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EP 0 093 189 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.08.1986 Patentblatt 1986/33 |
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Anmeldetag: 05.05.1982 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: D03D 47/36 |
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Zuführeinrichtung für Schussfäden, Fangfäden od. dgl. bei Textilmaschinen
Device for feeding weft yarns or the like at textile machines
Dispositif d'alimentation pour fils de trame ou pareils à des machines textiles
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR GB IT LI |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.11.1983 Patentblatt 1983/45 |
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Anmelder: MAGEBA Textilmaschinen GmbH |
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D-5550 Bernkastel-Kues (DE) |
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Erfinder: |
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- Stang, Hans-Peter
D-5550 Bernkastel-Kues (DE)
- Fischer, Dieter
D-5550 Bernkastel-Kues (DE)
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Vertreter: Schönherr, Wolfgang et al |
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Patentanwälte Wolfgang Schönherr,
Dipl.-Ing. K.-H. Serwe
Hawstrasse 28 D-54290 Trier D-54290 Trier (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Zuführeinrichtung für Schußfäden, Fangfäden od. dgl.
bei Textilmaschinen, bestehend aus einer auf einer antreibbaren Welle angeordneten
Spreizscheibe mit einer fest auf der Welle angeordneten ersten Scheibe und einer in
axialer Richtung verschiebbar auf der Welle angeordneten zweiten Scheibe, die konisch
in radialer Richtung zur Welle und zur ersten Scheibe hin sich verbreiternde Rippen
hat, die in entsprechende Ausnehmungen der ersten Scheibe eingreifen, wobei der Abstand
der Scheiben durch eine an der Textilmaschine angeordnete Verstell- und Arretiervorrichtung
derart festlegbar ist, daß der wirksame Umfang für den auf den konischen Rippen geführte,
der Textilmaschine zuzuführende Faden festliegt.
[0002] Bei einer bekannten derartigen Vorrichtung (DE-B-1 635 895) weist die zugehörige
Verstell-und Arretiervorrichtung eine auf der Welle drehbar angeordnete Hülse auf,
die im Zusammenwirken von weiteren Stellgliedern entweder mit einem langsameren oder
einem schnelleren Antrieb als die Welle kuppelbar ist, um den Abstand der Scheiben
zu verändern. Aufgrund der zahlreichen verschiedenen Stellglieder ist diese Vorrichtung
sehr kompliziert und damit sehr störanfällig. Nachteilig ist weiterhin, daß bei Änderung
der Drehzahl der die Spreizscheibe tragenden Welle auch die Drehzahl der Antriebsorgane
für die Hülse verändert werden muß, damit eine Veränderung des Abstandes der Scheiben
vorgenommen werden kann.
[0003] Bei einer anderen bekannten Vorrichtung (US-A-794 516) ist eine Spreizscheibe mit
zwei Scheiben vorgesehen, die jeweils konisch in radialer-Richtung zur Welle und zur
Nachbarscheibe hin sich verbreiternde Rippen haben, die jeweils in entsprechende Ausnehmungen
der Nachbarscheibe eingreifen. Auf der die Spreizscheibe tragenden Welle ist eine
Walze angeordnet, über die der der Textilmaschine zuzuführende Faden geführt ist.
Die Spreizscheibe wird über einen Antriebsriehmen angetrieben. Durch Verändern des
Abstandes der Scheiben der Spreizscheibe ändert sich die Drehzahl der Welle und damit
die Henge des zugeführten Fadens. Bei dieser bekannten Vorrichtung ist der zuzuführende
Faden nicht über die Spreizscheibe geführt, sondern die Spreizscheibe dient lediglich
als Getriebe für den Antrieb der Welle.
[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art derart weiterzubilden, daß bei einfacher und kostengünstiger Bauweise ohne Stillsetzen
der Textilmaschine die gewünschte Fadenmenge auf einfache Weise einstellbar ist.
[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die erste Scheibe gleichfalls konisch in radialer
Richtung zur Welle und zur zweiten Scheibe hin sich verbreiternde Rippen hat, die
in entsprechende Ausnehmungen der unverdrehbar auf der Welle angeordneten zweiten
Scheibe eingreifen, und daß die Verstell- und Arretiervorrichtung einen zweiarmigen,
an der Textilmaschine schwenkbar angeordneten Hebel aufweist, dessen einer Hebelarm
mit einer an der Textilmaschine angeordneten Stellschraube zusammenwirkt und dessen
anderer Hebelarm mit der verschiebbaren Scheibe der Spreizscheibe drehbar verbunden
ist.
