[0001] Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil aus hitzebeständigem, elastomerem Material,
insbesondere Silicongummi, zur Abdichtung einer eine Backofenmuffel verschließenden
Tür, wobei das Dichtungsprofil den Bereich der Beschickungsöffnung des Backofens zumindest
auf drei Seiten umschließt und zumindest an den Eckbereichen unter Vorspannung lösbar
befestigt ist.
[0002] Derartige Dichtungsprofile sind beispielsweise schon in der älteren deutschen Patentanmeldung
P 30 47 380.4 vorgeschlagen worden. Dabei sind in die Eckbereiche der Dichtung Metallwinkel
eingesetzt, die dann in Öffnungen in der Backofentür oder im Muffelrahmen eingehängt
werden. Für diese Dichtungen ist jedoch ein relativ großer Herstellungsaufwand erforderlich,
da diese im allgemeinen aus einzelnen Abschnitten an den Ecken zusammengesetzt und
die Metallwinkel gesondert eingesetzt werden müssen.
[0003] Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Dichtungsprofil
zu schaffen, das einfach aufgebaut ist und kontinuierlich hergestellt werden kann
und das dennoch ohne zusätzliche Hilfsmittel sicher in der Backofentür oder im Muffelrahmen
gehaltert werden kann.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Dichtungsprofil
einen in etwa L-förmigen Querschnitt mit einem horizontalen Einschnitt im freien Schenkel
des Füßteils aufweist und daß dieses als gerader Profilstrang anfallende Dichtungsprofil
zumindest in den abzudichtenden Eckbereichen mit seinem Einschnitt in hochgebogene
Blecheinschnitte der Backofentür oder des Muffelrahmens eingeklemmt ist.
[0005] Zur besseren Halterung und Abdichtung ist es dabei zweckmäßig, wenn der zunächst
horizontal verlaufende Profilsteg oberhalb des Einschnittes länger ist als der Profilsteg
unterhalb dieses Einschnittes und an seinem freien Ende nach unten gebogen ist.
[0006] Die jeweils in den Ecken der Backofentür oder des Muffelrahmens liegenden Einschnitte
können dabei viertelkreisbogenförmig ausgebildet und derart hochgebogen sein, daß
das freie Ende der hochgebogenen Einschnitte parallel zur Ebene der Tür oder des Muffelrahmens
verläuft und das Dichtungsprofil im entsprechenden Boden um diesenEinschnitt herumgeführt
ist.
[0007] Mit einer derartigen Ausbildung des Dichtungsprofils sowie der entsprechenden Ausgestaltung
der Innenseite der Backofentür oder des Muffelrahmens können fortlaufend extrudierte
Profilstränge verwendet.werden, die um die Blecheinschnitte einfach herumgeführt werden
und ohne zusätzliche Befestigungsmittel einen sicheren Sitz aufweisen und eine optimale
Abdichtung gewährleisten.
[0008] Anhand einer schematischen Zeichnung sind.Aufbau und Wirkungsweise von Ausführungsbeispielen
nach der Erfindung näher erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1 einen Querschnitt durch ein Dichtungsprofil im nicht eingebauten Zustand,
Fig. 2 eine Aufsicht auf den Eckbereich der Innenseite einer Backofentür und
Fig. 3 ein Dichtungsprofil im eingebauten Zustand entsprechend der Schnittlinie III-III
nach Fig. 2.
[0009] Wie zunächst aus Fig. 1 zu ersehen ist, weist das Dichtungsprofil 1 in etwa L-förmigen
Querschnitt auf. Der nach oben gerichtete Schenkel 2 ist dabei leicht nach innen gewölbt
um sich später an den Muffelflansch des Backofens leichter anzulegen. Der sich in
der Zeichnung horizontal nach rechts erstreckende Fußteil 3 des Dichtungsprofils 1
ist mit einem horizontal endenden Einschnitt 4 versehen. Dabei ist der oberhalb dieses
Einschnittes 4 verlaufende Profilsteg 5 etwas länger als der unterhalb des Einschnittes
4 liegende Profilsteg 6 und ist an seinem freien Ende 7 so nach unten abgebogen, daß
er den Profilsteg 6 unter Freilassung des Einschnittes 4 in etwa umfaßt.
[0010] Zur Erläuterung des Einbaus dieses Dichtungsprofils 1 sei zunächst die entsprechende
Ausbildung der Backofentür 10 entsprechend Fig. 2 näher erläutert. Dabei zeigt diese
Figur einen Blick auf die Innenseite der Tür im Bereich der oberen linken Ecke, da
dieser Ausschnitt für die Erläuterung der Funktionsweise ausreichend ist. Wie im Zusammenhang
mit Fig. 3 , die einen Querschnitt entsprechend der Schnittlinie III-III nach Fig.
