(19)
(11) EP 0 101 778 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.03.1984  Patentblatt  1984/10

(21) Anmeldenummer: 82810363.0

(22) Anmeldetag:  01.09.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E05B 63/00, E05B 59/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI

(71) Anmelder: Schlossfabrik Heusser AG
CH-4853 Murgenthal (CH)

(72) Erfinder:
  • Heusser, Max
    CH-4853 Murgenthal (CH)

(74) Vertreter: Seehof, Michel et al
c/o AMMANN PATENTANWAELTE AG BERN Schwarztorstrasse 31
3001 Bern
3001 Bern (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schloss mit Schliesszylinder


    (57) Das Schloss (1) ist ein herkömmliches Schloss für zwei Riegelvorschübe mit einer Falle (6) und einem Riegel (7), der mittels eines Schliesszylinders (13) betätigt werden kann. Um den Riegel (7) mit einer einzigen Umdrehung des Schlüssels ganz herauszuschieben, weist der Schliesszylinder neben dem Schliessbart (15) einen Nokken (16) auf, der in den zweiten Angriff (10) des Riegelschaftes (8) greift. Durch das Nacheinandereingreifen der beiden Nocken (15 und 16) in die beiden Angriffe (9 und 10) des Riegelschaftes kann der Riegel (7) mit einer einzigen Umdrehung des Schlüssels ganz herausgeschoben werden. Dabei wird kein zusätzlicher Kraftaufwand benötigt. Um den Einbau des Schliesszylinders mit zwei Nokken zu ermöglichen, weist eines oder beide Gehäuseteile (2, 3) eine Aussparung (17) auf.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schloss für zwei Riegelvorschübe mit Schliesszylinder, mit Mitteln, um mit einer einzigen Umdrehung des Schlüssels den Riegel ganz herauszuschieben.

    [0002] Ein solches Schloss ist bekannt und befindet sich im Handel. Bei dieser Konstruktion wird im Schloss eine zusätzliche Uebersetzung angeordnet, wodurch es möglich ist, mit einer einzigen Umdrehung anstatt mit zwei, den Riegel ganz herauszuschieben. Einerseits verteuert und kompliziert eine solche Uebersetzung das Schloss und andererseits wird dadurch ein zusätzlicher Kraftaufwand benötigt, der insbesondere bei schweren Türen oder schwer gängigen Schlössern erhebliche Nachteile bringen kann.

    [0003] Es ist demgegenüber Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein eingangs erwähntes Schloss zu schaffen, das mit einfachen Mitteln geändert werden kann, um ohne zusätzlichen Kraftaufwand den Riegel mit einer einzigen Umdrehung des Schlüssels ganz herauszuschieben. Ein solches Schloss wird in den Ansprüchen beschrieben.

    [0004] Die Erfindung wird nun im Einzelnen anhand einer einzigen Figur eines Ausführungsbeispiels näher erläutert werden.

    [0005] Man erkennt das Schloss 1 und die beiden Gehäuseteile 2 und 3, wobei das obere Gehäuseteil 3 aufgeschnitten ist. Man erkennt ferner die bekannten Teile, wie die Nuss 4 mit der quadratischen Dornöffnung 5 und die Falle 6. Weiter unten erkennt man den Riegel 7 und den Riegelschaft 8, der an seiner Unterseite zwei Angriffe 9 und 10 aufweist, in die der Schliessbart des Schliesszylinders greift. Bei einem herkömmlichen Schliesszylinder würde der Schliessbart zuerst in den Angriff 9 greifen und bei einer weiteren Umdrehung des Schlüssels in den Angriff 10. Die Oberseite des Riegelschaftes weist drei Rasten 11 auf, in die der Rastenhaken 12 der Zuhaltung 13 greift.

    [0006] Um bei einer Umdrehung des Schlüssels den Riegel ganz herauszustossen, weist der Schliessbartring des Schliesszylinders 14 neben dem herkömmlichen Schliessbart 15 einen weiteren Nocken 16 auf. Der Abstand beider Nocken wird durch den Abstand beider Angriffe 9 und 10 bestimmt. Bei einer Umdrehung des Schlüssels greift zuerst der Schliessbart 15 in den Angriff 9 und anschliessend der Nocken 16 in den Angriff 10, wodurch der Riegel 7 gänzlich herausgeschoben wird. Es ist offensichtlich, dass zum Herausschieben des ganzen Riegels kein grösserer Kraftaufwand benötigt wird als zum Herausschieben des Riegels in die erste Stellung bei einem herkömmlichen Schloss. Um den Schliesszylinder einbauen zu können, ist es notwendig, eine Aussparung 17 für den zweiten Nocken in einem oder beiden Gehäuseteilen vorzusehen, wobei diese Aussparung die einzige Aenderung am ganzen Schloss ist.

    [0007] Um eine Serienfertigung zu ermöglichen, kann es von Vorteil sein, den zweiten Nocken am Schliessbartring verstellbar gegenüber dem Schliessbart vorzusehen, um derart die beiden Nocken an die beiden Angriffe im Riegelschaft anpassen zu können.


    Ansprüche

    1. Schloss für zwei Riegelvorschübe mit Schliesszylinder, mit Mitteln, um mit einer einzigen Umdrehung des Schlüssels den Riegel ganz herauszuschieben, dadurch gekennzeichnet, dass der Schliesszylinder (13) neben dem Schliessbart (15) einen Nocken (16) aufweist, der in den zweiten Angriff (10) des Riegelschaftes (8) eingreift.
     
    2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (16) gegenüber dem Schliessbart (15) verstellbar angeordnet ist.
     
    3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gehäuseteil (2,3) eine Ausnehmung (17) aufweist, um den Einbau des Schliesszylinders mit dem Schliessbart und Nocken (15, 16) zu ermöglichen.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht