Verfahren zur automatischen Entleerung und Reinigung von Hygienegefässen und Vorrichtung zu seiner Durchführung

Abstract

 Das Verfahren beinhaltet folgende Verfahrensstufen:

Einführen der gefüllten Hygiene-Gefäße (19), Schließen der sich absenkenden Tür ohne Berührung unter gleichzeitiger Abdichtung der Spülkammer, Entleerung des Gefäßes in den konischen Teil (17) des Spülraumes durch Drehung synchron mit dem Schließen mit definierter Drehung, Reinigung des Innenraumes mit Druckwasser über Drehdüse (8), derart, daß alle Flächen benetzt und gereinigt werden unter Entfernung des Reinigungswassers, Abschalten der Drehdüse, Öffnen einer Leitung (12), die das Druckwasser mit erhöhtem Fließdruck einführt, Öffnen der Tür und Drehung der Halterung in umgekehrter Richtung und Entnahme des gereinigten Gefäßes, Wiederholung der Verfahrensstufen zur periodischen, automatischen Entleerung und Reinigung, Steuerung der Maßnahmen durch Programmsteuerung. Die Anmeldung betrifft ferner alternative Maßnahmen der Durchführung des Verfahrens sowie die Desinfektion der gereinigten Gefäße und des Innenraumes der Spülkammer durch Warmwasser, das über eine kurze Frelluftstrecke in eine andere Leitung oberhalb des Wasserspiegels im oberen Wasserbehälter geführt wird und danach über eine U-förmig gebogene Strecke in den Dampfgenerator eintritt und Verlustwasser aufgefangen und der Dampfrücktritt verhindert wird.

Die Anmeldung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.

Beschreibung

[0001] Ein nicht vorveröffentlichtes Verfahren zum Entleeren,Reinigen,Desinfizieren von Hygienegefässen im Pflegesektor ohne Kontaminierung der äusseren Vorrichtung nach der europäischen Patentanmeldung Nummer 81106397.3 ist durch folgende Verfahrensstufen gekennzeichnet:

l.Einführen der gefüllten,beschmutzten Gefässe in die Befestigungshalterung im Innenraum der Spülkammer der Vorrichtung,

2 Schlliessen der sich von oben nach unten senkrecht absenkenden Tür an der Vorderseite der Vorrichtung durch Tastendruck ohne Berührung mit den Händen unter gleichzeitiger Abdichtung der Spülkammer nach aussen,

3.Entleeren der Gefässe durch Drehung der Befestigungshalterung mit zunächst langsamer Drehungsgeschwindigkeit gegentiber der Schliessgeschwindigke it der Tür,danach unter Steigerung der Drehungsgeschwindxgkeit der schwenkbaren _Befestigungs- halterung bis zur synchronen Drehungsgeschwindigkeit mit der Schliessgeschwindigke it der Tür zur praktisch vollständigen Entleerung mittels eines elipsenförmigen Kettenrades auf der Drehachse der Befestigungshalterung über eine Kette,

4. Grobschmutzentfernung durch Einführung von drucklosem Kaltwasser aus einem,sich über der Spülkammer befindendem,ersten Behälter über eine,sich im oberen teil der Spülkammer befindende Sprühdüse mit tangential auf die innere Wandung auftreffenden Wasserstrahles zur vollständigen Entfernung der flüssigen und/oder festen Verschmutzung durch die sich ausbildenden Rotacionsfläche des Wasserstrahles in Drehr ichtung des Auftreffwinkels aus dem unteren, konischen Behälterteil über den Abschlussyphon,

5.Gefäss-und Spülkammer-Reinigung durch warmes Mischwasser aus einem,sich über der Spülkammer befindendem,zweiten Behälter,mittels Druckpumpe über an der Decke,den Seitenwänden und im unteren, konischen Teil der Sprühkammer sich befindenden Sprühdüsen,derart,dass der geteilte Druckwasserstrahl strahlungsgeometrisch den Innenraum der Spülkammer und die Wände der Spülkammer in Teilvolumina durch die einzelnen Sprühdüsen gleichmässig verteilt und in gleichen Mengen in der Zeiteinheit besprüht und dadurch die vollständige Reinigung aller Flächen kurzzeitig mit optimal geringer Wassermenge erfolgt,

6.Desinfektion der entleerten,gereinigten Gefässe und des Innenraumes der Spülkammer durch heissen Wasserdampf aus einem;sich im unteren Teil der Vorrichtung befindenden Dampfgenerator,dessen Aufheizung bereits beim Schliessen der Tür nach Stufe 2 beginnt,derart,dass der Heissdampf durch alle Druckdüsen der Stufe 5 in gleicher Richtung und gleicher Verteilung in die Sprühkammer eintritt, und die gleichmässige Erhitzung der Gefässe und des Innenraumes der Spülkammer erfolgt,

7.Kondensation des Wasserdampfes zeitlich gleichzeitig zur Desinfektion in Stufe 6 zur Bewirkung einer dynamischen Durchströmung des Innenraumes der Sprühkammer in Stufe 6 durch Austritt des Wasserdampfes aus einem Rohr oberhalb der Wasseroberfläche in den ersten Behälter der Stufe 4 unter mehrfacher Umlenkung der Strömungsrichtung des Wassersdampfes zur Verringerung der Strömungsgeschwindigkeit und der Dampfmenge zur kontinuierlichen Kondensation des Wasserdampfes in Fliessrichtung an den schräg stehenden,nach unten gerichteten Kondensationslamellen auf der Wasseroberfläche des Behälters unter Vermeidung des Austrittes von Wasserdampf aus der Tür,

8.Restkondensation der Dampfbrüden und Rückkühlung der Gefässe und der Spülkammer durch Einführen von Druckwasser mittels der Druckpumpe über alle Sprühdüsen nach Stufe 5,Ablauf des Restwassers aus den Leitungen und Düsen durch den unteren, konischen Teil der Sprühkammer über den Syphon,

9.Öffnen der Tür nach oben unter gleichzeitiger Drehung der Befestigungshalterung in umgekehrter Drehrichtung zum Drehvorgang nach Stufe 3,Entnahme der leeren, gereinigten,desinfizierten Gefässe,Wiederholung der Verfahrensstufen zur periodischen,fortlaufenden Entleerung,Reinigung,Desinfektion.

10.Steuerung der Massnahmen der Stufen 2 bis 9 nach Einleiten der Stufe 1 durch ProgrammSteuerung,

[0002] Die Vorrichtung zur Durchführung dieses nicht veröffentlichten Verfahrens zum Spülen und zum Desinfizieren von Behältern,insbesondere Steckbecken und Urinflaschen,mit einer mit Sprühdosen (71) versehenen Spülkammer (13),die auf einer Seite eine,durch eine Tür (17) verschliessbare Öffnung (13b) aufweist,und mindestens einer zum Halten und Auskippen eines Behälters (83) dienenden,um eine horizontale SchwenkacHse (29) schwenkbare Halterung (27) aufweist,ist dadurch gekennzeichnet,dass ein mit der Tür (17) in Wirkverbindung stehender Motor (37) vorhanden ist,um diese zu öffnen und zu schliessen, dass die Halterung (27) derart in der Spülkammer (13) angeordnet ist,dass sie sich in jeder Schwenkstellung im Innern der Spülkammer (13) befindet,und dass ein mit der Halterung (27) verbundenen und zu deren Schwenkung dienender Motor (37) vorhanden . ist.

[0003] Es ist Aufgabe des Verfahrens der Erfindung, die bei der Durchführung dieses nicht vorver- öffentliehten Verfahrens mit der Vorrichtung zu seiner Durchführung auftretenden Nachteile zu vermeiden.

[0004] Es ist weiter die Aufgabe des Verfahrens der Erfindung mit der Vorrichtung zu seiner Durchführung zu einer sicheren Durchführung mit einer vereinfachten,konstruktiven Durchbildung zu kommen.Es wird dadurch eine bessere Betriebssicherheit erreicht,und es werden verringerte Investierungskosten erreicht.

