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(11) |
EP 0 104 267 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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20.02.1991 Patentblatt 1991/08 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.03.1986 Patentblatt 1986/10 |
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Anmeldetag: 27.09.1982 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B26B 3/03 |
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Küchengerät zum Schneiden von Lebensmitteln
Kitchen utensil for slicing foodstuffs
Appareil ménager pour découper en tranches les aliments
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.04.1984 Patentblatt 1984/14 |
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Patentinhaber: LEIFHEIT Aktiengesellschaft |
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D-56377 Nassau (DE) |
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Erfinder: |
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- Denter, Ulrich
D-6252 Hambach (DE)
- Schülein, Rolf-Günter
D-5409 Singhofen (DE)
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Vertreter: Zinnecker, Armin, Dipl.-Ing. et al |
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Lorenz-Seidler-Gossel,
Widenmayerstrasse 23 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 637 565 DE-A- 1 629 988 FR-A- 2 054 916 US-A- 1 974 194
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DE-A- 1 249 469 DE-A- 2 727 358 FR-A- 2 344 380
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[0001] Die Erfindung betrifft ein Küchengerät zum Schneiden von Obst, Gemüse und sonstigen
Lebensmitteln gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Bei derartigen Geräten wird das in Scheiben zu schneidende Gut auf einer unteren
Führungsplatte geführt und gegen ein auf der oberen Führungsplatte angeordnetes Schneidmesser
gedrückt. Die Schnittstärke wird dabei durch Verstellen der unteren zungenartigen
Führungsplatte variiert. Ein derartiges Küchengerät ist durch die DE-A-27 27 358 bekannt.
Nachteilig an dieser Ausführung ist die senkrechte Anordnung des Schneidmessers zur
Führungsbahn des zu schneidenden Gutes. Dadurch ist empfindliches Gemüse wie zum Beispiel
Tomaten nicht mehr zu schneiden. Ein zusätzlicher Nachteil liegt darin, daß bei der
Schnittstärkenverstellung die Führungsplatte gleichmäßig verwölbt wird. Dadurch liegt
das Schnittgut nicht mehr plan auf, was das Schneidergebnis verschlechtert. Insbesondere
beim Schneiden von gekochten Kartoffeln neigen dadurch die einzelnen Scheiben zum
Brechen.
[0003] Nach der DE-A-16 29 988 ist ein weiteres Küchengerät der vorab genannten Art bekannt,
bei dem das Schneidmesser schräg eingebaut ist. Die Verstellung der unteren Platte
erfolgt aber um ein Lager, das senkrecht zur Längsachse des Küchengerätes liegt. Die
Folge ist, daß die Schnittstärke über die Schneidmesserlänge unterschiedlich ist.
Dagegen hilft auch nicht die parallel zum Schneidmesser gelagerte Stützplatte. Sie
bewirkt bei größerem Druck mit dem Schneidgut auf die untere Platte ein Verwinden
derselben mit der Folge eines schlechten Schnittergebnisses.
[0004] Die Schrägstellung ist für einen ziehenden Schnitt zu gering, eine größere Schrägstellung
wegen den geschilderten Problemen nicht möglich. Die Verwindung beziehungsweise die
Schnittstärkenunterschiede würden noch größer.
[0005] Die FR-A-20 54 916 zeigt eine Verstelleinrichtung mittels einer Verstellstange beziehungsweise
eines Schiebers in Zusammenwirken mit einer Profilierung an der unteren Führungsplatte.
Diese Ausführung ist aus den gleichen Gründen wie vorab geschildert für schräg gestellte
Schneidmesser nicht geeignet.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Küchengerät zum Schneiden von Obst, Gemüse und
sonstigen Lebensmitteln zu schaffen, das auch empfindliches Schnittgut wie Tomaten
zuverlässig schneidet und dabei dennoch eine genaue Schnittstärkenregulierung ermöglicht.
