(19)
(11) EP 0 101 599 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.11.1986  Patentblatt  1986/47

(21) Anmeldenummer: 83107923.1

(22) Anmeldetag:  11.08.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E01C 9/08, B25B 7/02, E01C 23/12, F16B 5/06

(54)

Verriegelungselement und Zange zum Lösen und Entfernen des Verriegelungselementes

Locking element and pincers for freeing and for withdrawing the same

Elément de blocage et pinces pour le dégager et le retirer


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR GB IT LU NL

(30) Priorität: 17.08.1982 DE 3230505

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.02.1984  Patentblatt  1984/09

(71) Anmelder: Hoesch Aktiengesellschaft
44145 Dortmund (DE)

(72) Erfinder:
  • Steinhoff, Heinz, Dipl.-Ing.
    D-4600 Dortmund (DE)
  • Rohr, Gerhard
    D-5840 Schwerte (DE)
  • Brand, Werner
    D-5800 Hagen 5 (DE)

(74) Vertreter: Happe, Otto, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Meistersingerstrasse 34
45307 Essen
45307 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein aus einem Metallband geformtes Verriegelungselement für die Herstellung einer lösbaren Verbindung von aneinanderliegenden Flächenelementen, beispielsweise von einen Bodenbelag für Fahrbahnen bildenden Teilstücken aus Metall, wobei das Verriegelungselement an seinen beiden Seiten nach unten weisende, mit Abstand angeordnete und sich gegenüberliegende schenkelartige Ansätze aufweist, die parallel zueinander verlaufen, so dass das Verriegelungselement in seinem oberen Bereich einen U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei der Abstand der beiden schenkelartigen Ansätze voneinander etwas grösser ist als das Doppelte der Wandstärke der äusseren Stege der Flächenelemente, und die Schenkelartigen Ansätze in Ausnehmungen der Flächenelemente eingreifen. Die Erfindung betrifft ferner eine Zange zum Lösen des Verriegelungselementes.

    [0002] Die aus den Flächenelementen gebildeten Bodenbeläge dienen unter anderem auch als Start-und Landebahnen für Luftfahrzeuge und müssen daher gegen Verschieben gesichert sein. Zu diesem Zweck sind sie an ihrer Unterseite mit Stegen versehen, die durch einen Rüttelvorgang in das darunter befindliche Erdreich eingedrückt werden.

    [0003] Bei einem bekannten Verriegelungselement (DE-A-2737 179) sind die schenkelartigen Ansätze nach aussen gerichtet. Dadurch kann beim Einrütteln der Flächenelemente zwischen deren Rändern und den schenkelartigen Ansätzen ein Hohlraum entstehen, der sich nicht verfüllen lässt. Hierdurch wird eine Weichzone gebildet. Ferner können die schenkelartigen Ansätze so weit nach aussen gebogen werden, dass sie nicht mehr aus den Ausnehmungen der Flächenelemente herausgezogen werden können, so dass ein späteres Auswechseln der betreffenden Flächenelemente nicht mehr möglich ist oder zumindest sehr erschwert wird. Ein weiterer Nachteil des bekannten Verriegelungselementes ergibt sich dadurch, dass die als hakenförmige Vorsprünge ausgebildeten schenkelartigen Ansätze derart konisch gestaltet sind, dass die hakenförmigen Vorsprünge nur eine Linienberührung mit den miteinander zu verbindenden Flächenelementen aufweisen, so dass die geringste Verschiebung des Verriegelungselementes gegenüber den zu verbindenden Flächenelementen dazu führt, dass kein ausreichender Zusammenhalt zwischen den einzelnen Flächenelementen mehr besteht.

