Möbelscharnier

Abstract

 Möbelscharnier mit auf der Montageplatte federnd aufrastbaren Tragarm.
Der auf einer an der Tragwand (12) eines Möbelstücks vormontierten Montageplatte (14) einstellbar befestigte Tragarm (16) des Scharniers (10) weist einen am scharniergelenkabgewandten Ende offen mündenden oder mit einer vergrößerten Durchstecköffnung (36) für den Kopf (38) einer in die Montageplatte (14) eingeschraubten Befestigungsschraube (40) versehenen Längsschlitz (34) auf.
Die Montageplatte (14) ist mit einem über ihre Seitenfläche vorstehenden federnden Rastelement (Draht-Abschnitt 72) versehen, welchem eine Riegelkante an der zugewandten Innenfläche des Tragarms (16) zugeordnet ist, deren Lage in bezug auf eine am Rastelement ausgebildete Riegelkante (78) so gewählt ist, daß die beiden Riegelkanten in Rasteingriff kommen, sobald der Schaft der in die Montageplatte (14) eingeschraubten Befestigungsschraube (40) in den rückwärtigen Übergangsbereich des Längsschlitzes (34) zur Durchstecköffnung (36) bzw. die offene Mündung des Längsschlitzes gelangt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem Tragwand-Anschlagteil in Form eines langgestreckten, durch ein Scharniergelenk verschwenkbar mit dem Türflübel-Anschlagteil gekoppelten Tragarms mit im wesentlichen U-förmigem Querschnitt, der lösbar und in wenigstens zwei Koordinatenrichtungen verstellbar auf einer an der Tragwand eines Schrankkorpus befestigbaren Montageplatte gehaltert ist, wobei die von den U-Schenkeln gebildeten Tragarm-Seitenwände die Montageplatte wenigstens teilweise übergreifen, und der Tragarm in seiner die Seitenwände verbindenden Stirnwand einen an seinem scharniergelenkabgewandten Ende mit einer vergrößerten Durchstecköffnung versehenen oder offen mündenden Längsschlitz aufweist, durch den der Schaft einer in die Montageplatte eingeschraubten Befestigungsschraube hindurchtritt und mit Abstand vom Längsschlitz in seiner Stirnwand mit einer Gewindebohrung versehen ist, welche von einem auf der Montageplatte abgestützten Gewindestift durchsetzt wird,

[0002] Möbelscharniere mit einer solchen Ausgestaltung des Tragarms und der Montageplatte (DE-PS 15 54 336 bzw. DE-OS 26 14 446), welche sich in den letzten Jahren für die schwenkbare Anlenkung von Türflügeln am zugehörigen Schrankkorpus eingeführt haben, haben den Vorteil, daß die Scharniere bis auf die an der Korpus-Tragwand befestigte Montageplatte am Türflügel vormontiert und dann der Türflügel einfach durch Aufschieben des Tragarms auf die vormontierte Montageplatte - bei gelockerter Befestigungsschraube - am Schrankkorpus angesetzt werden kann.

[0003] Nach dem Aufsetzen bzw. Aufschieben des Tragarms auf die Montageplatte muß dann allerdings die den Längsschlitz des Tragarms durchsetzende Befestigungsschraube sogleich bei unterstütztem Türflügel zumindest soweit angezogen werden, daß der Tragarm nicht durch das Gewicht des Türflügels wieder von der Montageplatte abgezogen wird und der Türflügel abstürzt. Andererseits muß die Befestigungsschraube aber zur genauen Einstellung des Türflügels relativ zum Schrankkorpus, z.B. hinsichtlich des Türflügel-Aufschlagmal3es, der Tiefeneinstellung des geschlossenen Türflügels relativ zum Schrankkorpus und - in Sonderfällen - auch der Höheneinstellung des Türflügels relativ zum Schrankkorpus gelockert sein, damit die entsprechenden Einstellverschiebungen durchgeführt werden können. D.h. die Befestigungsschraube muß beim Einsetzen des Türflügels um ein das Aufschieben des Tragarms auf die Montageplatte ermöglichendes Maß herausgeschraubt sein, und muß vor dem anschließenden Einstellen des Türflügels um ein Maß eingeschraubt werden, welches die Einstellung des Türflügels noch zuläßt, ein ungewolltes Austreten des Tragarms aus der Eingriffsstellung mit der Montageplatte aber verhindert, wofür bei dem bekannten Scharnier gemäß der DE-PS 15 54 336 am Tragarm und der Montageplatte zusammenwirkende Anschläge und Gegenanschläge vorgesehen sind. Diese festen Anschläge und Gegenanschläge machen es dabei aber erforderlich, daß die Befestigungsschraube vor dem Aufsetzen um ein hinreichendes Maß herausgedreht ist, und daß sie dann nach dem Aufsetzen des Tragarms und dem Einschieben ihres Schafts aus dem Bereich der Durchstecköffnung in den Längsschlitz um ein bestimmtes Maß aber nur soweit eingeschraubt wird, daß die gegebenenfalls erforderliche Längseinstellung noch möglich ist. Erst nach erfolgter Längseinstellung kann die Befestigungsschraube dann zur Fixierung des Tragarms ganz angezogen werden. Die Montage eines Türflügels am zugehörigen Schrankkorpus ist bei Verwendung von Scharnieren der hier in Frage stehenden Art also in jedem Fall ausgesprochen diffizil und erfordert - zumindest dann, wenn keine zweite Hilfsperson zur Verfügung steht, welche den Türflügel während der Montage vorsorglich hält - genaue Information, d.h. Schulung der die Montage vornehmenden Person. Hinzu kommt, daß das Eindrehen der Befestigungsschraube nach dem Aufschieben des Tragarms auf die Montageplatte um einen bestimmten Betrag einen gewissen Zeitaufwand erfordert.

[0004] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannten Scharniere so weiterzubilden, daß sie bei unverändert einfacher Montagemöglichkeit des Tragarms durch Aufsetzen bzw. Aufschieben auf die Montageplatte nach dem Aufschiebevorgang so gesichert sind, daß eine ungewollte Trennung des Tragarms von der Montageplatte nicht mehr möglich ist.

