| (19) | 
                             | 
                         
                     
                   
                | 
               (11) | 
               EP 0 101 599 B1 | 
            
         
            
               | (12) | 
               EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT | 
            
         
            
               
                  
                     
                        | (45) | 
                        Hinweis auf die Patenterteilung:  | 
                      
                     
                         | 
                        20.11.1986  Patentblatt  1986/47 | 
                      
                   
 
 
                     
                        | (22) | 
                        Anmeldetag:  11.08.1983 | 
                      
                   
                | 
               
                  
                | 
            
         
            
               | (54) | 
               
                   Verriegelungselement und Zange zum Lösen und Entfernen des Verriegelungselementes 
                  Locking element and pincers for freeing and for withdrawing the same 
                  Elément de blocage et pinces pour le dégager et le retirer 
                | 
            
         
            
               
                  
                     
                        | (84) | 
                        Benannte Vertragsstaaten:  | 
                      
                     
                         | 
                        BE DE FR GB IT LU NL  | 
                      
                   
 
                     
                        | (30) | 
                        Priorität:  | 
                        17.08.1982 DE 3230505
  | 
                      
                   
 
                     
                        | (43) | 
                        Veröffentlichungstag der Anmeldung:  | 
                      
                     
                         | 
                        29.02.1984  Patentblatt  1984/09 | 
                      
                   
 
                     
                        | (71) | 
                        Anmelder: Hoesch Aktiengesellschaft | 
                      
                     
                         | 
                        44145 Dortmund (DE) | 
                      
                   
  | 
               
                  
                     
                        | (72) | 
                        Erfinder:  | 
                      
                     
                         | 
                        
                           
                              - Steinhoff, Heinz, Dipl.-Ing.
 D-4600 Dortmund (DE) 
                              - Rohr, Gerhard
 D-5840 Schwerte (DE) 
                              - Brand, Werner
 D-5800 Hagen 5 (DE) 
                            
                         | 
                      
                   
 
                     
                        | (74) | 
                        Vertreter: Happe, Otto, Dipl.-Ing.  | 
                      
                     
                         | 
                        Patentanwalt
                           Meistersingerstrasse 34 45307 Essen 45307 Essen (DE) | 
                      
                   
 
 
                     
                        | (56) | 
                        Entgegenhaltungen:  : 
                           
                         | 
                      
                     
                        |   | 
                          | 
                      
                     
                         | 
                        
                           
                         | 
                      
                   
                | 
            
            
               |   | 
                 | 
            
         
         
            
               
                  | Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
                     Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
                     das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
                     einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
                     entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). | 
               
            
          
         
            
            [0001] Die Erfindung betrifft ein aus einem Metallband geformtes Verriegelungselement für
               die Herstellung einer lösbaren Verbindung von aneinanderliegenden Flächenelementen,
               beispielsweise von einen Bodenbelag für Fahrbahnen bildenden Teilstücken aus Metall,
               wobei das Verriegelungselement an seinen beiden Seiten nach unten weisende, mit Abstand
               angeordnete und sich gegenüberliegende schenkelartige Ansätze aufweist, die parallel
               zueinander verlaufen, so dass das Verriegelungselement in seinem oberen Bereich einen
               U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei der Abstand der beiden schenkelartigen Ansätze
               voneinander etwas grösser ist als das Doppelte der Wandstärke der äusseren Stege der
               Flächenelemente, und die Schenkelartigen Ansätze in Ausnehmungen der Flächenelemente
               eingreifen. Die Erfindung betrifft ferner eine Zange zum Lösen des Verriegelungselementes.
 
            [0002] Die aus den Flächenelementen gebildeten Bodenbeläge dienen unter anderem auch als
               Start-und Landebahnen für Luftfahrzeuge und müssen daher gegen Verschieben gesichert
               sein. Zu diesem Zweck sind sie an ihrer Unterseite mit Stegen versehen, die durch
               einen Rüttelvorgang in das darunter befindliche Erdreich eingedrückt werden.
 
