Verschlusselement für einen Spielzeugballon mit Befestigungsmittel für einen Haltestab

Abstract

 Verschlusselement zum gasdichten Verschliessen eines Spielzeugballons (16), insbesondere eines aus Kunststoffolienzuschnitten geschweissten Ballons, mit einem Mittel zum Befestigen eines Haltestabs und einem Schliessteil für die Fülltülle des Ballons, bestehend aus einem Deckteil (2) mit wenigstens einer Ausnehmung (3) und einem Tragteil (1) mit wenigstens einem, der Ausnehmung (3) des Deckteils (2) zugeordneten Vorsprung (4), der so bemessen ist, dass er bei Zwischenlage der Fülltülle (9) eines Ballons (16) klemmend in die Ausnehmung (3) des Deckteils (2) einfügbar ist, und einem Ansatz (3) des Deckteils (2) einfügbar ist, und einem Ansatz (12) für ein Haltemittel (13, 19), der an wenigstens einem der beiden Verschlussteile (Tragteil 1 oder Deckteil 2) angerodnet ist. (Fig. 9)

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verschlußelement zum gasdichten Verschließen eines Spielzeugballons, insbesondere eines aus Kunststoffolienzuschnitt geschweißten Ballons, mit einem Mittel zum Befestigen eines Haltestabs und einem Schließteil für die Fülltülle des Ballons.

[0002] Ein Verschlußelement der eingangs bezeichneten Art ist aus der US-PS 3 900 989 mit den Fig. 9 bis 12 für Ballons aus einem elastischen, insbesondere aus einem Gummiwerkstoff hergestellten Spielzeugballon vorbekannt. Das gasdichte Verschließen derartiger Ballons aus einem gummielastischen Werkstoff bereitet in der Regel keine Schwierigkeiten, da es nach dem Befüllen des Ballons mit Ballongas oder Luft ausreicht, aufgrund der Elastizität des Materials die Fülltülle zwischen Deckteil und Tragteil des vorbekannten Verschlußelementes einzuklemmen. Durch die gummielastischen Eigenschaften des Ballonwerkstoffes und die beim Zusammendrücken der beiden Teile des Verschlußelementes auftretenden Dehnungen ergibt sich so ein hinreichend gasdichter Verschluß.

[0003] Neuerdings werden derartige Spielzeugballons auch aus Zuschnitten aus undehnbarer Kunststoffolie zusammengeschweißt. Ein Verschließen der Fülltülle nach dem Befüllen eines derartigen Ballons in herkömmlicher Weise, beispielsweise durch Einknüpfen eines Knotens in die Fülltülle,ist nicht möglich, da wegen der fehlenden Elastizität des Materials auch nach dem Festziehen des Knotens geringe Kanäle verbleiben, durch die dann das Ballongas entweicht und der Ballon nach kurzer Zeit seinen Auftrieb verliert. Wegen der fehlenden Elastizität des Materials verliert der Ballon auch seine Form und erhält ein unansehnlich knittriges Aussehen. Auch das Abbinden der Fülltülle nach dem Füllvorgang mit einer Schnur weist die gleichen Nachteile auf.

[0004] Auch ein Verschluß mit dem aus der US-PS 3 900 989 vorbekannten Verschlußelement führt nicht zu dem gewünschten Ergebnis, da das Anbringen des Verschlusses mit großer Sorgfalt erfolgen muß, um jedwede Längsfalten im Bereich der Fülltülle zu vermeiden. Das Verschließen erfordert eine erhebliche Handfertigkeit, um derartige Ballons in möglichst kurzer Zeit zu füllen und durch Abklemmen mit dem vorbekannten Verschlußelement verkaufsfertig zu machen. Mit dem vorbekannten Verschlußelement ist ein gasdichter Verschluß hierbei nicht immer gewährleistet, da der:Verkäufer beim Befüllen des Ballons das Verschlußelement mit einer Hand aufdrücken muß, während er mit der anderen Hand die Fülltülle an der Gasflasche festhält und anschließend das Ventil der Gasflasche schließen muß. Somit besteht keinerlei Möglichkeit, beim Anbringen des Verschlußelementes die Fülltülle mit hinreichender Sicherheit faltenfrei einzuklemmen.

[0005] Seit einiger Zeit ist nun aufgrund von Sicherheitsvorschriften für Ballongas vorgeschrieben, daß dieses unbrennbar sein muß, so daß als Ballongas nur noch Helium bzw. Heliummischungen eingesetzt werden können. Aufgrund des verhältnismäßig hohen Preises von Helium ist man für Spielzeugballons, aber auch für Werbeballons dazu übergegangen, diese mit Luft zu füllen. Um nun auch bei einer Füllung mit Luft dem Spielzeugballon ein Aussehen zu verleihen, das dem üblichen "Schweben" eines Ballons eigen ist, ist man bei - Ballons aus einem gummielastischen Material dazu übergegangen, den Ballon mit seinem Knoten in eine entsprechende Schleife eines Haltedrahtes einzuhängen, wobei das obere Ende des Haltedrahtes in einen Stützring ausläuft, der den an der Fülltülle angrenzenden Bereich des Ballons umgreift. Da der Knoten der Fülltülle unter einer gewissen Vorspannung in die Halteschleife des Drahtes eingehängtmird, wird der Ballon auf dem Stützring in bezug zum Haltedraht "aufrecht" gehalten. Eine derartige Technik ist jedoch bei Ballons nicht möglich, die aus undehnbarer Kunststoffolie geschweißt sind, da hier wegen der fehlenden Elastizität des Ballonmaterials die erforderliche Vorspannung zwischen Halteschleife und Stützring nicht möglich ist.

[0006] Wegen der Schwierigkeiten des dichten Abschließens der Fülltülle nach dem Befüllen ist man bei luftbefüllten Ballons dazu übergegangen, diese bereits beim Hersteller bzw. beim Grossisten mit Luft zu befüllen und die Fülltülle mit Hilfe eines Klebebandes an einem Haltestab zu befestigen, wobei das Klebeband zugleich die Funktion des "Schließteils" übernimmt. Die Fülltülle wird hierbei durch ein trichterförmig gegen den Ballon hin geöffnetes Stützelement hindurchgezogen, das den an die Fülltülle anschließenden Wandungsbereich des Ballons umfaßt. Die fertig gefüllten Ballons werden dann in Kisten verpackt versandt. Trotz des geringen Gewichts ergibt sich ein großes Transportvolumen und eine entsprechend kostspielige Verpackung. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß der Empfänger keinerlei Möglichkeiten hat, einen Ballon nachzufüllen, wenn bei undichter Befestigung der Fülltülle am Haltestab während der Transport-und Lagerzeit aus dem Ballonkörper Luft entweicht. Schon geringfügige Volumenverluste führen bei derartigen geschweißten Ballons, wie vorstehend ausgeführt, zu einem knittrigen Aussehen, so daß der Empfänger derartige Ballons nicht mehr verkaufen kann. Das Festlegen des bereits gefüllten Ballons am Haltestab mit Hilfe eines Klebebandes ist sehr arbeitsaufwendig und muß sehr--sorgfältig durchgeführt werden, um eine einwandfreie Abdichtung der Fülltülle zu gewährleisten. Auch wenn man bei dieser Montageweise vor dem Festlegen am Haltestab mit Hilfe eines Folienschweißgerätes die Fülltülle nach dem Befüllen verschweißt, bleibt die Montage des Ballons am Haltestab immer noch verhältnismäßig zeitaufwendig. Bei Fehlern in der Verschweißung der Fülltülle ist auch-hier dem Verwender jegliche Möglichkeit genommen, den Ballon wieder zu füllen.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verschlußelement der eingangs bezeichneten Art zu schaffen, das die Montage des Ballons am Haltestab, das Befüllen und das Verschließen der Fülltülle, insbesondere an Ballons aus undehnbaren Folien, erheblich vereinfacht.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Deckteil mit wenigstens einer Ausnehmung und ein Tragteil mit wenigstens einem der Ausnehmung des Deckteils zugeordneten Vorsprung, der so bemessen ist, daß er bei Zwischenlage der Fülltülle des Ballons klemmend in die Ausnehmung des Deckteils einfügbar ist, und wenigstens einem Ansatz für eine Haltemittel, der an wenigstens einem der Verschlußteile (Tragteil oder Deckteil) angeordnet ist. Ein derart ausgestaltetes Verschlußelement hat den Vorteil, daß es beim Aufklemmen auf die Fülltülle des befüllten Ballons diese faltenfrei abklemmt und somit gasdicht verschließt.

