[0001] Die Erfindung betrifft eine Koksofentür mit einer umlaufenden als Profildichtmembran
ausgebildeten Dichtleiste, die mit einem Schenkel über ein Klemmelement am Türkörper
dicht anliegend in Richtung Ofenachse verschiebbar gehalten ist und deren freier Schenkel
über Federelemente bzw. von diesen beeinflußte Stößel beaufschlagt ist, wobei sich
diese an dem gleichzeitig das Verstellelement für die Dichtleiste bildenden Klemmelement
abstützen nach Patent (Patentanmeldung P 31 31 157.1).
[0002] Koksofentüren, insbesondere von Horizontalkammerverkokungsöfen weisen auf der dem
Ofenrahmen zugewandten Seite des Türkörpers sogenannte Dichtleisten auf, die nach
dem Vorsetzen der Koksofentür vor den Koksofen für einen dichten Abschluß desselben
gegenüber der Atmosphäre sorgen. Es gibt zahlreiche Vorschläge, wie diese Dichtleisten
und die sie beeinflussenden Federelemente oder Nachstellvorrichtungen ausgebildet
sein können. Da die Koksofentüren und damit auch die Dichtleisten nach ihrem jeweiligen
Einbau thermischen Beanspruchungen unterliegen, die zu Verformungen bzw. Verbiegungen
führen, ist in der Vergangenheit immer mehr versucht worden, mit flexiblen Teilen,
d.h. mit Membranen, zu arbeiten, die an den Rändern jeweils zu Dichtschneiden abgebogen
sind.
[0003] Es sind Dichtleisten bekannt (DE-PS 23 o9 o32), die als Winkel- oder Z-Profildichtmembran
ausgebildet sind. Dabei sind die den freien Schenkel der Dichtleiste beeinflussenden
Federn bzw. die Federgehäuse verschiebbar an der Koksofentür angebracht. Sie können
aber nur durch Lösen von Schrauben verstellt werden und erfordern einen Gegenhalt
an den Türkörper, was zusätzliche Herstellungskosten verursacht.
[0004] Demgegenüber wird bei der Koksofentür gemäß Hauptanmeldung eine dünnwandige Doppel-Z-Membran
verwendet, die aufgrund ihrer besonderen Ausbildung sehr flexibel ist und deren freier
Schenkel über in einem Schutzrohr angeordnete und nachstellbar ausgebildete Federelemente
beeinflußt ist. Diese Federelemente stützen sich an der Halteschraube oder dem zugeordneten
Verstellelement ab, so daß zusätzliche Gegenhalte am Türkörper entfallen. Beim Vortreiben
der Dichtleiste ist es lediglich notwendig, die Halteschraube geringfügig zu lockern,
um dann die Dichtleiste in Richtung Ofenachse voranzutreiben.
[0005] Bei den bekannten Koksofentüren ist der Aufbau durch die besondere Ausbildung und
Zuordnung des Federgehäuses bzw. Schutzrohres und der Verwendung eines gesonderten
Verstellelementes kompliziert und zu aufwendig. Darüberhinaus ist von Nachteil, daß
jeweils zum Verstellen ein Lösen der Halteschrauben zweckmäßig vorgenommen werden
muß.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die
Rückstell- sicherung zu vereinfachen und dabei die Nachstellung der Dichtleiste bei
größtmöglicher Genauigkeit zu vereinfachen, so daß sie mit einfachem Handwerkszeug
vorgenommen werden kann.
[0007] Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das Klemmelement als Klemmbock
ausgebildet ist, der über eine im Türkörper gehaltene Halteschraube in der jeweiligen
Lage rückstellgesichert festlegbar ist.
