Schlossgetriebe für den Flügel von Türen

Abstract

 Einer Treibstange (2), die Riegelelemente trägt wird durch Federkraft (20) in ihre Schließstellung gedrückt und ist entgegen dieser Federkraft in ihre Öffnungsstellung verschiebbar und in dieser arretierbar. Die Arretierung in der Öffnungsstellung der Treibstange (2) wird selbsttätig durch eine Auslöseeinrichtung (22, 25) beim Schließen des Flügels zum Ausrasten gebracht. Der Riegel (10, 11) ist mit einer beweglich gelagerten Rampe (15) versehen, die über einen Nockenfolger (18) beim Entriegeln des Riegels (10, 11) durch den Schlüssel gleichzeitig die Treibstange (2) gegen deren Federbelastung (20) in die arretierte Öffnungsstellung bewegt. Rampe (15) und Nockenfolger (18) behindern nicht die Schließbewegung des Riegels (10, 11) und das selbsttätige Auslösen der Arretierung der Treibstange (2), bzw. Zurückkehren der Treibstange (2) in die Schließstellung.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloßgetriebe für den Flügel von Türen, mit mindestens einer, mindestens ein Riegelelement aufweisenden Treibstange, die parallel zur Stulpschiene des Schloßgetriebes angeordnet und verschiebbar ist und durch eine federnde Kraft in ihre Schließstellung gedrückt wird, mit einem auf die Treibstange einwirkenden Antriebselement zum Verschieben der Treibstange in die öffnungsstellung, mit einer mit der Treibstange zusammenwirkenden Arretiereinrichtung, die in Öffnungsstellung der Treibstange selbsttätig einrastet und diese in Öffnungsstellung arretiert und beim Schließen des Flügels durch den feststehenden Rahmen zum Ausrasten gebracht wird, und mit einem, mittels eines Schlüssels quer zur Treibstange verschiebbaren Riegel.

[0002] Bei bekannten Beschlägen wird die Treibstange mittels der Türklinke betätigt, die zum Zurückziehen der Falle des Schloßgetriebes dient. Mit dieser Klinke ist ein schwenkbares Antriebselement gekoppelt, welches auf die Treibstange einwirkt. Die Betätigung des Riegels mittels Schlüssel ist völlig unabhängig von der Betätigung der Treibstange.

[0003] Bei einem Beschlag dieser Art wird beim Betätigen der Klinke zum Entriegeln und Öffnen des Flügels die Treibstange in ihre Öffnungsstellung bewegt und dort durch eine Arretiervorrichtung arretiert. Diese Arretierung bleibt auch dann erhalten, wenn bei geöffnetem Flügel die Klinke auf- und abbewegt wird. Beim Schließen, d. h. Zudrücken des Flügels, schlägt ein Hebel der Arretiervorrichtung am feststehenden Rahmen an und löst die Arretierung aus, so daß die Treibstange durch eine Federbelastung selbsttätig in die Schließstellung zurückkehrt und die Riegelelemente in die zugeordneten Schließbleche des feststehenden Rahmens einrasten. Man erhält somit beim Schließen des Türflügels eine automatische Verriegelung nicht nur mittels der gewöhnlichen Schloßfalle, sondern zusätzlich mittels der an der Treibstange sitzenden Riegelelemente.

[0004] Ein mit diesem bekannten Beschlag versehener Türflügel kann aber nur dann von beiden Seiten geöffnet werden, wenn er auf beiden Seiten eine Klinke oder einen Drehgriff aufweist. Es ist aber häufig, insbesondere bei Außentüren, erwünscht, daß auf der einen Seite, nämlich der Außenseite, keine Klinke vorhanden ist, sondern der Türflügel mittels eines Schlüssels geöffnet werden kann.

[0005] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, einen Beschlag der genannten Art so auszubilden, daß er mittels eines Schlüssels auch ohne Betätigung einer Klinke in öffnungsstellung gebracht werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Antriebselement als eine nur bei Verschiebung des Riegels in Öffnungsrichtung wirksame, aber in Öffnungsstellung des Riegels sowie bei dessen Schließhub unwirksame Kraftübertragungskupplung zwischen dem Riegel und der Treibstange ausgebildet ist.