[0009] Insbesondere für die vorstehend erwähnten, aus undehnbarer Folie hergestellten Ballons ist es zweckmäßig, wenn die Ausnehmung schlitzförmig und der Vorsprung stegförmig ausgebildet sind, da durch die verschweißten Ränder der beiden miteinander verbundenen Folienteile die Fülltülle eine ausgeprägt flächige Ausrichtung aufweist, so daß beim Aufklemmen eines derart:ausgebildeten Verschlußelements auf die Fülltülle eine faltenfreie, flächige Anlage der Wandungen der Fülltülle gegeneinander und damit ein gasdichter Abschluß gewährleistet ist. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Verschlußelementes besteht darin, daß dieses bereits auf die Fülltülle des Ballons aufgeklemmt werden kann, wenn dieser noch mit dem Füllorgan der Gasversorgung in Verbindung steht. Auf diese Weise ist es möglich, den Ballon mit der größtmöglichen Gasfüllung, d.h. ohne Druckverlust zu verschließen. Von Bedeutung ist bei Ballons aus undehnbarer Folie, daß der Vorsprung im wesentlichen quer zur Ausrichtung'von Haltemittel und Fülltülle verläuft, da so der "Sitz" der Fülltülle im Verschlußelement auch bei wiederholtem Öffnen faltenfrei bleibt.

[0010] In;Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß Tragteil und Deckteil an ihrem dem Ansatz für das Haltemittel abgekehrten Ende jeweils eine Stützfläche für den Ballon aufweisen, die geneigt zur Ebene des Tragteils bzw. Deckteils verläuft, so daß bei geschlossenem Verschlußelement die Stützflächen in etwa V-förmig zueinander ausgerichtet sind. Durch die Stützflächen wird dem Ballon im Übergangsbereich zwischen Fülltülle und Ballonkörper eine zusätzliche Stabilisierung gegeben, die insbesondere bei der Befüllung derartiger Ballons mit Luft und einem Stab oder Draht als Haltemittel den gleichen optischen Eindruck wie ein mit Ballongas gefüllter und an einer Schnur befestigter Ballon bietet.

[0011] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Ansatz rohrförmig zur Aufnahme eines Haltestabes oder stabförmig zur Befestigung eines Haltedrahtes ausgebildet ist, so daß ein derartiges Verschlußelement auch für solche Anwendungsfälle eingesetzt werden kann, in denen aufgrund von Sicherheitsvorschriften ein derartiger Ballon mit Luft anstelle von Ballongas vorgesehen werden muß.

[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist schließlich ein zusätzlicher Schnappverschluß zwischen Tragteil und Halteteil zur Sicherung gegen unbeabsichtigtes Öffnen vorgesehen.

[0013] Eine bevorzugte Ausgestaltung ist gekennzeichnet durch ein in die Fülltülle einschiebbares Rohr, wenigstens eindie Fülltülle mit eingeschobenem Rohr wenigstens teilweise umgreifendes Klemmelement mit Mitteln zum Befestigen des Haltestabes und ein mit der Fülltülle in-Verbindung stehenden Ventilelement. Ein derartiges Verschlußelement hat den Vorteil, daß durch Einschieben eines Rohres in die Fülltülle ein starres Mundstück für den Füllvorgang vorhanden ist, wobei durch das Einklemmen der Fülltülle mit eingeschobenem Rohr durch das Klemmelement wiederum zumindest für den Füllvorgang die erforderliche Abdichtung zwischen der Rohraußenwandung der und Fülltülle geschaffen wird und darüber hinaus bereits die Verbindung mit dem Haltestab vorhanden ist. Da außerdem ein mit der Fülltülle in Verbindung stehendes Ventilelement vorgesehen ist, kann mit Hilfe eines derartigen Verschlußelementes ein mit Luft zu füllender Spielzeugballon werksseitig vormontiert aber ungefüllt verpackt und versandt werden. Das formstabile Rohr, das gleichzeitig als Füllmundstück dient, erlaubt es dem Benutzer in einfacher Weise mit üblichen Drucklufterzeugern mit geringer Druckerhöhung den Ballon zu füllen. Die Ballonfüllung wird durch die Anordnung des Ventilelementes gehalten. Sollte bei längerer Lagerzeit, beispielsweise in Verkaufsständern in einem Ladengeschäft oder auch nach längerer Spieldauer die Luftfüllung teilweise entweichen, so bietet das Ventilelement die Möglichkeit, den Ballon nachzufüllen. Hierdurch ergibt sich nicht nur eine bessere Verkaufsfähigkeit, sondern erhöht sich auch die Gebrauchsdauer eines derart ausgerüsteten Ballons.

[0014] Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß eine Grundplatte vorgesehen ist, auf der an einem Ende ein klauenförmig die Fülltülle mit eingeschobenem Rohr umgreifendes Klemmelement angeordnet ist und auf der an dem dem Ballon zugekehrten anderen Ende ein die Fülltülle mit Abstand vom eingeschobenen Ende des Rohres flach einklemmendes Ventilelement angeordnet ist. Ein derart ausgebildetes Verschlußelement vereinfacht die Handhabung beim Füllvorgang erheblich, da der bereits vormontierte Ballon mit dem freien Ende des Rohres mit einer Hand an der Mündung der Druckluftquelle festgehalten werden kann, während mit der anderen Hand nach vollständiger Befüllung mit Hilfe des Ventilelementes die Fülltülle dicht abgeschlossen werden kann. Sollte bei längerer Lagerung oder bei späterem Gebrauch der gefüllte Ballon geringfügig Luft verlieren, so kann in einfacher Weise das Ventilelement wieder geöffnet werden, der Ballon nachgefüllt und wieder verschlossen werden. Da insbesondere bei der Verwendung in Verbindung mit Ballons aus undehnbarer Folie nur ganz geringe Luftdrücke zum Befüllen erforderlich sind, kann das nachträgliche Befüllen auch.mit dem Munde vorgenommen werden, da der hier erzielbare Überdruck vollends zum Befüllen eines derartigen Ballons ausreicht.

