[0001] Die Erfindung betrifft einen Auszug für Schränke, insbesondere einen Topfauszug mit
einer in seitlichen Führungsschienen verschiebbar geführten Bodenplatte, einem die
Bodenplatte an den seitlichen und dem rückwärtigen Rand umgebenden, senkrecht aufragenden
Rahmen sowie zwei von der Bodenplatte an der offenen Seite des Rahmens aufragenden
Stützen zur justierbaren Befestigung einer Frontplatte.
[0002] Derartige Topfauszüge oder Topfschubladen sind in verschiedenen Ausführungsformen
bekannt. Der Rahmen, der die Aufnahmefläche für Töpfe, Geschirr, Vorräte etc. zu den
beiden Seiten und nach rückwärts begrenzt, besteht zumeist aus Draht. Der gesamte
Topfauszug ist auf Auszugsschienen geführt, die zwei seitliche, schrankfeste Führungsschienen
und zwei diesen zugeordnete, an der Bodenplatte befestigte Trägerschienen sowie eine
Anzahl von Rollen umfassen. Die an der Bodenplatte befestigten Trägerschienen weisen
zumeist im Bereich der Frontplatte einen aufragenden Ansatz auf, in den einerseits
der aus Draht gebildete Rahmen eingehängt oder eingesetzt ist und der andererseits
einen Stellmechanismus zur Justierung der Frontplatte trägt.
[0003] Die seitlichen Trägerschienen, deren Ansatz zur Aufnahme der Frontplatte und der
aus Draht gebildete Rahmen sind bei herkömmlichen Lösungen frei zugänglich, so daß
angesichts der bestehenden Ecken, Kanten und Winkel die Gefahr einer Verletzung nicht
auszuschließen ist. Die Reinigung ist außerordentlich schwierig. Im übrigen steht
die zumindest bei geöffnetem Auszug sichtbare Metallkonstruktion den Vorstellungen
eines modernen, glattflächigen Küchendesigns entgegen.
[0004] Es ist daher ebenfalls bereits bekannt, die gesamte Anordnung aus Trägerschienen,
Rahmen und Frontplatten-Halterung mit einer aufsetzbaren Kunststoff-Ummantelung abzudecken.
Dies hat jedoch den Nachteil, daß zur Justierung der Frontplatte die Kunststoff-Ummantelung
abgenommen werden muß, da sich die entsprechenden Verstellmechanismen an den vorderen,
aufragenden Ansätzen der seitlichen Trägerschienen der Bodenplatte befinden.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Topfauszug der gattungsgemäßen
Art zu schaffen, der einerseits eine insgesamt glattflächige Struktur bietet, andererseits
jedoch eine einfache Justierung der Frontplatte ohne vorangehende Demontage einzelner
Teile oder Entnahme von in dem Auszug befindlichen Töpfen etc. ermöglicht.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Topfauszug dadurch gelöst, daß der Rahmen
als selbsttragendes, auf der Bodenplatte zu befestigendes Teil ausgebildet ist und
an seinem der Frontplatte zugewandten Ende die Stützen zur Befestigung der Frontplatte
bildet.
[0007] Der bisher übliche Drahtrahmen kann also vollständig entfallen. Dies gilt ebenfalls
für die vorderen, aufragenden Ansätze der seitlichen Trägerschienen, an denen bei
bekannten Konstruktionen die Frontplatte befestigt wurde. Der Rahmen ist ein selbsttragendes
Teil, das einerseits die Funktion des bisher üblichen Drahtrahmens übernimmt, sodann
die seitlichen Führungsschienen vollständig abdeckt, und schließlich eine unmittelbare,
einstellbare Befestigung der Frontplatte ermöglicht.
[0008] An der Innenfläche der Frontplatte sind vorzugsweise zwei im wesentlichen senkrechte,
ein- oder mehrteilige Befestigungsleisten angebracht, und der Rahmen weist eine Hohlstruktur
auf, die die Befestigungsleisten umgreift und im Inneren die Verbindungseinrichtungen
zur Verbindung mit den Befestigungsleisten trägt. Der Rahmen ist insbesondere ein
Kunststoff-Spritzgußteil.
