Behälterdeckel mit Öffnungseinrichtung

Abstract

 Ein Deckel (11) für einen Verpackungsbehälter hat zum leichten Öffnen ein Aufreißteil (20), das von einer Schwächungslinie (21) umgeben ist Der Deckel ist aus einem Verbundwerkstoff geformt, der eine äußere Trägerschicht (14) aus Kunststoff, eine mittlere Sperrschicht (15) aus Metallfolie und eine innere Heißsiegelschicht (16) aus einem thermoplastischen Kunststoff aufweist. Die Schwächungslinie (21) ist als Kerbe (22) durch Heißprägen mit einem beheizten Werkzeug in der äußeren Trägerschicht (14) geformt.

Beschreibung

Stand der Technik -

[0001] Die Erfindung geht aus von einem Behälterdeckel nach der Gattung des Hauptanspruchs. Ein beispielsweise durch die EP=A 000 4834 bekannt gewordener Deckel dieser Art besteht aus einer im Spritzgußverfahren aus einem thermoplastischen Material geformtem, verhältnismäßig dicken Trägerschicht mit deren Innenseite ein verhältnismäßig dünnes Aluminium/ Kunststoff-Laminatplättchen als Sperrschicht verbunden ist. Zum leichten öffnen des Deckels ist in der Trägerschicht eine ein Aufreißteil umgebende Schwächungslinie angeordnet, welche die Kunststoffschicht teilweise ganz durchsetzt und welche beim Spritzgießen ausgebildet wird. Ein derartiger Behälterdeckel ist durch die Art der Herstellung teuer. Zunächst wird die Trägerschicht als Außenteil in einer Form spritzgegossen, was sehr langsam und teuer ist. Sodann wird ein Aluminium/Kunststoff-Laminatplättchen mit der Trägerschicht versiegelt. Dazu müssen die Trägerschicht und das Laminatplättchen einzeln zugeführt und positioniert werden. Ferner hat der bekannte Deckel den Nachteil, daß sich beim-Anlegen des Laminatplättchens an dem abgewinkelten Siegelflansch des Deckels Falten bilden, die die Dichtigkeit der mit einem solchen Deckel verschlossenen Behälter verhindern können.

[0002] Auch ist durch die DE-AS 20 23 923 ein Behälterdeckel mit einem von Kerblinien umgebenen Aufreißteil bekannt geworden, der aus einem Metall/Kunststoff-Laminat geformt ist. Dieser Deckel hat eine verhältnismäßig dicke Träger- und Sperrschicht aus einer Metallplatte, mit deren Innenseite eine verhältnismäßig dünne Kunststoffschicht als Korrosions- und Schutzschicht verklebt ist. Die den Aufreißteil umgebenden Kerblinien sind bei diesem Deckel in die dicke Metallplatte eingeprägt. Der bekannte Deckel ist wohl steif und dicht, er ist aber wegen seines hohen Metallanteils sehr teuer.

[0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen leicht zu öffnenden Behälterdeckel zu schaffen, der steif, fest und dicht ist und der in einfacher Weise aus einem Laminatstreifen geformt werden kann.

Vorteile der Erfindung

[0004] Der erfindungsgemäße Behälterdeckel mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat den Vorteil, daß er aus einem handelsüblichen Kunststoff/Metall-Laminatstreifen in großer Stückzahl faltenfrei durch Tiefziehen geformt.und seine Schwächungslinie in einfacher Weise hergestellt werden kann. Je nach der Konfiguration des Deckels können die Schwächungslinien vor oder nach dem Formen in die Kunststoff-Trägerschicht mit einem beheizten Kerbwerkzeug schnell und positionsgenau eingedrückt werden.

[0005] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen des im Hauptanspruch angegebenen Behälterdeckels möglich. Besonders vorteilhaft ist die Anordnung von Wülsten beidseits der Schwächungslinie. Eine derartige Verdickung des Materials ergibt eine gute Führung beim Ausreißen des Aufreißteils und verhindert ein Verlaufen der Reißlinie. Ferner ist es möglich, an der äußeren Trägerschicht eine Grifflasche, die aus einem heißsiegelfähigen Kunststoff besteht oder mit einem solchen beschichtet ist, ohne hohen Aufwand durch Heißsiegelung direkt zu befestigen.

[0006] Der erfindungsgemäße Behälterdeckel läßt sich in großer Stückzahl und in einfacher Weise nach einem Verfahren mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 5 herstellen.

