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EP 0 098 576 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.12.1986 Patentblatt 1986/50 |
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Anmeldetag: 05.07.1983 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B65D 43/08 |
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Deckel für Einwegbehälter
Closure for a disposable container
Couvercle pour récipient jetable
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
07.07.1982 DE 3225302 07.07.1982 DE 8219376 U 04.08.1982 DE 3229081 16.08.1982 DE 3230422
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.01.1984 Patentblatt 1984/03 |
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Anmelder: Wachsmuth, Gerd |
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D-5992 Nachrodt-Wiblingwerde (DE) |
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Erfinder: |
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- Wachsmuth, Gerd
D-5992 Nachrodt-Wiblingwerde (DE)
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Vertreter: König, Norbert, Dipl.-Phys. Dr. |
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Patentanwälte
Leine & König
Burckhardtstrasse 1 30163 Hannover 30163 Hannover (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Deckel gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Es sind Deckel für Einwegbehälter bekannt. Ausser der Forderung der Stapelbarkeit
und leichten Entstapelbarkeit sollen die Deckel möglichst auch noch einer weiteren
Anforderung genügen: Sie sollten leicht zu öffnen sein, ohne dass die Gefahr besteht,
dass Teile des Inhaltes des gefüllten Einwegbehälters beim Öffnen verspritzen. Das
Öffnen stellt deshalb ein besonderes Problem dar, weil der Deckel durch Umbördein
am umlaufenden Bördelrand der Einwegbehälter diesen Einwegbehälter dicht verschliessen
muss.
[0003] Um das Öffnen des verschlossenen Einwegbehälters zu erleichtern, ist es durch die
DE-A 2454645, die einen Deckel der eingangs genannten Art zeigt, und die DE-A 2140733
bekannt, am Deckel Aufreisslaschen vorzusehen, evtl. in Kombination mti vorbereiteten
Reisslinien (DE-A 2140733). In der Praxis hat sich aber gezeigt, dass die aufgerissenen
Deckelteile aufgrund der Eigenspannung federartig aufrollen und dabei beim Lösen vom
Behälter anhaftende Speiseteile verspritzen. Auch gestaltet sich das Entfernen der
weiteren noch am Behälter verbliebenen Deckelteile recht mühsam, wobei sogar die Gefahr
einer Verletzung an den scharfen Risskanten besteht.
[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, den Deckel der eingangs
genannten Art so auszubilden, dass er vom verschlossenen Einwegbehälter leicht, definiert
und möglichst vollständig entfernt werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, dass
Teile des Inhalts des Einwegbehälters beim Öffnen ungewollt verspritzen oder austreten.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale nach dem Kennzeichen des Anspruchs 1 gelöst.
[0006] Durch die Ausbildung nach Anspruch 1 entsteht auch an den Seiten, an denen keine
einzelne Grifflasche vorgesehen ist, ein nach unten abstehender, umlaufender Grifflaschenstreifen.
Zwischen der Bördelung und diesem Grifflaschenstreifen ist eine umlaufende Knicklinie
ausgebildet, die eine Materialschwächung bedeutet und somit eine Soll-Aufreisslinie
bildet, entlang der der Deckel beim Aufreissen exakt, relativ leicht und definiert
ohne Anwendung grösserer Kräfte aufreisst.
[0007] Vorteilhafte und zweckmässige Weiterbildungen der erfindungsgemässen Aufgabenlösung
sind in den Ansprüchen 2 bis 7 angegeben.
[0008] Der Einreissvorgang kann an beliebiger Stelle der umlaufenden Grifflaschenverlängerung
oder entlang einer Sicke definiert eingeleitet werden, was durch das Vorsehen eines
Einschnittes oder einer Einkerbung an einer Sicke noch verbessert werden kann.
[0009] Wenn die Sicken, der Einschnitt oder die Einkerbung schräg ausgebildet sind, erfolgt
ein noch günstigerer Aufreissübergang von der Grifflasche über die Bördelung in die
Knicklinie zwischen Bördelung und Grifflasche.
[0010] Sind mehrere Grifflaschen vorgesehen, so können auch an diesen Einschnitte oder Einkerbungen
vorgesehen werden. Vorzugsweise ist dabei der Einschnitt oder die Einkerbung entlang
der Knicklinie einer Sicke ausgebildet.
[0011] Es kann bereits der Deckelzuschnitt für einen Deckel mit einem Soll-Aufreissbereich
in Form eines umlaufenden Material-Schwächungsstreifens (Anspruch 8 und 9) im Bereich
des späteren Bördelrandes bzw. der späteren Bördelung versehen werden.