[0015] In bevorzugter Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das Ventilelement mit einem Deckteil versehen ist, das eine schlitzförmige Ausnehmung aufweist, dem ein an-der Grundplatte befestigtes Tragteil zugeordnet ist, das einen der Ausnehmung des Deckteils zugeordneten Schließsteg aufweist, der so bemessen ist, daß er bei Zwischenlage der Fülltülle des zu verschließenden Ballons klemmend in die Ausnehmung des Deckteils einfügbar ist und daß die dem Deckteil zugeordnete Vorderkante des Schließsteges bezogen auf ihre Längserstreckung einen gekrümmten Verlauf aufweist. Durch diese spezielle Formgebung für das Ventilelement ist gewährleistet, daß beim Eindrücken des Tragteils in die Ausnehmung des Deckteils zum Verschliessen des Ballons die noch aufgeblähte Fülltülle des Ballons aufgrund der gekrümmten Vorderkante des Schließsteges selbsttätig glattgezogen wird, so daß die Fülltülle faltenfrei im Ventilelement abgeklemmt ist und somit ein dichter Verschluß gewährleistet ist. Der gekrümmte Verlauf der Vorderkante des Schließsteges entspricht zweckmäßigerweise einem Kreisbogen.

[0016] In bevorzugter Ausgestaltung ist ferner vorgesehen, daß bei dem Ventilelement die Ausnehmung im Deckteil kastenförmig ausgebildet ist und ihre Längswände zu den Längsflächen des Schließsteges parallel verlaufen. Durch diese Ausgestaltung wird das Glattziehen der Fülltülle beim Eindrücken des Schließsteges in die Ausnehmung noch gefördert. Darüber hinaus wird die vom Ventilelement eingeklemmte Fläche vergrößert und die Dichtwirkung verbessert.

[0017] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, daß bei dem Ventilelement der Boden der kastenförmigen Ausnehmung einen dem gekrümmten Verlauf der Vorderkante des Schließsteges entsprechenden Verlauf aufweist. Bemißt man hierbei die Tiefe der kastenförmig gestalteten Ausnehmung im Deckteil in bezug auf die Höhe des Schließsteges am Tragteil so, daß in zusammengedrücktem Zustand praktisch kein Zwischenraum zwischen dem Boden der Ausnehmung und der Vorderkante des Schließsteges bleibt, so wird bei einer derartigen Formgebung die Zuverlässigkeit der Abdichtung noch verbessert.

[0018] Bei einem Ventilelement, bei dem Deckteil und Tragteil aus einem Kunststoff hergestellt sind und an einem Ende durch ein Scharnierband aus Kunststoff miteinander verbunden sind, ist in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß das Scharnierband bezogen auf das zusammengeklappte Ventilelement jeweils mit Abstand zu den einander zugekehrten Flächen von Deckteil und Tragteil angesetzt ist. Durch diese Anordnung des Scharnierbandes ist gewährleistet, daß beim Zusammendrücken von Deckteil und Tragteil durch das Scharnierband eine Zugkraft in Schließrichtung zwischen beiden Teilen des Ventilelements im Scharnierbereich wirksam wird. und hierdurch auch in diesem Bereich die gleiche Klemmkraft aufgebracht wird, wie in dem dem Scharnierband abgekehrten Bereich der beiden Teile des Ventilelements durch die üblicherweise dort vorgesehene Verriegelung.

[0019] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, daß das Klemmelement einen auf der Grundplatte befestigten klauenartigen Aufnahmeteil aufweist, dessen Aufnahmeklauen die Fülltülle mit eingeschobenem Rohr umgreifen und ferner ein vorzugsweise im Bereich der Aufnahmeklauen die Fülltülle von der anderen Seite übergreifendes Sicherungsteil aufweist, das an der Grundplatte festlegbar ausgebildet ist. Durch die Aufnahmeklauen des Klemmelementes wird die Fülltülle mit eingeschobenem Rohr auf diesem praktisch dichtgehalten, so daß der Ballon über das Rohr gefüllt werden kann und anschließend das Ventilelement geschlossen werden kann. Insbesondere in Verbindung mit einem Ventilelement der vorstehend beschriebenen Art ergibt sich eine sehr gute Handhabbarkeit des erfindungsgemäßen Verschlußelementes, wobei etwaige Undichtigkeiten im Bereich zwischen Fülltülle, eingeschobenem Rohr und Aufnahmeklauen des Klemmelementes nicht von Bedeutung sind, da bei dieser Form des Ventilelementes die Fülltülle direkt und unabhängig vom eingeschobenem Rohr verschlossen wird.

[0020] Zweckmäßigerweise weist das klauenartige Aufnahmeteil in Längsrichtung des Rohres gesehen mit Abstand nebeneinander zwei Aufnahmeklauenpaare auf und ferner wenigstens ein zwischen den Klauenpaaren die Fülltülle übergreifendes Sicherungselement. Dies hat den Vorteil, daß das eingeschobene Rohr in vorgegebener Ausrichtung auf dem Verschlußelement gehalten wird und dementsprechend in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung so lang bemessen werden kann, daß es gleichzeitig als Haltestab dient.

[0021] In Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, daß das Klemmelement aus zwei ein Rohrstück bildenden Halbschalen besteht, die die Fülltülle mit eingeschobenem Rohr umgreifend gegeneinander festlegbar ausgebildet sind. Hierbei ist es in weiterer Ausgestaltung zweckmäßig, daß auf der Innenfläche der Halbschalen quer zur Rohrachse verlaufende, vorzugsweise verformbare Stege angeordnet sind. Hierdurch ist gewährleistet, daß die Fülltülle fest und damit dicht auf das eingeschobene Rohr gepreßt wird und so beispielsweise das Ventilelement unmittelbar mit dem Rohr verbunden sein kann, während die Abdichtung zwischen Fülltülle und Rohr über das aufgeklemmte Rohrstück erfolgt.

[0022] Zweckmäßig ist es ferner, daß zumindest der in die Fülltülle einschiebbare Teil des Rohres einen Außendurchmesser aufweist, der dem Innendurchmesser der Fülltülle entspricht. Hierdurch wird gewährleistet, daß im Klemmbereich die Fülltülle praktisch faltenfrei auf dem Außenumfang des eingeschobenen Rohres liegt und somit eine zuverlässige Abdichtung durch die jeweiligen Klemmelemente gewährleistet ist.

[0023] In einer anderen Ausgestaltung, insbesondere in den Fällen, in denen das einzuschiebende Rohr gleichzeitig als Haltestab dient, ist vorgesehen, daß das dem Ballon abgekehrte Ende des Rohres mit einem Ventil versehen ist. Hierdurch ergibt sich eine einfache Handhabung eines vormontierten Ballons beim Befüllen und auch eine Vereinfachung beim Nachfüllen durch den Benutzer. Zweckmäßigerweise wird das Ventil durch ein in die Rohröffnung eingeschobenes Lippenventil gebildet. Dies hat den Vorteil, daß ein zuverlässiger Ventilverschluß erreicht wird, da die Lippen des Ventils die hier erforderliche ausreichende Schließkraft aufweisen, weil der Druck der Ballonfüllung bei Ballons aus undehnbarer Folie im Gegensatz zu Ballons aus einem gummielastischen Werkstoff nicht ausreicht, um die bei Ballons aus gummielastischem Werkstoff bekannten Rückschlagventile zu schließen.

