(19)
(11) EP 0 102 441 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
12.12.1984 Bulletin 1984/50

(43) Date of publication A2:
14.03.1984 Bulletin 1984/11

(21) Application number: 83100345

(22) Date of filing: 17.01.1983
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(71) Applicant: Breinlich, Richard, Dr.
 ()

(72) Inventor:
  • Eickmann, Karl
     ()

   


(54) Pump or motor engine having conical ring elements and pistons or piston shoes


(57) Durch die Erfindung werden Kolbenschuhe (502, 119) oder konische Ringelemente (1.2.11,12.307) in Pumpen - oder Motor - Aggregaten (7.48,340) verwendet. Innerhalb des konischen Teiles (1,2.11,12,307) des Elementes wird eine von Fluid durchstroemte Arbeitskammer (14,61,311) ausgebildet, der Einlassmittel (50) und Auslassmittel (49) zugeordnet sind, die durch eine ueber Hubkolben (94) wirkende Treibanordnung (52.55,96,97) gesteuert, ihr Volumen periodisch vergroessert und verkleinert Dadurch wird es moeglich, die Volumenaenderung einer Arbeitskammer ohne in Zylindern bewegte, dichtende Kolben zu verwirklichen, jegliche Dichtung durch aneinander ohne Schmierung gleitende und dichtende Teile zu vermeiden, und es dadurch zu ermoeglichen. dass die Arbeitskammer unter hohem Druck mit nicht schmierdendem Fluid, zum Beispiel Wasser, gefuellt sein und arbeiten kann. Die Treibanordnung nung ist mittels des Hubkolbens von der Arbeitskammer getrennt und kann mit Benutzung von schmierwirkung enthaltendem Fluid betrieben werden. Die Ausbildung der Einzelheiten kann so erfolgen, dass Drucke von ueber tausend Bar bei nicht schmie endem Fluid in der Arbeitskammer rationell verwendbar sind. Enstprechende hochdruckfaehige Kolbenschuhe (52,21,502) koennen in der Treibanordnung verwendet werden. Die Faehigkeit, in der Arbeitskammer nicht schmierendes Fluid fuer so hohe Drucke zu pumpen, kann nur dann verwirklicht werden, wenn die in der Patentanmeldung beschriebenen Ausbildungen und Berechnungsgrundlagen befolgt werden.







Search report