    [0004] Ein anderes bekanntes Verriegelungselement (US-A-2407059) ist an seinen beiden Seiten mit nach unten weisenden, mit Abstand parallel zueinander angeordneten und sich gegenüberliegenden schenkelartigen Ansätzen versehen, die in Ausnehmungen der Flächenelemente eingreifen. Der Abstand der beiden schenkefartigen Ansätze voneinander ist etwas grösser als das Doppelte der Wandstärke der äusseren Stege der benachbarten Flächenelemente. Dieses bekannte Verriegelungselement, dessen schenkelartigen Ansätze lediglich an den vorgenannten Flächenelementen anliegen, kann ein Verschieben der Flächenelemente gegeneinander nicht verhindern; es wird sich vielmehr bei einer entsprechenden Belastung aus seiner Halteposition lösen. Es kann sogar vorkommen, dass das Verriegelungselement durch das Rad eines darüber fahrenden Fahrzeugs aus seiner Halteposition gelöst wird. Darüber hinaus ist das bekannte Verriegelungselement nicht aus einem Metallband geformt, sondern durch Schmieden oder Giessen hergestellt. Seine Herstellung ist daher sehr aufwendig und teuer.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verriegelungselement zu schaffen, das die Nachteile der bekannten Verriegelungselemente nicht aufweist und sowohl einen sicheren Zusammenhalt der miteinander verbundenen Flächenelemente als auch ein leichtes Auswechseln einzelner Flächenelemente gewährleistet.

    [0006] Die Lösung der gestellten Aufgabe besteht bei einem aus einem Metallband gebildeten Verriegelungselement der eingangs genannten Art darin, dass die Länge der schenkelartigen Ansätze etwas grösser ist als die Höhe der äusseren Stege der Flächenelemente; dass die schenkelartigen Ansätze derart einseitig abgeschrägt sind, dass die Breite ihrer Unterkante kleiner ist als die Hälfte ihrer Breite im oberen Bereich; und dass die Enden der schenkelartigen Ansätze derart nach innen umgebördelt sind, dass die Länge jedes umgebördelten Endes der schenkelartigen Ansätze grösser ist als die Hälfte des Abstandes der beiden schenkelartigen Ansätze voneinander, so dass das Verriegelungselement an seinem unteren Ende einen geschlossenen U-förmigen Querschnitt aufweist und somit die äusseren Stege der Flächenelemente umgreift.

    [0007] Das erfindungsgemässe Verriegelungselement ist in der Lage, etwaige senkrechte Bewegungen einzelner Flächenelemente elastisch aufzunehmen, ohne dass sich dabei die Flächenelemente aus ihrer Verriegelung lösen, weil die äusseren Stege der miteinander verbundenen Flächenelemente von dem Verriegelungselement vollständig umfasst sind.

    [0008] Um im Bedarfsfalle das Verriegelungselement schnell und ohne besondere Kraftanstrengung lösen zu können, sind in Ausgestaltung der Erfindung die beiden schenkelartigen Ansätze mit einem durch eine Ausbördelung gebildeten hakenförmigen Vorsprung versehen. Diese hakenförmigen Vorsprünge können mittels eines geeigneten Werkzeugs gefasst und durch Ausübung einer Zugkraft auf die hakenförmigen Vorsprünge kann das Verriegelungselement geöffnet werden.

    [0009] Vorzugsweise dient zum Öffnen des Verriegelungselementes eine Zange, deren beide vorderen Enden der Zangenschenkel zueinander versetzt angeordnet sind und sich nur über etwa ein Drittel der Zangenbreite erstrecken, wobei sich die vorderen Enden der Zangenschenkel jeweils am Rand der Zange befinden; und weisen die vorderen Enden der Zangenschenkel bei geschlossener Zange einen Zwischenraum auf, der etwa der äusseren Form des Verriegelungselementes entspricht; und ist ferner jedes vordere Ende der Zangenschenkel mit einer leistenförmigen Verdickung versehen, deren Breite etwas kleiner ist als der Abstand der hakenförmigen Vorsprünge von dem Verriegelungselement. Beim Aufsetzen der Zange auf das Verriegelungselement greifen die leistenförmigen Verdikkungen hinter die hakenförmigen Vorsprünge des Verriegelungselementes, so dass beim Spreizen der Zangenschenkel das Verriegelungselement geöffnet wird und entfernt werden kann.

