Vorrichtung zur Vernebelung von Flüssigkeiten

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine insbesondere in Kühltruhen angeordnete Vorrichtung zur Vernebelung kontinuierlich zulaufender Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, mit einem Ultraschallschwinger (13), dessen Schwingfläche (13') von einer Flüssigkeit überschichtet ist, und schlägt zur Erzielung einer verbesserten Wirksamkeit vor, daß die zu vernebelnde Flüssigkeit (F1) in der Vertiefung (V) einer auswechselbaren Wand (W) angeordnet ist, deren der Schwingfläche (13') zugekehrte Wandungsabschnitt (12') in Kontakt steht zu der die Schwingfläche (13') überschichtenden, ausschließlich als Schallübertragungsmedium dienenden Flüssigkeit (F2). Auf diese Weise sind Verkrustungen am Ultraschallschwinger unterbunden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine insbesondere in Kühltheken angeordnete Vorrichtung zur Vernebelung kontinuierlich zulaufender Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, mit einem Ultraschallschwinger, dessen Schwingungsfläche von einer Flüssigkeit überschichtet ist.

[0002] Entsprechende Vorrichtungen treten mehr und mehr an die Stelle der klassischen Befeuchtungseinrichtungen; bei diesen streicht der mechanisch im Umlauf gehaltene Kaltluftstrom über einen Wasserspiegel, oder es wird Kühlflüssigkeit über Düsen versprüht. Der besondere Vorteil der Ultraschwallschwinger-Vernebelung besteht in dem überraschend hohen Wirkungsgrad und einer extrem geringen Tröpfchengröße, so daß auch die weiter entfernt liegenden Thekenbereiche zufriedenstellend Feuchte erhalten. Nachteilig an entsprechenden Vorrichtungen ist jedoch, wie die Praxis mehr und mehr zeigt, daß mineralische Rückstände das Schwingersystem verkalken bzw. verkrusten. Je nach der sogenannten Wasserhärte ist dies zwar unterschiedlich, führt aber oft zur Notwendigkeit eines Austausches des Schwingersystems.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Vorrichtung so auszubilden, daß der Ultraschallschwinger von den genannten verkrustenden Niederschlägen freigehalten ist.

[0004] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

[0005] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0006] Zufolge solcher Ausgestaltung ist die Lebensdauer eines Ultraschallschwingers wesentlich erhöht. Er behält auch seinen hohen Wirkungsgrad bei. Austauschteil ist nun nicht mehr das Schwingersystem samt der zugehörigen Elektronik, sondern eine die zu vernebelnde Flüssigkeit von der anderen abteilende Wand der Vorrichtung. Hier kann es sich um eine lösbar eingehängte Trennfolie oder einfach um einen auswechselbar zugeordneten, natürlich auf die Schwingerenergie abgestimmten Becher, insbesondere Kunststoffbecher handeln. Dessen der Schwingfläche zugekehrter Wandabschnitt steht in Kontakt mit der die Schwingfläche überschichtenden, ausschließlich als Schallübertragungsmedium dienenden Flüssigkeit. Es kann sich bezüglich dieser Flüssigkeit um gereinigtes, beispielsweise destilliertes Wasser -eventuell mit Frostschutzmittel- handeln, welches mit dem Schwinger in Kontakt steht. Verunreinigungen werden am Boden des Bechers niedergeschlagen, der von Zeit zu Zeit, je nach der Wasserqualität der Region ausgetauscht wird. Eine bauliche vorteilhafte Ausgestaltung besteht durch einen mittleren Kontakt zwischen Becherwandungsabschnitt und der die Schwingfläche überschichtenden Flüssigkeit unter Zwischenlage einer Folie, auf welcher der Boden aufsetzt. Die als Schallübertragungsmedium dienende Flüssigkeit ist hermetisch abgeschlossen. Hinzu kommt der Vorteil einer gewissen Flexibilität der Folie, die sich für die Lagerhaltung entsprechender Becher als günstig erweist. Eine gebrauchsweise Zuordnung eines Bechers läßt sich in vorteilhafter Weise dadurch realisieren, daß ein Bügel unter Erfassen des Bechers die Wanne für die überschichtende Flüssigkeit überspannt. Eine für das Auswechseln günstige Maßnahme besteht dabei darin, daß der Bügel wegklappbar zugeordnet ist und im Bereich seiner Klappachse den Zuführschlauch für die zu vernebelnde Flüssigkeit trägt. Nach Hochklappen des Bügels läßt sich der Becher bequem einsetzen bzw. austauschen. Die Gebrauchslage wird gesichert, indem der Bügel in vorteilhafter Weise am freien Ende Rastmittel aufweist, die mit Gegenrastmitteln unterhalb des Wannenrandes zusammenwirken. Der Becherrand läßt sich dadurch in günstiger Weise am Wannenrand festklemen; die Gegenrastmittel stehen nicht im Wege. Dem gleichen Zweck der bequemen Zugänglichkeit der Wanne dient die noch getroffene Maßnahme, daß die in den Becher ragenden Fühler einer Niveau-Regeleinrichtung am Bügel sitzen. Endlich besteht noch eine vorteilhafte Ausgestaltung darin, daß der den Ultraschallschwinger aufnehmende Wannenbodenabschnitt zu einem kammerbildenden Rohrstutzen hochgezogen ist, dessen Rand von einer die überschichtende Flüssigkeit von der zu vernebelnden Flüssigkeit trennenden Membran als Wandungsabschnitt überfangen ist. Becher und Wanne sind hier integiert. Statt eines ganzen Bechers reicht hier der Austausch der Membrane.

