(19)
(11) EP 0 098 576 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.01.1984  Patentblatt  1984/03

(21) Anmeldenummer: 83106527.1

(22) Anmeldetag:  05.07.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3B65D 43/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 07.07.1982 DE 3225302
07.07.1982 DE 8219376 U
04.08.1982 DE 3229081
16.08.1982 DE 3230422

(71) Anmelder: Wachsmuth, Gerd
D-5992 Nachrodt-Wiblingwerde (DE)

(72) Erfinder:
  • Wachsmuth, Gerd
    D-5992 Nachrodt-Wiblingwerde (DE)

(74) Vertreter: König, Norbert, Dipl.-Phys. Dr. 
Patentanwälte Leine & König Burckhardtstrasse 1
30163 Hannover
30163 Hannover (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Deckel für Einwegbehälter


    (57) ©7 Die Erfindung betrifft einen Deckel für Einwegbehälter, insbesondere für Menüschalen, aus Aluminiumfolie o.ä. mit einer in der Deckelfläche ausgebildeten, zum Deckelzentrum asymmetrisch angeordneten Profilierung, mit einem umlaufenden Bördelrandstreifen und mit Grifflaschen, die ggf. ebenfalls mit Profilierungen in Form von zwischen Grifflaschenende und Bördelrandstreifen ausgebildeten Sicken versehen sind. Um den Deckel vom verschlossenen Einwegbehälter leicht, definiert und möglichst vollständig entfernen zu können, ohne daß die Gefahr besteht, daß Teile des Inhaltes des Einwegbehälters beim Öffnen ungewollt verspritzen oder austreten, ist entlang einer Sicke oder eines Teils einer Sicke einer Grifflasche ein an sich bekannter Einschnitt oder eine an sich bekannte Einkerbung vorgesehen und ist ferner der Bördelrandstreifen so breit ausgebildet, daß der äußere Teil des Bördelrandstreifens im umgebördelten Zustand des Deckels eine schmale, nach unten wegstehende, umlaufende Lasche unterhalb der Bördelung bildet.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Deckel für Einwegbehälter, insbesondere für Menüschalen, aus Aluminiumfolie o.ä. mit einer in der Deckelfläche ausgebildeten, zum Deckelzentrum asymmetrisch angeordneten Profilierung, mit einem umlaufenden Bördelrandstreifen und mit Grifflaschen, die ggf. ebenfalls mit Profilierungen in Form von zwischen Grifflaschenende und Bördelrandstreifen ausgebildeten Sicken versehen sind.

    [0002] Es sind stapelbare Deckel für Einwegbehälter bekannt. Außer der Forderung der Stapelbarkeit und leichten Entstapelbarkeit sollen die Deckel möglichst auch noch einer weiteren Anforderung genügen : Sie sollten leicht zu öffnen sein, ohne daß die Gefahr besteht, daß durch plötzliches ungewolltes Aufrollen oder Einreißen Teile des Inhaltes des gefüllten Einwegbehälters beim öffnen verspritzen. Beim öffnen soll der Deckel möglichst vollständig in einem Arbeitsgang entfernt werden können. Ein Entfernen von zwei Teilen wäre noch akzeptabel. Das öffnen stellt u.a. deshalb ein besonderes Problem dar, weil der Deckel durch Umbördeln am umlaufenden Bördelrand der Einwegbehälter diesen Einwegbehälter dicht verschließen muß.

    [0003] Bei einem bekannten Deckel sind Grifflaschen vorgesehen, durch die u.a. das öffnen des verschlossenen Einwegbehälters erleichtert werden soll. Um insbesondere die Stapelbarkeit der Deckel weiter zu verbessern, sind an diesen Grifflaschen Profilierungen ausgebildet, wobei die Grifflaschen zusätzlich vorzugsweise unterschiedlich lang ausgebildet sind. Die Profilierungen der einander gegenüberliegenden Grifflaschen sind versetzt zueinander ausgebildet, um so die Entstapelbarkeit zu verbessern. Es hat sich gezeigt, daß diese Grifflaschen noch kein optimales öffnen der Deckel gewährleisten.

    [0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, den Deckel so weiter zu entwickeln, daß er vom verschlossenen Einwegbehälter leicht, definiert und möglichst vollständig entfernt werden kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß Teile des Inhalts des Einwegbehälters beim öffnen ungewollt verspritzen oder austreten.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale nach den Kennzeichen der Ansprüche 1 und 4 gelöst.

