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<ep-patent-document id="EP82103867B1" file="EP82103867NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0093189" kind="B1" date-publ="19860813" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BECHDE....FRGB..ITLI............................</B001EP><B005EP>L</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0093189</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19860813</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>82103867.6</B210><B220><date>19820505</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>19860813</date><bnum>198633</bnum></B405><B430><date>19831109</date><bnum>198345</bnum></B430><B450><date>19860813</date><bnum>198633</bnum></B450><B451EP><date>19851106</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>4</B516><B511> 4D 03D  47/36   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Zuführeinrichtung für Schussfäden, Fangfäden od. dgl. bei Textilmaschinen</B542><B541>en</B541><B542>Device for feeding weft yarns or the like at textile machines</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif d'alimentation pour fils de trame ou pareils à des machines textiles</B542></B540><B560></B560></B500><B700><B710><B711><snm>MAGEBA Textilmaschinen GmbH</snm><iid>00484760</iid><irf>M 639</irf><adr><str>Wuppertal-Strasse</str><city>D-5550 Bernkastel-Kues</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Stang, Hans-Peter</snm><adr><str>Wuppertal-Strasse 31</str><city>D-5550 Bernkastel-Kues</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Fischer, Dieter</snm><adr><str>Wuppertal-Strasse 6</str><city>D-5550 Bernkastel-Kues</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Schönherr, Wolfgang</snm><sfx>et al</sfx><iid>00010600</iid><adr><str>Patentanwälte Wolfgang Schönherr,
Dipl.-Ing. K.-H. Serwe
Hawstrasse 28</str><city>D-54290 Trier</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840><B880><date>19831109</date><bnum>198345</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> --><!-- EPO <DP n="2"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Zuführeinrichtung für Schußfäden, Fangfäden od. dgl. bei Textilmaschinen, bestehend aus einer auf einer antreibbaren Welle angeordneten Spreizscheibe mit einer fest auf der Welle angeordneten ersten Scheibe und einer in axialer Richtung verschiebbar auf der Welle angeordneten zweiten Scheibe, die konisch in radialer Richtung zur Welle und zur ersten Scheibe hin sich verbreiternde Rippen hat, die in entsprechende Ausnehmungen der ersten Scheibe eingreifen, wobei der Abstand der Scheiben durch eine an der Textilmaschine angeordnete Verstell- und Arretiervorrichtung derart festlegbar ist, daß der wirksame Umfang für den auf den konischen Rippen geführte, der Textilmaschine zuzuführende Faden festliegt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei einer bekannten derartigen Vorrichtung (DE-B-1 635 895) weist die zugehörige Verstell-und Arretiervorrichtung eine auf der Welle drehbar angeordnete Hülse auf, die im Zusammenwirken von weiteren Stellgliedern entweder mit einem langsameren oder einem schnelleren Antrieb als die Welle kuppelbar ist, um den Abstand der Scheiben zu verändern. Aufgrund der zahlreichen verschiedenen Stellglieder ist diese Vorrichtung sehr kompliziert und damit sehr störanfällig. Nachteilig ist weiterhin, daß bei Änderung der Drehzahl der die Spreizscheibe tragenden Welle auch die Drehzahl der Antriebsorgane für die Hülse verändert werden muß, damit eine Veränderung des Abstandes der Scheiben vorgenommen werden kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei einer anderen bekannten Vorrichtung (US-A-794 516) ist eine Spreizscheibe mit zwei Scheiben vorgesehen, die jeweils konisch in radialer-Richtung zur Welle und zur Nachbarscheibe hin sich verbreiternde Rippen haben, die jeweils in entsprechende Ausnehmungen der Nachbarscheibe eingreifen. Auf der die Spreizscheibe tragenden Welle ist eine Walze angeordnet, über die der der Textilmaschine zuzuführende Faden geführt ist. Die Spreizscheibe wird über einen Antriebsriehmen angetrieben. Durch Verändern des Abstandes der Scheiben der Spreizscheibe ändert sich die Drehzahl der Welle und damit die Henge des zugeführten Fadens. Bei dieser bekannten Vorrichtung ist der zuzuführende Faden nicht über die Spreizscheibe geführt, sondern die Spreizscheibe dient lediglich als Getriebe für den Antrieb der Welle.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß bei einfacher und kostengünstiger Bauweise ohne Stillsetzen der Textilmaschine die gewünschte Fadenmenge auf einfache Weise einstellbar ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die erste Scheibe gleichfalls konisch in radialer Richtung zur Welle und zur zweiten Scheibe hin sich verbreiternde Rippen hat, die in entsprechende Ausnehmungen der unverdrehbar auf der Welle angeordneten zweiten Scheibe eingreifen, und daß die Verstell- und Arretiervorrichtung einen zweiarmigen, an der Textilmaschine schwenkbar angeordneten Hebel aufweist, dessen einer Hebelarm mit einer an der Textilmaschine angeordneten Stellschraube zusammenwirkt und dessen anderer Hebelarm mit der verschiebbaren Scheibe der Spreizscheibe drehbar verbunden ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Vorzugsweise ist der Hebel um eine zu einer durch die Welle in axialer Richtung verlaufende Ebene senkrechte Achse schwenkbar.</p>