[0007] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Küchengerät erfindungsgemäß durch den
kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 gelöst. Die relativ starke Schrägstellung des
Schneidmessers erlaubt einen ziehenden Schnitt, so daß auch weiches zähhäutiges Gemüse
ohne weiteres geschnitten werden kann, wobei die Schnittstärkenregulierung im annähernd
gleichen Winkel zum Rahmen wie das Schneidmesser wirkt. Die Verwendung einer geführten
Verstellstange ermöglicht zudem eine kostengünstige, montagefreundliche Fertigung.
[0008] Durch die Verbindung der unteren Führungsplatte über ein Filmscharnier ist es möglich,
diese Führungsplatte ebenfalls sehr steif auszubilden. Dadurch wird erreicht, daß
diese bei der Schnittstärkenverstellung vollkommen plan bleibt.
[0009] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
[0010] So bewirkt die besondere Ausbildung der Schneide eine zusätzliche Verbesserung des
Schnittergebnisses.
[0011] Die weiteren Ausgestaltungsmerkmale des Filmscharniers dienen dazu, die Lebensdauer
zu erhöhen. Es wird mit diesen Maßnahmen erreicht, daß die Abbiegung über eine größere
Länge erfolgt, so daß es nicht erforderlich ist, wie normalerweise bei einem Filmscharnier
üblich, höherwertiges Material zu verwenden. Es kann das übliche, für die Gemüsereibeherstellung
ausreichende kunststoffmaterial verarbeitet werden.
[0012] Durch die weite Rückverlegung des Filmscharniers in den Bereich des Handgriffs wird
eine besonders lange Führungsstrecke auf der unteren Führungsplatte erreicht.
[0013] Schließlich ermöglicht der Schieber mit seiner Umlenkführung eine besonders einfache
Bedienung der Schnittstärkenverstellung.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden an Hand der Zeichnungen näher
erläutert. Es zeigen:
Figur 1 eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Küchengerät,
Figur 2 eine Seitenansicht gemäß der Richtung II in Figur 1 teilweise geschnitten
sowie den Schieber zur Verstellung zusätzlich aufgeklappt dargestellt,
Figur 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III nach Figur 1,
Figur 4 einen weiteren Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Figur 1 und
Figur 5 das Detail V in Figur 4 vergrößert.
[0015] Ein Rahmen 1 ist einstückig mit einer oberen Führungsplatte 2 und einer unteren Führungsplatte
3 hergestellt. Die obere Führungsplatte 2 trägt in einem Winkel 4, der kleiner oder
gleich 45° ist, bevorzugt 30°, ein Schneidmesser 5. Die Schneide 6 des Schneidmessers
5 ist in Form von spitz aufeinanderstoßenden Kreissegmentstücken 7 ausgeführt. Der
Schliff 8 der Schneide 6 liegt nach unten. Am Ende 9 der oberen Führungsplatte 2 sind
Flüssigkeitsablaufschlitze 10 vorgesehen.
[0016] Die untere Führungsplatte 3 ist in einen verstellbaren Bereich 11 und in einen starren
Bereich 12 unterteilt. Die Trennung der beiden Bereiche 11 und 12 erfolgt durch ein
Filmscharnier 13. Das Filmscharnier 13 läuft dabei etwa parallel zum Schneidmesser
5 und ist die einzig formschlüssige Verbindung des verstellbaren Bereiches 11 mit
dem Rahmen 1. Der Bereich 11 ist beidseitig durch einen Schlitz 14 und L-förmigen
Schlitz 15 vom Rahmen 1 getrennt.
[0017] Das Filmscharnier 13 ist durch eine Einschnürung 16 der Materialstärke 17 gebildet.
Die Übergänge sind dabei jeweils mit einem Radius 18 versehen und gehen in eine zur
Oberfläche der Führungsplatte 2 etwa parallel liegenden Verbindungssehne 19 über.
Im ausgeführten Beispiel beträgt die Materialstärke 2 mm., der Radius 12 mm., die
Verbindungssehne 4 mm. und die verbleibende Materialstärke in der Verbindungssehne
1 mm.
[0018] Zur Verstellung der unteren Führungsplatte 3 ist eine Verstellstange 20 vorgesehen.