    [0006] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ist der Deckel an beliebiger Stelle der umlaufenden Grifflasche oder entlang einer Sicke und weiter unterhalb der Bördelung definiert aufreißbar. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung eines Einschnittes oder einer Einkerbung an einer Sicke entsteht eine Aufreißlasche, die beim Aufreißem definiert entlang der Sicke aufreißt. Durch den breiteren Bördelrandstreifen bzw. den zusätzlichen Grifflaschenstreifen entsteht auch an den Seiten, an denen keine Grifflasche vorgesehen ist, eine schmale, nach unten zeigende, umlaufende Grifflasche. Zwischen der Bördelung und dieser Lasche entsteht durch den Bördelvorgang eine relativ scharfe, umlaufende Knicklinie, die eine Materialschwächung bedeutet und somit eine Soll-Aufreißlinie bildet, entlang der der Deckel beim Aufreißen exakt, relativ leicht und definiert ohne Anwendung größerer Kräfte aufreißt.

    [0007] Wenn die Sicken und damit der Einschnitt oder die Einkerbung schräg ausgebildet sind, wie dies in Weiterbildung der erfindungsgemäßen Aufgabenlösung im Anspruch 5 angegeben ist, so erfolgt ein günstigerer Aufreißübergang von der Grifflasche über die Bördelung in die Knicklinie zwischen Bördelung und Lasche. Wenn die Sicken einer Grifflasche schräg ausgebildet sind, brauchen die Sicken der anderen gegenüberliegenden Grifflasche des Deckels nicht mehr versetzt angeordnet zu werden, um die Entstapelung zu verbessern.

    [0008] Sind mehrere Grifflaschen vorgesehen, so können auch an diesen Einschnitte oder Einkerbungen vorgesehen werden, wie dies im Anspruch 6 angegeben ist. Vorzugsweise ist dabei der Einschnitt oder die Einkerbung entlang der Knicklinie einer Sicke ausgebildet, wie dies im Anspruch 7 angegeben ist.

    [0009] Die erfindungsgemäße Ausbildung nach den Ansprüchen 8 und 9 sieht vor, den Deckel bereits bei der Herstellung mit einem Sollaufreißbereich in Form einer umlaufenden Materialschwächung im Bereich des späteren Bördelrandes bzw. der späteren Bördelung auszustatten oder den Sollaufreißbereich in Form einer umlaufenden Materialschwächung beim Umbördelvorgang, also beim Verschließen des Behälters, herzustellen.

    [0010] Der Einreißvorgang von der Grifflasche her kann an beliebiger Umfangstelle erfolgen. Das öffnen eines verschlossenen Einwegbehälters wird wesentlich vereinfacht. Sich aufrollende Deckelteile sind nicht mehr vorhanden. Die Gefahr eines Verspritzens eines Teiles des Inhaltes des Behälters beim öffnen ist praktisch vollständig beseitigt. Der erfindungsgemäß ausgebildete Deckel kann nach dem Rundumaufreißen praktisch als ganzer ebener Deckel vom Behälter abgehoben werden.

    [0011] Die Erfindung soll nun anhand der beigefügten Zeichnung, in der Ausführungsbeispiele dargestellt sind, näher erläutert werden.

    [0012] Es zeigt

    Fig. 1 und 2 Draufsichten auf einen erfindungsgemäß ausgebildeten Deckel,

    Fig. 3 einen Schnitt A-A (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäß ausgebildeten Deckel im ungebördelten Zustand,

    Fig. 4 einen Schnitt B-B (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäß ausgebildeten Deckel im ungebördelten Zustand,

    Fig. 5 einen Schnitt A-A (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäß ausgebildeten Deckel im umgebördelten Zustand,

    Fig. 6 einen Schnitt B-B (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäß ausgebildeten Deckel im umgebördelten Zustand,

    Fig. 7 schematisch einen erfindungsgemäß ausgebildeten Deckel im Schnitt,

    Fig. 8 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäß ausgebildeten Deckels und

    Fig. 9 im Schnitt den Deckel nach Fig. 7 und 8 im umgebördelten Zustand auf einem Einwegbehälter.



    [0013] Gleiche Bauteile sind in den Figuren der Zeichnung mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0014] Die Zeichnung zeigt einen Deckel 2 mit einem umlaufenden, nach oben gewölbten Rand 4 und einen sich daran anschließenden, nach unten gebogenen Bördelrandstreifen 6 und zusätzlichem umlaufenden Grifflaschenstreifen 46. An zwei gegenüberliegenden Deckelseiten sind jeweils eine auswärts gerichtete Grifflaschenverlängerung 8 bzw. 1o vorgesehen.

    [0015] Der Deckel hat eine rechteckförmige Form mit abgerundeten Ecken 12, 14, 16 und 18. Die Grifflaschenverlängerungen sind an den kurzen Rechteckseiten 20, 22 ausgebildet; sie können aber auch an den längeren Rechteckseiten 24, 26 oder an allen Rechteckseiten ausgebildet sein.

