Vorrichtung zum Abdichten des unteren Türspalts, an Türen, insbesondere an Haus- und Zimmertüren

Abstract

 Eine Vorrichtung zum Abdichten des unteren Türspattes an TOren umfaßt ein an der Unterseite des Türblattes in einer Nut befestigtes U-förmiges Gehäuse (201), in dem eine elastische Dichtlippe (205) aus Gummi schwenkbar gelagert ist. Die Betätigungseinrichtung zum Verschwenken der Dichtlippe umfaßt ein Steuerelement (207), welches beim Schließen der Türe durch Anschlag an der Türzarge verschwenkt wird und hierdurch ein Verschwenken der Dichtlippe (205) in ihre Dichtposition bewirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdichten des unteren TUrspalts an Türen, insbesondere an Haus- und Zimmertüren, mit einer parallel zum Türspalt an der Türe angeordneten, um einen drehbar gelagerten Schwenkteil verschwenkbaren elastischen Dichtlippe, welche beim Schließen der Türe aus einer angehobenen Lage, in welcher sie frei vom Fußboden oder von der Türschwelle gehalten ist, in eine abgesenkte Lage in Druckkontakt mit dem Fußboden oder mit der Türschwelle und beim öffnen der Türe zurück in eine angehobene Lage bewegbar ist, wobei für die Bewegung der Dichtlippe zwischen der abgesenkten und der angehobenen Lage eine beim öffnen bzw. Schließen der Türe selbsttätig betätigbare Betätigungseinrichtung vorgesehen ist.

[0002] Eine solche Abdichtvorrichtung ist beispielsweise aus der US-PS 1 145 196 bekannt. Hierbei umfaßt die Betätigungseinrichtung einen verschieblich angeordneten Betätigungsbolzen, der aus dem der Zarge gegenüberliegenden Türfalz vorsteht und durch Berührung mit der Türzarge betätigbar ist. Zum Verschwenken der Dichtlippe sind hierbei am Schwenkteil radial verlaufende Führungsstifte vorgesehen, welche in spiralförmig verlaufende Führungsschlitze eines das Schwenkteil tragenden Rohres eingreifen, so daß beim Verschieben des Bolzens das Schwenkteil relativ zum Rohr verschoben wird, wodurch aufgrund der StiftSchlitz-Führung ein Verschwenken des Schwenkteils bewirkt wird.

[0003] Eine solche Anordnung ist sowohl bezüglich ihrer Konstruktion als auch bezüglich der Montage relativ aufwendig. Weiterhin entstehen bei der Betätigung der vorgenannten Abdichtvorrichtung erhebliche Reibungskräfte, die zu Abnutzungserscheinungen führen.

[0004] Der Vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Abdichtvorrichtung zu schaffen, bei der die vorgenannten Nachteile vermieden werden, und die somit insbesondere einfach im Aufbau und in der Montage ist und geringen Verschleiß aufweist..

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Schwenkteil an seinem einen Ende mit einem Steuerelement drehfest verbunden ist, welches beim Schließen der Türe entgegen einer Federkraft aus einer ersten Stellung, in der sich die Dichtlippe in angehobener Lage befindet, in eine zweite Stellung, in der sich die Dichtlippe in der abgesenkten Lage befindet, verschwenkt wird.

[0006] Bei einer solchen Anordnung ist eine relativ aufwendige Stift-Schlitz-FUhrung zwischen den Konstruktionselementen nicht mehr erforderlich. Im Gegensatz zur Konstruktion gemäß dem vorgenannten Stand der Technik, bei der die Axialbewegung des Betätigungsbolzens in eine Schwenkbewegung des Schwenkteils umgesetzt werden muß, wird nunmehr am Betätigungselement Uber das Steuerelement, das beim Schließen der TUre von einem beispielsweise an der TUrzarge befestigten Betätigungselement oder von der TUrzarge selbst verschwenkt werden kann, eine Schwenkbewegung erzeugt, die direkt auf die Dichtlippe Ubertragen wird.

[0007] Dadurch, daß gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung das Steuerelement an dem der Türangel abgewandten Ende des Schwenkteils befestigt ist, ist gewährleistet, daß das Dichtelement erst in der allerletzten Phase des Schließvorganges in seine Dichtstellung verschwenkt wird.

[0008] Gemäß einem weiteren Erfindungsmerkmal ist der Schwenkteil mit einem das Steuerelement tragenden und mit diesem drehfest verbundenen Achsteil verschieblich, aber drehfest verbunden, wozu insbesondere das dem Steuerelement zugewandte Ende des Schwenkteils auf das Achsteil aufschiebbar oder in das Achstell einschiebbar sein kann. Eine besonders einfache Anordnung ergibt sich, wenn das Schwenkteil als Profilrohr ausgebildet ist und das Achsteil zumindest teilweise dem Innenquerschnitt des Profilrohres angepaßt ist. Hierdurch wird ermöglicht, daß das Schwenkteil zum Zerlegen der Abdichtvorrichtung lediglich von dem Achsteil abgezogen werden muß bzw. beim Zusammenbau lediglich auf das Achsteil aufgeschoben werden muß.

[0009] Besonders vorteilhaft ist es, wenn gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung das Steuerelement in Richtung der Schwenkachse des Schwenkteils, jedoch unter einem Abstand mit diesem, verläuft und beim Schließen der Tür mit dem Türrahmen in Eingriff kommt. Ein zusätzliches, an der Türzarge befestigtes Betätigungselement zum Betätigen des Steuerelements erübrigt sich in diesem Fall.