[0012] Durch die Erfindung wird das Öffnen eines verschlossenen Einwegbehälters wesentlich
vereinfacht. Sich aufrollende Deckelteile können nicht mehr entstehen. Die Gefahr
eines Verspritzens von Teilen des Inhaltes des Behälters beim Öffnen ist praktisch
vollständig beseitigt. Der erfindungsgemäss ausgebildete Deckel kann nach dem Rundumaufreissen
praktisch als ganzer ebener Deckel vom Behälter mühelos abgehoben werden.
[0013] Die Erfindung soll nun anhand der beigefügten Zeichnung, in der Ausführungsbeispiele
dargestellt sind, näher erläutert werden.
[0014] Es zeigt:
Fig. 1 und 2 Draufsichten auf einen erfindungsgemäss ausgebildeten Deckel,
Fig. einen Schnitt A-A (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäss ausgebildeten
Deckel im ungebordelten Zustand,
Fig. 4 einen Schnitt B-B (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäss ausgebildeten
Deckel im ungebördelten Zustand,
Fig. 5 einen Schnitt A-A (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäss ausgebildeten
Deckel im umgebördelten Zustand,
Fig. einen Schnitt B-B (Fig. 1 oder 2) durch einen erfindungsgemäss ausgebildeten
Deckel im umgebördelten Zustand,
Fig.7 schematisch einen erfindungsgemäss ausgebildeten Deckel im Schnitt,
Fig. 8 eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäss ausgebildeten Deckels und
Fig. 9 im Schnitt den Deckel nach Fig. und 8 im umgebördelten Zustand auf einem Einwegbehälter.
[0015] Gleiche Bauteile sind in den Figuren der Zeichnung mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0016] Die Zeichnung zeigt einen Deckel 2 mit einem umlaufenden, nach oben gewölbten Rand
4 und einen sich daran anschliessenden, nach unten gebogenen Bördelrandstreifen 6
und zusätzlichem umlaufenden Grifflaschenstreifen 46. An zwei gegenüberliegenden Deckelseiten
ist jeweils eine auswärts gerichtete Grifflasche 8 bzw. 10 vorgesehen.
[0017] Der Deckel hat eine rechteckförmige Form mit abgerundeten Ecken 12,14,16 und 18.
Die Grifflaschen sind an den kurzen Rechteckseiten 20, 22 ausgebildet; sie können
aber auch an den längeren Rechteckseiten 24, 26 oder an allen Rechteckseiten ausgebildet
sein.
[0018] Auf der Deckeloberfläche 28 ist eine asymmetrisch angeordnete Profilierung 30 ausgebildet.
[0019] Die Grifflaschen sind, wie dargestellt (Fig. 1 und 2), ebenfalls mit einer Profilierung
in Form von Sicken 32 versehen. Die Sicken 32 sind, wie dargestellt, rippenartige
Erhöhungen und können beispielsweise im Schnitt rechteckförmig oder trapezförmig ausgebildet
sein. Die Sicken können senkrecht (Fig. 1) oder schräg (Fig. 2) zu den Rechteckseiten
verlaufen. Die Grifflaschen können, wie dargestellt, unterschiedliche Breiten aufweisen.
[0020] Entlang wenigstens einer Sicke 32, d.h. vorzugsweise entlang einer Knicklinie 34
dieser Sikke, ist ein Einschnitt 36 oder eine Einkerbung 38 vorgesehen. Dieser Einschnitt
oder diese Einkerbung braucht nicht über die ganze Länge der Sikke zu verlaufen, vergl.
Bezugszeichen 40 und 42 in den Fig. 1 und 2.
[0021] Im umgebördelten Zustand verbleibt unterhalb der aus dem Bördelrandstreifen geformten
Bördelung 44 ein nach unten zeigender Grifflaschen streifen 46, der an den nicht mit
Grifflaschenverlängerungen 8 und 10 versehenen Rechteckseiten 24 und 26 eine relativ
kurze Lasche 48 bildet.
[0022] Durch den Bördelvorgang entsteht zwischen Bördelung 44 und Streifen 46 bzw. Lasche
48 eine relativ scharfe Knicklinie 50, die unterhalb der Bördelung 44 umlaufend ausgebildet
ist. Diese Knicklinie 50 stellt eine Art Sollaufreisslinie dar. Wird nämlich der Deckel
2 beispielsweise an der Grifflasche 8 beginnend entlang des Einschnittes 36 bzw. 40
oder der Einkerbung 38 bzw. 42 aufgerissen, so reisst der Deckel relativ leicht genau
entlang der Knicklinie 50 rundherum auf. Der Deckel 2 ist auch ohne Vorsehen von Einschnitten
oder Einkerbungen definiert entlang der Bördelung aufreissbar. Der Deckel kann dann
als Ganzes vom Behälter abgehoben werden.