    [0016] Auf der Deckeloberfläche 28 ist eine asymmetrisch angeordnete Profilierung 3o ausgebildet.

    [0017] Die Grifflaschenverlängerungen sind, wie dargestellt (Fig. 1 und 2), ebenfalls mit einer Profilierung in Form von Sicken 32 versehen. Die Sicken 32 sind, wie dargestellt, rippenartige Erhöhungen und können beispielsweise im Schnitt rechteckförmig oder trapezförmig ausgebildet sein. Die Sicken können senkrecht (Fig. 1) oder schräg (Fig. 2) zu den Rechteckseiten verlaufen. Die Grifflaschenverlängerungen können, wie dargestellt, unterschiedliche Breiten aufweisen.

    [0018] Entlang wenigstens einer Sicke 32, d.h. vorzugsweise entlang einer Knicklinie 34 dieser Sicke, ist ein Einschnitt 36 oder eine Einkerbung 38 vorgesehen. Dieser Einschnitt oder diese Einkerbung braucht nicht über die ganze Länge der Sicke zu verlaufen, vergl. Bezugszeichen 4o und 42 in den Fig. 1 und 2.

    [0019] Im umgebördelten Zustand verbleibt unterhalb der aus dem Bördelrandstreifen geformten Bördelung 44 der nach unten zeigende Grifflaschenstreifen 46, der an den nicht mit Grifflaschenverlängerungen 8 und 1o versehenen Rechteckseiten 24 und 26 eine relativ kurze Grifflasche 48 bildet.

    [0020] Durch den Bördelvorgang entsteht zwischen Bördelung 44 und Streifen 46 bzw. Lasche 48 eine relativ scharfe Knicklinie 50, die unterhalb der Bördelung 44 umlaufend ausgebildet ist. Diese Knicklinie 5o stellt eine Art Soll-aufreißlinie dar. Wird nämlich der Deckel 2 beispielsweise an der Grifflasche 8 beginnend entlang des Einschnittes 36 bzw. 4o oder der Einkerbung 38 bzw. 42 aufgerissen, so reißt der Deckel relativ leicht genau entlang der Knicklinie 5o rundherum auf. Der Deckel 2 ist auch ohne Vorsehen von Einschnitten oder Einkerbungen definiert entlang der Bördelung aufreißbar. Der Deckel kann dann als Ganzes vom Behälter abgehoben werden.

    [0021] Der Übergang von dem Einschnitt 36 bzw. 4o oder der Einkerbung 38 bzw. 42 zur Knicklinie 5o über die Bördelung 44 wird dadurch erleichtert, daß, wie in der Fig. 2 dargestellt ist, die Sicken 32 nicht senkrecht, sondern schräg zur Deckelseite bzw. zum Bördelrand 6 verlaufen. In der Fig. 1 ist angedeutet, daß zusätzlich auch die andere Lasche 1o mit einem Einschnitt 52 und einer Einkerbung 54 versehen sein kann, um ggf. den Aufreißvorgang hier neu ansetzen zu können, falls das Aufreißen entlang der Knicklinie 5o nicht in einem Vorgang vonstatten gehen sollte.

    [0022] Fig. 7 - 9 zeigen einen Deckel 2, 2' mit einer Deckelfläche 4 und einem umlaufenden Bördelrandstreifen 6, 6', 6" und einem sich daran anschließenden Grifflaschenstreifen 8. Der Bördelrandstreifen 6, 6', 6" weist wenigstens in Teilen eine geringere Stärke als die übrigen Teile des Deckels auf. In der Fig. 9 ist der Deckel 2' im umgebördelten Zustand auf einem Behälter 1o'dargestellt. Der materialgeschwächte Bördelrandstreifen 6 ist dabei um einen umlaufenden Bördelrand bzw. umlaufenden Wulst 12 umgebördelt. Der Grifflaschenstreifen 8 steht dabei nach unten weg.

    [0023] In der Fig. 8 ist eine spezielle Möglichkeit, den Bördelrandstreifen des Deckels definiert für den Aufreißvorgang zu schwächen, dargestellt; der Bördelrandstreifen erhält durch Umformen, hier durch Prägen, die Form einer einwärts gewölbten Sicke 6' (Fig. 8 links) oder einer auswärts gewölbten Sicke 6" (Fig. 8 rechts). Die Sicke kann anders als dargestellt auch bogenförmig verlaufen.

    [0024] Durch die Materialschwächung entsteht ein Sollaufreißbereich 6, 6', 6", entlang dem der Deckel 2, 2' mühelos und definiert etwa am Umfang des Behälters 10' aufreißbar ist, so daß er nach dem Aufreißen praktisch als ganzer Deckel vom Behälter abnehmbar ist.