2 darstellt, erkennbar ist, weist die Innenseite der Backofentür 10 im Eckbereich
einen etwa viertelkreisbogenförmigen Einschnitt 11 mit kurzen radialen Schnitten 12
und 13 an den Enden des Einschnittes 11 auf, so daß sich eine freiliegende,viertelkreisbogenförmige
Zunge 14 ergibt. Diese Zunge 14 ist nunmehr entsprechend dem Querschnitt in Fig. 3
derart hochgebogen, daß das freie Ende 15 wieder parallel zur Ebene der Tür 10 verläuft.
Damit ergibt sich zwischen der außen liegenden Schnittkante 16 des Einschnittes 11
und der innenliegenden Kante 15 ein freier Spalt in Höhe und Breite.
[0011] Wie nunmehr aus Fig. 3 zu ersehen ist, wird das Dichtungsprofil 1 mit seinem Einschnitt
4 über das freie Ende 15 der Zunge 14 geschoben und entsprechend dem Bogenverlauf
der Zunge 14 gebogen, so daß das Profil 1 dann an der Türinnenseite 10 einen Verlauf
entsprechend der strichpunktierten Linie 17 einnimmt. Nach Einbau des Dichtungspröfils
liegt dann die vordere Ecke 18 oberhalb der Schnittkante 16 auf der Türinnenseite
10 auf, während der untere Profilsteg 6 und der obere Profilsteg 5 die Zunge 14 umschließen.
Dabei legt sich das freie Ende 7 des oberen Profilsteges 5 entsprechend der Wölbung
der Zunge 14 flach und abdichtend auf diese auf.
[0012] Das Dichtungsprofil 1 kann dann an den anderen Ecken der Tür in gleicher Weise an
entsprechenden Einschnitten festgelegt und um diese Ecken herumgeführt werden, so
daß sich ein geschlossener Dichtungsrahmen ergibt.
[0013] Wenn das Dichtungsprofil mit entsprechender Vorspannung an den Eckeinschnitten eingesetzt
ist, sind weitere Zwischenbefestigungspunkte auf den gerade verlaufenden Bereichen
nicht mehr erforderlich. Es ergibt sich somit bei geschlossener Tür eine einwandfreie
Abdichtung und gleichzeitig eine sichere Halterung des Dichtungsprofils, die ohne
gesondere Befestigungsmittel oder Einsätze auskommt.
[0014] Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbei- spiel-ist die Befestigung
der Dichtung an der Türinnenseite dargestellt. In gleicher Weise ist jedoch auch eine
Befestigung am Muffelrahmen möglich, wobei die entsprechenden viertelkreisbogenförmigen
Einschnitte zur Bildung von entsprechenden, hochgebogenen Zungen dann am Muffelrahmen
vorgesehen sind.
1. Dichtungsprofil aus hitzebeständigem, elastomerem Material, insbesondere Silicongummi,
zur Abdichtung einer eine Backofenmuffel verschließende Tür, wobei das Dichtungsprofil
den Bereich der Beschickungsöffnung des Backofens zumindest auf drei Seiten umschließt
und zumindest an den Eckenbereichen unter Vorspannung lösbar befestigt ist, dadurch
gekennzeichnet , daß das Dichtungsprofil (1) in etwa L-förmigen Querschnitt mit einem
horizontalen Einschnitt (4) im freien Schenkel des Fußteils (3) aufweist und daß dieses
als gerader Profilstrang anfallende Dichtungsprofil (1) zumindest in den abzudichtenden
Eckbereichen mit seinem Einschnitt (4) in hochgebogene Blecheinschnitte (11) der Backofentür
(10) oder des Muffelrahmens eingeklemmt ist.
2. Dichtungsprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich-' net, daß der zunächst horizontal
verlaufende Profilsteg (5) oberhalb des Einschnitts (4) länger ist als der Profilsteg
(6) unterhalb des Einschnitts (4) und an seinem freien Ende (7) nach unten abgebogen
ist.
3. Dichtungsprofil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils in den
Ecken der Backofentür (10) oder des Muffelrahmens liegenden Einschnitte (11) viertelkreisbogenförmig
ausgebildet und derart hochgebogen sind, daß das freie Ende (15) der hochgebogenen
Zungen (14) parallel zur Ebene der Tür (10) oder des Muffelrahmens verläuft und das
Dichtungsprofil (1) im entsprechenden Bogen um diese Zungen (14) herumgeführt ist.