Auslöserbetätigbare Ausgabehaube für einen unter Innendruck stehenden Behälter

Abstract

 Eine auslöserbetätigbare Ausgabehaube für einen unter Innendruck stehenden Behälter hat einen Ventil-Verschluß, ein geschlitztes Gehäuse (12), das auf den Bördelrand zwischen dem Ventil-Verschluß und der Oberseite des Behälters (30) paßt, in dem geschlitzten Gehäuse (12) ein daran angelenktes (54) Betätigungsglied (32), das einen Erzeugnis-Ausgabekanal (38, 40) bildet und dicht mit dem Verschluß des Behälters in Verbindung steht, und ein Auslöseglied (56), das am Betätigungsglied (32) angebracht und am Gehäuse (12) angelenkt (66) ist, wobei das angelenkte Betätigungsglied und das Auslöseglied eine einzige oder Mehrfachbetätigungs-Hebelanordnung zur Erleichterung der Betätigung für die Ausgabe des Erzeugnisses aus dem Behälter bilden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine auslöserbetätigbare Ausgabehaube für einen unter Innendruck stehenden Behälter mit einem ein Ventil aufweisenden Verschluß.

[0002] Unter Innendruck stehende Behälter, wie Aerosol-Behälter, sind üblicherweise mit einem Betätigungskopf oder einer Betätigungshaube versehen, der bzw. die einen Ausgabekanal begrenzt, durch den der Inhalt des Behälters zu der im Ausgabekopf bzw. der Ausgabehaube ausgebildeten Ausgabeöffnung gelangt. Um den Inhalt des Behälters auszugeben, erfaßt der Benutzer den Behälter, um dann mit einem Finger der den Behälter haltenden Hand den Kopf oder einen Teil der Haube niederzudrücken und den Inhalt des Behälters freizugeben.

[0003] Obwohl wirtschaftlich erfolgreich, haben mittels Finger betätigbare Köpfe oder Hauben doch den Nachteil, daß sie bei einigen Benutzern zur Ermüdung des Fingers führen. Darüber hinaus ist das Treffen des gewünschten Oberflächenbereichs mit dem ausgegebenen Erzeugnis schwierig, weil das Erfassen des Behälters unter gleichzeitiger richtiger Plazierung des Fingers verhältnismäßig schwierig ist. Ein handlicheres Erfassen und Betätigen des Behälters wird mittels eines Auslösemechanismus bzw. eines Abzugs erreicht.

[0004] Bekannte Aerosol-Behälter, die durch einen Auslösemechanismus betätigt werden, haben den Nachteil, daß die Betätigung ihres Ventils nicht optimal leicht ist, daß ein Teil des Betätigungsmechanismus über den Behälterumfang hinausragt, so daß die Gefahr einer Betätigung des Auslösers während des Transports oder der Aufbewahrung durch eine unabsichtliche Berührung besteht, und daß sie dem Verbraucher nicht besonders ästhetisch erscheinen. Bekannte durch Auslöser betätigbare Aerosol-Behälter sind in den US-Patentschriften 3 189 232, 3 580 432 und 3 987 942 angegeben.

[0005] Die erfindungsgemäße Ausgabehaube zeichnet sich aus durch a) ein geschlitztes Gehäuse, das auf dem Umfang des Verschlusses montierbar ist, b) ein in dem geschlitzten Gehäuse angeordnetes Betätigungsglied mit einem Ventilverbindungsteil und einem Ausgabeteil, die einen Ausgabekanal begrenzen, wobei das Betätigungsglied an einem Ende dicht mit dem Verschluß und an seinem anderen Ende mit einer Ausgabeöffnung verbindbar ist und das Betätigungsglied einen Gelenkteil aufweist, der das Betätigungsglied und das Gehäuse verbindet, so daß sich ein Hebel ergibt, und c) ein von Hand betätigbares Auslöseglied, das am Ausgabeteil des Betätigungsgliedes angebracht ist und dessen Griffbereich außerhalb des Gehäuses, jedoch innerhalb des Umfangs des Behälters angeordnet ist, auf den die Ausgabehaube paßt.