[0007] Weitere Vorteile und Einzelheiten des Gegenstandes der Erfindung sind nachstehend anhand zeichnerischer Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Querschnitt durch eine die erfindungsgemäße Vorrichtung aufweisende Kühltheke,

Fig. 2 eine Herausvergrößerung des die Vorrichtung aufweisenden Bereichs der Kühltheke, und zwar im Schnitt,

Fig. 3 die Draufsicht auf die Vorrichtung,

Fig. 4 einen der Fig. 2 entsprechenden Schnitt unter Verdeutlichung einer abgewandelten Ausführungsform und

Fig. 5 eine weitere Ausführungsform, im Schnitt und nur in Teildarstellung.

[0008] Die diese Vorrichtung aufnehmende Kühltheke besitzt einen gehäuseartigen Unterbau 1. Darauf ruht ein wannenartig ausgebildetes Thekenbett 2. Letzteres bildet den unteren Abschnitt eines Warenraumes 3, der sich nach oben hin in einen Thekenaufsatz 4 fortsetzt. Dieser schließt kundenseitig mit einer hochklappbaren Scheibe 5 ab. Verkäuferseitig geht der Thekenaufsatz 4 in eine Arbeitsplatte 6 über. Den oberen Abschluß bildet eine sogenannte Zahlleiste 7. Auf dem Boden 8 des Unterbaues 1, vorzugsweise auf Rippen gelagert, ruht eine Kälte quelle 9.

[0009] Dieser ist ein Luftstromerzeuger 10 vorgeschaltet. Sein rotierendes Flügelrad hält die Kaltluft in Umlauf. Der Weg des Kaltluftstroms ist durch Pfeile verdeutlicht.

[0010] In den Kaltluftströmungsweg zwischen Kältequelle 9 und der in den Warenraum 3 führenden Kaltluftdurchtrittsöffnung 11 ist ein sich parallel zum Kaltluftströmungsweg erstreckendes Reservoir R an Flüssigkeit F1, insbesondere Wasser eingeschaltet. Diese sich kontinuierlich ergänzende, zum Zwecke der Befeuchtung der Waren zu vernebelnde Flüssigkeit F1 befindet sich in einer muldenförmig durchhängenden Vertiefung einer Wand oder einem auswechselbaren Becher 12. Im Bereich unterhalb des Bechers 12 erstreckt sich in einem Abstand ein Ultraschallschwinger 13 der Vernebelungsvorrichtung.

[0011] Der der Schwingfläche 13' des Ultraschallschwingers 13 zugewandte, praktisch den Boden des Bechers 12 bildende Wandungsabschnitt 12' steht in Kontakt zu einer die Schwingfläche 13' überschichtenden Flüssigkeit F2. Diese Flüssigkeit F2 dient ausschließlich als Schallübertragungsmedium. Es kann sich hier um destilliertes Wasser handeln, jedenfalls um solche Flüssigkeit, bei der keine zur Beeinträchtigung der Schwingfläche 13' führenden Verkrustungen niedergeschlagen werden. Entsprechender Niederschlag bildet sich bei Verwendung üblichen Haushaltswassers nur im Becher 12, und zwar vorwiegend auf dem Boden des Bechers bzw. auf der Vertiefung V (Wandungsabschnitt 12').