[0023] Der Übergang von dem Einschnitt 36 bzw. 40 oder der Einkerbung 38 bzw. 42 zur Knicklinie
50 über die Bördelung 44 wird dadurch erleichtert, dass, wie in der Fig. 2 dargestellt
ist, die Sicken 32 nicht senkrecht, sondern schräg zur Deckelseite bzw. zum Bördelrand
6 verlaufen. In der Fig. 1 ist angedeutet, dass zusätzlich auch die andere Lasche
10 mit einem Einschnitt 52 und einer Einkerbung 54 versehen sein kann, um ggf. den
Aufreissvorgang hier neu ansetzen zu können, falls das Aufreissen entlang der Knicklinie
50 nicht in einem Vorgang vonstatten gehen sollte.
[0024] Fig. 7-9 zeigen einen Deckel 2, 2' mit einer Dekkelfläche 4 und einem umlaufenden
Bördelrandstreifen 6, 6', 6" und einem sich daran anschliessenden Grifflaschenstreifen
46. Der Bördelrandstreifen 6, 6', 6" weist wenigstens in Teilen eine geringere Stärke
als die übrigen Teile des Dekkels auf. In der Fig. 9 ist der Deckel 21 im umgebördelten
Zustand auf einem Behälter 10' dargestellt. Der materialgeschwächte Bördelrandstreifen
6 ist dabei um einen umlaufenden Bördelrand bzw. umlaufenden Wulst 12 umgebördelt.
Der Grifflaschenstreifen 46 steht dabei nach unten weg.
[0025] In der Fig. 8 ist eine spezielle Möglichkeit, den Bördelrandstreifen des Deckels
definiert für den Aufreissvorgang zu schwächen, dargestellt; der Bördelrandstreifen
erhält durch Umformen, hier durch Prägen, die Form einer einwärts gewölbten Sicke
6' (Fig. 8 links) oder einer auswärts gewölbten Sicke 6" (Fig. 8 rechts). Die Sicke
kann anders als dargestellt auch bogenförmig verlaufen.
[0026] Durch die Materialschwächung entsteht ein Sollaufreissbereich 6', 6", entlang dem
der Dekkel 2, 21 mühelos und definiert etwa am Umfang des Behälters 10' aufreissbar
ist, so dass er nach dem Aufreissen praktisch als ganzer Deckel vom Behälter abnehmbar
ist.
1. Deckel für Einwegbehälter, insbesondere für Menüschalen, aus Aluminiumfolie u.ä.
mit einer in der Deckelfläche ausgebildeten, zum Deckelzentrum asymmetrisch angeordneten
Profilierung (30), mit einem umlaufenden Bördelrandstreifen (6) und mit Grifflaschen
(8, 10), dadurch gekennzeichnet, dass an den Bördelrandstreifen (6) über eine Knicklinie
(50) ein nach unten abstehender, umlaufender Grifflaschenstreifen (46) anschliesst.
2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Grifflaschen (8, 10) an
den Grifflaschenstreifen (46) anschliessen.
3. Deckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Grifflaschen (8, 10) mit
jeweils zueinander verschobenen oder versetzten Profilierungen (32) in Form von Sicken
versehen sind, die sich auch auf den Grifflaschenstreifen (49) erstrecken.
4. Deckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Grifflaschen (8, 10) mit
Profilierungen in Form von zwischen Grifflaschenende und Bördelrandstreifen ausgebildeten
Sicken (32) versehen sind, wobei entlang einer Sicke (32) oder eines Teils einer Sicke
(32) einer Grifflasche (8, 10) ein an sich bekannter Einschnitt (36 oder 40) oder
eine an sich bekannte Einkerbung (38 oder 42) vorgesehen ist.
5. Deckel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicken (32) wenigstens
einer Grifflasche (8) unter einem von 90° abweichenden Winkel am Bördelrandstreifen
(6) münden und dass der Einschnitt (36; 40) oder die Einkerbung (38; 42) an einer
dieser schräg verlaufenden Sicken (32) vorgesehen ist.
6. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der
Einschnitt oder die Einkerbung an einer Sicke jeder vorgesehenen Grifflasche ausgebildet
ist.
7. Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der
Einschnitt (36; 40) oder die Einkerbung (38; 42) entlang einer Sicken-Knicklinie ausgebildet
ist.
8. Deckelzuschnitt für einen Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
im Bereich der zu bildenden Knicklinie (50) durch plastische Formänderung ein umlaufender
Material-Schwächungsstreifen als Sollaufreissbereich vorgesehen ist.