[0008] Bei der erfindungsgemäßen Koksofentür können die Halte- bzw. Klemmelemente und die
Federelemente in vorteilhafter Weise nebeneinander angeordnet werden, so daß die kombinierte
Einrichtung jeweils in vorteilhafter Weise eine geringe Tiefe aufweist. Der Klemmbock,
der über die Halteschrauben gehalten wird, kann mit Hammerschlag in Richtung Ofenachse
bewegt werden, ohne daß ein Lösen der Halteschraube notwendig wäre. Dazu weist der
Klemmbock einen Längsschlitz auf.Durch eine geeignete Rückstellsicherung wird vermieden,
daß sich der über Hammerschlag in Richtung Ofenrahmen vorgeschobene Klemmbock wieder
zurückbewegt.
[0009] Die Arretierung bzw. Rückstellsicherung des Klemmbockes wird gemäß einer Ausbildung
der Erfindung in vorteilhafter Weise dadurch erreicht, daß die dem Türkörper abgewandte
Seite des Klemmbocks als Schräge ausgebildet ist, auf der eine der Halteschraube zugeordnete,
die entgegengesetzte Schräge aufweisende Keilplatte angeordnet ist. Diese durch die
Halteschraube arretierte Keilplatte mit Feder verhindert das Rückwärtsbewegen des
Klemmbockes sicher. sodaß eine zusätzliche insbesondere am Türkörper befestigte oder
angegossene Rückstellsicherung sich erübrigt. Gegebenenfalls und zur weiteren Absicherung
kann nach dem jeweiligen Vorschlagen die Haltemutter geringfügig angezogen werden,
um den nötigen Reibungsschluß zwischen Klemmbock und Keilplatte sicherzustellen.
[0010] Eine besonders günstige Aufbringung der benötigten Kräfte über die Halteschraube
ist gegeben, wenn die Keilplatte erfindungsgemäß eine Bohrung zur Aufnahme der Halteschraube
und auf der die Schräge aufweisenden Seite darüberhinaus eine Ausnehmung aufweist.
Beim Andrehen der Haltemutter (Schraube) werden so durch die besondere Ausbildung
der Keilplatte zusätzliche Kräfte zwischen Keilplatte und Klemmbock wirksam.
[0011] Zur Vereinfachung der Montage und um eine gleichmäßige Abstützung bzw. Halterung
der Dichtleiste zu gewährleisten, ist es erfindungsmäß vorgesehen, daß einem Klemmbock
mehrere Halteschrauben mit Keilplatte und mehrere Federelemente jeweils abwechselnd
positioniert zugeordnet sind. Auf diese Weise können zweier, dreier oder vierer Anordnungen
bzw. Elemente geschaffen werden, die eine besonders günstige und einfache Montage
ermöglichen.
[0012] Besonders zweckmäßig ist es dabei, auf beiden Längsseiten des Türkörpers eine unterschiedliche
Aufteilung von Halteschrauben und Federelemente aufweisende Anzahl von Klemmböcken
einander überlappend anzuordnen. Dadurch wird vermieden, daß an einander gegenüberliegenden
Stellen die Dichtleiste nicht über Federelemente beeinflußt ist oder aber genau Trennstellen
zwischen einzelnen Klemmböcken sind. In vorteilhafter Weise wird so vielmehr eine
gleichmäßige Abstützung der Dichtleiste sichergestellt.
[0013] Ebenfalls zur gleichmäßigen Aufbringung der Stützkräfte dient eine Ausbildung der
Erfindung, nach der zwischen den von den Federelementen beeinflußten Druckfederstößeln
und dem freien Ende der Dichtleiste ein umlaufendes Stützeisen angeordnet ist. Dieses
Stützeisen läuft parallel zum Türrahmen, so daß bei eventuell auftretenden Anbackungen
auf dem Türrahmen nicht nur ein einzelner Druckfederstößel, sondern gleich mehrere
beeinflussend und ausgleichend wirken. Zweckmäßig ist es dabei, das Stützeisen als
Winkelprofil auszubilden, da der Winkel das Stützeisen stabilisierend wirkt und gleichzeitig
eine Art Schutz für die Dichtschneide selbst darstellen kann.