[0005] Es ist weiter die Aufgabe des Verfahrens der Erfindung mit der Vorrichtung zu seiner Durchführung zur automatischen Entleerung und Reinigung von _Hygienegefässen ebenfalls ohne Kontaminierung der äusseren Vorrichtung,das Spülwasser und das Reinigungswasser optimal zuzuführen unter Anpassung an die Formen der Hygienegefässe und zwar bei minimalem Wasserverbrauch.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe des Verfahrens der Erfindung werden die folgenden Verfahrensstufen nacheinander durchgeführt,die insgesamt in ihrer Kombination diese Aufgabe lösen:

1)Einführen des gefüllten,beschmutzten HygieneGefässes in die Befestigungshalterung der Drehvorrichtung im Innenraum der Spülkammer der Vorrichtung,

2.Schliessen der sich-von oben nach unten senkrechttabsenkenden Tür an der Vorderseite der Spülkammer durch Tastendruck ohne Berührung mit den Händen unter gleichzeitiger Abdichtung der Spülkammer nach aussen und unter gleichzeitiger Entleerung . des Gefässes in den unteren,konischen

[0007] Teil des Spülraumes über den Abschlussyphon durch motorische Drehung der Drehvorrichtung synchron mit dem Schliessen der Schiebetür und zwar mit einer solchen Drehung,dass die Achse senkrecht zur Mitte des Querschnittes des Hygienegefässes nach Beendigung des Drehvorganges mit der Öffnung des Gefässes nach unten einen Winkel von über 90° bis etwa 140° bildet,

[0008] 3.Reinigung des Innenraumes der Spülkammer der Vorrichtung nach Beendigung des Schliessvorganges der Tür und nach Entleerung des Gefässes mit Druckwasser über eine,an der Decke der Spülkammer befindlichen Drehdüse, derart,dass alle Innenflächen der Spülkammer,sowie alle Aussenflächen des Hygienegefässes kurzzeitig praktisch vollständig benetzt und gereinigt werden, und das Reinigungswasser den Gefässinhalt über den Syphon des unteren,konischen Teiles der Spülkammer vollständig entfernt,

[0009] 4.Abschalten der Drehdüse,Öffnen einer Leitung durch die äussere Kammerwand der Spülkammer,die mittels einer Dreh kupplung im Innenraum der Spülkammer mit einer anderen Leitung verbunden ist,die mit der Drehvorrichtung fest und auswechselbar verbunden ist,und die-das Druckwasser über eine Düse,die sich etwa über der Mitte der Öffnung des Gefässes befindet, in dieses zur vollständigen Innenreinigung unter erhöhtem Fliessdruck gegenüber dem Druck der Drehdüse in Stufe 3,einführt, und das Reinigungswasser über den Syphon im unteren,konischen Teil des Spülraumes vollständig entfernt wird,

[0010] 5.Öffnen der Tür nach oben unter gleichzeitiger Drehung der Befestigungshalterung in der Drehvorrichtung in umgekehrter Drehrichtung zum Drehvorgang nach Stufe 2, Entnahme des leeren,gereinigten Gefässes,

[0011] 6.Wiederholung der Verfahrensstufen 1 bis 5 zur periodischen,automatischen Entleerung und Reinigung von Hygienegefässen,

[0012] 7.Steuerung der Massnahmen der Verfahrensstufen durch Programmsteuerung und motorischer Antrieb der Bewegungsvorgänge in den Verfahrensstufen.

[0013] Das Verfahren der Erfindung ist im Patentanspruch 1 definiert.Die Unteransprüche betreffen die alternative,bevorzugte Ausgestaltung dieses Verfahrens.

[0014] Die Vorrichtunq zur Durchführuna des Verfahrens der Erfindung ist im Patentanspruch 9 definiert.

[0015] Die Unteransprüche betreffen die bevorzugte, alternative Ausgestaltung dieser Vorrichtung.