[0012] Der Becher 12 ist einfach in eine die Flüssigkeit F2 enthaltende Wanne 14 eingesetzt. Für die Zuordnung des Ultraschallschwingers 13 ist der Wannenboden 14' zentral durchbrochen, so daß von unten her unter Einlage nicht mehr dargestellter Dichtungen der Ultraschallschwinger in den unmittelbaren Kontakt mit der ihn umgebenden Flüssigkeit F2 eingeführt ist. Das die Elektronik etc. enthaltende Schwingergehäuse 15 befindet sich direkt unter dem Wannenboden 14'.

[0013] Während in der Ausführungsform gemäß Fig. 4 der Becher 12 direkt in die Flüssigkeit F2 eingetaucht ist, ist bezüglich der Ausführungsform nach Fig. 2 ein mittelbarer Kontakt zwischen Becher 12 und der die Schwingfläche 13' überschichtenden Flüssigkeit F2 gewählt. Dies geschieht durch Zwischenlage einer Folie 16. Deren Rand 16' ist horizontal mit der nach unten konvergierenden Innenwand der Wanne 14 verbunden, beispielsweise durch Verkleben oder Verschweißen. Die Folie ist so elastisch, daß sie bei Aufsetzen des Bechers 12 sich nach unten hin etwas einsenkt. Die Folie bringt einen hermetischen Abschluß der Flüssigkeit F2. Der Becher 12 setzt zentral auf. Er ist in Anpassung an die Form der Wanne ebenfalls konisch gestaltet, geht aber im oberen Viertel in eine wesentlich flachere Trichterform über. Der Becherrand geht ferner in eine nach unten gerichtete Abwinklung 14" über. Hierdurch entsteht aufgrund des symmetrischen Aufbaues der ineinandergeschachtelten Teile eine ringförmige Stützrinne 17, die den Stirnrand der Wanne aufliegend überfängt.

[0014] Gesichert ist der eingesetzte Becher durch einen Bügel 18. Letzterer überfängt die Wanne 14. Er erstreckt sich in der Diametralen und ist im Bereich seines einen Endes um eine horizontale Achse 19 klappbar angelenkt. Das freie Ende des Bügels 18 ist mit einem Rastmittel 20 in Form einer Rinne versehen. Dieses wirkt mit einem Gegenrastmittel 21 zusammen. Hier handelt es sich um einen im Abstand vom Wannenrand, d. h. unterhalb desselben von der Wand der Wanne ausgehenden Vorsprung. Die rastmittelaufweisende Partie des freien Bügelendes dient zugleich als Handhabe 23.

[0015] Wie Fig. 2 entnehmbar, weist der Bügel Dachform auf. Die Dachfirstlinie schneidet die Längsmittelachse x-x der verbundenen Einheit Becher/Wanne.

[0016] Im Querschnitt gesehen, ist der Bügel 18 U-profiliert. Die U-Öffnung weist nach unten. Der Firstbereich weist eine Verstärkung auf. Verstärkt sind auch zwei U-Partien 24 des U-Steges. Letztere weisen Bohrungen auf. In diese ist je ein Fühler 25 einer Niveau-Riegeleinrichtung eingelassen. Die Fühlerenden ragen in den die zu vernebelnde Flüssigkeit F1 enthaltenden Teil des Bechers 12 und lassen sich unter Wegklappen des Bügels 18 um die Achse 19 aus dem Weg schwenken.

[0017] Das anlenkseitige Ende des Bügels 18 weist im Bereich oberhalb des Wannenrandes eine Durchbrechung 26 auf, und zwar zur Aufnahme eines Zuführschlauches 27 für die kontinuierliche Zuführung der zu vernebelnden Flüssigkeit F1. Dieser, aus Gummi oder weichgestelltem Kunststoff bestehende Schlauch toleriert die Klappbewegung des Bügels ohne Nachteil und bringt zufolge seiner Rückstellkraft sogar eine gewisse Federung auf im Sinne der Überspannlage des Bügels 18. Verlegt ist der Schlauch 27 in einer Sicke 28 einer dem Thekenbett zuordbaren Haube H.