[0024] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Ventil durch einen am freien Rohrende verschiebbar gehaltenen Stopfen aus vorzugsweise elastischem Material gebildet wird, der eine durch weiteres Verschieben gegen das Rohrende sich schließende Füllöffnung aufweist.

[0025] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind am Verschlußelement Stützelemente vorgesehen, die den an die Fülltülle anschließenden, bereits ausgewölbten Wandungsbereich des Ballons teilweise umgreifen. Hierdurch wird gewährleistet, daß ein derartiger Ballon auch bei einer Füllung mit Luft und bei der Verwendung eines Haltestabes in der vorgesehenen Positionierung aufrechtgehalten wird. Die Stützelemente können durch entsprechende Verlängerungen an den Klemmelementen oder auch an den Teilen der Ventilelemente, je nach der verwendeten Konstruktion, ausgebildet sein. Ist das Klemmelement gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung durch eine axial gegenüber dem in die Fülltülle eingeschobenen Rohr verschiebbar und die Fülltülle auf dem Rohr klemmendes Rohrstück gebildet, so ist es ferner zweckmäßig, daß das Rohrstück sich trichterförmig zum Ballonkörper hin als Stützelement erweitert.

[0026] Die Erfindung wird anhand schematischer Zeichnungen von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

[0027] 

Fig. 1 ein Verschlußelement in einer Vorderansicht;

Fig. 2 das Verschlußelement gemäß Fig. 1 in einer Aufsicht;

Fig. 3 die Schnitte A-A und B-B entsprechend Fig. 1 durch Tragteil und Deckteil;

Fig. 4 das Verschlußteil gemäß Fig. 1 mit eingeklemmter Fülltülle im Schnitt;

Fig. 5 eine Aufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 4;

Fig. 6 eine andere Ausführungsform für ein Verschlußelement;

Fig. 7 eine Seitenansicht des Verschlußelementes gemäß Fig. 6;

Fig. 8 ein Verschlußelement gemäß Fig. 6 mit eingeklemmter Fülltülle;

Fig. 9 eine Ausführungsform für ein Verschlußelement mit einem Ansatz zur Verbindung mit einem Haltestock;

Fig. 10 einen Vertikalschnitt durch die Ausführungsform gemäß Fig. 9;

Fig. 11 eine Ausführungsform mit einem Ansatz zur Verbindung mit einem Haltedraht;

Fig. 12 eine Seitenansicht der Ausführungsform gemäß Fig. 11.

Fig.13 eine erste Ausführungsform mit als Haltestab ausgebildetem Rohr und Ventilelement am unteren Ende,

Fig. 14 in größerem Maßstab eine Ausführungsform für ein Ventilelement,

Fig. 15 in größerem Maßstab eine andere Ausführungs- ; form für ein Ventilelement,

Fig. 16 eine weitere Ausführungsform für ein Verschlußelement,

Fig. 17 eine Ausführungsform entsprechend Fig. 16 mit anders ausgebildetem Ventilelement,

Fig. 18 in vergrößerter Darstellung eine weitere Ausführungsform für ein Verschlußelement,

Fig. 19 ein Verschlußelement gem. Fig. 18 mit längenveränderbarer Grundplatte,

Fig. 20 ein Verschlußelement nach Art einer Rollringdichtung,

Fig. 21 ein Verschlußelement mit Klemmschieber.

[0028] Das in den Fig. 1 und 2 in einer Vorderansicht und in einer Aufsicht dargestellte Ausführungsbeispiel für ein Verschlußelement ist zweiteilig ausgebildet und besteht aus einem Tragteil 1 und einem Deckteil 2. Das Deckteil 2 ist mit einer schlitzförmigen Ausnehmung 3 versehen, der auf dem Tragteil 1 ein entsprechender Vorsprung 4 zugeordnet ist. Tragteil 1 und Deckteil 2 sind durch eine scharnierartige Verbindung 5 gegeneinander klappbar ausgebildet. Das Verschlußelement ist zweckmäßigerweise aus einem Kunststoff hergestellt, so daß die scharnierartige Verbindung 5 in an sich bekannter Weise aus einem entsprechend dünnwandiger bemessenen schmalen Verbindungsstreifen zwischen Tragteil 1 und Deckteil 2 besteht, wie dies aus der Aufsicht gemäß Fig. 2 ersichtlich ist. Am Tragteil 1 ist ferner ein Ansatz 6 für ein Haltemittel, hier in Form einer Oese angeordnet, in die eine Schnur (20) eingeknotet werden kann.

[0029] Wie aus der Schnittdarstellung gemäß Fig. 3 ersichtlich ist, ist die Ausnehmung 3 im Deckteil 2 so ausgestaltet, daß ihr Querschnitt auf der Einschubseite 7 für den Vorsprung 4 einen etwas geringeren Querschnitt aufweist als auf der dem Vorsprung abgekehrten Seite 8. Entsprechend weist der Vorsprung 4 einen etwas größeren Querschnitt auf, so daß beim Eindrücken des Vorsprungs 4 in die Ausnehmung 3 eine formschlüssige Verbindung gewährleistet ist. Das Material für das Verschlußelement oder aber auch die Formgebung für die Ausnehmung 3 oder den Vorsprung 4 sind so vorgesehen, daß wenigstens eines dieser beiden Klemmelemente (Vorsprung 3 oder Ausnehmung 4) elastisch verformbar ist, so daß hier nach dem Eindrücken des Vorsprungs 4 in die Ausnehmung 3 die Wandungen der Ausnehmung 3 pressend an den zugehörigen Wandungen des Vorsprungs 4 anliegen.

[0030] Zum Verschließen wird nun die Einfülltülle 9 eines Ballons, wie in Fig. 3 gestrichelt dargestellt, zwischen Tragteil 1 und Deckteil 2 des Verschlußelementes gelegt und beiden Teile zusammengedrückt, so daß, wie aus der Schnittdarstellung gemäß Fig. 4 ersichtlich, die Einfülltülle 9 vom Vorsprung 4 in die Ausnehmung 3 eingedrückt und so unter mehrfacher Umlenkung zwischen Tragteil und Deckteil 2 eingeklemmt ist. Fig. 5 zeigt in einer Aufsicht auf das Deckteil 2 eine verschlossene Einfülltülle eines aus Folie geschweißten Ballons. Wie die Aufsicht erkennen läßt, wird die flächige Orientierung der Einfülltülle für den Verschlußvorgang durch die beiden Schweißnähte 10 am Rand der Einfülltülle 9 vorgegeben. Hieraus ergibt sich auch, daß die Ausnehmung 3 im Deckteil 2 so bemessen werden muß, daß die Einfülltülle 9 in ihrer ganzen Breite faltenfrei vom Vorsprung 4 eingeklemmt werden kann.

[0031] In Fig. 6 und 7 ist in einer Vorderansicht und in einer Seitenansicht eine andere Ausführungsform für ein zweiteiliges Verschlußelement dargestellt, das aus zwei stranggepreßten Profilteilen hergestellt ist. Hierbei weist das Deckteil 2' eine durchgehende schlitzförmige Ausnehmung 3' auf, während das Tragteil 1' mit einem durchgehenden, stegförmigen Vorsprung 4' versehen ist. Wie aus der Seitenansicht gemäß Fig. 8 ersichtlich, wird entsprechend der Darstellung gemäß Fig. 4 auch hier die Einfülltülle 9 des zu verschließenden Ballons eingeklemmt. Eines der beiden Teile, beispielsweise das Tragteil__l' ist an seinem Randbereich mit einem Ansatz 6' versehen, der beispielsweise bei der Herstellung aus einem Strangprofil in Form eines durchlaufenden Steges ausgebildet ist, in dem zum Einknoten einer Schnur ein Loch 11 eingestanzt ist.