[0009] Die an der Innenfläche der Frontplatte anzubringenden Befestigungsleisten weisen
vorzugsweise einen plattenförmigen Vorsprung auf, der in das Innere der Rahmen-Hohlstruktur
eintritt und dort in verstellbarer Weise verklemmbar ist. Auf diese Weise wird eine
Höhenverstellung der Frontplatte möglich, die ggf. durch eine Exzenter-Verbindung
zwischen Rahmen und Befestigungsleisten unterstützt werden kann.
[0010] Zur Seitenverstellung der Frontplatte stehen die Befestigungsleisten vorzugsweise
im Bereich ihres unteren Endes über eine spielfreie Führung in seitlicher Richtung
verschiebbar mit Gleitstücken in Eingriff, die in ähnlicher Weise wie die Vorsprünge
an den oberen Enden der Befestigungsleisten in höhen- und kippverstellbarer Weise
in der Rahmen-Hohlstruktur verklemmbar sind. Die Führungen umfassen vorzugsweise einen
in eine Nut eingreifenden Anker, der zur Arretierung der Befestigungsleisten mit Hilfe
einer durch eine Wand des Rahmens zugänglichen Schraube spreizbar und in der Nut verklemmbar
ist.
[0011] Es hat sich gezeigt, daß es nicht erforderlich ist, bei der Seitenverstellung durch
den zuvor beschriebenen Mechanismus im oberen Bereich des Rahmens ein seitliches Spiel
zwischen Frontplatte und Rahmen vorzusehen. Vielmehr ist es optisch nicht störend,
wenn der Rahmen in seinem oberen Bereich bei der seitlichen Verstellung der Frontplatte
mitgenommen wird, da die Verstellwege ohnehin gering sind und eine geringfügige Abweichung
des Rahmens von der senkrechten Stellung mit dem Auge nicht wahrgegenommen wird.
[0012] Im folgenden wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen
näher erläutert.
[0013]
Fig. 1 ist eine perspektivische Gesamtdarstellung eines erfindungsgemäßen Topfauszugs;
Fig. 2 ist eine schematische, teilweise aufgeschnittene Seitenansicht der Befestigungseinrichtung
für die Frontplatte;
Fig. 3 ist eine teilweise aufgeschnitte Draufsicht auf den Verbindungsbereich zwischen
der Frontplatte und einer Seitenwand des Rahmens;
Fig. 4 ist eine Frontansicht der Seitenwand des Rahmens bei entfernter Frontplatte;
Fig. 5 und 6 sind Seiten- und Frontansichten einer Befestigungsleiste;
Fig. 7 und 8 sind entsprechende Ansichten eines Gleitstücks;
Fig. 9 und 10 zeigen eine weitere Front- bzw. Seitenansicht der Befestigungsleiste.
[0014] Ein erfindungsgemäßer Topfauszug umfaßt eine Bodenplatte 10, eine Frontplatte 12
und einen Rahmen 14, der Seitenwände 16,18 sowie eine Rückwand 20 umfaßt. Am unteren
Rand der Seitenwände 16,18 ist der Topfauszug in hier nicht gezeigten Führungsschienen
geführt.
[0015] Im dargestellten Beispiel sind die Seitenwände 16,18 des Rahmens 14 als Rechteckrahmen
mit langgestreckten Mittel- öffnungen 22,24 ausgebildet. Es handelt sich um innen
hohle Kunststoff-Spritzgußteile, die zur Seite der Frontplatte 12 in nicht gezeigter
Weise offen sind. Die beispielsweise als Spanplatte ausgebildete Rückwand 20 ist in
abgewinkelte, offene Enden 26,28 der Seitenwände eingesetzt. Der Rahmen 14 ist an
der Bodenplatte 10 befestigt. Die Frontplatte 12 ist mit Hilfe später näher erläuterter
Befestigungsleisten an den Seitenwänden 16,18 befestigt. Die Befestigungsleisten sind
mit Hilfe von Klemmschrauben 30 zwischen den Materiallagen der hohlen Seitenwände
festklemmbar. Zur Höhen- und Kippverstellung der Frontplatte 12 werden die von der
Innenseite her zugänglichen Klemmschrauben 30 leicht gelöst. Im gezeigten Beispiel
wird die Höhenverstellung der Frontplatte durch einen Exzenter 32 unterstützt.