[0007] Hierdurch wird der Vorteil erzielt, daß beim Bewegen des Riegels in die Öffnungsstellung mittels eines Schlüssels automatisch auch die Treibstange und die an ihr befestigten Riegelelemente in ihre Öffnungsstellung bewegt und dort durch die beim öffnen des Türflügels selbsttätig einrastende Arretierung arretiert werden. Andererseits ist aber, wenn der Riegel sich in Öffnungsstellung befindet, die Treibstange wieder so freigegeben, daß sie beim Schließen des Türflügels und Ausrasten der Arretierung selbsttätig in ihre Schließstellung zurückkehrt, ohne von dem in Öffnungsstellung befindlichen Riegel daran gehindert zu sein. Ferner stellt die in die Schließstellung zurückgekehrte Treibstange kein Hindernis für die Verschiebung des Riegels in dessen Schließstellung dar.

[0008] Vorteilhafte Merkmale einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0009] Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird anhand der folgenden Zeichnung im einzelnen beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Schloßgetriebes, teilweise perspektivisch bzw, im Schnitt, in der Stellung bei geschlossener und verriegelter Tür.

Fig. 1a ist eine Seitenansicht des Schloßgetriebes nach Fig. 1 in etwas geänderter Ausführung.

Fig. 2 in ähnlicher Darstellung wie Fig. 1, aber unperspektivisch, das Schloßgetriebe nach Fig. 1 bei entriegelter und offener Tür.

Fig. 3 - 8 verschiedene Stellungen der zusammenwirkenden Teile.

[0010] Für das Verständnis der Erfindung nicht erforderliche Teile sind in den Zeichnungen teilweise weggelassen bzw, nur angedeutet.

[0011] Das in den Fig. 1 und 2 gezeigte Schloßgetriebe für den Flügel von Türen hat unter einer Stulpschiene 1, die an der Schmalseite des Türflügels befestigt ist, eine Treibstange 2, die in an sich bekannter Art und Weise Riegelelemente, z. B. 2a,trägt und durch eine bei 20 angedeutete Feder in ihre Schließrichtung "s" gedrückt wird, und gegen diese Federkraft hin zur Schließrichtung "s" entgegengesetzter Richtung verschiebbar ist, um die Riegelelemente 2a vom feststehenden Rahmen zu entriegeln. Im Bereich eines in den Türflügel eingesetzten Schlpßgehäuses 30 mit einem zur Treibstange 2 senkrecht verschiebbaren Riegel 3 ist die Treibstange 2 unterbrochen und durch eine Verbin- . dungsplatte 4 verbunden, auf die die Feder 20, z. B. als Druckfeder, wirkt. Unterhalb des Riegels 4 ist an der Stulpschiene 1 eine Arretiereinrichtung 5 gelagert, die zum Arretieren der Treibstangenverbindungsplatte 4 in ihrer in Fig. 2 gezeigten Öffnungsstellung dient.

[0012] Sie besteht aus einer bei 21 schwenkbar gelagerten Platte 22 mit einem Vorsprung 6, der in der gegen die Schließrichtung "s" nach oben verschobenen Stellung der Treibstange 2 unter der Kraft einer Feder 24 in eine dafür vorgesehene Aussparung 7 der Treibstangenverbindungsplatte 4 einrastet. Eine mit der Platte 22 drehfest verbundene Platte 25 an der Außenseite der Stulpschiene 1 trägt einen Anschlagstift 8, der beim Schließen des Flügels am feststehenden Rahmen anschlägt, wodurch die Platten 22, 25 gegen die Kraft der Feder 24 ausschwenken, der arretierende Eingriff des Vorsprungs 6 in die Ausnehmung 7 selbsttätig wieder gelöst wird, so daß die Treibstange 2 aufgrund der Kraft der Feder 20 wieder in die Schließrichtung "s" gedrückt wird und damit die Verriegelung durch die Riegelzapfen 2a einrastet..

