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EP 0 094 628 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.04.1988 Patentblatt 1988/15 |
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Anmeldetag: 12.05.1983 |
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Schiebetor
Sliding gate
Portail coulissant
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE FR GB NL |
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Priorität: |
13.05.1982 DE 8213933 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.11.1983 Patentblatt 1983/47 |
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Patentinhaber: Berlemann, Klaus |
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D-4440 Rheine (DE) |
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Erfinder: |
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- Berlemann, Klaus
D-4440 Rheine (DE)
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Vertreter: Patentanwälte |
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Goldstrasse 36 D-48147 Münster D-48147 Münster (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 683 259 DE-B- 1 559 958
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DE-B- 1 216 514
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schiebetor gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.
[0002] Große Einfahrten, z. B. Werkseinfahrten oder dergleichen verschließende Schiebetore
sind an sich bekannt und stützen sich üblicherweise über am Tor angeordnete Laufrollen
auf ortsfest angeordneten Führungsschienen ab, die beispielsweise im Boden eingelassen
und verankert sind. Derartige Einrichtungen haben verschiedene Nachteile, da die im
Boden eingelassenen Führungsschienen häufig Hindernisse darstellen und zum anderen
erheblichen Korrosionserscheinungen unterworfen sind. Auch ist das Einbauen und Ausrichten
derartiger Führungsschienen nur mit erheblichem Arbeitsaufwand möglich.
[0003] Es ist auch bereits vorgeschlagen worden, diese Nachteile dadurch zu vermeiden, daß
die Führungsschienen am Torflügel befestigt sind und die Laufrollen an einem ortsfesten
Träger gehaltert werden, so daß eine im wesentlichen freikragende Brücke geschaffen
wird, die sich einenendes an den Laufrollen. abstützt, anderenendes freikragend vorragt.
Ein derartiges Schiebetor, das die im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Merkmale
aufweist, ist aus der DE-B-1 559 958 bekannt. Bei diesem Tor kann die Trag- und Führungsschiene
als im Querschnitt C-förmiges Hohlprofil ausgeführt sein, das nach unten hin geöffnet
ist und den unteren Abschluß des Torblattes bildet. Das Profil ist von unten in einen
Türblatt-Untergurtträger eingesetzt, welcher Verkleidungsfunktionen und Lastaufnahmefunktionen
hat. Nachteilig ist bei diesem Tor der hohe Herstellungsaufwand, da der untere Teil
des Tores aus mehreren miteinander zu verbindenden, z. B. zu verschweißenden, zu vernietenden
und/oder zu verschraubenden Teilen besteht, die jeweils über die gesamte Torlänge
laufen. Weiterhin nachteilig ist, daß das Tor in seinem unteren Teil nach dem Zusammenbau
unzugängliche Hohlräume aufweist, die korrosionsfördernd sind und die ein späteres
Richten des Tores, z. B. nach einem Feuerverzinken oder nach Beschädigung durch ein
Fahrzeug, erschweren oder sogar unmöglich machen. Für die erforderliche Lastaufnahme
und wegen der unterseitigen Öffnung der Schiene müssen die Tragrollen jeweils paarweise
ausgeführt sein, was ebenfalls den Aufwand erhöht.
[0004] Es stellt sich daher die Aufgabe, ein Schiebetor der im Oberbegriff von Anspruch
1 genannten Art zu schaffen, das die aufgeführten Nachteile vermeidet und das insbesondere
mit möglichst geringem Aufwand herstellbar ist und das robust und wartungsfreundlich
gestaltet ist.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil
des Hauptanspruches genannten Merkmale. Erfindungswesentlich ist vorgesehen, daß das
C-förmige Hohlprofil seitlich offen ist, wodurch eine sehr einfache Führung der Rollentragachsen
in horizontaler Richtung ermöglicht wird. Im Inneren des Profils können Einzelrollen
relativ großen Durchmessers angeordnet sein, die eine hohe Lastaufnahmefähigkeit und
einen geringen Rollwiderstand aufweisen. Derartige Laufrollen können aus Kunststoff
hergestellt sein und sind damit korrosionssicher und geräuscharm. Der Aufbau des Tores
wird hierdurch vereinfacht und das Tor ist kostengünstiger herstellbar.