[0005] Ausgehend von einem Scharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in wenigstens einer der die Montageplatte übergreifenden Seitenwände des Tragarms eine Vertiefung oder Aussparung mit einer im wesentlichen rechtwinklig zur Oberfläche der Tragwand verlaufenden und zum scharniergelenkseitigen Ende des Tragarms weisenden Riegelkante vorgesehen und in dem der Vertiefung oder Aussparung gegenüberliegenden Bereich der Montageplatte ein federnd in eine über die Seitenfläche der Montageplatte vorstehende Lage vorgespanntes Rastelement mit einer zum dem Scharniergelenk gegenüberliegenden schrankinneren Ende weisenden Riegelkante in solcher Lage angeordnet ist, daß die Riegelkante am Tragarm und die Riegelkante des Rastelements bei einer tragwandparallelen Längsverschiebung des Tragarms auf der Montageplatte in Rasteingriff kommen, sobald der Schaft der in die Montageplatte eingeschraubten Befestigungsschraube in den rückwärtigen Übergangsbereich des Längsschlitzes zur Durchstecköffnung bzw. offenen Mündung gelangt. Die Riegelkanten kommen beim Aufschieben des Tragarms auf die zugehörige Montageplatte also gerade in dem Augenblick in federnden Rasteingriff, wenn die Befestigungsschraube im Längsschlitz des Tragarms bzw. der Längsnut der Montageplatte angesetzt sind, und verhindert - weitgehend unabhängig von der Einschraubtiefe der Befestigungsschraube - ein Zurückziehen des Tragarms von der Montageplatte und somit auch einen Absturz des am Schrankkorpus angesetzten Türflügels.

[0006] Um beim Ansetzen des mit einer Durchstecköffnung am schrankinneren Ende des Längsschlitzes versehenen Tragarms auf der Montageplatte das Zurückdrängen des Riegelelements zu erleichtern, empfiehlt es sich, den unteren Rand der Seitenwände des Tragarms in dem bei Ausrichtung des Kopfs der in die Montageplatte eingedrehten Befestigungsschraube mit der Durchstecköffnung im Tragarm in Längsrichtung mit der Riegelkante des Rastelements ausgerichteten Bereich innenseitig schräg anzufasen.

[0007] Das Rastelement kann dabei in vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung von einem Endabschnitt einer in oder an der Montageplatte gehalterten langgestreckten Biegefeder gebildet werden, wobei die Biegefeder beispielsweise die Form eines in einer Eintiefung in der Oberseite der Montageplatte angeordneten Abschnitts aus federelastischem Metalldraht hat, dessen einer Endabschnitt in der Eintiefung befestigt ist, während sein anderer freier Endabschnitt durch einen Durchbruch in der die Eintiefung seitlich begrenzenden Wand der Montageplatte hindurchtritt und etwas über die zugeordnete Seitenfläche der Montageplatte vorsteht. Das freie Ende des Metalldraht-Abschnitts bildet also die Riegelkante des Rastelements.

[0008] Die Anordnung des federnden Metalldraht-Abschnitts erfolgt dabei zweckmäßig so, daß sein freier Endabschnitt vom Scharniergelenk weg ins Schrankinnere gerichtet ist.

[0009] An wenigstens einer der von dem mit der Vertiefung oder der Aussparung versehenen Bereich der Tragwand-Seitenwände übergriffenen Seitenflächen der Montageplatte kann außerdem ein niedriger Vorsprung mit einer vom Scharniergelenk weg ins Schrankinnere weisenden, rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche verlaufenden Anschlagfläche vorgesehen sein, welcher in bezug auf das Rastelement etwas in Richtung zur Auflagefläche der Montageplatte auf der Tragwand des Schrankkorpus versetzt ist. Dieser Vorsprung bildet also einen festen Anschlag an der Montageplatte, der mit der Riegelkante des Tragarms zusammenwirkend ebenfalls eine Sicherung gegen Zurückziehen des Tragarms von der Montageplatte darstellt, dabei aber - wegen der im Vergleich zur federnden Riegelkante des Rastelements in Richtung zur Auflagefläche der Montageplatte versetzten Anordnung - erst dann wirksam wird, wenn die Befestigungsschraube entsprechend stärker in die Montageplatte eingeschraubt ist. D.h. auch dann, wenn das Rastelement, d.h. im speziellen Fall die Biegefeder, weggelassen wird, besteht - entsprechend den bekannten Scharnieren der hier in Frage stehenden Art - eine die Einstellung des Scharniers ohne die Gefahr der ungewillten Trennung des Tragarms von der Montageplatte gewährleistende Sicherung.

[0010] Die Lage der Anschlagfläche des Vorsprungs entspricht dann zweckmäßig in Längsrichtung der Montageplatte gesehen etwa der Lage der Riegelkante des Rastelements.

[0011] Die Ausgestaltung kann dabei so getroffen sein, daß an einer der Seitenflächen der Montageplatte ein federnd vorspringendes Rastelement und an der anderen Seitenfläche der Montageplatte ein Vorsprung mit Anschlagfläche vorgesehen ist.

[0012] Alternativ kann auch an beiden Seitenflächen der Montageplatte je ein federnd vorspringendes Rastelement und - höhenmäßig in Richtung zur Auflagefläche der Montageplatte an der Tragwand versetzt - je ein Vorsprung mit Anschlagfläche vorgesehen sein.

[0013] Wenn das erfindungsgemäße Scharnier auch eine Höheneinstellung des Türflügels, d.h. eine Verstellung des Türflügels relativ zum Schrankkorpus parallel zur Scharnier-Schwenkachse, gestatten soll, wird die Montageplatte zweckmäßig in an sich bekannter Weise in ein an der Tragwand befestigbares Unterteil und ein auf dem Unterteil in parallel zur Scharniergelenk-Schwenkachse und parallel zur Tragwand-Oberfläche um ein vorgegebenes Maß verschiebbares und in wählbaren Verschiebungsstellungen festlegbares Oberteil unterteil in welchem die Gewindebohrung für die Befestigungsschraube für den Tragarm vorgesehen ist.

[0014] Dabei empfiehlt es sich dann, die Montageplatte an ihrem, dem Scharniergelenk gegenüberliegenden schrankinneren Ende über das zugeordnete Ende des Tragarms hinaus zu verlängern und im verlängerten Ende des Unterteils eine Gewindebohrung für eine Befestigungsschraube vorzusehen, deren Schaft ein im Oberteil angeordnetes, in Verschiebungsrichtung des Oberteils verlaufendes Langloch durchsetzt. Diese der Höhenverstellung des Scharniers zugeordnete Befestigungsschraube ist also auch bei aufgesetztem und in seiner Einstellung fixierten Tragarm am schrankinneren Ende zugänglich, so daß also eine Höhenverstellung erfolgen kann, ohne daß eine Veränderung des Türflügel-Aufschlagmaßes oder der Tiefeneinstellung des Türflügels erfolgt.