[0013] Der senkrecht zur Treibstange 2 verschiebbare Riegel 3 ist durch Drehen des Schloßzylinders 9 mittels eines Schlüssels zu verschieben. Dabei wird in an sich bekannter Weise die mit dem Schlüssel ausgeübte Drehkraft über ein kraftübersetzendes Zahnradgetriebe 26 auf den Riegel 3 übertragen. Der Riegel 3 besteht aus einem äußeren Teil 10, das mit dem feststehenden Rahmen verriegelnd zusammenwirkt, und einem inneren Teil 11, das an seiner Unterseite als Zahnstange 12 ausgebildet ist und mit dem letzten Zahnrad 13 des kraftübersetzenden Getriebes 26 zusammenwirkt.

[0014] Der äußere Teil 10 des Riegels 3 übergreift C-förmig das T-förmig ausgebildete Ende des inneren Teils 11, so daß das innere Teil relativ zum äußeren Teil in beiden Richtungen mit dem toten Gang, der etwa der .halben Verschiebestrecke des inneren Teils entspricht, verschoben werden kann, bevor es eine Mitnahmekraft auf den äußeren Teil ausübt und diesen auf dem Rest der Verschiebestrecke in Öffnungs- oder Schließrichtung verschiebt.

[0015] In einer Ausnehmung innerhalb des inneren Teils 11 des Riegels ist ein Antriebselement 14 angeordnet, das aus einer Rampe 15 mit ansteigender Arbeitsfläche 16 und einer Halteplatte 17 besteht. Die Halteplatte 17 und damit die Rampe 15 sind an der Rückwand 28 des inneren Teils 11 bei 29 schwenkbar gelagert.

[0016] Das Antriebselement 14 stützt sich nach unten gegen die untere Begrenzung der Ausnehmung des inneren Teils 11 des Riegels, und außerdem gegen einen von der Rückwand 28 vorspringenden Nockenvorsprung 19 ab. Bei Bewegung des Teils 11 des Riegels in Fig. 1 nach rechts in die Öffnungsstellung wirkt die Arbeitsfläche 16 der Rampe 15 mit einem an der Verbindungsplatte 4 der Treibstange befestigten Nockenfolger 18 derart zusammen, daß sie diesen und damit die Verbindungsplatte 4 mit der Treibstange 2 nach oben verschiebt. Wird dagegen das innere Teil 11 des Riegels aus der Stellung nach Fig. 2 nach links in Schließrichtung verschoben, so kann das Antriebsteil 14, wenn die Unterseite der Rampe auf den Nockenfolger 18 trifft, durch Schwenken nach oben ausweichen und den Nockenfolger überreiten.

[0017] Im folgenden wird die Funktionsweise des Beschlages anhand der Stellungen der im vorstehenden beschriebenen Teile, wie sie in den Fig. 3 bis 8 gezeigt sind, beschrieben.

[0018] In der, in der Fig. 3 und Fig. 1 gezeigten Schließstellung der Treibstange 2 und bei in Schließstellung befindlichem Riegel 3 befindet sich der Nockenfolger 18 am unteren Teil der ansteigenden Rampe 15. Wird der Riegel 3 durch Betätigung des Schließzylinders 9 verschoben, so bewegt sich aufgrund des toten Ganges zuerst das innere Teil 11 des Riegels 3, welches mit seiner Zahnstange 12 mit dem Zahnrad 13 des Getriebes 26 im Eingriff steht. Mit der Verschiebung des inneren Teils 11 wird, wie aus der Fig. 4 ersichtlich, die Rampe 15 ebenfalls verschoben, so daß der Nockenfolger 18 an der Arbeitsfläche 16 zum Anliegen kommt und durch die schräg ansteigende Arbeitsfläche 16 angehoben wird. Da der Nockenfolger 18 starr mit der Treibstangenverbindungsplatte 4 verbunden ist, wird somit die Treibstange 2 entgegen die in Schließrichtung "s" wirkende Federkraft angehoben. In etwa der zweiten Hälfte der Verschiebung des inneren Teils 11 nimmt dasselbe das äußere Teil 10 des Riegels 3 mit.