Sie liegt zwischen zwei senkrecht stehenden Stegen 21 und wird von Durchbrüchen 22
und 23 in den Seitenwänden 24 und 25 des Rahmen 1 geführt. Die Verstellstange 20 ist
auf beiden Seiten abgewinkelt und mit jeweils parallel zueinander liegenden Stellschrägen
26 und 27 versehen. Das heißt Punkt 28 liegt auf dem gleichen Level wie Punkt 29 und
Punkt 30 auf dem gleichen Level wie Punkt 31. Der Bereich vom Absatz 32 bis Punkt
29 ist plan und liegt an der unteren Führungsplatte an.
[0019] Die Stellschräge 27 geht in ein Auge 33 mit Führungsbolzen 34 über. Mittels dieser
Führungsbolzen 34 ist die Verstellstange 20 in einer Umlenkführung 35 des Schiebers
36 geführt. Der Schieber 36 ist zweiteilig ausgeführt und auf einen oberen und unteren
Führungssteg 37 und 38 aufgeklipst. Diese Führungsstege 37 und 38 laufen parallel
zur Seitenwand 25 und sind mit dieser einstückig hergestellt. Die in Figur 1 dargestellte
Stellung des Schiebers 36 ergibt die größte Scheibenstärke während die gestrichelt
dargestellte Stellung des Schiebers dünne Scheiben ergibt.
[0020] Die Seitenwände 24 und 25 gehen etwa rechtwinklig in Auflageflächen 39 und 40 für
einen nicht näher dargestellten Resteschieber über. Für den Resteschieber ist an der
Rückwand 41 ein Haltehaken 42 angeformt.
[0021] Zur vollen Aufnahme der Verstellstange in der Stellung dünn ist die Auflagefläche
39 relativ breit ausgeführt.

1. Küchengerät zum Schneiden vor Lebensmitteln mit einer oberen Führungsplatte (2),
an deren Ende ein Schneidmesser (5) angeordnet ist und einer unteren zungenartigen,
zur Schnittstärkenregelung mit einer Höhenverstelleinrichtung (20, 22, 23) zusammenwirkenden
Führungsplatte (3), wobei die Führungsplatten (2, 3) mit dem sie einfassenden Rahmen
(1) einstückig hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Führungsplatte
(3) über ein parallel zum Schneidmesser (5), das in einem Winkel (4) kleiner oder
gleich 45 Grad zur einen Seitenwand des Rahmens (1) angeordnet ist, verlaufendes Filmscharnier
(13) in einen starren (12) und einen beidseitig durch je einen bis zum Filmscharnier
(13) Laufenden Schlitz (14, 15) vom Rahmen (1) getrennten verstellbaren (11) aber
in sich ebenfalls starren Bereich aufgeteilt ist, und daß die Höhenverstelleinrichtung
durch eine an sich bekannte, einen Endbereich der unteren senkrecht beweglichen Führungsplatte
(3) unterstützende, durch in Durchbrüche (22, 23) im Rahmen (1) geführt gehaltene,
in Längsrichtung verschielbare Verstellstange (20) gebilder ist, wobei die Verstellstange
(20) und/oder der Anlagebereich der Verstellstange (20) an der unteren Führungsplatte
(3) zur Höhenverstellung profiliert sind derart, daß bei Längsverschiebung der Verstellstange
(20) diese eine Verstellung parallel zum Schneidmesser (5) erfährt.
2. Küchengerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneide (6) des
Schneidmessers (5) in Form von spitz aufeinander stoßenden Kreissegmentstücken (7)
ausgeführt ist.
3. Küchengerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schliff (8) der Schneide
(6) unten liegt.
4. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Filmscharnier
(13) in an sich bekannter Weise durch Einschnürung (16) der Materialstärke (17) gebildet
ist, wobei die Einschnürung (16) auf der Unterseite der Führungsplatte (3) durch einen
von einer Sehne abgeschnittenen Kreisbogen mit einem Radius ≧ der zweifachen Materialstärke
sowie der Verbindungssehne beider Radienteile von der Länge ≧ der Materialstärke bestimmt
ist.
5. Küchengerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Radius (18) etwa
das sechsfache und die Sehne (19) etwa das Zweifache der Materialstärke (17) beträgt,
und daß die Materialstärke im Bereich der Sehne (19) etwa halbiert ist.
6. Küchengerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Filmscharnier
(13) zwischen der Seitenwand (25) und der Rückwand (41) des Rahmens (1) verläuft
und der Schlitz (15) an der anderen Seitenwand (24) weiter bis zur Rückwand (41) und
an dieser entlang bis an die Schnittstelle Filmscharnier-Rückwand geführt ist.
7. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die untere
Führungsplatte (3) im Endbereich mit zwei, die Verstellstange (20) zwischen sich aufnehmenden,
senkrechten Stegen (21) versehen ist.
8. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung
der Verstellstange (20) ein am Rahmen (1) geführter, mit der Verstellstange (20) kraftschlüssig
verbundener Schieber (36), in dem eine Umlenkführung (35) für die Verstellstange (20)
vorgesehen ist, angeordnet ist.
9. Küchengerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellstange
(20) plan an der unteren Führungsplatte (3) anliegt und nur im Verschiebebereich der
Durchbrüche (22, 23) im Rahmen (1) gegenüber der Führungsplatte (3) ansteigend mittels
Schrägen ausgebildet ist.
1. Kitchen appliance for the cutting of food with an upper guide plate (2), at the
end of which a cutting knife (5) is arranged, and a lower tongue-like guide plate
(3), interacting for cutting thickness regulation with a vertical adjustment device
(20, 22, 23), the guide plates (2, 3) being made integrally with the encompassing
frame (1), characterised in that the lower guide plate (3) is sub-divided via a film
hinge (13) extending parallel to the cutting knife (5), which is arranged at an angle
(4) less than or equal to 45 degrees to one side wall of the frame (1), into a rigid
region (12) and an adjustable region (11) which is separated from the frame (1) on
both sides in each case by a slit (14, 15) running up to the film hinge (13), but
likewise rigid in itself, and in that the vertical adjustment facility is formed by
a longitudinally movable adjustment rod (20) which is known per se, supports one end
region of the lower vertically movable guide plate (3) and is held with guidance in
apertures (22, 23) in the frame (1), whereby the adjustment rod (20) and/or the contact
region of the adjustment rod (20) on the lower guide plate (3) are profiled for vertical
adjustment such that, during longitudinal displacement of the adjustment rod (20),
the adjustment rod (20) experiences an adjustment parallel to the cutting knife (5).
2. Kitchen appliance according to Claim 1, characterised in that the cutting edge
(6) of the cutting knife (5) is designed in the form of acutely adjoining circle segment
pieces (7).
3. Kitchen appliance according to Claim 2, characterised in that the ground surface
(8) of the cutting edge (6) lies downward.
4. Kitchen appliance according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the
film hinge (13) is formed in a way known per se by constriction (16) of the material
thickness (17), the constriction (16) on the underside of the guide plate (3) being
determined by an arc with a radius ≧ two times the material thickness and cut off
by a chord, and the joining chord of the two radius portions of the length ≧ the material
thickness.
5. Kitchen appliance according to Claim 4, characterised in that the radius (18) is
about six times, and the chord (19) about two times, the material thickness (17),
and in that the material thickness is approximately halved in the region of the chord
(19).
6. Kitchen appliance according to Claim 4 or 5, characterised in that the film hinge
(13) extends between the side wall (25) and the rear wall (41) of the frame (1) and
the slit (15) is taken along at the other side wall (24) as far as the rear wall (41)
and at this rear wall along as far as the film hinge/rear wall intersection.
7. Kitchen appliance according to one of Claims 1 to 6, characterised in that the
lower guide plate (3) is provided in the end region with two vertical webs (21) receiving
the adjustment rod (20) between them.
8. Kitchen appliance according to one of Claims 1 to 7, characterised in that, for
actuation of the adjustment rod (20), a slider (36) is arranged, which is guided
on the frame (1), is nonpositively connected to the adjustment rod (20) and in which
a deflection guide (35) is provided for the adjustment rod (20).
9. Kitchen appliance according to one of Claims 1 to 8, characterised in that the
adjustment rod (20) lies flat against the lower guide plate (3) and is only designed
at an incline by means of slopes in the displacement region of the through-holes (22,
23) in the frame (1) opposite the guide plate (3).