<p id="p0007" num="0007">Vorteilhaft ist zwischen den Scheiben der Spreizscheibe auf der Welle eine sich an den Scheiben abstützende, vorgespannte Feder angeordnet. Vorzugsweise weisen die Scheiben Ausnehmungen für die Druckfeder auf.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist auf der Welle zwischen der verschiebbaren Scheibe und dem der verschiebbaren Scheibe zugeordneten Hebelarm ein Lager angeordnet. Vorzugsweise ist das Lager als axiales Drucklager, Schulterlager od. dgl. ausgebildet. Vorteilhaft hat die verschiebbare Scheibe einen nabenartigen Afsatz mit einer Ausnehmung für das Lager.</p>
<p id="p0009" num="0009">Nach einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Lager über einen U-förmigen Bügel mit dem der verschiebbaren Scheibe der Spreizscheibe zugeordneten Hebelarm verbunden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielhaft dargestellt. Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 die Zuführeinrichtung in perspektivischer Ansicht und</li>
<li>Fig. 2 die Zuführeinrichtung in teilweisem Schnitt durch die Spreizscheibe.</li>
</ul></p>
<p id="p0011" num="0011">Nach den Figuren 1 und 2 ist auf einer Welle 1 einer nicht dargestellten Textilmaschine eine Spreizscheibe 2 aus zwei Scheiben 3 und 4 angeordnet. Die Scheiben 3 und 4 weisen sich konisch in radialer Richtung zur Welle 1 und zur Nachbarscheibe hin verbreiternde Rippen 5 auf, wobei die Rippen der einen Scheibe jeweils in die Zwischenräume 6 zwischen den Rippen 5 der anderen Scheibe eingreifen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Scheibe 3 ist auf der Welle 1 fest angeordnet, während die Scheibe 4 auf der Welle 1 in axialer Richtung verschiebbar, jedoch unverdrehbar angeordnet ist. Die Scheibe 4 weist an ihrer der Scheibe 3 abgewandten Außenseite einen nabenartigen Ansatz 7 mit einer Ausnehmung auf, in der ein Schulterlager 8 sitzt. Mit dem Schulterlager 8 ist ein U-förmiger Bügel 9 verbunden, der mit einem Hebelarm 10 eines zweiarmigen Hebels 11 verbunden ist. Der Hebel 11 ist um eine zu einer durch die Welle 1 in axialer Richtung verlaufende Ebene senkrechte Achse 12 schwenkbar.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der andere Hebelarm 13 des zweiarmigen Hebels 11 ist mit einer Verstell- und Arretiervorrichtung 14 der Textilmaschine verbunden. Die Verstell- und Arretiervorrichtung 14 weist eine über ein Rändelrad 15 betätigbare Stellschraube 16 auf.</p><!-- EPO <DP n="3"> -->
<p id="p0014" num="0014">In Ausnehmungen 17 der Scheiben 3 und 4 ist auf der Welle 1 eine sich an den Scheiben 3 und 4 abstützende, vorgespannte Druckfeder 18 angeordnet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Bei Verwendung der erfindungsgemäßen Zuführeinrichtung wird der zuzuführende Faden 19 fast vollständig um die Spreizscheibe gelegt, wie dies in Fig. 1 erkennbar ist. Die Druckfeder 18 drückt dabei die Scheiben 3 und 4 der Spreizscheibe 2 auseinander, so daß über den U-förmigen Bügel 9 und den Hebel 11 der Hebelarm 13 fest an der Stellschraube 16 anliegt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Bei der Betätigung der Stellschraube 16 wird der Abstand der Scheiben 3 und 4 der Spreizscheibe 2 verändert, so daß sich für den zuzuführenden t-aaen <sub>1</sub>9 ein anderer wirksamer Umfang der Spreizscheibe 2 ergibt und damit sich die Menge des zugeführten Fadens ändert.