[0010] Gemäß einem besonders vorteilhaften weiteren Merkmal der Erfindung ist eine Torsionsfeder vorgesehen, deren eines Ende mit dem Schwenkteil und deren anderes Ende mit dem Steuerelement drehfest verbunden ist. Diese Torsionsfeder bewirkt, daß sich die in der Regel beim Schließen der Türe auftretenden ruckartigen Bewegungen, die das Steuerelement durchführt, nicht auf das Schwenkteil direkt übertragen, sondern vielmehr von der Torsionsfeder teilweise abgefangen bzw. gedämpft werden, so daß die Beanspruchung und damit auch der Verschleiß der Schwenkmechanik deutlich reduziert werden. Weiterhin ist aufgrund des vorstehenden Merkmals die beim Schließen der Türe von der Abdichtvorrichtung erzeugte Geräuschentwicklung erheblich vermindert. Gemäß einem weiteren Erfindungsmerkmal Ist vorgesehen, daß die Torsionsfeder an dem das Steuerelement tragenden Trägerteil in unterschiedlichen Winkelpositionen fixierbar ist. Hierzu kann die Torsionsfeder an ihrem steuernockenseitigen Ende eine radial nach außen gerichtete Nase aufweisen, die in unterschiedliche Winkelpositionen am Trägerteil einrastbar ist. Aufgrund der unterschiedlichen möglichen Winkelpositionen der Einrastung kann auf einfache Weise die-Spannung der Torsionsfeder eingestellt und der Schwenkwinkel der Dichtlippe variiert werden.

[0011] Vorteilhafterweise kann das Schwenkteil als Vierkantrohr ausgebildet sein, wobei das andere Ende der Torsionsfeder eine Aufweitung aufweist, deren Breite größer ist als die Breite einer Innenkante des Vierkantrohrs. Eine solche Anordnung gestattet einerseits auf einfachste Weise eine drehfeste Verbindung zwischen dem anderen Ende der Torsionsfeder und dem Schwenkteil, andererseits kann die Abdichtvorrichtung auf einfachste Weise zusammen- bzw. auseinandergebaut werden, was insbesondere zum Zwecke der Anpassung der Länge der Abdichtvorrichtung an die jeweils vorhandene TUrbreite erforderlich ist. Hierzu muß lediglich der rohrförmige Schwenkteil auf die Torsionsfeder bzw. auf den Lagerzapfen des Trägerteil aufgeschoben bzw. von diesem abgezogen werden.

[0012] Gemiß-einem weiteren besonders vorteilhaften Merkmal der Erfindung ist um die Torsionsfeder eine auf Druck beanspruchte Schraubenfeder gelegt, die sich einerseits am anderen Ende der Torsionsfeder und andererseits am Gehäuse abstUtzt. Diese Schraubenfeder bewirkt, daß die Torsionsfeder entgegen der Kraft der Schraubenfeder nach außen um einen bestimmten Betrag herausgezogen werden kann und somit, ohne daß die Abdichtvorrichtung demontiert oder geöffnet werden mußte, in unterschiedliche Winkelpositionen bezUglich des die Einrastungen tragenden Flansches des Trägerteils eingerastet werden kann.

[0013] Als Rückstellfeder für den Schwenkteil bzw. die Dichtlippe ist vorzugsweise eine zweite Torsionsfeder vorgesehen, deren eines Ende mit dem Schwenkteil-und deren anderes Ende mit dem dem Steuernocken gegenüberliegenden Ende des Gehäuses drehfest verbindbar ist. Zum Zwecke der Montage bzw. Demontage der Abdichtvorrichtung ist es besonders vorteilhaft, wenn das andere Ende der zweiten Torsionsfeder mit einem auf das Gehäuse aufsteckbaren Gehäuse-EndstUck drehfest verbunden ist, wobei das eine Ende der zweiten Torsionsfeder im Schwenkteil verschieblich gelagert ist und das Gehäuse-Endstück einen nach innen weisenden Lagerzapfen aufweist, an dem der rohrförmig ausgebildete Schwenkteil gelagert ist. Bei einer solchen Anordnung braucht zur Demontage der Abdichtvorrichtung lediglich das Gehäuse-Endstück samt Lagerzapfen und zweiter Torsionsfeder vom Gehäuse bzw. vom Türblatt abgenommen zu werden, wonach das Schwenkteil samt Dichtlippe vom steuernockenseitigen Lagerzapfen abgezogen werden kann. Entsprechend einfach gestaltet sich die Montage der Abdichtvorrichtung.

[0014] Zweckmäßigerweise ist das Schwenkteil als Vierkantrohr ausgebildet, die zweite Torsionsfeder ist mit einem Polygonkörper drehfest verbunden, der im Vierkantrohr drehfest, aber verschieblich gelagert ist. Der Polygonkörper kann insbesondere zweckmäßigerweise achtkantig ausgebildet sein. Eine solche Anordnung erlaubt es, den Polygon-Körper und somit-das eine Ende der Torsionsfeder in unterschiedlichen Winkellagen in dem das Schwenkteil bildenden Vierkantrohr zu halten, wodurch dem Schwenkteil die jeweils erforderliche bzw. gewünschte Vorspannung, welche das Hochschwenken des Schwenkteils samt Dichtlippe bewirkt, erteilt werden kann.

