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EP 0 100 486 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.10.1985 Patentblatt 1985/40 |
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Anmeldetag: 20.07.1983 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A47B 67/00 |
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Schrank mit Türflügel und Leuchte
Cabinet with door and light
Armoire munie d'une porte et d'un éclairage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH FR GB IT LI LU NL |
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Priorität: |
31.07.1982 DE 3228701
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.02.1984 Patentblatt 1984/07 |
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Anmelder: Schock Bad GmbH |
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D-8830 Treuchtlingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Schwarze, Jan, Dipl.-Ing.
D-8501 Rückersdorf (DE)
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Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner |
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Uhlandstrasse 14 c 70182 Stuttgart 70182 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schrank mit einem Kasten und einem diesen zugeordneten
schwenkbar gelagerten Türflügel und einer Leuchte, die bei geschlossenem, den Kasten
abdeckenden Türflügel dessen Äußeres und den Zimmerraum und bei geöffnetem Türflügel
das Schrankinnere im Kasten beleuchtet und den der Schwenkachse gegenüberliegenden
Randbereich des geschlossenen Türflügels frei läßt, wobei der Türflügel bzw. der verlängerte
Fortsatz bezogen auf die Schrankvorderseite einen Öffnungswinkel größer als 90° und
kleiner als 180° hat.
[0002] Bei einem durch die Praxis bekannten Schrank dieser Art ist der Türflügel an der
Innenseite mit Halterungseinrichtungen versehen und um eine vertikale Achse schwenkbar,
die sehr dicht beim Türflügel angeordnet ist. Die Leuchte, die ein rechteckiges längliches
Gebilde ist, ist oberhalb des geschlossenen Türflügels am Schrank angeordnet und beleuchtet
bei geschlossenem Türflügel diesen von außen und den Zimmerraum sowie bei geöffnetem
Türflügel das Schrankinnere. In manchen Fällen läßt sich die Leuchte nicht in dieser
Weise dicht neben dem rechtwinkelig zur Schwenkachse verlaufenden Randbereich des
geschlossenen Türflügels unterbringen, weil z. B. der erforderliche Platz nicht vorhanden
ist. Auch ist kein gleichzeitiger bequemer Blick in das Schrankinnere und auf einen
beleuchteten Spiegel möglich. Eine Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Schrank
der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Leuchte dicht bei dem der Schwenkachse
benachbarten Randbereich des geschlossenen Türflügels angeordnet ist. Der erfindungsgemäße
Schrank ist, diese Aufgabe lösend, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse an
einem verlängerten Fortsatz, der den Türflügel in dessen Ebene überragt, angreift,
die Leuchte in dem bei geschlossenem Türflügel von diesem und dem verlängerten Fortsatz
begrenzten Bereich angeordnet ist und der Türflügel beim Öffnen und Schließen mit
dem den Fortsatz aufweisenden Randbereich an der Leuchte vorbeischwenkbar ist sowie
einen Innenspiegel aufweist.
[0003] Bei dem erfindungsgemäßen Schrank sind der der Schwenkachse gegenüberliegende Randbereich
und die zur Schwenkachse rechtwinkeligen Randbereiche des geschlossenen Türflügels
von der Leuchte frei, d. h. unverbaut. Aufgrund der Verlängerung des der Schwenklagerung
dienenden Fortsatzes ist die Leuchte dicht bei der Schwenkachse bzw. bei dem dieser
benachbarten Randbereich des geschlossenen Türflügels angeordnet und kann die Leuchte
wahlweise das Schrankinnere und den Innenspiegel oder den Zimmerraum beleuchten.
[0004] Wegen des verlängerten Fortsatzes kommt der Innenspiegel sehr weit vor und ist bequem
zu benutzen. In der Regel wird der Öffnungswinkel einen Wert von 110° bis 160° haben.
Der mit dem Innenspiegel versehene Türflügel schwenkt über die Leuchte weg und läßt
bequem Blick auf das beleuchtete Schrankinnere im Kasten und den beleuchteten Innenspiegel
zu.
[0005] Die Leuchte ist z. B. von einem, zwei oder einer Reihe von Leuchtenelementen gebildet
oder ein längliches quaderförmiges Gebilde. Die Stirnseite der Leuchte liegt z. B.
in der Ebene der Außenfläche des Türflügels oder überragt diese oder ist zurückversetzt.
Bei geöffnetem Türflügel überragt die Leuchte die Schrankvorderseite etwas, um besser
in das Schrankinnere zu leuchten. Der Türflügel ist in der Regel rechteckig, kann
aber unter Umständen auch rund sein, wobei die Leuchte dieser Form angepaßt sein kann.
In der Regel verläuft die Schwenkachse vertikal; es ist aber auch ein horizontaler
Verlauf der Schwenkachse und der Leuchte denkbar.