    [0010] Die Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert.

    [0011] Es zeigen:

    Fig. 1 einen Ausschnitt aus zwei miteinander verriegelten Flächenelementen;

    Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie 11-11 in Fig. 1;

    Fig. ein Verriegelungselement in Vorderansicht;

    Fig. 4 das Verriegelungselement gemäss Fig. 3 in Seitenansicht;

    Fig. 5 das Verriegelungselement gemäss Fig. 3 von unten gesehen;

    Fig. 6 eine Zange in Seitenansicht;

    Fig. 7 die Zange gemäss Fig. 6 in Vorderansicht, wobei die Griffe der Zange weggelassen sind;

    Fig. einen Schnitt nach der Linie VIII-VIII in Fig. 6.



    [0012] Die in den Fig. 1 und 2 dargestellten, aneinanderliegenden Flächenelemente 1 und 2 sind durch ein Verriegelungselement 3 in der Weise miteinander verbunden, dass das Verriegelungselement 3 die äusseren Stege 4 und 5 der Flächenelemente 1 und 2 umgreift (vgl. Fig. 2). Um das Einsetzen des Verriegelungselementes 3 zu ermöglichen, sind die Flächenelemente 1 und 2 mit Ausnehmungen 6 versehen. Die schenkelartigen Ansätze 7 des Verriegelungselementes 3 verlaufen parallel zueinander, wobei deren Abstand A grösser ist als das Doppelte der Wandstärke S der äusseren Stege 4 und 5 der Flächenelemente 1 und 2. Die Länge L der schenkelartigen Ansätze 7 ist etwas grösser als die Höhe H der Stege 4 und 5. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Stege 4 und 5 an ihrem oberen Ende etwas verkürzt, so dass das Verriegelungselement 3 nicht gegenüber den Flächenelementen 1 und 2 vorsteht.

    [0013] Wie aus den Fig. 3 bis 5 zu ersehen ist, sind die schenkelartigen Ansätze 7 des Verriegelungselementes 3 derart einseitig abgeschrägt, dass die Breite b ihrer Unterkante kleiner ist als die Hälfte ihrer Breite B im oberen Bereich. Dadurch ist es möglich, die Länge 1 der umgebördelten Enden 8 und 9 der schenkelartigen Ansätze 7 grösser zu wählen als die Hälfte des Abstandes A der beiden schenkelartigen Ansätze 7 voneinander. Die schenkelartigen Ansätze 7 sind jeweils mit einem hakenförmigen Vorsprung 10 und 11 versehen, wobei die hakenförmigen Vorsprünge 10 und 11 durch eine Auskröpfung im mittleren Teil der schenkelartigen Ansätze 7 gebildet sind.

    [0014] In den Fig. 6 bis 8 ist eine Zange dargestellt, deren beide vorderen Enden 12 und 13 der Zangenschenkel 14 und 15 sich nur über etwa ein Drittel der Zangenbreite erstrecken, wobei sich die unteren Enden 12 und 13 jeweils am Rand der Zange befinden (vgl. Fig.6). Bei geschlossener Zange weisen die unteren Enden 12 und 13 einen Zwischenraum 16 auf, der etwa der äusseren Form des Verriegelungselementes 3 entspricht (vgl. Fig. 7). Ferner ist jedes untere Ende 12, 13 mit einer leistenförmigen Verdickung 17, 18 versehen, die beim Aufsetzen der Zange auf das Verriegelungselement 3 hinter dessen hakenförmige Vorsprünge 10 und 11 greift.