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>Zuführeinrichtung für Schußfäden, Fangfäden od. dgl. bei Textilmaschinen, bestehend aus einer auf einer antreibbaren Welle angeordneten Spreizscheibe mit einer fest auf der Welle angeordneten ersten Scheibe und einer in axialer Richtung verschiebbar auf der Welle angeordneten zweiten Scheibe, die konisch in radialer Richtung zur Welle und zur ersten Scheibe hin sich verbreiternde Rippen hat, die in entsprechende Ausnehmungen der ersten Scheibe eingreifen, wobei der Abstand der Scheiben durch eine an der Textilmaschine angeordnete Verstell- und Arretiervorrichtung derart festlegbar ist, daß der wirksame Umfang für den auf den konischen Rippen geführte, der Textilmaschine zuzuführende Faden festliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Scheibe (3) gleichfalls konisch in radialer Richtung zur Welle (1) und zur zweiten Scheibe (4) hin sich verbreiternde Rippen (5) hat, die in entsprechende Ausnehmungen der unverdrehbar auf der Welle angeordneten zweiten Scheibe eingreifen, und daß die Verstell- und Arretiervorrichtung (14) einen zweiarmigen, an der Textilmaschine schwenkbar angeordneten Hebel (12) aufweist, dessen einer Hebelarm (13) mit einer an der Textilmaschine angeordneten Stellschraube (16) zusammenwirkt und dessen anderer Hebelarm (10) mit der verschiebbaren Scheibe (4) der Spreizscheibe (2) drehbar verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Zuführeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (11) um eine zu einer durch die Welle (1) in axialer Richtung verlaufende Ebene senkrechte Achse (12) schwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Zuführeinrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Scheiben (3,4) der Spreizscheibe (2) auf der Welle (1) eine sich an den Scheiben abstützende, vorgespannte Druckfeder (18) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Zuführeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheiben (3,4) Ausnehmungen (17) für die Druckfeder (18) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="">
<claim-text>5. Zuführeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Welle (1) zwischen der verschiebbaren Scheibe (4) und dem der verschiebbaren Scheibe zugeordneten Hebelarm (10) ein Lager (8) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="">
<claim-text>6. Zuführeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Lager als axiales Drucklager, Schulterlager (8) oder dgl. ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="">
<claim-text>7. Zuführeinrichtung nach den Ansprüchen 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die verschiebbare Scheibe (4) einen nabenartigen Ansatz (7) mit einer Ausnehmung für das Lager hat.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="">
<claim-text>8. Zuführeinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das L&lt;:ger (8) über einen U-förmigen Bügel (9) mit dem der verschiebbaren Scheibe (4) der Spreizscheibe (2) zugeordneten Hebelarm (10) verbunden ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. A feed mechanism for weft threads, catch threads or the like in textile machinery, consisting of an expansible pulley arranged on a drivable shaft, having a first sheave arranged securely on the shaft and a second sheave which is arranged so as to be displaceable in the axial direction on the shaft and which has ribs which widen conically in the radial direction towards the shaft and towards the first sheave and which engage into corresponding recesses of the first sheave, in which respect the spacing of the sheaves is determinable by an adjusting and locking device, arranged on the textile machine, in such a way that the effective periphery for the thread guided on the conical ribs and to be fed to the textile machine is fixed, characterised in that the first sheave (3) likewise has ribs (5) which widen conically in the radial direction towards the shaft (1) and towards the second sheave (4) and which engage into corresponding recesses of the second sheave arranged non-rotatably on the shaft, and in that the adjusting and locking device (14) has a two-armed lever (11) which is arranged swingably on the textile machine and the one lever arm (13) of which co-operates with an adjusting screw (16) arranged on the textile machine and the other lever arm (10) of which is connected rotatably to the displaceable sheave (4) of the expanding sheave (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. A feed mechanism according to claim 1, characterised in that the lever (101) is swingable about an axis (12) which is perpendicular to a plane extending in the axial direction through the shaft (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. A feed mechanism according to claims 1 or 2, characterised in that arranged between the sheaves (3, 4) of the expanding pulley (2), on the <!-- EPO <DP n="4"> -->shaft (1), is a biassed compression spring (18) which is supported against the sheaves.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. A feed mechanism according to claim 3, characterised in that the sheaves (3,4) have recesses (17) for the compression spring (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="">
