenwänden 2 und zwei mit festen Gelenken mit dem Boden
verbundenen Seitenwänden 3.
[0013] Der Boden ist mit einem rundumlaufenden hochstehenden Rand 4 versehen. In diesem
Rand sind Nuten 5 angebracht, worin sich an der Unterkante der Seitenwände 2 angebrachte
Zapfen 6 befinden. Die Nuten bestehen aus einem äußeren, horizontalen Teil 5' und
einem inneren, zum Boden hin geneigten Teil 5". Die Höhe der Randteile 4', in denen
sich die Nuten befinden, ist etwae größer als die Höhe des Randes an anderen Stellen.
Die Zapfen 6 können bei der Herstellung der Wände 2 mit diesen einstückig ausgebildet
werden. Die Seitenwände 3 sind durch feste Gelenke 7 mit dem Bodenrand 4 verbunden.
Dies können sowohl Zapfen-Gelenke als auch sogenannte Filmgelenke aus Polypropylen
sein.
[0014] In heruntergeklappter Stellung liegen die Seitenwände.2 unmittelbar auf dem Boden
auf. In dieser Lage befinden sich die Zapfen 6 auf dem niedrigsten Punkt des abfallenden
Teils 5" der Nuten 5, so daß die Wände 2 sich zwischen den hochstehenden Rändern 4
befinden. Die Gelenke 7 sind auf dem Rand angebracht, so daß die Seitenwände 3 in
heruntergeklappter Stellung auf den. Seitenwänden 2 liegen. Die Höhe der Wände und
die Abmessungen des Bodens sind in dem dargestellten Ausführungsbeispiel so gewählt,
daß einander gegenüber angebrachte Wände sich in heruntergeklappter Stellung nicht
überlappen. Es ist aber auch möglich, die Abmessungen des Bodens und der Wände so
zu wählen, daß die Seitenwände 3 und gegebenenfalls auch die Seitenwände 2 sich in
heruntergeklappter Stellung paarweise überdecken.
[0015] Die Oberkante der Wände 2 ist an den Enden mit an der Unterseite offenen, schalenförmigen
Kopplungselementen 8 versehen. Die Kiste wird dadurch in gebrauchsfähigen Zustand
gebracht, daß erst die Wände 3 hochgeklappt werden und danach die Wände 2. Die gelenkige
Verbindung zwischen den Wänden 3 und der Oberkante 4 ist so ausgeführt, daß diese
Wände nicht über die vertikale Stellung hinaus nach außen schwenken können. Die hochgeklappten
Wände 2 werden dann nach außen gedrückt. Hierbei bewegen sich die Zapfen 6 über den
abfallenden. Teil 5" zum höher gelegenen Teil 5' der Nuten 5. Die Wände 2 werden hierbei
nach oben bewegt, wodurch nockenförmige Kopplungselemente 9 an den Enden der Oberkante
dieser Wände in die schalenförmigen Kopplungselemente 8 der Wände eingreifen. Das
Plazieren der Wände 2 kann dadurch bewerkstelligt oder unterstützt werden, daß mit
Hilfe von in diesen Wänden angebrachten Handgriffen lo die Wände 2 hochgezogen werden.
Die Nocken 9 befinden sich in Aussparungen 11, die an den Enden der Oberkante der
Wände 2 in dieser Kante angebracht sind. Sie überragen hierdurch die Oberkante der
Transportkiste nicht - genau wie die schalenförmigen Kopplungselemente 8, die über
die Nocken 9 gestülpt sind, wie in Fig. 2 dargestellt ist.
[0016] Die Wände 2 sind an der Unterseite mit einer nach außen weisenden Randleiste 12 versehen,
die in eine Fuge 13 des Bodenrandes 4 eingreift, wenn die hochgeklappten Wände 2 nach
außen gedrückt werden. Hierdurch wird die Gefahr, daß diese Wände durch einen Stoß
gegen die Unterkante unbeabsichtigt entriegelt werden, vermindert. Die Randleiste
und die Fuge können gegebenenfalls als Schnappverbindung ausgeführt sein. Weiterhin
kann dem unbeabsichtigten Entriegeln dadurch begegnet werden, daß der horizontale
Teil 5' der Nuten am Ende mit einer Aussparung zum Fixieren der Zapfen 6 im gebrauchsfähigen
Zustand der Kiste versehen wird oder daß der Rand 4 an der Oberseite stellenweise
mit Schwellen versehen wird, worüber die Wände 2 bei der Bewegung nach außen gedrückt
werden müssen.
[0017] Die erfindungsgemäße Transportkiste wird vorzugsweise durch Spritzgießen aus einem
thermoplastischen Kunststoff, wie z.B. Polyäthylen, Polypropylen, Polystyrol usw.,
hergestellt.
[0018] Die erfindungsgemäße Transportkiste eignet sich sehr gut zur Verwendung als Einkaufskiste
beim Transportieren von Ladenwaren.
1. Zusammenklappbare Transportkiste, bestehend aus einem Boden und vier gelenkig mit
diesem Boden verbundenen Wänden, die mit Kopplungselementen zum Miteinanderverbinden
benachbarter Wände versehen sind, wobei die gelenkige Verbindung zwischen mindestens
zwei sich gegenüberliegenden Wänden und dem Boden durch eine Zapfen-Nut-Verbindung
gebildet wird, die eine vertikale und horizontale Bewegung der Wände über eine durch
die Abmessungen der Nuten bestimmten Abstand ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, daß
die Zapfen-Nut-Verbindung so ausgeführt ist, daß die mit dieser Verbindung versehenen
Wände nach dem Hochklappen nach außen bewegt werden können, wodurch die Wände sich
nach oben bewegen, und die Kopplungselemente so ausgeführt sind,.daß benachbarte Wände
miteinander verbunden sind, wenn die mit der Zapfen-Nut-Verbindung versehenen Wände
nach oben bewegt worden sind.
2. Transportkiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten der Zapfen-Nut-Verbindung
, in einem hochstehenden Randteil des Bodens angebracht sind.
3. Transportkiste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten mit
einer Aussparung zum Fixieren der Gelenkzapfen in der nach außen versetzten Stellung
der Wände versehen sind.
4. Transportkiste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
hochstehende Rand mit Schwellen versehen ist, über die die mit der Zapfen-Nut-Verbindung
versehenen Wände bei der Bewegung nach außen gedrückt werden müssen.
5. Transportkiste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
mit der Zapfen-Nut-Verbindung versehenen Wände an der Unterseite mit Randleisten versehen
sind, die in der nach außen versetzten Stellung der Wände in Fugen im hochstehenden
Rand des Bodens eingreifen.
6. Transportkiste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Randleisten und
die Fugen eine Schnappverbindung bilden.
7. Transportkiste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
Kopplungselemente der mit der Zapfen-Nut-Verbindung versehenen Wände im gebrauchsfähigen
Zustand von oben durch die Kopplungselemente der benachbarten Wände umfaßt werden.
8. Transportkiste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplungselemente
zwischen benachbarten Wänden aus zusammenwirkenden Nocken und schalen- oder köcherförmigen
Elementen bestehen.
9. Transportkiste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken sich in
Aussparungen befinden, die an den Enden der Oberkante der mit der Zapfen-Nut-Verbindung
versehenen Wände angebracht ist.
lo. Transportkiste, wie im wesentlichen beschrieben und/oder anhand der Zeichnung
dargestellt.