Vorrichtung zum Z-förmigen Falten von Papiersäcken

Abstract

 Eine Vorrichtung zum Legen von kontinuierlich in Querlage geförderten flachen Gegenständen in Z-Falten besteht aus einem Einlaufdoppelbandförderer (5) mit beidseits der Fördererbene im Bereich der Enden der Gegenstände angeordneten einzelnen Doppelbandförderern (7,8). Auf zu den Rollnwellen des Einlaufdoppelbandförderers parallelen Wellen sind Paare von zusammenwirkenden Rillrädern (43,43' 44,44') angeordnet, deren Querabstände dem gewünschten Abstand der Faltkanten der Z-Falten entsprechen. An eines der Einzelbänder (5) schließt ein schräg auf das andere zu verlaufendes einzelnes Doppelförderband (6) an, das von einem gerade verlaufenden einzelnen Doppelförderband (8) fortgesetzt wird, das um die der Verkürzung der Gegenstände durch die Z-Faltung entsprechende Strecke gegenüber dem Einlaufdoppelbandförderer an das andere einzelne Doppelförderband angenähert ist. Die endseitigen Umlenkrollen des oberen oder unteren Bandes des schräg verlaufenden Doppelbandförderers mit den benachbarten Umlenk-oder Antriebsrollen der gerade verlaufenden Förderbänder sind derart im Wechsel von den Umlenkrollen des zugehörigen Doppelförderbandes abhebbar, daß jeder durchlaufende Gegenstand nur von einem Rollenpaar festgeklemmt wird. Im wesentlichen über die Länge der schräg verlaufenden Doppelbandförderers ist oberhalb und unterhalb der Förderebenen je eine Faltstange (45,46) angeordnet, die jeweils ausgehend von ihren außerhalb der gerillten Bereiche der Gegenstände liegenden Stellungen in Förderrichtung die Förderebene gegensinnig durchsetzen, einander auch in einer vertikalen Ebene kreuzen und im Abstand voneinander etwa in einer horizontalen Ebene auslaufen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Legen von kontinuierlich in Querlage geförderten flachen Gegenständen, vorzugsweise Schlauchabschnitten oder Säcken aus Papier, in Z-Falten.

[0002] Papiersäcke werden üblicherweise nach ihrer Herstellung gestapelt, gebündelt und zum Transport der Stapel auf Paletten abgelegt. Die Paletten müssen dabei in ihrer Größe der Länge und Breite der flachliegenden Säcke entsprechen, so daß sie unnötig viel Lagerraum einnehmen. Denn die Höhe der Papiersackstapel wird durch die Höhe der aufeinanderliegenden Kreuzböden bestimmt, weil in den Bodenbereichen im Gegensatz zu den mittleren Bereichen der Säcke viele Sacklagen übereinanderliegen. Bei Stapeln aus Kreuzbodensäcken stehen also gegenüberliegende Stapelseiten hoch, während der mittlere Stapelbereich einfällt, was zu unschönen Stapelformen und einer Platzvergeudung führt.