<claim-text>5. A feed mechanism according to one of claims 1 to 4, characterised in that a bearing (8) is arranged on the shaft (1) between the displaceable sheave (4) and the lever arm (10) associated with the displaceable sheave.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="">
<claim-text>6. A feed mechanism according to claim 5, characterised in that the besring is designed as an axial thrust bearing, shoulder bearing (8) or the like.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="">
<claim-text>7. A feed mechanism according to claims 5 or 6, characterised in that the displaceable sheave (4) has a hub-like extension (7) with a recess for the bearing.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="">
<claim-text>8. A feed mechanism according to one of claims 5 to 7, characterised in that the bearing (8) is connected by way of a U-shaped stirrup (9) to the lever arm (10) associated with the displaceable sheave (4) of the expanding sheave (2).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Dispositif d'alimentation pour fils de trame, de chaîne ou similaires sur des machines textiles, lequel comprend un ensemble de disques disposés sur un arbre pouvant être entraîné en rotation, cet ensemble étant formé d'un premier disque rigidement solidaire dudit arbre et d'un second disque pouvant coulisser axialement sur cet arbre et qui présente des nervures disposées radialement de manière à former un cône dans le sens radial par rapport à l'arbre, lesdites nervures s'élargissant vers la périphérie du disque et pouvant s'engager dans des ouvertures correspondantes prévues à cet effet dans le premier disque, de telle sorte que la distance entre les disques puisse être modifiée et déterminée grâce à un dispositif de réglage et de blocage prévu sur la machine textile, afin que le fil d'alimentation de cette machine, qui est guidé par les nervures coniques, se trouve sur la circonférence active desdites nervures, ce dispositif d'alimentation étant caractérisé par le fait que le premier disque (3) présente également des nervures coniques (5) orientées vers l'arbre (1) et vers le second disque (4), lesquelles s'engagent dans des ouvertures correspondantes du second disque (4) monté non-rotatif et à coulissement sur l'arbre (1), et que ce dispositif de réglage et de blocage (14) se compose d'un levier coudé (12) monté pivotant sur la machine textile, l'un des bras (13) de ce levier coudé coopérant avec une vis de réglage (16) prévue sur la machine textile, tandis que l'autre bras (10) du levier coudé est à son tour monté pivotant sur le second disque coulissant (4) dudit ensemble de disques (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Dispositif d'alimentation selon la Revendication 1, caractérisé par le fait que le levier (11) est monté pivotant sur un axe (12) situé dans un plan qui intersecte perpendiculairement l'arbre (1),</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Dispositif d'alimentation selon l'une ou l'autre des Revendications 1 et 2, caractérisé par le fait qu'il est prévu entre les disques (3,4) de l'ensemble de disques (2) un ressort de compression précontraint (18) qui entoure l'arbre (1) et réagit contre les disques (3,4),</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Dispositif d'alimentation selon la Revendication 3, caractérisé par le fait que les disques (3,4) présentent des cavités (17) destinées à recevoir ledit ressort de compression (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="">
<claim-text>5. Dispositif d'alimentation selon l'une quelconque des Revendications 1 à 4, caractérisé par le fait qu'il est prévu aur l'arbre (1) un roulement (8) disposé entre le disque coulissant (4) et le bras de levier (10) associé au disque coulissant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="">
<claim-text>6. Dispositif d'alimentation selon la Revendication 5, caractérisé par le fait que le roulement prévu (8) est un roulement de butée, à épaulement ou similaire,</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="">
<claim-text>7. Dispositif d'alimentation selon l'une ou l'autre des Revendications 5 ou 6, caractérisé par le fait que le disque coulissant (4) présente une saillie (7) en forme de moyeu, pourvue d'une cavité pour y loger le roulement (8),</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="">
<claim-text>8. Dispositif d'alimentation selon l'une quelconque des Revendications 5 à 7, caractérisé par le fait que le roulement (8) est relié par l'intermédiaire d'un arceau (9) en forme d'U au bras de levier (10) du levier coudé (11) qui se trouve du côté du disque coulissant (4).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="169" he="246" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
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