[0016] Die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens der Erfindung ist in den Figuren 1 bis 4 erläutert.

[0017] Figur 1 zeigt die Vorderansicht ohne Darstellung der geöffneten Schiebetür.

[0018] Figur 2 zeigt die Seitenansicht mit geschlossener Tür. Es wird die Drehbewegung mit der Drehvorrichtung des Hygienegefässes vor und nach der Entleerung demonstriert.

[0019] Figur 3 zeigt die andere Ausgestaltung unter Verwendung eines nicht drehbaren,auswechselbaren Einhängekorbes anstelle der Drehvorrichtung zum Einsetzen von Flaschen mit der Öffnung nach unten:

[0020] Figur 4 zeigt alternative Formen von Stechbecken,deren optimale Reinigung nach der Verfahren der Erfindung mit minimaler Wassermenge möglich ist.

[0021] Figur 1 zeigt auch die Darstellung der Merkmale zur Kondensation des Heissdampfes bei alternativer Desinfektion durch Niederschlag.

[0022] Figur 3 zeigt auch die Darstellung der Merkmale zur Kondensation des Heissdampfes durch Abkühlung.

[0023] Die nachstehende Aufstellung betrifft die Bezeichnung der in den Figuren bezifferten Teile.

[0024] Ziffer: Teil:

1 Spülkammer mit konischem Unterteil

2 Schiebetür

3 Drehvorrichtung für Hygienegefässe

⁴ Befestigungshalterung für Hygienegefäss

5 Motor für Bewegungsvorgänge

6 Umlenkrolle für Antrieb

7 Zahnrad zur Drehvorrichtung

8 Drehdüse für Reinigung des Innenraumes des Hygienegefässes

9 Leitung für Reinigungswasser

10 Pumpe für Wasser

11 Wasserbehälter über dem Spülraum

12 Leitung für Wasser zur Drehvorrichtung

13 Drehkupplung

14 Leitung für Wasser zur Düse auf der Drehvorrichtung

Ziffer: Teil:

15 Düse an der Drehvorrichtung

16 Lagerung der Haltevorrichtung

17 Konischer Auslauf der Spülkammer

18 Syphon zum Abschluss der Spülkammer

19 Hygienegefäss

2Q Überlauf- und Kondensationsrohr zum Wasserbehälter

21 Entlüftungsöffnung des Wasserbehälters

22 Einsatzkorb für Hygienegefässe

23 Düse anstelle der Drehkupplung

24 Auffangtrichter für Spritzwasser

25 Spritzdüsen im Einsatzkorb für Hygienegefässe

26 Kühlmantel für Heissdampf im Überlauf- und Kondensationsrohr

²⁷ Leitung für Wassereintritt

28 _Freistrecke

²⁹ trichterförmige Erweiterung

30 Leitung für Wasseraustritt

³¹ U-förmig gebogene Strecke

4.1 Stechbecken,rund

4.2 Stechbecken,nierenförmig

4.3 Stechbecken,keilförmig

[0025] Das Verfahren der Erfindung mit der Vorrichtung zu seiner Durchführung bietet den Vorteil gegenüber dem Stand der Technik,dass dieses mit der Vorrichtung zu seiner Durchführung keine Vielzahl von Leitungen und Düsen benötigt,die auch zu Verkrustungen neigen können.Für die Reinigung vieler Düsen zur Vermeidung der Verkrustung ist ein erheblicher Aufwand erforderlich.Dieser wird mit den wenigen Düsen nach dem Verfahren und der Vorrichtung der Erfindung vermieden.

[0026] Das Verfahren der Erfindung mit der Vorrichtung zu seiner Durchführung bietet weiter den technischen Vorteil,dass durch die Anpassung des Abstandes der Düse an der Drehvorrichtung zum Boden des Hygienegafässes durch einfaches Auswechseln der Drehvorrichtung mit Leitung und Düse die optimale Reinigung mit minimaler Wassermenge möglich ist.

[0027] Auch die Wahl der Form der Düsen zur flexiblen. Anpassung an die verschiedenen Formen der Hygienegefässes ist ein erheblicher Vorteil für die Anwendungsbreites des Verfahrens der Erfindung mit der Vorrichtung zu seiner Durchführung.

[0028] Die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens der Erfindung hat auch den Vorteil des geringen Platzbedarfes und der Möglichkeit des Anschlusses an bereits installierte Wasserleitungen und Ableitungen,so.wie für den Anschluss an das vorhandene Stromnetz.

[0029] Das Verfahren der Erfindung mit der Vorrichtung zu seiner Benutzung hat auch eine erhebliche sanitäre Bedeutung,da durch die Automatisierung der Entleerung und der Reinigung von verschmutzten Hygienegefässen aller benötigten Arten ohne eine Kontaminierung der äussere Vorrichtung und ohne Berührung der Beschmutzung durch das Pflegepersonal sicher in der Handhabung und rasch mit verringertem Betriebsaufwand durchgeführt werden kann.

[0030] Das Verfahren der Erfindung mit der Vorrichtung zu seiner Durchführung hat auch nicht nahegelegen, denn die Technik ist einen anderen Weg gegangen, der konstruktiv und betrieblich aufwendiger ist. Die vereinfachte,aber sichere Durchführung und Ausführung gemäss der Erfindung wurde erst durch erfinderische Geistestätigkeit gefunden,und diese Lösung der Aufgabe der Erfindung wurde trotz umfangreicher Entwicklungstätigkeit zunächst nicht erfunden,da dieser neue Weg auch nicht für möglich gehalten wurde.

[0031] Es ist überraschend,dass die Kombination dieser einfachen Lösung der Verfahrensstufen und der konstruktiven Durchbildung der Vorrichtung zu diesem so vorteilhaften Ergebnis geführt hat. Das Verfahren der Erfindung mit der Vorrichtung zu seiner Durchführung erfüllt somit auch ein volkswirtschaftliches Bedürfnis für die sanitäre Versorgung der Bevölkerung im klinischen und pflegerischen Bereich.

[0032] Das Verfahren der Erfindung bietet in einer bevorzugten Ausbildung die Sicherheit,dass bei einer Unterbrechung der Warmwasserleituno in einem Störungsfall durch eine Freiluftstrecke im oberen Wasserbehälter eine Rücksaugung von Dampf oder Wasser nicht eintreten kann.Ein Austritt von Dampf oder Wasser erfolgt innerhalb des Wasserbehälters.

[0033] Diese bevorzugte Ausgestaltung des Verfahrens der Erfindung bietet den weiteren Vorteil, dass etwaiges Verlustwasser ohnen Mehraufwand aufgefangen wird.

Ansprüche

1.Verfahren zur automatischen Entleerung und Reinigung von Hygiene-Gefässen unter optimaler Zuführung des Spülwasser bei minimalem Wasserverbrauch,gekennzeichnet durch folgende Verfahrensstufen:

1)Einführen des gefüllten,beschmutzten HygieneGefässes in die Befestigungshalterung der Drehvorrichtung im Innenraum der Spülkammer der Vorrichtung,

2)Schliessen der sich von oben nach unten senkrechttabsenkenden Tür an der Vorderseite der Spülkammer durch Tastendruck ohne Berührung mit den Händen unter gleichzeitiger Abdichtung der Spülkammer nach aussen und unter gleichzeitiger Entleerung des Gefässes in den unteren,konischen Teil des Spülraumes über den Abschlussyphon durch motorische Drehung der Drehvorrichtung synchron mit dem Schliessen der Schiebetür und zwar mit einer solchen Drehung,dass die Achse senkrecht zur Mitte des Querschnittes des Hygienegefässes nach Beendigung des Drehvorganges mit der Öffnung des Gefässes nach unten einen Winkel von über 90° bis etwa 140° bildet,

