[0001] Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung mit einem Behälter mit einem auf der
Unterseite angeordneten Sieb zum Durchlaß von in Form von stäbchenförmigem Schüttgut
anfallenden Flock und einer innerhalb des Behälters über dessen ganze Breite angeordneten
Bürstenwalze, im wesentlichen bestehend aus einer drehantreibbar im Behälter über
an den beiden Enden über je in einer Behälterstirnwand angeordneten Lageraugen gelagerten
Welle und mehreren in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt angeordneten und im wesentlichen
radial gerichteten Borsten tragenden Bürstenleisten, welche von mehreren in für eine
Abstützung der Bürstenleisten auf der Welle geeigneten Verteilung drehfest angeordneten
Bürstenleistenträgern gehalten werden und einer dem Sieb im Behälter gegenüberliegend
angeordneten und von Leitwänden mit nach oben geöffneten Bereichen gebildeten Einlauföffnung
für das Schüttgut.
[0002] Dosiereinrichtungen der oben beschriebenen art sind der Anmelderin aus der eigenen
Produktion bekannt. Bei solchen Dosiereinrichtungen wird das stäbchenförmige Schüttgut,
beispielsweise Flock, von oben in den Behälter der Dosiereinrichtung kontinuierlich
hineingeschüttet, während sich die im Behälter angeordnete Bürstenwalze dreht. Die
von den Bürstenleisten mit den darauf angeordneten Borsten auf der Bürstenwalze gebildeten
Kammern werden hierbei während ihres Vorbeilaufs an der Einfüllöffnung mit Schüttgut
gefüllt, welches sie später auf dem der Einlauföffnung gegenüberliegend am Behälter
angeordneten Sieb ablegen und mit den Borsten der Bürstenleisten durch das Sieb hindurch
streichen. Dies muß mit großer Gleichmäßigkeit geschehen, damit die Beschichtungsdichte
des mit dem Schüttgut zu beschichtenden Gegenstandes die gewünschte Gleichmäßigkeit
aufweist. Eine Einflußgröße hierbei ist der Gewichtsdruck des Schüttgutes auf das
Sieb des Behälters.
[0003] Um diesen Schüttdruck möglichst gleichmäßig zu halten, trachtet man im Stand der
Technik danach, das Schüttgut entsprechend gleichmäßig in die Einlaßöffnung des Behälters
einzugeben. Dies aber führt immer wieder zu Schwierigkeiten, so daß sich entweder
ein zu geringes oder ein zu großes Schüttgewicht in ständigem Wechsel mit den entsprechend
negativen Auswirkungen auf die Abrieseldichte ergibt.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Dosiereinrichtung vorzuschlagen,
mit der das Schüttgewicht des Schüttgutes, das auf dem Sieb abgelegt wird, gleichmäßig
gehalten werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer Dosiereinrichtung der eingangs beschriebenen
Art dadurch gelöst, daß an der an der Einlaufseite der Bürstenleisten von der Einlauföffnung
in den Behälter liegenden Leitwand ein Abstreifer vorgesehen ist mit parallel zur
Welle liegender Abstreifkante zum Abstreifen von überschüssigem Schüttgut. Dieser
Abstreifer sorgt dafür, daß der Füllungszustand der einzelnen von den die Borsten
tragenden Bürstenleisten gebildeten Kammer immer gleichmäßig ist und in seiner Größe
von der Lage der Abstreifkante abhängig ist. Durch das Vorhandensein des Abstreifers
ist es möglich, Schüttgut in stets zu großer Menge zuzugeben, da das überschüssige
Schüttgut stets vom Abstreifer abgestreift wird, so daß dennoch ein gleichmäßiger
Füllungsstand erreicht wird. Gleichzeitig wird hierdurch eine Unterfüllung verhindert.