[0015] Weitere vorteilhafte Merkmale sind den übrigen Unteransprüchen im Zusammenhang mit der nachfolgenden Beschreibung zu entnehmen, in der mehrere AusfUhrungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert werden. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine seitliche Schnittansicht einer ersten Ausführungsform der Vorrichtung gemäß der Erfindung,

Fig. 2 einen Schnitt durch die Vorrichtung gemäß Fig. 1 entlang der Linie A-A, in eingebautem Zustand,

Fig. 3 eine Endansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 1 in eingebautem Zustand.

Fig. 4 eine seitliche Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform in eingebautem Zustand,

Fig. 5 einen Schnitt senkrecht zur Schnittebene gemäß Fig. 4 bei geschlossener Türe,

Fig. 6 eine Endansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 5,

Fig. 7 einen Schnitt durch das türschloßseitige Ende einer weiteren Ausführungsform der Abdichtvorrichtung in Seitenansicht,

Fig. 8 einen Schnitt durch die Abdichtvorrichtung gemäß Fig. 7 entlang der Linie II-II,

Fig. 9 eine Endansicht der Abdichtvorrichtung gemäß Fig. 7,

Fig.10 einen Schnitt durch das türangelseitige Ende der Abdichtvorrichtung gemäß Fig. 7 in Seitenansicht, und

Fig.11 eine Einsicht der Abdichtvorrichtung gemäß Fig. 10. Zunächst wird auf das Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 1 - 3 Bezug genommen. Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich, setzt sich das Gehäuse der Vorrichtung aus einem U-förmigen Profil 1 und Endstücken 2 und 3 zusammen, die mit der Basis 1a bzw. mit den Schenkeln 1b, 1c des Profils 1 verschraubt sind. Die Materialstärke des Profils beträgt 1 mm, die Basis des Profils beträgt 20 mm und die Schenkel des Profils weisen eine Länge von 15 mm auf.

[0016] Innerhalb des durch das Profil und die Endstücke gebildeten Gehäuses ist ein Stahlrohr 4 um seine Längsachse drehbar gelagert. Am linken Ende des Rohres gemäß Fig. 1 greift ein bolzenartiges Lagerteil 5 in das Innere des Rohres 4 ein. Das bolezenartige Lagerteil 5 ist mit dem Endstücke vernietet. Mit der Bezugsziffer 6 ist eine Beilagscheibe aus Kunststoff bezeichnet, die auf das Lagerteil 5 aufgeschoben ist und sich zwischen dem Endstück 3 und dem Ende des Stahlrohres 4 befindet.

[0017] An seinem rechten Ende ist das Rohr über einen Zapfen bzw. Rohrstutzen 7 gelagert, dessen Außendurchmesser dem Innendurchmesser des Rohres 4 entspricht und dessen linkes Ende (siehe Fig. 1) in das Innere des Rohres 4 eingeschoben ist. Der Rohrstutzen 7 ist im Endstück 2 drehbar gelagert und weist ein Innengewinde 7a auf, über das eine Imbusschraube 8 in das Innere des Rohrstutzens 7 eingeschraubt ist. Das in Fig. 1 linke Ende des Rohrstutzens 7 ist in axialer Richtung geschlitzt, so daß durch Einschrauben der Imbusschraube 8 das linke Ende des Rohrstutzens 7 geringfügig aufgespreizt wird, wodurch der Rohrstutzen 7 am Rohr 4 festgeklemmt wird. Auf den Rohrstutzen 7 ist eine Beilagscheibe 9 aus Kunststoff aufgeschoben, welche sich zwischen dem Endstück 2 und dem rechten Ende des Rohres 4 befindet.

[0018] Am rechten Ende des Rohrstutzens 7 ist ein das Steuerelement bildender Steuernocken 10 befestigt, der sich senkrecht zur Drehachse des Rohres 4 erstreckt. Da der Rohrstuten 7 über die Imbusschraube 8 in beliebigen axialen Positionen am Rohr 4 festgeklemmt werden kann, kann der Steuernocken innerhalb eines bestimmten Bereiches, der von der Länge des Rohrstutzens 7 abhängt, in beliebigem Abstand vom rechten Ende des Gehäuses 1 angeordnet sein. Eine Schraubenfeder 11, die auf den Rohrstutzen 7 aufgesteckt ist, befindet sich zwischen dem Endstück 2 und dem einen Steuernocken 10 und greift Uber ihren/Arm 11a in eine Bohrung 10a des Steuernockens 10 ein, während sie sich mit ihrem anderen Arm an einer Innenfläche des U-förmigen Profils 1 abstützt.

[0019] die aus Fig. 2 ersichtlich, ist eine aus Gummi bestehende Dichtlippe t5 mit dem Rohr 4 verbunden. Die Dichtlippe 15 erstreckt sich über die gesamte länge des Rohres 4. Die Dichtlippe 15 ist über einen mit ihr einstückig ausgebildeten Mantel 16 auf das Metallrohr 4 aufvulkanisiert.

[0020] An der Basis 1a des U-förmigen Profils 1 befinden sich im Abstand von etwa 20 cm Bohrungen 1e, die gegebenenfalls, wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel, angesenkt sein können. Das Gehäuse der Vorrichtung ist in einer Ausnehmung 17 an der Unterseite des Türblattes 18 untergebracht und mittels nicht dargestellter, durch die Bohrungen 1e hindurchgeführter Schrauben am Türblatt befestigt. Die Abmessung der Ausnehmung 17 ist an die Abmessung des Gehäuses angepaßt, so daß die Schenkel 1b, 1c des Profils 1 mit der Unterseite des Türblatts abschließen (s. Fig. 1). Die Lage des Rohres 4 innerhalb des Gehäuses ist derart, daß die Unterseite des Rohres in etwa in der gleichen Ebene wie die Unterseite der Schenkel 1b, 1c und somit in etwa in der gleichen Ebene wie die Unterseite des Türblattes 18 liegt. Nachdem die Dichtlippe 15 in etwa tangential zur Oberfläche des Rohres 4 verläuft, verläuft die Dichtlippe in der in Fig. 2 dargestellten Position parallel zur Unterseite des TUrblattes und liegt am TUrblatt an.