[0015] In den einander zugewandten Flächen des verlängerten Endbereichs des Ober- und des Unterteils der Montageplatte ist dann zweckmäßig eine in Verschiebungsrichtung des Oberteils verlaufende Nut-Feder-Verbindung vorgesehen, welche eine Verschiebung des Montageplatten-Oberteils relativ zum Unterteil bei gelockerter Befestigungsschraube nur in Höhenrichtung des Türflügels zuläßt.

[0016] Im scharniergelenkseitigen vorderen Endbereich des Montageplatten-Oberteils ist dagegen ein von dessen Unterseite vorstehender Vorsprung mit einem von dessen freiem Ende parallel zur Auflagefläche des Unterteils in Montageplatten-Längsrichtung vortretenden Hakenansatz vorgesehen, und in dem dem Vorsprung gegenüberliegenden Bereich des Montageplatten-Unterteils eine zur Aufnahme des Vorsprungs dienende Durchgangsöffnung, welche in Verschiebungsrichtung breiter als der Vorsprung ist, und die eine vom Hakenansatz untergriffene, in Verschiebungsrichtung verlaufende Begrenzungskante aufweist. Der die Begrenzungskante der Durchgangsöffnung untergreifende Hakenansatz sichert den Montageplatten-Oberteil also zusätzlich im scharniergelenkseitigen Endbereich gegen Abheben vom Unterteil, ohne die Verstellung in Höhenrichtung zu behindern.

[0017] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt :

Fig. 1 einen Längsmittelschnitt durch ein erfindungsgemäßes Scharnier in der Schließstellung;

Fig. 2 einen Längsmittelschnitt durch den Tragarm des in Fig. 1 gezeigten Scharniers;

Fig. 3 eine Unteransicht des Tragarms, gesehen in Richtung des Pfeils 3 in Fig. 2;

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Tragarm, gesehen in Richtung des Pfeils 4 in Fig. 2;

Fig. 5 eine Schnittansicht durch den Tragarm, gesehen in Richtung der Pfeile 5-5 in Fig. 2;

Fig. 6 eine Seitenansicht der Montageplatte des in Fig. 1 gezeigten Scharniers;

Fig. 7 eine Draufsicht auf die Montageplatte, gesehen in Richtung des Pfeils 7 in _Fig. 6;

Fig. 8 eine Unteransicht des Tragarms eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Scharniers;

Fig. 9 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 9-9 in Fig. 8;

Fig. 10 eine Draufsicht auf eine Montageplatte für das mit dem Tragarm gemäß Fig. 8 versehene Scharnier;

Fig. 11 eine Vorderansicht der Montageplatte, gesehen in Richtung des Pfeils 11 in Fig. 10;

Fig. 12 eine Seitenansicht der Montageplatte, gesehen in Richtung des Pfeils 12 in Fig. 10;

Fig. 13 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 13-13 in Fig. 10;

Fig. 14 eine Seitenansicht der Montageplatte, gesehen in Richtung des Pfeils 14 in Fig. 10;

Fig. 15 eine Draufsicht auf eine abgewandelte Montageplatte für das mit dem Tragarm gemäß Fig. 8 versehene Scharnier;

Fig. 16 eine Seitenansicht der Montageplatte, gesehen in Richtung des Pfeils 16 in Fig. 15.

Fig. 17 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 17-17 in Fig. 15;

Fig. 18 eine Draufsicht auf das Unterteil der in den Fig. 15 bis 17 gezeigten Montageplatte, gesehen in Richtung der Pfeile 18-18 in Fig. 17;und

Fig. 19 eine Unteransicht des Oberteils der in den Fig. 15 bis 17 gezeigten Montageplatte, gesehen in Richtung der Pfeile 19-19 in Fig. 17.

[0018] Das in Fig. 1 gezeigte, in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete erfindungsgemäße Scharnier weist einen auf einer an der Tragwand 12 eines Schrankkorpus vormontierten Montageplatte 14 einstellbar befestigten, als langgestreckter Tragarm 16 mit U-förmigem Querschnitt ausgebildeten Tragwand-Anschlagteil auf, der mit dem Türflügel-Anschlagteil durch zwei Scharnierlenker 18, 20 gekoppelt ist, deren Enden nach Art eines Viergelenks verschwenkbar am türflügelseitigen Vorderende des Tragarms 16 bzw. am oder im Türflügel-Anschlagteil gelagert sind, der seinerseits als versenkt in einer Bohrung oder Ausfräsung des Türflügels 22 angeordnete Ein- stecktopf 24 ausgebildet ist.

[0019] Der in den Figuren 2 bis 5 gesondert gezeigte langgestreckte Tragarm 16 hat - wie erwähnt - einen U-förmigen Querschnitt, d.h.seine in parallelem Abstand verlaufenden Seitenwände 26 sind entlang ihrer oberen Ränder durch eine Stirnwand 28 miteinander verbunden. In dem in den Figuren 2 bis 4 links gelegenen Endbereich sind in den Seitenwänden 26 zwei Bohrungen 30, 32 (Fig. 2) vorgesehen, die zur Aufnahme von Lagerstiften dienen, auf welchen die tragarmseitigen Enden der Scharnierlenker 18, 20 gelagert sind.

[0020] In der Stirnwand 28 ist ein in Tragarm-Längsrichtung verlaufendes Langloch 34 vorgesehen, dessen türflügelabgewandtes Ende zu einer Durchstecköffnung 36 für den Kopf 38 einer in die nachstehend in Verbindung mit den Figuren 6 und 7 noch näher beschriebenen Montageplatte 14 eingeschraubten Befestigungsschraube 40 (Fig. 1) erweitert ist. Am türflügelabgewandten Ende läuft die zur Montageplatte umgewinkelte Stirnwand 28 in eine Kante 42 aus, die in der bestimmungsgemäßen Montagestellung auf der Oberseite der Montageplatte 14 abgestützt ist. Vor dem Langloch 34 ist in der Stirnwand 14 mittig eine Gewindebohrung 44 vorgesehen, in welcher ein Gewindestift 46 (Fig. 1) eingeschraubt ist, dessen zwischen den Seitenwänden 26 liegendes inneres Ende auf der Oberseite der Montageplatte 14 abgestützt.ist. In den Innenflächen der Seitenwände 26 sind in gegenüberliegenden Bereichen längliche Vertiefungen 48 eingeformt oder eingeprägt, die an ihrem türflügelabgewandten, d.h. in den Zeichnungsfiguren rechts gelegenen Ende jeweils eine rechtwinklig zu den Seitenwand-Innenflächen verlaufende senkrechte Riegelkante 50 bilden. Im Anschluß an die Riegelkante 50 sind die unteren Ränder der Seitenwände 26 bei 52 innenseitig schräg angefast.

