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EP 0 094 021 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.12.1985 Patentblatt 1985/50 |
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Anmeldetag: 04.05.1983 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65G 45/00 |
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Abstreifvorrichtung zum Reinigen von Förderbändern, insbesondere Reversierbändern
Stripping device for cleaning conveyor belts, especially reversing belts
Dispositif de râclage pour nettoyer des bandes transporteuses, en particulier des
bandes réversibles
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Benannte Vertragsstaaten: |
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FR GB IT SE |
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Priorität: |
12.05.1982 DE 3217740
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.11.1983 Patentblatt 1983/46 |
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Anmelder: VSR Engineering GmbH Fördertechnik |
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D-45472 Mülheim (DE) |
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Erfinder: |
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- Rappen, Albert, Dipl.-Ing.
D-4330 Mülheim/Ruhr (DE)
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Vertreter: Honke, Manfred, Dr.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Andrejewski, Honke & Partner,
Postfach 10 02 54 45002 Essen 45002 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Abstreifvorrichtung zum Reinigen von Förderbändern, insbesondere
Reversierbändern, die mit einer unterhalb des betreffenden Förderbandes angeordneten
Lagerachse für darauf befestigte Torsions-Federarme mit endseitigen Schabeblättern,
welche in schleppender Anstellung gegen das rücklaufende Untertrum angedrückt sind,
versehen ist, wie dies schon aus der US-A-3 994 384 bekannt ist.
[0002] Es sind Abstreifvorrichtungen zum Reinigen von Förderbändern und insbesondere Reversierbändern
bekannt, bei welchen die an den Enden der Torsions-Federarme starr befestigten Schabeblätter
in stechender Anstellung gegen das Untertrum des betreffenden vorlaufenden Förderbandes
angedrückt sind. Stechende Anstellung ist insbesondere deshalb problematisch, weil
infolge unterschiedlicher Reib- und Abstreifkräfte durch Bandgeschwindigkeit, Oberflächenrauhigkeit
oder Materialanklebung und -menge ein sogenannter stick-slip-Effekt auftritt, aus
dem Rattermarken und schließlich Bandbeschädigungen resultieren. - Um diese Nachteile
zu vermeiden und eine möglichst bandschonende Reinigungswirkung zu erzielen, wird
daher bevorzugt eine schleppende Anstellung für die Schabeblätter verwirklicht. Bei
Reversierbändern wird. diese schleppende Anstellung jedoch zu einer stechenden Anstellung
mit den erläuterten Nachteilen, wenn das betreffende Förderband in umgekehrter Richtung
läuft, also zurückläuft. - Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abstreifvorrichtung zum Reinigen von
Förderbändern, insbesondere Reversierbändern, der eingangs beschriebenen Art zu schaffen,
die sich sowohl bei vorlaufendem als auch rücklaufendem Förderband durch optimale
und bandschonende Reinigungswirkung auszeichnet.
[0004] Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einer gattungsgemäßen Abstreifvorrichtung nach
der US-A-3 994 384 dadurch, daß die Schabeblätter unter Zwischenschaltung von Torsions-Federgelenken
mit zur Bandlaufrichtung querliegender Torsionsachse an den Enden der Torsions-Federarme
gelagert sind und dadurch bei reversierendem Förderband aus ihrer schleppenden Vorlauf-Anstellung
in umgekehrter Richtung in eine schleppende Rücklauf-Anstellung überkippen. - Nach
Lehre der Erfindung bleibt also die schleppende Anstellung der Schabeblätter sowohl
bei vorlaufendem als auch bei rücklaufendem Förderband erhalten, weil nicht nur die
Torsions-Federarme unter Zwischenschaltung von Torsions-Federgelenken auf ihrer Lagerachse
befestigt, sondern darüber hinaus zusätzlich die Schabeblätter unter Zwischenschaltung
von Torsions-Federgelenken an den betreffenden Enden der Torsions-Federarme befestigt
sind. Durch das gleichsam Überkippen bzw. Wegkippen der Schabeblätter wird auch bei
zurücklaufendem Förderband der stick-slip-Effekt unterbunden, vielmehr werden die
Andrückkräfte der Torsions-Federarme reduziert, weil die Torsions-Federarme aufgrund
der weggekippten Schabeblätter nach oben ausweichen können. Das gilt insbesondere
dann, wenn nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung der Torsionswinkel der Torsions-Federgelenke
ca. 60° beträgt und davon der Torsionswinkelbereich für die Vorlauf-Anstellung bei
5° bis 10°, für die Rücklauf-Anstellung dagegen bei 50° bis 55° und bei neutraler
Positionierung im Zuge der Anstellung bei 20° bis 25° liegt. Die Torsions-Federarme
federn bei zurücklaufendem Förderband und übergekippten Schabeblättern bis auf Restandrückkräfte
nach, wobei die verbleibende Reibwirkung jedoch in der Lage ist, die Schabeblätter
bei wieder umkehrender Bandlaufrichtung aus der schleppenden Rücklauf-Anstellung über
die neutrale Positionierung in die schleppende Vorlauf-Anstellung zurückzubewegen.
