(19)
(11) EP 0 103 562 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.03.1984  Patentblatt  1984/12

(21) Anmeldenummer: 83890148.6

(22) Anmeldetag:  06.09.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E05B 63/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 09.09.1982 AT 3378/82

(71) Anmelder: Gebr. Grundmann Gesellschaft m.b.H.
A-3130 Herzogenburg (AT)

(72) Erfinder:
  • Wimmer, Hermann
    A-1210 Wien (AT)

(74) Vertreter: Müllner, Erwin, Dr. et al
Patentanwälte Dr. Erwin Müllner Dipl.-Ing. Werner Katschinka Postfach 159 Weihburggasse 9
1010 Wien
1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Drehknopfanordnung an einem Türblatt


    (57) Bei dieser Anordnung sind die Drehknöpfe (5, 6) an am Türblatt (1) festgelegten Lagerteilen (3, 4) drehbar gelagert und über mindestens einen, die Lagerteile (3, 4) und das Türblatt (1) durchsetzenden, exzentrisch gelagerten Stift (21) miteinander verbunden, wobei an diesem Stift (21) ein Verbindungshaken (32) zur Betätigung der Falle (29) angreift.
    Zwecks Ermöglichung einer bei eingebauter Falle (29) erfolgenden Einstellung der Einrasttiefe der Falle (29) in das Schliessblech ist der Verbindungshaken (32) mit der Falle (29) mittels einer in Fallenlängsrichtung verlaufenden, ein Verschwenken des Verbindungshakens (32) zulassenden, gegen selbsttätiges Verdrehen sicherbaren Schraube (31) verbunden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Drehknopfanordnung an einem Türblatt, bei welcher die Drehknöpfe an am Türblatt festgelegten Lagerteilen drehbar gelagert sind und über mindestens einen die Lagerteile und das Türblatt durchsetzenden, exzentrisch gelagerten Stift miteinander verbunden sind, wobei an dem Stift ein Verbindungshaken zur Betätigung der Falle angreift.

    [0002] Bei einer bekannten Ausbildung dieser Art ist der Verbindungshaken mit der Falle einstückig ausgebildet. Dies hat den Nachteil, daß bei jeder Betätigung der Drehknopfanordnung der Verbindungshaken eine Biegebewegung ausführen muß, was zu Materialermüdungen u.dgl. führt. Außerdem ist eine Einstellung der Falle in bezug auf das Schließblech nicht möglich.

    [0003] Erfindungsgemäß werden die genannten Nachteile dadurch vermieden, daß der Verbindungshaken mit der Falle mittels einer in Fallenlängsrichtung verlaufenden, ein Verschwenken des Verbindungshakens zulassenden, gegen selbsttätiges Verdrehen sicherbaren Schraube verbunden ist. Dadurch ist eine Einstellbarkeit der Eindringtiefe der Falle in das Schließblech durch einfaches Verdrehen der Schraube ermöglicht.

    [0004] Vorteilhafterweise kann die gegen selbsttätiges Verdrehen sicherbare Schraube von der Stirnseite der Falle her verdrehbar sein, wodurch eine Einstellung der Falle bei montiertem Beschlag, also ohne Ausbau der Falle ermöglicht ist.

    [0005] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt

    Fig. 1 in Explosionsdarstellung einen Horizontalschnitt durch die erfindungsgemäße Druckknopfanordnung und

    Fig. 2 einen Schnitt nach Linie II-II der Fig. 1.



    [0006] Mit 1 ist ein Türblatt bezeichnet, in welchem eine durchgehende horizontale Bohrung 2 vorgesehen ist, in welche von beiden Türseiten her je ein Lagerteil 3, 4 für je einen Drehknopf 5, 6 eingesetzt ist. Die beiden Lagerteile 3, 4 sind dabei durch die Bohrung 2 durchsetzende Schrauben 7, 8 miteinander verbunden, wobei diese Schrauben 7, 8 in entsprechende Ansätze 9, 10 des jeweils gegenüberliegenden Lagerteils eingeschraubt sind. Jeder der Lagerteile 3, 4 weist einen zentralen Lagerfortsatz 11, 12 auf, auf welchen der zugehörige Drehknopf 5, 6 mit einer entsprechenden zentralen Lagerbüchse 13, 14 aufgesetzt ist und mittels eines in eine umlaufende Nut 15, 16 eingesetzten Segerringes 17, 18 gegen Abfallen gesichert ist. In jedem Lagerteil 3 bzw. 4 sind zum zentralen Lagerfortsatz 11 bzw. 12 konzentrische, kreisbogenförmige Langlöcher 19, 20 vorgesehen, durch welche Stifte 21, 22 hindurchgehen, die die beiden Drehknöpfe 5, 6 drehschlüssig miteinander verbinden. Die den Lagerteilen 3 bzw. 4 zugewandten Bodenflächen 23, 24 der Drehknöpfe 5, 6 sind dabei vom jeweiligen Rand 25, 26 zurückversetzt, um ein teilweises Übergreifen des Randes über den zugehörigen Lagerteil zu ermöglichen, wobei die Lagerbüchsen 13, 14 über die Bodenflächen 23, 24 in Richtung zu den Lagerteilen vorspringen. Die Gesamtlänge der Lagerbüchsen 13 bzw. 14 entspricht dabei der Entfernung der Nuten 15 bzw. 16 von den Stirnflächen der Lagerteile 3 bzw. 4.