[0021] In den Figuren 6 und 7 ist die an der Tragwand 12 eines Schrankkorpus befestigbare, im dargestellten Fall aus Metall-Druckguß hergestellte Montageplatte 14 gezeigt, auf welcher der Tragarm 16 befestigbar ist. Die Montageplatte hat die Form von zwei aufeinandergesetzten langgestreckten leistenförmigen Abschnitten, von denen der untere, mit seiner Anlagefläche 54 auf der Tragwand 12 aufzusetzende Abschnitt 56 eine etwas größere Breite als der mittig aufgesetzte obere Abschnitt 58 hat, dessen Breite etwa gleich dem lichten Abstand zwischen den Innenflächen der Seitenwände 26 des Tragarms 16 bemessen ist. Der Tragarm 16 ist also so auf die Montageplatte 14 aufsetzbar, daß die Seitenwände 26 dendoeren leistenförmigen Abschnitt 58 passend übergrefen. Zwei in Längsrichtung der Montageplatte versetzte durchgehende angesenkte Bohrungen 60 und 62 erlauben die Befestigung der Montageplatte 14 mittels zugeordneter Senkkopfschrauben an der vorgesehenen Stelle der Tragwand 12 eines Schrankkorpus. Im türflügelabgewandten, d.h. in den Zeichnungsfiguren rechts gelegenen Endbereich der oberen Flachseite der Montageplatte 14 ist eine Befestigungsfläche 64 mit einer Querriffelung vorgesehen, auf welcher die Kante 42 des Tragarms in bestimmungsgemäßer Befestigungsstellung abgestützt ist.

[0022] Zur Aufnahme des Gewindeschafts der Befestigungsschraube 40 ist die in einem Vorsprung 66 der Montageplatten-Oberseite angeordnete, in Fig. 7 erkennbare Gewindebohrung 68 vorgesehen. Zwischen dem Vorsprung 66 und der geriffelten Befestigungsfläche 64 ist in die Oberseite der Montageplatte eine Eintiefung 70 eingeformt, in welcher eine aus einem Abschnitt 72 aus Federstahl-Draht hergestellte Biegefeder in der in Fig. 7 erkennbaren schrägen Lage zwischen der die Eintiefung umgebenden Wand und einem vom Boden der Eintiefung vortretenden Vorsprung 74 gehalten ist. Das freie Ende des Draht-Abschnitts 72 durchsetzt einen Durchbruch 76 in der die Eintiefung seitlich begrenzenden Wand der Montageplatte und tritt also über die Seitenfläche des oberen leistenförmigen Abschnitts 58 der Montageplatte vor, wobei die rückwärts, d.h. vom Scharniergelenk wegweisende Endfläche des Abschnitts 70 eine Riegelkante 78. bildet, welche mit der Riegelkante 50 der Vertiefung 48 in der zugeordneten Seitenwand 26 des aufgesetzten Tragarms zusammenwirkt. Die Lage der Riegelkante 78 des Draht-Abschnitts 72 ist so gewählt, daß sie bei einer Längsverschiebung des Tragarms 16cuf der Montageplatte 14 bei gelockerter Befestigungsschraube 40 aus dem Schrankinnern heraus, d.h. in Fig. 1 nach links, gerade dann an der Riegelkante 50 der Vertiefung 48 anfährt, wenn der Schaft der Befestigungsschraube 40 in den Übergangsbereich des Langlochs 34 zur Durchstecköffnung 36 gelangt. In Fig. 1 ist dies durch den zum einen von der Mittellinie der Befestigungsschraube 40 bis zur Übergangskante zwischen Langloch und Durchstecköffnung und zum andern von der Riegelkante 78 des Draht-Abschnitts 72 bis zur (nur strichpunktiert angedeuteten) Riegelkante 50 angegebenen Verschiebungsweg a veranschaulicht. Dann ist eine weitere Verschiebung des Tragarms gesperrt, d.h. ein Übertritt der Befestigungsschraube 40 in die Durchstecköffnung 36 derart, daß der Tragarm 16 nach oben von der Montageplatte abgehoben werden kann, ist nur dadurch möglich, daß die Befestigungsschraube so weit aus der Montageplatte herausgeschraubt wird, daß der Tragarm um ein solches Maß von der Montageplatte abgehoben werden kann, daß der seitlich vom leistenförmigen Abschnitt 58 vortretende Teil des Abschnitts 72 unter die untere Randkante der Seitenwand 26 des Tragarms gelangt, wobei die Riegelkanten 78, 50 voneinander freikommen. Dann kann der Tragarm 16 um das erforderliche zusätzliche Maß verschoben und - bei Ausrichtung des Kopfs 38 der Befestigungsschraube mit der Durchstecköffnung 36-von der Montageplatte 14 abgehoben werden.

[0023] Wenn umgekehrt der Tragarm - wiederum in ausgerichteter Lage des Kopfs 38 der Befestigungsschraube 40 mit der Durchstecköffnung 36 - auf der Montageplatte befestigt werden soll, genügt es, den Tragarm fest in Richtung auf die Montageplatte aufzudrücken. Die schräge Anfasung 52 im rückwärtigen inneren Endbereich des Tragarms 16 drängt den überstehenden Teil des Draht-Abschnitts 72 dann federnd in den Durchbruch 76 zurück, so daß der Befestigungskopf 38 durch die Durchtrittsöffnung 36 hindurchtreten kann. Durch Einschieben des Tragarms in Richtung ins Schrankinnere, d.h. in Fig. 1 nach rechts, gelangt der Schaft der Befestigungsschraube 40 dann in den Bereich des Langlochs 34 und der überstehende Teil des Abschnitts 72 tritt in die Vertiefung 48 in den Innenflächen der Tragarm-Seitenwände 26 über und federt aus dem Durchbruch 76 heraus in die Vertiefung. Dann ist die durch die zusammenwirkenden Riegelkanten 78, 50 gewährleistete Sicherheitsverriegelung des Tragarms auf der Montageplatte wieder gegeben.

