(19)
(11) EP 0 096 400 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.12.1983  Patentblatt  1983/51

(21) Anmeldenummer: 83105531.4

(22) Anmeldetag:  06.06.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E05B 59/00, E05B 47/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI SE

(30) Priorität: 07.06.1982 AT 2208/82

(71) Anmelder: ELEKTRONIKBAU Krippner & Kletzmaier Gesellschaft m.b.H. & Co.
A-4041 Linz/Do. (AT)

(72) Erfinder:
  • Krippner, Gunther
    A-4040 Linz (AT)
  • Kletzmaier, Karl
    A-4100 Ottensheim (AT)

(74) Vertreter: Wolke, Heidemarie, Dr. 
Stadtplatz 7
A-4400 Steyr
A-4400 Steyr (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schlossanlage zur Sicherung von Türen


    (57) Es wird eine Schloßanlage zur Sicherung von Türen (2) oder dgl. mit zwei relativ gegenüber der zu verschließenden Tür (2) bewegbar gelagerten Riegeln (5, 6) und zwei diesen zugeordneten Sperrvorrichtungen (7, 8) beschrieben. Eine der beiden Sperrvorrichtungen (7, 8) weist eine mit einem Schlüssel (10 sperrbare Schließmechanik (9) auf und der anderen ist ein fernbetätigbarer Entsperrantrieb (14) zugeordnet. Den mit der Schließmechanik (9) sperrbaren Sperriegel (5) ist weiters ein Stellungsgeber (16) zugeordnet, der bei geöffnetem Sperriegel (5) aktiviert ist. Die Beaufschlagung des fernbetätigbaren Entsperrantriebes (14) wird bei geöffnetem Sperriegel (5) freigegeben. Dem Entsperrantrieb (14) ist der Sicherungsriegel (6) zugeordnet. Dem Sicherungsriegel (6) ist eine in Öffnungsrichtung wirksame Antriebsvorrichtung (17) zugeordnet. Diese wirkt mit dem Sperriegel (5) zusammen und ist mit diesem in eine zur Verstellung des Sicherungsriegels (6) vorgesehene Ausgangsstellung verstellbar,




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schloßanlage zur Sicherung von Türen oder dgl. mit zwei relativ gegenüber der zu verschließenden Türe bewegbar gelagerten Riegeln und zwei diesen zugeordneten Sperrvorrichtungen, eine der beiden Sperrvorrichtungen weist eine mit einem Schlüssel sperrbare SchließMechanik auf, und der anderen ist ein fembetätigbarer Entsperrantrieb zugeordnet.

    [0002] Es sind bereits Schloßanlagen bekannt, die zur Sicherung von Türen, insbesondere in Kleintresoranlagen, zwei relativ gegenüber der zu verschließenden Tür bewegbar gelagerte Riegel und diesen zugeordnete Sperrvorrichtungen aufweisen. Einer der beiden Riegel ist über eine mit einem Schlüssel sperrbare Schließmechanik manuell zu entriegeln. Der andere Riegel kann über einen fernbetätigbaren Entsperrantrieb vollautomatisch freigegeben werden. Zum Verstellen dieses fembetätigbaren Riegels ist ein relativ hoher Kraftaufwand erforderlich. Jedes Schloß ist daher mit Steuerleitungen für die Schloßüberwachung und zusätzlich mit Konstantstromleitungen zur Betätigung der Antriebsvorrichtung für den fernbetätigbaren Sperriegel ausgestattet.

    [0003] Der vorliegenden Erfindung liegt nunmehr die Aufgabe zugrunde, eine Schloßanlage der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, bei der das fembetätigbare Öffnen des Sicherungsriegels einen geringen Leistungsbedarf benötigt, sodaß die Elektroinstallation derartiger Schloßanlagen vereinfacht wird. Darüberhinaus soll auch bei der erfindungsgemäßen Schloßanlage der Einsatz von Standardschlössern ermöglicht werden.

    [0004] Diese Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, daß dem mit der Schließmechanik sperrbaren Sperriegel ein Stellungsgeber zugeordnet ist, der bei geöffnetem Sperriegel aktiviert ist und die Beaufschlagung des fernbetätigbaren Entsperrantriebes freigibt und daß dem, dem Entsperrantrieb zugeordneten Sicherungsriegel eine in Öffnungsrichtung wirksame Antriebsvorrichtung zugeordnet ist, die mit dem Sperriegel zusamnenwirkt und mit diesem in eine zur Verstellung des Sicherungsriegels vorgesehene Ausgangsstellung verstellbar ist. Der Vorteil dieser überraschend einfachen Lösung liegt darin, daß zum Verstellen des Sicherungsriegels die bei der Betätigung des manuell bedienbaren Sperriegels aufgebrachte Kraft gespeichert wird. Dadurch, daß für die Verstellung des Sicherungsriegels in die geöffnete bzw. geschlossene Stellung die manuell aufgebrachte Verstellkraft für den Sperriegel genutzt wird, ist der Leistungsbedarf, der durch die elektrische Energie aufzubringen ist, gering. Gleichzeitig wird erreicht, daß auch bei Verwendung don Standardschlössern durch den Anbau von einigen wenigen Teilen eine zusätzliche Sicherung der TUr durch einen weiteren Sicherungsriegel möglich ist. In Verbindung mit einer Steuereinrichtung, die an eine Datenbank angeschlossen ist, ist auch eine vollelektronische Sicherung der Tür gegen unbefugtes Öffnen möglich. Ein weiterer Vorteil der Schloßanlage liegt darin, daß durch die Zuordnung eines Stellungsgebers für den Sperriegel jener Sicherungsriegel genau definiert wird, der von der fernbetätigbaren Sperrvorrichtung geöffnet werden soll. So werden Fehlbedienungen bei derartigen Schloßanlagen zur Sicherung von SafetUren vermieden.

