(19)
(11) EP 0 094 655 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.11.1983  Patentblatt  1983/47

(21) Anmeldenummer: 83104774.1

(22) Anmeldetag:  14.05.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3C11D 1/62, C11D 1/835, C11D 3/37
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 18.05.1982 DE 3218667

(71) Anmelder: HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
65926 Frankfurt am Main (DE)

(72) Erfinder:
  • Stühler, Herbert, Dr.
    D-8261 Burgkirchen/Alz (DE)
  • May, Adolf, Dr.
    D-6238 Hofheim am Taunus (DE)
  • Bücking, Hans-Walter, Dr.
    D-6233 Kelkheim (Taunus) (DE)
  • Schreiber, Manfred
    D-6230 Frankfurt am Main 80 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Konzentrierte Wäscheweichspülmittel


    (57) Konzentrierte Wäscheweichspülmittel bestehend aus

    a) 8 bis 30 Gew.-% einer für Wäscheweichspülmittel üblichen quartären Ammoniumverbindung,

    b) 0,05 bis 35 Gew.-% eines Fettaminpolyglykolethers der Formel IV

    worin R1 Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 22 Kohlenstoffatomen, x und y Wasserstoff oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl sein sollen, n1 und n2 zusammen eine ; ganze Zahl von 2 bis 50, bevorzugt 25, bedeuten und p und m sind gleichzeitig 0 oder p ist 1 und m ist 1, 2 oder vorzugsweise 3

    c) 0,05 bis 35 Gew.-% einer Verbindung der Formel V

    worin R1- Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 35 Kohlenstoffatomen, x und y Wasserstoff oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl sein soll, n eine ganze Zahl von 1 - 20 und m eine ganze Zahl von 0 bis 1 bedeutet, eines Polyethylen- oder Polypropylenglykols mit einem Molgewicht von 100 bis 2000 oder deren C1-C4-Alkylether oder eines Propylenoxid-Ethylenoxid-Pfropfpolymerisats mit einem Polypropylenoxid-Grundkörper vom Molekulargewicht 1500 bis 2500 und einem Gehalt an Ethylenoxid von 5 bis 30 %, bezogen auf das Propylenoxid-Polymer,

    d) 3 - 20 Gew.-% eines C1-C3-Alkohols,

    e) einer Säure in einer zur Komponente b) equimolaren Menge und

    f) Wasser und gegebenenfalls weiteren üblichen Hilfsstoffen entsprechend dem Ausgleich zu 100 Gew.-%.




    Beschreibung


    [0001] Es ist bekannt, daß gewaschene Textilien, besonders solche aus Cellulosefasern, nach dem Trocknen eine unangenehme Verhärtung aufweisen. Dies tritt insbesondere dann ein, wenn die Wäsche im Waschautomaten erfolgt. Eine solche unerwünschte Griffverhärtung kann man dadurch beseitigen, daß man die Textilien nach der Wäsche in einem Spülbad mit kationischen Substanzen behandelt, die mindestens zwei langkettige aliphatische Reste im Molekül enthalten. In der Praxis werden für diesen Zweck besonders in Wasser dispergierbare Dialkyldimethylammoniumsalze bzw. Imidazolinderivate verwendet.

    [0002] Wäßrige Dispersionen dieser Rohstoffe lassen sich bis zu einer Konzentration von 10 - 15 % mit kaltem Wasser herstellen. Höher konzentrierte Formulierungen werden jedoch nach kurzer Lagerzeit dickflüssig, gelartig und lassen sich nicht ohne Gelbildung in kaltem Wasser dispergieren. An ein gutes Konzentrat von Wäscheweichspülmitteln werden daher folgende Anforderungen gestellt: Gute Kaltwasserdispergierbarkeit, kein Nachdicken der Formulierung beim Lagern, keine Trennungserscheinung der Formulierung und keine Bildung von Bodensatz.

    [0003] Es wurde nun gefunden, daß man diese Forderungen erfüllen kann, wenn man die oben aufgeführten quarternären Ammoniumverbindungen mit bestimmten oxalkylierten Verbindungen kombiniert.

    [0004] Gegenstand der Erfindung sind somit konzentrierte Wäscheweichspülmittel, die bestehen aus

    a) 6 bis 30, vorzugsweise 15 bis 25 Gew.-%. einer Verbindung der Formeln





    worin R1 Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 22, vorzugsweise 16 - 18 Kohlenstoffatomen, R2 Alkyl mit 1 - 4 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise Methyl, R3 Methyl oder Wasserstoff, x eine Zahl von 1 - 5 und A ein Anion wie z.B. Cl(-), Br(-), CH3OSO3 (-) oder CH3OPO3(-) bedeutet,

    b) 0,05 bis 35, vorzugsweise 2 bis 5 Gew.-% eines Fettaminpolyglykölethers der Formel IV