[0024] Das Rastelement in Form des Draht-Abschnitts 72 ist bei dem in der Zeichnung dargestellten und vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel nur einseitig vorgesehen, d.h. die Sicherheitsverriegelung findet nun zwischen einer Seitenwand 26 des Tragarms 16 und der zugewandten Seitenfläche des oberen leistenförmigen Abschnitts 58 der Montageplatte 14 statt. Es ist jedoch ersichtlich, daß eine symmetrische Verdoppelung des Rastmechanismus derart, daß ein dem Draht-Abschnitt 72 entsprechender Draht-Abschnitt auch einen Durchbruch auf der gegenüberliegenden Seite des Abschnitts 58 der Montageplatte 14 durchsetzt und mit der Vertiefung 58 in der gegenüberliegenden Seitenwand 26 des Tragarms zusammenwirkt, ohne Schwierigkeit verwirklichbar ist. Die Draht-Abschnitte 72 werden dann zweckmäßig von zwei Schenkeln einer an ihren in der Eintiefung 70 liegenden Enden einstückig verbundenen Haarnadelfeder gebildet.

[0025] Die Fig. 8 und 9 zeigen den Tragwand-Anschlagteil eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Viergelenkscharniers in Form eines im Querschnitt im wesentlichen U-förmigen Tragarms 110, dessen in parallelem Abstand verlaufende Seitenwände 112 entlang ihrer oberen Ränder durch eine Stirnwand 114 verbunden sind. In dem in den Zeichnungsfiguren links gelegenen Endbereich sind in den , Seitenwänden 112 zwei Bohrungen 116, 118 (Fig. 9) vorgesehen, die zur Aufnahme von Lagerstiften dienen, auf welchen die tragarmseitigen Lagerösen der das Scharniergelenk bildenden Scharnierlenker gelagert sind. Die Lagerstifte, die Scharnierlenker und der türflügelseitig verschwenkbar mit den Scharnierlenkern gekoppelte Türflügel-Anschlagteil mögen dem in Fig. 1 gezeigten Viergelenkscharnier entsprechen und sind deshalb nicht dargestellt.

[0026] In dem in den Zeichnungsfiguren rechts,d.h. dem Scharniergelenk gegenüberliegenden, ebenflächig zwischen die Seitenwände 112 eingesenkten Endbereich 120 der Stirnwand 114 ist ein im Tragarmende offen ausmündender Längsschlitz 122 vorgesehen, der zur Aufnahme des Gewindeschafts einer (in diesem Fall nicht gezeigten) Befestigungsschraube in Form einer üblichen Kopfschraube dient, mit welcher der Tragarm an seinem scharniergelenkabgewandten Ende auf einer im folgenden in Verbindung mit den Fig. 11 bis 14 bzw. 15 bis 19 noch näher beschriebenen Montageplatte befestigt wird. Der eingesenkte Endbereich 120 ist an seiner Unterseite mit einer Querriffelung 124 versehen.

[0027] Mit Abstand vom eingesenkten Endbereich 120 ist mittig in der Stirnwand 114 eine Gewindebohrung 126 vorgesehen, in welche ein Gewindestift 128 eingeschraubt ist, an dessen zwischen den Seitenwänden 112 liegendem inneren Ende über einen niedrigen eingedrehten Zapfenabschnitt 130 ein im wesentlichen kreisscheibenförmiger Haltekopf 132 vergrößerten Durchmessers angesetzt ist. Zwischen dem eigentlichen Gewindeschaft 126 und dem Haltekopf 132 ist also eine in ihrer Tiefe vom Durchmesser des Zapfenabschnitts 130 bestimmte Ringnut gebildet. In den Innenflächen der Seitenwände 112 sind in gegenüberliegenden Bereichen längliche Vertiefungen 134 eingeformt oder eingeprägt, die an ihrem, scharniergelenkabgewandten, d.h. in den Zeichnungsfigurenrechts gelegenen Ende jeweils eine rechtwinklig zu den Seitenwand-Innenflächen verlaufende senkrechte Riegelkante 136 bilden.

[0028] In den Fig. 11 bis 14 ist eine an der Tragwand eines Schrankkorpus befestigbare, im dargestellten Fall einstückig aus Metall-Druckguß hergestellte Montageplatte 140 dargestellt, auf welcher der Tragarm 110 befestigbar ist. Die Montageplatte hat die Form von zwei aufeinandergesetzten langgestreckten leistenförmigen Abschnitten, von denen der untere, mit seiner Anlagefläche 142 auf der Tragwand aufzusetzende Abschnitt 144 eine etwas größere Breite als der mittig aufgesetzte obere Abschnitt 146 hat, dessen Breite etwa gleich dem lichten Abstand zwischen den Innenflächen der Seitenwände 112 des Tragarms 110 bemessen ist. Der Tragarm 110 ist also so auf die Montageplatte 140 aufschiebbar, daß die Seitenwände 112 den oberen leistenförmigen Abschnitt 146 passend übergreifen. Zwei in Längsrichtung der Montageplatte 140 versetzte durchgehende angesenkte Bohrungen 148 und 150 erlauben die Befestigung der Montageplatte 140 mittels zugeordneter Senkkopfschrauben an der vorgesehenen Stelle der Tragwand eines Schrankkorpus. Im scharniergelenkabgewandten, d.h. in den Zeichnungsfigurenrechts gelegenen Endbereich der Montageplatte 140 ist eine Befestigungsfläche 152 mit einer der Querriffelung 124 im Endbereich 120 des Tragarms 110 entsprechenden Querriffelung vorgesehen. Etwa mittig in der Befestigungsfläche 152 ist eine Gewindebohrung 154 eingearbeitet, welche zur Aufnahme des Gewindeschafts der oben erwähnten, durch den Längsschlitz 122 des Tragarms 110 hindurchzuführenden Befestigungsschraube dient. An seinem vorderen Ende ist der obere leistenförmige Abschnitt 146 mit einer scharniergelenkseitig offenen Längsnut 156 versehen, die entlang ihrer oberen Längsränder durch einspringende Stegabschnitte 158 eine verengte Mündung 160 aufweist. Die Montage des Tragarms 110 auf der Montageplatte 140 erfolgt so, daß der Tragarm mit seinem Längsschlitz unter den Kopf der erwähnten, zuvor gelockerten Befestigungsschraube in der Gewindebohrung 154 und gleichzeitig der Haltekopf 32 in die Längsnut 156 eingeschoben wird, wobei die Stegabschnitte 158 den Haltekopf 132 umgreifen und ein Abheben des Tragarms 110 rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche verhindern.