    [0005] Gemäß einem weiteren sehr wesentlichen Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß der Sicherungsriegel in einer in Öffnungsrichtung verlaufenden, insbesondere am Sperriegel angeordneten Führungsbahn verschiebbar gelagert ist und daß die dem Sicherungsriegel zugeordnete Sperrvorrichtung einen durch einen Elektromagnet gebildeten Entsperrantrieb und einen in den Sicherungsriegel eingreifenden Sperrhebel aufweist, der durch den Elektromagnet in eine vom Sicherungsriegel entfernte Freigabestellung verstellbar ist. Dies ermöglicht eine kompakte Bauweise einer erfindungsgemäßen Schloßanlage, wobei durch die Führung des Sicherungsriegels am Sperriegel der Aufwand für den Einbau des Sicherungsriegels vermindert wird. Da der Sicherungsriegel zum Öffnen lediglich durch den Sperrhebel freizugeben ist, ist der Energieaufwand zum Öffnen der Sperrvorrich- tung gering. So kann über die vorhandenen Steuer- und Uberwachungsleitungen der Strom zur Betätigung des den Sperrhebel beaufschlagenden Elektromagnetes übermittelt werden.

    [0006] Erfindungsgemäß ist es weiters möglich, daß die Antriebsvorrichtung für den Sicherungsriegel durch eine zwischen Sperr-und Sicherungsriegel angeordnete Zugvorrichtung, z.B. eine Schraubenfeder, gebildet ist. Von Vorteil ist bei dieser Ausführungsform, daß die zum Öffnen des Sicherungsriegels erforderliche Kraft auch nach einer Betätigung bzw. Öffnung des Sperriegels aufgebracht werden kann. Durch eine Vorspannung der Zugvorrichtung bzw. der diese bildenden Schraubenfeder steht die Kraft zur Verschiebung des Sicherungsriegels auch nach Betätigung des Sperriegels bei Freigabe des Sperrhebels zur VerfUgung.

    [0007] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Führungsbahn für den Sicherungsriegel vorzugsweise im Türrahmen angeordnet ist und daß die Antriebsvorrichtung durch eine zwischen dem Sicherungsriegel und dem Türrahmen angeordnete Zugvorrichtung eine Schraubenfeder gebildet ist. Dies ermöglicht einen einfachen Umbau bereits bestehender Schloßanlagen in erfindungsgemäße Schloßanlagen, da an den Sperriegeln und den Installationen in der Tür nichts geändert werden muß.

    [0008] Von Vorteil ist eine Ausführungsform der Erfindung, bei der der Sicherungsriegel um eine Achse drehbar gelagert ist und die Antriebsvorrichtung eine Zugvorrichtung, z.B. eine Schraubenfeder, aufweist, die durch den Entsperrantrieb, z.B. einen Elektromagnet, aus einer zwischen der Achse und der einen Stirnseite des Sicherungsriegels befindlichen Ruhestellung in eine zwischen der Achse und der gegenüberliegenden Stirnseite des Sicherungsriegels befindliche Öffnungsstellung verbringbar ist. Diese erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich ebenfalls dadurch aus, daß eine Nachrüstung an bereits bestehenden Schloßanlagen einfach möglich ist und weiters die Betätigung des Zusatzriegels unabhängig davon erfolgen kann, ob der manuell zu bedienende Sperrriegel bereits in seine geöffnete Stellung verstellt wurde oder nicht. Die Kraft zum öffnen des Sperriegels wird in diesem Fall bereits beim vorangegangenen Schließvorgang des manuell betätigbaren Sperriegels gespeichert.

    [0009] Nach der Erfindung ist es weiters auch möglich, daß der Sieherungsriegel, die zugehörige Antriebsvorrichtung sowie der Entsperrantrieb und der dem Sperriegel zugeordnete Stellungsgeber im Türrahmen angeordnet ist.

    [0010] Im Rahmen der Erfindung ist auch eine Ausbildung möglich, nach der der Stellungsgeber parallel zu dem Entsperrantrieb, z.B. dem Elektromagnet, geschaltet ist und ein Unterbrecherglied z.B. einen Öffnungskontakt aufweist, der bei geöffnetem Sperrriegel aktiviert ist. Diese Ausführungsform zeichnet sich durch einen äußerst geringen Installationsaufwand aus, da lediglich zwei Leitungen zur Überwachung der Stellung des Stellungsgebers sowie zum Beaufschlagen des Entsperrantriebes benötigt werden. Vorteilhaft ist es weiters, wenn der Stellungsgeber und der Entsperrantrieb sowohl an eine Hochfrequenzversorgungsanlage als auch an eine Niederfrequenzversorgungsanlage angeschlossen sind, da Über dasselbe Leitungssystem in einfacher Weise unterschiedliche Informationen geleitet werden können. So kann sowohl die Stellung des Stellungsgebers, als auch die Betätigung eines Elektromagneten ohne gegenseitige Störung vorgenommen werden.

