(19)
(11) EP 0 098 576 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
10.12.1986  Patentblatt  1986/50

(21) Anmeldenummer: 83106527.1

(22) Anmeldetag:  05.07.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 43/08

(54)

Deckel für Einwegbehälter

Closure for a disposable container

Couvercle pour récipient jetable


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 07.07.1982 DE 3225302
07.07.1982 DE 8219376 U
04.08.1982 DE 3229081
16.08.1982 DE 3230422

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.01.1984  Patentblatt  1984/03

(71) Anmelder: Wachsmuth, Gerd
D-5992 Nachrodt-Wiblingwerde (DE)

(72) Erfinder:
  • Wachsmuth, Gerd
    D-5992 Nachrodt-Wiblingwerde (DE)

(74) Vertreter: König, Norbert, Dipl.-Phys. Dr. 
Patentanwälte Leine & König Burckhardtstrasse 1
30163 Hannover
30163 Hannover (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Deckel gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Es sind Deckel für Einwegbehälter bekannt. Ausser der Forderung der Stapelbarkeit und leichten Entstapelbarkeit sollen die Deckel möglichst auch noch einer weiteren Anforderung genügen: Sie sollten leicht zu öffnen sein, ohne dass die Gefahr besteht, dass Teile des Inhaltes des gefüllten Einwegbehälters beim Öffnen verspritzen. Das Öffnen stellt deshalb ein besonderes Problem dar, weil der Deckel durch Umbördein am umlaufenden Bördelrand der Einwegbehälter diesen Einwegbehälter dicht verschliessen muss.

    [0003] Um das Öffnen des verschlossenen Einwegbehälters zu erleichtern, ist es durch die DE-A 2454645, die einen Deckel der eingangs genannten Art zeigt, und die DE-A 2140733 bekannt, am Deckel Aufreisslaschen vorzusehen, evtl. in Kombination mti vorbereiteten Reisslinien (DE-A 2140733). In der Praxis hat sich aber gezeigt, dass die aufgerissenen Deckelteile aufgrund der Eigenspannung federartig aufrollen und dabei beim Lösen vom Behälter anhaftende Speiseteile verspritzen. Auch gestaltet sich das Entfernen der weiteren noch am Behälter verbliebenen Deckelteile recht mühsam, wobei sogar die Gefahr einer Verletzung an den scharfen Risskanten besteht.

    [0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, den Deckel der eingangs genannten Art so auszubilden, dass er vom verschlossenen Einwegbehälter leicht, definiert und möglichst vollständig entfernt werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass Teile des Inhalts des Einwegbehälters beim Öffnen ungewollt verspritzen oder austreten.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale nach dem Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.

    [0006] Durch die Ausbildung nach Anspruch 1 entsteht auch an den Seiten, an denen keine einzelne Grifflasche vorgesehen ist, ein nach unten abstehender, umlaufender Grifflaschenstreifen. Zwischen der Bördelung und diesem Grifflaschenstreifen ist eine umlaufende Knicklinie ausgebildet, die eine Materialschwächung bedeutet und somit eine Soll-Aufreisslinie bildet, entlang der der Deckel beim Aufreissen exakt, relativ leicht und definiert ohne Anwendung grösserer Kräfte aufreisst.

    [0007] Vorteilhafte und zweckmässige Weiterbildungen der erfindungsgemässen Aufgabenlösung sind in den Ansprüchen 2 bis 7 angegeben.

    [0008] Der Einreissvorgang kann an beliebiger Stelle der umlaufenden Grifflaschenverlängerung oder entlang einer Sicke definiert eingeleitet werden, was durch das Vorsehen eines Einschnittes oder einer Einkerbung an einer Sicke noch verbessert werden kann.

    [0009] Wenn die Sicken, der Einschnitt oder die Einkerbung schräg ausgebildet sind, erfolgt ein noch günstigerer Aufreissübergang von der Grifflasche über die Bördelung in die Knicklinie zwischen Bördelung und Grifflasche.

    [0010] Sind mehrere Grifflaschen vorgesehen, so können auch an diesen Einschnitte oder Einkerbungen vorgesehen werden. Vorzugsweise ist dabei der Einschnitt oder die Einkerbung entlang der Knicklinie einer Sicke ausgebildet.

    [0011] Es kann bereits der Deckelzuschnitt für einen Deckel mit einem Soll-Aufreissbereich in Form eines umlaufenden Material-Schwächungsstreifens (Anspruch 8 und 9) im Bereich des späteren Bördelrandes bzw. der späteren Bördelung versehen werden.