[0021] Die Funktionsweise der vorstehend beschriebenen Anordnung ist nun folgende: Bei geöffneter Stellung der Türe (s. Fig. 2) nimmt das Rohr 4 unter Wirkung der Feder 11 eine solche Lage ein, daß die Dichtlippe 15 die in Fig. 2 dargestellte Lage einnimmt. Wird nun die Türe geschlossen, also in Fig. 2 in Pfeilrichtung B bewegt, so kommt der Steuernocken 10 während des letzten Bewegungsabschnittes der Türe mit dem an der nicht dargestellten Türzarge befestigten Steuerelement 20 in Kontakt, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist. Durch weiteres Schließen der Türe wird der Steuernocken entgegen der Kraft der Feder 11 in Pfeilrichtung D verschwenkt (siehe Fig. 3). Aus der drehfesten Verbindung zwischen Steuernocken 10, Rohr 4 und Dichtlippe 15 folgt, daß die Dichtlippe 15 nach unten, in Fig. 2 also in Pfeilrichtung C, verschwenkt wird, und zwar in etwa um 90° oder weniger. Aufgrund der Elastizität der Dichtlippe paßt sich diese ohne weiteres gegebenenfalls vorhandenen Unebenheiten des Bodens t9 oder der Zarge im Dichtbereich an.

[0022] Eine Anpassung der beschriebenen Vorrichtung an die jeweils vorhandene Türbreite ist ohne weiteres auf einfachste Weise möglich. Hierzu muß lediglich das Profil 1 sowie das Rohr 4 samt Dichtlippe 15 an einem seiner Enden entsprechend gekürzt und anschließend wieder zusammengebaut werden.

[0023] Die vorbeschriebene Vorrichtung ist leicht zusammenzubauen, lei.cht einzubauen, leicht auszuwechseln, kann an jede beliebige Türgröße angepaßt werden und zei.chnet sich durch kleine Abmessungen und geringes Gewicht aus.

[0024] Die Abdichtvorrichtung gemäß Fig. 4 bis 6 umfaßt ebenfalls eine U-förmige Profilleiste 101, welche über an ihrer Basis ausgebildete Bohrungen 102 mittels nicht dargestellter Schrauben in einer entlang der Unterseite des Türblattes 103 ausgebildeten Nut 104 so befestigt ist, daß die offene Seite der U-förmigen Profilleiste 101 nach unten weist.

[0025] Innerhalb der U-förmigen Profilleiste 101 ist ein Vierkantrohr 105 um seine Längsachse drehbar gelagert. An einer Außenfläche 105a des Vierkantrohrs ist eine elastische Dichtlippe 106 befestigt, beispielsweise angeklebt.

[0026] Wie beispielsweise aus Fig. 4 ersichtlich, ist das Vierkantrohr 105 innerhalb der Profilleiste 101 Uber Lagerzapfen 107, 138 gehalten. Der Lagerzapfen 107 hat einen runden Querschnitt, wobei der Außendurchmesser des Lagerzapfens 107 in etwa dem minimalen Innendurchmesser des Vierkantrohres 105 entspricht.

[0027] Der Lagerzapfen 107 ist an dem Endstück 108 befestigt, welches eine nach oben weisende Lasche 109 aufweist, die ihrerseits über zwei Bohrungen mittels nicht dargestellter Schrauben an der senkrecht verlaufenden Stirnseite 103a des TUrblattes 103 befestigt wird.

[0028] An seinem rechten, dem freien Ende der TUr zugewandten Ende (s. Fig. 4) ist das Vierkantrohr 105 samt Dichtlippe 106 Uber den Betätigungsmechanismus gelagert. Der Betätigungsmechanismus umfaßt einen Achsteil 116, der in einem Lagerbock 117 gelagert ist. Der Lagerbock 117 ist mit der Profilleiste 101 verschraubt.

[0029] Der im Lagerbock 117 gelagerte Achsteil 116 umfaßt in axialer Richtung gesehen im wesentlichen zwei Abschnitte, nämlich einen Lagerzapfen 138, der sich links vom Lagerbock 117 befindet und der einen quadratischen Querschnitt aufweist, welcher an den Innenquerschnitt des Vierkantrohres 105 angepaßt ist, so daß bei Drehung des Achsteils 116 auch das Vierkantrohr 105 samt Dichtlippe 106 verschwenkt wird.

[0030] Die rechte Hälfte 118 des Achsteils 116 weist einen runden Querschnitt auf und umfaßt eine axiale Gewindebohrung sowie einen parallel zur Achse verlaufenden Schlitz. Am rechten Ende des Achsteils 118 ist eine Steuerscheibe 121 drehbar gelagert und mittels einer Schraube 122 auf dem Achsteil 116 gegen Herausrutschen gesichert. Ein auf dem Achsteil 116 form- oder kraftschlüssig gehaltener Ring 123 verhindert, daß der Achsteil 116 nach rechts aus dem Lagerbock 117 herausrutschen kann.

