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EP 0 103 205 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.08.1986 Patentblatt 1986/33 |
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Anmeldetag: 17.08.1983 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A46B 9/02 |
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Bürste zur Haarpflege
Hairbrush
Brosse à cheveux
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Benannte Vertragsstaaten: |
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FR GB IT SE |
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Priorität: |
14.09.1982 DE 3234014
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.03.1984 Patentblatt 1984/12 |
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Anmelder: Braun Aktiengesellschaft |
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Frankfurt am Main (DE) |
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Erfinder: |
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- Hahn, Rudolf
D-6236 Eschborn 2 (DE)
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Vertreter: Einsele, Rolf |
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Braun Aktiengesellschaft
Postfach 11 20 61466 Kronberg 61466 Kronberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Haarpflegebürste nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Eine Haarpflegebürste dieser Art ist in der DE-A-2 828 289 beschrieben. Diese bekannte
Bürste weist einen mit einem Handgriff versehenen Borstenträger auf, und ihre Borsten
sind büschelweise in regelmäßig im Borstengrund angeordnete Verankerungslöcher eingesetzt.
Dabei besitzen die Borsten unterschiedliche Längen und bestehen paarweise aus V-förmig
gebogenen Borstenabschnitten.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Wirkungsweise einer derartigen
Haarpflegebürste dahingehend zu optimieren, daß die Haare - insbesondere auch nach
dem Waschen, wenn sie bekanntlich stark verfilzt und verknotet sein können, leicht
und schnell entwirrt und in gleichmäßige parallele Strähnen geteilt werden.
[0004] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt auf konstruktiv und produktionstechnisch überraschend
einfache Weise mit Hilfe der im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 definierten
systematischen Anordnung der Borsten, die bewirkt, daß quer zur Längserstreckung der
Bürste - also in Bürstrichtung - einzelne Borsten unterschiedlicher Neigung in einer
Reihe hintereinander angeordnet sind, so daß sie das Haar beim Hindurchgleiten wellenförmig
seitlich und in der Höhe auslenken. Als besonders vorteilhaft hat sich dabei die alternierende
Anordnung benachbarter Borstenpaare gemäß dem Kennzeichen des Patentanspruchs 2 erwiesen.
In bevorzugten Ausführungsformen weisen die beiden Schenkel jedes Borstenpaares -
wie an sich bekannt - unterschiedliche Längen auf, und die Borstenenden sind kugelförmig
ausgebildet.
[0005] Der Bürstengrund der erfindungsgemäßen Haarpflegebürste ist zweckmäßig aus zueinander
parallelen, in einem länglichen Rahmen gehaltenen Querstegen gebildet, die zu ihrer
Stabilisierung durch einen Längssteg miteinander verbunden sein können.
[0006] Die Verankerungslöcher für die Borstenpaare sind vorzugsweise als Langlöcher ausgebildet,
deren Hauptachsen jeweils mit den durch die V-Form der Borstenpaare definierten Ebenen
zusammenfallen und dementsprechend ebenfalls mit der Richtung der Querstege einen
von Null verschiedenen Winkel bilden.
[0007] Die Fixierung der Borstenpaare in den Verankerungslöchern erfolgt vorzugsweise mittels
aus einem harten Material, insbesondere aus Metall, bestehender Klemmstücke, die an
den Biegescheiteln zwischen den Schenkeln der Borstenpaare diese in den Verankerungslöchern
verkeilen.
[0008] In einer speziellen Ausführungform, in der die erfindungsgemäße Haarpflegebürste
gegen andere auf den Bürstengriff oder die Ausblasöffnung eines Hartrockners aufsteckbare
Haarpflegegeräte ausgewechselt werden kann, weist ihr Rahmen seitliche Schienen und
an diesen klauenartige Fortsätze auf, die in entsprechende Führungsnuten des Bürstengriffs
oder des Haartrockners einführbar sind.