9. Deckelzuschnitt nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Material-Schwächungsstreifen
bzw. der Sollaufreissbereich eine eingeprägte, umlaufende Sicke (6', 6") im Bereich
des Bördelrandstreifens ist.
1. Lid for disposable containers, more especially for menu trays, of aluminium foil
and the like, with a profiling (30) formed in the lid surface and arranged asymmetrically
of the centre of the lid, with an encirling flanged edge strip (6) and with gripping
flaps (8, 10), characterised in that a downwardly projecting and encircling gripping
flap (46) is connected to the flanged edge strip via a fold line (50).
2. Lid according to claim 1, characterised in that the gripping flaps (8, 10) are
connected to the gripping flap strip (46).
3. Lid according to claim 2, characterised in that the gripping flaps (8, 10) are
provided with profilings (32) in the form of corrugations which are respectively displaced
or staggered relatively to one another and which are also extended on to the gripping
flap strips (46).
4. Lid according to claim 2, characterised in that the gripping flaps (8, 10) are
provided with profilings in the form of corrugations (32) formed between the end of
the gripping flaps and the flanged edge strip, a notch (36 or 40) as known per se
oran incision (38 or42) as known perse being provided along one corrugation (32) or
a part of a corrugation (32) of a gripping flap (8. 10).
5. Lid according to claim 4, characterised in that corrugations (32) of at least one
gripping flap (8) are open at an angle differing from 90° on the flanged edge strip
(6) and that the notch (36; 40) or the incision (38; 42) is provided on one of these
obliquely extending corrugations (32).
6. Lid according to one of the preceding claims, characterised in that the incision
or the notch is formed on one corrugation of each provided gripping flap.
7. Lid according to one of the preceding claims, characterised in that the notch (36,
40) or the incision (38, 42) is formed along a fold line of the corrugation.
8. Lid blank for a lid according to claim 1, characterised in that, in the region
of the fold line (50) to be formed an encircling material-weakening strip as a calculated
breaking zone is provided by plastic change of form.
9. Lid blank according to claim 8, characterised in that the material-weakening strip
or the calculated breaking zone is an impressed, encircling corrugation (6', 6") in
the region of the flanged edge strip.
1. Couvercle pour récipient jetable, notamment pour plateaux repas, formé d'une feuille
d'aluminium et comportant entre autre un profilage (30) formé dans la surface du couvercle,
disposé asymétriquement par rapport au centre du couvercle avec une lisière périphérique
de sertissage (6) et des pattes de préhension (8, 10), caractérisé en ce que la lisière
de sertissage (6) est reliée par l'intermédiaire d'une ligne de pliage (50) à une
lisière à pattes de préhension (46) disposée sur la périphérie et faisant saillie
vers le bas.
2. Couvercle selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pattes de préhension
(8, 10) se raccordent à la lisière à pattes de préhension (46).
3. Couvercle selon la revendication 2, caractérisé en ce que les pattes de préhension
(8, 10) sont pourvues respectivement de parties profilées (32) en forme de moulures
déplacées ou décalées l'une par rapport à l'autre qui s'étendent également sur la
lisière à pattes de préhension (46).
4. Couvercle selon la revendication 2, caractérisé en ce que les pattes de préhension
(8, 10) sont pourvues de parties profilées en forme de moulures (32) disposées entre
une extrémité des pattes de préhension et la lisière de sertissage auquel cas le long
d'une moulure (32) ou d'une partie d'une moulure (32) d'une patte de préhension (8,
10), il est prévu une encoche du type connu (36 ou 40) ou bien une entaille de type
connu (38 ou 42).
5. Couvercle selon la revendication 4, caractérisé en ce que les moulures (32) d'au
moins une patte de préhension (8) débouchent dans la lisière de sertissage (6) selon
un angle différent de 90° et en ce que l'encoche (36, 40) ou l'entaille (38, 42) est
prévue sur une de ces moulures (32) orientées en oblique.
6. Couverle selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'encoche
ou l'entaille est formée sur une moulure de chaque patte de préhension prévue.
7. Couvercle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'encoche
(36, 40) ou l'entaille (38, 42) est formée le long d'une ligne de brisure d'une moulure.
8. Flan pour un couvercle selon la revendication 1, caractérisé en ce que qu'il est
prévu, dans la zone de la ligne de pliage (50) à former par formage plastique, une
bande péripherique d'affaiblissement de la matière sous la forme d'une zone de tracé
imposé.
9. Flan de couvercle selon la revendication 8, caractérisé en ce que la bande d'affaiblissement
de la matière ou la zone de tracé imposé est une moulure périphérie (6', 6") formée
par empreinte dans la zone de la lisière de sertissage.