3)Reinigung des Innenraumes der Spülkammer der Vorrichtung nach Beendigung des Schliessvorganges der Tür und nach Entleerung des Gefässes mit Druckwasser über eine,an der Decke der Spülkammer befindlichen Drehdüse, derart,dass alle Innenflächen der Spülkammer,sowie alle Aussenflächen des Hygienegefässes kurzzeitig praktisch vollständig benetzt und gereinigt werden, und das Reinigungswasser den Gefässinhalt über den Syphon des unteren,konischen Teiles der Spülkammer vollständig entfernt,

4)Abschalten der Drehdüse,Öffnen einer Leitung durch die äussere Kammerwand der Spülkammer,die mittels einer Drehkupplung im Innenraum der Spülkammer mit einer anderen Leitung verbunden ist,die mit der Drehvorrichtung fest und auswechselbar verbunden ist,und die das Druckwasser über eine Düse,die sich etwa über der Mitte der Öffnung des Gefässes befindet, in dieses, zur vollständigen Innenreinigung unter erhöhtem Fliessdruck gegenüber dem Druck der Drehdüse in Stufe 3,einführt, und das Reinigungswasser über den Syphon im unteren,konischen Teil des Spülraumes vollständig entfernt wird,

5)Öffnen der Tür nach oben unter gleichzeitiger Drehung der Befestigungshalterung in der Drehvorrichtung in umgekehrter Drehrichtung zum Drehvorgang nach Stufe 2, Entnahme des leeren,gereinigten Gefässes,

6) Wiederholung der Verfahrensstufen 1 bis 5 zur periodischen,automatischen Entleerung und Reinigung von Hygienegefässen,

7)Steuerung der Massnahmen der Verfahrensstufen durch Programmsteuerung und motorischer Antrieb der Bewegungsvorgänge in den Verfahrensstufen.

2.Verfahren zur automatischen Entleerung und Reinigung von Hygienegefässen unter optimaler Zuführung des Spülwassers bei minimalem Wasserbrauch unter Abänderung des Verfahrens nach Anspruch l,dadurch gekennzeichnet,dass in Stufe 1 anstelle der auswechselbaren Drehvorrichtung ein nicht drehbarer,auswechselbarer Einsatzkorb in Befestigungsschienen; eingehängt wird,und dass in Stufe 4 an die Leitung durch die äussere Kammerwand der Spülkammer anstelle der Drehkupplung eine Düse zur Wasserzuführung angeschlossen ist,die das Druckwasser in einen offenen Auffangtrichter eindüst,der mit der anderen Leitung verbunden ist,welche eine oder mehrere nach oben gerichtete Spritzdüsen innerhalb des Einhängekorbes aufweist zum Einspritzen des Reinigungswassers in die.mit der Öffnung nach unten einzusetzenden Hygienegefässe,zu deren vollständiger Innenreinigung,und die übrigen Massnahmen nach den Verfahrensstufen 1 bis 7 in gleicher Weise durchgeführt werden.

3.Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 3,dadurch gekennzeichnet,dass in der Spülkammer der Vorrichtung eine Desinfektion der entleerten, gereinigten Hygienegefässes und des Innenraumes der Spülkammer durch,die Spülkammer dynamisch durchströmenden,heissen Wasserdampf über eine separate Sprühdüse erfolgt und gleichzeitig über eine Leitung in den Wasserbehälter über dem Spülraum der Vorrichtung,die oberhalb des Wasserspiegels in diesem Behälter endet, auf der Wasseroberfläche eine Kondensation des Wasserdampfes in dem durch einen Deckel verschlossenen Raum erfolgt,und eine Restmenge des Wasserdampfes zur Vermeidung eines Überdruckes im Spülraum durch eine Entlüftungsöffnung im Deckel entweichen kann,und danach eine Rückspülung des Spülraumes mit Wasser aus dem Wasserbehälter über die Drehdüse der Stufe 3 und/oder über die Düse der Drehvorrichtung der Stufe 4 zur Kondensation des Restdampfes in der Spülkammer der Vorrichtung und zur Abkühlung des Hygienegefässes für die Entnahme erfolgt,und das Wasser über den Syphon des unteren,konischen Teiles des Spülraumes abläuft.