    [0011] Schließlich ist nach einer weiteren sehr vorteilhaften AusfUhrungsform der Erfindung vorgesehen, daß die Steuereinrichtung für die Schloßanlage einen Zeilen-Spalten-Matrix aufweist und über eine Zeilenansteuereinheit und eine Spaltenansteuereinheit die Stellungsgeber mit der Hochfrequenzversorgungsanlage zusanmengeschaltet sind und daß bei einer Aktivierung des Öffnungskontaktes des Stellungsgebers ein Codeglied aktiviert ist, welches über die Zeilenansteuereinheit und die Spaltenansteuereinheit den Entsperrantrieb an die Niederfrequenzversorgungsanlage anschließt, wobei vorzugsweise dem Codeglied ein Sperrglied zugeordnet ist, welches auf einer Codiereinheit und einer Alarmmeldeanlage zusammengeschaltet ist und bei einer Aktivierung des Stellungsgebers ohne Vorliegen eines Freigabesignals von der Codiereinheit die Alarmmeldeanlage aktiviert ist. Durch diese gewählte Art der Steuer- und Überwa- chungseinrichtung kann in Verbindung mit der Zeilen-Spalten- Matrix mit einem sehr geringen Installationsaufwand bei einer Vielzahl von erfindungsgemäßen Schloßanlagen, beispielsweise in Kleintresoranlagen, das Auslangen gefunden werden. Vorteilhaft ist, daß die vorhandenen Bauteile gleichzeitig auch zur Überwachung gegen unbefugtes Öffnen der durch die erfindungsgemäßen Schloßanlagen gesicherten Türen verwendet werden können. So wird eine günstige Kombination zwischen Aufwand bei der Schloßanlage und erzielbarem Sicherheitsgrad erreicht.

    [0012] Nach der Erfindung ist auch vorgesehen, daß dem Sicherungsriegel bzw. dessen Antriebsvorrichtung eine Notöffnungsvorrichtung zugeordnent ist, die vorzugsweise eine über ein Schloß mit dem Sicherungsriegel bzw. dessen Antriebsvorrichtung in Eingriff bringbare Betätigungsvorrichtung umfaßt. Dadurch ist es möglich, auch nach Ausfall der Antriebsvorrichtung bzw. des Entsperrantriebes den Sicherungsriegel durch manuellen Eingriff in Verbindung mit einem weiteren Schlüssel zu betätigen.

    [0013] Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese im folgenden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert:

    Es zeigen

    Fig. 1 eine erfindungsgemäße Schloßanlage, eingebaut in einen Kleintresor, mit der zugehörigen Steuereinrichtung in Seitenansicht;

    Fig. 2 die Schloßanlage nach Fig. 1 in Seitenansicht und größerem Maßstab;

    Fig. 3 die Schloßanlage gemäß Figur 1 und 2 in Draufsicht;

    Fig. 4 - 7 verschiedene Stellungen des Sperr- und Sicherungsriegels, der erfindungsgemäßen Schloßanlage, gemäß den Figuren 1 - 3, in Seitenansicht;

    Fig. 8 eine Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Schloßanlage in Seitenansicht;

    Fig. 9 die Schloßanlage gemäß Figur 8 in Stirnansicht;

    Fig. 10-14 verschiedene Stellungen des Sperr- und Sicherungsriegels der Schloßanlage gemäß den Figuren 8 und 9;

    Fig. 15 ein Blockschaltbild einer, einer erfindungsgemäßen Schloßanlage zugeordneten Steuereinrichtung.



    [0014] In Figur 1 ist von einem Kleintresor 1 eine Tür 2 und der dazugehörige Türrahmen 3 dargestellt. Zwischen der Tür 2 und dem Türrahmen 3 ist eine Schloßanlage 4 angeordnet. Diese Schloßanlage 4 umfaßt einen Sperriegel 5 sowie einen Sicherungsriegel 6. Dem Sperriegel 5 ist eine Sperrvorrichtung 7 und dem Sicherungsriegel 6 eine Sperrvorrichtung 8 zugeordnet. Die Sperrvorrichtung 7 umfaßt eine manuell zu bedienende Schließmechanik 9, die einen mit einem Schlüssel 10 sperrbaren Handgriff 11 aufweist. Zwischen dem Sperriegel 5 und dem Sicherungsriegel 6 ist eine Antriebsvorrichtung 12 angeordnet, die z.B. durch eine Schraubenfeder 13 gebildet ist.

    [0015] Im Türrahmen 3 ist von der Sperrvorrichtung 8 für den Sicherungsriegel 6 ein Entsperrantrieb 14, nämlich ein Elektromagnet 15, dargestellt. Dem Sperriegel 5 ist im Türrahmen 3 ein Stellungsgeber zugeordnet. Der Elektromagnet 15 sowie der Stellungsgeber 16 sind über zwei Leitungen 17,18 mit einer Steuereinrichtung 19 verbunden. Diese Steuereinrichtung 19 ist mit einer Hochfrequenzversorgungsanlage 20, einer Niederfrequenzversorgungsanlage 21, einer Zeilenansteuereinheit 22, einer Spaltenansteuereinheit 23, einem Programmschaltwerk 24, z.B. einem Rechner, einer Energieversorgungsvorrichtung 25, einer Alarmmeldeanlage 26 sowie einer dieser Alarmmeldeanlage zugeordneten Sirene 27 ausgestattet.