[0005] Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im folgenden aufgeführt. So sieht die
Erfindung vor, daß der Torsionswinkel nicht aufgrund der Federkennlinie oder Konstruktion
der Torsions-Federgelenke, sondern durch mechanische Anschläge in beide Kipprichtungen
begrenzt ist. Vorzugsweise sind die Torsions-Federgelenke als Gummi- oder Stahlfederelemente
ausgebildet. Außerdem können die Torsions-Federgelenke von einer Manschette aus Gummi
oder biegeelastischem Kunststoff umgeben sein, um Verschmutzungen zu vermeiden.
[0006] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung mit selbständiger Bedeutung ist vorgesehen,
daß auf zumindest einem der beiden Enden der Lagerachse für die Torsions-Federarme
ein Zahnrad befestigt ist und in das Zahnrad zumindest eine feder- oder gewichtsbelastete
Sperrklinke eingreift. Bei Reversierbändern greifen vorzugsweise zwei Sperrklinken
in jeweils entgegengesetzter Drehrichtung in das Zahnrad ein. Auf diese Weise wird
die durch die Einstellung der Lagerachse für die Torsions-Federarme vorgegebene Anstellung
der Schabeblätter stets in beiden Bandlaufrichtungen festgehalten.
[0007] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen,
daß eine Abstreifvorrichtung zum Reinigen von Förderbändern und insbesondere Reversierbändern
verwirklicht wird, bei welcher schleppende bzw. schleifende statt stechende Anstellung
der Schabeblätter sowohl bei vorlaufendem als auch rücklaufendem Förderband gewährleistet
ist. Mit einem optimal schleifenden Anstellwinkel bzw. Torsionswinkel von 5° bis 10°
zur Vertikalen streifen die Schabeblätter das Förderband bzw. dessen Untertrum sauber.
Auch bei unterschiedlichen Reib- oder Abstreifkräften durch Bandgeschwindigkeit, Oberflächenrauhigkeit
oder Materialanklebung und -menge bleibt dieser optimale Torsionswinkel stets erhalten.
Das gleiche gilt für das reversierende Förderband, weil dann die Schabeblätter um
ca. 60° überkippen und sich wiederum in schleifender bzw. schleppender Anstellung
befinden, in der optimale und bandschonendste Reinigungswirkung erzielt wird. Geht
man von der neutralen Positionierung aus, dann kippen die fiberelastisch gelagerten
Schabeblätter um jeweils 30° in einerseits die Vorlaufstellung und andererseits die
Rücklaufstellung selbständig um, so daß stets stick-slip-Effekt und daraus resultierende
Rattermarken sowie schließlich Bandbeschädigungen vermieden werden.
[0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert, es zeigen :
Figur 1 eine erfindungsgemäße Abstreifvorrichtung mit Umlenktrommel und Förderband
in schematischer Seitenansicht,
Figur 2 einen vergrößerten Ausschnitt aus dem Gegenstand nach Fig. 1, und
Figur 3 ausschnittsweise ein Schabeblatt in verschiedenen Funktionsstellungen.
