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<ep-patent-document id="EP83105326A1" file="EP83105326NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0096328" kind="A1" date-publ="19831221" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE....FRGB..ITLI..NLSE......................</B001EP><B005EP>C</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0096328</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19831221</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>83105326.9</B210><B220><date>19830530</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3221072</B310><B320><date>19820604</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19831221</date><bnum>198351</bnum></B405><B430><date>19831221</date><bnum>198351</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>3</B516><B511> 3B 25B   7/12   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Hebelübersetzte Zange</B542><B541>en</B541><B542>Leverage pliers</B542><B541>fr</B541><B542>Pince avec multiplicateur de force</B542></B540><B560></B560></B500><B700><B710><B711><snm>VBW Vereinigte Beckersche
Werkzeugfabriken GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>00547750</iid><irf>36 117 EU HC/Be</irf><syn>Vereinigte Beckersche Werkzeugfabriken GmbH &amp; Co. KG, VBW</syn><syn>Beckersche Werkzeugfabriken GmbH &amp; Co. KG, VBW Vereinigte</syn><adr><str>Lange Strasse 40-56</str><city>D-5630 Remscheid 1</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Wiemer, Hans</snm><adr><str>Hastener Strasse 69</str><city>D-5630 Remscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Cohausz &amp; Florack
Patentanwälte</snm><iid>00100242</iid><adr><str>Postfach 33 02 29</str><city>40435 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine hebelübersetzte Zange, mit je einem Paar zweiarmiger Schneidbacken- (1, 2) und Handhebeln (8, 9), die jeweils aneinander angelenkt sind und sich nicht kreuzen. Bei geschlossener Zange ist mindestens eine der Anschlagflächen (20, 21) der Handhebel (8, 9) etwa parallel zu der schrägen Richtung des Stellglieds (13, 14, 15).<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="53" he="90" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="2"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine hebelübersetzte Zange, insbesondere Bolzenschneider, mit je einem Paar zweiarmiger Schneidbacken- und Handhebeln, die jeweils aneinander angelenkt sind und sich nicht kreuzen, mit Verbindungsgelenken zwischen den einander zugewandten Enden der Schneidbacken- und Handhebel, mit Anschlägen zwischen den Handhebeln auf der Griffseite zur Wahrung eines genügenden Abstandes zwischen den Griffen bei geschlossener Zange und mit einem zur Zangenlängsachse schräg angeordneten Stellglied in oder an einem der Handhebel zur Veränderung des Abstandes zwischen den Verbindungsgelenken.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei dieser Art Zangen werden die Schneiden aufgrund ihres Verschleißes regelmäßig nachgeschliffen. Durch dieses Nachschleifen werden die Schneiden kürzer, so daß zwischen den Schneiden bei geschlossener Zange ein Spalt entstehen würde, wenn nicht durch Verändern der Stellschraube der Spalt nach dem Schleifen ausgeglichen würde. Ein Verstellen <!-- EPO <DP n="3"> -->der Stellschraube führt dazu, daß die beiden Verbindungsgelenke zwischen den Schneidbackenhebeln und den Handhebeln sich voneinander entfernen. Dies hat zur Folge, daß die Handhebel im Bereich der Griffe sich durch das Wippen über die Anschläge einander so weit nähern, daß die Hände eingeklemmt werden. Dies könnte dadurch verhindert werden, daß im Bereich-der Anschlagflächen der Handhebel eine Stellschraube vorgesehen wird, die einen der Anschläge vergrößert. Dies ist aber verhältnismäßig aufwendig. Ferner führt das Nachstellen der Schneiden durch die schräg angeordnete Stellschraube dazu, daß die Anschläge sich zueinander verschieben und damit mit geringerer Fläche aufeinanderliegen oder sogar voneinander abrutschen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aufgabe der Erfindung ist es, einen Bolzenschneider der eingangs genannten Art bei geringem konstruktivem Aufwand derart zu verbessern, daß ein Verstellen der Zange zum Schließen des Spaltes zwischen den Schneiden nicht zu einer Annäherung der Handhebel im Bereich der Griffe führt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß insbesondere bei geschlossener Zange mindestens eine der Anschlagflächen der Handhebel etwa parallel zu der schrägen Richtung des Stellglieds ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Durch eine solche Schrägstellung mindestens einer der Anschlagflächen erzeugen diese stets etwa denselben Abstand der Handhebel zueinander im Bereich der Griffe, so daß eine Verletzungsgefahr der Hände ausgeschlossen ist. Es entsteht dabei kein größerer Herstellungsaufwand, da die Handhebel im Bereich der Anschläge meist geschmiedet sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Vorzugsweise wird vorgeschlagen, daß das Stellglied eine Schraube aufweist und mindestens eine der Anschlagflächen <!-- EPO <DP n="4"> -->der Handhebel etwa parallel zur Stellschraubenachse ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Eine besonders sichere Anlage der Anschläge aneinander wird dadurch geschaffen, daß bei geschlossener Zange beide Anschlagflächen der Handhebel etwa parallel zum Stellglied sind.</p>