[0018] Den oberen Abschluß des die Flüssigkeit F1 enthaltenden Bechers 12 bildet eine Prallwand 29. Letztere ruht lagezentriert randseitig in einer Auflageschulter 30 der Haube H. Die Prallwand deckt den Becher 12 nur teilflächig ab. Die restliche Abdeckung ist vom beispielsweise aus mehreren Einzelblechen bestehenden Warenraumboden 3' gebildet. Nach Abheben des Warenraumbodens 3' und Entfernen der Prallwand 22 ist die Wanne 14 frei zugänglich. Wie Fig. 4 verdeutlicht, weist die Haube H oberhalb des Bechers, und zwar in einer Zone oberhalb der Wanne, fensterförmige Durchbrechungen 32 auf zum Durchtritt des den aufsteigenden Feucht-Nebels kreuzenden Kaltluftstromes.

[0019] Beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 ist der den Becherboden bildende Wandungsabschnitt 12' (Vertiefung V) in seiner Wandungsdicke reduziert. Außerdem ist die Wanne 14 zu einem Ständer St tiefgezogen. Dieser Ständer kann entweder auf den Boden der Haube H aufgestellt und lagefixiert werden oder aber auf dem Thekenbett 2 seine Abstützung finden.

[0020] Nach dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 ist die Wanne einfach in eine der Trichterform der Wanne entsprechende, zentrale Öffnung 31 eingehängt.

[0021] Als weiterer Unterschied ergibt sich bezüglich des Ausführungsbeispieles nach Fig. 4 eine andere Art der Fixierung des Bechers 12 oder Wand W, indem einfach vom Ständerrand Klipszungen 33 ausgehen, welche den als Wulst ausgebildeten Rand 34 des Bechers oder der Wand W überfangen.

[0022] Fig. 5 weicht baulich von den erläuterten Ausführungsbeispielen in der Weise ab, daß der den Ultraschallschwinger 13 aufnehmende Wannenbodenabschnitt 14' zu einem kammerbildenden Rohrstutzen 35 hochgezogen ist. Dessen nach oben gerichteter Stirnrand wird von einer Membran 36 als Wandabschnitt 12' überfangen. Gehalten ist die Membran mit Hilfe eines Spannringes 37. Diese aus Gummi, Kunststoff, Metall oder dergl. bestehende Membran läßt sich auswechseln. Sie bildet eine Scheidewand zwischen der die Schwingfläche 13' überschichtenden, als Schallübertragungsmedium dienenden Flüssigkeit F2 und der für die Vernebelung bestimmten Flüssigkeit F1. Bei dieser Lösung bildet die Wanne 14 im Prinzip zugleich den Becher aus, der aber nicht ausgewechselt zu werden braucht, sondern lediglich die Membran 36.

[0023] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Insbesondere in Kühltruhen angeordnete Vorrichtung zur Vernebelung kontinuierlich zulaufender Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, mit einem Ultraschallschwinger, dessen Schwingfläche von einer Flüssigkeit überschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zu vernebelnde Flüssigkeit (F1) in der Vertiefung (V) einer auswechselbaren Wand (W) angeordnet ist, deren der Schwingfläche (13') zugekehrte Wandungsabschnitt (12') in Kontakt steht zu der die Schwingfläche (13') überschichtenden, ausschließlich als Schallübertragungsmedium dienenden Flüssigkeit (F2).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand (W) von einem auswechselbaren Becher (12) gebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen mittelbaren Kontakt zwischen Becherwandungsabschnitt (12') und der die Schwingfläche (13') überschichtenden Flüssigkeit (F2) unter Zwischenlage einer Folie (16), auf welcher der Becherboden aufsetzt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Bügel (18) unter Erfassen des Bechers (12) eine Wanne (14) für die überschichtende Flüssigkeit (F2) überspannt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (18) wegklappbar zugeordnet ist und im Bereich seiner Klappachse (19) einen Zuführschlauch (27) für die zu vernebelnde Flüssigkeit (F1) trägt.

6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 4 + 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (18) am freien Ende Rastmittel (20) aufweist, die mit Gegenrastmitteln (21) unterhalb des Wannenrandes zusammenwirken.

7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (18) in den Becher (12) ragende Fühler (25) einer Niveau-Riegeleinrichtung trägt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der den Ultraschallschwinger (13) aufweisende Wannenboden (14') zu einem kammerbildenden Rohrstutzen (35) hochgezogen ist, dessen oberen Rand von einer die überschichtende Flüssigkeit (F2) von der zu vernebelnden Flüssigkeit (F1) trennenden Membrane (36) als Wandungsabschnitt überfangen ist.

Zeichnung