[0032] Die anhand der Fig. 9 und 10 dargestellte Ausführungsform entspricht im Prinzip der Ausführungsform, wie sie anhand der Fig. 1 bis 5 beschrieben ist. Der Unterschied bei dieser Ausführungsform besteht lediglich darin, daß das Tragteil 1" mit einer Ausnehmung 3 und einem parallel dazu verlaufenden Vorsprung 4 versehen ist. Dementsprechend ist das Deckteil 2" ebenfalls mit einem Vorsprung 4 und einer Ausnehmung 3 versehen, wobei diese in bezug auf das Tragteil 1" vertauscht angeordnet sind. Auch hier sind Tragteil 1" und Deckteil 2" durch einen entsprechenden Verbindungssteg scharnierartig klappbar miteinander verbunden. Das Tragteil 1" ist mit einem rohrförmig auslaufenden Ansatz 12 versehen, in den ein Haltestab 13 eingeschoben werden kann. Auf der dem Ansatz 12 abgekehrten Seite weisen sowohl Tragteil 1" als auch Deckteil 2" je eine abgewinkelte Stützfläche 14, 15 auf, die bei geschlossenem Verschlußelement, wie die Schnittdarstellung gemäß Fig. 10 zeigt, V-förmig zueinander ausgerichtet sind. Wird nun die Einfülltülle 9 eines Ballons 16 in der aus Fig. 10 ersichtlichen Weise vom Verschlußelement eingeklemmt, so stützt sich der Ballonkörper im übergangsbereich zur Einfülltülle 9 auf den Stützflächen 14, 15 ab und wird somit durch das Verschlußelement in aufrechter Position gehalten, so daß auch bei einer Füllung mit Luft eine aufrechte Positionierung des Ballons gewährleistet ist. Dies ist insbesondere dann wünschenswert, wenn derartige Ballons mit Bildmotiven oder Werbeaufschriften bedruckt sind.

[0033] Für die Ausführungsform gemäß Fig. 9 ist anhand von Fig. 11 und 12 eine andere Ausführungsform für den Ansatz zur Befestigung eines Haltemittels dargestellt. Bei dieser Ausführungsform sind sowohl Tragteil 1" als auch Deckteil 2" mit einem Ansatz 12"versehen, der jeweils in ein stabförmig ausgebildetes Ende 17 ausläuft. Die beiden stabförmigen Enden 17 können hierbei eine zackenförmige Kontur aufweisen. Werden nun Tragteil 1" und Deckteil 2" zum Verschließen eines Ballons aufeinandergeklappt, so liegen die beiden stabförmigen Enden 17 in der aus Fig. 12 ersichtlichen Weise aufeinander. Dieser Teil kann nun in das schraubenförmig gewickelte Ende 18 eines Haltedrahtes 19 eingesteckt werden, wobei die Profilierung der stabförmigen Enden 17 eine formschlüssige Verbindung mit dem schraubenförmig gewickelten Ende 18 des Haltedrahtes bewirkt.

[0034] Für das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis 3 ist auch ein Beispiel für einen Schnappverschluß 21 zur Sicherung gegen unbeabsichtigtes öffnen angegeben. Bei diesem Beispiel besteht der Schnappverschluß aus einem Haken am Deckteil 2, der beim Zusammendrücken von Deckteil 2 und Tragteil 1 den Tragteil umgreift und auf dessen Rückseite einrastet. Anstelle des dargestellten Hakens können auch druckknopfartig oder ähnlich wirkende Verschlüsse vorgesehen werden.

[0035] Zweckmäßigerweise wird die scharnierartige Verbindung 5 in ihrer Stärke so bemessen, daß beispielsweise bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 das Tragteil 1 und das Deckteil 2 bei geöffnetem Verschlußelement federnd in einer V-förmigen Stellung gehalten werden, so daß das Verschlußelement bequem mit einer Hand erfaßt und am Ballon angebracht werden kann.

[0036] In Fig. 13 ist eine Grundform des Verschlußelementes für einen Spielzeugballon 16 dargestellt. Der Spielzeugballon 16dieses Ausführungsbeispiels ist aus zwei aufeinanderliegenden, im Randbereich 10 miteinander verschweißten Zuschnitten aus einer undehnbaren Kunststoffolie hergestellt. Der Spielzeugballon läuft in eine Fülltülle 21 aus. In diese Fülltülle21 ist ein Rohr 22 eingeschoben, auf dem durch leichtes Verdrehen der Fülltülle21 diese glatt auf die Außenwandung des Rohres22 angelegt wird. Durch ein Klebeband23 kann die Fülltülle21 auf dem Rohr 22glatt festgelegt werden. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Rohr 22 so lang bemessen, daß es gleichzeitig als Haltestab dient. An seinem unteren Ende ist ein Ventilelement 24 angeordnet, dessen Aufbau im folgenden noch näher beschrieben werden wird. Bei einem Befüllen des Ballons mit Luft ist die Verwendung des Klebebandes 23nicht unbedingt erforderlich, da hier zusätzlich zur Ausrichtung des Ballons 16 in bezug auf das als Haltestab dienende Rohr 22 ein Stützelement15 vorgesehen ist. Das Stützelement 15wird gebildet durch ein aus zwei Halbschalen 25' und 25", die ein Rohrstück25 bilden und die auf ihrer Innenseite mit mehreren radial nach innen gerichteten Stegen26 versehen sind. Die beiden Halbschalen sind hierbei mit nicht näher dargestellten Rastmitteln versehen, die beim Zusammendrücken der beiden Halbschalen25' und 25" diese fest miteinander verbinden. Das Rohrstück 25 bildet somit gleichzeitig ein Klemmittel, durch das die Fülltülle 21 auf dem eingeschobenen Rohr 22 abdichtend gehalten wird. In Richtung auf den Ballonkörper erweitert sich das Rohstück 25trichterförmig zum Stützelement 15 so daß der Ballon in aufrechter Position in bezug auf die Ausrichtung des als Haltestab dienenden Rohres22-gehalten wird.

[0037] Nachdem das Rohr 22in die Fülltülle 21 eingeschoben ist, und das Rohrstück 25 die Fülltülle21 übergreifend auf das Rohr 22 aufgeklemmt ist, kann dieser Ballon nunmehr als vormontierter Ballon ungefüllt versandt werden. Vom Benutzer, beispielsweise vom Händler, wird bei Bedarf mit Hilfe eines Drucklufterzeugers über das Ventilelement 24 der Ballon aufgefüllt, wobei nach dem Füllvorgang das Ventilelement entweder selbsttätig, wie nachstehend noch näher beschrieben,oder aber durch einen manuellen Schließvorgang geschlossen wird. Sollte aufgrund von Undichtigkeiten sowohl im Bereich der Verbindung der Fülltülle mit dem Rohr22 als auch im Bereich des Ventilelementes der Ballon nach einiger Zeit flach werden, so ist jederzeit in einfacher Weise eine Nachfüllung möglich.

