<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP83107104B1" file="EP83107104NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0100486" kind="B1" date-publ="19851002" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECH......FRGB..ITLILUNL........................</B001EP><B005EP>A</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0100486</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19851002</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>83107104.8</B210><B220><date>19830720</date></B220><B230></B230><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3228701</B310><B320><date>19820731</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19851002</date><bnum>198540</bnum></B405><B430><date>19840215</date><bnum>198407</bnum></B430><B450><date>19851002</date><bnum>198540</bnum></B450><B451EP><date>19841102</date></B451EP><B472></B472></B400><B500><B510><B516>4</B516><B511> 4A 47B  67/00   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Schrank mit Türflügel und Leuchte</B542><B541>en</B541><B542>Cabinet with door and light</B542><B541>fr</B541><B542>Armoire munie d'une porte et d'un éclairage</B542></B540><B560></B560></B500><B700><B710><B711><snm>Schock Bad GmbH</snm><iid>00556180</iid><irf>A 0529 b</irf><adr><str>Ansbacher Strasse 48
Postfach 100</str><city>D-8830 Treuchtlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Schwarze, Jan, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Hirschenau 10</str><city>D-8501 Rückersdorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Hoeger, Stellrecht &amp; Partner</snm><iid>00100381</iid><adr><str>Uhlandstrasse 14 c</str><city>70182 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry></B840><B880><date>19840425</date><bnum>198417</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> --><!-- EPO <DP n="2"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Schrank mit einem Kasten und einem diesen zugeordneten schwenkbar gelagerten Türflügel und einer Leuchte, die bei geschlossenem, den Kasten abdeckenden Türflügel dessen Äußeres und den Zimmerraum und bei geöffnetem Türflügel das Schrankinnere im Kasten beleuchtet und den der Schwenkachse gegenüberliegenden Randbereich des geschlossenen Türflügels frei läßt, wobei der Türflügel bzw. der verlängerte Fortsatz bezogen auf die Schrankvorderseite einen Öffnungswinkel größer als 90° und kleiner als 180° hat.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei einem durch die Praxis bekannten Schrank dieser Art ist der Türflügel an der Innenseite mit Halterungseinrichtungen versehen und um eine vertikale Achse schwenkbar, die sehr dicht beim Türflügel angeordnet ist. Die Leuchte, die ein rechteckiges längliches Gebilde ist, ist oberhalb des geschlossenen Türflügels am Schrank angeordnet und beleuchtet bei geschlossenem Türflügel diesen von außen und den Zimmerraum sowie bei geöffnetem Türflügel das Schrankinnere. In manchen Fällen läßt sich die Leuchte nicht in dieser Weise dicht neben dem rechtwinkelig zur Schwenkachse verlaufenden Randbereich des geschlossenen Türflügels unterbringen, weil z. B. der erforderliche Platz nicht vorhanden ist. Auch ist kein gleichzeitiger bequemer Blick in das Schrankinnere und auf einen beleuchteten Spiegel möglich. Eine Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Schrank der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Leuchte dicht bei dem der Schwenkachse benachbarten Randbereich des geschlossenen Türflügels angeordnet ist. Der erfindungsgemäße Schrank ist, diese Aufgabe lösend, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse an einem verlängerten Fortsatz, der den Türflügel in dessen Ebene überragt, angreift, die Leuchte in dem bei geschlossenem Türflügel von diesem und dem verlängerten Fortsatz begrenzten Bereich angeordnet ist und der Türflügel beim Öffnen und Schließen mit dem den Fortsatz aufweisenden Randbereich an der Leuchte vorbeischwenkbar ist sowie einen Innenspiegel aufweist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei dem erfindungsgemäßen Schrank sind der der Schwenkachse gegenüberliegende Randbereich und die zur Schwenkachse rechtwinkeligen Randbereiche des geschlossenen Türflügels von der Leuchte frei, d. h. unverbaut. Aufgrund der Verlängerung des der Schwenklagerung dienenden Fortsatzes ist die Leuchte dicht bei der Schwenkachse bzw. bei dem dieser benachbarten Randbereich des geschlossenen Türflügels angeordnet und kann die Leuchte wahlweise das Schrankinnere und den Innenspiegel oder den Zimmerraum beleuchten.</p>
<p id="p0004" num="0004">Wegen des verlängerten Fortsatzes kommt der Innenspiegel sehr weit vor und ist bequem zu benutzen. In der Regel wird der Öffnungswinkel einen Wert von 110° bis 160° haben. Der mit dem Innenspiegel versehene Türflügel schwenkt über die Leuchte weg und läßt bequem Blick auf das beleuchtete Schrankinnere im Kasten und den beleuchteten Innenspiegel zu.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Leuchte ist z. B. von einem, zwei oder einer Reihe von Leuchtenelementen gebildet oder ein längliches quaderförmiges Gebilde. Die Stirnseite der Leuchte liegt z. B. in der Ebene der Außenfläche des Türflügels oder überragt diese oder ist zurückversetzt. Bei geöffnetem Türflügel überragt die Leuchte die Schrankvorderseite etwas, um besser in das Schrankinnere zu leuchten. Der Türflügel ist in der Regel rechteckig, kann aber unter Umständen auch rund sein, wobei die Leuchte dieser Form angepaßt sein kann. In der Regel verläuft die Schwenkachse vertikal; es ist aber auch ein horizontaler Verlauf der Schwenkachse und der Leuchte denkbar.</p>