            [0003] Bei einem bekannten Verriegelungselement (DE-A-2737 179) sind die schenkelartigen
               Ansätze nach aussen gerichtet. Dadurch kann beim Einrütteln der Flächenelemente zwischen
               deren Rändern und den schenkelartigen Ansätzen ein Hohlraum entstehen, der sich nicht
               verfüllen lässt. Hierdurch wird eine Weichzone gebildet. Ferner können die schenkelartigen
               Ansätze so weit nach aussen gebogen werden, dass sie nicht mehr aus den Ausnehmungen
               der Flächenelemente herausgezogen werden können, so dass ein späteres Auswechseln
               der betreffenden Flächenelemente nicht mehr möglich ist oder zumindest sehr erschwert
               wird. Ein weiterer Nachteil des bekannten Verriegelungselementes ergibt sich dadurch,
               dass die als hakenförmige Vorsprünge ausgebildeten schenkelartigen Ansätze derart
               konisch gestaltet sind, dass die hakenförmigen Vorsprünge nur eine Linienberührung
               mit den miteinander zu verbindenden Flächenelementen aufweisen, so dass die geringste
               Verschiebung des Verriegelungselementes gegenüber den zu verbindenden Flächenelementen
               dazu führt, dass kein ausreichender Zusammenhalt zwischen den einzelnen Flächenelementen
               mehr besteht.
 
            [0004] Ein anderes bekanntes Verriegelungselement (US-A-2407059) ist an seinen beiden Seiten
               mit nach unten weisenden, mit Abstand parallel zueinander angeordneten und sich gegenüberliegenden
               schenkelartigen Ansätzen versehen, die in Ausnehmungen der Flächenelemente eingreifen.
               Der Abstand der beiden schenkefartigen Ansätze voneinander ist etwas grösser als das
               Doppelte der Wandstärke der äusseren Stege der benachbarten Flächenelemente. Dieses
               bekannte Verriegelungselement, dessen schenkelartigen Ansätze lediglich an den vorgenannten
               Flächenelementen anliegen, kann ein Verschieben der Flächenelemente gegeneinander
               nicht verhindern; es wird sich vielmehr bei einer entsprechenden Belastung aus seiner
               Halteposition lösen. Es kann sogar vorkommen, dass das Verriegelungselement durch
               das Rad eines darüber fahrenden Fahrzeugs aus seiner Halteposition gelöst wird. Darüber
               hinaus ist das bekannte Verriegelungselement nicht aus einem Metallband geformt, sondern
               durch Schmieden oder Giessen hergestellt. Seine Herstellung ist daher sehr aufwendig
               und teuer.
 
            [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verriegelungselement zu schaffen, das
               die Nachteile der bekannten Verriegelungselemente nicht aufweist und sowohl einen
               sicheren Zusammenhalt der miteinander verbundenen Flächenelemente als auch ein leichtes
               Auswechseln einzelner Flächenelemente gewährleistet.
 
            [0006] Die Lösung der gestellten Aufgabe besteht bei einem aus einem Metallband gebildeten
               Verriegelungselement der eingangs genannten Art darin, dass die Länge der schenkelartigen
               Ansätze etwas grösser ist als die Höhe der äusseren Stege der Flächenelemente; dass
               die schenkelartigen Ansätze derart einseitig abgeschrägt sind, dass die Breite ihrer
               Unterkante kleiner ist als die Hälfte ihrer Breite im oberen Bereich; und dass die
               Enden der schenkelartigen Ansätze derart nach innen umgebördelt sind, dass die Länge
               jedes umgebördelten Endes der schenkelartigen Ansätze grösser ist als die Hälfte des
               Abstandes der beiden schenkelartigen Ansätze voneinander, so dass das Verriegelungselement
               an seinem unteren Ende einen geschlossenen U-förmigen Querschnitt aufweist und somit
               die äusseren Stege der Flächenelemente umgreift.
 
            [0007] Das erfindungsgemässe Verriegelungselement ist in der Lage, etwaige senkrechte Bewegungen
               einzelner Flächenelemente elastisch aufzunehmen, ohne dass sich dabei die Flächenelemente
               aus ihrer Verriegelung lösen, weil die äusseren Stege der miteinander verbundenen
               Flächenelemente von dem Verriegelungselement vollständig umfasst sind.
 
            [0008] Um im Bedarfsfalle das Verriegelungselement schnell und ohne besondere Kraftanstrengung
               lösen zu können, sind in Ausgestaltung der Erfindung die beiden schenkelartigen Ansätze
               mit einem durch eine Ausbördelung gebildeten hakenförmigen Vorsprung versehen. Diese
               hakenförmigen Vorsprünge können mittels eines geeigneten Werkzeugs gefasst und durch
               Ausübung einer Zugkraft auf die hakenförmigen Vorsprünge kann das Verriegelungselement
               geöffnet werden.
 