4.Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 3,dadurch gekennzeichnet,dass die kurzzeitige Reinigung in Stufe 3 in etwa 5 bis 30 sec bei einem Fliessdruck von etwa 0,5 bis 1,0 bar des Reinigungswassers erfolgt.

5.Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 4,dadurch gekennzeichnet,dass die Reinigung mit Druckwasser in Stufe 4 in etwa 10 bis 60 sec bei einem Fliessdruck von etwa 1,5 bis 2,5 bar erfolgt und das Reinigungswasser in Stufe 3 Raumtemperatur oder als Mischwasser eine Temperatur von etwa 40° bis 50 C und das Druckwasser in Stufe 4 als Mischwasser eine Temperatur von etwa 40° bis 50° C aufweist.

6.Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 5,dadurch gekennzeichnet,dass als Heissdampf zur Desinfektion Sattdampf von etwa 100°C und darüber verwendet wird in einer solchen Menge in der Zeiteinheit,dass die Hauptmenge auf der vorgegebenen Oberfläche (cm²) des Wasserspiegels des Behälters für Reinigungswasser praktisch vollständig kondensiert oder nur eine Restmenge durch die Öffnung des Deckels entweicht.

7.Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 6,dadurch gekennzeichnet,dass zur Minimierung des Wasserverbrauches die Wassermenge in Stufe 3 etwa 8 bis 10 1, in Stufe 4 etwa 8 bis 15 l,und gegebenenfalls die zur Desinfektion durch Heissdampf zu verdampfende Wassermenge 200 bis 300 cm³ je Reinigungsvorgang des Hygienegefässes beträgt.

8.Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 7,dadurch gekennzeichnet,dass durch die Auswahl der Düsenform in Stufe 4 und durch die Änderung des Abstandes; von der Düsenöffnung bis zum Boden des jeweils eingesetzten Hygienegefässes unterschiedlicher Form durch Auswechseln der Drehvorrichtung mit der Leitung zur Zuführung des Druckwassers ein optimaler Reinigungseffekt bei mimimalem Wasserverbrauch eingestellt wird.

9.Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach den Ansprüchen l bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass diese aus der Spülkammer (1) besteht,die auf der einen Seite eine,durch eine Schiebetür (2) verschliessbare Öffnung,und die eine, zum Halten und Auskippen eines Hygienegefässes dienende,um eine horizontale Schwenkachse bewegliche Drehvorrichtung (3) mit Befestigungshalterung (4) aufweist, und die über den Motor (5) und die untere Umlenkrolle (6) die Bewegungsvorgänge der Schiebetür (2) und über das Zahnrad (7) der Drehvorrichtung (3) mit Befestigungshalterung (4) bewirkt,und die an der Innendecke die Kugeldüse oder die Drehdüse (8) aufweist,der über die Leitung (9) mittel's der Pumpe (10) Reinigungswasser aus dem Wasserbehälter (11) zugeführt wird, und die mit der Pumpe (10) über die Leitung (12) Druckwasser durch die feste,auswechselbare Drehkupplung, (13) und durch die Leitung (14) zur Düse (15) auf der Drehvorrichtung (3) befördert zur vollständigen Reinigung der entleerten Hygienegefässe (19) und deren Drehvorrichtung (3) in der Lagerung (16) auswechselbar befestigt ist,und die an ihrem unteren Ende als konischer Teil (17) mit Syphon (18) zum Austritt des Wassers ausgebildet ist,und die das Überlauf- und Kondensationsrohr (20) senkrecht auf der Decke der Spülkammer aufweist,welches oberhalb des Wasserspiegels in'dem Wasserbehälter (11) offen endet und mit der Entlüftungsöffnung (21) zum Druckausgleich in der Spülkammer,und die durch einen Dampfgenerator über eine Leitung in den Spülraum Heissdampf einführt und in deren Befestigungshalterung (4) Hygienegefässe (19) eingesetzt werden,die durch die Drehvorrichtung (3) um über 90° bis etwa 140° zum Entleeren und zur Reinigung geschwenkt und zur Entnahme zurückgeschwenkt werden.