    Ansprüche

    1. Aus einem Metallband geformtes Verriegelungselement (3) für die Herstellung einer lösbaren Verbindung von aneinanderliegenden Flächenelementen (1, 2), beispielsweise von einen Bodenbelag für Fahrbahnen bildenden Teilstükken aus Metall, wobei das Verriegelungselement (3) an seinen beiden Seiten nach unten weisende, mit Abstand (A) angeordnete und sich gegenüberliegende schenkelartige Ansätze (7) aufweist, die parallel zueinander verlaufen, so dass das Verriegelungselement (3) in seinem oberen Bereich einen U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei der Abstand (A) der beiden schenkelartigen Ansätze (7) voneinander etwas grösser ist als das Doppelte der Wandstärke (S) der äusseren Stege (4, 5) der Flächenelemente (1, 2), und die schenkelartigen Ansätze in Ausnehmungen (6) der Flächenelemente (1, 2) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (L) der schenkelartigen Ansätze (7) etwas grösser ist als die Höhe (H) der äusseren Stege (4, 5) der Flächenelemente (1, 2); dass die schenkelartigen Ansätze (7) derart einseitig abgeschrägt sind, dass die Breite (b) ihrer Unterkante kleiner ist als die Hälfte ihrer Breite (B) im oberen Bereich; und dass die Enden (8, 9) der schenkelartigen Ansätze (7) derart nach innen umgebördelt sind, dass die Länge (I) jedes umgebördelten Endes (8, 9) der schenkelartigen Ansätze (7) grösser ist als die Hälfte des Abstandes (A) der beiden schenkelartigen Ansätze (7) voneinander, so dass das Verriegelungselement (3) an seinem unteren Ende einen geschlossenen U-förmigen Querschnitt aufweist und somit die äusseren Stege (4, 5) der Flächenelemente (1, 2) umgreift.
     
    2. Verriegelungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden schenkelartigen Ansätze (7) mit einem durch eine Ausbördelung gebildeten hakenförmigen Vorsprung (10, 11) versehen sind.
     
    3. Zange zum Lösen und Entfernen eines Verriegelungselementes gemäss Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass deren beide vorderen Enden (12, 13) der Zangenschenkel (14, 15) zueinander versetzt angeordnet sind und sich nur über etwa ein Drittel der Zangenbreite erstrekken, wobei sich die vorderen Enden (12, 13) der Zangenschenkel (14, 15) jeweils am Rand der Zange befinden; dass die vorderen Enden (12, 13) der Zangenschenkel (14, 15) bei geschlossener Zange einen Zwischenraum (16) aufweisen, der etwa der äusseren Form des Verriegelungselementes (3) entspricht; und dass ferner jedes vordere Ende (12, 13) der Zangenschenkel (14, 15) mit einer leistenförmigen Verdickung (17, 18) versehen ist, deren Breite etwas kleiner ist als der Abstand der hakenförmigen Vorsprünge (10, 11) von dem Verriegelungselement (3).
     


    Claims

    1. A locking element (3) formed of a metalic tape to bring about a detachable connection of area elements (1, 2) pushing together, for example of partial sections of metal forming the floor covering material for roadways, the locking element being (3) provided on its both sides with legtype attachments (7), showing downwards, arranged in distances (A), and lying opposite to each other, which are running parallely, so that the locking element (3) shows an U-section in its upper area, with the distance (A) between the two legtype attachments (7) being slightly larger than double of wall thickness (S) of the outside frames (4, 5) of the area elements (1, 2), and with the leg-type attachments gripping into the recesses (6) of the area elements (1, 2), characterized in that the length (L) of the leg-type attachments (7) is somewhat longer than the height (H) of the outside frames (4, 5) of the area elements (1, 2); that the leg-type attachments (7) are bevelled on one side in such a way, that the width (b) of their bottom edge is smaller than half the width (B) in the upper section; and that the end pieces (8, 9) of the leg-type attachments (7) are being beaded to the inner side in such a way, that the length (1) of each beaded end piece (8, 9) of the leg-type attachments (7) is longer than half the distance (A) betwen the two leg-type attachments (7), so that the locking element (3) shows a closed U-section at its lower end and therefore embraces the outside frames (4, 5) of the area elements (1, 2).
     