[0038] Das in Fig. 2 in größerem Maßstab dargestellte Ventilelement24 wird durch einen kegeligen Stopfenteil 27 gebildet, der in die Mündung des Rohres 22 einschiebbar ist und der einen axial ausgerichteten Kanal 28 aufweist, der wenigstens eine seitliche und mit Abstand von der Stopfenspitze 29 angeordnete Durchtrittsöffnung 30. aufweist. An den Stopfenteil 27 schließt sich ein hülsenartiger Außenteil 31 an, der die Außenseite des Rohrendes umgreift, wobei die Abmessungen so vorgesehen sind, daß das Ventilelement in Richtung des Pfeiles 32 auf dem Ende des Rohres 22 verschiebbar ist. In Fig.14 ist diese Ausführungsform für ein Ventilelement in geöffneter, d.h. in Füllstellung dargestellt. der Füllkanal 28 wird hierbei auf die durch den Pfeil 32, angedeutete Mündung des Druckerzeugers aufgesetzt, so daß die Luft über den Füllkanal 28, die Durchtrittsöffnung 30 und den zwischen den Stopfenspitze29 und der öffnung des Rohres 22verbleibenden Ringkanal 33 in das Rohr und damit in den Ballonkörper gelangen kann. Nach Abschluß des Füllvorganges wird das Ventilelement gegen die öffnung des Rohres 22verschoben, so daß die Stopfenspitze 29 den Ringkanal 33 verschließt, wobei die Abmessungen so vorgesehen sind, daß die Durchtrittsöffnung 30 im Stopfenteil27 noch außerhalb der Mündungskante des Rohres22 bleibt. Zum Nachfüllen kann das Ventilelement entsprechend geringfügig abgezogen werden und der Füllvorgang im erforderlichen Maße wiederholt werden. Das Ventilelement kann bei dieser Ausführungsform aus einem gummielastischen Werkstoff bestehen, so daß hier eine zuverlässige Abdichtung beim Einschieben der Stopfenspitze 29 in die Mündung des Rohres 22 gegeben ist.

[0039] Bei der Ausführungsform gemäß Fig.15 ist als Ventilelement 24 in die Mündung des Rohres 22 ein sogenanntes Lippenventil eingeschoben, das aus einem Stopfenkörper 34 besteht, der einen axialen Füllkanal 35 aufweist. Der Stopfenkörper36 setzt sich im Rohrinneren in zwei mit einer gewissen Vorspannung gegeneinander liegenden Lippenkörpern 36', 36" fort, die sich bei Beaufschlagung mit Fülldruck vom Füllkanal 35 her auseinander spreizen und die Luft durchtreten lassen. Nach Druckentlastung liegen die beiden Lippenkörper 36' und 36" dicht aneinander, so daß die Luft- bzw. Gasfüllung des Ballons nicht mehr entweichen kann.

[0040] In Fig.16 ist eine andere Ausführungsform für ein Verschlußelement dargestellt. Bei dieser Ausführungsform wird die nicht näher dargestellte Fülltülle eines Spielzeugballons16 durch ein trichterartig ausgebildetes Stützelement15, das in ein Rohrstück 25 ausläuft, hindurchgeschoben und anschließend in die öffnung der Fülltülle ein Rohr 37, das zweckmäßigerweise an seinem freien Ende 38 konisch ausgebildet ist, eingeschoben. Der Innendurchmesser des Rohrstückes 25 und der Außendurchmesser des Rohres 37 sind hierbei so bemessen, daß die Fülltülle klemmend und damit dichtend zwischen beiden gehalten ist. Am unteren Ende 39 des Rohres 37 ist wiederum ein Ventilelement, beispielsweise ein Lippenventil eingeschoben, wie es anhand von Fig.15 beschrieben ist. In gleicher Weise kann jedoch auch ein Ventilelement entsprechend

[0041] Fig.14 aufgeschoben sein. Am Rohr 37 ist seitlich ein rohrförmiger Ansatz 40 vorgesehen, in den ein Haltestab 41 eingeschoben werden kann. Anstelle des beschriebenen, aus einem Stück bestehenden trichterförmigen Stütz- und Klemmelementes15,25 kann auch die anhand von Fig. 13 beschriebene zweiteilige Form verwendet werden. Bei dieser Form wird die Montage etwas einfacher, da die Fülltülle des Ballons nicht durch das Rohrstück25 des Stützelementes durchgefädelt zu werden braucht.

[0042] In Fig.17 ist eine andere Ausführungsform für ein Verschlußelement dargestellt. Hier ist ein Rohr 42- vorgesehen, das wie anhand von Fig.16 beschrieben, mit einem Stützelement 15,25 unter Einklemmen der Fülltülle des Ballons verbunden werden kann. Das Rohr 42 weist einen L-förmigen Verlauf auf, so daß sein unteres Ende in einen seitlichen Stutzen 43 ausläuft. In diesen Stutzen 43 ist als Ventilelement 24 ein Stopfen 44 verschiebbar gehalten, der einen Füllkanal 4₅ aufweist. Auf der gegenüberliegenden Seite des Stutzens 43 ist eine Vertiefung 46 vorgesehen, in die die Spitze 47 des Stopfens 44 eingeschoben werden kann. Auf der dem Rohr 42 abgekehrten Seite und gleichachsig hierzu ist wiederum ein Ansatz 4o zur Aufnahme eines Haltestabes vorgesehen.

[0043] Zum Befüllen des Ballons bei einem derartigen Verschlußelement wird zunächst der Stopfen 44 so weit aus dem Stutzen 43 herausgezogen, daß eine freie Verbindung-zwischen dem Füllkanal 45 und dem Rohr 42 besteht. Nach Abschluß des Füllvorganges wird der Stopfen 44 mit seiner Spitze 47 fest in die Vertiefung 46_' eingeschoben, so daß die freie Verbindung zwischen Füllkanal 45 und Rohr 442 unterbrochen ist.

[0044] In Fig.18 ist eine weitere Ausführungsform für ein Verschlußelement dargestellt. Diese Ausführungsform weist eine Grundplatte 48 auf, die an ihrem oberen Ende wiederum mit einem Ventilelement24 und an ihrem unteren Ende mit einem Klemmelement versehen ist, mit dessen Hilfe das Rohr 22 und die auf das Ende des Rohres 22 aufgeschobene Fülltülle21 eines Spielzeugballons gehalten wird.'Der Aufbau wird nachstehend im einzelnen noch näher beschrieben.

[0045] Bei dieser Ausführungsform besteht das Ventilelement 24 ähnl.Fig. 1 - 3 aus einem Deckteil 49 und einem Tragteil 50 . Das Deckteil 49 ist hierbei mit einer Ausnehmung 51 versehen, die kastenförmig ausgebildet ist und deren Längswände 52 parallel zueinander verlaufen. Das Tragteil 50 ist mit einem Schließsteg 53 versehen, dessen Vorderkante 54 einen konvex gekrümmten Verlauf aufweist. Bei dem dargestellten Beispiel entspricht der Verlauf der Vorderkante einem Kreisbogen. Dies ist jedoch nicht zwingend, sondern wichtig ist in erster.Linie, daß die Kontur von der Mitte ausgehend in Längsrichtung nach beiden Seiten in ihrer Höhe stetig abnimmt. Die beiden Längsflächen 55 des Schließsteges 53 sind wiederum parallel zueinander ausgebildet, wobei die Dicke des Schließsteges 53 so bemessen ist, daß er praktisch ohne Spiel in die kastenförmige Ausnehmung 51 des Deckteils eingeschoben werden kann.