[0019] Nachdem durch die Verschiebung des inneren und äußeren Teils 11 und 10 des Riegels 3 die in Fig. 5 gezeigte Stellung des Nockenfolgers 18 erreicht worden ist, treten die Riegelelemente 2a und der Riegel 3 aus den ihnen am feststehenden Rahmen zugeordneten Schließblechen aus, und der Türflügel kann geöffnet werden. Dabei löst sich der Anschlagstift 8 vom feststehenden Rahmen und der Vorsprung 6 schwenkt in die Aussparung 7 ein. Nach Weiterbetätigen des Schließzylinders 9 bis in die Endstellung,in der der Schlüssel entnommen werden kann, befindet sich der Nockenfolger 18 in der, in der Fig. 2 dargestellten Stellung am oberen Teil der Rampe 15, die Verbindungsplatte 4 der Treibstange 2 auf dem Vorsprung 6 abgesetzt und arretiert, und der Riegel 3 in seiner eingezogenen Öffnungsstellung. In der vorbeschriebenen Öffnungsstellung des Schloßgetriebes kann der Riegel 3 nicht ausgeschlossen werden, denn der Nockenfolger 18 bildet einen Anschlag für den oberen Teil der Rampe 15.

[0020] Wird der Türflügel mit dem in dieser, in der Fig.2 gezeigten Öffnungsstellung befindlichen Schloßgetriebe zugedrückt, so wird die Arretierung zwischen Treibstangenverbindungsplatte 4 und Platte 22 gelöst, da der Vorsprung 6 an der Platte 22 aus dem Eingriff in die Aussparung 7 ausschwenkt und die Treibstangenverbindungsplatte 4 und damit die Treibstange 2 kehren aufgrund der Wirkung der Feder 20 in die, in der Fig. 6 gezeigte Position zurück, in der die Riegelelemente 2a der Treibstange 2 verriegelt sind. Mit der Bewegung der Verbindungsplatte 4 gelangt auch der Nockenfolger 18 in die, in der Fig. 6 gezeigte Stellung links unterhalb der Rampe 15 liegend. In dieser Stellung kann der Riegel 3 in Schließrichtung durch Betätigen des Schließzylinders 9 verschoben werden. Dabei wird die Rampe 15, die bei 29 am inneren Teil 11 des Riegels 3 drehbar gelagert ist, wie aus Fig. 7 ersichtlich, während der Bewegung des inneren Teils 11, durch den Nockenfolger 18 etwas angehoben und gleitet über diesen hinweg. In der, in der Fig. 8 gezeigten Stellung, in der der Riegel 3 wieder versperrt ist, ist die durch eine nicht dargestellte Feder vorgespannte Rampe 15 wieder zurückgefallen und der Nockenfolger 18 befindet sich wiederum rechts unten neben der Rampe. Während dem Gleiten der Rampe 15 über den Nockenfolger 18 wird diese Gleitbewegung nicht durch den Nockenvorsprung 19 behindert, sobald sich der Nockenfolger 18 in seiner korrekten unteren Stellung gemäß Fig. 6 befindet. Sollte dies beispielsweise aufgrund einer klemmenden Feder od. dgl. nicht der Fall sein, so drückt der Nockenvorsprung 19 während seiner Bewegung in die Sperrichtung des Riegels 3 den Nockenfolger 18 nach unten.

[0021] Der Türflügel kann durch Betätigen einer beispielsweise innen mit einer Nuß 33 verbundenen Klinke geöffnet werden, sofern dazu der Riegel 3 zuvor in die in Fig. 6 gezeigte Öffnungsstellung gebracht worden ist. Dazu ist auf der Nuß 33 ein hebelförmiges weiteres Antriebsglied 32 einerends gelagert. Das andere Ende des Antriebsgliedes 32 steht in 31 mit der Verbindungsplatte 4, und somit mit der Treibstange 2 in Eingriff. Die Lagerung des Antriebsgliedes 32 auf der Nuß 33 ist begrenzt und erlaubt nur einen Leergang des Antriebsgliedes 32 im Verhältnis zur Nuß 33,der dem Hub der Treibstange 2 entspricht. Dieser Leergang ist so angeordnet, daß die Treibstange 2 aus der Öffnungsstellung in die Schließstellung gleiten kann,ohne über das Antriebsglied 32 auf die Nuß 33 und somit auf die Klinke einzuwirken, danach jedoch ohne Leergang von der Klinke und der Nuß 33 über das Antriebsglied 32 wieder in die Öffnungsstellung gebracht werden kann.