    2. Locking element according to claim 1, characterized in that the two leg-type attachments (7) are provided with a hook-shaped jut (10, 11) formed by a bead to the outside.
     
    3. Pincers for freeing and withdrawing the locking element according to claim 2, characterized in that the two front ends (12, 13) of the pincers legs (14, 15) are arranged in misdigned order to each other and have only one third of the pincers width, with the front ends (12, 13) of the pincers legs (14, 15) being arranged on the border of the pincers; that the front ends (12,13) of the pincers legs (14, 15) have an interspace (16) when the pincers is closed, which corresponds more or less to the fashion of the locking element (3); and that furthermore each front end (12, 13) of the pincers legs (14, 15) is provided with a ledge- shaped thickening (17, 18), the width of which being somewhat smaller than the distance between the hook-shaped juts (10, 11) of the locking element (3).
     


    Revendications

    1 Elément de blocage (3) formé à partir d'une bande métallique, pour la réalisation d'un assemblage amovible d'éléments de surface juxtaposés (1,2), par exemple de pièces en métal formant un revêtement de sol pour voies de roulement, cet élément de blocage (3) comportant, sur ses deux côtés, des saillies en forme de branche (7) dirigées vers le bas, écartées d'une distance (A), se faisant mutuellement face et s'étendant parallèlement l'une à l'autre, de telle sorte que l'élément de blocage (3) ait, dans sa partie supérieure, une section transversale en U, l'écart (A) entre les deux saillies en forme de branche (7) étant un peu plus grand que le double de l'épaisseur de paroi (S) des nervures extérieures (4, 5) des éléments de surface (1, 2), et que les saillies en forme de branche (7) s'engagent dans des évidements (6) dans les éléments de surface (1,2), caractérisé en ce que la longueur (L) des saillies en forme de branche (7) est un peu plus grande que la hauteur (H) des nervures extérieures (4, 5) des éléments de surface (1, 2), en ce que les saillies en forme de branche (7) sont découpées en biais d'un côté, de telle sorte que la largeur (B) de leur bord inférieur soit plus petite que la moitié de leur largeur (B) dans la partie supérieure, et en ce que les extrémités (8, 9) des saillies en forme de branche (7) sont rabattues vers l'intérieur, de telle sorte que la longueur (1) de chaque extrémité rabattue (8, 9) des saillies en forme de branche (7) soit plus grande que la moitié de l'écart (A) entre les deux saillies en forme de branche (7), si bien qu'à son extrémité inférieure, l'élément de blocage (3) a une section transversale en forme d'U fermé, et ainsi entoure les nervures extérieures (4, 5) des éléments de surface (1,2).
     
    2. Elément de blocage suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les deux saillies en forme de branche (7) comportent un épaulement en forme de crochet (10, 11) formé par découpage.
     
    3. Pince en vue de détacher et d'enlever un élément de blocage suivant la revendication 2, caractérisée en ce que les deux extrémités avant (12, 13) des branches (14, 15) de cette pince sont décalées l'une par rapport à l'autre et ne s'étendent qu'à peu près sur un tiers de la largeur de la pince, les extrémités avant (12,13) des branches (14, 15) de la pince se trouvant chaque fois sur le bord de celle-ci, en ce que les extrémités avant (12, 13) des branches (14, 15) de la pince présentent, lorsque celle-ci est fermée, un espace intermédiaire (16) correspondant à peu près à la forme extérieure de l'élément de blocage (3), et en ce que, en outre, l'extrémité avant (12, 13) de chaque branche (14, 15) de la pince comporte un épaississement en forme de languette (17, 18) dont la largeur est un peu plus petite que l'écartement des épaulements en forme de crochets (10, 11) par rapport à l'élément de blocage (3).
     




    Zeichnung