[0014] Zur weiteren Vereinfachung der Montage ist es zweckmäßig, den Klemmbock und das die
Federelemente und Druckfederstößel
'aufnehmende Schutzrohr als Baueinheit auszubilden. Zur Optimierung der Keilwirkung
ist dieser über die Halteschraube und eine Sicherungsfeder federnd gehalten und in
dem Klemmbock in einer Keilführung geführt.
[0015] Die Erfindung zeichnet sich insbesondere durch eine vorteilhaft einfache Ausbildung
aus und insbesondere durch eine gute Verstellbarkeit, wobei die Nachstellung jeweils
mit einfachstem Handwerkzeug nämlich insbesondere mit einem Hammer vorgenommen werden
kann. Die Rückstellsicherung ist vorteilhaft einfach als Keil-Klemm bzw. Keil-Flansch
ausgebildet, wobei die diese haltende Halteschraube als Stiftschraube oder als Schraube
mit Mutter ausgebildet werden kann. Dabei wird die zweckmäßige Ausbildung des das
Federelement aufnehmenden Schutzrohres beibehalten, wobei die Führung und Ausbildung
des Druckfederstößels eine gute Uberprüfungsmöglichkeit darstellt.
[0016] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der
nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel
mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Koksofentür mit Klemmböcken,
Fig. 2 einen Querschnitt der Koksofentür im Bereich der Abdichtung,
Fig. 3 eine Seitenansicht der Koksofentür mit Klemmböcken und die Dichtleiste beeinflussenden
Federelementen,
Fig. 4 einen Klemmbock, teilweise im Schnitt
und Fig. 5 eine Keilplatte im Schnitt.
[0017] Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf eine Koksofentür 1 mit dem vor den Türrahmen 3 gesetzten
Türkörper 2. Die Dichtleiste 5 ist lediglich durch einen dünnen Strich angedeutet,
da sie bei der Draufsicht an sich durch die Klemmelemente bzw. Verstellelemente verdeckt
ist. Der Türkörper 2 wird über den Riegel 9 in Richtung Koksofen gedrückt und mit
seiner Dichtleiste 5 auf den Türrahmen 3 aufgepreßt.
[0018] Die Dichtleiste 5 ist wie aus der Fig. 2 zu ersehen ist, als Einfach-Z-Profilmembran
ausgebildet, wobei der Schenkel 6 durch Reibungsschluß am Türkörper 2 befestigt ist.
Hierzu dienen die Klemmelemente 11, die nachfolgend noch näher erläutert werden. Zwischen
eingeklemmten Schenkel 6 und freiem Schenkel 7 verläuft die Dichtleiste 5 bei regulärem
Einbau etwa parallel zur Oberkante des Türrahmens 3. Dieser freie Schenkel 7 ist zur
eigentlichen Schneide 8 abgebogen, die dann senkrecht auf die Oberkante des Türrahmens
3 aufsteht.
[0019] Das Klemmelement 11 ist durch die Halteschraube 17, 18 beeinflußt, wobei eine Nachstellung
der im dargestellten Beispiel eingesetzten Stichschraube die auf dem Schaft 15 drehbar
angeordnete Haltemutter 16 dient.
[0020] Der freie Schenkel 7 der Dichtleiste 5 ist über Federelemente 25, 26 jeweils so beeinflußt,
daß er den notwendigen innigen Kontakt mit dem Türrahmen 3 beibehält.
[0021] Diese Federelemente 25, 27 sind in einem Schutzrohr 29, 31, 32 angeordnet, das Teil
des Klemmelementes 11 ist bzw. mit diesem eine Baueinheit bildet. Das Federelement
25 ist wie Fi
g.3 erläutert zwischen Druckfederstößel 5o und im Schutzrohr 29, 31, 32 verdrehbaren
Schlitzschraube 51 eingespannt. Die Einspannkraft kann über die Schlitzschraube 51
jeweils den Notwendigkeiten entsprechend variiert werden.