    [0016] In Figur 2 ist die Schloßanlage 1 gezeigt, wobei der Sperriegel 5 geöffnet ist. Dies erfolgt dadurch, daß durch Drehen des Schlüssels 10 um 90 Grad der Handgriff 11 freigegeben wird und durch Drehen des Handgriffes 11 wird der Riegel 5 aus der in strichlierten Linien gezeigten Ruhestellung 28 in die in vollen Linien gezeichnete Öffnungsstellung 29 bewegt. Der Sicherungsriegel 6 befindet sich in der geschlossenen Stellung, da er über einen Sperrhebel 30, der mit dem Entsperrantrieb 14 verbunden ist, festgehalten ist. Durch die Bewegung des Sperriegels 5 in die Öffnungsstellung 29 Wird die Antriebsvorrichtung 12 - die Schraubenfeder 13 - vorgespannt, um nach dem Freigeben des Sicherungsriegels 6 diesen entlang einer am Sperriegel 5 angeordneten Führungsbahn 31 in Öffnungsrichtung - Pfeil 32 - in die mit strichlierten Linien gezeichnete geöffnete Stellung zu verbringen. Beim Zurückziehen des Sperriegels 5 mit dem Handgriff 11 wird auch der Stellungsgeber 16 freigegeben und ein Unterbrecherglied 33 geöffnet.

    [0017] In Figur 3 ist die Lagerung des Sperrhebels 30 dargestellt. Der Sperrhebel 30 ist auf einer Achse 34 - etwa in seiner Längsmitte - die im Türrahmen 3 gehaltert ist, drehbar gelagert und in seinem, vom Sicherungsriegel 6 abgewendeten Endbereich mit dem Elektromagnet 15 des Sperrantriebes 14 gekuppelt. In seiner, den Sicherungsriegel 6 fixierenden Stellung ist der Sperrhebel 30 in Richtung des Sicherungsriegels 6 mit einer Zugfeder 35 vorgespannt. Zum Entsperren des Sicherungsriegels 6 wird der Hebel mit dem Elektromagnet 15 entgegen der Zugfeder 35 hochgeschwenkt.

    [0018] In den Figuren 4 - 7 sind dann die verschiedenen Stellungen des Sicherungs- und Sperriegels 6,7 der Antriebsvorrichtung 12 zwischen den beiden Riegeln sowie des Stellungsgebers 16 und des Sperrhebels 30 dargestellt. In Figur 4 ist die Schloßanlage im versperrten Zustand gezeigt. Die Schließmehcanik 9 ist geschlossen und mit dem Schlüssel versperrt. Der Stellungsgeber 16 ist durch den Sperriegel 5 betätigt. Das Unterbrecherglied 33 ist geschlossen. Es besteht eine Leitungsverbindung zwischen den beiden Leitungen 17,18. Die von der Steuereinrichtung 19 in die Leitungen 17 und 18 eingespeiste Hochfrequenz beeinflußt die Spule des Elektranagnetes 15 nicht, sondern kann ungehindert über den geschlossenen Kontakt des Unterbrechergliedes 33 wieder zur Steuereinrichtung zurückgeleitet werden. Für den Fall, daß nun versucht wird, die Tür 2 gewaltsam zu öffnen, wird beim Öffnen des Sperriegels 5 der Stellungsgeber 16 freigegeben und das Unterbrecherglied 33 geöffnet. Beim Öffnen des Unterbrechergliedes wird die Weiterleitung der hochfrequenten Ströme oder Irpulse unterbrochen und die Steuereinrichtung 19 löst entsprechend dem eingestellten Programm einen Alarm aus. Ist dagegen in der Steuereinrichtung 19 über das Programmschaltwerk 24 eine Öffnung der Tür 2 vorprogrammiert, so kann die Schließmechanik 9 mit dem Schlüssel entsperrt und durch Verdrehen des Handgriffes 11, wie in Figur 5 gezeigt, der Sperriegel 5 in seine geöffnete Stellung verschoben werden. Durch dieses Verschieben des Sperrriegels 5 wird die Antriebsvorrichtung 12, nämlich die Schraubenfeder 13, da der Sicherungsriegel 6 mit dem Sperrhebel 30 noch blockiert ist, vorgespannt. Das Öffnen des Unterbrechergliedes 33 zeigt nun der Steuereinrichtung 19 an, daß der Sperriegel 5 in der Tür 2 geöffnet ist, damit ist auch die Umgehungsleitung des Elektromgneten 15 unterbrochen und es kann nun von der Steuereinrichtung 19 über dieselben Leitungen 17, 18 eine niederfrequente Spannung zugefuhrt werden, die den Elektromagnet 15 kurzeitig erregt. Die Kraft des Elektromagneten 15 muß lediglich dazu ausreichen, un die Wirkung der Zugfeder 35 zu überwinden, und den Sperrhebel 30 aus dem Querschnittsbereich des Sicherungsriegels 6 herauszuführen. Der Kraftaufwand zum Verschieben des Sicherungsriegels 6 in seine geöffnete Stellung nach den Hochheben des Sperrhebels 30 wird durch die bereits vorgespannte Schraubenfeder 13 aufgebracht. Dadurch ist nur ein Elektromagnet mit geringer Leistung nötig und kleine Leitungsquerschnitte zum Beaufschlagen des Elektranagneten 15 reichen aus.