    worin R1 Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 22, vorzugsweise 16 - 18 Kohlenstoffatomen, x und y Wasserstoff oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl sein sollen, n und n2 zusammen eine ganze Zahl von 2 bis 50, bevorzugt,25, bedeuten und p und m sind gleichzeitig 0 oder p ist 1 und m ist 1, 2 oder vorzugsweise 3,

    c) 0,05 bis 35 Gew.-% einer Verbindung der Formel V

    worin R1- Alkyl oder Alkenyl mit 8-35, vorzugsweise 16 - 30 Kohlenstoffatomen, x und y Wasserstoff oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl sein soll, n eine ganze Zahl von 1 - 20, bevorzugt 2 - 5 und m eine ganze Zahl von 0 bis 1 bevorzugt 1, bedeutet, eines Polyethylen- oder Polypropylenglykols mit einem Molgewicht von 100 bis 2000, bevorzugt 400 oder deren C1-C4-Alkylether oder eines Propylenoxid-Ethylenoxid-Pfropfpolymerisats mit einem Polypropylenoxid-Grundkörper vom Molekulargewicht 1500 bis 2500 und einem Gehalt an Ethylenoxid von 5 bis 30 %, bezogen auf das Propylenoxid-Polymer,

    d) 3 - 20, vorzugsweise 5 - 10 Gew.-%. eines C1-C3-Alkohols,

    e) einer Säure in einer zur Komponente b) equimolaren Menge und

    f) Wasser und gegebenenfalls weiteren üblichen Hilfsstoffen entsprechend dem Ausgleich zu 100 Gew.-%.



    [0005] Bei den Fettaminpolyglykolethern b) und den Propylenoxid-Ethylenoxid Pfropfpolymerisaten c) handelt es sich um kommerziell verfügbare Produkte (Genamin® und Genapol® PF Marken). Auch die oxalkylierten Fettalkohole und Fettsäuren unter c) sowie die Polyalkylenglykole und deren Ether stellen Handelsprodukte dar.

    [0006] Als Komponente c) können entweder nur eine der dort aufgeführten Verbindungstypen oder aber deren Mischungen zugegen sein. Die oxalkylierten Fettalkohole und Fettsäuren der Formel V werden vorzugsweise in Mengen von 1 bis 5 Gew.-%, die Polyalkylenglykole und die Pfropfpolymerisate vorzugsweise in Mengen von 5 bis 10 Gew.-% eingesetzt.

    [0007] Bei der Bereitung der konzentrierten Weichspülmittel gemäß der Erfindung werden die kationischen weichmachenden Verbindungen der Formel I - III zweckmäßig in Form ihrer konzentrierten Lösungen in niederen Alkoholen, vorzugsweise Isopropanol oder im Gemisch dieser Alkohole mit Wasser eingesetzt. Die erfindungsgemäßen Wäscheweichspülmittel enthalten daher eine bestimmte Menge solcher niederer Alkohole. Als Säuren kommen in Frage, beispielsweise Essigsäure, Phosphorsäure, Schwefelsäure, org. Säuren oder Salzsäure. Diese Säuren werden in einer Menge eingesetzt, die einem Säureequivalent pro Amingruppe in dem Fettaminpolyglykolether b) entspricht.

    [0008] Darüber hinaus können die erfindungsgemäßen konzentrierten Wäscheweichspülmittel noch weitere übliche Substanzen und Hilfsmittel enthalten, wie z.B. kationische oder nichtionische oberflächenaktive Substanzen, Lösungsvermittler wie z.B. p-Cumolsulfonat, Elektrolyte, Absäuerungsmittel wie z.B. Phosphorsäure, Essigsäure, H2S04, organische Komolexbildner, optische Aufhellungsmittel sowie Farb- und Duftstoffe. Sie dienen zur zusätzlichen Beeinflussung des Warengriffs oder sonstigen Eigenschaften der zu behandelnden Textilien oder zur Viskositätseinstellung (MgCl2), zur pH-Regulierung oder zur Erhöhung der Kältestabilität.

    [0009] Die erfindungsgemäßen konzentrierten Wäscheweichspülmittel verleihen beliebigen Textilmaterialien, besonders solchen aus natürlicher oder regenerierter Cellulose, Wolle, Celluloseacetat, -triacetat, Polyamid, Polyacrylnitril, Polyester, Polypropylen einen angenehmen und weichen Griff. Besonders vorteilhaft ist der Einsatz als Wäschenachbehandlungsmittel für Frottee und Leibwäsche. Die Herstellung dieser Wäscheweichspülmischungen erfolgt durch einfaches Vermischen oder Dispergieren der Einzelkomponenten in Wasser. Diese Wäscheweichspülmittel gemäß der Erfindung können entweder eine einzige Verbindung der Formel I bis III enthalten oder aber sie enthalten ein Gemisch aus 2 oder mehr Verbindungen der Formel I bis III innerhalb der angegebenen Grenzen. Liegt ein Gemisch von zwei oder mehr Verbindungen der Formel I bis III vor, so ist das Mischungsverhältnis untereinander völlig unkritisch und kann jeden beliebigen Wert annehmen.