            [0009] Vorzugsweise dient zum Öffnen des Verriegelungselementes eine Zange, deren beide
               vorderen Enden der Zangenschenkel zueinander versetzt angeordnet sind und sich nur
               über etwa ein Drittel der Zangenbreite erstrecken, wobei sich die vorderen Enden der
               Zangenschenkel jeweils am Rand der Zange befinden; und weisen die vorderen Enden der
               Zangenschenkel bei geschlossener Zange einen Zwischenraum auf, der etwa der äusseren
               Form des Verriegelungselementes entspricht; und ist ferner jedes vordere Ende der
               Zangenschenkel mit einer leistenförmigen Verdickung versehen, deren Breite etwas kleiner
               ist als der Abstand der hakenförmigen Vorsprünge von dem Verriegelungselement. Beim
               Aufsetzen der Zange auf das Verriegelungselement greifen die leistenförmigen Verdikkungen
               hinter die hakenförmigen Vorsprünge des Verriegelungselementes, so dass beim Spreizen
               der Zangenschenkel das Verriegelungselement geöffnet wird und entfernt werden kann.
 
            [0010] Die Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert.
 
            [0011] Es zeigen:
               
               
Fig. 1 einen Ausschnitt aus zwei miteinander verriegelten Flächenelementen;
               Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie 11-11 in Fig. 1;
               Fig. ein Verriegelungselement in Vorderansicht;
               Fig. 4 das Verriegelungselement gemäss Fig. 3 in Seitenansicht;
               Fig. 5 das Verriegelungselement gemäss Fig. 3 von unten gesehen;
               Fig. 6 eine Zange in Seitenansicht;
               Fig. 7 die Zange gemäss Fig. 6 in Vorderansicht, wobei die Griffe der Zange weggelassen
                  sind;
               Fig. einen Schnitt nach der Linie VIII-VIII in Fig. 6.
 
            [0012] Die in den Fig. 1 und 2 dargestellten, aneinanderliegenden Flächenelemente 1 und
               2 sind durch ein Verriegelungselement 3 in der Weise miteinander verbunden, dass das
               Verriegelungselement 3 die äusseren Stege 4 und 5 der Flächenelemente 1 und 2 umgreift
               (vgl. Fig. 2). Um das Einsetzen des Verriegelungselementes 3 zu ermöglichen, sind
               die Flächenelemente 1 und 2 mit Ausnehmungen 6 versehen. Die schenkelartigen Ansätze
               7 des Verriegelungselementes 3 verlaufen parallel zueinander, wobei deren Abstand
               A grösser ist als das Doppelte der Wandstärke S der äusseren Stege 4 und 5 der Flächenelemente
               1 und 2. Die Länge L der schenkelartigen Ansätze 7 ist etwas grösser als die Höhe
               H der Stege 4 und 5. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Stege 4 und
               5 an ihrem oberen Ende etwas verkürzt, so dass das Verriegelungselement 3 nicht gegenüber
               den Flächenelementen 1 und 2 vorsteht.
 
            [0013] Wie aus den Fig. 3 bis 5 zu ersehen ist, sind die schenkelartigen Ansätze 7 des Verriegelungselementes
               3 derart einseitig abgeschrägt, dass die Breite b ihrer Unterkante kleiner ist als
               die Hälfte ihrer Breite B im oberen Bereich. Dadurch ist es möglich, die Länge 1 der
               umgebördelten Enden 8 und 9 der schenkelartigen Ansätze 7 grösser zu wählen als die
               Hälfte des Abstandes A der beiden schenkelartigen Ansätze 7 voneinander. Die schenkelartigen
               Ansätze 7 sind jeweils mit einem hakenförmigen Vorsprung 10 und 11 versehen, wobei
               die hakenförmigen Vorsprünge 10 und 11 durch eine Auskröpfung im mittleren Teil der
               schenkelartigen Ansätze 7 gebildet sind.
 
            [0014] In den Fig. 6 bis 8 ist eine Zange dargestellt, deren beide vorderen Enden 12 und
               13 der Zangenschenkel 14 und 15 sich nur über etwa ein Drittel der Zangenbreite erstrecken,
               wobei sich die unteren Enden 12 und 13 jeweils am Rand der Zange befinden (vgl. Fig.6).
               Bei geschlossener Zange weisen die unteren Enden 12 und 13 einen Zwischenraum 16 auf,
               der etwa der äusseren Form des Verriegelungselementes 3 entspricht (vgl. Fig. 7).
               Ferner ist jedes untere Ende 12, 13 mit einer leistenförmigen Verdickung 17, 18 versehen,
               die beim Aufsetzen der Zange auf das Verriegelungselement 3 hinter dessen hakenförmige
               Vorsprünge 10 und 11 greift.
 
