(19)
(11) EP 0 100 481 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
19.06.1985 Bulletin 1985/25

(43) Date of publication A2:
15.02.1984 Bulletin 1984/07

(21) Application number: 83107073

(22) Date of filing: 20.07.1983
(84) Designated Contracting States:
DE NL SE

(30) Priority: 03.08.1982 DE 3228935

(71) Applicant: Rationator-Maschinenbau GmbH
 ()

(72) Inventor:
  • Schindel, Hugo
     ()

   


(54) Device for moving dosing pistons and filling nozzles


(57) Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Bewegen von Dosierkolben 5 und von Füllrohren 18 beim Befüllen von Behältnissen, wobei es einmal notwendig ist, beim Dosieren je nach Füllprodukt die Geschwindigkeit zu variieren und zum anderen die Ausfahrgeschwindigkeit des Füllrohres dem steigenden Füllspiegel anzupassen. Dies wird im wesentlichen dadurch erreicht, daß der Dosierkolben 5 und das Füllrohr 18 jeweils mit Hilfe von Schraubspindeln 7 bzw. 11 verfahren werden, wobei als Antrieb stufenlos regelbare Elektromotoren 10, 12 vorgesehen sind. Für die einzelnen Bewegungsabläufe lassen sich sehr einfach Programme erstellen, wobei der Antrieb damit gesteuert wird und für die Übertragung der Bewegung die Spindeln 7, 11 besonders geeignet sind.






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