[0006] Die US-A-2 293 871 zeigt eine Vorschubeinrichtung, bei der sich in einer zylindrischen
Kammer eine mit Flügeln ausgerüstete Walze dreht. Die Flügel sind sternförmig angeordnet
und bilden infolge dieser Anordnung Kammern, die jeweils von benachbarten Flügeln
begrenzt werden. Die Flügel selbst enthalten radial gerichtete, elastische, blattförmige
Elemente, die in radialer Richtung an der zylindrischen Innenwand des Behälters, in
dem die Walze angeordnet ist, anliegen. Der zylindrische Behälter weist eine Einfüllöffnung
und eine Austragsöffnung auf und weist weiterhin im Bereich der Einfüllöffnung einen
Abstreifer aus elastischem Werkstoff auf, der eine Überfüllung der einzelnen Kammern
der Walze verhindern soll. Eine solche Einrichtung ist für eine Dosierung von Flock
vollständig ungeeignet. Unabhängig hiervon kann die Füllmenge jeder einzelnen Kammer
nicht über den dort vorgesehenen Abstreifer eingestellt werden. Die Grundeinstellung,
wie sie bei einem feststehenden Abstreifer notwendig wäre, muß über die Kammerabmessungen
vorgenommen werden, was praktisch unmöglich ist. Auch eine Änderung der Füllmenge
mit Hilfe des Abstreifers ist nicht möglich. So ist denn auch bei dieser Patentschrift
der dort vorgesehene Abstreifer in der Regel ohne Funktion. Das beigefüllte und transportierte
Material soll die einzelnen Kammern nie überfüllen. Sollte dennoch eine Überfüllung
gelegentlich vorkommen, so wird diese Überfüllung allerdings durch den dort vorgesehenen
Abstreifer wieder beseitigt. Eine Anregung dahingehend, einen solchen Abstreifer bei
Dosiereinrichtungen für Flock als Dosierinstrument für die Füllung der Einrichtung
zu verwenden, geht von dieser Schrift nicht aus.
[0007] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist noch vorgeschlagen daß der Abstreifer
mit mindestens einer Komponente senkrecht zum Sieb lageveränderlich angeordnet ist.
Auf diese art und Weise kann der Füllstand und das Füllgewicht den spezifischen Eigenschaften
des Schüttgutes angepaßt werden.
[0008] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist noch vorgeschlagen, daß mindestens
die Leitwand, an der der Abstreifer angeordnet ist, tangential zum Kreisquerschnitt
der Bürstenwalze und ungefähr unter einem Winkel von 45° im Behälter angeordnet ist.
Hierdurch wird eine besonders vorteilhafte Lage des Abstreifers und eine noch gleichmäßigere
Füllung aller Kammern erreicht.
[0009] Die Erfindung soll nun anhand der beigefügten Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel
darstellt, näher erläutert werden.
[0010] Die Zeichnung zeigt einen Blick in eine Dosiereinrichtung 1 bei abgenommener Stirnwand.
Die Dosiereinrichtung 1 besteht im wesentlichen aus einem Behälter 2 mit den Behälterseitenwänden
6, der auf seiner Unterseite 4 ein Sieb 3 aufweist. Dem Sieb 3 gegenüberliegend sind
abgewinkelte Leitwände 14 und 15 angeordnet, die einerseits an den Seitenwänden 6
zur Anlage kommen und andererseits eine Einlauföffnung 7 bilden und die etwa unter
einem Winkel von 45° tangential zum Kreisquerschnitt der Bürstenwalze verlaufen. In
diese Einlauföffnung 7 wird das zu dosierende Schüttgut in Fallrichtung 18 kontinuierlich
eingefüllt.
[0011] Im Inneren des Behälters 2 befindet sich eine Bürstenwalze, im wesentlichen bestehend
aus einer an den Stirnwänden des Behälters 2 drehantreibbar gelagerten Welle 8, auf
welcher drehfest mit der Welle 8 verbunden Bürstenleistenträger 11 angeordnet sind,
auf denen in Umfangsrichtung um die Welle 8 herum gleichmäßig verteilt Bürstenleisten
10 mit im wesentlichen radial gerichteten Borsten 9 parallel zur Welle 8 angeordnet
und befestigt sind.
[0012] Die Bürstenwalze 5 dreht während des Betriebes in Richtung des Pfeiles 12, so daß
das durch die Einlauföffnung 7 eingefüllte Schüttgut von den Borsten 9 und den Bürstenleisten
10 mitgenommen und auf dem Sieb 3 des Behälters abgelegt und von den weiterlaufenden
Borsten 9 durch das Sieb hindurchgestrichen wird.