[0029] Es ist klar, daß im Rahmen der Länge des Längsschlitzes 122 bzw. der Längsnut 156 der Tragarm 110 in wählbaren Längsstellungen auf der Montageplatte 140 befestigbar ist, wobei die Sicherung des Tragarms gegen Längsverschiebung dann durch Anziehen der Befestigungsschraube erfolgt, welche die Querriffelung 124 gegen die Querriffelung der Befestigungsfläche 152 spannt. Außerdem ist ersichtlich, daß der Abstand des scharniergelenkseitigen Vorderendes des Tragarms 110 von der Anlagefläche 142 der Montageplatte 140 durch Veränderung der Einschraubtiefe des Gewindestifts-128 in der Gewindebohrung 126 veränderbar ist. Der Tragarm ist also in zwei Koordinatenrichtungen, nämlich in Längsrichtung und rechtwinklig hierzu nämlich senkrecht zur Tragwand-Oberfläche verstellbar.

[0030] In dem zwischen der Befestigungsfläche 152 und der Längsnut 156 liegenden Bereich weist die Montageplatte in ihrer Oberseite eine Eintiefung 162 (Fig. 10 und 13) auf, in welcher eine aus federelastischem Stahldraht hergestellte zweischenklige Biegefeder 164 eingelegt und im Bereich des ihre Schenkel 166, 168 verbindenden abgerundeten Stegs 170 durch einen vom Boden der Eintiefung vortretenden Vorsprung 172 gehalten ist, Während der eine Schenkel 166 der Feder 164 an der Seitenwand der Eintiefung 162 abgestützt ist, tritt der zweimal gegensinnig abgewinkelte Endabschnitt 168' des Schenkels 168 durch einen schlitzförmigen Durchbruch 174 in der zugeordneten

[0031] Seitenwand der Eintiefung 162 und steht also über die Seitenfläche des oberen leistenförmigen Abschnitts 146 der Montageplatte 140 vor. Die rückwärts, d.h. vom Scharniergelenk wegweisende Endfläche des Schenkels 168 bildet also eine Riegelkante 176, die beim Auf- , schieben des Tragarms 110 auf die Montageplatte mit der Riegelkante 136 der Vertiefung 134 derart zusammenwirkt, daß beim Aufschieben des Tragarms der Endabschnitt 168' des Schenkels 168 der Biegefeder 164 zunächst von der anliegenden Seitenwand 112 zurückgedrängt wird, bis die Riegelkante 136 der Vertiefung 134 über die Riegelkante 176 am Endabschnitt 168' hinweggeschoben ist. Dann springt der Endabschnitt 168' federnd in die Vertiefung 134 und der Tragarm 110 ist gegen Zurückziehen von der Montageplatte gesichert.

[0032] Auf der dem vortretenden Biegefeder-Schenkel 168' gegenüberliegenden Seite der Montageplatte ist an der Übergangsstufe zwischen dem unteren und dem oberen leistenförmigen Abschnitt 144 bzw. 146 ein niedriger langgestreckter Vorsprung 178 angeformt, dessen Breite etwa gleich der Tiefe einer der Vertiefungen 134. in den Tragwand-Seitenwänden 112 ist, und der an seinem vom Scharniergelenk wegweisenden rückwärtigen Ende eine rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche verlaufende Anschlagfläche 180 aufweist, die mit der Riegelkante 136 des Tragarms in dem Sinne zusammenwirkt, daß ein Abziehen des Tragarms von der Montageplatte solange verhindert wird, wie der Tragarm nicht um das Maß der Höhe des Vorsprungs 178 angehoben werden kann. Da der Vorsprung aber, wie in Fig. 12 erkennbar ist, nur relativ niedrig ist, genügt ein relativ geringfügiges Herausdrehen der Befestigungsschraube, um den Tragarm in seinem schrankinneren Endbereich soweit anheben zu können, daß die Riegelkante 136 außer Eingriff mit der Anschlagfläche 180 kommen kann. An dem dem Scharniergelenk zugewandten vorderen Ende weist der Vorsprung eine rampenartige Schräge 182 auf, um das schrankinnere Ende des Tragarms 110 beim Aufschieben auf die Montageplatte 140 auf dieser Schräge aufgleiten zu lassen.

[0033] Da der Vorsprung 178 tiefer, d.h. näher an der Auflagefläche 142 der Montageplatte angeordnet ist, als der Endabschnitt 168' des Schenkels 168, ist es also so, daß die federnde Verriegelung mittels der Biegefeder 164 durchaus auch noch bei stärker herausgeschraubter Befestigungsschraube wirksam ist, wenn die Riegelfläche 136 des Tragarms bereits über die Anschlagfläche 180 des Vorsprungs 178 hinwegtreten kann. Andererseits ist es aber auch so, daß bei aus der Eintiefung 162 herausgenommener Biegefeder 164 immer noch die Sicherung des Tragarms 110 gegen Abziehen von der Montageplatte 140 ermöglicht wird, wenn die Befestigungsschraube um ein entsprechendes Maß stärker eingedreht wird.

[0034] Die den Tragarm 110 auf der Montageplatte 140 haltende (nicht gezeigte) Befestigungsschraube ist vor der Montage des Tragarms zweckmäßig so weit in die Gewindebohrung 154 eingeschraubt, daß der Tragarm 110 zwar gerade über den Vorsprung 178 hinweggeschoben werden kann, wobei er den höher angeordneten Endabschnitt 168' des Schenkels 168 elastisch in die

[0035] Montageplatte zurückdrängt, bis dieser Endabschnitt in die Vertiefung 134 auffedert. Ein Zurückziehen des Tragarms 110 ist dann - ohne zusätzliches Herausschrauben der Befestigungsschraube - nicht mehr möglich, weil die Riegelkante 136 des vorgefederten Endabschnitts 168' nicht über die Riegelkante 136 der Vertiefung 134 hinwegtreten kann. Zweckmäßig wird die Montageplatte 140 bereits werksseitig mit einer solchen Einschraubtiefe der Befestigungsschraube geliefert.

[0036] Die in den Fig. 15 bis 17 gezeigte Montageplatte 240 entspricht der vorstehend beschriebenen Montageplatte 140 weitgehend und in der Zeichnung sind auch funktionell gleiche Teile der beiden Montageplatten mit den gleichen Bezugszeichen wie die entsprechenden Teile der Montageplatte 140, jedoch mit einer in der Hunderter-Stelle um "1" erhöhten Ziffer bezeichnet.