<p id="p0008" num="0008">Geringe Abmessungen und ein geringer Materialaufwand wird dadurch erzielt, daß_ die Anschlagfläche des das Stellglied tragenden Handhebels länger ist als die des zweiten Handhebels. Ferner wird vorgeschlagen, daß die Länge mindestens einer der Anschlagflächen parallel zum Stellglied mindestens gleich der Länge des maximalen Verstellweges ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung in einer Draufsicht bei teilweisem Schnitt dargestellt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Bolzenschneider besteht im wesentlichen aus zwei zweiarmigen Hebelpaaren, die untereinander und aneinander angelenkt sind, ohne sich zu kreuzen. Die zweiarmigen Schneidbackenhebel 1, 2 weisen an ihren freien Enden zwischen den Backen Schneiden 3, 4 auf, die im <sub>B</sub>eiß- schnitt aufeinander liegen. Die Schneidbackenhebel 1, 2 sind auf beiden Flachseiten an je einer Lasche 5 durch zwei Schraubenzapfen 6, 7 angelenkt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Auf den den Schneiden 3, 4 abgewandten Seiten sind die Schneidbackenhebel 1, 2 an zweiarmigen Handhebeln 8, 9 über Verbindungsgelenke 10, 11 mit Gelenkzapfen, insbesondere Schraubzapfen, angelenkt. Nahe der Verbindungsgelenke 10, 11 sind die beiden Handhebel 8, 9 durch <!-- EPO <DP n="5"> -->einen Gelenkzapfen, insbesondere Schraubzapfen, aneinander angelenkt. An diesem Verbindungsgelenk 12 der beiden Handhebel greift eine Stellschraube 13 an, die im ersten Handhebel 8 gelagert ist und die Verbindung zwischen dem ersten Handhebel und dem Verbindungsgelenk 12 bzw. dem zweiten Handhebel 9 darstellt. Die Stellschraube 13 ist in einer Bohrung des ersten Handhebels 8 längsverschieblich gelagert und durch Stellmuttern 14, 15 in beide Verschiebungsrichtungen gehalten.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Handhebel 8, 9 bestehen im Bereich der Gelenke 10 bis 12 aus geschmiedeten Stücken, auf die Rohre 16, 17 zur Verlängerung und Bildung der Griffbereiche aufgeschoben sind. Diese geschmiedeten Zwischenstücke beider Handhebel 8, 9 bilden einander zugewandte, vorspringende Anschläge, deren Anschlagflächen 20, 21 bei geschlossener Zange zueinander und zur Stellschraubenlängsachse 22 parallel sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Diese Anschläge können besonders vorteilhaft nahe der Gelenke 12 und/oder der Gelenke 10, 11 angeordnet sein und dabei hohe Kräfte aufnehmen. Es genügt schon, wenn eine der beiden Anschlagsflächen 20, 21 etwa parallel zur Stellschraubenachse 22 angeordnet ist und etwa die Länge des maximalen Verstellweges der Stellschraube aufweist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="">
<claim-text>1. Hebelübersetzte Zange, insbesondere Bolzenschneider mit je einem Paar zweiarmiger Schneidbacken- (1, 2) und Handhebeln (8, 9), die jeweils aneinander angelenkt sind und sich nicht kreuzen, mit Verbindungsgelenken (10, 11) zwischen den einander zugewandten Enden der Schneidbacken- und Handhebel, mit Anschlägen (18, 19) zwischen den Handhebeln (8, 9) auf der Griffseite zur Wahrung eines genügenden Abstandes zwischen den Griffen bei geschlossener Zange und mit einem zur Zangenlängsachse schräg angeordneten Stellglied (13, 14, 15) in oder an einem der Handhebel (8) zur Veränderung des Abstandes zwischen den Verbindungsgelenken (10, 11), dadurch gekennzeichnet , daß insbesondere bei geschlossener Zange mindestens eine der Anschlagflächen (20, 21) der Handhebel (8, 9) etwa parallel zu der schrägen Richtung des Stellglieds (13, 14, 15) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="">
<claim-text>2. Zange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß das Stellglied eine Schraube (13) aufweist und mindestens eine der Anschlagflächen (20, 21) der Handhebel (8, 9) etwa parallel zur Stellschraubenachse (22) ist.</claim-text></claim><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claim id="c-de-0003" num="">
<claim-text>3. Zange nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß bei geschlossener Zange beide Anschlagflächen (20, 21) der Handhebel etwa parallel zum Stellglied (13, 14, 15) sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="">
<claim-text>4. Zange nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Anschlagfläche (20) des das Stellglied (13, 14, 15) tragenden Handhebels (8) länger ist als-die des zweiten Handhebels (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="">
<claim-text>5. Zange nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß die Länge mindestens einer der Anschlagflächen (20) parallel zum Stellglied (13, 14, 15) mindestens gleich der Länge des maximalen Verstellweges ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="143" he="256" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9"> -->
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