[0022] Durch den toten Gang zwischen innerem und äußerem Teil 11 und 10 des Riegels 3 ist es vorteilhafterweise möglich, bei einem vorbestimmten Riegelausschluß den Hub der Rampe 15 zu vergrößern und somit eine funktionserleichternde geringere Steigung der Rampe 15 zu ermöglichen. Auch wird dadurch das zur Entkupplung des Riegels 3 von der Treibstange 2 benötigte Entfernen des Nockenfolgers 18 von dem oberen Ende der Rampe 15 erleichtert. Des weiteren wird die Breite des Schloßgehäuses und somit dessen Einbautiefe in normalen Grenzen gehalten.

[0023] Zweckmäßigerweise ist die Rampe 15 an ihrer Arbeitsfläche 16 mit Stufen versehen, auf denen der Nockenfolger 18 verweilen kann, während beim Aufschließen die Schließumdrehung des Schlüssels, beispielsweise zum Umgreifen, unterbrochen wird. Man kann also auch während des Aufschließens den Schlüssel loslassen, ohne daß die Feder 20 die Verbindungsplatte 4 mit dem Nockenfolger 18 wieder nach unten bewegt und ohne daß der Nockenfolger 18 über die Rampe 15 eine Rückstellkraft auf den Riegel 3 ausübt.

Ansprüche

1. Schloßgetriebe für den Flügel von Türen, mit mindestens einer mindestens ein Riegelelement aufweisenden Treibstange, die parallel zur Stulpschiene des Schloßgetriebes angeordnet und verschiebbar ist und durch eine federnde Kraft in ihre Schließstellung gedrückt wird, mit einem auf die Treibstange einwirkenden Antriebselement zum Verschieben der Treibstange in die Öffnungsstellung, mit einer mit der Treibstange zusammenwirkenden Arretiereinrichtung, die in Öffnungsstellung der Treibstange selbsttätig einrastet und diese in Öffnungsstellung arretiert und beim Schließen des Flügels durch den feststehenden Rahmen zum Ausrasten gebracht wird, und mit einem mittels eines Schlüssels quer zur Treibstange verschiebbaren Riegel, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement als eine nur bei Verschiebung des Riegels in Öffnungsrichtung wirksame, aber in Öffnungsstellung des Riegels sowie bei dessen Schließhub unwirksame Kraftübertragungskupplung zwischen dem Riegel und der Treibstange ausgebildet ist.

2. Schloßgetriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß das Antriebselement aus einer am Riegel beweglich gelagerten Rampe mit ansteigender Arbeitsfläche besteht, die mit einem Nockenfolger der Treibstange zusammenwirkt und sich in Verschieberichtung der Treibstange über deren ganzen Öffnungshub und in Verschieberichtung des Riegels nur über einen Teil von dessen Öffnungshub erstreckt, wobei in Schließlage des Riegels die von einem Widerlager abgestützte Rampe mit ihrer Arbeitsfläche dem Nockenfolger zugewendet ist und auf diesen beim Öffnungshub des Riegels kraftübertragend einwirkt, während bei in Öffnungslage befindlichem Riegel die Rampe mit ihrer Rückseite dem Nockenfolger zugewendet ist und diesem beim Schließhub des Riegels, vom Widerlager abhebend, ausweicht.

3. Schloßgetriebe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß der Riegel zweiteilig ausgebildet ist mit einem inneren Teil, das durch den Schlüssel verschiebbar ist, und einem äußeren Teil, das mit dem feststehenden Rahmen verriegelnd zusammenwirkt und mit dem inneren Teil mit totem Gang gekoppelt ist, und daß das Antriebselement am inneren Teil des Riegels angeordnet ist.

4. Schloßgetriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Riegel durch den Schlüssel über ein kraftübersetzendes Getriebe betätigbar ist.

5. Schloßgetriebe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Arbeitsfläche der Rampe Abschnitte mit unterschiedlicher Steigung und/ oder Ruheabschnitte ohne Steigung aufweist.

6. Schloßgetriebe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß an der Rückseite der Rampe am Riegel ein unbeweglicher Schrägnocken angeordnet ist, der sich nur über einen Teil der Hubstrecken von Treibstange und Riegel erstreckt und beim Schließhub des Riegels eine Schließkraft auf den Nockenfolger der Treibstange, falls diese sich in Öffnungslage befindet, ausübt.

Zeichnung