[0037] Zur Vermeidung von Wiederholungen werden daher nachstehend nur die gegenüber der Montageplatte 140 getroffenen abgewandelten Ausgestaltungen der Montageplatte 240 beschrieben, während es im übrigen genügt, auf die vorausgehende Beschreibung zu verweisen.

[0038] Der wesentliche Unterschied der Montageplatte 240 zur Montageplatte 140 besteht darin, daß sie aus zwei Teilen, nämlich einem Unterteil 184 (Fig. 18) . und einem Oberteil 186 (Fig. 19) zusammengesetzt ist, die rechtwinklig zur Montageplatten-Längsachse und parallel zur Tragwand-Oberfläche eines Schrankkorpus um ein vorgegebenes Maß gegeneinander verschiebbar und innerhalb des Verschiebungsmaßes in beliebigen Relativstellungen aufeinander festlegbar sind. Zu diesem Zweck ist die Montageplatte 240, und zwar sowohl der

[0039] Ober- als auch der Unterteil 186 bzw. 184 am scharniergelenkabgewandten Ende über das Ende eines zugeordneten auf der Montageplatte 240 befestigten Tragarms 110 hinaus verlängert und im verlängerten Endbereich des Unterteils 184 ist in einer schräg rückwärts weisenden Fläche eines in eine Vertiefung im Oberteil eingreifenden Vorsprungs 188 eine schräg verlaufende Gewindebohrung 190 vorgesehen, in welche der Gewindeschaft einer Befestigungsschraube 192 eingeschraubt ist, der ein in der vorgesehenen Verschiebungsrichtung verlaufendes Langloch 194 in einer der Schrägfläche des Vorsprungs 188 entsprechend schräg geneigten rückwärtigen Querwand des Oberteils 186 durchsetzt.

[0040] Bei gelockerter Befestigungsschraube 192 ist das Oberteil 186 also auf dem Unterteil 184 verschieblich, wobei im Bereich des Langlochs 184, und zwar seitlich neben dem Langloch, von der Unterseite des Oberteils 186 vorstehende Rippen oder Federn 196 in zugeordnete komplementäre Nuten oder Aussparungen 198 eingreifen und dadurch eine Verdrehung des gelockerten Oberteils relativ zum Unterteil verhindern, d.h. nur eine reine Querverschiebung der Montageplattenteile zueinander zulassen. Zusätzlich ist der Oberteil 186 durch einen in seinem scharniergelenkseitigen vorderen Endbereich von der Unterseite vorstehenden Vorsprung 200 mit einem von dessen freiem Ende parallel zur Auflagefläche 242 des Unterteils 184 zum scharniergelenkseitigen Vorderende vortretenden Hakenvorsprung 202 gegen Abheben vom Unterteil gesichert, und zwar untergreift der Hakenvorsprung 202 eine Begrenzungskante 204 einer Durchgangsöffnung 206 im Unterteil 184, in welche der Vorsprung 200 eintritt. Die Durchgangsöffnung 206 ist in Verschiebungsrichtung um das erforderliche Verschiebungsmaß breiter als der Vorsprung 200 bemessen.

[0041] Zur Sicherung einerrelativen Einstellung des Oberteils 186 auf dem Unterteil 184 sind in den einander zugewandten Flächen des Unterteils 184 und des Oberteils 186 mit komplementären Längsriffelungen versehene streifenförmige Bereiche 208 bzw. 210 vorgesehen, die beim Anziehen der Befestigungsschraube 192 in formschlüssigen Eingriff miteinander gespannt werden.

[0042] Es ist ersichtlich, daß im Rahmen des Erfindungsgedankens Abwandlungen und Weiterbildungen der vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele verwirklichbar sind. Insbesondere ist die erfindungsgemäße Sicherheitsverriegelung zwischen dem Tragarm und der Montageplatte nicht auf das beschriebene Viergelenkscharnier beschränkt, sondern kann auch bei Scharnieren angewandt werden, deren Gelenkmechanismus nach einem anderen kinematischen Prinzip aufgebaut ist, beispielsweise bei Eingelenk- oder Kreuzgelenkscharnieren.

Ansprüche

1. Möbelscharnier (10) mit einem Tragwand-Anschlagteil in Form eines langgestreckten, durch ein Scharniergelenk (18; 20) verschwenkbar mit dem Türflügel-Anschlagteil (24) gekoppelten Tragarms (16; 110) mit im wesentlichen U-förmigem Querschnitt, der lösbar und in wenigstens zwei Koordinatenrichtungen verstellbar auf einer an der Tragwand (12) eines Schrankkorpus befestigbaren Montageplatte (14; 140; 240) gehaltert ist, wobei die von den U-Schenkeln gebildeten Tragarm-Seitenwände (26₁ 112) die Montageplatte wenigstens teilweise übergreifen, und der Tragarm (16; 110) in seiner die Seitenwände (26; 112) verbindenden Stirnwand (28; 114) einen an seinem scharniergelenkabgewandten Ende mit einer ver- größerten Durchstecköffnung (36)_/oder offen mündenden Längsschlitz (34; 122) aufweist, durch den der Schaft einer in die Montageplatte (14; 140; 240) eingeschraubten Befestigungsschraube (40) hindurchtritt und mit Abstand vom Längsschlitz (34; 122) in seiner Stirnwand (28; 114) mit einer Gewindebohrung (44; 126) versehen ist, welche von einem auf der Montageplatte abgestützten Gewindestift'(46; 128) durchsetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß in wenigstens einer der die Montageplatte (14; 140; 240) übergreifenden Seitenwände (26; 112) des Tragarms (16; 110) eine Vertiefung (48; 134) oder Aussparung mit einer im wesentlichen rechtwinklig zur Oberfläche der Tragwand (12) verlaufenden und zum scharniergelenkseitigen Ende des Tragarms (16; 110) weisenden Riegelkante (50; 136) vorgesehen und in dem der Vertiefung oder Aussparung gegenüberliegenden Bereich der Montageplatte (14; 140; 24o) ein federnd in eine über die Seitenfläche der Montageplatte vorstehende Lage vorgespanntes Rastelement (72; 168'; 268) mit einer zum dem Scharniergelenk gegenüberliegenden schrankinneren Ende weisenden Riegelkante (78; 176; 276)in solcher Lage angeordnet ist, daß die Riegelkante (50; 136) am Tragarm (16; 110) und die Riegelkante (78; 176; 276) des Rastelements (72; 168'; 268') bei einer tragwandparallelen Längsverschiebung des Tragarms (16; 110) auf der Montageplatte (14; 140; 240) in Rasteingriff kommen, sobald der Schaft der in die Montageplatte (14; 140; 240) eingeschraubten Befestigungsschraube (40) in den rückwärtigen Übergangsbereich des Längsschlitzes (34; 122) zur Durchstecköffnung (36) bzw. offenen Mündung gelangt.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Rand der Seitenwände (26) des Tragarms (16) in dem bei Ausrichtung des Kopfs (40) der in die Montageplatte (14) eingedrehten Befestigungsschraube (38) mit der Durchstecköffnung (36) im Tragarm (16) in Längsrichtung mit der Riegelkante des Rastelements ausgerichteten Bereich (bei 52) innenseitig schräg angefast ist.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement von einem Endabschnitt (168¹; 268¹) einer in oder an der Montageplatte (14; 140; 240) gehalterten langgestreckten Biegefeder (72; 164; 264) gebildet wird.