[0031] Auf dem Achsteil 116 ist zwischen dem Lagerbock 117 und der Steuerscheibe 121 eine als Schraubenfeder ausgebildete Rückstellfeder 124 angeordnet, deren einer Schenkel im vorgenannten Schlitz des Achsteils 116 gehalten wird und dessen anderer Schenkel sich an der Profilleiste 101 abstützt, wodurch bei geöffneter Tür der Achsteil 116 und hierdurch das Vierkantrohr 105 samt Dichtlippe 106 in die Uffnungsstellung verschwenkt wird. Weiterhin ist auf dem Achsteil 116 zwischen Lagerbock 117 und Steuerscheibe 121 eine Drehmomentsausgleichsfeder 127 gehalten, deren einer Schenkel wiederum im Schlitz des Achsteils 116 gehalten ist und deren anderer , sich in Achsrichtung erstreckender Schenkel in eine der Bohrungen 130 der Steuerscheibe 121 eingreift. Die Drehmomentsausgleichsfeder bewirkt ein sanftes Verschwenken der Dichtlippe.

[0032] Die Steuerscheibe 121 weist an ihrem Umfang einen sich in axialer Richtung erstreckenden Steuernocken 131 auf, welcher beim Schließen der Tür mit dem Türrahmen in Kontakt kommt und hierdurch verschwenkt wird.

[0033] Aufgrund der Federwirkung ist die Dichtlippe 106 bei geöffneter Tür in eine im wesentlichen horizontale Lage verschwenkt. In dieser Lage schlagt die Dichtlippe 106 an der Unterkante des Türblattes 103 bzw. an der Unterkante der Profilleiste 101 an, wodurch ein weiteres Verschwenken der Dichtlippe 106 nach oben verhindert wird. Wird nun die Türe geschlossen, so kommt im allerletzten Bewegungsabschnitt der Türe der Steuernocken 131 mit dem Türrahmen 132 in Berührung, wodurch der Steuernocken samt Steuerscheibe verschwenkt wird. Ober die Drehmomentausgleichsfeder 127 wird nun auch der Achsteil 116 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 124 verschwenkt, wodurch ein Verschwenken des Vierkantrohres 105 samt Dichtlippe 106 nach unten bewirkt wird. Bei geschlossener Tür liegt die in Fig. 5 und 6 dargestellte Situation vor. Die Dichtlippe 106 ist im wesentlichen horizontal nach unten verschwenkt, so daß der zwischen Türunterkante und Fußboden bzw. Schwelle 133 vorhandene Spalt abgedichtet wird. Falls die Spalthöhe geringer ist als die Breite der Dichtlippe 106, so legt sich diese bei geschlossener Tür aufgrund ihrer Elastizität (sie kann beispielsweise aus Gummi bestehen) dichtend an den Fußboden an. Beim öffnen der Türe wird die Dichtlippe aufgrund der Federwirkung sofort wieder in ihre angehobene Stellung zurückverschwenkt.

[0034] Um die Stellung des Steuernockens 131 an die jeweils vorliegende Situation anpassen zu können, sind an der Steuerscheibe 121 unter im wesentlichen regelmäßigen Abständen mehrere Durchgangsbohrungen 130 angeordnet, in die der eine Schenkel der Drehmomentausgleichsfeder 127 wahlweise eingehängt werden kann.

[0035] Der Einbau der erfindungsgemäßen Abdichtvorrichtung erfolgt auf äußerst einfache Weise: Es muß lediglich das EndstUck 108 von der Profilleiste 101 abgeschoben werden und das Vierkantrohr 105 samt Dichtlippe 106 vom Lagerzapfen 138 abgezogen werden. Dann sind die Bohrungen 102 In der Basis der Profilleiste 101 zugänglich, über die Profilleiste 1.01 in der hierfür vorgesehenen Nut entlang der unteren Kante des TUrblattes am TUrblatt festgeschraubt wird. Anschließend wird das Vierkartrohr 105 wieder auf den Lagerzapfen 138 aufgeschoben, das EnstUck 108 wird auf die Profilleiste 102 aufgesteckt und die Lasche 109 wird am Türblatt 103 festgeschraubt. Wie ersichtlich, braucht der Betätigungsmechanismus hierbei nicht zerlegt zu werden.

[0036] Ebenfalls äußerst einfach gestaltet sich das Kürzen der Abdichtvorrichtung af das gewünschte Maß, was immer dann erforderlich ist, wenn die Abdichtvorrichtung länger ist als die Türbreite. Es kann nämlich in einem solchen Fall die Profilleiste bereits, wie vorstehend beschrieben, am Türblatt befestigt sein, wobei dann lediglich das über die Fläche 103a hervorstehende Stück der Profilleiste 101 abgeschnitten werden muß. Das Vierkantrohr 105 samt Dichtlasche 106 muß ebenfalls entsprechend gekürzt werden, was gegebenenfalls im gleichen Arbeitsvorgang geschehen kann. Anschließend ist wiederum das Vierkantrohr 105 auf den Lagerzapfen 138 aufzustecken und das Endstück 108 auf die Profilleiste 101 aufzuschieben und über die Lasche 109 am Türblatt festzuschrauben. Auch beim Kürzen der Abdichtvorrichtung ist somit ein Zerlegen des Betätigungsmechanismus nicht erforderlich.