[0006] Vorzugsweise ist der Hebel um eine zu einer durch die Welle in axialer Richtung verlaufende
Ebene senkrechte Achse schwenkbar.
[0007] Vorteilhaft ist zwischen den Scheiben der Spreizscheibe auf der Welle eine sich an
den Scheiben abstützende, vorgespannte Feder angeordnet. Vorzugsweise weisen die Scheiben
Ausnehmungen für die Druckfeder auf.
[0008] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist auf der Welle zwischen der verschiebbaren
Scheibe und dem der verschiebbaren Scheibe zugeordneten Hebelarm ein Lager angeordnet.
Vorzugsweise ist das Lager als axiales Drucklager, Schulterlager od. dgl. ausgebildet.
Vorteilhaft hat die verschiebbare Scheibe einen nabenartigen Afsatz mit einer Ausnehmung
für das Lager.
[0009] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Lager über einen U-förmigen Bügel
mit dem der verschiebbaren Scheibe der Spreizscheibe zugeordneten Hebelarm verbunden.
[0010] Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielhaft dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 die Zuführeinrichtung in perspektivischer Ansicht und
Fig. 2 die Zuführeinrichtung in teilweisem Schnitt durch die Spreizscheibe.
[0011] Nach den Figuren 1 und 2 ist auf einer Welle 1 einer nicht dargestellten Textilmaschine
eine Spreizscheibe 2 aus zwei Scheiben 3 und 4 angeordnet. Die Scheiben 3 und 4 weisen
sich konisch in radialer Richtung zur Welle 1 und zur Nachbarscheibe hin verbreiternde
Rippen 5 auf, wobei die Rippen der einen Scheibe jeweils in die Zwischenräume 6 zwischen
den Rippen 5 der anderen Scheibe eingreifen.
[0012] Die Scheibe 3 ist auf der Welle 1 fest angeordnet, während die Scheibe 4 auf der
Welle 1 in axialer Richtung verschiebbar, jedoch unverdrehbar angeordnet ist. Die
Scheibe 4 weist an ihrer der Scheibe 3 abgewandten Außenseite einen nabenartigen Ansatz
7 mit einer Ausnehmung auf, in der ein Schulterlager 8 sitzt. Mit dem Schulterlager
8 ist ein U-förmiger Bügel 9 verbunden, der mit einem Hebelarm 10 eines zweiarmigen
Hebels 11 verbunden ist. Der Hebel 11 ist um eine zu einer durch die Welle 1 in axialer
Richtung verlaufende Ebene senkrechte Achse 12 schwenkbar.
[0013] Der andere Hebelarm 13 des zweiarmigen Hebels 11 ist mit einer Verstell- und Arretiervorrichtung
14 der Textilmaschine verbunden. Die Verstell- und Arretiervorrichtung 14 weist eine
über ein Rändelrad 15 betätigbare Stellschraube 16 auf.
[0014] In Ausnehmungen 17 der Scheiben 3 und 4 ist auf der Welle 1 eine sich an den Scheiben
3 und 4 abstützende, vorgespannte Druckfeder 18 angeordnet.
[0015] Bei Verwendung der erfindungsgemäßen Zuführeinrichtung wird der zuzuführende Faden
19 fast vollständig um die Spreizscheibe gelegt, wie dies in Fig. 1 erkennbar ist.
Die Druckfeder 18 drückt dabei die Scheiben 3 und 4 der Spreizscheibe 2 auseinander,
so daß über den U-förmigen Bügel 9 und den Hebel 11 der Hebelarm 13 fest an der Stellschraube
16 anliegt.
[0016] Bei der Betätigung der Stellschraube 16 wird der Abstand der Scheiben 3 und 4 der
Spreizscheibe 2 verändert, so daß sich für den zuzuführenden t-aaen
19 ein anderer wirksamer Umfang der Spreizscheibe 2 ergibt und damit sich die Menge
des zugeführten Fadens ändert.