<p id="p0006" num="0006">In der Regel besitzt der Türflügel nicht nur innen sondern auch außen eine Spiegelscheibe, zu der eine sich betrachtende Person so angeordnet sein soll, daß sie von der Leuchte besonders gut beleuchtet wird. Die gute Ausleuchtung der sich in der inneren oder äußeren Spiegelscheibe betrachtenden Person ist ein wichtiger Gesichtspunkt der Erfindung. In der Regel ist der Schrank ein Badezimmerschrank. Hier ist nämlich im Rahmen von Schrankwänden der Wunsch nach Innen- und Außenbeleuchtung durch nur eine Leuchte bei konstruktiv in jedem Fall geeigneter Anordnung besonders stark.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der verlängerte Fortsatz ist z. B. mittig am Türflügel vorgesehen und beiderseits dieses verlängerten Fortsatzes ist jeweils eine Leuchte angeordnet. Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es jedoch, wenn die Leuchte in dem Raum zwischen zwei verlängerten Fortsätzen angeordnet ist. Dies ergibt eine stabile Befestigung des Türflügels bei günstiger Anordnung der Leuchte.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der verlängerte Fortsatz kann an sich beliebig lang sein und auch über die Leuchte hinausragen. Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es jedoch, wenn die Schwenkachse in dem die Leuchte passierenden Bereich des Fortsatzes vorgesehen ist. Diese Bauweise genügt den gestellten Anforderungen. Dabei verläuft die Schwenkachsen-Verlängerung in der Mitte der Leuchte oder weiter außen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Vorderfläche der Leuchte kann mit der Vorderfläche des geöffneten Schrankes einen Winkel kleiner als 180° bilden. Diese Schräganordnung der Leuchte verbessert die Gestaltung der Schrankvorderseite im Hinblick auf den Türflügel, der mit mehr als 90° aber weniger als 180° geöffnet ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es sodann, wenn eine Spiegelglasscheibe und zwei diese an einander gegenüberliegenden Rändern umfassende metallische U-Profile eine in sich starre Einheit bilden und die U-Profile einstückig in die verlängernden Fortsätze übergehen. Dies ist eine einfache Art, einen Türflügel mit Spiegel<!-- EPO <DP n="3"> -->scheiben und verlängerten Fortsätzen stabil auszubilden.</p>
<p id="p0011" num="0011">In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt und zeigt
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 eine Vorderansicht eines Schrankes mit Türflügel und Leuchte in geschlossener Stellung,</li>
<li>Fig. 2 eine Draufsicht auf den Schrank gemäß Fig. 1 bei geöffnetem Türflügel und</li>
<li>Fig. eine Vorderansicht des Schrankes gemäß Fig. 1 bei geöffnetem Türflügel.</li>
</ul></p>
<p id="p0012" num="0012">Der Schrank gemäß Zeichnung besitzt einen Kasten 1 mit Rückwand, Boden, Decke und zwei Seitenwänden. In dem Kasten 1 ist auch ein Zwischenboden vorgesehen. An der einen Seite des Kastens 1 ist eine Leuchte 2 vorgesehen, die sich von oben nach unten erstreckt, im wesentlichen rechteckig ist und einen äußeren Schirm umfaßt, in dem sich eine Lampe befindet. Der Leuchte sind unten ein Schalter 3 und eine Steckdose 4 zugeordnet. An den Stirnseiten der Leuchte 2 sind Tragplatten 6 vorgesehen, die mit dem Kasten 1 fest und starr verbunden sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es ist ein rechteckiger Türflügel 7 vorgesehen, der an einem Rand oben und unten je einen verlängerten Fortsatz 8 aufweist, der an einer der beiden Tragplatten 6 endet. Jeder Fortsatz 8 weist einen die Schwenkachse bildenden Zapfen 9 auf und ist mit diesem in der Tragplatte 6 drehbar gelagert. Die Leuchte 2 samt Tragplatten 6 steht gegenüber der Vorderseite des Kastens 1 vor und die Vorderseite der Leuchte ist gegenüber der Vorderseite des Kastens geneigt. Der Fortsatz 8 taucht bei geöffneter Stellung gemäß Fig. 2 in eine Aussparung 10 des Kastens 1 ein und findet in dieser einen Anschlag. Die Aussparung 10 ermöglicht einen größeren Öffnungswinkel und der Anschlag begrenzt den Öffnungswinkel.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Türflügel 7 besteht aus zwei metallischen U-Profilen 11, die sich jeweils in einem der Fortsätze 8 verlängern. Zwischen den beiden U-Profilen 11 ist eine Glasschicht vorgesehen, die einen Innenspiegel 12 und einen Außenspiegel 13 bildet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die erfindungsgemäße seitliche Anordnung der Leuchte ist von der Beleuchtungstechnik her gesehen besser. Die seitliche Beleuchtung und der Drehflügel sind kombiniert, wobei Leuchte und Drehachse an der Schrankaußenseite angeordnet sind. Es ist denkbar, die Vorderseite der Leuchte gegenüber der Vorderseite des geschlossenen Flügels zurückzuversetzen und den vorderen Spiegel als Glasscheibe über die Leuchte hin zu verlängern.