[0046] Da zweckmäßigerweise das gesamte Verschlußelement aus Kunststoff hergestellt ist, sind hierbei Deckteil 49 und Tragteil 50 über ein Scharnierband 56 aus Kunststoff fest miteinander verbunden. Am anderen Ende weisen Deckteil 49 und Tragteil 50 jeweils eine die einander zugekehrten Anlageflächen überragende Schließnase 57 auf, die jeweils die dem Scharnierband 56 abgekehrte Vorderkante des anderen Teils des Ventilelementes übergreift.

[0047] Das Klemmelement weist einen auf der Grundplatte 48 befestigten klauenartigen Aufnahmeteil 58 auf, dessen Aufnahmeklauen 59 die Fülltülle und das in diese eingeschobene Rohr 22 umgreifen.

[0048] Dem Aufnahmeteil 58 ist ein Sicherungsteil 60 zugeordnet, das ähnlich dem Deckteil des Ventilelementes ausgebildet ist und sich von diesem nur durch Ausnehmungen61 unterscheidet, die so bemessen sind, daß sie entsprechend den Aufnahmeklauen 59 die Fülltülle mit dem eingeschobenen Rohr 22 umgreifen können, nachdem die Fülltülle in die Aufnahmeklauen 59 eingedrückt ist.'Durch eine Sicherungsnase 62- kann das Sicherungsteil 60 auf der Grundplatte 48 festgelegt werden. Hierbei wird durch die Aufnahmeklauen 59 einerseits und die entsprechenden Ausnehmungen 61. im Sicherungsteil 60 andererseits für eine Vorabdichtung der Fülltülle gegenüber dem Rohr 22 gesorgt. Zum Befüllen ist das Ventilelement 24 in der dargestellten Form geöffnet, so daß die Luft in den Ballon eingeblasen werden kann. Sobald der gewünschte Füllungsgrad erreicht ist, wird das Deckteil 49 des Ventilelementes 24 auf das Tragteil ₅₀ geklappt, wobei die Fülltülle vom Schließsteg 53 in die Ausnehmung 51 des Deckteils eingedrückt und hierbei nach den Seiten hin glattgezogen wird. Da der glattgezogene Teil der Fülltülle klemmend von den Seitenflächen 55 des Schließsteges 53 gegen die Flächen 52 der Ausnehmung 51 im Deckteil 49 gehalten wird, erfolgt hier die gewünschte Abdichtung der Fülltülle.

[0049] Als Stützelemente sind jeweils mit dem Deckteil49 und dem Tragteil 50 des Ventilelementes 24 bei dieser Ausführungsform schräg verlaufende Anlageflächen 15 vorgesehen, die der klareren Darstellung wegen in unterbrochenen Linien und nur schematisch,nicht größenrichtig,dargestellt sind. Bei geschlossenem Ventilelement 24 liegen die Stützflächen 15 jeweils am unteren Teil des Ballonkörpers an und halten diesen in der vorgesehenen Zuordnung zum Rohr 22, das bei diesem Ausführungsbeispiel zweckmäßigerweise gleichzeitig als Haltestab dient.

[0050] In Fig. 19 ist in einer Rückansicht eine abgewandelte Form des Verschlußelements gemäß Fig. 18 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform, die im Aufbau und in der Funktionsweise der Ausführungsform gemäß Fig. 18 entspricht, ist lediglich die Grundplatte 48 zweigeteilt ausgeführt, wobei das obere Teilstück 481 der Grundplatte den Deckteil 49 mit dem zugeordneten, hier nicht sichtbaren Steg 55 trägt, und das untere Teilstück 482 der Grundplatte den Sicherungsteil 60 und den hier nicht sichtbaren Aufnahmeteil 58 aufweist. Das untere Teilstück 482 ist mit einem Längsschlitz 483 versehen, während das obere Teilstück 481 mit einem hammerkopfartigen Ansatz 484 versehen ist. Die Länge des Schlitzes 483 ist nun so bemessen, daß sie etwas größer ist als die Länge des quer dazu liegenden Kopfes des Ansatzes 484. Zur Montage werden Teilstück 481 und Teilstück 482 um 90° gegeneinander verdreht zusammengesteckt, so daß der Kopf des Ansatzes 484 durch den Schlitz 483 hindurchgeführt werden kann. Danach werden beide Teilstücke in die in Fig. 19 gezeigte Endposition gedreht, wobei die Dicke des Teilstückes 482 und der lichte Zwischenraum zwischen der Rückseite des Teilstückes 481 und der Unterkante des Kopfes des Ansatzes 484 so bemessen sind, daß beide Teilstücke klemmend gegeneinander aber noch verschiebbar gehalten sind. Diese Ausführungsform ermöglicht es, das Verschlußelement an Abweichungen der Länge der Fülltülle des Ballons anzupassen.

[0051] In Fig. 20 ist eine weitere Ausführungsform für ein Verschlußelement dargestellt. Dieses Verschlußelement entspricht im Prinzip der Ausführungsform gemäß Fig. 13, d.h. der Ballon 16 wird an einem Ende eines Rohres 22 festgelegt, das an seinem anderen Ende mit einem Ventilelement, beispielsweise entsprechend Fig. 14 oder 15 versehen ist. Bei der in Fig. 20 dargestellten Ausführungsform ist auf das Rohr 22 ein Schiebeelement 63 aufgeschoben, das an seinem, dem Ballon abgekehrten Ende mit einem nabenförmigen Ansatz 64 versehen ist, der verschiebbar aud dem Rohr 22 geführt ist. In Richtung auf den Ballon hin schließt sich an den nabenförmigen Ansatz 64 ein zylindrisches Teil 65 an, das sich gegen den Ballon hin trichterförmig zu einem Stützelement 15 erweitert. Im übergangsbereich zwischen dem zylindrischen Teil 65 und der konischen Erweiterung 15 ist in einer Nut ein Rollring 66 festgelegt, der mit seinem Innendurchmesser so bemessen ist, daß er bei eingeschobenem Rohr 22 leicht verpreßt ist.

[0052] Zur Montage wird nun auf das freie Ende des Rohres 22 die Fülltülle 21 des Ballons 16 so weit aufgeschoben, bis das freie Ende der Fülltülle 21 am Rollring 66 anliegt. Anschließend wird das Schiebeelement 63 in Richtung des Pfeiles 67 gegen den Ballon hin auf dem Rohr 22 verschoben, so daß der Rollring 66 aus seiner ursprünglichen Position zwischen dem zylindrischen Teil 65 und dem Rohr 22 rollend auf die Fülltülle 21 aufrollt und diese auf dem Rohr 22 abdichtend festklemmt. Die Länge des zylindrischen Teiles 65 ist hierbei so bemessen, daß der Rollring 66 aufgrund seiner Klemmkraft gleichzeitig als Anschlag dient, wenn das Schiebeelement 63 vollständig in Richtung auf den Ballon vorgeschoben ist und einerseits die Fülltülle 21 auf dem Rohr 22 festklemmt und gleichzeitig mit seinem trichterförmigen Halteteil 15 am sich erweiternden Ballonkörper anlegt. Nachdem der Ballon so montiert ist, kann über das Ventilelement in der vorstehend beschriebenen Weise der Ballon befüllt werden. Diese Ausführungsform läßt sich auch für Ventilkonstruktionen entsprechend der Ausführungsformen gemäß Fig. 16 und 17 anwenden.