    Ansprüche

    1. Deckel für Einwegbehälter, insbesondere für Menüschalen, aus Aluminiumfolie o.ä. mit einer in der Deckelfläche ausgebildeten, zum Deckelzentrum asymmetrisch angeordneten Profilierung, mit einem umlaufenden Bördelrandstreifen und mit Grifflaschen, dadurch gekennzeichnet, daß außer dem Bördelrandstreifen ein sich an diesen anschließender, mit diesem einstückig ausgebildeter, umlaufender Grifflaschenstreifen (46) vorgesehen ist, der im umgebördelten Zustand des Deckels (2), d.h. bei umgebördeltem Bördelrandstreifen (6) eine nach unten wegstehende umlaufende Grifflasche (48) unterhalb der umlaufenden Bördelung (44) bildet, und daß die Bördelung so erfolgt, daß zwischen Bördelung (44) und umlaufender Grifflasche (48) eine umlaufende Knicklinie (5o) als Soll-Aufreißlinie entsteht, wobei das Einreißen zwecks öffnen des Behälters an beliebiger Stelle der umlaufenden Grifflasche (48) erfolgen kann.
     
    2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den kurzen Rechteckseiten (2o, 22) des Deckels (2) zusätzliche Grifflaschenverlängerungen (8, 10) vorgesehen sind.
     
    3. Deckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Grifflaschenverlängerungen (8, 10) mit jeweils zueinander verschobenen oder versetzten Profilierungen (32) in Form von Sicken versehen sind, die sich auch auf die umlaufende Grifflasche (48) erstrecken.
     
    4. Deckel für Einwegbehälter, insbesondere für Menüschalen, aus Aluminiumfolie o.ä. mit einer in der Deckelfläche ausgebildeten, zum Deckelzyntrum asymmetrisch angeordneten Profilierung, mit einem umlaufenden Bördelrandstreifen und mit Grifflaschen, die ebenfalls mit Profilierungen in Form von zwischen Grifflaschenende und Bördelrandstreifen ausgebildeten Sicken versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß entlang einer Sicke (32) oder eines Teils einer Sicke (32) einer Grifflasche (8 oder 10) ein an sich bekannter Einschnitt (36 oder 40) oder eine an sich bekannte Einkerbung (38 oder 42) vorgesehen ist und daß der Bördelrandstreifen (6) so breit ausgebildet ist, daß der äußere Teil dieses Bördelrandstreifens (6) im umgebördelten Zustand des Deckels (2) eine schmale, nach unten wegstehende, umlaufende Lasche (46) unterhalb der Bördelung (44) bildet.
     
    5. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicken (32) wenigstens einer Grifflasche (8) unter einem von 90° abweichenden Winkel am Bördelrandstreifen (6) münden und daß der Einschnitt (36; 40) oder die Einkerbung (38; 42) an einer dieser schräg verlaufenden Sicken (32) vorgesehen ist.
     
    6. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschnitt oder die Einkerbung an einer Sicke jeder vorgesehenen Grifflasche ausgebildet ist.
     
    7. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschnitt (36; 40) oder die Einkerbung (38; 42) entlang einer Sicken-Knicklinie ausgebildet ist.
     
    8. Deckel für Einwegbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere für Menüschalen, aus Aluminiumfolie o.ä. mit einer in der Deckelfläche ausgebildeten, zum Deckelzentrum asymmetrisch angeordneten Profilierung, mit einem umlaufenden Bördelrandstreifen und mit Grifflaschen sowie mit einem sich an den Bördelrandstreifen anschließenden, mit diesem einstückig ausgebildeten, umlaufenden Grifflaschenstreifen, der im umgebördelten Zustand des Deckels, d.h. bei umgebördelten Bördelrandstreifen, eine nach unten wegstehende, umlaufende Grifflasche unterhalb der umlaufenden Bördelung bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Aluminiumfolie oder das Deckelmaterial im Bereich des Bördelrandstreifens (6) bei der Herstellung des Deckels (2) (unverschlossener Deckel) oder beim Umbördeln zum Verschließen des Einwegbehälters (1o) (verschlossener Deckel 2') durch plastische Formänderung im Bereich zwischen Streckgrenze (untere) und Zugfestigkeitsgrenze (Zerreißgrenze) einen umlaufenden Material-Schwächungsstreifen als Sollaufreißbereich oder eine umlaufende Bördelung mit Materialschwächung als Sollaufreißbereich aufweist.
     
    9. Deckel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialschwächung bzw. der Sollaufreißbereich durch eine eingeprägte, umlaufende Sicke (6', 6") im Bereich des Bördelrandstreifens gebildet wird.
     




    Zeichnung