[0006] In der Regel besitzt der Türflügel nicht nur innen sondern auch außen eine Spiegelscheibe,
zu der eine sich betrachtende Person so angeordnet sein soll, daß sie von der Leuchte
besonders gut beleuchtet wird. Die gute Ausleuchtung der sich in der inneren oder
äußeren Spiegelscheibe betrachtenden Person ist ein wichtiger Gesichtspunkt der Erfindung.
In der Regel ist der Schrank ein Badezimmerschrank. Hier ist nämlich im Rahmen von
Schrankwänden der Wunsch nach Innen- und Außenbeleuchtung durch nur eine Leuchte bei
konstruktiv in jedem Fall geeigneter Anordnung besonders stark.
[0007] Der verlängerte Fortsatz ist z. B. mittig am Türflügel vorgesehen und beiderseits
dieses verlängerten Fortsatzes ist jeweils eine Leuchte angeordnet. Besonders zweckmäßig
und vorteilhaft ist es jedoch, wenn die Leuchte in dem Raum zwischen zwei verlängerten
Fortsätzen angeordnet ist. Dies ergibt eine stabile Befestigung des Türflügels bei
günstiger Anordnung der Leuchte.
[0008] Der verlängerte Fortsatz kann an sich beliebig lang sein und auch über die Leuchte
hinausragen. Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es jedoch, wenn die Schwenkachse
in dem die Leuchte passierenden Bereich des Fortsatzes vorgesehen ist. Diese Bauweise
genügt den gestellten Anforderungen. Dabei verläuft die Schwenkachsen-Verlängerung
in der Mitte der Leuchte oder weiter außen.
[0009] Die Vorderfläche der Leuchte kann mit der Vorderfläche des geöffneten Schrankes einen
Winkel kleiner als 180° bilden. Diese Schräganordnung der Leuchte verbessert die Gestaltung
der Schrankvorderseite im Hinblick auf den Türflügel, der mit mehr als 90° aber weniger
als 180° geöffnet ist.
[0010] Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es sodann, wenn eine Spiegelglasscheibe
und zwei diese an einander gegenüberliegenden Rändern umfassende metallische U-Profile
eine in sich starre Einheit bilden und die U-Profile einstückig in die verlängernden
Fortsätze übergehen. Dies ist eine einfache Art, einen Türflügel mit Spiegelscheiben
und verlängerten Fortsätzen stabil auszubilden.
[0011] In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt und
zeigt
Fig. 1 eine Vorderansicht eines Schrankes mit Türflügel und Leuchte in geschlossener
Stellung,
Fig. 2 eine Draufsicht auf den Schrank gemäß Fig. 1 bei geöffnetem Türflügel und
Fig. eine Vorderansicht des Schrankes gemäß Fig. 1 bei geöffnetem Türflügel.
[0012] Der Schrank gemäß Zeichnung besitzt einen Kasten 1 mit Rückwand, Boden, Decke und
zwei Seitenwänden. In dem Kasten 1 ist auch ein Zwischenboden vorgesehen. An der einen
Seite des Kastens 1 ist eine Leuchte 2 vorgesehen, die sich von oben nach unten erstreckt,
im wesentlichen rechteckig ist und einen äußeren Schirm umfaßt, in dem sich eine Lampe
befindet. Der Leuchte sind unten ein Schalter 3 und eine Steckdose 4 zugeordnet. An
den Stirnseiten der Leuchte 2 sind Tragplatten 6 vorgesehen, die mit dem Kasten 1
fest und starr verbunden sind.
[0013] Es ist ein rechteckiger Türflügel 7 vorgesehen, der an einem Rand oben und unten
je einen verlängerten Fortsatz 8 aufweist, der an einer der beiden Tragplatten 6 endet.
Jeder Fortsatz 8 weist einen die Schwenkachse bildenden Zapfen 9 auf und ist mit diesem
in der Tragplatte 6 drehbar gelagert. Die Leuchte 2 samt Tragplatten 6 steht gegenüber
der Vorderseite des Kastens 1 vor und die Vorderseite der Leuchte ist gegenüber der
Vorderseite des Kastens geneigt. Der Fortsatz 8 taucht bei geöffneter Stellung gemäß
Fig. 2 in eine Aussparung 10 des Kastens 1 ein und findet in dieser einen Anschlag.
Die Aussparung 10 ermöglicht einen größeren Öffnungswinkel und der Anschlag begrenzt
den Öffnungswinkel.
[0014] Der Türflügel 7 besteht aus zwei metallischen U-Profilen 11, die sich jeweils in
einem der Fortsätze 8 verlängern. Zwischen den beiden U-Profilen 11 ist eine Glasschicht
vorgesehen, die einen Innenspiegel 12 und einen Außenspiegel 13 bildet.
[0015] Die erfindungsgemäße seitliche Anordnung der Leuchte ist von der Beleuchtungstechnik
her gesehen besser. Die seitliche Beleuchtung und der Drehflügel sind kombiniert,
wobei Leuchte und Drehachse an der Schrankaußenseite angeordnet sind. Es ist denkbar,
die Vorderseite der Leuchte gegenüber der Vorderseite des geschlossenen Flügels zurückzuversetzen
und den vorderen Spiegel als Glasscheibe über die Leuchte hin zu verlängern.