Zuführeinrichtung für Schußfäden, Fangfäden od. dgl. bei Textilmaschinen, bestehend
aus einer auf einer antreibbaren Welle angeordneten Spreizscheibe mit einer fest auf
der Welle angeordneten ersten Scheibe und einer in axialer Richtung verschiebbar auf
der Welle angeordneten zweiten Scheibe, die konisch in radialer Richtung zur Welle
und zur ersten Scheibe hin sich verbreiternde Rippen hat, die in entsprechende Ausnehmungen
der ersten Scheibe eingreifen, wobei der Abstand der Scheiben durch eine an der Textilmaschine
angeordnete Verstell- und Arretiervorrichtung derart festlegbar ist, daß der wirksame
Umfang für den auf den konischen Rippen geführte, der Textilmaschine zuzuführende
Faden festliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Scheibe (3) gleichfalls konisch
in radialer Richtung zur Welle (1) und zur zweiten Scheibe (4) hin sich verbreiternde
Rippen (5) hat, die in entsprechende Ausnehmungen der unverdrehbar auf der Welle angeordneten
zweiten Scheibe eingreifen, und daß die Verstell- und Arretiervorrichtung (14) einen
zweiarmigen, an der Textilmaschine schwenkbar angeordneten Hebel (12) aufweist, dessen
einer Hebelarm (13) mit einer an der Textilmaschine angeordneten Stellschraube (16)
zusammenwirkt und dessen anderer Hebelarm (10) mit der verschiebbaren Scheibe (4)
der Spreizscheibe (2) drehbar verbunden ist.
2. Zuführeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (11) um
eine zu einer durch die Welle (1) in axialer Richtung verlaufende Ebene senkrechte
Achse (12) schwenkbar ist.
3. Zuführeinrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
den Scheiben (3,4) der Spreizscheibe (2) auf der Welle (1) eine sich an den Scheiben
abstützende, vorgespannte Druckfeder (18) angeordnet ist.
4. Zuführeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheiben (3,4)
Ausnehmungen (17) für die Druckfeder (18) aufweisen.
5. Zuführeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
auf der Welle (1) zwischen der verschiebbaren Scheibe (4) und dem der verschiebbaren
Scheibe zugeordneten Hebelarm (10) ein Lager (8) angeordnet ist.
6. Zuführeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Lager als axiales
Drucklager, Schulterlager (8) oder dgl. ausgebildet ist.
7. Zuführeinrichtung nach den Ansprüchen 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
verschiebbare Scheibe (4) einen nabenartigen Ansatz (7) mit einer Ausnehmung für das
Lager hat.
8. Zuführeinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
das L<:ger (8) über einen U-förmigen Bügel (9) mit dem der verschiebbaren Scheibe
(4) der Spreizscheibe (2) zugeordneten Hebelarm (10) verbunden ist.
1. A feed mechanism for weft threads, catch threads or the like in textile machinery,
consisting of an expansible pulley arranged on a drivable shaft, having a first sheave
arranged securely on the shaft and a second sheave which is arranged so as to be displaceable
in the axial direction on the shaft and which has ribs which widen conically in the
radial direction towards the shaft and towards the first sheave and which engage into
corresponding recesses of the first sheave, in which respect the spacing of the sheaves
is determinable by an adjusting and locking device, arranged on the textile machine,
in such a way that the effective periphery for the thread guided on the conical ribs
and to be fed to the textile machine is fixed, characterised in that the first sheave
(3) likewise has ribs (5) which widen conically in the radial direction towards the
shaft (1) and towards the second sheave (4) and which engage into corresponding recesses
of the second sheave arranged non-rotatably on the shaft, and in that the adjusting
and locking device (14) has a two-armed lever (11) which is arranged swingably on
the textile machine and the one lever arm (13) of which co-operates with an adjusting
screw (16) arranged on the textile machine and the other lever arm (10) of which is
connected rotatably to the displaceable sheave (4) of the expanding sheave (2).
2. A feed mechanism according to claim 1, characterised in that the lever (101) is
swingable about an axis (12) which is perpendicular to a plane extending in the axial
direction through the shaft (1).