    [0012] Durch die Erfindung wird das Öffnen eines verschlossenen Einwegbehälters wesentlich vereinfacht. Sich aufrollende Deckelteile können nicht mehr entstehen. Die Gefahr eines Verspritzens von Teilen des Inhaltes des Behälters beim Öffnen ist praktisch vollständig beseitigt. Der erfindungsgemäss ausgebildete Deckel kann nach dem Rundumaufreissen praktisch als ganzer ebener Deckel vom Behälter mühelos abgehoben werden.

    [0013] Die Erfindung soll nun anhand der beigefügten Zeichnung, in der Ausführungsbeispiele dargestellt sind, näher erläutert werden.

    [0014] Es zeigt:

    Fig. 1 und 2 Draufsichten auf einen erfindungsgemäss ausgebildeten Deckel,

    Fig. einen Schnitt A-A (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäss ausgebildeten Deckel im ungebordelten Zustand,

    Fig. 4 einen Schnitt B-B (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäss ausgebildeten Deckel im ungebördelten Zustand,

    Fig. 5 einen Schnitt A-A (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäss ausgebildeten Deckel im umgebördelten Zustand,

    Fig. einen Schnitt B-B (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäss ausgebildeten Deckel im umgebördelten Zustand,

    Fig.7 schematisch einen erfindungsgemäss ausgebildeten Deckel im Schnitt,

    Fig. 8 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäss ausgebildeten Deckels und

    Fig. 9 im Schnitt den Deckel nach Fig. und 8 im umgebördelten Zustand auf einem Einwegbehälter.



    [0015] Gleiche Bauteile sind in den Figuren der Zeichnung mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0016] Die Zeichnung zeigt einen Deckel 2 mit einem umlaufenden, nach oben gewölbten Rand 4 und einen sich daran anschliessenden, nach unten gebogenen Bördelrandstreifen 6 und zusätzlichem umlaufenden Grifflaschenstreifen 46. An zwei gegenüberliegenden Deckelseiten ist jeweils eine auswärts gerichtete Grifflasche 8 bzw. 10 vorgesehen.

    [0017] Der Deckel hat eine rechteckförmige Form mit abgerundeten Ecken 12,14,16 und 18. Die Grifflaschen sind an den kurzen Rechteckseiten 20, 22 ausgebildet; sie können aber auch an den längeren Rechteckseiten 24, 26 oder an allen Rechteckseiten ausgebildet sein.

    [0018] Auf der Deckeloberfläche 28 ist eine asymmetrisch angeordnete Profilierung 30 ausgebildet.

    [0019] Die Grifflaschen sind, wie dargestellt (Fig. 1 und 2), ebenfalls mit einer Profilierung in Form von Sicken 32 versehen. Die Sicken 32 sind, wie dargestellt, rippenartige Erhöhungen und können beispielsweise im Schnitt rechteckförmig oder trapezförmig ausgebildet sein. Die Sicken können senkrecht (Fig. 1) oder schräg (Fig. 2) zu den Rechteckseiten verlaufen. Die Grifflaschen können, wie dargestellt, unterschiedliche Breiten aufweisen.

    [0020] Entlang wenigstens einer Sicke 32, d.h. vorzugsweise entlang einer Knicklinie 34 dieser Sikke, ist ein Einschnitt 36 oder eine Einkerbung 38 vorgesehen. Dieser Einschnitt oder diese Einkerbung braucht nicht über die ganze Länge der Sikke zu verlaufen, vergl. Bezugszeichen 40 und 42 in den Fig. 1 und 2.

    [0021] Im umgebördelten Zustand verbleibt unterhalb der aus dem Bördelrandstreifen geformten Bördelung 44 ein nach unten zeigender Grifflaschen streifen 46, der an den nicht mit Grifflaschenverlängerungen 8 und 10 versehenen Rechteckseiten 24 und 26 eine relativ kurze Lasche 48 bildet.

    [0022] Durch den Bördelvorgang entsteht zwischen Bördelung 44 und Streifen 46 bzw. Lasche 48 eine relativ scharfe Knicklinie 50, die unterhalb der Bördelung 44 umlaufend ausgebildet ist. Diese Knicklinie 50 stellt eine Art Sollaufreisslinie dar. Wird nämlich der Deckel 2 beispielsweise an der Grifflasche 8 beginnend entlang des Einschnittes 36 bzw. 40 oder der Einkerbung 38 bzw. 42 aufgerissen, so reisst der Deckel relativ leicht genau entlang der Knicklinie 50 rundherum auf. Der Deckel 2 ist auch ohne Vorsehen von Einschnitten oder Einkerbungen definiert entlang der Bördelung aufreissbar. Der Deckel kann dann als Ganzes vom Behälter abgehoben werden.