1. Schrank mit einem Kasten (1) und einem diesen zugeordneten schwenkbar gelagerten
Türflügel (7) und einer Leuchte (2), die bei geschlossenem, den Kasten abdeckenden
Türflügel den Zimmerraum und bei geöffnetem Türflügel das Schrankinnere im Kasten
beleuchtet und den der Schwenkachse (9) gegenüberliegenden Randbereich des geschlossenen
Türflügels frei läßt, wobei der Türflügel (7) bezogen auf die Schrankvorderseite einen
Öffnungswinkel größer als 90° und kleiner als 180° hat, dadurch gekennzeichnet, daß
die Schwenkachse (9) an einem verlängerten Fortsatz, der den Türflügel (7) in dessen
Ebene überragt, angreift, die Leuchte (2) in dem bei geschlossenem Türflügel (7) von
diesem und dem verlängerten Fortsatz begrenzten Bereich angeordnet ist und der Türflügel
beim Öffnen und Schließen mit dem den Fortsatz aufweisenden Randbereich an der Leuchte
vorbeischwenkbar ist sowie einen Innenspiegel (12) aufweist.
2. Schrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchte (2), in dem Raum
zwischen zwei verlängerten Fortsätzen (8) angeordnet ist.
3. Schrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (9)
in dem die Leuchte (2) passierenden Bereich des Fortsatzes (8) vorgesehen ist.
4. Schrank nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Spiegelglasscheibe
(12, 13) und zwei diese aneinander gegenüberliegenden Rändern umfassende metallische
U-Profile (11) eine in sich starre Einheit bilden und die U-Profile einstückig in
die verlängernden Fortsätze (8) übergehen.
1. A cabinet with a case (1) and a pivotably mounted door leaf (7) associated with
the latter and a light (2) which, when the door leaf covering the case is closed,
illuminates the room and, when the door leaf is opened, illuminates the interior of
the cabinet in the case and leaves free the edge area of the closed door leaf facing
the pivot axis (9), the door leaf (7) having an opening angle greater than 90° and
less than 180° relative to the front of the cabinet, characterized in that the pivot
axis (9) engages an elongated extension which projects beyond the door leaf (7) in
the plane thereof, the light (2) is provided in the region bounded by the elongated
extension and the door leaf (7) when the latter is closed and, during opening and
closing, the edge area of the door leaf comprising the extension can be swung past
the light, and the door leaf comprises an inner mirror (12).
2. A cabinet according to claim 1, characterized in that the light (2) is disposed
in the space between two elongated extensions (8).
3. A cabinet according to claim 1 or 2, characterized in that the pivot axis (9) is
provided in the region of the extension (8) passing the light (2).
4. A cabinet according to claim 1, 2 or 3, characterized in that a mirror glass sheet
(12,13) and two metal U-sections (11) embracing the sheet at opposing edges form a
unit rigid per se and the U-sections pass integrally into the elongated extensions.
1. Armoire comportant une caisse et un vantail de porte (7) correspondant à cette
caisse et pouvant pivoter ainsi qu'un éclairage (2) qui, lorsque le vantail de porte
est fermé et recouvre la caisse, éclaire la pièce et, lorsque le vantail de porte
est ouvert, éclaire l'intérieur de l'armoire dans la caisse et laisse libre la zone
de bordure, située en face de l'axe de pivotement (9), du vantail de porte fermé,
étant précisé que le vantail de porte (7), rapporté à la face avant de l'armoire présente
un angle d'ouverture supérieur à 90° et inférieur à 180°, caractérisée en ce que l'axe
de pivotement (9) agit sur un embout prolongé qui dépasse la vantail de porte (7)
dans son plan; en ce que l'éclairage (2) est disposé dans la zone limitée, le vantail
de porte (7) étant fermé, par ce vantail et par l'embout prolongé; et en ce que le
vantail de porte, lors de son ouverture et de sa fermeture, peut pivoter pour que
sa zone de bordure, qui présente l'embout, passe devant l'éclairage; et en ce que
la vantail présente un miroir intérieur (12).
2. Armoire selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'éclairage (2) est disposé
dans l'espace situé entre deux embouts prolongés (8).
3. Armoire selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisée en ce que
l'axe de pivotement (9) est prévu dans la zone de l'embout (8) qui correspond à l'éclairage
(2).
4. Armoire selon les revendications 1, 2 ou 3, caractérisée en ce qu'une glace à double
face miroir (12,13) et deux profilés métalliques U (11) entourant cette glace contre
ses bords situés l'un en face de l'autre forment un ensemble rigide en soi; et en
ce que les profilés U se prolongent, d'une pièce, en les embouts de prolongement (8).