          
         
            
            1. Aus einem Metallband geformtes Verriegelungselement (3) für die Herstellung einer
               lösbaren Verbindung von aneinanderliegenden Flächenelementen (1, 2), beispielsweise
               von einen Bodenbelag für Fahrbahnen bildenden Teilstükken aus Metall, wobei das Verriegelungselement
               (3) an seinen beiden Seiten nach unten weisende, mit Abstand (A) angeordnete und sich
               gegenüberliegende schenkelartige Ansätze (7) aufweist, die parallel zueinander verlaufen,
               so dass das Verriegelungselement (3) in seinem oberen Bereich einen U-förmigen Querschnitt
               aufweist, wobei der Abstand (A) der beiden schenkelartigen Ansätze (7) voneinander
               etwas grösser ist als das Doppelte der Wandstärke (S) der äusseren Stege (4, 5) der
               Flächenelemente (1, 2), und die schenkelartigen Ansätze in Ausnehmungen (6) der Flächenelemente
               (1, 2) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (L) der schenkelartigen
               Ansätze (7) etwas grösser ist als die Höhe (H) der äusseren Stege (4, 5) der Flächenelemente
               (1, 2); dass die schenkelartigen Ansätze (7) derart einseitig abgeschrägt sind, dass
               die Breite (b) ihrer Unterkante kleiner ist als die Hälfte ihrer Breite (B) im oberen
               Bereich; und dass die Enden (8, 9) der schenkelartigen Ansätze (7) derart nach innen
               umgebördelt sind, dass die Länge (I) jedes umgebördelten Endes (8, 9) der schenkelartigen
               Ansätze (7) grösser ist als die Hälfte des Abstandes (A) der beiden schenkelartigen
               Ansätze (7) voneinander, so dass das Verriegelungselement (3) an seinem unteren Ende
               einen geschlossenen U-förmigen Querschnitt aufweist und somit die äusseren Stege (4,
               5) der Flächenelemente (1, 2) umgreift.
 
            2. Verriegelungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden schenkelartigen
               Ansätze (7) mit einem durch eine Ausbördelung gebildeten hakenförmigen Vorsprung (10,
               11) versehen sind.
 
            3. Zange zum Lösen und Entfernen eines Verriegelungselementes gemäss Anspruch 2, dadurch
               gekennzeichnet, dass deren beide vorderen Enden (12, 13) der Zangenschenkel (14, 15)
               zueinander versetzt angeordnet sind und sich nur über etwa ein Drittel der Zangenbreite
               erstrekken, wobei sich die vorderen Enden (12, 13) der Zangenschenkel (14, 15) jeweils
               am Rand der Zange befinden; dass die vorderen Enden (12, 13) der Zangenschenkel (14,
               15) bei geschlossener Zange einen Zwischenraum (16) aufweisen, der etwa der äusseren
               Form des Verriegelungselementes (3) entspricht; und dass ferner jedes vordere Ende
               (12, 13) der Zangenschenkel (14, 15) mit einer leistenförmigen Verdickung (17, 18)
               versehen ist, deren Breite etwas kleiner ist als der Abstand der hakenförmigen Vorsprünge
               (10, 11) von dem Verriegelungselement (3).
 
          
         
            
            1. A locking element (3) formed of a metalic tape to bring about a detachable connection
               of area elements (1, 2) pushing together, for example of partial sections of metal
               forming the floor covering material for roadways, the locking element being (3) provided
               on its both sides with legtype attachments (7), showing downwards, arranged in distances
               (A), and lying opposite to each other, which are running parallely, so that the locking
               element (3) shows an U-section in its upper area, with the distance (A) between the
               two legtype attachments (7) being slightly larger than double of wall thickness (S)
               of the outside frames (4, 5) of the area elements (1, 2), and with the leg-type attachments
               gripping into the recesses (6) of the area elements (1, 2), characterized in that
               the length (L) of the leg-type attachments (7) is somewhat longer than the height
               (H) of the outside frames (4, 5) of the area elements (1, 2); that the leg-type attachments
               (7) are bevelled on one side in such a way, that the width (b) of their bottom edge
               is smaller than half the width (B) in the upper section; and that the end pieces (8,
               9) of the leg-type attachments (7) are being beaded to the inner side in such a way,
               that the length (1) of each beaded end piece (8, 9) of the leg-type attachments (7)
               is longer than half the distance (A) betwen the two leg-type attachments (7), so that
               the locking element (3) shows a closed U-section at its lower end and therefore embraces
               the outside frames (4, 5) of the area elements (1, 2).
 