[0009] Die Zeichnung veranschaulicht die Erfindung am Beispiel einer auf einen Haartrockner
aufsteckbaren Bürste, und zwar zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Bürste,
Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung eines Steges in der Draufsicht,
Fig. 3 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Bürste,
Fig. 4 einen durch einen der Querstege verlaufenden Querschnitt durch die erfindungsgemäße
Bürste,
Fig. 5 die erfindungsgemäße Bürste beim Aufstecken auf einen Haartrockner.
[0010] Die Draufsicht in Fig. 1 zeigt die erfindungsgemäße Bürste etwa im Maßstab 1:1, wobei
die vorzugsweise kugelförmigen Enden 3 der Borsten 1 auf den Betrachter gerichtet
sind. Die Borsten 1 entspringen Verankerungslöchern 4, die sich in Querstegen 5 befinden,
welche ihrerseits mit einem zwei seitliche Schienen 7.1 und 7.2 aufweisenden Rahmen
6 verbunden sind. Zusätzlich sind die Querstege 5 untereinander und am Rahmen 6 durch
einen durchgehenden Längssteg 9 fixiert.
[0011] Fig. 2 zeigt einen der Querstege 5 in stark vergrößertem Maßstab. Hier ist deutlich
erkennbar, wie die Borstenpaare 1.1/1.2,1.3/1.4 mit ihren Biegescheiteln 2 in die
langlochförmigen Verankerungslöcher 4 eingesetzt sind und daß die Verankerungslöcher
4 so entlang der Querlinie L angeordnet sind, daß ihre Hauptachsen ebenso wie die
von den Schenkeln der in ihnen befestigten Borstenpaare aufgespannten Ebenen mit dieser
Querlinie L von Null verschiedene Winkel a
1 bzw. a
2 bilden, wobei in der dargestellten bevorzugten Ausführungsform a
1 gleich dem Supplementwinkel von a
2 ist.
[0012] Die sich hierdurch ergebende alternierende Schrägstellung der einzelnen Borsten und
deren reihenartige Anordnung quer zum Bürstenkörper veranschaulicht die Seitenansicht
in Fig. 3. Diese Darstellung läßt auch die weiter oben erläuterte vorteilhafte Wirkungsweise
der erfindungsgemäßen Haarpflegebürste plausibel erscheinen; denn die in Querrichtung
reihenartige Anordnung der Borsten, die leichte Winkelstellung dieser Borstenreihen
zueinander und die Eigenelastizität der Borsten führen offensichtlich dazu, daß das
Haar wirksam entwirrt, geteilt, geglättet und in parallelen Bahnen geführt wird. Somit
wird durch die erfindungsgemäße Haarpflegebürste die Wirkungsweise sowohl eines Kammes
als auch einer Bürste in einem Gerät vereinigt und optimiert.
[0013] Fig. 4 veranschaulicht anhand eines durch einen der Querstege 5 verlaufenden Querschnittes
durch die erfindungsgemäße Bürste die bevorzugte Anordnung der Borstenpaare 1.1/1.2,
1.3/1.4 usw. sowie deren Verankerung mittels der in den Biegescheiteln 2 eingesetzten
Klemmstücke 10. Ferner sind in dieser Darstellung der vorzugsweise gekrümmte Verlauf
der Querstege 5 sowie die an den seitlichen Schienen 7.1 und 7.2 angesetzten Klauen
8.1 und 8.2 erkennbar, die zur Befestigung der Bürste an einem Griff oder einem Haartrockner
dienen.
[0014] Fig. 5 verdeutlicht schließlich, wie die erfindungsgemäße Haarpflegebürste auf die
Ausblasöffnung eines Haartrockners 11 gesteckt wird, der zu diesem Zweck seitlich
der Ausblasöffnung Führungsnuten 12 aufweist, in die die an den seitlichen Schienen
7.1 und 7.2 befindlichen Klauen 8.1 und 8.2 eingreifen.
