(19)
(11) EP 0 103 567 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
09.10.1985 Bulletin 1985/41

(43) Date of publication A2:
21.03.1984 Bulletin 1984/12

(21) Application number: 83890163

(22) Date of filing: 14.09.1983
(84) Designated Contracting States:
BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priority: 14.09.1982 AT 343482

(71) Applicant: Schütt, Elisabeth
 ()

(72) Inventor:
  • Schütt, Elisabeth
     ()

   


(54) Plastic screw cap and apparatus for closing a container with such a cap


(57) Die Erfindung betrifft eine Kunststoffschraubkappe (1) zum Verschliessen von Behältern. Die Schraubkappe (1) besitzt am offenen Ende eine Sicherung zum Anzeigen einer erfolgten unbefugten Öffnung. Die Sicherung greift im verschlossenen Zustand mit einer nach innen vorspringenden, unterhalb des Kappengewindes (6) befindlichen Nase (9) hinter einen Wulst (16) am Behälterhals (14). Nach der Erfindung soll die Sicherung mit ihren Sollbruchstellen in die Schraubkappe (1) integriert sein, um sicherzustellen, dass nach dem erstmaligen Öffnen des Behälters (12) kein Teil der Schraubkappe (1) am Behälter verbleibt, der Behälter dennoch mit der Schraubkappe (1) erneut verschlossen werden kann.
Anschliessend an den Gewindeabschnitt (7) der Schraubkappe (1) weist deren Wand (8) als Sicherung mindestens einen bis zum unteren Kappenrand (22) reichenden Schlitz oder eine solche Schwächungszone (10) auf, die unterhalb der Nase (9) eine Sollbruch- oder Dehnstelle aufweist bzw. der Schlitz eine als Sollbruch- oder Dehnstelle dienende Überbrückung besitzt.
Das Verschlusswerkzeug (18) ist als Glocke ausgebildet und besitzt eine nach innen vorspringende Abstützung (20, 20') für den unteren Bereich der Schraubkappe (1).







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