[0037] Die vorbeschriebene Abdichtvorrichtung ist sowohl für lin_ksanschlagende als auch für rechtsanschlagende Türen zu verwenden. Für eine entsprechende Umrüstung ist es lediglich erforderlich, das Vierkantrohr 105 samt Dichtlippe mit dem anderen Ende auf den Lagerzapfen 138 aufzuschieben, die Rückstellfeder umzudrehen, so daß sie nun in entgegengesetzter Richtung wirkt, und die Drehmomentausgleichsfeder 127 gegen eine entgegengesetzt wirkende Drehmomentausgleichsfeder auszutauschen.

[0038] Im folgenden wird auf die Ausführungsform gemäß Figuren 7 bis 11 Bezug genommen. Wie aus den Figuren erkennbar, umfaßt die Abdichtvorrichtung wiederum eine U-förmige Profilleiste 201, welche in einer entlang der Unterseite eines nicht dargestellten Türblatts ausgebildeten Nut so befestigbar ist, daß die offene Seite der U-förmigen Profilleiste nach unten weist. Die U-förmige Profilleiste 201, welche das Gehäuse der Abdichtvorrichtung darstellt, ist am Türblatt über Befestigungslaschen 202 (Fig. 7) bzw. 203 (Fig. 10) befestigbar, wobei diese Befestigungslaschen 202, 203 Bohrungen 202a, 203a aufweisen, über die die Befestigungslaschen 202, 203 an den vertikalen Stirnseiten des Türblattes anschraubbar sind.

[0039] Zusätzlich sind an der Basis 201a der Profilleiste 201 Durchgangsbohrungen 201b ausgebildet, über die das Gehäuse 201 zusätzlich in der Nut des Türblatts mittels nicht dargestellter Schrauben befestigbar ist. Innerhalb der U-förmigen Profilleiste 201.ist ein Vierkantrohr 204 verschwenkbar gelagert. Entlang einer Kante dieses Vierkantrohrs 204 ist, wie beispielsweise aus Fig. 8 ersichtlich, eine elastische Dichtlippe 205 befestigt, die beispielsweise aus Gummi bestehen kann. Das Vierkantrohr ist über einen we4-ter unten beschriebenen Mechanismus zwischen verschiedenen Winkelstellungen verschwenkbar, wobei die Dichtlippe 205 zwischen einer angehobenen Stellung, in der sie sich im wesentlichen parallel zur Basis 201a der Profilleiste 201 befindet, und einer abgesenkten Stellung, wie sie in Fig. 8 dargestellt ist, in der die Dichtlippe am Boden 206 dichtend anliegt, bewegbar ist.

[0040] Der als Vierkantrohr ausgebildete Schwenkteil 204 ist an seinem der Türangel abgewandten, dem Betätigungsnocken 207 zugewandten Ende an einem Lagerzapfen 208 gelagert, welcher in das Innere des Vierkantrohres 204 hineinragt. Der Lagerzapfen 208 ist an einem Ende des Trägerteils 209 ausgebildet, an dessen gegenüberliegendem Ende ein Flansch 210 ausgebildet ist. Das zylindrische Trägerteil 209 samt Lagerzapfen 208 und Flansch 210 ist in einem im Inneren der Profilleiste 201 befestigten Lagerbock 211, in dessen . zentrale Lagerbohrung 211a eine Kunststofflagerbuchse 212 eingelegt ist, drehbar gelagert. Eiη Seegerring 213 sichert den Trägerteil 209 gegen eine axiale Verschiebung. Zwischen Seegerring 213 und Lagerbock 211 ist eine weitere Kunststoffscheibe 214 auf den Trägerteil 209 aufgeschoben.

[0041] Der Trägerteil 209 weist eine zentrale Durchgangsbohrung 215 auf, durch die eine Torsionsfeder 216 geführt ist. Die Torsionsfeder 216 weist an ihrem einen, innerhalb des Vierkantrohres gelegenen Ende eine öse 217 auf, deren Außendurchmesser in etwa dem diagonal, d. h. von Kante zu Kante gemessenen Innendurchmesser des Vierkantrohres entspricht, wie dies insbesondere aus Fig. 8 deutlich wird. Auf diese Weise ist das in Fig. 7 dargestellte rechte Ende der Torsionsfeder 216 drehfest, jedoch verschieblich mit dem Vierkantrohr 204 verbunden.

[0042] Das linke, der öse 217 gegenüberliegende Ende der Torsionsfeder 216 weist eine radial nach außen gerichtete Nase 218 auf, die einfach dadurch gebildet ist, daß das entsprechende Ende der als Stahldraht ausgebildeten Torsionsfeder im rechten Winkel umgebogen ist.

[0043] An der Außenseite des Flansches 210 sind mehrere, radial nach außen verlaufende Rastnuten bzw. Einkerbungen 219 vorgesehen, wobei die Nase 218 wahlweise in einer der Rastnuten 219 aufgenommen ist.

[0044] Auf den mittleren Bereich der Torsionsfeder 216 ist eine als Schraubenfeder ausgebildete Rastfeder 220 aufgeschoben. Diese Rastfeder 220 ist unter Druckspannung gehalten und stützt sich mit ihrem einen Ende am Lagerzapfen 208 und mit ihrem anderen Ende an einer Beilagscheibe 221 von rechteckigem Querschnitt ab. Die Beilagscheibe 221 ihrerseits stützt sich an der öse 217 ab. Die RastFeder 220 bewirkt, daß die Nase 218 in ihrer in die Rastnut 219 eingerasteten Position gehalten wird. Andererseits ermöglicht es die Rastfeder 220, daß die Torsionsfeder 216 entgegen der-Spannkraft der Rastfeder 220 axial nach außen um einen bestimmten Betrag herausgezogen werden kann, so daß die Rastnase 218 in jede beliebige der Rastnuten 219 bewegbar ist, ohne daß hierzu die Dichtvorrichtung zerlegt werden müßte.