1. Haarpflegebürste, deren Borsten (1) unterschiedliche Länge besitzen und paarweise
aus V-förmig gebogenen Borstenabschnitten (1.1, 1.2; 1.3, 1.4) bestehen, die an ihren
Biegescheiteln (2) in regelmäßig über den Bürstengrund verteilten Löchern (4) im Bürstengrund
verankert sind, wobei die Verankerungslöcher (4) auf mehreren zueinander paraltelen,
quer zur Längserstreckung der Bürste verlaufenden Linien (L) angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die Verankerungslöcher (4) je ein Borstenpaar (1.1/1.2,1.3/1.4)
enthalten und daß die von den Schenkeln der Borstenpaare aufgespannten Ebenen die
durch die Verankerungslöcher verlaufenden Querlinien (L) unter einem von Null verschiedenen
Winkel (a1) oder dessen Supplementwinkel (a2 = 180° a1) schneiden.
2. Haarpflegebürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer Querlinie
(L) jeweils benachbarte Borstenpaare (1.1/1.2, 1.3/1.4) Ebenen aufspannen, die diese
Querlinie (L) alternierend unter einem Winkel (a1) und dem Supplementwinkel (α2 = 180° -ai) dieses Winkels schneiden.
3. Haarpflegebürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden
Schenkel jedes Borstenpaares (1.1/1.2,1.3/1.4) unterschiedliche Länge besitzen.
4. Haarpflegebürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
die Borstenenden (3) kugelförmig ausgebildet sind.
5. Haarpflegebürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
der Bürstengrund aus zueinander parallelen in einem länglichen Rahmen (6) gehaltenen
Querstegen (5) gebildet ist.
6. Haarpflegebürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß
die Querstege (5) konvex gekrümmt sind.
7. Haarpflegebürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
die Querstege (5) durch einen Längssteg (9) miteinander verbunden sind.
8. Haarpflegebürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
die Verankerungslöcher (4) als Langlöcher ausgebildet sind, deren Hauptachsen ebenso
wie die von den in ihnen verankerten Borsten aufgespannten Ebenen, mit der Richtung
der Querstege (5) einen von Null verschiedenen Winkel (α1, a2) bilden.
9. Haarpflegebürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß
die Borstenpaare (1.1/1.2, 1.3/1.4) durch an ihren Scheiteln (2) zwischen den Schenkeln
eingesetzte Klemmstücke (10) in den Verankungserungslöchern (4) fixiert sind.
10. Haarpflegebürste nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß
der Rahmen (6) seitliche Schienen (7.1, 7.2) mit Klauen (8.1, 8.2) aufweist, die in
entsprechende Führungsnuten (12) eines Bürstengriffs oder eines Haartrockners (11)
einführbar sind.
1. A hairbrush, the bristles (1) of which are of different length and consist of bristle
portions (1.1, 1.2; 1.3, 1.4) bent in V-shape in pairs and anchored in the base of
the brush, at the apices of their bends (2), in holes (4) distributed regularly over
the base of the brush, the anchoring holes (4) being disposed on a plurality of lines
(L) extending parallel to one another, transversely to the longitudinal extent of
the brush, characterised in that the anchoring holes (4) each contain a pair of bristles
(1.1/1.2,1.3/1.4) and that the planes formed by the arms of the pairs of bristles
intersect the transverse lines (L) extending through the anchoring holes, at an angle
(a1) different from zero or its supplementary angle (a2 = 180° - α1)
2. A hairbrush according to claim 1, characterised in that adjacent pairs of bristles
(1.1/1.2,1.3/1.4) on each transverse line (L) extend over planes which intersect this
transverse line (L) alternately at an angle (a1) and the supplementary angle (a2 = 180° a1) of this angle.
3. A hairbrush according to claim 1 or 2, characterised in that the two arms of each
pair of bristles (1.1./1.2, 1.3/1.4) are of different lengths.
4. A hairbrush according to one of the claims 1 to 3, characterised in that the ends
(3) of the bristles are made spherical.
