(19)
(11) EP 0 103 050 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
09.01.1985 Bulletin 1985/02

(43) Date of publication A2:
21.03.1984 Bulletin 1984/12

(21) Application number: 82111883

(22) Date of filing: 21.12.1982
(84) Designated Contracting States:
BE DE FR GB IT SE

(30) Priority: 11.09.1982 DE 3233805

(71) Applicant: Heinlein, Hans
 ()

(72) Inventor:
  • Heinlein, Hans
     ()

   


(54) Closure cap for bottles comprising a tamper-proof element


(57) Bei einer Verschlußkappe, mit einem Originalitätssicherungselement (3), das durch Abreißstege (4) mit einem Kappenteil (2) verbunden ist und nach erstmaliger Öffnung des Verschlusses durch Abreißen der Abreißstege (4) am Behälter verbleibt, ist zur Sicherung beim Verschließ- (Aufschraub) Vorgang auf einem Behälter auch bei großen Drehzahlen der Verschließmaschine vorgesehen, daß eine das Originalitätssicherungselement (3) vom Kappenteil (2) trennende Schnittfuge (5) umfangsmäßig periodische zakkenartige abwechselnde Abschnitte aufweist und daß zwischen Originalitätssicherungselement (3) und Kappenteil (2) innenseitig Abrißstege (4) im Kappenmantel (6) angeordnet sind, wobei die ineinandergreifenden Abschnitte (4) als Mitnehmer beim Verschließen dienen.
Die Schnittfuge kann dabei wellenförmig ausgebildet sein oder sägezahnartige Abschnitte aufweisen. Die abwechselnden Abschnitte der Schnittfuge können auch als viereckige, quadratische oder rechteckige Abschnitte ausgebildet sein oder aber auch als halbtrapezartige oder trapezartige Abschnitte.







Search report