4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegefeder die Form eines in einer Eintiefung (70) in der Oberseite der Montageplatte (14) angeordneten Abschnitts (72) aus federelastischem Metalldraht hat, dessen einer Endabschnitt in der Eintiefung (70) befestigt ist, während sein anderer freier Endabschnitt durch einen Durchbruch (76) in der die Eintiefung (70) seitlich begrenzenden Wand der Montageplatte (14) hindurchtritt und etwas über die zugeordnete Seitenfläche der Montageplatte (14) vorsteht.

5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Metalldraht-Abschnitt (72) mit vom Scharniergelenk ins Schrankinnere gerichtetem freiem Endabschnitt in der Eintiefung (70) der Montageplatte (14) angeordnet ist.

6. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Biegefeder (164; 264) die Form einer in einer flachen Eintiefung (162; 262) in der Oberseite der Montageplatte (140; 240) angeordneten zweischenkligen Haarnadelfeder hat, von deren freien Schenkelendabschnitten wenigstens ein Endabschnitt (168¹; 268') durch einen schlitzförmigen Durchbruch (174; 274) in der die Eintiefung (162; 262) seitlich begrenzenden Wand der Montageplatte (140; 240) hindurchtritt.

7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (164; 264) mit vom Scharniergelenk weg ins Schrankinnere gerichteten freien Schenkelenden in der Eintiefung (162; 262) in der Montageplatte (140; 240) angeordnet ist. '

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an wenigstens einer der von dem mit der Vertiefung (48; 134) oder der Aussparung versehenen Bereich der Tragarm-Seitenwände (26; 112) übergriffenen Seitenflächen der Montageplatte (14; 140; 240) ein niedriger Vorsprung (178; 278) mit einer vom Scharniergelenk weg ins Schrankinnere weisenden, rechtwinklig zur Tragwand-Oberfläche verlaufenden Anschlagfläche (180; 280) vorgesehen ist, welcher in bezug auf das Rastelement (72; 168'; 268¹) etwas in Richtung zur Auflagefläche (142; 242) der Montageplatte (14; 140; 240) auf der Tragwand (12) des Schrankkorpus versetzt ist.

9. Scharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Lage der Anschlagfläche (180; 280) des Vorsprungs (178; 278) in Längsrichtung der Montageplatte (14; 140; 240) gesehen etwa der Lage der Riegelkante (78; 176; 276) des Rastelements (72; 168'; 268¹) entspricht.

10. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7 und Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß an einer der Seitenflächen der Montageplatte (14; 140; 240) ein federnd vorspringendes Rastelement (72; 168'; 268') und an der anderen Seitenfläche der Montageplatte ein Vorsprung (178; 278) mit Anschlagfläche (180; 280) vorgesehen ist.

11. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, 6, 7 und Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß an beiden Seitenflächen der Montageplatte (140; 240) je ein federnd vorspringendes Rastelement (168'; 268¹) und höhenmäßig in Richtung zur Auflagefläche (142; 242) der Montageplatte (140; 240) an der Tragwand versetzt je ein Vorsprung (178; 278) mit der Anschlagfläche (180; 280) vorgesehen sind.

12. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (240) in an sich bekannter Weise in einen an der Tragwand direkt befestigbaren Unterteil (184) und einen auf dem Unterteil (184) parallel zur Scharniergelenk-Schwenkachse und parallel zur Tragwand-Oberfläche um ein vorgegebenes Maß verschiebbares und in wählbaren Verschiebungsstellungen festlegbares Oberteil (186) unterteilt ist, in welchem die Gewindebohrung (254) für die Befestigungsschraube des Tragarms (110) vorgesehen ist.

13. Scharnier nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Montageplatte (240) an ihrem, dem Scharniergelenk gegenüberliegenden schrankinneren Ende über das zugeordnete Ende des Tragarms (110) hinaus verlängert und im verlängerten Endbereich des , Unterteils (184) eine Gewindebohrung (190) für eine Befestigungsschraube (192) vorgesehen ist, deren Schaft ein im Oberteil (186) vorgesehenes, in Verschiebungsrichtung des Oberteils (186) verlaufendes Langloch (194) durchsetzt.

14. Scharnier nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß in den einander zugewandten Flächen des verlängerten Endbereichs des Ober- und des Unterteils (186; 184) der Montageplatte (240) eine in Verschiebungsrichtung des Oberteils (186) verlaufende Nut-Feder-Verbindung (196; 198) vorgesehen ist.

15. Scharnier nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß am scharniergelenkseitigen vorderen Endbereich des Montageplatten-Oberteils (186) ein von dessen Unterseite vorstehender Vorsprung (200) mit einem von dessen freiem Ende parallel zur Auflagefläche des Unterteils (184) auf der Tragwand in Montageplatten-Längsrichtung vortretender Hakenansatz (102) vorgesehen ist, und daß in dem dem Vorsprung (200) gegenüberliegenden Bereich des Montageplatten-Unterteils (184) eine zur Aufnahme des Vorsprungs (200) dienende Durchgangsöffnung (206) vorgesehen ist, welche in Verschiebungsrichtung breiter als der Vorsprung (200) bemessen ist und eine vom Hakenansatz (202) untergriffene, in Verschiebungsrichtung verlaufende hinterschnittene Begrenzungskante (204) aufweist.

Zeichnung