5. A hairbrush according to one of the claims 1 to 4, characterised in that the base
of the brush is formed from transverse webs (5), parallel to one another and held
in an elongated frame (6).
6. A hairbrush according to one of the claims 1 to 5, characterised in that the transverse
webs (5) are convexly curved.
7. A hairbrush according to one of the claims 1 to 6, characterised in that the transverse
webs (5) are connected to one another by a longitudinal web (9).
8. A hairbrush according to one of the claims 1 to 7, characterised in that the anchoring
holes (4) are constructed in the form of oblong holes, the major axes of which, like
the planes formed by the bristles anchored therein, form an angle (al,a2) different
from zero with the direction of the transverse webs (5).
9. A hairbrush according to one of the claims 1 to 8, characterised in that the pairs
of bristles (1.1/1.2,1.3/1.4) are located in the anchoring holes (4) by wedging members
(10) inserted at their apices (2) between the arms.
10. A hairbrush according to one of the claims 5 to 9, characterised in that the frame
(6) comprises lateral rails (7.1, 7.2) with claws (8.1, 8.2) which can be introduced
into corresponding guide grooves (12) of a brush handle or a hair drier (11).
1 - Brosse à cheveux dont les soies (1) possèdent des longueurs différentes et sont
constituées, par paires, par des longueurs de soies (1.1, 1.2; 1.3, 1.4) pliées en
V, qui sont ancrées dans la monture de la brosse au niveau de leur pli (2), dans des
trous (4) régulierèment répartis sur la monture de la brosse, les trous d'ancrage
(4) étant disposés sur plusieurs lignes (L) parallèles entre elles, qui s'étendent
transversalement à la dimension longitudinale de la brosse, caractérisée en ce que
les trous d'ancrage (4) renferment chacun une paire de soies (1.1/1.2,1.3/1.4) et
en ce que les plans définis par les brins des paires de soies coupent les lignes transversales
(L) qui passent par les trous d'ancrage en formant un angle (a1) différent de zéro ou l'angle supplémentaire (a2 = 180°-α1).
2 - Brosse à cheveux selon la revendication 1, caractérisée en ce que, sur une ligne
transversale (L), les paires de soies voisines (1.1/1.2, 1.3/1.4) définissent des
plans qui coupent cette ligne transversale (L) en formant alternativement un angle
(a1) et un angle (α2 = 180° a1) supplémentaire du premier.
3 - Brosse à cheveux selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisée
en ce que les deux brins de chaque paire de soies (1.1/1.2,1.3/1.4) possèdent des
longueurs différentes.
4 - Brosse à cheveux selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que
les extrémités (3) des soies sont renflées en boule.
5 - Brosse à cheveux selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que
la monture de la brosse est composée de barreaux transversaux (5) parallèles entre
eux et tenus dans un cadre (6) de forme allongée.
6 - Brosse à cheveux selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que
les barreaux transversaux (5) sont incurvés avec une forme convexe.
7 - Brosse à cheveux selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que
les barreaux transversaux (5) sont réunis entre eux par une nervure longitudinale
(9). 8 - Brosse à cheveux selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce
que les trous d'ancrage (4) sont constitués par des trous allongés dont les grands
axes, de même que les plans définis par les soies ancrées dans ces trous, forment
des angles (a1, a2) différents de zéro avec la direction des barreaux transversaux (5).
9 - Brosse à cheveux selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que
les paires de soies (1.1/1.2,1.3/1.4) sont fixées dans les trous d'ancrage (4) par
des coins (10) enfoncés dans les plis (2) formés entre les brins.
10 - Brosse à cheveux selon l'une des revendications 5 à 9, caractérisée en ce que
le cadre (6) comprend des barres latérales (7.1, 7.2) munies de griffes (8.1, 8.2)
qui peuvent être engagées dans des rainures de guidage correspondantes (12) d'une
poignée de brosse ou d'un sèche-cheveux (11).