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EP 0 092 263 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.11.1986 Patentblatt 1986/46 |
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Anmeldetag: 25.03.1983 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B26B 19/04 |
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Scherteil für Trockenrasierapparate und Haarschneidemaschinen
Cutting part for dry-shavers or hair cutters
Partie coupante pour rasoir à sec ou coupe-cheveux
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
15.04.1982 DE 3213834
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.10.1983 Patentblatt 1983/43 |
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Anmelder: Braun Aktiengesellschaft |
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Frankfurt am Main (DE) |
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Erfinder: |
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- Braun, Gebhard
D-6233 Kelkheim (DE)
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Vertreter: Einsele, Rolf |
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Braun Aktiengesellschaft
Postfach 11 20 61466 Kronberg 61466 Kronberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Scherteil für Trockenrasierapparate und Haarschneidemaschinen
mit schlitzförmigen Haareinlaßöffnungen, die eine Einfädelzone und eine von einem
bewegten Scherteil überstrichene Schneidzone aufweisen.
[0002] Solche Scherteile können aus Flachmaterial ausgearbeitete oder durch Biegen dünner
Bleche hergestellte Scherkämme mit einseitig offenen Schlitzen sein, es können aber
auch Scherfolien sein, in denen die Haareinlaßöffnungen als umfangsgeschlossene Schlitze
angebracht sind.
[0003] Scherteile dieser Art, die vorwiegend auch zum Entfernen von Haaren an weichen, nachgiebigen
Hautpartien, z. B. am Hals und in den Achselhöhlen, verwendet werden, sind allgemein
bekannt (US-A-2 292 858). Dabei besteht das Problem, daß mit den Haaren auch kleine
Hautfältchen wellenförmig in die Einlaßöffnungen gelangen und in der Schneidzone verletzt
werden. Um diesen Effekt möglichst klein zu halten, kann man natürlich die Einlaßöffnungen
in der Scherfolie relativ klein ausführen, wodurch aber der Schereffekt stark beeinträchtigt
wird. Durch das GB-Patent 496 350 ist es auch schon bekannt, die schlitzförmigen Einlaßöffnungen
mit einseitiger Krümmung sichelförmig oder schräg zur hauptsächlichen Führungsrichtung
des Apparates auszubilden. Damit soll das Eindringen von Hautfalten bis zur Schneidzone
erschwert werden. Die Praxis zeigt jedoch, daß durch die Bewegung des Rasierapparates
auf der Hautoberfläche in verschiedenen Richtungen oder kreisend eine einmal in eine
Einlaßöffnung gelangte Hautfalte auch sehr gut einem schrägen oder einseitig gekrümmten
Verlauf der Einlaßöffnung folgen kann und dadurch leicht bis in die Schneidzone gerät,
wo dann die unerwünschte Hautreizung oder Hautverletzung eintritt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scherteil der eingangs genannten Art
derart zu gestalten, daß einerseits ein hautnahes Abrasieren von Haaren möglich ist
und andererseits Hautverletzungen oder Hautreizungen weitgehend vermieden werden.
[0005] Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß in Richtung des Einfädelweges vor der
Schneidzone mindestens eine im wesentlichen quer zur Längsachse der schlitzförmigen
Haareinlaßöffnung gerichtete Anlaufkante angebracht ist, um die der Einfädelweg mit
mindestens zweimaligem Richtungswechsel herumgeführt ist.
[0006] Der Hauptvorteil des erfindungsgemäßen Scherteiles liegt darin, daß ein hautnahes
Schneiden von Körperhaaren möglich wird, ohne daß dabei kleine Hautfältchen in die
Schneidzone des Rasierapparates gelangen können und dadurch eine Hautverletzung oder
Hautreizung eintritt. Die durch die Einfädelzone wellenartig einfließende Haut wird
durch die als Bremsschwelle wirkende Anlaufkante aufgefangen und durch die zweimalige
Umlenkung des Einfädelweges daran gehindert, die Schneidzone auf direktem Wege zu
erreichen ; dadurch wird die bei Scherteilen mit Haareinlaßöffnungen bekannter Gestaltung
für unvermeidlich gehaltene Hautreizung oder Hautverletzung ganz wesentlich vermindert.