    [0007] In eine weitere horizontale, quer zur Bohrung 2 verlaufende Bohrung 27 ist ein Fallengehäuse 28 eingesetzt, in welchem eine Falle 29 verschiebbar geführt ist und durch dessen hinteren Endbereich der Ansatz 10 des Lagerteiles 4 hindurchgeht und damit das Fallengehäuse 28 gegenüber den Lagerteilen 3, 4 festlegt. Die Falle 29 ist durch eine Feder 30 im Sinne eines Herausbewegens der Falle 29 aus dem Fallengehäuse 28 belastet. Am hinteren Ende der Falle 29 ist mittels einer selbstsichernden Schraube 31 ein Verbindungshaken 32 befestigt, welcher eine seitliche Öffnung 35 des Fallengehäuses 28 durchsetzt undan dem Stift 21 eingehängt ist, womit eine Kurbelverbindung zwischen den Drehknöpfen 5, 6 und der Falle 29 gebildet ist. Die Schraube 31 durchsetzt dabei die Falle 29 in Längsrichtung und ist vom vorderen Ende her verdrehbar.

    [0008] Die Drehknöpfe 5 bzw. 6 sind an ihren Vorderseiten durch Deckel 33 bzw. 34 abgeschlossen.

    [0009] Zur Montage der Drehknopfanordnung wird zunächst das Fallengehäuse 28 samt eingesetzter Falle 29 in die Bohrung 27 des Türblattes 1 eingesetzt. Danach wird der Lagerteil 4 von der einen Seite in die Bohrung 2 des Türblattes 1 eingesetzt, u.zw. unter Durchstecken des Lagerteilansatzes 10 durch eine Öffnung des hinteren Endes des Fallengehäuses 28. Danach wird der zweite Lagerteil 3 in die Bohrung 2 des Türblattes 1 eingesetzt und beide Lagerteile werden mittels der Schrauben 7, 8 zusammengespannt. Anschließend wird der Drehknopf 5 auf den Lagerteil 3 und der Drehknopf 6 auf den Lagerteil 4 aufgesetzt, u.zw. unter Aufschieben der jeweiligen Lagerbüchse 13 bzw. 14 auf den zugehörigen Lagerteilfortsatz 11 bzw. 12, wobei gleichzeitig die Stifte 21, 22 in korrespondierende Bohrungen der Drehknöpfe unter Einhängen des Verbindungshakens 32 am Stift 21 eingesetzt werden. Die Drehknöpfe 5, 6 werden dann an den zugehörigen Lagerteilen 3, 4 mittels der Segerringe 17, 18 festgelegt, welche in die Nuten 15, 16 der Lagerteilfortsätze 11, 12 eingeschoben werden. Danach werden die Drehknöpfe 5, 6 mit den Deckeln 33, 34 verschlossen, womit die Montage beendet ist. Gegebenenfalls wird noch die Einrasttiefe der Falle 29 durch Verdrehen der Schraube 31 eingestellt.


    Ansprüche

    1. Drehknopfanordnung an einem Türblatt, bei welcher die Drehknöpfe (5, 6) an am Türblatt (1) festgelegten Lagerteilen (3, 4) drehbar gelagert sind und über mindestens einen die Lagerteile (3, 4) und das Türblatt (1) durchsetzenden, exzentrisch gelagerten Stift (21) miteinander verbunden sind, wobei an dem Stift (21) ein Verbindungshaken (32) zur Betätigung der Falle (29) angreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungshaken (32) mit der Falle (29) mittels einer in Fallenlängsrichtung verlaufenden, ein Verschwenken des Verbindungshakens (32) zulassenden, gegen selbsttätiges Verdrehen sicherbaren Schraube (31) verbunden ist.
     
    2. Drehknopfanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gegen selbsttätiges Verdrehen sicherbare Schraube (31) von der Stirnseite der Falle (29) her verdrehbar ist.
     




    Zeichnung