1. Ustensile de cuisine destiné à découper des denrées alimentaires, avec une plaque
de guidage supérieure (2), à l'extrémité de laquelle est disposé un couteau (5) et
une plaque de guidage inférieure (3) en forme de languette, coopérant, pour le réglage
de l'épaisseur de coupe, avec un dispositif de réglage en hauteur (20, 22, 23), les
plaques de guidage (2, 3) étant fabriquées d'une seule pièce avec le cadre (1) qui
les entoure, caractérisé en ce que la plaque de guidage inférieure (3) est divisée,
par une charnière (13) du type pellicule s'étendant parallèlement au couteau (5) disposé
suivant un angle (4) plus petit ou égal à 45° par rapport à l'une des parois latérales
du cadre (1), en une zone rigide (12) et en une zone déplaçable (11), mais également
rigide en soi, séparée de part et d'autre du cadre (1) par une fente (14, 15) s'étendant
jusqu'à la charnière (13) du type pellicule, et en ce que le dispositif de réglage
en hauteur est formé par une tige de réglage (20) pouvant coulisser dans le sens longitudinal,
maintenue guidée dans des passages (22, 23) dans le cadre (1), connue en soi, supportant
une zone d'extrémité de la plaque de guidage inférieure (3) à mouvement vertical,
la tige de réglage (20) et/ou la zone d'appui de la tige de réglage (20) sur la plaque
de guidage inférieure (3) étant profilées pour le réglage en hauteur, de telle sorte
que, lors du coulissement longitudinal de la tige de réglage (20), celle-ci effectue
un déplacement parallèle au couteau (5).
2. Ustensile de cuisine selon la revendication 1, caractérisé en ce que le tranchant
(6) du couteau (5) est réalisé sous la forme de pièces en segment de cercle se touchant
aux pointes (7).
3. Ustensile de cuisine selon la revendication 2, caractérisé en ce que le biseau
poli (8) du tranchant (6) est orienté vers le bas.
4. Ustensile de cuisine selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé
en ce que la charnière (13) du type pellicule est formée, comme on le sait, par un
rétrécissement (16) de l'épaisseur de matière (17), le rétrécissement (16) sur la
face inférieure de la plaque de guidage (3) étant déterminé par un arc de cercle coupé
par une corde et d'un rayon égal à ou plus grand que la double épaisseur de matière,
de même que la corde de liaison des deux parties du rayon est déterminé par la longueur
égale à ou plus grande que l'épaisseur de matière.
5. Ustensile de cuisine selon la revendication 4, caractérisé en ce que le rayon (18)
est environ le sextuple de l'épaisseur de matière (17) et la corde (19) environ le
double et en ce que l'épaisseur de matière est partagée en deux parties égales dans
la zone de la corde (19) approximativement.
6. Ustensile de cuisine selon l'une quelconque des revendications 4 et 5, caractérisé
en ce que la charnière (13) du type pellicule s'étend entre la paroi latérale (25)
et la paroi arrière (41) du cadre (1) et en ce que la fente (15) de l'autre paroi
latérale (24) est amenée plus avant jusqu'à la paroi arrière (41) et le long de celle-ci
jusqu'au point d'intersection paroi arrière-charnière du type pellicule.
7. Ustensile de cuisine selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé
en ce que la plaque de guidage ingérieure (3) est pourvue, dans la zone finale, de
deux nervures verticales (21) recevant entre elle la tige de réglage (20).
8. Ustensile de cuisine selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé
en ce qu'en vue de mettre en action la tige de réglage (20), on a disposé un coulisseau
(36) guidé par le cadre (1), relié solidairement à ladite tige de réglage (20) et
dans lequel est prévu un guide de déviation (35) pour la tige de réglage (20).
9. Ustensile de cuisine selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé
en ce que la tige de réglage (20) est adjacente à l'état plan à la plaque de guidage
inférieure (3) et est réalisée au moyen de biseaux, qui l'élèvent par rapport à la
plaque de guidage (3), uniquement dans la zone de déplacement des perforations (22,
23) du cadre (1).