[0006] In einer bevorzugten Ausgestaltung des Tores ist vorgesehen, daß das C-förmige Hohlprofil
zugleich als Führungsschiene für die Aufnahme der Laufrollen, als Tragschiene für
die statische Lastaufnahme des Tores und als Verkleidung ausgebildet ist. Hierdurch
ist ein besonders einfacher Aufbau des Tores möglich, denn das C-förmige Hohlprofil
schafft gleichzeitig die Führung für die Rollen, die erforderliche Steifigkeit für
die gesamte Torkonstruktion und die Verkleidung, wobei letztere sowohl einen Schutz
für die Rollen als auch einen optisch befriedigenden Abschluß des unteren Teils der
freien Sichtseite des Tores bildet. Da der untere Teil des Tores in dieser Ausführung
einzig und allein aus dem C-förmigen Hohlprofil besteht, sind unzugängliche Hohlräume
völlig ausgeschlossen. Neben einer besonders einfachen und kostengünstigen Herstellbarkeit
wird so eine gute Haltbarkeit und eine hohe Wartungsfreundlichkeit des Tores gewährleistet.
[0007] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Einrichtung sind in den
Unteransprüchen definiert.
[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert.
Die Zeichnungen zeigen dabei in
Fig. 1 einen Teilschnitt durch die erfindungsgemäße Anordnung, in
Fig. 2 in einem kleinerem Maßstab eine Ansicht auf die Gesamtanordnung, in
Fig. 3 in wiederum größeren Maßstab eine Ansicht auf die offene Seite der Hohlprofilschiene
und in
Fig. 4 eine Ansicht auf eine abgeänderte Ausführungsform gemäß der Erfindung.
[0009] In Fig. 1 ist mit 1 der Boden bezeichnet, auf dem ein ortsfester Träger 2 fest angeordnet
ist. Der ortsfeste Träger 2 trägt in seinem unteren Bereich, beispielsweise über Schraubmittel
3 und 4 festgelegt, eine Laufachse 5, die ortsfest gelagert ist und vom ortsfesten
Träger 2 aus gesehen zur Seite vorspringt. Die Laufachse 5 trägt unter Zwischenschaltung
von Kugellagern 6 eine Laufrolle 7. Der untere Bereich des eigentlichen Schiebetores
wird durch eine C-förmige hohlprofilförmige Führungsschiene 8 gebildet, die in ihrem
Inneren die Laufrolle 7 aufnimmt, wobei die durch die beiden Endschenkel des C-profilförmigen
Bauteiles gebildete Öffnung von der Laufachse 5 durchquert wird und - wie dies in
der Zeichnung nicht dargestellt ist - dort durch eine elastische Dichtung, beispielsweise
eine Gummilippendichtung, abgedichtet sein kann.
[0010] Im unteren Teil des ortsfesten Trägers 2 ist die Laufachse 5 angeordnet, während
im oberen Teil des ortsfesten Trägers 2 Führungsrollen 9 und 10 vorgesehen sind, die
an einer am Schiebetor in dessen oberem Bereich vorgesehenen Führung 11 außen anliegen.
[0011] In einem horizontalen Abstand vom ortsfesten Träger 2 ist ein weiterer ortsfester
Träger 12 vorgesehen, der ebenfalls eine Laufrolle 7 aufnimmt, die in gleicher Weise,
wie anhand von Fig. 1 erläutert, in die C-förmige, hohlprofilförmige Führungsschiene
8 eingreift.
[0012] Das eigentliche Schiebetor 14 weist an seinem dem ortsfesten Träger 2 bzw. 12 zugewandten
Ende eine Zug- und Druckstrebe 15 auf, die von der oberen Führung 11 zur Führungsschiene
8 führt und hier für die erforderliche Festigkeit sorgt.