    [0019] In Figur 6 ist jene Stellung des Sperr- und Sichezungsriegels 5 bzw. 6 gezeigt, in der die Tür 2 geöffnet werden kann.

    [0020] In Figur 7 ist gezeigt, daß beim Verschließen der Schloßanlage mittels des Handgriffes 11 der Sperr- und Sicherungsriegel 5 bzw. 6 gleichzeitig in Richtung des Türrahmens 3 bewegt werden. Das Unterbrecherglied 33 wird durch den Sperriegel 5 geschlossen. Die Formgebung der Stirnseite des Sicherungsriegels 6 stellt sicher, daß beim Schließen der Sperrhebel 30 entgegen der Wirkung der Zugfeder 35 hochgedrückt wird und in den Sicherungsriegel 6 einrastet. Damit ist der Zustand, wie bereits in Figur 4 gezeigt, wieder hergestellt.

    [0021] In Figur 8 und 9 ist eine AusfUhrungsvariante einer Schloßanlage 1 dargestellt. Bei der in Figur 8 gezeigten Schloßanlage ist ein Sicherungsriegel 36 im Türrahmen 3 eines Kleintresors angeordnet. Ein Sperriegel 37 ist in der TUr 2 angeordnet. Dem Sperriegel 37 ist im Türrahmen 3 ein Stellungsgeber 16 zugeordnet. Ein Öffnungskontakt 38 dieses als Unterbrecherglied 33 ausgebildeten Stellungsgebers 16 ist geöffnet, da der Sperriegel 37 bereits geöffnet und in die TUr 2 eingezogen ist. Die Tür 2 ist durch den Sicherungsriegel 36 noch gegen ein Öffnen blockiert. Zum Öffnen des Sicherungsriegels 36 ist ein Entsperrantrieb 39 angeordnet, der einen Elektromagnet 15 sowie eine durch eine Schraubenfeder 40 gebildete, als Antriebsvorrichtung für den Sicherungsriegel 36 dienende Zugvorrichtung 41 umfaßt. Diese Schraubenfeder 40 ist mit ihrem Ende 42 im Türrahmen 3 und mit ihrem Ende 43 am Sicherungsriegel 36 gelagert. In der geschlossenen Stellung des Sicherungsriegels 36 befindet sich eine Schraubenfeder 40 zwischen einer Achse 44, um die der Sicherungsriegel 36 verschwenkbar ist, sowie einer Stirnseite 45 desselben. Eine Schubstange 46 des Elektromagneten 15 ist in einer zur Achse 44 zentrischen Kulissenbahn 47 geführt. Wird der Sicherungsriegel 36 geöffnet, so wird über die Leitungen 17,18 der Elektromagnet 15 beaufschlagt und zieht die Schubstange 46 an. Der Sicherungsriegel 36 wird in seine mit strichlierten Linien gezeichnete Öffhungsstellung 48, in Richtung des Pfeiles 49, verschwenkt. Die Kraft des Elektromagneten 15 kann gering gehalten werden, da bereits nach einem kleinen Verschwenkwinkel das Ende 43 der Zugvorrichtung 41 sich zwischen der Achse 44 und einer Stirnseite 50, die der Kulissenbahn 47 nahe benachbart ist, befindet und die Öffnungsbewegung des Sicherungsriegels 36 unterstützt.

    [0022] In Figur 9 ist gezeigt, daß der Sicherungsriegel 36 einen Mitnahnestift 51 aufweist, welcher beim Öffnen des Sicherungsriegels 36 - wie mit strichlierten Linien angedeutet - in die Bewegungsbahn des Sperriegels 37 eingeschwenkt wird. Durch die beim Schließen des Sperriegels 37 aufgebrachte manuelle Kraft wird der Sicherungsriegel 36 Über den Mitnahmestift 51 in die mit vollen Linien gezeichnete Ruhestellung 52 verbracht und die Schraubenfeder 40 für eine weitere Öffnungsbewegung wieder vorgespannt.

    [0023] In den Figuren 10 - 14 sind zum besseren Verständnid der Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Schloßanlage die verschiedenen Stellungen der Sperr- bzw. Sicherungsriegel 36,37 sowie des Stellungsgebers 16 dargestellt.

    [0024] In Figur 10 ist die Schloßanlage abgesperrt und die Tür 2 sowohl durch den Sperriegel 37 als auch durch den Sicherungsriegel 36 gesichert. Nach Aufsperren des Schlosses kann mit dem Handgriff 11 durch Drehen in Richtung des Pfeiles 53 der Sperriegel 37 in Öffnungstichtung - Pfeil 54 - bewegt werden - Figur 11,12. Dadurch wird der Öffhungskontakt 38 des Stellungsgebers 16 freigegeben und teilt der Steuereinrichtung mit, daß nunmehr auch der Sicherungsriegel 36 geöffnet werden kann. Dieses Öffnen des Sicherungsriegels 36 erfolgt dann wie in Figur 8. bzw. 9 beschrieben. Die Stellung der Sperr- und Sicherungsriegel 36,37 in der geöffneten Stellung ist in Figur 13 gezeigt.

    [0025] In Figur 14 ist gezeigt, wir durch die manuelle Bewegung des Sperriegels 37 beim Verschließen der Schloßanlage 1 entgegen der Öffnungsrichtung - Pfeil 54 - über den Mitnahmestift 51 der Sicherungsriegel 36 wieder in seine in Figur 10 gezeigte abgeschlossene Stellung zurückverstellt wird.