[0007] Um den Haareinlaß in die Öffnungen des Scherteils zu verbessern, wird die Einfädelzone
häufig breiter ausgebildet als die Schneidzone : da aber in diesem Falle auch Hautfältchen
besser in den Haareinlaßöffnungen eindringen können. ist nach einer vorteilhaften
Ausbildungsform der Erfindung die Anlaufkante durch einen Vorsprung gebildet, der
die Schneidzone abdeckt und eine weitere, zur ersten versetzte Anlaufkante vorgesehen
ist, um die der Einfädelweg labyrinthartig herumgeführt ist. Die beiden versetzt zueinander
liegenden Anlaufkanten und der viermalige Richtungswechsel des Einfädelweges um beide
Anlaufkanten herum gewährleisten mit Sicherheit das Abbremsen und Zurückhalten der
in den Einfädelzone eingedrungenen Hautfältchen.
[0008] Wird auf einer symmetrischen Anordnung und Ausbildung der Haareinlaßöffnung und auf
eine höhere Schneidleistung des Scherteiles Wert gelegt, ist nach einer weiteren vorteilhaften
Ausbildungsform der Erfindung vorgesehen, daß jede Haareinlaßöffnung zwei durch einen
Steg voneinander getrennte, parallele Schneidzonen mit einer gemeinsamen erweiterten
Einfädelzone in symmetrischer Anordnung aufweist, daß zwei gegeneinander gerichtete,
die Schneidzone abdeckende, Anlaufkanten bildende Vorsprünge vorgesehen sind und daß
die Stirnflanke des Steges als weitere Anlaufkante der Öffnung zwischen den Vorsprüngen
gegenüberliegt. Auch diese Ausbildungsform gewährleistet ein Abbremsen und Zurückhalten
eingedrungener Hautfältchen zunächst an den beiden Anlaufkanten der Vorsprünge und
danach an den Anlaufkanten der Stirnfläche des Steges ; auch hier ändert der Einfädelweg
vor und nach seiner Trennung zweimal seine Richtung.
[0009] Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsmöglichkeiten zu. Zur Verdeutlichung ihres
Grundprinzips sind drei davon in der Zeichnung schematisch dargestellt und werden
nachfolgend beschrieben. Es zeigen
Figur 1 einen Schnitt durch den vorderen, die Erfindung betreffenden Bereich eines
Rasierapparates oder einer Haarschneidemaschine,
Figur 2 eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäß gestalteten Scherteils in
Draufsicht,
Figur 3 eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäß gestalteten Scherteils in
Draufsicht und
Figur 4 eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäß gestalteten Scherteils in
Draufsicht.
[0010] In Fig. sind die beiden zusammenwirkenden Scherteile eines Trockenrasierapparates
oder einer Haarschneidemaschine beliebiger, bekannter Bauart, die zum Abschneiden
längerer Körperhaare, insbesondere für kosmetische Zwecke dienen, im Schnitt dargestellt,
und zwar das ruhende Scherteil 1, das im wesentlichen aus einem V-förmig gebogenen
Blech besteht und mit schlitzartigen Haareinlaßöffnungen 2 versehen ist, und das mit
kammartigem Zähnen 3 versehene bewegte Scherteil 4. Die Haareinlaßöffnungen 2, deren
detaillierte Gestaltung sich aus den Fig. 2, 3 und 4 ergibt, haben eine Einfädelzone
5 und eine Schneidzone 6, die vom bewegten Scherteil 4 überstrichen wird.
[0011] Nach der in Fig. dargestellten Ausführungsform ist die Einfädelzone 5 der Haareinlaßöffnung
2 nicht wesentlich breiter als die Schneidzone 6, diese ist gegenüber der Einfädelzone
5 mit ihrer Längsachse 7 aber soweit seitlich versetzt, daß der Einfädelweg 8. einen
zweimaligen Richtungswechsel erfährt und noch vor der Schneidzone 6 - in Einfädelrichtung
gesehen - eine quer zur Längsachse 7 gerichteten Anlaufkante 9 entsteht, die wellenartig
einfließende Hautfältchen abbremst und daran hindert, die Schneidzone auf direktem
Wege zu erreichen.