Zeichnung

[0007] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 den oberen Teil eines Behälters mit einem Deckel in schaubildlicher Darstellung,

Fig. 2 einen Teil des Behälters und Deckels nach Fig. 1 in vergrößertem Maßstab im Querschnitt in der Ebene II-II der Fig. 1,

Fig. 3-5 Behälterdeckel mit verschiedenen Ausbildungen der öffnungseinrichtung in Draufsicht und

Fig. 6 einen Teil eines Behälterdeckels in vergrößertem - Maßstab im Querschnitt.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0008] Ein Verpackungsbehälter mit einem Rumpf 10 aus einem mehrschichtigen Packstoff ist an seiner oberen Öffnung mit einem Deckel 11 verschlossen, der zum Entnehmen des Inhalts eine leicht bedienbare öffnungseinrichtung hat. Rumpf 10 und Deckel 11 haben einen Grundriß in Gestalt eines Quadrats mit abgerundeten Ecken. Der Deckel 11 hat einen U-förmigen Randfalz 12, der den öffnungsrand des Rumpfes 10 umgreift und mit diesem versiegelt oder verschweißt ist. Er ist durch Tiefziehen oder Tiefen geformt.

[0009] Für die Herstellung des Deckels 11 wird ein mehrschichtiger Verbundwerkstoff verwendet, der eine äußere Schicht 14 aus Kunststoff, eine mittlere Schicht 15 aus Metall, vorzugsweise Aluminium und eine innere Schicht 16 aus einem heißsiegelbaren Kunststoff hat. Die einzelnen Schichten können mittels eines Kaschierklebers miteinander verbunden sein. Die äußere Schicht 14, die als Trägerschicht dem Deckel seine Steifigkeit und Festigkeit verleiht, ist etwa 100 bis 400 µm, vorzugsweise 200 µm dick und besteht aus einem thermoplastischen Kunststoff wie Polyvinylchlorid (PVC), Polyester (PETP), Polystyrol (PS), Polycarbonat (PC) od. dgl. Die mittlere Schicht 15, die für eine hohe Dichtigkeit des Deckels beiträgt, besteht aus einer Aluminium- oder Stahlfolie einer Dicke von 2₀ bis 40_/um. Die innere Schicht 16, die zum Heißsiegeln oder Verschweißen mit dem Rumpf 10 dient und als Isolierschicht wirkt, hat eine Dicke von etwa 50_/um und besteht aus Polyäthylen (PE), Polypropylen (PP), Polyvinylidenchlorid (PVDC), Polyester (PETP) oder auch aus einem Heißsiegellack.

[0010] Die öffnungseinrichtung im Deckel 11 hat einen austrennbaren Aufreißteil 20, der von einer Schwächungslinie 21 umgeben ist. Der Aufreißteil 20 kann verschiedene Formen aufweisen, beispielsweise eine Kreisfläche (Fig. 1) zum Einsetzen eines Trinkhalms, Tropfenform (Fig. 2), oder eine dem Deckelspiegel angepaßte Vollaufreißfläche (Fig. 4 und 5).

[0011] Die Schwächungslinie 21 ist lediglich in der äußeren Trägerschicht 14 angeordnet und durchsetzt deren Dicke in Form einer Kerbe 22 völlig oder nahezu völlig. Die Kerbe 22 wird in die Trägerschicht 14 mittels eines beheizten Kerbwerk- 'zeuges heißgeprägt, wobei unter der Einwirkung von Druck und Hitze Kunststoff aufschmilzt und verdrängt wird. Dabei bilden sich beidseits der Kerbe 22 der Schwächungslinie 21 über die Ebene der Oberseite der Trägerschicht 14 vorstehende Wülste 23, 24 (Fig. 2 und 6). Die durch die Wülste 23, 24 hergestellte Verdickung der Trägerschicht 14 neben der Kerbe 22 trägt dazu bei, daß beim Ausbrechen oder Ausreißen des Aufreißteils 20 der Bruch entlang der Schwächungslinie 21 läuft und nicht aus dieser verläuft.

[0012] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2 sind zwei kreisförmige Aufreißteile 20 angeordnet, von denen eines zum Bilden einer Ausgießöffnung und das andere zum Bilden einer Belüftungsöffnung vorgesehen sind. Der Durchmesser der kreisförmigen Schwächungslinie 21 ist größer als der eines Trinkhalms, so daß ein Trinkhalm auf den Aufreißteil 20 aufgesetzt und durch Ausüben von Druck der Aufreißteil 20 aus dem Deckelspiegel ausgebrochen werden kann, wobei die mittlere Metallschicht 15 und die innere Kunststoffschicht 16 lediglich einen beherrschbaren Widerstand leisten. Zum Versteifen des Aufreißteils 20 kann dieser, wie das Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 zeigt, nach außen ausgewölbt sein.