    [0026] In Figur 15 ist die den Schloßanlagen zugeordnete Steuereinrichtung 19 näher dargestellt. Um den Aufwand an Installationsarbeiten bei der Sicherung einer Vielzahl von Türen wie dies bei Kleintresoranlagen üblicherweise der Fall ist, möglichst gering zu halten, wird zur Ansteuerung der Stellungsgeber 16 bei den einzelnen Türen eine sogenannte Zeilen-Spalten-Matrix geschaltet. Beim Abfragen der Stellung des Sperr- bzw. Sicherungsriegels 5,6 bzw. 36,37 wird ein hochfrequenter Stromimpuls oder ein Impulspaket ausgegeben, das den Elektomagnet 15 nicht zum Anzug bringt. Der Abfrageimpuls kann pro Schloßanlage oder gemeinsam für eine ganze Spalte ausgegeben werden.

    [0027] Die Steuereinrichtung 19 ist dazu mit einer Zeilenansteuereinheit 22 und einer Spaltenansteuereinheit 23 versehen. Über die Zeilen- und Spaltenansteuereinheit 22,23 können die einzelnen Zeilen und Spalten des Steuersystems mit einer Hochfrequenzversorgungsanlage 20 bzw. einer Niederfrequenzversorgungsanlage 21 zusammengeschaltet werden. Die Zeilen- bzw. Spaltenansteuereinheiten 22,23 werden von einem Programmschaltwerk 24 aus angesteuert bzw. mit einer Energieversorgungseinheit 25 verbunden. Für den Fall einer unberechtigten Öffnung einer Schloßanlage bzw. einer Tür einer derartigen Safeanlage ist dem Programmschaltwerk eine Alarnmeldeanlage 26 mit einer Sirene 27 zugeordnet. Selbstverständlich kann dieser Alarmmeldeanlage 26 ein beliebiger Alarmmelder,beispielsweise eine Lichtsignalanlage oder eine vollautomatische Einbruchsmeldeanlage mit einer Meldungsdurchgabe an die Polizei, angeschlossen sein.

    [0028] In jedem Knotenpunkt zwischen einer Zeile und Spalte der Zeilen-und Spaltenmatrix ist eine Schloßanlage 4 angeordnet.Zum besseren Verständnis ist in Figur 15 auf die in den Figuren 1 und 2 beschriebene Schloßanlage 4 zurückgegriffen. Diese Schloßanlage 4 befindet sich im Kreuzungsbereich zwischen der die Zeile verkörpernden Leitung 18 und der die Spalte verkörpernden Leitung 17. Der Stellungsgeber 16 ist zwischen diesen Leitungen 17 und 18 geschaltet. Zwischen dem Stellungsgeber 16 und der Leitung 17 ist zusätzlich eine Diode 55 angeordnet, um eine Beeinflussung weiterer Schloßanlagen auszuschalten. Parallel zum Stellungsgeber 16 ist der Elektromagnet 15 geschaltet, der mit dem Sperrhebel 30 verbunden ist.

    [0029] Die Funktion der Steuereinrichtung 19 ist derart, daß vom Programmschaltwerk 24 pro Schloß oder für die in einer Spalte, beispielsweise entlang der Leitung 17 angeordneten Schlösser ein gemeinsamer Abfrageimpuls ausgelöst wird. Dies erfolgt derart, daß einzelne Stromimpulse oder hochfrequente Stromimpulspakete von der Hochfrequenzversorgungsanlage 20 über die Spaltenansteuereinheit 23 den einzelnen Schloßanlagen 1 zugeführt werden. Dieser hochfrequente Stromimpuls geht durch den Elektromagnet 15 nicht hindurch. Er bringt den Magnet auch nicht zum Anziehen. Ist das Unterbrecherglied 33 des Stellungsgebers 16 geschlossen, so werden diese Impulse über das Unterbrecherglied unbehindert zur Steuereinrichtung 19 rückgeleitet. Es ist ein kontinuierlicher Durchgang dieses Impulses bzw. dieses Impulspaketes im Programmschaltwerk 24 erkennbar. Der Zustand wird als ordnungsgemäß verschlossen erkannt. Soll nun die Schloßanlage 1 geöffnet werden, so wird über das Progranmschaltwerk 24 das Öffnen der Tür 2 eingespeichert. Durch das Öffnen des Schlosses mit Hilfe des Schlüssels wird der Öffnungskontakt 38 des Stellungsgebers 16 geöffnet. Die Unterbrechung der Weiterleitung der hochfrequenten Stromimpulse bzw. Impulspakete signalisiert dem Programmschaltwerk 24, daß der der Schloßanlage zugeordnete Sicherungsriegel 6 zu öffnen ist. Das Programmschaltwerk 24 schaltet aufgrund der Zustandsänderung des Stellungsgebers 16 die Niederfrequenzversorgungsanlage 21 auf die Leitungen 17 und 18. Da der Öffnungskontakt 38 des Stellungsgebers 16 geöffnet ist, zieht der Elektromagnet 15 an und öffnet den Sperrhebel 30. Der Sicherungsriegel 6 wird in seine geöffnete Stellung gezogen.

