(19)
(11) EP 0 098 476 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
31.07.1985 Bulletin 1985/31

(43) Date of publication A2:
18.01.1984 Bulletin 1984/03

(21) Application number: 83106169

(22) Date of filing: 24.06.1983
(84) Designated Contracting States:
BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priority: 06.07.1982 CH 409982
07.01.1983 CH 8283

(71) Applicant: AEROSOL-SERVICE AG
 ()

(72) Inventor:
  • Obrist, Gerhard
     ()

   


(54) Container for a pressurised product


(57) In einem druckfesten Behälter (1) ist ein flexibler innenbehälter (2) angeordnet und das Ganze mit einem Deckel (3) verschlossen. Der Innenbehälter enthält das Füllgut, der Aussenbehälter ein unter Druck stehendes Treibmedium. Auf dem Behälterrand ist ein feststehendes Abgaberohr (41) montiert, das an seinem oberen, verschlossenen Ende mit einer seitlichen Abgabeöffnung (44) versehen ist. Im Abgaberohr ist ein rohrförmiges Ventilglied (42) axial verschiebbar angeordnet. Es ist in einem im Deckel gefassten Führungselement (31) geführt und mündet in den innenbehälter. Es bildet zusammen mit dem Abgaberohr einen Schieber und kann mittels eines Betätigungsorgans (48) von einer äusseren Geschlossen-Stellung einwärts in eine innere Offen-Stellung gebracht werden, in der die Abgabeöffnung (44) frei ist.
Die Rückführung des beweglichen Ventilglieds (42) in die Geschlossen-Stellung erfolgt aufgrund des in der Dose herrschenden Überdrucks.
Die Dose ist speziell für hochviskose Füllgüter geeignet.







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