[0013] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 hat der Aufreißteil 20 eine Tropfenform. Zum Ausreißen des Aufreißteils 20 ist an dessen schmalem Ende eine heißsiegelbare Grifflasche 25 aus einem Kunststoffplättchen mittels eines Schweißfeldes 26 mit der Kunststoffschicht 14 verschweißt.

[0014] Beim Deckel 11 nach Fig. 4 läuft zum vollständigen Austrennen des Deckelspiegels die Schwächungslinie 21 parallel nahe dem Falzrand 12 und bildet zusätzlich einen tropfenartigen Startabschnitt 27, mit dem durch einen Schweißpunkt 28 eine Grifflasche 29 verbunden ist.

[0015] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 hat im Startbereich als Grifflasche einen steifen Doppelhebel 30 mit einer Brechkante 31 in Deckung mit einem Teil der Schwächungslinie 21. Der Doppelhebel 30 ist mit der äußeren Kunststoffschicht 14 mittels einer Schweißlinie 32 verbunden, die die Achse für den Doppelhebel 30 bildet. Beim Hochziehen des freien, längeren Armes 33, der dem kürzeren Arm 34 mit der Brechkante 31 gegenüberliegt, wird die Schwächungslinie 21 im Bereich der-Brechkante 31 nach innen angerissen. Beim weiteren Ziehen an dem Doppelhebel 30 wird dann der gesamte Aufreißteil 20 aus dem Deckel 11 ausgetrennt.

[0016] Vorhergehend sind einige Ausführungsbeispiele für die Gestaltung des Aufreißteils, der von der heißgekerbten Schwächungslinie umgeben ist_/erläutert. Im Rahmen der Erfindung sind jedoch auch andere Gestaltungsformen möglich, darunter auch solche, bei denen die Schwächungslinie nicht in sich geschlossen ist, so daß der Aufreißteil mit dem übrigen Teil des Deckels aus Umweltschutzgründen verbunden bleibt. Ferner ist zur Herstellung eines Deckels nach der Erfindung ein Verbundwerkstoff mit drei Schichten angegeben. Im Rahmen der Erfindung ist je-- doch auch die Verwendung von Verbundwerkstoffen mit anderem Aufbau möglich, bei dem jedoch die Trägerschicht aus einem thermoplastischen Kunststoff besteht und die Schmelztemperatur der angrenzenden Schicht höher ist als die der Trägerschicht.

[0017] Die Schwächungslinien können in das zur Herstellung der Deckel verwendete Streifenmaterial vor dem Formen der Deckel, oder in bereits geformte Deckel heißgeprägt werden.

Ansprüche

1. Behälterdeckel mit öffnungseinrichtung mit einer äußeren, dicken Trägerschicht aus einem thermoplastischen Kunststoff und mit einer inneren, mit einem Behälterrumpf verschweißbaren Siegelschicht, in dessen Trägerschicht eine einen Aufreißteil zumindest teilweise umgebende Schwächungslinie angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterdeckel (11) aus einem Verbundwerkstoff geformt ist und daß die Schwächungslinie (21) in der Trägerschicht (14) des Verbundwerkstoffes als heißgeprägte Kerbe (22) ausgebildet ist.

2. Behälterdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kerbe (22) die Trägerschicht (14) völlig oder nahezu völlig durchsetzt. ,

3. Behälterdeckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Trägerschicht (14) beidseits der Kerbe (22) Wülste (23, 24) angeordnet sind, die sich über die Ebene der Oberseite des Deckels (11) erheben.

4. Behälterdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem von der Kerbe (22) umgebenen Aufreißteil (20) eine Grifflasche (25, 29, 30) angesiegelt ist.

5. Verfahren zum Herstellen eines Behälterdeckels mit einer äußeren, dicken Trägerschicht aus einem thermoplastischen Kunststoff und mit einer inneren, mit einem Behälterrumpf verschweißbaren Siegelschicht, in dessen Trägerschicht eine ein Aufreißteil zumindest teilweise umgebende Schwächungslinie angeordnet ist nach einem der'Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei Verwendung eines Verbundwerkstoffes die Schwächungslinie (21) in Form einer Kerbe (22) durch Heißprägen mit einem beheizten Werkzeug in der Trägerschicht (14) gebildet wird.

Zeichnung