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Schrank mit einem Kasten (1) und einem diesen zugeordneten schwenkbar gelagerten Türflügel (7) und einer Leuchte (2), die bei geschlossenem, den Kasten abdeckenden Türflügel den Zimmerraum und bei geöffnetem Türflügel das Schrankinnere im Kasten beleuchtet und den der Schwenkachse (9) gegenüberliegenden Randbereich des geschlossenen Türflügels frei läßt, wobei der Türflügel (7) bezogen auf die Schrankvorderseite einen Öffnungswinkel größer als 90° und kleiner als 180° hat, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (9) an einem verlängerten Fortsatz, der den Türflügel (7) in dessen Ebene überragt, angreift, die Leuchte (2) in dem bei geschlossenem Türflügel (7) von diesem und dem verlängerten Fortsatz begrenzten Bereich angeordnet ist und der Türflügel beim Öffnen und Schließen mit dem den Fortsatz aufweisenden Randbereich an der Leuchte vorbeischwenkbar ist sowie einen Innenspiegel (12) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Schrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchte (2), in dem Raum zwischen zwei verlängerten Fortsätzen (8) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Schrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (9) in dem die Leuchte (2) passierenden Bereich des Fortsatzes (8) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Schrank nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Spiegelglasscheibe (12, 13) und zwei diese aneinander gegenüberliegenden Rändern umfassende metallische U-Profile (11) eine in sich starre Einheit bilden und die U-Profile einstückig in die verlängernden Fortsätze (8) übergehen.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. A cabinet with a case (1) and a pivotably mounted door leaf (7) associated with the latter and a light (2) which, when the door leaf covering the case is closed, illuminates the room and, when the door leaf is opened, illuminates the interior of the cabinet in the case and leaves free the edge area of the closed door leaf facing the pivot axis (9), the door leaf (7) having an opening angle greater than 90° and less than 180° relative to the front of the cabinet, characterized in that the pivot axis (9) engages an elongated extension which projects beyond the door leaf (7) in the plane thereof, the light (2) is provided in the region bounded by the elongated extension and the door leaf (7) when the latter is closed and, during opening and closing, the edge area of the door leaf comprising the extension can be swung past the light, and the door leaf comprises an inner mirror (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. A cabinet according to claim 1, characterized in that the light (2) is disposed in the space between two elongated extensions (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. A cabinet according to claim 1 or 2, characterized in that the pivot axis (9) is provided in the region of the extension (8) passing the light (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. A cabinet according to claim 1, 2 or 3, characterized in that a mirror glass sheet (12,13) and two metal U-sections (11) embracing the sheet at opposing edges form a unit rigid per se and the U-sections pass integrally into the elongated extensions.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Armoire comportant une caisse et un vantail de porte (7) correspondant à cette caisse et pouvant pivoter ainsi qu'un éclairage (2) qui, lorsque le vantail de porte est fermé et recouvre la caisse, éclaire la pièce et, lorsque le vantail de porte est ouvert, éclaire l'intérieur de l'armoire dans la caisse et laisse libre la zone de bordure, située en face de l'axe de pivotement (9), du vantail de porte fermé, étant précisé que le vantail de porte (7), rapporté à la face avant de l'armoire présente un angle d'ouverture supérieur à 90° et inférieur à 180°, caractérisée en ce que l'axe de pivotement (9) agit sur un embout prolongé qui dépasse la vantail de porte (7) dans son plan; en ce que l'éclairage (2) est disposé dans la zone limitée, le vantail de porte (7) étant fermé, par ce vantail et par l'embout prolongé; et en ce que le vantail de porte, lors de son ouverture et de sa fermeture, peut pivoter pour que sa zone de bordure, qui présente l'embout, passe devant l'éclairage; et en ce que la vantail présente un miroir intérieur (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Armoire selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'éclairage (2) est disposé dans l'espace situé entre deux embouts prolongés (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Armoire selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisée en ce que l'axe de pivotement (9) est prévu dans la zone de l'embout (8) qui correspond à l'éclairage (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Armoire selon les revendications 1, 2 ou 3, caractérisée en ce qu'une glace à double face miroir (12,13) et deux profilés métalliques U (11) entourant cette glace contre ses bords situés l'un en face de l'autre forment un ensemble rigide en soi; et en ce que les profilés U se prolongent, d'une pièce, en les embouts de prolongement (8).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="170" he="253" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>