[0006] Die erfindungsgemäße Haube ist kompakt und ästhetisch ansprechend. Ihr Gehäuse hat einen Bodenteil, der auf den mit einem Ventil versehenen Verschlußteil eines Aerosol- oder unter Innendruck stehenden Behälters paßt, das Betätigungsglied ist am Gehäuse angelenkt, vorzugsweise in der Nähe der von der Ausgabeseite des Betätigungsgliedes entfernten Radialebene, und das Auslöseglied ist am Betätigungsglied in der Nähe und im wesentlichen senkrecht zur Ausgabeöffnung angebracht. Ein weiteres Merkmal der Haube besteht darin, daß sie leicht mittels eines Mehrfach-Hebel-Mechanismus betätigbar ist.

[0007] Das Gehäuse der erfindungsgemäßen Haube paßt auf den Bördelrand des Behälters, der zwischen der Öffnung im Behälter und dem mit dem Ventil versehenen Verschluß ausgebildet ist, wobei der mit dem Ventil versehene Verschluß normalerweise eine tassenförmige Montagekappe bildet. Das Betätigungsglied hat einen vertikalen Teil, der dicht mit der Ausgabeseite des Ventils in dem Verschluß verbunden ist, und einen horizontalen Teil, der in einer Ausgabeöffnung endet. Der Ausgabekanal in dem Betätigungsglied steht mit dem Kanal oder Durchgang auf der Ausgabeseite des Ventils in Verbindung, so daß sich ein geschlossener Kanal oder Durchgang bildet, über den der Inhalt des Behälters zur Ausgabeöffnung geleitet wird. Durch das Anlenken des Betätigungsgliedes am Gehäuse, vorzugsweise diametral gegenüber dem Ausgabeende des Betätigungsgliedes, ergibt sich ein erster Hebel mit einem die ausgeübte Betätigungskraft aufnehmenden Hebelarm vom Gelenk bis zur Stelle der Ausübung des Arbeitsdrucks auf das Betätigungsglied, der länger als der Arbeitsarm vom Gelenk bis zu demjenigen Teil des Betätigungsgliedes ist, der das Ventil berührt und niederdrückt (öffnet).

[0008] Das Auslöseglied ist an dem horizontalen Teil des Betätigungsgliedes angebracht und erstreckt sich nach unten und im wesentlichen senkrecht zu dem horizontalen Teil des Betätigungsgliedes. Vorzugsweise ist das Auslöseglied relativ zum Ausgabeende des Betätigungsgliedes hinter der Anbringungs- oder Berührungsstelle am Gehäuse angelenkt, so daß sich ein zweiter Hebel ergibt. Bei dem zweiten Hebel ist der die ausgeübte Kraft aufnehmende Hebelarm, der durch den Abschnitt vom Gelenk des Auslösegliedes bis zum Berührungspunkt des Auslöse-und Betätigungsgliedes gebildet wird (wo das Auslöseglied eine nach unten auf den horizontalen Teil des Betätigungsgliedes gerichtete Kraft ausüben kann), größer als der Arbeitsarm, der durch den Abschnitt vom Gelenk zwischen Auslöseglied und Gehäuse bis zu der Stelle gebildet wird, an der der vertikale Teil des Betätigungsgliedes das Ventil des Behälters berührt. Die auf die erfindungsgemäße Haube ausgeübte Betätigungskraft wird daher durch die Kombinationswirkung der beiden Hebel kumulativ verstärkt.