[0003] Ausgangspunkt der Erfindung ist die Erkenntnis, daß sich kompaktere, weniger Lagerraum benötigende, stabilere und formschönere Stapel aus Kreuzbodensäcken dann bilden lassen, wenn der Bereich der flachliegenden Säcke zwischen den endseitigen Kreuzböden Z-förmig gefaltet ist, so daß die doppelt quer gefalteten Säcke auch in ihrem mittleren Bereich eine den Bodenbereichen entsprechende Höhe aufweisen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zum Z-förmigen Falten insbesondere von Kreuzbodensäcken zu schaffen, so daß sich diese zu kompakten, kantengeraden Stapeln aufschichten lassen.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß beidseits der Förderebene eines aus jeweils im Bereich der Enden der Gegenstände angeordneten einzelnen Doppelförderbändern bestehenden Einlaufdoppelbandförderers auf zu dessen Rollenwellen parallelen Wellen Paare von zusammenwirkenden Rillrädern angeordnet sind, deren Querabstände dem gewünschten Abstand der Faltkanten der Z-Falten entsprechen, daß an eines der Einzelbänder ein schräg auf das andere zu verlaufendes einzelnes Doppelförderband anschließt, das von einem gerade verlaufenden einzelnen Doppelförderband fortgesetzt wird, das um die der Verkürzung der Gegenstände durch die Z-Faltung entsprechende Strecke gegenüber dem Einlaufdoppelbandförderer an das andere einzelne Doppelförderband angenähert ist, daß die endseitigen Umlenkrollen des oberen oder unteren Bandes des schräg verlaufenden Doppelförderbandes mit den benachbarten Umlenkrollen der gerade verlaufenden Förderbänder derart im Wechsel von den Umlenkrollen des zugehörigen Förderbandes abhebbar sind, daß jeder durchlaufende Gegenstand nur von einem Rollenpaar festgeklemmt wird, und daß im wesentlichen über die Länge des schräg verlaufenden Doppelförderbandes oberhalb und unterhalb der Förderebene je eine Faltstange angeordnet ist, die jeweils ausgehend von ihren außerhalb der gerillten Bereiche der Gegenstände liegenden Stellungen in Förderrichtung die Förderebene gegensinnig durchsetzen, einander auch in einer vertikalen Ebene kreuzen und im Abstand voneinander etwa in einer horizontalen Ebene auslaufen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht es, die mittleren Bereiche von _Kreuzbodensäcken zwischen den endseitigen Böden im Takt der Herstellung der Säcke Z-förmig während des Durchlaufs durch die Vorrichtung zu falten, so daß diese nahezu um die Hälfte ihrer Länge verkürzt werden und sich zu entsprechend kleineren stabilen und kompakten Stapeln aufschichten lassen. Die beiden Faltstangen laufen derart zueinander, daß sie über ihre Länge relativ zueinander etwa jeweils eine halbe schraubenförmige Windung ausführen.

[0006] Die erfindungsgemäße Vorrichtung läßt sich auch zur Faltung von Schlauchabschnitten verwenden, beispielsweise wenn es darum geht, diese bei unterschiedlichen Längen derart zu verkürzen, daß die die Böden bildenden Einrichtungen immer im gleichen Abstand voneinander angeordnet werden können.

[0007] In der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind die vorgerillten Säcke oder Gegenstände während ihrer Faltung durch die Faltstangen zwischen dem gerade verlaufenden Doppelförderband und dem schräg verlaufenden Doppelförderband eingespannt, wobei der Verlauf des schrägen Doppelförderbandes derart gewählt ist, daß der Verkürzung der Säcke oder Gegenstände während der Z-Faltenbildung Rechnung getragen wird.

[0008] Um Verspannungen bei dem Einlauf in das und dem Auslauf aus dem schräg verlaufenden Doppelförderband zu vermeiden, sind in den Ubergabebereichen die Rollen der Doppelförderbänder gegensinnig voneinander abhebbar.

[0009] Um die Vorrichtung in einfacher Weise auf unterschiedliche Formate und damit unterschiedliche Breiten der Z-Faltungen einstellen zu können, sind die Rollen des schräg verlaufenden Doppelförderbandes sowie der jeweils anschließenden Doppelförderbänder in ihrem Abstand zu dem anderen gerade verlaufenden Doppelförderband veränderbar.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1 u. 2 eine Seitenansicht der Vorrichtung,

Fig. 3 u. 4 eine Draufsicht auf die Vorrichtung

Fig. 5 einen Schnitt durch die Vorrichtung längs der Linie A - A in Fig. l,

Fig. 6 einen Schnitt durch die Vorrichtung längs der Linie B - B in Fig. 2 und

Fig. 7 einen Schnitt durch die Vorrichtung längs der Linie C - C in Fig. 2.

[0011] In den Seitenwänden 1, 2 des Maschinengestells sind die Achsen oder Wellen für die Antriebs- und Umlenkrollen 3, 4 des parallel zu der Seitenwand 2 angeordneten, durchgehenden Doppelförderbandes 5 und für das schräg verlaufende Doppelförderband 6 sowie für die dieses einfassenden kurzen Doppelförderbänder 7 und 8 angeordnet. Die Umlenkrollen 9, 9' des kurzen Doppelförderbandes 7 des Einlaufbandförderers sind in Lagerböcken 10, 10' gelagert, die auf in den Seitenwänden 1, 2 befestigten Führungsstangen 11, 11' quer verschieblich geführt und-durch in den Seitenwänden 1, 2 gelagerte Wellen 13, 13' mit mit Gewinden 12 versehenen Abschnitten in Querrichtung verstellbar sind. Die mit den Gewinden 12 versehenen Abschnitte der Wellen 13, 13' sind in entsprechende, mit Innengewinden versehene Teile der Lagerböcke 10, 10' eingeschraubt.