3. A feed mechanism according to claims 1 or 2, characterised in that arranged between
the sheaves (3, 4) of the expanding pulley (2), on the shaft (1), is a biassed compression
spring (18) which is supported against the sheaves.
4. A feed mechanism according to claim 3, characterised in that the sheaves (3,4)
have recesses (17) for the compression spring (18).
5. A feed mechanism according to one of claims 1 to 4, characterised in that a bearing
(8) is arranged on the shaft (1) between the displaceable sheave (4) and the lever
arm (10) associated with the displaceable sheave.
6. A feed mechanism according to claim 5, characterised in that the besring is designed
as an axial thrust bearing, shoulder bearing (8) or the like.
7. A feed mechanism according to claims 5 or 6, characterised in that the displaceable
sheave (4) has a hub-like extension (7) with a recess for the bearing.
8. A feed mechanism according to one of claims 5 to 7, characterised in that the bearing
(8) is connected by way of a U-shaped stirrup (9) to the lever arm (10) associated
with the displaceable sheave (4) of the expanding sheave (2).
1. Dispositif d'alimentation pour fils de trame, de chaîne ou similaires sur des machines
textiles, lequel comprend un ensemble de disques disposés sur un arbre pouvant être
entraîné en rotation, cet ensemble étant formé d'un premier disque rigidement solidaire
dudit arbre et d'un second disque pouvant coulisser axialement sur cet arbre et qui
présente des nervures disposées radialement de manière à former un cône dans le sens
radial par rapport à l'arbre, lesdites nervures s'élargissant vers la périphérie du
disque et pouvant s'engager dans des ouvertures correspondantes prévues à cet effet
dans le premier disque, de telle sorte que la distance entre les disques puisse être
modifiée et déterminée grâce à un dispositif de réglage et de blocage prévu sur la
machine textile, afin que le fil d'alimentation de cette machine, qui est guidé par
les nervures coniques, se trouve sur la circonférence active desdites nervures, ce
dispositif d'alimentation étant caractérisé par le fait que le premier disque (3)
présente également des nervures coniques (5) orientées vers l'arbre (1) et vers le
second disque (4), lesquelles s'engagent dans des ouvertures correspondantes du second
disque (4) monté non-rotatif et à coulissement sur l'arbre (1), et que ce dispositif
de réglage et de blocage (14) se compose d'un levier coudé (12) monté pivotant sur
la machine textile, l'un des bras (13) de ce levier coudé coopérant avec une vis de
réglage (16) prévue sur la machine textile, tandis que l'autre bras (10) du levier
coudé est à son tour monté pivotant sur le second disque coulissant (4) dudit ensemble
de disques (2).
2. Dispositif d'alimentation selon la Revendication 1, caractérisé par le fait que
le levier (11) est monté pivotant sur un axe (12) situé dans un plan qui intersecte
perpendiculairement l'arbre (1),
3. Dispositif d'alimentation selon l'une ou l'autre des Revendications 1 et 2, caractérisé
par le fait qu'il est prévu entre les disques (3,4) de l'ensemble de disques (2) un
ressort de compression précontraint (18) qui entoure l'arbre (1) et réagit contre
les disques (3,4),
4. Dispositif d'alimentation selon la Revendication 3, caractérisé par le fait que
les disques (3,4) présentent des cavités (17) destinées à recevoir ledit ressort de
compression (18).
5. Dispositif d'alimentation selon l'une quelconque des Revendications 1 à 4, caractérisé
par le fait qu'il est prévu aur l'arbre (1) un roulement (8) disposé entre le disque
coulissant (4) et le bras de levier (10) associé au disque coulissant.
6. Dispositif d'alimentation selon la Revendication 5, caractérisé par le fait que
le roulement prévu (8) est un roulement de butée, à épaulement ou similaire,
7. Dispositif d'alimentation selon l'une ou l'autre des Revendications 5 ou 6, caractérisé
par le fait que le disque coulissant (4) présente une saillie (7) en forme de moyeu,
pourvue d'une cavité pour y loger le roulement (8),
8. Dispositif d'alimentation selon l'une quelconque des Revendications 5 à 7, caractérisé
par le fait que le roulement (8) est relié par l'intermédiaire d'un arceau (9) en
forme d'U au bras de levier (10) du levier coudé (11) qui se trouve du côté du disque
coulissant (4).