[0009] Die Erfindung und ihre Weiterbildungen werden nachstehend anhand der Zeichnung bevorzugter Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Ausgabehaube mit getrennt dargestelltem Auslöseglied,

_Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Ausgabehaube mit eingebautem Auslöseglied,

Fig. 3 einen Axialschnitt der erfindungsgemäßen Haube auf dem durch die Hontagekappe und den Öffnungsrand des Behälters gebildeten Bördelrand, wobei das Auslöseglied in der strichpunktierten Darstellung die niedergedrückte oder Ventilöffnungsstellung einnimmt,

Fig. 4 eine Draufsicht auf die Ausgabehaube mit einem Teilschnitt der Einführungsnuten und Halterungsvertiefung, durch die das Auslöseglied in seine Einbaulage eingeführt und in dieser gehalten wird,

Fig. 5 eine Vorderansicht der Ausgabehaube und

Fig. 6 einen Axialschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Haube, bei dem das Auslöseglied einteilig mit dem Betätigungsglied ausgebildet ist.

[0010] Nach den Fig. 1 bis 3 hat die erfindungsgemäße Ausgabehaube 10 ein Gehäuse 12 mit hohlen Seitenwänden 14 und 16, die einen Schlitz 18 begrenzen, einer vertikalen Wand 20 (Fig. 3) und Vorderwänden 22 und 24, die ebenfalls den Schlitz 18 begrenzen. Die Seitenwände 14 und 16 des Gehäuses 12 haben an ihrem unteren Ende einen kreisförmigen Flansch 26, der in an sich bekannter Weise im Schnappsitz auf den herkömmlichen Bördelrand gesetzt werden kann, der durch die Verbindung der tassenförmigen Montagekappe 28 (Fig. 3) mit dem Öffnungsrand des unter Innendruck stehenden Behälters 30 (der in den Fig. 2 und 3, zum Teil schematisch, dargestellt ist) gebildet wird. Von der vertikalen Wand 20 erstrecken sich Rückwände 21 nach außen.

[0011] Im Schlitz 18 des Gehäuses 12 ist ein Betätigungsglied 32 angeordnet. Das Betätigungsglied 32 hat einen horizontalen Teil 34 und einen vertikalen Teil 36. Durch den vertikalen Teil 36 des Betätigungsgliedes 32 verläuft ein Kanal 38, der sich in dem horizontalen Teil 34 als Kanal 40 fortsetzt. An dem einen Ende des vertikalen Teils 36 des Betätigungsgliedes 32 ist eine Ventilschaft-Aufnahmefassung 42 ausgebildet, die eine Vertiefung zur Aufnahme des Ventilschaftes 44 eines herkömmlichen Ventils des unter Innendruck stehenden Behälters bildet. Das eine Ende des horizontalen Teils 34 des Betätigungsgliedes 32 bildet ein Zapfen 46 zur Aufnahme eines Einsatzes 48 mit einer Ausgabeöffnung 50.

[0012] Der Zapfen 46 und der Einsatz 48 können in an sich bekannter Weise ausgebildet sein, vorzugsweise als Ausgabesystem mit mehreren Kanälen, die zur Ausgabeöffnung führen, üblicherweise als "Wirbelkammer" bezeichnet.

[0013] Von der Verbindung des horizontalen Teils 34 mit dem vertikalen Teil 36 des Betätigungsgliedes 32 erstreckt sich ein Gelenkarm 52 weg, der in einem Gelenk 54 endet.

[0014] Das Gehäuse 12 und das Betätigungsglied 32 sind vorzugsweise einteilig aus Kunststoff geformt, wobei das Gelenk 54 einteilig mit dem Gehäuse 12 hergestellt wird.

[0015] Die Bewegungsbahn des Betätigungsgliedes beim Öffnen eines in an sich bekannter Weise vertikal zu betätigenden Aerosol-Ventils sollte möglichst gleich der des Ventilschaftes sein, nämlich vertikal. Um diese Bewegungsrichtung des Betätigungsgliedes beim Öffnen des Ventils zu erreichen, ist das Gelenk zwischen Betätigungsglied und Gehäuse in eine Ebene gelegt, die sich radial vom oberen Ende des Ventilschaftes nach außen erstreckt, vorzugsweise in die Mitte des vom Ventilschaft bei der Betätigung zurückgelegten Weges.