[0022] Die Stößelstange 53 mit den oben aufgesetzten Muttern 54 dient als Anzeige bzw. als
Überwachungsmittel für die . Wirksamkeit der gesamten Halte- und Verstelleinrichtung.
Liegen die Muttern 54 beispielsweise auf der Schlitzschraube 51 auf, so zeigt dies,
daß die vorgesehene und notwendige Druckbeeinflussung über den Druckfederstößel auf
den freien Schenkel 7 der Dichtleiste 5 nicht mehr aufgebracht wird.
[0023] Eine Nachstellung des Klemmelementes 11 in Richtung Ofenrahmen ist dann notwendig,
bis der Abstand zwischen den Muttern 54 und der Oberkante der Schlitzschraube 51 wieder
wie vorgesehen hergestellt ist.
[0024] Die Zwischenräume zwischen den einzelnen Federelementen 25, 27 bzw. den Schutzrohren
29, 31, 32 sind als Klemmbock 56, 57, 58, 59 mit Schräge 6o ausgebildet. Die besonders
stabile und einfache Ausbildung ermöglicht es, daß der Klemmbock und damit die gesamte
Einrichtung über Hammerschlag ohne Lockerung der Halteschraube 17, 18 in Richtung
Türrahmen 3 vorgetrieben werden kann. Da zwischen Halteschraube 17, 18 und Klemmbock
56 bis 59 eine Keilplatte 62 ausgebildet ist, deren Schräge 65 mit der . Schräge 6o
der Klemmböcke 56 bis 59 korrespondiert, ist auf einfache Art und Weise eine Rückstellsicherung
mit Sicherungsfeder 23 erreicht. Die Halteschraube 17, 18 durchdringt den Klemmbock
56 bis 59 jeweils im Bereich des Längsschlitzes 55, dessen Länge die maximale Nachstellmöglichkeit
des Klemmelementes 11 bzw. der Klemmböcke 56 bis 59 vorgibt. Zur Optimierung der Keilwirkung
ist dieser über die Halteschraube und eine Sicherungsfeder federnd gehalten und in
-dem Klemmbock in einer Keilführung geführt.
[0025] In der Keilplatte 62 ist eine Bohrung zur Aufnahme der Halteschraube 17, 18 vorgesehen
und auf der die Schräge 65 aufweisenden Seite der Keilplatte 62 außerdem eine Ausnehmung
64. Diese Ausnehmung 64 ermöglicht eine besonders günstige und ausreichende Aufbringung
der benötigten Reibungskräfte zwischen Keilplatte 62 und Klemmböcken 56 bis 59.
[0026] Die Fig. 4 und 5 zeigen die besondere Ausbildung des Klemmbockes 56, wobei mit 7o
die Mitnehmernase bezeichnet ist, über die beim Vorschlagen des Klemmbockes 56 die
Dichtleiste 5, wie aus Fig. 2 zu ersehen ist, in Richtung Türrahmen 3 mit bewegt bzw.
mit vorgeschlagen werden kann. Fig. 5 zeigt die Keilplatte 62 im Schnitt mit der Bohrung
63, der Ausnehmung 64 und der Schräge 65.
[0027] Zur möglichst gleichmäßigen Aufbringung der notwendigen Andruckkräfte sind zwischen
dem freien Schenkel 7 der Dichtleiste 5 und den Druckfederstößeln 5o auf den Längsseiten
66,67 und auch auf den beiden kurzen Kopfseiten Stützeisen 69 ausgebildet. Diese Stützeisen
69 sind vorzugsweise durchgehend ausgebildete Winkeleisen.