    [0030] Nach dem Schließen der Schloßanlage 1 wird durch das Progrmmschaltwerk 24 der geschlossene Zustand der Schloßanlage 1 wieder erkannt und die Schloßanlage wieder in die normale Überwachung mittels der Hochfrequenzstrominpulse übemcmnen.

    [0031] Um eine zusätzliche Sicherheit zu erreichen, kann das Programmschaltwerk so programmiert sein, daß nach einer gewissen Öffhungsdauer ein Warnsignal abgegeben wird, um zu verhindern, daß versehentlich Türen einer Tresoranlage offen bleiben.

    [0032] Wird nun dagegen die Schloßanlage 1 unbefugt geöffnet, d.h., daß im Programmschaltwerk keine Öffnungsfreigabe gegeben ist, so erfolgt die Alarnmeldung derart:

    Beim unberechtigten Öffnen der Schloßanlage 1 wird der Stellungsgeber 16 durch das Zurückziehen des Sperriegels 5 freigegeben und die hochfrequenten Stromimpulse bzw. Impulspakete unterbrochen. Ublicherweise würde nun über ein Codeglied 56 vom Programmschaltwerk 24 die Niederfrequenzversorgungsanlage 21 zum Öffnen des Sicherungsriegels 6 beaufschlagt werden. Zwischen dem Programmschaltwerk 24 und dem Codeglied 56 ist jedoch ein Sperrglied 57 angeordnet, welches mit einer Codiereinheit 58 zusammengeschaltet ist. Ist nun auf der Codiereinheit 58 keine Öffhungsfreigabe für jene Schloßanlage erteilt, bei der der Stellungsgeber 16 geöffnet ist, so kann der Steuerimpuls vor Programmschaltwerk 24 nicht zur Niederspannungsversorgungsanlage 21 gelangen. Diese Befehlsunterbrechung wird vom Programmschaltwerk 24 erkannt und dementsprechend die Alarmmeldeanlage 26 beaufschlagt, die entweder über eine Sirene 27 oder über einen vollautomatischen Meldungsgeber die Sicherungskräfte über das unbefugte Öffnen einer Schloßanlage informiert.



    [0033] Un auch bei einem Ausfall des Programmschaltwerkes 24 bzw. der Antriebsvorrichtung 12 oder eines Defektes, in der dem Sicherungsriegel 6,36 zugeordneten Sperrvorrichtung ein Öffnen des Sicherungsriegels 6 zu ermöglichen, kann wie in Figur 9 schematisch angedeutet, eine Notöffnungsvorrichtung 59 vorgesehen sein. Im gezeigten Ausführungsbeispiel umfaßt diese ein Schloß 60 sowie eine Betätigungsvorrichtung 61. Im Bedarfsfall wird mit dem Schlüssel über das Schloß 60 die Betätigungsvorrichtung entsperrt und in Richtung des Sicherungsriegels 36 gedrückt, bis die mit einem Innenvierkant versehene Betätigungsvorrichtung 61 den, auf dem Sicherungsriegel 36, im Bereich der Achse 44 aufgebrachten Vierkant 62 umfaßt. Durch Drehen der Betätigungsvorrichtung 61 kann dann der Sicherungsriegel 36 in die geöffnete Stellung verschwenkt werden.

    [0034] Dadurch wird sichergestellt, daß mit einfachen mechanischen Mitteln unter Verwendung eines zusätzlichen Schlosses bei Ausfall der Steuerungsanlage trotzdem die mit der erfindungsgemäßen Schloßanlage versperrte Tür geöffnet werden kann.

    BEZUGSZEICHENAUFSTELUUNG



    [0035] 