10.Vorrichtung in Abänderung der Vorrichtung nach Anspruch 9,dadurch gekennzeichnet,dass diese anstelle der Drehvorrichtung (3) einen auswechselbaren Einsatzkorb (22) für einzusetzende Hygienegefässe (19) aufweist,und dass über die in die Spülkammer (1) eintretende Leitung (12) durch eine Düse (23) anstelle der Drehkuplung (13) in einen offenen Auffangtrichter (24) und über die Leitung (14) in ein oder mehrere nach oben gerichtete Spritzdüsen (25) Spritzwasser eingeführt wird zur Reinigung der mit der Öffnung nach unten eingesetzten Hygienegefässe (19).

11.Vorrichtung nach den Ansprüchen 9 und 10, dadurch gekennzeichnet,dass diese anstelle der Wasserkondensation in dem Wasserbehälter (11) um das Überlauf-und Kondensationsrohr (20) einen Kühlmantel (26) zur Wasserkondensation aufweist,und das kondensierte Wasser durch den Spülraum (1) in den unteren konischen Teil über den Syphon ( 18) abläuft.

12.Vorrichtung nach den Ansprüchen 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet,dass als Düsen (15) am Ende der mit der Drehvorrichtung (3) verbundenen Leitung (14) Kegeldüsen oder Drehdüsen zum symmetrischen Versprühen des Reinigungswassers in den gesamten Innenraum des Hygienegefässes oder Pralldüsen zum Versprühen in eine gezielte Richtung eingesetzt werden, und die Auswahl der Düsen flexibel der Form der Hygienegefässe angepasst wird.

13.Vorrichtung nach den Ansprüchen 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet,dass die Düsen (15) am Ende der mit der Drehvorrichtung (3) verbundenen Leitung (14) durch deren Auswechselung einen solchen,wählbaren optimalen Abstand zum Boden des Hygienegefässes aufweisen,dass die Reinigung des Innenraumes des Hygienegefässes mit Reinigungswasser mit minimaler Wassermenge erfolgt.

14.Vorrichtung nach den Ansprüchen 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet,dass in die Befestigungshalterung (4) der Drehvorrichtung (3) als Hygienegefässes runde,oder nierenförmige oder keilförmige Stechbecken (4;1;4.2;4.3) oder in die Einhängekörbe (22) Urinflaschen, oder Sekretflaschen,oder andere Pflegegefässe eingesetzt werden.

15.Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Desinfektion der entleerten, gereinigten Hygienegefässe und des Innenraumes der Spülkammer derart erfolgt, dass das Warmwasser durch eine Leitung in den oberen Wasserbehälter geführt wird und über die kurze Freiluftstrecke oberhalb des Wasserspiegels in die trichterförmige Erweiterung der anderen Leitung eingedrückt wird, diese Leitung aus dem Wasserbehälter austritt, und das Warmwasser in dieser nach unten geführt wird und über eine U-förmig gebogene Strecke der Leitung in den Dampfgenerator eintritt und oberhalb des konischen Teiles der Spülkammer in diese eintritt und etwaiges Verlustwasser aufgefangen wird in dem Wasserbehälter und in dem U-förmigen Teil der Leitung stehendes Wasser den Rücktritt des Dampfes verhindert.

16.Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Leitung ( 27 ) Warmwasser für den Dampfgenerator durch den oberen Wasserbehälter ( 11 ) aufweist und aus dieser Warmwasser über eine kurze Freistrecke ( 28 ) oberhalb des Wasserspiegels in die trichterförmige Erweiterung ( 29 ) der Leitung ( 30 ) eingedrückt wird, die aus dem Wasserbehälter austritt und nach unten geführt ist und über die U-förmige, gebogene Strecke ( 31 ) der Leitung oberhalb des konischen Teiles ( 17 ) der Spülkammer ( 1 ) als Dampf in diese eintritt.

Zeichnung