    [0023] Der Übergang von dem Einschnitt 36 bzw. 40 oder der Einkerbung 38 bzw. 42 zur Knicklinie 50 über die Bördelung 44 wird dadurch erleichtert, dass, wie in der Fig. 2 dargestellt ist, die Sicken 32 nicht senkrecht, sondern schräg zur Deckelseite bzw. zum Bördelrand 6 verlaufen. In der Fig. 1 ist angedeutet, dass zusätzlich auch die andere Lasche 10 mit einem Einschnitt 52 und einer Einkerbung 54 versehen sein kann, um ggf. den Aufreissvorgang hier neu ansetzen zu können, falls das Aufreissen entlang der Knicklinie 50 nicht in einem Vorgang vonstatten gehen sollte.

    [0024] Fig. 7-9 zeigen einen Deckel 2, 2' mit einer Dekkelfläche 4 und einem umlaufenden Bördelrandstreifen 6, 6', 6" und einem sich daran anschliessenden Grifflaschenstreifen 46. Der Bördelrandstreifen 6, 6', 6" weist wenigstens in Teilen eine geringere Stärke als die übrigen Teile des Dekkels auf. In der Fig. 9 ist der Deckel 21 im umgebördelten Zustand auf einem Behälter 10' dargestellt. Der materialgeschwächte Bördelrandstreifen 6 ist dabei um einen umlaufenden Bördelrand bzw. umlaufenden Wulst 12 umgebördelt. Der Grifflaschenstreifen 46 steht dabei nach unten weg.

    [0025] In der Fig. 8 ist eine spezielle Möglichkeit, den Bördelrandstreifen des Deckels definiert für den Aufreissvorgang zu schwächen, dargestellt; der Bördelrandstreifen erhält durch Umformen, hier durch Prägen, die Form einer einwärts gewölbten Sicke 6' (Fig. 8 links) oder einer auswärts gewölbten Sicke 6" (Fig. 8 rechts). Die Sicke kann anders als dargestellt auch bogenförmig verlaufen.

    [0026] Durch die Materialschwächung entsteht ein Sollaufreissbereich 6', 6", entlang dem der Dekkel 2, 21 mühelos und definiert etwa am Umfang des Behälters 10' aufreissbar ist, so dass er nach dem Aufreissen praktisch als ganzer Deckel vom Behälter abnehmbar ist.


    Ansprüche

    1. Deckel für Einwegbehälter, insbesondere für Menüschalen, aus Aluminiumfolie u.ä. mit einer in der Deckelfläche ausgebildeten, zum Deckelzentrum asymmetrisch angeordneten Profilierung (30), mit einem umlaufenden Bördelrandstreifen (6) und mit Grifflaschen (8, 10), dadurch gekennzeichnet, dass an den Bördelrandstreifen (6) über eine Knicklinie (50) ein nach unten abstehender, umlaufender Grifflaschenstreifen (46) anschliesst.
     
    2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Grifflaschen (8, 10) an den Grifflaschenstreifen (46) anschliessen.
     
    3. Deckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Grifflaschen (8, 10) mit jeweils zueinander verschobenen oder versetzten Profilierungen (32) in Form von Sicken versehen sind, die sich auch auf den Grifflaschenstreifen (49) erstrecken.
     
    4. Deckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Grifflaschen (8, 10) mit Profilierungen in Form von zwischen Grifflaschenende und Bördelrandstreifen ausgebildeten Sicken (32) versehen sind, wobei entlang einer Sicke (32) oder eines Teils einer Sicke (32) einer Grifflasche (8, 10) ein an sich bekannter Einschnitt (36 oder 40) oder eine an sich bekannte Einkerbung (38 oder 42) vorgesehen ist.
     
    5. Deckel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicken (32) wenigstens einer Grifflasche (8) unter einem von 90° abweichenden Winkel am Bördelrandstreifen (6) münden und dass der Einschnitt (36; 40) oder die Einkerbung (38; 42) an einer dieser schräg verlaufenden Sicken (32) vorgesehen ist.
     
    6. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt oder die Einkerbung an einer Sicke jeder vorgesehenen Grifflasche ausgebildet ist.
     
    7. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt (36; 40) oder die Einkerbung (38; 42) entlang einer Sicken-Knicklinie ausgebildet ist.
     
    8. Deckelzuschnitt für einen Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der zu bildenden Knicklinie (50) durch plastische Formänderung ein umlaufender Material-Schwächungsstreifen als Sollaufreissbereich vorgesehen ist.
     
    9. Deckelzuschnitt nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Material-Schwächungsstreifen bzw. der Sollaufreissbereich eine eingeprägte, umlaufende Sicke (6', 6") im Bereich des Bördelrandstreifens ist.
     