[0012] Die Lagerböcke 14, 14' für die angetriebenen Rollen 15, 15' des Doppelförderbandes 7 sowie die Rollen 16, 16' für das schräg verlaufende Doppelförderband 6 sind auf in den Seitenwänden 1, 2 befestigten Führungsstangen 17, 17' quer verschieblich und über mit Gewinden versehene Wellen 18, 18' in Querrichtung verstellbar. Auf den Lagerböcken 10, 10' und 14, 14' sind die jeweiligen Lager um senkrechte Zapfen 19 schwenkbar, damit beim Verstellen auftretende Winkeländerungen zwanglos ausgeglichen werden können.

[0013] Die Lagerböcke 20, 20' für die Antriebsrollen 21, 21' des schräg verlaufenden Doppelförderbandes 6 und für die Antriebsrollen 22, 22' des Doppelförderbandes 8 sind in entsprechender Weise auf Führungsstangen 23, 23' quer verschieblich und über mit Gewinden versehene Wellen 24, 24' in Querrichtung verstellbar. Um bei einer Änderung des Schrägungswinkels des schräg verlaufenden Doppelförderbandes 6 eine einfache Längsverstellung des Drehzapfens 25 für die Lagerung der angetriebenen Rollen 21' zu schaffen,.ist dieser in einem Langloch 26 des Lagerbocks 20' zusätzlich verschieblich geführt.

[0014] Schließlich sind auch die Umlenkrollen 27, 27' des Doppelförderbandes 8 mit ihren Lagerungen auf Lagerböcken gehaltert, die über Führungsstangen und mit Gewinden versehene Wellen in Querrichtung verstellbar sind.

[0015] Um die Vorrichtung in einfacher Weise auf unterschiedlich breite Kreuzbodenpapiersäcke einstellen zu können, sind die mit den Gewinden versehenen Wellen 18' und 24' auf ihren die Seitenwände 2 durchsetzenden Wellenstummeln mit Handrädern 28, 29 versehen, wobei zum gleichsinnigen Verdrehen auch der Wellen 18, 10 und 10' einerseits sowie der entsprechenden Verstellwellen 24, 24' und 30, 30' auf die Wellen Kettenränder aufgekeilt sind, über die endlose Ketten 31 laufen.

[0016] Alle Förderbänder sind durch im Querschnitt U-förmige Gehäuse abgedeckt, wobei die unteren Gehäuse 32 des schräg verlaufenden Doppelförderbandes 6 mit den Lagerungen für die Umlenk- und Antriebsrollen verbunden sind und über an diesen befestigte Tragbügel 33 die oberen Abdeckgehäuse 34 tragen. Die Enden 35, 36 der oberen Abdeckgehäuse sind mit dem mittleren Teil des Abdeckgehäuses 34 gelenkig verbunden, so daß die Lagerungen der oberen Umlenk- und Antriebsrollen 16, 21 mit den schwenkbaren Enden 35, 36 des Abdeckgehäuses 34 angehoben werden können. Die Lagerungen der Umlenkrollen 15, 16 und der Antriebsrollen 21,22 sind über Koppelstangen mit wippenartigen Trägern 37, 38 gelenkig verbunden, die in den Lagerböcken 14, 20 schwenkbar gelagert sind und zum wechselweisen Anheben und Senken der Rollen über Druckmittelkolbenzylindereinheiten 39, 40 verschwenkbar sind.

[0017] Die angetriebenen Rollen 15, 21, 22 sind mit ihren Antrieben über Kardanwellen mit Steckverbindungen zum Längenausgleich verbunden.