[0045] Am Flansch 210 ist ein stiftförmiger Betätigungsnocken 207 ausgebildet, der von der Drehachse des Trägerteils 209 achsfern angeordnet ist und in Achsrichtung über die restliche Abdichtvorrichtung und somit auch über das Türblatt nach außen vorsteht. Dieser Betätigungsnocken 207 kommt beim Schließen der Türe mit dem Türrahmen an der der Türangel abgewandten Seite in Eingriff und wird bei der letzten Phase des Schließens der Türe verschwenkt, wodurch Uber die relativ steife Torsionsfeder 216 diese Schwenkbewegung auf das Vierkantrohr 204 und somit auf die Dichtlippe 205 übertragen wird. Durch Einrasten der Rastnase 218 in die gewünschte Rastnut 219 kann der Schwenkwinkel, d. h. derjenige Winkel, um den die Dichtlippe beim Schließen bzw. beim öffnen der Türe verschwenkt wird, eingestellt werden, in Anpassung an die jeweils vorliegenden Verhältnisse, insbesondere an die vom Dichtelement zu überbrückende Spalthöhe.

[0046] Während die Befestigungslasche 202 am Gehäuse 201 starr befestigt, also beispielsweise angeschraubt ist, ist die Befestigungslasche 203 am gegenüberliegenden Ende des Gehäuses 201 an einem GehäuseendstUck 230 ausgebildet, welches über abgewinkelte Trägerlaschen 231 (siehe Fig. 11) auf das türangelseitige Ende der Profilleiste.201 aufsteckbar ist.

[0047] Das Gehäuseendstück 230 trägt einen nach innen weisenden Lagerzapfen 232, auf den das andere Ende des Vierkantrohres 204 aufsteckbar ist. Der Lagerzapfen 232 weist eine zentrale Durchgangsbohrung 233 auf, durch die eine als Rückholfeder dienende zweite Torsionsfeder 234 geführt ist. Auf das eine, innerhalb des Vierkantrohres gelegene Ende-der Torsionsfeder 234 ist ein Achtkant-Polygonkörper 235 aufgeschoben, durch dessen zentrale Durchgangsbohrung 236 die Torsionsfeder 234 verläuft. Der Polygonkörper 235 ist in seinem Querschnitt dem Innenquerschnitt des Vierkantrohres 204 angepaßt, so daß der Polygonkörper 235 drehfest, jedoch verschieblich im Vierkantrohr 204 gelagert ist.

[0048] An seiner innenliegenden Stirnseite weist der Polygonkörper 235 eine quer zu seiner Achse verlaufende Nut 237 auf, in der das als Mitnehmeröse 238 ausgebildete Ende der Rückholfeder 234 gehalten ist. Ein Schutzrohr 239 ist innerhalb des Vierkantrohrs 204 koaxial mit der Rückholfeder 234 angeordnet und mit seinem einen Ende auf einen Aufnahmezapfen 239 des Polygonkörpers 235 und mit seinem anderen Ende auf den Lagerzapfen 232 aufgesteckt. Mit der Bezugsziffer 241 ist ein Kunststoffring bezeichnet, welcher auf das eine Ende des Schutzrohres 240 aufgesteckt ist.

[0049] Das in Fig. 10 rechts dargestellte Ende 242 der Torsionsfeder 234 ist im rechten Winkel umgebogen und ist am Gehäuseendstück 230 drehfest befestigt.

[0050] Wie aus der vorstehenden Beschreibung deutlich wird, bewirkt die Rückstellanordnung 234 bis 242, daß beim öffnen der Türe aufgrund der Federkraft der Rückstellfeder 234 das Vierkantrohr 204 samt Dichtlippe 205 selbsttätig in seine angehobene Stellung verschwenkt wird. Aufgrund der unterschiedlichen möglichen Winkellagen des Polygonkörpers 235 relativ zum Vierkantrohr 204 ist auf einfachste Weise eine Einstellung der Rückstellkraft möglich. Um einen ordnungsgemäßen Betrieb zu gewährleisten, muß die Rückstellkraft der Torsionsfeder 234 geringer sein als die Kraft der Torsionsfeder 216.

[0051] Wie aus dem vorstehenden deutlich wird, handelt es sich bei dem GehäuseendstUck 230 samt Teilen 232 bis 242 um eine einstUckige Handhabungseinheit, so daß sich die Montage und Demontage der Dichtvorrichtung äußerst einfach gestaltet. Zur Montage muß die Profilleiste 201 lediglich in die Nut des TUrblattes eingesetzt werden und über die Bohrungen 202a (und gegebenenfalls zusätzlich 201b) am Türblatt angeschraubt werden. Anschließend wird das Vierkantrohr 204 auf den Lagerzapfen 208 aufgesteckt und schließlich die Befestigungslasche 203 samt Federmechanismus auf die andere Seite des Vierkantrohrs aufgesteckt und über die Bohrungen 203a am Türblatt angeschraubt. Die vorstehend beschriebene Abdichtungsvorrichtung ist gleichermaßen für linksanschlagende und für rechtsanschlagende TUren geeignet.

[0052] Zum KUrzen der Abdichtungsvorrichtung auf das jeweils erforderliche Maß muß lediglich die Profilleiste und das Vierkantrohr samt Dichtlippe entsprechend gekürzt werden.