[0016] Fig. 2 zeigt eine der Befestigungsleisten 34, die auf die Innenfläche der Frontplatte
12 aufgeschraubt ist und in das offene Ende der hohlen Seitenwand 18 ragt. Die Befestigungsleiste
34 weist am oberen Ende einen hakenförmigen Vorsprung 36 auf, der eine nach unten
geöffnete Aussparung 38 bildet. Eine Gewindehülse 40 für die Klemmschraube 30 erstreckt
sich in Abstand durch die Aussparung 38.
[0017] Im mittleren Bereich der Klemmleiste 34 ist ein Ansatz 42 für den Exzenter 32 vorgesehen.
[0018] Im Bereich des unteren Endes ist die Befestigungsleiste 34 mit einer hinterschnittenen,
querverlaufenden Nut 44 versehen, die im gezeigten Beispiel ein T-förmiges Profil
aufweist.
[0019] Ein Gleitstück 46 entspricht in seiner Form im wesentlichen dem Vorsprung 36 der
Befestigungsleiste, weist jedoch eine engere Aussparung 48 auf, die die Gewindehülse
40 für die untere Klemmschraube mit verhältnismäßig geringem Spiel aufnimmt. Am vorderen
Ende weist das Gleitstück 46 einen Anker 50 auf, der mit der Nut 44 der Befestigungsleiste
34 in Eingriff steht und durch einen waagerechten Schlitz 52 in zwei Hälften geteilt
ist. In der Ebene des Schlitzes 52 ist in dem Anker eine querverlaufende konische
Bohrung vorgesehen, in die eine Feststellschraube 54 zum Spreizen der beiden Hälften
des Ankers einschraubbar ist. Die Feststellschraube 54 ist durch ein Langloch 56 in
der inneren Materiallage der Seitenwand 18 zugänglich.
[0020] Wie in Fig. 3 und 4 zu erkennen ist, weist die Seitenwand 18 auf ihrer gesamten Länge
im wesentlichen die gleiche Breite auf. Gemäß Fig. 4 ist die Seitenwand nach unten
geringfügig erweitert, und die äußere Materiallage übergreift eine an der Bodenplatte
10 befestigte Trägerschiene 58, die bei Ausziehen des Topfauszuges mit einer nicht
gezeigten Führungsschine an einer Korpuswand 60 des Schrankes zusammenwirkt.
[0021] Die Befestigungsleiste 34 wird im oberen Bereich mit Hilfe der Gewindehülse 40 und
der Spannschraube 30 zwischen den Materiallagen der Seitenwand 18 eingeklemmt und
ist nach unten hin verjüngt, so daß sie am unteren Ende an beiden Seiten von dem Gleitstück
46 überragt wird. Das Gleitstück 46 ist mit Hilfe der unteren Gewindehülse und Spannschraube
zwischen den Materiallagen der Seitenwand 18 festgeklemmt.
[0022] Bei den Befestigungsleisten 34 und den Gleitstücken 46 handelt es sich beispielsweise
um ausgehöhlte Spritzgußteile. Die Befestigungsleiste 34 ist mit Schraubenlöchern
62 oder Dübeln für die Befestigung an der Frontplatte 12 versehen und weist an ihren
seitlichen Oberflächen wenigstens im Bereich des Vorsprungs 36 eine Riffelung 64 auf.
Eine entsprechende Riffelung ist an den entsprechenden Flächen der Seitenwände 16,18
vorgesehen.
[0023] Während in Fig. 10 eine senkrechte Riffelung dargestellt ist, kann auch eine waagerechte
Riffelung oder eine Aufrauhung vorgesehen sein, die sowohl in Auszugsrichtung als
auch in der Höhe einen festen Eingriff zwischen den Befestigungsleisten 34 und den
Seitenwänden 16,18 gewährleistet. Eine waagerechte Riffelung ist insbesondere dann
vorzuziehen, wenn kein Exzenter oder ein vergleichbarer Mechanismus zur Höheneinstellung
vorgesehen ist.