[0013] Zur Vermeidung einer Unterfüllung mit den dazugehörigen negativen Auswirkungen muß
die kontinuierlich einfließende Schüttgutmenge in ihrem Massestrom ständig kontrolliert
werden, damit außer der Unterfüllung auch eine Überfüllung mit ebenfalls negativen
Auswirkungen vermieden wird. Um diese ständige Beobachtung und aufwendige Regelung
des Massestromes des Schüttgutes zu vermeiden, ist an der Einlaufseite 13 der Leitwand
14 ein Abstreifer 16 in paralleler Lage zur Welle 8 befestigt. Die Abstreifkante des
Abstreifers 16, die ebenfalls parallel zur Welle 8 liegt, streift überschüssig eingefülltes
Schüttgut einfach ab, so daß dann die von den Bürstenleisten 10 und den darauf angeordneten
Borsten 9 gebildeten Kammern, wenn sie in Drehrichtung den Abstreifer 16 und dessen
Abstreifkante 17 passiert haben, immer gleichen Füllstand aufweisen. Da man nun infolge
der Wirkung des Abstreifers 16 bedenkenlos für eine ständige Überfüllung sorgen kann,
ist damit auch die Gefahr der Unterfüllung beseitigt.
[0014] Wie in der Zeichnung im Bereich der Einlaßöffnung dargestellt, können die Bürstenleisten
10 aus den Bürstenleistenträgern 11 der Bürstenwalze 5 entnommen und gewendet oder
gegen andere Bürstenleisten, beispielsweise mit anderen Borsten 9 oder anderer Länge
der Borsten 9, ausgetauscht werden. Hierdurch kann die Dosiereinrichtung 1 auf unterschiedliches
Schüttgut oder unterschiedliche Schüttgutqualität eingerichtet werden oder es können
ganz einfach verschlissene Borstenleisten ausgetauscht werden. Um sich den hierdurch
entstehenden veränderten Verhältnissen in der Dosiereinrichtung 1 anpassen zu können,
kann der Abstreifer 16 beweglich an der Leitwand 14 angeordnet sein, so daß die Lage
der Abstreifkante 17 veränderbar ist.
[0015] Die gesamte beschriebene Dosiereinrichtung 1 ist Teil einer Gesamtanlage zur Beschichtung
irgendwelcher Flächen, z.B. zur Beschichtung von Teppichen, Tapeten oder sonstigen
Oberflächen, mit stäbchenförmigem Schüttgut, vorzugsweise mit sogenanntem Flock, bei
dem das stäbenförmige Schüttgut nach dem Durchstreichen durch das Sieb 3 der Dosiereinrichtung
1 in einem elektrostatischen Feld ausgerichtet und in diesem ausgerichteten Zustand
weiter verarbeitet wird. Die Anwendung des neuerungsgemäßen Abstreifers 16 verbessert
erheblich die Dosiergenauigkeit der Dosiereinrichtung 1 und vereinfacht den Überwachungsaufwand
der Gesamtanlage. Gleichzeitig können die Einrichtungen zur Auffüllung der Dosiereinrichtung
1 mit Schüttgut einfacher gestaltet werden, weil nun nicht darauf geachtet werden
muß, daß präzise genausoviel Schüttgut eingefüllt wird, wie unten das Sieb 3 verläßt.
Die Verwendung des erfindungsgemäßen Abstreifers 16 ist also mit erheblichen Vorteilen
verbunden.

1. Dosiereinrichtung mit einem Behälter (2) mit einem auf der Unterseite angeordneten
Sieb (3) zum Durchlaß von in Form von stäbchenförmigem Schüttgut anfallendem Flock
und einer innerhalb des Behälters über dessen ganze Breite angeordneten Bürstenwalze
(5) im wesentlichen bestehend aus einer drehantreibbar im Behälter über an den beiden
Enden über je in einer Behälterstirnwand angeordneten Lageraugen gelagerten Welle
(8) und mehreren in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt angeordneten und im wesentlichen
radial gerichtete Borsten (9) tragenden Bürstenleisten (10), welche von mehreren in
für eine Abstützung der Bürstenleisten auf der Welle geeignete Verteilung drehfest
angeordneten Bürstenleistenträgern (11) gehalten werden und einer dem Sieb im Behälter
gegenüberliegend angeordneten und von Leitwänden (14, 15) mit nach oben geöffneten
Bereichen gebildeten Einlauföffnung (7) für das Schüttgut, dadurch gekennzeichnet,
daß an der an der Einlaufseite (13) der Bürstenleisten (10) von der Einlauföffnung
(7) in den Behälter (2) liegenden Leitwand (14) ein Abstreifer (16) vorgesehen ist
mit parallel zur Welle (8) liegender Abstreifkante (17) zum Abstreifen von überschüssigem
Schüttgut.
2. Dosiereinrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer (16)
mit mindestens einer Komponente senkrecht zum Sieb (3) lageveränderlich angeordnet
ist.
3. Dosiereinrichtung nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
die Leitwand (14) an der der Abstreifer (16) angeordnet ist, tangential zum Kreisquerschnitt
der Bürstenwalze und ungefähr unter einem Winkel von 45° im Behälter angeordnet ist.
1. Dosing device with a container (2) with a sieve (3) on the underside to let through
flock in the form of rod-shaped bulk material and a brush roll (5) inside the container
arranged over its whole width, consisting in the main of a drivable shaft (8) supported
at both ends in supports in each container end wall and several brush strips (10)
arranged evenly in circumferential direction carrying in the main radially directed
bristles (9) which said brush strips are held in brush strip carriers arranged suitably
to rotate with the shaft and to support the brush strips, and an admission opening
(7) for the bulk material arranged opposite to the sieve in the container and formed
by guide walls (14 & 15) with areas open upwards, characterized in that on the guide
wall (14) lying in the container (2) on the admission side (13) of the brush strip
(10) from the admission opening (7) a scraper (16) is provided with a scraper edge
(17) lying parallel to the shaft (8) to scrape off surplus bulk material.
2. Dosing device according to claim 1 characterized in that the scraper is arranged
movably with at least one component perpendicular to the sieve (3).
3. Dosing device according to claim 1 or 2 characterized in that at least the guiding
wall (14) on which the scraper (16) is arranged, is positioned in the container tangential
to the circular section of the brush roll and below an angle of 45°.
1. Dispositif de dosagé comportant un récipient (2) muni d'un crible (3) placé sur
sa face inférieure, pour laisser passér dés flocs tombant sous la forme d'un matériau
en vrac formé de bâtonnéts, et une brosse cylindrique (5) s'étendant à l'intérieur
du récipient, sur toute la largeur de ce dernier, et constituéé essentiellement d'un
arbre (8) monté, de façon à pouvoir être entraîné en rotation, dans le récipient,
en étant respectivement supporté, à ses deux extrémités, par des coussinets de paliers
disposés dans des parois frontales respéctives du récipient, et de plusieurs barrettes
(10), qui sont disposées selon une répartition uniforme dans la direction circonférentielle
tout en portant des poils (9) orientés dans une direction d'ensemble radiale et sont
maintenues par plusieurs porte-barrettes (11) montés, avec un blocage en rotation
et selon une répartition appropriée, sur l'arbre pour réaliser un soutien des barrettes
de la brosse, ainsi qu'une ouverture (7) d'admission pour lé matériau en vrac, disposée
à l'opposé du crible dans le récipient et formée par des parois de guidage (14, 15)
avec des zones s'ouvrant vers le haut, caractérisé en ce qu'il est prévu, sur la paroi
de guidage (14) s'étendant du côté admission (13) des barrettes (10) de la brosse,
depuis l'ouverture (7) d'admission dans le récipient (2), une racle (16) munie d'une
arête de raclage (17), qui s'étend parallèlement à l'arbre (8), pour éliminer par
raclage le matériau en vrac en excès.
2. Dispositif de dosage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la racle (16)
comporte au moins un élément constitutif qui est monté dans une position variable,
perpendiculairement au crible (3).
3. Dispositif de dosage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'au moins
la paroi de guidage (14), sur laquelle est montée la racle (16), est disposée dans
le récipient de manière à être tangente à la section transversale circulaire de la
brosse cylindrique, approximativement sous un angle de 45°.