[0009] In den Figuren ist eine Abstreifvorrichtung zum Reinigen von endlosen umlaufenden
Förderbändern 1, insbesondere Reversierbändern, dargestellt, die im Bereich einer
Umlenktrommel 2 angeordnet ist und zumindest eine unterhalb des betreffenden Förderbandes
1 angeordnete Lagerachse 3 für darauf befestigte Torsions-Federarme 4 mit endseitigen
Schabeblättern 5 aufweist, welche in schleppender bzw. schleifender Anstellung gegen
das rücklaufende Untertrum angedrückt sind. Die Bandbreite wird von mehreren sich
überlappenden Schabeblättern 5 überstrichen. Die Schabeblätter 5 können aus verschiedenen
Materialien bestehen, beispielsweise aus Kunststoff, Keramik, Stahl oder mit Hartmetall
plattiert sein. Die Lagerachse 3 ist wie die regelmäßig mittels Schellen 6 auf der
Lagerachse 3 befestigten Torsions-Federarme 4 justierbar. Durch Verdrehen und Arretieren
der Lagerachse 3 wird auf die vorjustierten Torsions-Federarme 4 die gewünschte Vorspannung
von 7,5 kp bis maximal 15 kp aufgebracht. - Die Schabeblätter 5 sind unter Zwischenschaltung
von Torsions-Federgelenken 7 mit zur Bandlaufrichtung querliegender Torsionsachse
bzw. Gelenkachse 8 an den Enden der Torsions-Federarme 4 gelagert. Dadurch kippen
die Schabeblätter 5 bei reversierendem Förderband 1 aus ihrer schleppenden Vorlauf-Anstellung
in umgekehrter Richtung in eine schleppende Rücklauf-Anstellung über. Der Torsionswinkel
der Torsions-Federgelenke 7 beträgt ca. 60°. Der Torsionswinkelbereich für die Vorlauf-Anstellung
liegt bei 5° bis 10°, für die Rücklauf-Anstellung bei 50° bis 55° und bei neutraler
Positionierung bei 20° bis 25°, so daß die Schabeblätter 5 aus der neutralen Positionierung
±30° in die eine und andere Bandlaufrichtung kippen. Der Torsionswinkel ist in beide
Kipprichtungen durch mechanische nicht gezeigte Anschläge begrenzt. Die Torsions-Federgelenke
7 sind als Gummi-oder Stahlfederelemente ausgebildet. Sie können von einer ebenfalls
nicht gezeigten Manschette aus Gummi oder biegeelastischem Kunststoff zur Vermeidung
von Verschmutzungen umgeben sein.
[0010] Auf zumindest einem der beiden Enden der Lagerachse 3 für die Torsions-Federarme
4 ist ein Zahnrad 9 befestigt. In das Zahnrad 9 greift zumindest eine feder- oder
gewichtsbelastete Sperrklinke 10 ein. Bei Reversierbändern greifen zwei Sperrklinken
10 in jeweils entgegengesetzter Drehrichtung in das Zahnrad 9 ein, um die Lagerachse
3 in ihre durch Verdrehen vorgespannten Lage in beide Bandlaufrichtungen zu arretieren.
1. Abstreifvorrichtung zum Reinigen von Förderbändern, insbesondere Reversierbändern,
mit einer unterhalb des betreffenden Förderbandes angeordneten Lagerachse für darauf
befestigte Torsions-Federarme mit endseitigen Schabeblättern, welche in schleppender
Anstellung gegen das rücklaufende Untertrum angedrückt sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schabeblätter (5) unter Zwischenschaltung von Torsions-Federgelenken (7) mit
zur Bandlaufrichtung querliegender Torsionsachse (8) an den Enden der Torsions-Federarme
(4) gelagert sind und dadurch bei reversierendem Förderband (1) aus ihrer schleppenden
Vorlauf-Anstellung in umgekehrter Richtung in eine schleppende Rücklauf-Anstellung
überkippen.
2. Abstreifvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Torsionswinkel
der Torsions-Federgelenke (7) ca. 60° beträgt und davon der Torsionswinkelbereich
für die Vorlauf-Anstellung bei 5° bis 10°, für die Rücklauf-Anstellung bei 50° bis
55° und bei neutraler Positionierung bei 20° bis 25° liegt.
3. Abstreifvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Torsionswinkel
in beide Kipprichtungen durch mechanische Anschläge begrenzt ist.
4. Abstreifvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
die Torsions-Federgelenke (7) als Gummi- oder Stahlfederelemente ausgebildet sind.
5. Abstreifvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
die Torsions-Federgelenke (7) von einer Manschette aus Gummi oder biegeelastischem
Kunststoff umgeben sind.
6. Abstreifvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
auf zumindest einem Ende der beiden Enden der Lagerachse (3) für die Torsions-Federarme
(4) ein Zahnrad (9) befestigt ist und in das Zahnrad (9) zumindest eine feder- oder
gewichtsbelastete Sperrklinke (10) eingreift.
7. Abstreifvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
zwei Sperrklinken (10) in jeweils entgegengesetzter Drehrichtung in das Zahnrad (9)
eingreifen.
1. A wiping-off mechanism for the cleaning of conveyor belts, particularly reversible
belts, with an axle in bearings located below the conveyor belt concerned to which
axle are attached torsion spring arms with scraper blades at their ends, which are
pressed in a dragging position against the return belt running in the backwards direction,
characterized in that the scraper blades (5) are mounted, with interposition of torsion
spring-couplings (7) having a torsional axis (8) transverse to the running direction
of the belt, to the ends of the torsion spring arms (4) and thereby when the conveyor
belt (1) is reversed in direction tip over from their dragging forward-running position
into a dragging reverse-running position.
2. A wiping-off mechanism according to Claim 1, characterized in that the torsion
angle of the torsion spring-couplings (7) amounts to about 60°, and of this the torsion
angle range for the forward-running position is about 5° to 10°, for the reverse-running
position 50° to 55° and for a neutral position 20° to 25°.
3. A wiping-off mechanism according to Claim 1 or 2, characterized in that the torsion
angle in both directions of tipping is limited by mechanical buffers.
4. A wiping-off mechanism according to one of Claims 1 to 3, characterized in that'the
torsion spring-couplings (7) are formed as rubber- or steel-spring units.
5. A wiping-off mechanism according to one of Claims 1 to 4, characterised in that
the torsion spring-couplings (7) are surrounded by a sleeve of rubber or elastically-flexible
plastics.
6. A wiping-off mechanism according to one of Claims 1 to 5, characterized in that
a gear-wheel (9) is fastened to at least one of the two ends of the axle (3) for the
torsion spring arms (4) and at least one spring- or gravity-loaded locking pawl (10)
engages into the gear-wheel (9).
7. A wiping-off mechanism according to one of Claims 1 to 6, characterized in that
two locking pawls (10) engage into the gear wheel (9), each in an opposite direction
of rotation to the other.
1. Dispositif de raclage pour nettoyer des bandes transporteuses, en particulier des
bandes réversibles, avec un axe de palier disposé en dessous de la bande transporteuse
considérée et portant des bras à ressort de torsion à l'extrémité desquels sont fixés
des racleurs qui sont appliqués, en position traînante, contre le brin inférieur de
la bande transporteuse en mouvement rétrograde, caractérisé par le fait que les racleurs
(5) sont montés, avec interposition de joints à ressort de torsion (7) avec axe de
torsion (8) placé transversalement par rapport au sens de mouvement de la bande, aux
extrémités des bras à ressort de torsion (4; et que, lors de l'inversion du sens de
mouvement de la bande transporteuse (1), ils basculent ainsi de leur position traînante
en marche avant dans une position traînante en marche arrière.
2. Dispositif de raclage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'angle
de torsion des joints à ressort de torsion (7) est d'environ 60° et que la plage de
torsion est de 5° à 10° pour le réglage en marche avant, de 50° à 55° pour le réglage
en marche arrière et de 20° à 25° pour le positionnement neutre.
3. Dispositif de raclage selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé par le
fait que, dans les deux directions de basculement. l'angle de torsion est limité par
des butées mécaniques.
4. Dispositif de raclage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé
par le fait que les joints à ressort de torsion (7) sont réalisés sous la forme d'éléments
en caoutchouc ou en ressort d'acier.
5. Dispositif de raclage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé
par le fait que les joints à ressort de torsion (7) sont entourés par une manchette
en caoutchouc ou en matière plastique élastique.
6. Dispositif de raclage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé
par le fait qu'au moins l'une des deux extrémités de l'axe de palier (3) pour les
bras à ressort de torsion (4) porte une roue dentée (9) et qu'au moins un cliquet
d'arrêt (10) commandé par ressort ou par contrepoids s'engage dans ladite roue dentée
(9).
7. Dispositif de raclage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé
par le fait que deux cliquets d'arrêt (10) s'engagent respectivement en sens de rotation
opposé dans la roue dentée (9).