[0024] Bei der Montage der Frontplatte 12 werden die aufgeschraubten Befestigungsleisten
34 in die offenen Enden der Seitenwände 16, 18 eingeführt und abgesenkt, so daß die
Gewindehülsen 40 in die Aussparungen 48,38 eintreten und der Ansatz 42 in einer voreingestellten
Normalhöhe an den Exzenter 32 anschlägt. Durch Drehen des Exzenters läßt sich die
Höhe der Frontplatte 12 nachträglich justieren. Zur Festlegung der Normalhöhe kann
anstelle eines Exzenters auch eine andere Einrichtung, beispielsweise eine federbelastete
Rasteinrichtung vorgesehen sein.
[0025] Zur Einstellung der gewünschten Neigung der Frontplatte ist die Frontplatte 12 zusammen
mit der Befestigungsleiste 34 und dem Gleitstück 46 um die durch die Vorderkante des
Bodens 10 gebildete Achse kippbar. Eine dabei gegebenenfalls entstehende Fuge zwischen
der Frontplatte 12 und den Seitenwänden 16,18 ist durch eine Anschlußmanschette 66
verschließbar.
[0026] Zur Arretierung der Frontplatte in der gewünschten Höhe und Neigung werden die Klemmschrauben
30 angezogen, so daß die Ansätze 36 und die Gleitstücke 46 fest zwischen den Materiallagen
der Seitenwände 16,18 eingespannt werden.
[0027] Zur Seiteneinstellung der Frontplatte 12 läßt sich diese zusammen mit der Befestigungsleiste
34 seitlich verschieben. Die freien oberen Enden der Seitenwände werden dabei unter
leichter Durchbiegung der Seitenwände mitgenommen. Die auf der Bodenplatte 10 festgelegten
unteren Ränder der Seitenwände und die eingespannten Gleitstücke 46 verändern ihre
Lage dagegen nicht, da die Befestigungsleisten 34 in seitlicher Richtung auf den Ankern
50 verschiebbar sind. Dadurch, daß sich die Befestigungsleisten 34 nach unten verjüngen,
während sich die Seitenwände 16,18 nach unten erweitern, ist ein ausreichender Bewegungsspielraum
für die seitliche Verschiebung der unteren Enden der Befestigungsleisten gewährleistet.
Wenn anschliessend mit Hilfe der Feststellschrauben 54 die Anker 50 gespreizt und
in den Nuten 44 verspannt werden, ist die Frontplatte 12 auch in seitlicher Richtung
arretiert.
[0028] Erfindungsgemäß bilden die Anker 50 und die Nuten 44 eine spielfreie Führung, die
eine einfache und genaue Seitenverstellung der Frontplatte gestattet.
[0029] Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Justier- und Befestigungseinrichtungen
besteht darin, daß diese Einrichtungen aufgrund ihrer Kompaktheit in den verhältnismäßig
schmalen Seitenwänden untergebracht werden können. Wie im übrigen in Fig. 4 zu erkennen
ist, wird durch die Seitenwände, die ein U-förmig nach unten geöffnetes Profil aufweisen,
zugleich der gesamte Führungsmechnismus des Auszugs seitlich im wesentlichen abgedeckt.
[0030] Das Spiel der Gewindehülsen 40 in den Aussparungen 38 und 48 ist derart bemessen,
daß bei der Kippverstellung der Frontplatte 12 die Kippachse durch die Vorderkante
des Bodens 10 gebildet wird. Dies hat den Vorteil, daß die Frontplatte 12 in jedem
Fall mit dem Boden zur Anlage gebracht werden kann, so daß kein Spalt zwischen dem
Boden und der Frontplatte des Topfauszugs verbleibt.
[0031] In der obigen Beschreibung wurde die Erfindung am Beispiel eines Topfauszugs erläutert.
Die Erfindung ist jedoch allgemein bei Auszügen für Schränke anwendbar. Ferner sind
im Rahmen der Erfindung auch Abwandlungen der in den Seitenwänden untergebrachten
Einrichtungen zur justierbaren Befestigung der Frontplatte denkbar. Beispielsweise
können die Befestigungsleisten und/oder die Gleitstücke auch mit Hilfe einer oder
mehrerer parallel zu den Wandlagen in den Seitenwänden angebrachter Zwischenplatten
festgeklemmt werden. Wahlweise können die Befestigungsleisten bei der seitlichen Verstellung
der Frontplatte auch mit fest mit der Bodenplatte des Auszugs verbundenen Führungen
zusammenwirken.