[0012] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. ist die Einfädelzone 5.1 gegenüber der Schneidzone
6.1 wesentlich erweitert. An dem einen Rand 10 der Einfädelzone 5.1 ist ein quer zur
Längsachse 7.1 gerichteter Vorsprung 11 angebracht, der soweit zum gegenüberliegenden
Rand 12 reicht, daß er die Schneidzone 6.1 abdeckt. Der Einfädelweg 8.1 ist um diesen
Vorsprung 11 labyrinthartig mit vierfachem Richtungswechsel geführt. Der Vorsprung
11 bildet - in Einfädelrichtung gesehen - eine erste Anlaufkante 13, der am gegenüberliegenden
Rande 12 eine zweite, versetzte Anlaufkante 14, die ebenfalls im wesentlichen quer
zur Längsachse 7.1 gerichtet ist, zugeordnet ist.
[0013] Die Haareinlaßöffnung nach Fig.4 hat eine erweiterte Einfädelzone 5.2 und zwei durch
einen Steg 15 getrennte, parallele Schneidzone 6.2 in symmetrischer Anordnung zur
Längsachse 7.2 An den Rändern 16 und 17 der Haareinlaßöffnung 2 sind zwei gegeneinander
gerichtete Vorsprünge 18 und 19 angebracht, die eine Öffnung 20 freilassen, deren
Breite etwa der Breite einer Schneidzone 6.2 entspricht. Dieser Öffnung 20 liegt die
Stirnseite des Steges 15 gegenüber und bildet neben den Anlaufkanten 21 und 22 der
Vorsprünge 18 und 19 eine dritte Anlaufkante 23. Auch bei dieser Ausbildungsform der
Haareinlaßöffnung versperren die Vorsprünge 18 und 19 den direkten Weg von der Einfädelzone
5.2 in die Schneidzonen 6.2 und erzwingen einen mehrfachen Richtungswechsel des Einfädelweges
8.2 Einfließende Hautfältchen werden an den drei Anlaufkanten 21, 22 und 23 abgebremst
und aufgehalten.
1. Scherteil (1) für Trockenrasierapparate und Haarschneidemaschinen mit schlitzförmigen
Haareinlaßöffnungen (2), die eine Einfädelzone (5. 5.1, 5.2) und eine von einem bewegten
Scherteil (4) überstrichene Schneidzone (6, 6.1, 6.2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
daß in Richtung des Einfädelweges (8, 8.1, 8.2) vor der Schneidzone (6, 6.1, 6.2)
mindestens eine im wesentlichen quer zur Längsachse (7, 7.1, 7.2) der schlitzförmigen
Haareinlaßöffnung (2) gerichtete Anlaufkante (9, 13, 21, 22, 23) angebracht ist, um
die der Einfädelweg (8, 8.1, 8.2) mit mindestens zweimaligem Richtungswechsel herumgeführt
ist.
2. Scherteil (1) nach Anspruch 1, mit einer gegenüber der Schneidzone (6, 6.1, 6.2)
erweiterten Einfädelzone (5, 5.1, 5.2) dadurch gekennzeichnet, daß die Anlaufkante
(13, 21, 22) durch einen Vorsprung (11, 18, 19) gebildet ist, der die Schneidzone
(6.1, 6.2) abdeckt, und eine weitere, zur ersten versetzte Anlaufkante (14, 23) vorgesehen
ist, um die der Einfädelweg (8.1, 8.2) labyrinthartig herumgeführt ist.