[0016] Das Auslöseglied 56 (siehe insbesondere Fig. 1) hat einen Jochteil 58 mit einer Deckplatte 60 und Seitenwänden 62 und 64. Auf beiden Seitenwänden 62 und 64 sind Zapfen 66 vorgesehen. Das Auslöseglied 56 hat einen Fingeraufnahmeteil 68, dessen Oberseite eine genutete Platte 70 aufweist. Der Jochteil 58 begrenzt eine Öffnung 72, die so bemessen ist, daß der Jochteil 58 mit der Öffnung 72 auf den horizontalen Teil 34 des Betätigungsgliedes 32 paßt und auf diesem gleitend verschiebbar ist.

[0017] Die genutete Platte 70 stellt ein weiteres Merkmal der Erfindung dar: sie bildet einen Auffangkanal für herabfallende Tropfen des aus dem Behälter ausgegebenen Erzeugnisses nach dem Schließen des Ventils. Das auf die Platte 70 herabtropfende Erzeugnis läuft längs der Nut in das Innere der Ausgabehaube, statt vom Behälter herab oder auf die Hand des Benutzers zu tropfen.

[0018] Bei der 1.Iontage des Auslösegliedes 56 am Betätigungsglied 32 werden die Zapfen 66 in Nuten 74 auf den Innenseiten der hohlen Seitenwände 14 und 16 entlanggeführt. Die Nuten 74 divergieren geringfügig zum Ausgabeende des Betätigungsgliedes 32 hin. Sie enden in Vertiefungen 76, die tiefer als die inneren Enden der Nuten 74 sind, so daß, wenn das Auslöseglied 56 bis in seine Endlage jenseits der Nuten 74 eingeführt worden ist, die Zapfen 66 in den Vertiefungen 76 einrasten und das Auslöseglied 56 in dieser Einbaulage festhalten.

[0019] Wie Fig. 2 zeigt, schließt das vordere Ende des Jochteils 58 mit den Vorderwänden 22 des Gehäuses 12 ab.

[0020] Die Zapfen 66 wirken als Gelenk für das Auslöseglied, so daß es als zweiter Hebel wirkt, wenn das Auslöseglied 56 in Richtung auf den Behälter bewegt wird.

[0021] Die maximale Hebelwirkung des Auslösegliedes wird dadurch erreicht, daß das Gelenk des Auslösegliedes so dicht wie möglich, d.h. wie es die Herstellung im Spritzgußverfahren und der Zusammenbau gestatten, am entgegenwirkenden Druck des Ventils des unter Innendruck stehenden Behälters und von der Berührungsstelle zwischen Auslöseglied und Betätigungsglied entfernt angeordnet wird.

[0022] Wenn das Auslöseglied in Richtung auf den Behälter bewegt wird, wird das Betätigungsglied und dadurch der Ventilschaft nach unten gedrückt, so daß das Ventil des Behälters geöffnet wird. Der Behälterinhalt wird dann über die Kanäle 38, 40 zur "Wirbelkammer" am Ausgabeende des horizontalen Teils 34 des Betätigungsgliedes 32 und schließlich zur Ausgabeöffnung 50 ausgegeben.

Ansprüche

1. Auslöserbetätigbare Ausgabehaube für einen unter Innendruck stehenden Behälter mit einem ein Ventil aufweisenden Verschluß, gekennzeichnet durch:

a) ein geschlitztes Gehäuse (12), das auf dem Umfang des Verschlusses montierbar ist,

b) ein in dem geschlitzten Gehäuse angeordnetes Betätigungsglied (32) mit einem Ventilverbindungsteil (36) und einem Ausgabeteil (34), die einen Ausgabekanal (38, 40) begrenzen, wobei das Betätigungsglied (32) an einem Ende (42) dicht mit dem Verschluß und an seinem anderen Ende mit einer Ausgabeöffnung (50) verbindbar ist und das Betätigungsglied (32) einen Gelenkteil (54) aufweist, der das Betätigungsglied (32) und das Gehäuse (12) verbindet, so daß sich ein Hebel ergibt, und