    1 Kleintresor

    2 Tür

    3 Türrahmen

    4 Schloßanlage

    5 Sperriegel

    6 Sicherungsriegel

    7 Sperrvorrichtung

    8 Sperrvorrichtung

    9 Schließmechanik

    lo Schlüssel

    11 Handgriff

    12 Antriebsorrichtung

    13 Schraubenfeder

    14 Entsperrantrieb

    15 Elektromagnet

    16 Stellungsgeber

    17 Leitung

    18 Leitung

    19 Steuereinrichtung

    20 Hochfrequenzversorgungsanlage

    21 Niederfrequenzversorgungsanlage

    22 Zeilenansteuereinheit

    23 Spaltenansteuereinheit

    24 Programmschaltwerk

    25 Energieversorgungseinrichtung

    26 Alarmmeldeanlage

    27 Sirene

    28 Ruhestellung

    29 Öffnungsstellung

    30 Sperrhebel

    31 Führungsbahn

    32 Pfeil

    33 Unterbrecherglieb

    34 Achse

    35 Zugfeder

    36 Sicherungsriegel

    37 Sperriegel

    38 Öffnungskontakt

    39 Ehtsperrantrieb

    40 Schraubenfeder

    . 41 Zugvorrichtung

    42 Ende

    43 Ende

    44 Achse

    45 Stirnseite

    46 Schubstangen

    47 Kulissenbahn

    48 Öffnungsstellung

    49 Pfeil

    50 Stirnseite

    51 Mitnahmestift

    52 Ruhestellung

    53 Pfeil

    54 Pfeil

    55 Diode

    56 Codeglied

    57 Sperrglied

    58 Codiereinheit

    59 Notöffnungsvorrichtung

    60 Schloß

    61 Betätigungsvorrichtung

    62 Vierkant




    Ansprüche

    1. Schloßanlage zur Sicherung von Türen oder dgl. mit zwei relativ gegenüber der zu verschließenden Tür bewegbar gelagerten Riegeln und zwei diesen zugeordneten Sperrvorrichtungen,eine der beiden Sperrvorrichtungen weist eine mit einem Schlüssel sperrbare Schließmechanik auf und der anderen ist ein fembetätigbarer Entsperrantrieb zugeordnet, dadurch gekennzeichnet, daß dem mit der Schließmechanik (9) sperrbaren Sperriegel (5,37) ein Stellungsgeber (16) zugeordnet ist, der bei geöffnetem Sperriegel (5,37) aktiviert ist und die Beaufschlagung des fernbetätigbaren Entsperrantriebes (14,39) freigibt und daß dem dem Entsperrantrieb (14,39) zugeordneten Sicherungsriegel (6,36) eine in Öffnungsrichtung (32,54) wirksame Antriebsvorrichtung (12) zugeordnet ist, die mit dem Sperriegel (5,37) zusammenwirkt und mit diesem in eine zur Verstellung des Sicherungsriegels (6,36) vorgesehene Ausgangsstellung verstellbar ist.
     
    2. Schloßanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsriegel (6) in einer in Öffnungsrichtung (32) verlaufenden, insbesondere am Sperriegel (5) angeordneten Führungsbahn (31) verschiebbar gelagert ist und daß die dem Sicherungsriegel (6) zugeordnete Sperrvorrichtung (8) einen durch einen Elektromagnet (15) gebildeten Entsperrantrieb (14) und einen in den Sicherungsriegel (6) eingreifenden Sperrhebel (30) aufweist, der durch den Elektromagnet (15) in eine vom Sicherungsriegel (6) entfernte Freigabestellung verstellbar ist.
     
    3. Schloßanlage nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung (12) für den Sicherungsriegel (6) durch eine zwischen Sperr- und Sicherungsriegel (5, 6,37,36) angeordnete Zugvorrichtung (41), z.B. eine Schraubenfeder (13, 40), gebildet ist.
     
    4. Schloßanlage nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbahn (31) für den Sicherungsriegel (6) vorzugsweise im Türrahmen (3) angeordnet ist und daß die Antriebsvorrichtung (12) durch eine zwischen dem Sicherungsriegel (6) und dem Türrahmen (3) angeordnete Zugvorrichtung eine Schraubenfeder (13) gebildet ist.
     
    5. Schloßanlage nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsriegel (36) um eine Achse (44) drehbar gelagert ist und die Antriebsvorrichtung (12) eine Zugvorrichtung (41), z.B. eine Schraubenfeder (40), aufweist, die durch den Entsperrantrieb (39), z.B. einen Elektromagnet (15), aus einer zwischen der Achse (44) und der einen Stirnseite (45) des Sicherungsriegels (36) befindlichen Ruhestellung (52) in eine zwischen der Achse (44) und der gegenüberliegenden Stimseite (50) des Sicherungsriegels (36) befindliche Öffnungsstellung (48) verbringbar ist.
     
    6. Schloßanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsriegel (6,36) die zugehörige Antriebsvorrichtung (12) sowie der Entsperrantrieb (14,39) und der dem Sperriegel (5,37) zugeordnete Stellungsgeber (16) im Türrahmen (3) angeordnet ist.
     
    7. Schloßanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellungsgeber (16) parallel zu dem Entsperrantrieb (14,39), z.B. dem Elektromagnet (15), geschaltet ist und ein Unterbrecherglied (33) z.B. einen Öffnungskontakt (38) aufweist, der bei geöffnetem Sperriegel (5,37) aktiviert ist.
     
    8. Schloßanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellungsgeber (16) und der Entsperrantrieb (14,39) sowohl an eine Hochfrequenzversorgungsanlage (20) als auch an eine Niederfrequenzversorgungsanlage (21) angeschlossen sind.
     
    9. Schloßanlage nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (19) für die Schloßanlage (4) einen Zeilen-Spalten-Matrix aufweist und über eine Zeilenansteuereinheit (22) und eine Spaltenansteuereinheit (23) die Stellungsgeber (16) mit der Hochfrequenzversorgungsanlage (20) zusammengeschaltet sind und daß bei einer Aktivierung des Öffnungskontaktes (38) des Stellungsgebers (16) ein Codeglied (56) aktiviert ist, welches über die Zeilenansteuereinheit (22) und die Spaltenansteuereinheit (23) den Entsperrantrieb (14,39) an die Niederfrequenzversorgungsanlage (21) anschließt, wobei vorzugsweise dem Codeglied (56) ein Sperrglied (57) zugeordnet ist, welches mit einer Codiereinheit (58) und einer Alarmmeldeanlage (26) zusammengeschaltet ist und bei einer Aktivierung des Stellungsgebers (16) ohne Vorliegen eines Freigabesignals von der Codiereinheit (58) die Alarmmeldeanlage (26) aktiviert ist.
     
    10. Schloßanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß dem Sicherungsriegel (6,36) bzw. dessen Antriebsvorrichtung (12) eine Notöffnungsvorrichtung (59) zugeordnet ist, die vorzugsweise eine über ein Schloß (60) mit dem Sicherungsriegel (6,36) bzw. dessen Antriebsvorrichtung (12) in Eingriff bringbare Betätigungsvorrichtung (61) umfaßt.
     




    Zeichnung