3. Scherteil (1) nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Haareinlaßöffnung
(2) zwei durch einen Steg (15) voneinander getrennte, parallele Schneidzonen (6.2)
mit einer gemeinsamen erweiterten Einfädelzone (5.2) in symmetrischer Anordnung aufweist,
daß zwei gegeneinander gerichtete, die Schneidzonen (6.2) abdeckende, Anlaufkanten
(21, 22) bildende Vorsprünge (18, 19) vorgesehen sind und daß die Stirnseite des Steges
(15) als weitere Anlaufkante (23) der Öffnung (20) zwischen den Vorsprüngen (18, 19)
gegenüberliegt.
1. A cutting part (1) for dry shavers and hair cutters having slot-shaped hair inlets
(2) which comprise a leading-in zone (5, 5.1, 5.2) and a cutting zone (6, 6.1, 6.2)
over which moves a movable cutting part (4), characterised in that, in the direction
of the leading-in path (8, 8.1, 8.2) before the cutting zone (6, 6.1, 6.2), at least
one running edge (9, 13, 21, 22, 23) is provided which is directed transversely to
the longitudinal axis (7, 7.1, 7.2) of the slot-shaped hair inlet (2) and round which
the leading-in path (8, 8.1, 8.2) is guided with at least two changes of direction.
2. A cutting part (1) according to claim 1, having a leading-in zone (5, 5.1, 5.2)
which is widened in comparison with the cutting zone (6, 6.1, 6.2), characterised
in that the running edge (13, 21, 22) is formed by a projection (11, 18, 19), which
covers the cutting zone (6.1, 6.2), and a further running edge (14, 23) is provided
which is offset from the first and round which the leading-in path (8.1, 8.2) is guided
in a labyrinth-like manner.
3. A cutting part (1) according to the claims 1 or 2, characterised in that each hair
inlet (2) comprises two parallel cutting zones (6.2) which are separated from one
another by a web (15) and have a common widened leading-in zone (5.2) in a symmetrical
arrangement, that two projections (18, 19), directed towards one another, covering
the cutting zones (6.2) and forming running edges (21. 22) are provided and that the
end face of the web (15) is located, as a further running edge (23), opposite the
opening (20) between the projections (18, 19),
1. Grille (1) ou élément semblable pour rasoirs permettant le rasage à sec (rasoirs
électriques) et tondeuses, possédant des orifices (2) en forme de fentes pour l'entrée
des poils dans l'appareil, orifices qui présentent chacun une zone d'enfilage (5,
5.1, 5.2) et une zone de coupe (6, 6.1, 6.2) dans laquelle agit un élément coupant
(4) animé d'un mouvement, caractérisée en ce qu'au moins un bord d'arrêt (9, 13, 21,
22, 23) est disposé devant la zone de coupe (6, 6.1, 6.2), dans le sens du trajet
d'enfilage (8, 8.1, 8.2) du poil, bord d'arrêt qui s'étend essentiellement dans le
sens transversal à l'axe longitudinal (7, 7.1, 7.2) de l'orifice d'entrée (2) et que
le trajet d'enfilage doit contourner en changeant au moins deux fois de direction.
2. Grille (1) selon la revendication 1, dont les orifices possèdent une zone d'enfilage
(5. 5.1, 5.2) élargie par rapport à la zone de coupe (6. 6.1. 6.2), caractérisée en
ce que le bord d'arrêt (13, 21, 22) est formé par une avancée (11, 18, 19) qui recouvre
la zone de coupe (6.1, 6.2) et qu'un bord d'arrêt supplémentaire (14, 23) est disposé
décalé par rapport au premier et que le trajet d'enfilage (8.1, 8.2) doit également
contourner, dans une disposition semblable à un labyrinthe.
3. Grille (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que chaque orifice
d'entrée (2) présente deux zones de coupe (6.2) parallèles, séparées par une nervure
(15), et une zone d'enfilage (5.2) élargie, commune, dans une disposition symétrique,
que deux avancées (18, 19), dirigées l'une vers l'autre et formant des bords d'arrêt
(21, 22), recouvrent les zones de coupe (6.2) et que le côté frontal de la nervure
(15) forme un bord d'arrêt supplémentaire (23) en face du passage (20) entre les avancées
(18, 19).