c) ein von Hand betätigbares Auslöseglied (56), das am Ausgabeteil (34) des Betätigungsgliedes (32) angebracht ist und dessen Griffbereich (68) außerhalb des Gehäuses (12), jedoch innerhalb des Umfangs des Behälters (30) angeordnet ist, auf den die Ausgabehaube (10) paßt.

2. Haube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgabeteil (34) des Betätigungsgliedes (32) weitgehend senkrecht zum Ventilverbindungsteil (36), insbesondere horizontal, und der Ventilverbindungsteil insbesondere vertikal verläuft.

3. Haube nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslöseglied (56) weitgehend parallel zum Ventilverbindungsteil (36) des Betätigungsgliedes (32) verläuft.

4. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkteil (54), der das Betätigungsglied (32) mit dem Gehäuse (12) verbindet, entfernt vom Ausgabeteil (34) des Betätigungsgliedes (32) liegt.

5. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkteil (54) in der Nähe der Radialebene angeordnet ist, die sich vom Anschlußende des Ventilverbindungsteils (36) des Betätigungsgliedes (32) aus erstreckt.

6. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkteil (54) in einer Ebene liegt, die sich radial nach außen von der Stelle aus erstreckt, an der der Ventilverbindungsteil (36) des Betätigungsgliedes (32) mit dem Ventil des Verschlusses in Eingriff steht.

7. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkteil (54) in einer Ebene liegt, die sich radial vom Mittelpunkt des Verschiebeweges des Ventilverbindungsteils (36) des Betätigungsgliedes (32) nach außen erstreckt.

8. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslöseglied (56) in einem größeren Abstand vom Griffbereich (68) des Auslösegliedes (56) angelenkt ist, als es dem Abstand des Auslösegliedgelenks (66) von der Stelle der Anbringung des Auslösegliedes (56) am Betätigungsglied (32) entspricht, so daß sich ein zweiter Hebel ergibt.

9. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsglied (32) an dem Gehäuse (12) an einer Stelle (54) angelenkt ist, die im wesentlichen dem Ausgabeende des Betätigungsgliedes gegenüberliegt.

10. Haube nach Anspruch 2 und gegebenenfalls einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsglied (32) an dem Gehäuse (12) in einer Ebene angelenkt ist, die sich radial vom vertikalen Ende des Betätigungsgliedes nach außen erstreckt.

11. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelle, an der das Auslöseglied (56) am Ausgabeteil (34) des Betätigungsgliedes (32) angebracht ist, weiter nach hinten vom Ausgabeende des Ausgabeteils (34) des Betätigungsgliedes (32) liegt als der Griffbereich (68) des Auslösegliedes (56).

12. Haube nach Anspruch 2 und gegebenenfalls einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslöseglied (56) an dem Gehäuse (12) in der Nähe desjenigen Endes des Ausgabeteils (34) des Betätigungsgliedes (32) angelenkt ist, das vom Ausgabeende des Ausgabeteils entfernt liegt.

13. Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Auslöseglied (56) in der Nähe des Ausgabeteils (34) des Betätigungsgliedes (32) angelenkt ist.

14. Auslöserbetätigte Ausgabehaube für einen unter Innendruck stehenden Behälter mit einem ein Ventil aufweisenden Verschluß, einem Gehäuse, einem Betätigungs- und einem Auslöseglied zum Betätigen des Ventils oder Haube nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß eine genutete Auffangplatte (70) außerhalb und in der Nähe der Ausgabeöffnung (50) des Betätigungsgliedes (32) angeordnet ist und daß die Nut der Platte (70) mit dem Innenraum des Haubengehäuses in Verbindung steht.

Zeichnung