1. Auszug für Schränke, insbesondere Topfauszug mit einer in seitlichen Führungsschienen
verschiebbar geführten Bodenplatte, einem die Bodenplatte an dem seitlichenund dem
rückwärtigen Rand umgebenden, senkrecht aufragenden Rahmen sowie zwei von der Bodenplatte
an der offenen Seite des Rahmens aufragenden Stützen zur justierbaren Befestigung
einer Frontplatte, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (14) als selbsttragendes,
auf der Bodenplatte (10) zu befestigendes Teil ausgebildet ist und an seinen der Frontplatte
(12) zugewandten Enden die Stützen zur Befestigung der Frontplatte bildet.
2. Auszug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenfläche der Frontplatte
(12) zwei im wesentlichen senkrechte Befestigungsleisten (34) angebracht sind, daß
der Rahmen (14) eine Hohlstruktur aufweist und die Befestigungsleisten (34) umgreift
und daß die Befestigungsleisten und der Rahmen (14) mit Hilfe von Verbindungseinrichtungen
(30,36,40, 46) verbunden sind, die eine Höhen- /Kippverstellung und/oder eine seitliche
Verstellung der Frontplatte (12) in Bezug auf die Bodenplatte (10) gestatten.
3. Auszug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (14) die seitlichen
Führungsschienen sowie mit diesen zusammenwirkende, an beiden Seiten der Bodenplatte
befestigte Trägerschienen (58) übergreift.
4. Auszug nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsleiste
(34) einen plattenförmigen, in der Hohlstruktur festklemmbaren Vorsprung (36) aufweist,
der mit einer nach unten geöffneten Aussparung (38) versehen ist, die eine quer durch
die Hohlstruktur verlaufende Klemmschraube (30) und/ oder Gewindemutter (40) mit Abstand
umgibt.
5. Auszug nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Berührungsflächen zwischen
dem plattenförmigen Vorsprung (36) und den entsprechenden Innenflächen der Hohlstruktur
geriffelt, gezahnt oder entsprechend ausgebildet sind.
6. Auszug nach Anspruch 4 oder 5, gekennzeichnet durch einen in der Wand des Rahmens
(14) drehbar gelagerten Exzenter (32), der mit einem exzentrischen Zapfen unter einen
Ansatz (42) der Befestigungsleiste (34) greift.
7. Auszug nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in den Hohlstrukturen
in den der Frontplatte zugewandten Enden des Rahmens (14) je ein Gleitstück (46) festklemmbar
ist und daß die Befestigungsleisten (34) im unteren Bereich über spielfreie, quer
zur Auszugsrichtung verlaufende Führungen (44,50) verschiebbar mit den Gleitstücken
(46) in Eingriff stehen und an den Gleitstücken arretierbar sind.
8. Auszug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (14) die Hohlstrukturen
bildende doppellagige Seitenwände (16,18) aufweist, daß die Vorsprünge (36) der Befestigungsleisten
(34) und die Gleitstücke (46) jeweils unmittelbar zwischen den beiden Wandlagen der
Seitenwände (16,18) einklemmbar sind, daß die Breite der Befestigungsleisten (34)
im unteren Bereich geringer als die Breite der Gleitstücke (46) ist und daß die Gleitstücke
(46) jeweils eine nach unten geöffnete Aussparung (48) aufweisen, die eine weitere,
quer durch die Seitenwand (16 bzw. 18) verlaufende Klemmschraube (30) bzw. Gewindehülse
(40) mit Abstand aufnimmt.
9. Auszug nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung und Arretierung
der Befestigungsleisten (34) an den Gleitstücken (46) hinterschnittene Nuten (44)
in den Befestigungsleisten und spreizbare Anker (50) an den Gleitstücken vorgesehen
sind.
10. Auszug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine auf
das offene Ende der Seitenwände (16,18) aufsteckbare Anschlußmanschette (66) zur Abdichtung
einer Fuge zwischen den Seitenwänden (16,18) des Rahmens (14) und der Frontplatte
(12).