    [0010] Die Anwendung dieser Wäscheweichspülmittelkonzentrate erfolgt wie üblich, indem man sie im Anschluß an die Textilwäsche in das letzte Spülwasser gibt. Das so behandelte Textilmaterial wird dann getrocknet. Man kann diese Konzentrate aber zuvor auch verdünnen auf einen Gehalt an Wirksubstanz von 4 bis 8 %, wie es bei den handelsüblichen Wäscheweichspülmitteln der Fall ist.

    [0011] Die oben beschriebenen Wäscheweichspülmittelkonzentrate weisen gute weichmachende Eigenschaften auf. Sie zeichnen sich durch eine gute Stabilität aus. Die Kaltwasserdispergierbarkeit ist hervorragend. Eine Gelbildung wurde nicht beobachtet.Die Formulierungen zeigen auch in dieser konzentrierten Form eine niedrige Viskosität. Ein Nachdicken (Gelieren) nach längerer Lagerzeit tritt nicht auf.

    [0012] Auch wurde eine Verbesserung des Griffeffektes festgestellt, so daß überraschenderweise die Fettaminpolyglykoläther b) sowie die unter c) aufgeführten Komponenten nicht nur als Emulgator, sondern als Weichmachungskomponente wirken. Diese Verbindungen zeigen für sich allein keinen weichmachenden Effekt auf, da sie nicht auf das Gewebe aufziehen.

    [0013] In den folgenden Beispielen sind einige erfindungsgemäße Wäscheweichspülmittel beschrieben. Prozentangaben sind in allen Fällen Gewichtsprozente. Die Herstellung dieser Wäscheweichspülmittel erfolgt in allen Fällen durch ein einfaches Verrühren in der Kälte von wäßrigen Lösungen der einzelnen Komponenten.

    Beispiel 1



    [0014] 


    Beispiel 2



    [0015] 


    Beispiel 3



    [0016] 


    Beispiel 4



    [0017] 




    Beispiel 5



    [0018] 


    Beispiel 6



    [0019] 


    Beispiel 7



    [0020] 

    Alle Dispersionen der Beispiele 1 - 7 sind niedrig viskos, über einen längeren Zeitraum lagerstabil und lassen sich mit kalten Wasser gut verdünnen.


    Ansprüche

    1. Konzentrierte Wäscheweichspülmittel bestehend aus

    a) 6 bis 30 Gew.-% einer Verbindung der Formeln





    worin R1 Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 22,.vorzugsweise 16 - 18 Kohlenstoffatomen, R2 Alkyl mit 1 - 4 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise Methyl, R3 Methyl oder Wasserstoff, x eine Zahl von 1 - 5 und A ein Anion wie z.B. C1(-), Br(-), CH3OSO3(-) oder CH3OPO3(-) bedeutet,

    b) 0,05 bis 35 Gew.-% eines Fettaminpolyglykolethers der Formel IV

    worin R1 Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 22, vorzugsweise 16 - 18 Kohlenstoffatomen, x und y Wasserstoff oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl sein sollen, n1 und n2 zusammen eine ganze Zahl von 2 bis 50, bevorzugt 25, bedeuten und p und m sind gleichzeitig 0 oder p ist 1 und m ist 1, 2 oder vorzugsweise 3.

    c) 0,05 bis 35 Gew.-% einer Verbindung der Formel V

    worin R1-Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 35, vorzugsweise 16 - 30 Kohlenstoffatomen, x und y Wasserstoff oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl sein soll, n eine ganze Zahl von 1 - 20, bevorzugt 2 - 5 und m eine ganze Zahl von 0 bis 1, bevorzugt 1, bedeutet, eines Polyethylen- oder Polypropylenglykols mit einem Molgewicht von 100 bis 2000 bevorzugt 400 oder deren C1-C4-Alkylether oder eines Propylenoxid-Ethylenoxid-Pfropfpolymerisats mit einem Polypropylenoxid-Grundkörper vom Molekulargewicht 1500 bis 2500 und einem Gehalt an Ethylenoxid von 5 bis 30 %, bezogen auf das Propylenoxid-Polymer,

    d) 3 - 20, vorzugsweise 5 - 10 Gew.-% eines C1-C3-Alkohols,

    e) einer Säure in einer zur Komponente b) equimolaren Menge und

    f) Wasser und gegebenenfalls weiteren üblichen Hilfsstoffen entsprechend dem Ausgleich zu 100 Gew.-%.


     
    2. Konzentrierte Wäscheweichspülmittel nach Anspruch 1 enthaltend 15 bis 25 Gew.-% der Verbindungen der Formeln I, II und III, 2 bis 25 Gew.-% des Fettaminpolyglykolethers der Formel IV, 1 bis 5 Gew.-% der Verbindung der Formel V und/oder 5 bis 10 Gew.-% der unter c) aufgeführten Polyalkylenoxide oder Propylenoxid--Ethylenoxid-Pfropfpolymerisate sowie 5 bis 10 Gew.-% eines C1-C3-Alkohols.