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EP 0 101 778 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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07.03.1984 Patentblatt 1984/10 |
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Anmeldetag: 01.09.1982 |
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR IT LI |
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Anmelder: Schlossfabrik Heusser AG |
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CH-4853 Murgenthal (CH) |
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Erfinder: |
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- Heusser, Max
CH-4853 Murgenthal (CH)
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Vertreter: Seehof, Michel et al |
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c/o AMMANN PATENTANWAELTE AG BERN
Schwarztorstrasse 31 3001 Bern 3001 Bern (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
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Schloss mit Schliesszylinder |
(57) Das Schloss (1) ist ein herkömmliches Schloss für zwei Riegelvorschübe mit einer
Falle (6) und einem Riegel (7), der mittels eines Schliesszylinders (13) betätigt
werden kann. Um den Riegel (7) mit einer einzigen Umdrehung des Schlüssels ganz herauszuschieben,
weist der Schliesszylinder neben dem Schliessbart (15) einen Nokken (16) auf, der
in den zweiten Angriff (10) des Riegelschaftes (8) greift. Durch das Nacheinandereingreifen
der beiden Nocken (15 und 16) in die beiden Angriffe (9 und 10) des Riegelschaftes
kann der Riegel (7) mit einer einzigen Umdrehung des Schlüssels ganz herausgeschoben
werden. Dabei wird kein zusätzlicher Kraftaufwand benötigt. Um den Einbau des Schliesszylinders
mit zwei Nokken zu ermöglichen, weist eines oder beide Gehäuseteile (2, 3) eine Aussparung
(17) auf.
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[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schloss für zwei Riegelvorschübe mit
Schliesszylinder, mit Mitteln, um mit einer einzigen Umdrehung des Schlüssels den
Riegel ganz herauszuschieben.
[0002] Ein solches Schloss ist bekannt und befindet sich im Handel. Bei dieser Konstruktion
wird im Schloss eine zusätzliche Uebersetzung angeordnet, wodurch es möglich ist,
mit einer einzigen Umdrehung anstatt mit zwei, den Riegel ganz herauszuschieben. Einerseits
verteuert und kompliziert eine solche Uebersetzung das Schloss und andererseits wird
dadurch ein zusätzlicher Kraftaufwand benötigt, der insbesondere bei schweren Türen
oder schwer gängigen Schlössern erhebliche Nachteile bringen kann.
[0003] Es ist demgegenüber Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein eingangs erwähntes Schloss
zu schaffen, das mit einfachen Mitteln geändert werden kann, um ohne zusätzlichen
Kraftaufwand den Riegel mit einer einzigen Umdrehung des Schlüssels ganz herauszuschieben.
Ein solches Schloss wird in den Ansprüchen beschrieben.
[0004] Die Erfindung wird nun im Einzelnen anhand einer einzigen Figur eines Ausführungsbeispiels
näher erläutert werden.
[0005] Man erkennt das Schloss 1 und die beiden Gehäuseteile 2 und 3, wobei das obere Gehäuseteil
3 aufgeschnitten ist. Man erkennt ferner die bekannten Teile, wie die Nuss 4 mit der
quadratischen Dornöffnung 5 und die Falle 6. Weiter unten erkennt man den Riegel 7
und den Riegelschaft 8, der an seiner Unterseite zwei Angriffe 9 und 10 aufweist,
in die der Schliessbart des Schliesszylinders greift. Bei einem herkömmlichen Schliesszylinder
würde der Schliessbart zuerst in den Angriff 9 greifen und bei einer weiteren Umdrehung
des Schlüssels in den Angriff 10. Die Oberseite des Riegelschaftes weist drei Rasten
11 auf, in die der Rastenhaken 12 der Zuhaltung 13 greift.
[0006] Um bei einer Umdrehung des Schlüssels den Riegel ganz herauszustossen, weist der
Schliessbartring des Schliesszylinders 14 neben dem herkömmlichen Schliessbart 15
einen weiteren Nocken 16 auf. Der Abstand beider Nocken wird durch den Abstand beider
Angriffe 9 und 10 bestimmt. Bei einer Umdrehung des Schlüssels greift zuerst der Schliessbart
15 in den Angriff 9 und anschliessend der Nocken 16 in den Angriff 10, wodurch der
Riegel 7 gänzlich herausgeschoben wird. Es ist offensichtlich, dass zum Herausschieben
des ganzen Riegels kein grösserer Kraftaufwand benötigt wird als zum Herausschieben
des Riegels in die erste Stellung bei einem herkömmlichen Schloss. Um den Schliesszylinder
einbauen zu können, ist es notwendig, eine Aussparung 17 für den zweiten Nocken in
einem oder beiden Gehäuseteilen vorzusehen, wobei diese Aussparung die einzige Aenderung
am ganzen Schloss ist.
[0007] Um eine Serienfertigung zu ermöglichen, kann es von Vorteil sein, den zweiten Nocken
am Schliessbartring verstellbar gegenüber dem Schliessbart vorzusehen, um derart die
beiden Nocken an die beiden Angriffe im Riegelschaft anpassen zu können.
1. Schloss für zwei Riegelvorschübe mit Schliesszylinder, mit Mitteln, um mit einer
einzigen Umdrehung des Schlüssels den Riegel ganz herauszuschieben, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schliesszylinder (13) neben dem Schliessbart (15) einen Nocken (16) aufweist,
der in den zweiten Angriff (10) des Riegelschaftes (8) eingreift.
2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (16) gegenüber
dem Schliessbart (15) verstellbar angeordnet ist.
3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gehäuseteil
(2,3) eine Ausnehmung (17) aufweist, um den Einbau des Schliesszylinders mit dem Schliessbart
und Nocken (15, 16) zu ermöglichen.