[0013] Es ist erkennbar, daß die Führungsrollen 7 sich innerhalb der Führungsschiene 8 geschützt
führen und daß die Führungsschiene 8 aufgrund der ihr gegegebenen Formgebung die ausreichende
Festigkeit aufweist, so daß das gesamte frei vorkragende Schiebetor 14 nur im Bereich
der beiden ortsfesten Träger 12 und 2 getragen wird.
[0014] Die Führungsschiene 8 wird dabei vorzugsweise aus einem einteiligen Materialstrang
durch Kanten oder Walzen hergestellt und weist aufgrund der ihr eigenen Profilgebung
die erforderliche Festigkeit auf. Natürlich ist es auch möglich, die Führungsschiene
8 auch aus zwei oder mehreren Teilen zusammenzusetzen.
[0015] Die Laufrollen 7 können aus Kunststoff bestehen und damit korrosionsfest gestaltet
sein.
[0016] In Fig. 3 ist erkennbar, wie der Träger 12 zur Führungsschiene 8 angeordnet ist und
daß die Laufachse 5 durch die Öffnung der Führungsschiene 8 greift. Im Inneren der
Führungsschiene 8 ist teilweise die Laufrolle 7 erkennbar.
[0017] Bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform ist erkennbar, daß die Halterung
der Laufachse 5 über einfache Klemmbügel 16 erfolgen kann. Bei dem in Fig. 4 dargestellten
Ausführungsbeispiel ist weiterhin oberhalb der Öffnung der Führungsschiene 8 eine
Regenschutzschiene 17 angeordnet, die ein Eindringen von Wasser oder sonstigen Verunreinigungen
in die Öffnung der Führungsschiene 8 verhindert. Bei dieser Ausführungsform kann dabei
so vorgegangen werden, daß die Laufachse 5 für die Laufrolle 7 nach oben abgekröpft
ist, so daß damit die Regenschutzschiene 17 die Öffnung in der Führungsschiene 8 voll
abdeckt.
1. Freitragendes Schiebetor für Einfahrten mit je einer den Torflügel bildenden, z.
B. durch Streben miteinander verbundenen unteren und oberen Führungsschiene (8, 11)
und einer ortsfest angeordneten Tragvorrichtung (2, 12) für zwei in horizontaler Richtung
im Abstand voneinander angeordnete untere Laufrollen (7) als Stütz- und Führungsrollen,
die von der unteren Führungsschiene (8) umfaßt sind, die als im Querschnitt C-förmiges
Hohlprofil mit einer Öffnung gestaltet ist, durch die die Abstützvorrichtungen (5)
für die Laufrollen (7) in das Hohlprofil hineinragen, und mit wenigstens einer oberen
Führungsrolle (10), dadurch gekennzeichnet, daß die im Querschnitt C-förmige untere
Führungsschiene (8) seitlich offen ist und daß durch diese Öffnung die horizontalen
Laufachsen (5) der Laufrollen (7) in die Führungsschiene (8) hineinragen.
2. Schiebetor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das C-förmige Hohlprofil
(8) zugleich als Führungsschiene für die Aufnahme der Laufrollen (7), als Tragschiene
für die statische Lastaufnahme des Tores und als Verkleidung ausgebildet ist.
3. Schiebetor nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die vom ortsfesten
Träger (2,12) getragene Achse (5) für die Laufrolle (7) im ortsfesten Träger ortsfest
angeordnet ist und sich die Laufrolle über Kugellager (6) an der ortsfesten Achse
abstützt.
4. Schiebetor nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die im oberen
Bereich des Schiebetors angeordnete Führungsschiene (11) durch außen an der Führungsschiene
(11) anliegende Führungsrollen (9, 10) abgestützt ist.
5. Schiebetor nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufachse
(5) in das Innere der Führungsschiene (8) stufenförmig nach oben abgewinkelt mündet.
6. Schiebetor nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die C-profilförmige
Führungsschiene (8) über ihre Länge und im Querschnitt gesehen einteilig ausgebildet
und durch Kanten oder Walzen eines entsprechenden Materialstranges hergestellt ist.
7. Schiebetor nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung
des C-förmigen Hohlprofils durch eine Regenschutzschiene (17) abgedeckt ist.
1. An overhanging sliding gate for entrances, comprising a top and a bottom guide
rail (8, 11) forming the gate wings and interconnected e. g. by struts, and a stationary-mounted
bearing device (2, 12) for two horizontally-spaced bottom runners (7) serving as bearing
and guide rollers and surrounded by the bottom guide rail (8), which is a C-section
hollow member having an opening through which the bearing means (5) for the runners
(7) project into the hollow member, the gate comprising at least one top guide roller
(10), characterised in that the C-section bottom guide rail (8) is open at the side
and the horizontal axles (5) of the runners (7) project through the opening into the
guide rail (8).
2. A gate according to claim 1. characterised in that the C-section hollow member
(8) is also constructed as a guide rail for receiving the runners (7), a bearing rail
for receiving the static load of the gate, and a facing.
3. A gate according to claims 1 and 2, characterised in that the runner axle (5) carried
by the stationary bearer (2, 12) is disposed in stationary manner therein and the
runner rests on ball bearings (6) on the stationary axle.
4. A gate according to claims 1 to 3, characterised in that the guide rail (11) disposed
in the upper region of the gate is mounted on guide rollers (9, 10) externally adjacent
the guide rail (11).
5. A gate according to claims 1 to 4, characterised in that the axle (5) is bent upwards
in a step into the interior of the guide rail (8).
6. A gate according to claims 1 to 5, characterised in that the C-section guide rail
(8) is formed in one piece along its length and cross-section and is made by edging
or rolling a suitable strand of material.
7. A gate according to claims 1 to 6, characterised in that the opening in the C-section
hollow member is covered by a waterproof rail (17).
1. Portail coulissant en porte-à-faux, pour entrées, comportant : un rail de guidage
inférieur (8) et un rail de guidage supérieur (11), qui forment le vantail et sont
mutuellement assemblés par exemple par des entretoises ; un dispositif porteur (2,
12) agencé fixe, pour des galets de roulement inférieurs (7) qui font office de galets
de soutien et de guidage, sont agencés à distance l'un de l'autre en direction horizontale,
et sont entourés par le rail de guidage inférieur (8) qui est réalisé sous la forme
d'un profilé creux à section en forme de C avec une ouverture par laquelle les dispositifs
de soutien (5) pour les galets de roulement (7) pénètrent dans le profilé creux ;
et au moins un galet de guidage supérieur (10), caractérisé par le fait que le rail
de guidage inférieur (8) ayant une section en forme de C est ouvert latéralement,
et par le fait que les axes porteurs horizontaux (5) des galets de roulement (7) pénètrent
dans le rail de guidage (8) par cette ouverture.
2. Portail coulissant selon revendication 1, caractérisé par le fait que le profilé
creux en C est réalisé à la fois en tant que rail de guidage pour la réception des
galets de roulement (7), en tant que rail-support pour supporter la charge statique
de la porte, et en tant qu'habillage.
3. Portail coulissant selon les revendications 1 et 2, caractérisé par le fait que
l'axe (5) pour le galet de roulement (7), cet axe étant porté par le support fixe
(2, 12), est agencé non-mobile dans ce support fixe, et le galet de roulement prend
appui sur cet axe non-mobile, par l'intermédiaire de roulements à billes (6).
4. Portail coulissant selon les revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que
le rail de guidage (11) agencé dans la région supérieure du portail coulissant est
soutenu par des galets de guidage (9, 10) s'appliquant extérieurement contre ce rail
de guidage (11).
5. Portail coulissant selon les revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que
l'axe porteur (5) débouche dans l'intérieur du rail de guidage (8) selon une forme
en gradin, en étant coudé vers le haut.
6. Portail coulissant selon les revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que,
considéré sur sa longueur et en coupe transversale, le rail de guidage (8) à profil
en forme de C est d'une seule pièce et réalisé par pliage ou laminage d'une barre
de matière correspondante.
7. Portail coulissant selon les revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que
l'ouverture du profilé creux à profil en C est recouverte par un rail (17) de protection
contre la pluie.