            2. Locking element according to claim 1, characterized in that the two leg-type attachments
               (7) are provided with a hook-shaped jut (10, 11) formed by a bead to the outside.
 
            3. Pincers for freeing and withdrawing the locking element according to claim 2, characterized
               in that the two front ends (12, 13) of the pincers legs (14, 15) are arranged in misdigned
               order to each other and have only one third of the pincers width, with the front ends
               (12, 13) of the pincers legs (14, 15) being arranged on the border of the pincers;
               that the front ends (12,13) of the pincers legs (14, 15) have an interspace (16) when
               the pincers is closed, which corresponds more or less to the fashion of the locking
               element (3); and that furthermore each front end (12, 13) of the pincers legs (14,
               15) is provided with a ledge- shaped thickening (17, 18), the width of which being
               somewhat smaller than the distance between the hook-shaped juts (10, 11) of the locking
               element (3).
 
          
         
            
            1 Elément de blocage (3) formé à partir d'une bande métallique, pour la réalisation
               d'un assemblage amovible d'éléments de surface juxtaposés (1,2), par exemple de pièces
               en métal formant un revêtement de sol pour voies de roulement, cet élément de blocage
               (3) comportant, sur ses deux côtés, des saillies en forme de branche (7) dirigées
               vers le bas, écartées d'une distance (A), se faisant mutuellement face et s'étendant
               parallèlement l'une à l'autre, de telle sorte que l'élément de blocage (3) ait, dans
               sa partie supérieure, une section transversale en U, l'écart (A) entre les deux saillies
               en forme de branche (7) étant un peu plus grand que le double de l'épaisseur de paroi
               (S) des nervures extérieures (4, 5) des éléments de surface (1, 2), et que les saillies
               en forme de branche (7) s'engagent dans des évidements (6) dans les éléments de surface
               (1,2), caractérisé en ce que la longueur (L) des saillies en forme de branche (7)
               est un peu plus grande que la hauteur (H) des nervures extérieures (4, 5) des éléments
               de surface (1, 2), en ce que les saillies en forme de branche (7) sont découpées en
               biais d'un côté, de telle sorte que la largeur (B) de leur bord inférieur soit plus
               petite que la moitié de leur largeur (B) dans la partie supérieure, et en ce que les
               extrémités (8, 9) des saillies en forme de branche (7) sont rabattues vers l'intérieur,
               de telle sorte que la longueur (1) de chaque extrémité rabattue (8, 9) des saillies
               en forme de branche (7) soit plus grande que la moitié de l'écart (A) entre les deux
               saillies en forme de branche (7), si bien qu'à son extrémité inférieure, l'élément
               de blocage (3) a une section transversale en forme d'U fermé, et ainsi entoure les
               nervures extérieures (4, 5) des éléments de surface (1,2).
 
            2. Elément de blocage suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les deux saillies
               en forme de branche (7) comportent un épaulement en forme de crochet (10, 11) formé
               par découpage.
 
            3. Pince en vue de détacher et d'enlever un élément de blocage suivant la revendication
               2, caractérisée en ce que les deux extrémités avant (12, 13) des branches (14, 15)
               de cette pince sont décalées l'une par rapport à l'autre et ne s'étendent qu'à peu
               près sur un tiers de la largeur de la pince, les extrémités avant (12,13) des branches
               (14, 15) de la pince se trouvant chaque fois sur le bord de celle-ci, en ce que les
               extrémités avant (12, 13) des branches (14, 15) de la pince présentent, lorsque celle-ci
               est fermée, un espace intermédiaire (16) correspondant à peu près à la forme extérieure
               de l'élément de blocage (3), et en ce que, en outre, l'extrémité avant (12, 13) de
               chaque branche (14, 15) de la pince comporte un épaississement en forme de languette
               (17, 18) dont la largeur est un peu plus petite que l'écartement des épaulements en
               forme de crochets (10, 11) par rapport à l'élément de blocage (3).
 
          
            