[0053] Die Torsionsfedern der Abdichtvorrichtung sind innerhalb des Rohres 204 geschützt gelagert, so daß durch Verschmutzung u. dgl. mögliche Betriebstörungen weitestgehend ausgeschlossen sind.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Abdichten des unteren Türspalts an Türen, insbesondere an Haus- und Zimmertüren, mit einer parallel zum Türspalt an der Türe angeordneten, um einen drehbar gelagerten Schwenkteil verschwenkbaren elastischen Dichtlippe, welche beim Schließen der Türe aus einer angehobenen Lage, in welcher sie frei vom Fußboden oder von der Türschwelle gehalten ist, in eine abgesenkte Lage in Druckkontakt mit dem Fußboden oder mit der Türschwelle und beim öffnen der TUre zurück in eine angehobene Lage bewegbar ist, wobei für die Bewegung der Dichtlippe zwischen der abgesenkten und der angehobenen Lage eine beim öffnen bzw. Schließen der TUre selbsttätig betätigbare Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet , daß das Schwenkteil (4) an seinem einen Ende mit einem Steuerelement (10) drehfest verbunden ist, welches beim Schließen der Türe entgegen einer Federkraft (11) aus einer ersten Stellung, in der sich die Dichtlippe (15) in angehobener Lage befindet, in eine zweite Stellung, in der sich die Dichtlippe in der abgesenkten Lage befindet, verschwenkt wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement (10) an dem der Türangel abgewandten Ende des Schwenkteils (4) befestigt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement (10) mit einem drehbar gelagerten Zapfen (7) verbunden ist, welcher in das Innere des Schwenkteils (4) form- oder kraftschlüssig eingreift.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Zapfen (7) eine Schraubenfeder (10) angeordnet ist, deren eines Ende sich an einem Schwenkteil (4) aufnehmenden Gehäuse (1) und deren anderes Ende (11a) sich am Steuerelement (10) abstützt.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkteil (105) mit einem das Steuerelement (131) tragenden und mit diesem drehfest verbundenen Achsteil (116) verschieblich, aber drehfest verbunden ist, wobei das dem Steuerelement (131) zugewandte Ende des Schwenkteils (105) auf das Achsteil (116) aufschiebbar oder in das Achsteil einschiebbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkteil (105) als Profilrohr ausgebildet ist und das Achsteil (138) zumindest teilweise dem Innenquerschnitt des Profilrohrs (105) angepaßt ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement (131) in Richtung der Schwenkachse des Schwenkteils (105), jedoch unter einem Abstand mit diesem verläuft und beim Schließen der Tür (103) mit dem Türrahmen (132) in Eingriff kommt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß-das Steuerelement (131) an einer um die Schwenkachse des Schwenkteils (105) drehbar gelagerten Steuerscheibe (121) befestigt ist, an der das eine Ende einer Drehmo- . mentsausgleichsfeder (127) befestigt ist, wobei das andere Ende der Drehmomentsausgleichsfeder (127) mit dem Schwenkteil (105) drehfest zusammenwirkt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerscheibe (121) mehrere Ausnehmungen (130) zur wahlweisen Aufnahme des Endes (129) der Drehmomentsausgleichsfeder (127) aufweist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Torsionsfeder (216) vorgesehen ist, deren eines Ende (217) mit dem Schwenkteil (204) und deren anderes Ende (218) mit dem Steuerelement (207) drehfest verbunden ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Torsionsfeder (216) an dem das Steuere'ement (207) tragenden Tragerten (209) in unterschiedlichen Winkelpositionen fixierbar ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Torsionsfeder (216) an ihrem steuernockenseitigen Ende eine radial nach außen gerichtete Nase (218) aufweist, die in unterschiedlichen Winkelpositionen am Trägerteil (209) einrastbar ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkteil als Vierkantrohr (204) ausgebildet ist und daß das andere Ende der Torsionsfeder (216) eine Aufweitung (217) aufweist, deren Breite größer ist als die Breite einer Innenkante des Vierkantrohrs (204).

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß um die Torsionsfeder (216) eine auf-Druck beanspruchte Schraubenfeder (220) gelagert ist, die sich einerseits am anderen Ende (217) der Torsionsfeder (216) und andererseits am Trägerteil (209) abstützt.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Torsionsfeder (234) vorgesehen ist, deren eines Ende (238) mit dem Schwenkteil (204) und deren anderes Ende (242) mit dem dem Steuerelement (207) gegenüberliegenden Ende des das Schwenkteil tragenden Gehäuses (201) drehfest verbindbar ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende (242) der zweiten Torsionsfeder (234) mit einem auf das Gehäuse (201) aufsteckbaren Gehäuse-Endstück (230) drehfest verbunden ist, wobei das Gehäuse-Endstück (230) einen nach innen weisenden Lagerzapfen (232) aufweist, an dem der rohrförmig ausgebildete Schwenkteil (204) drehbar gelagert ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkteil (204) als Vierkantrohr ausgebildet ist, und daß die zweite Torsionsfeder (234) mit einem insbesondere achtkantig ausgebildeten Polygon-Körper (235) drehfest verbunden ist, der im Vierkantrohr (204) drehfest aber verschieblich:gelagert ist.

18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenkteil (4, 105, 204) in einem im Querschnitt insbesondere U-förmigen, nach unten offenem Gehäuse (1, 101, 201) gelagert ist, welches in eine an der unteren Seite des Türblatts (18) ausgebildete Nut (17) einsetzbar ist.

19. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (15) aus Gummi besteht.

Zeichnung