    Claims

    1. Lid for disposable containers, more especially for menu trays, of aluminium foil and the like, with a profiling (30) formed in the lid surface and arranged asymmetrically of the centre of the lid, with an encirling flanged edge strip (6) and with gripping flaps (8, 10), characterised in that a downwardly projecting and encircling gripping flap (46) is connected to the flanged edge strip via a fold line (50).
     
    2. Lid according to claim 1, characterised in that the gripping flaps (8, 10) are connected to the gripping flap strip (46).
     
    3. Lid according to claim 2, characterised in that the gripping flaps (8, 10) are provided with profilings (32) in the form of corrugations which are respectively displaced or staggered relatively to one another and which are also extended on to the gripping flap strips (46).
     
    4. Lid according to claim 2, characterised in that the gripping flaps (8, 10) are provided with profilings in the form of corrugations (32) formed between the end of the gripping flaps and the flanged edge strip, a notch (36 or 40) as known per se oran incision (38 or42) as known perse being provided along one corrugation (32) or a part of a corrugation (32) of a gripping flap (8. 10).
     
    5. Lid according to claim 4, characterised in that corrugations (32) of at least one gripping flap (8) are open at an angle differing from 90° on the flanged edge strip (6) and that the notch (36; 40) or the incision (38; 42) is provided on one of these obliquely extending corrugations (32).
     
    6. Lid according to one of the preceding claims, characterised in that the incision or the notch is formed on one corrugation of each provided gripping flap.
     
    7. Lid according to one of the preceding claims, characterised in that the notch (36, 40) or the incision (38, 42) is formed along a fold line of the corrugation.
     
    8. Lid blank for a lid according to claim 1, characterised in that, in the region of the fold line (50) to be formed an encircling material-weakening strip as a calculated breaking zone is provided by plastic change of form.
     
    9. Lid blank according to claim 8, characterised in that the material-weakening strip or the calculated breaking zone is an impressed, encircling corrugation (6', 6") in the region of the flanged edge strip.
     


    Revendications

    1. Couvercle pour récipient jetable, notamment pour plateaux repas, formé d'une feuille d'aluminium et comportant entre autre un profilage (30) formé dans la surface du couvercle, disposé asymétriquement par rapport au centre du couvercle avec une lisière périphérique de sertissage (6) et des pattes de préhension (8, 10), caractérisé en ce que la lisière de sertissage (6) est reliée par l'intermédiaire d'une ligne de pliage (50) à une lisière à pattes de préhension (46) disposée sur la périphérie et faisant saillie vers le bas.
     
    2. Couvercle selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pattes de préhension (8, 10) se raccordent à la lisière à pattes de préhension (46).
     
    3. Couvercle selon la revendication 2, caractérisé en ce que les pattes de préhension (8, 10) sont pourvues respectivement de parties profilées (32) en forme de moulures déplacées ou décalées l'une par rapport à l'autre qui s'étendent également sur la lisière à pattes de préhension (46).
     
    4. Couvercle selon la revendication 2, caractérisé en ce que les pattes de préhension (8, 10) sont pourvues de parties profilées en forme de moulures (32) disposées entre une extrémité des pattes de préhension et la lisière de sertissage auquel cas le long d'une moulure (32) ou d'une partie d'une moulure (32) d'une patte de préhension (8, 10), il est prévu une encoche du type connu (36 ou 40) ou bien une entaille de type connu (38 ou 42).
     
    5. Couvercle selon la revendication 4, caractérisé en ce que les moulures (32) d'au moins une patte de préhension (8) débouchent dans la lisière de sertissage (6) selon un angle différent de 90° et en ce que l'encoche (36, 40) ou l'entaille (38, 42) est prévue sur une de ces moulures (32) orientées en oblique.
     
    6. Couverle selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'encoche ou l'entaille est formée sur une moulure de chaque patte de préhension prévue.
     
    7. Couvercle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'encoche (36, 40) ou l'entaille (38, 42) est formée le long d'une ligne de brisure d'une moulure.
     
    8. Flan pour un couvercle selon la revendication 1, caractérisé en ce que qu'il est prévu, dans la zone de la ligne de pliage (50) à former par formage plastique, une bande péripherique d'affaiblissement de la matière sous la forme d'une zone de tracé imposé.
     
    9. Flan de couvercle selon la revendication 8, caractérisé en ce que la bande d'affaiblissement de la matière ou la zone de tracé imposé est une moulure périphérie (6', 6") formée par empreinte dans la zone de la lisière de sertissage.
     




    Zeichnung