[0028] Fig. verdeutlicht im übrigen die besondere baukastensystemmäßige Ausbildung der einzelnen
Klemmböcke 56 bis 59 über die Länge des Türkörpers 2 gesehen. Dabei sind die einzelnen
Klemmböcke 56, 57, 58, 59 jeweils mit zwei, drei oder vier Schutzrohren 29, 31, 32
und entsprechenden Federelementen 25, 27 ausgerüstet. Lediglich im Bereich der Riegel
9 bzw. der Stopper 61 bleibt ein geringer Abschnitt der Dichtleiste 5 von diesen Andruckvorrichtungen
unbeeinflußt. Die Stopper sind aber notwendig, um ein zu dichtes Aufliegen bzw. eine
überbeanspruchung der Dichtleiste 5 zu vermeiden. Sie können im übrigen so ausgebildet
sein, daß sie ebenfalls mit zur Absicherung der Dichtleiste 5 wirken.
[0029] Fig. 1 verdeutlicht die wechselweise Anordnung der zwei,-drei oder vier Schutzrohre
29, 31, 32 aufweisenden Baueinheiten und die besondere Ausbildung des Kopfstückes,
das im übrigen mit dem am unteren Ende der Koksofentür 1 angeordneten Teil übereinstimmt.
1. Koksofentür mit einer umlaufenden als Profildichtmembran ausgebildeten Dichtleiste,
die mit einem Schenkel über ein Klemmelement am Türkörper dicht anliegend in Richtung
Ofenachse verschiebbar gehalten ist und deren freier Schenkel über Federelemente bzw.
von diesen beeinflußte Stößel beaufschlagt ist, wobei sich diese an dem gleichzeitig
das Verstellelement für die Dichtleiste bildenden Klemmelement abstützen, nach Patent
(Patentanmeldung P 31 31 157.1),
dadurch gekennzeichnet ,
daß das Klemmelement (11) als Klemmbock (56, 57, 58, 59) ausgebildet ist, in der über
eine im Türkörper (2) gehaltene Halteschraube (17) in der jeweiligen Lage rückstellgesichert
festlegbar ist.
2. Koksofentür nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die dem Türkörper (2) abgewandte Seite des Klemmbocks (56, 57, 58, 59) als Schräge
(60) ausgebildet ist, auf der eine der Halteschraube (17) zugeordnete die entgegengesetzte
Schräge (65) aufweisende Keilplatte (62) angeordnet ist.
3. Koksofentür nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet ,
daß die Keilplatte (62) eine Bohrung (63) zur Aufnahme der Halteschraube (17) und
auf der die Schräge (65) aufweisenden Seite darüberhinaus eine Ausnehmung (64) aufweist.
4. Koksofentür nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet ,
daß einem Klemmbock (56, 57, 58, 59) mehrere Halteschrauben (17, 18) mit Keilplatte
(62) und mehrere Federelemente (25, 27) jeweils abwechselnd positioniert zugeordnet
sind.
5. Koksofentür nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet
daß auf beiden Längsseiten (66, 67) des Türkörpers (2) eine unterschiedliche Zahl
von Halteschrauben (17, 18) und Federelemente (25, 27) aufweisende Anzahl von Klemmböcken
(56, 57, 58, 59) einander überlappend angeordnet sind.
6. Koksofentür nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet
daß zwischen den von den Federelementen (25, 27) beeinflußten Druckfederstößeln (5o)
und dem freien Ende der Dichtleiste (5) ein umlaufendes Stützeisen (69) angeordnet
ist.
7. Koksofentür nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet ,
daß das Stützeisen (69) als Winkelprofil ausgebildet ist.
8. Koksofentür nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet ,
daß der Klemmbock (56, 57, 58, 59) und das die Federelemente (25, 27) und Druckfederstößel
(50) aufnehmende Schutzrohr (31, 32) eine Baueinheit bilden.
9. Koksofentür nach Anspruch 1 und Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen Keilplatte (62) und Kopf der Halteschraube
(17) eine auf dem Schaft der Halteschraube verschieblich angeordnete Sicherungsfeder
(23) angeordnet ist.
10. Koksofentür nach Anspruch 1 und Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet ,
daß in der Schräge (60) des Klemmbockes (56, 57, 58, 59) eine Keilführung (71) ausgebildet ist.