[0018] Im mittleren Bereich zwischen den Rollen 9, 9' und 15, 15' des _Einlaufdoppelbandförderers sind auf zueinander parallelen Wellen 41, 42 jeweils paarweise zusammenwirkende Rillräder 43, 43' und 44, 44' angeordnet. Um die Rillräder in ihrem Abstand voneinander einstellen zu können, sind ihre Naben über Klemmschrauben auf den Wellen befestigt.

[0019] Über den Bereich der Länge des schräg verlafenden Doppelförderbandes 6 sind an Tragstangen in dem Maschinengestell Faltstangen 45, 46 befestigt, die umeinander in Form einer halben Schraubenlinie gewunden sind und beim Durchlauf den Sack 47 um die vorgerillten Faltlinien 48, 49 in eine Z-Falte legen, wie es aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich ist.

[0020] Statt der Faltstange 46 könnte auch ein gerade verlaufendes Faltschwert vorgesehen werden, um das die andere Faltstange 45 den Sack 47 bei seinem Durchlauf in eine Z-förmige Faltung legt.

[0021] An die unteren gehäuseartigen Abdeckungen sind flanschförmige Fortsätze 5₀, 51, 52befestigt, die der Stützung des durchlaufenden Sackes 47 dienen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Legen von kontinuierlich in Querlage geförderten flachen Gegenständen, vorzugsweise . Schlauchabschnitten oder Kreuzbodensäcken aus Papier, in Z-Falten, dadurch gekennzeichnet , daß beidseits der Förderebene eines aus jeweils im Bereich der Enden der Gegenstände angeordneten einzelnen Doppelförderbändern bestehenden Einlaufdoppelbandförderers auf zu dessen Rollenwellen parallelen Wellen Paare von zusammenwirkenden Rillrädern angeordnet sind, deren Querabstände dem gewünschten Abstand der Faltkanten der Z-Falten entsprechen, daß an eines der Einzelbänder ein schräg auf das andere zu verlaufendes einzelnes Doppelförderband anschließt, das von einem gerade verlaufenden einzelnen Doppelförderband fortgesetzt wird, das um die der Verkürzung der Gegenstände durch die Z-Faltung-entsprechende Strecke gegenüber dem Einlaufdoppelbandförderer an das andere . einzelne Doppelförderband angenähert ist, daß die endseitigen Umlenkrollen des oberen oder unteren Bandes des schräg verlaufenden Doppelbandförderers mit den benachbarten Umlenk- oder Antriebsrollen der gerade verlaufenden Förderbänder derart im Wechsavon den Umlenkrollen des zugehörigen _Doppelförderbandes abhebbar sind, daß jeder durchlaufende Gegenstand nur von einem Rollenpaar festgeklemmt wird, und daß im wesentlichen über die Länge des schräg verlaufenden Doppelförderbandes oberhalb und unterhalb der Förderebenen je eine Faltstange angeordnet ist, die jeweils ausgehend von ihren außerhalb der gerillten Bereiche der Gegenstände liegenden Stellungen in Förderrichtung die Förderebene gegensinnig durchsetzen, einander auch in einer vertikalen Ebene kreuzen und im Abstand voneinander etwa in einer horizontalen Ebene auslaufen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,'daß die wechselweise an die Gegenrollen angestellten Umlenkrollen auf Wippen gelagert sind, die von Druckmittel-Kolben-Zylinder-Einheiten betätigt werden.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bänder der einzelnen Doppelförderbänder in U-förmigen Gehäusen verlaufen, der mittlere Bereich des oberen Gehäuses des schräg verlaufenden Doppelbandförderers über bügelförmige Tragstücke mit dem unteren Gehäuse verbunden ist und an dem mittleren Bereich des oberen Gehäuses beidseits schwenkbare Gehäusestücke angelenkt sind, die mit den Lagerungen der schwenkbaren Rollen verbunden sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenk- und Antriebsrollen des schräg verlaufenden Doppelförderbandes und der beidseits anschließenden geraden Doppelförderbänder in über Spindeltriebe parallel zu sich verstellbaren Lagerböcken gelagert sind und daß die Lagerungen der Rollen des schräg verlaufenden Doppelförderbandes um vertikale Achsen schwenkbar in den Lagerböcken angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Faltstange durch ein Faltschwert ersetzt ist, um das die andere Faltstange im wesentlichen schraubenlinienförmig herumgewunden ist.

Zeichnung