[0053] In Fig. 21 ist eine gegenüber Fig. 20 abgewandelte Ausführungsform dargestellt. Bei dieser Ausführungsform ist mit einigem Abstand zum freien Ende des Rohres 22 ein Ring 68 befestigt, der in Richtung auf den Ballon zwei sich gegen- ₅ überliegende, federnd abgespreizte Arme 69 aufweist. An den freien Enden der Arme 69 sind schalenförmige Klauen 70 angeordnet, die so bemessen sind, daß sie das Rohr 22 von beiden Seiten jeweils auf dem halben Umfang dicht anliegend umfassen. Zur Erhöhung der Klemmwirkung der Klauen 70 sind auf ihrer Innenfläche stegförmige Ansätze 71 vorgesehen, die zweckmäßigerweise in radialer Richtung leicht verformbar ausgestaltet sind. Auf das Rohr 22 ist wiederum ein Schiebeelement 63'aufgeschoben, das sich in Richtung auf den Ballon trichterförmig als Stützelement 15 erweitert.

[0054] Nachdem das freie Ende des Rohres 22 in die Fülltülle 21 des Ballons eingeschoben ist, wird das Schiebeelement 63' in Richtung des Pfeiles 67 gegen den Ballon 16 verschoben. Hierbei werden nun durch den ringförmigen Teil des Schiebeelementes 63¹ die federnden Arme 69 in Richtung der Pfeile 72 gegen das Rohr 22 verschwenkt, so daß schließlich die schalenförmigen Klauen 70 gegen das freie Ende des Rohres 22 gepreßt werden und die Fülltülle 21 dichtend auf dem Rohr 22 festklemmen. Die Dichtwirkung wird hierbei durch die Stege 71 noch erhöht, so daß wiederum der Ballon am Rohr 22 gehalten ist, wobei der trichterförmige Stützteil den unteren Teil des Ballonkörpers umfaßt. Danach kann der Ballon wieder über das mit einem Ventilelement entsprechend den Ausführungsformen nach Fig. 14, 15 oder 16 versehene Rohr 22 befüllt und geschlossen werden.

Ansprüche

1. Verschlußelement zum gasdichten Verschließen eines Spielzeugballons, insbesondere eines aus Kunststofffolienzuschnitten geschweißten Ballons, mit einem Mittel zum Befestigen eines Haltestabs und einem Schließteil für die Fülltülle des Ballons, gekennzeichnet durch ein Deckteil (2) mit wenigstens einer Ausnehmung (3) und ein Tragteil (1) mit wenigstens einem, der Ausnehmung (3) des Deckteils (2) zugeordneten Vorsprung (4), der so bemessen ist, daß er bei Zwischenlage der Fülltülle (9) eines Ballons (16) klemmend in die Ausnehmung (3) des Deckteils (2) einfügbar ist, und einem Ansatz (12) für ein Haltemittel (13, 19), der an wenigstens einem der beiden Verschlußteile (Tragteil 1 oder Deckteil 2) angeordnet ist.

2. Verschlußelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Tragteil (1) und Deckteile (2) an ihrem dem Ansatz (12) für das Haltemittel (13, 19) angekehrten Ende jeweils eine Stützfläche (14, 15) für den Ballon (16) aufweisen, die geneigt zur Ebene des Tragteils (1) bzw. Deckteils (2) verläuft, so daß bei geschlossenem Verschlußelement die Stützflächen (15, 14) in etwa V-förmig zueinander ausgerichtet sind.

3. Verschlußelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (3, 3') schlitzförmig und der Vorsprung (4, 4') stegförmig ausgebildet sind.

4. Verschlußelement nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (12) rohrförmig zur Aufnahme eines Haltestabes (13) ausgebildet ist.

5. Verschlußelement nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (12") stabförmig zur Befestigung eines Haltedrahtes (19) ausgebildet ist.

6. Verschlußelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein zusätzlicher Schnappverschluß (21) zwischen Tragteil (1) und Deckteil (2) zur Sicherung gegen unbeabsichtigtes öffnen vorgesehen ist.

7. Verschlußelement nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein in die Fülltülle (21) einschiebbares Rohr (22) und als Ansatz zum Befestigen eines Haltestabes (13) ein die Fülltülle (21) mit eingeschobenem Rohr (22) wenigstens teilweise umgreifenden Klemmelement (8) mit Mitteln zum Befestigen des Haltestabes (13) und ein mit der Fülltülle (21) in Verbindung stehendes Ventilelement (24) vorgesehen ist.

8. Verschlußelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Grundplatte (48) vorgesehen ist, auf der an einem Ende ein klauenförmig die Fülltülle (21) mit eingeschobenem Rohr (22) umgreifendes Klemmelement angeordnet ist, auf der an dem dem Ballon (16) zugekehrten anderen Ende ein die Fülltülle (21) mit Abstand vom eingeschobenen Rohr (22) flach einklemmendes Ventilelement (24) angeordnet ist.

9. Verschlußelement nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilelement (24) mit einem Deckteil (49) versehen, das eine schlitzförmige Ausnehmung (51) aufweist, dem ein an der Grundplatte befestigtes Tragteil (50) zugeordnet ist, das einen der Ausnehmung (51) des Deckteiles (49) zugeordneten Schließsteg (53) aufweist, der so bemessen ist, daß er bei Zwischenlage der Fülltülle (21) des zu verschließenden Ballons (16) klemmend in die Ausnehmung (51) des Deckteils (49) einfügbar ist und daß die dem Deckteil (49) zugeordnete Vorderkante (54) des Schließstegs (53) bezogen auf ihre Längserstreckung einen gekrümmten Verlauf aufweist.

10. Verschlußelement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der gekrümmte Verlauf der Vorderkante (54) einem Kreisbogen entspricht.

11. Verschlußelement nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß bei dem Ventilelement die Ausnehmung (51). im Deckteil (49) kastenförmig ausgebildet ist und ihre Längswände (53) zu den Längsflächen (55) des Schließstegs (53) parallel verlaufen.

12. Verschlußelement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß bei dem Ventilelement der Boden der kastenförmigen Ausnehmung (51) einen dem gekrümmten Verlauf der Vorderkante (54) des Schließstegs (53) entsprechenden Verlauf aufweist.

13. Verschlußelement nach einem der Ansprüche 9 bis 12, aus Kunststoff hergestellt, bei dem Deckteil (49) und Tragteil (50) des Ventilelementes an einem Ende durch ein Scharnierband aus Kunststoff miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnierband (56) bezogen auf das zusammengeklappte Ventilelement jeweils mit Abstand zu den einander zugekehrten Flächen von Deckteil (49) und Tragteil (50) angesetzt ist.

14. Verschlußelement nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmelement einen auf der Grundplatte (48) befestigten klauenartigen Aufnahmeteil (58) aufweist, dessen Aufnahmeklauen (59) die Fülltülle (21) mit eingeschobenem Rohr (22) umgreifen, und ferner ein vorzugsweise im Bereich der Aufnahmeklauen (59) die Fülltülle (21) mit eingeschobenem Rohr (22) von der anderen Seite übergreifendes Sicherungselement (60) aufweist, das an der Grundplatte (48) festlegbar ausgebildet ist.

15. Verschlußelement nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeteil (58) in Längsrichtung des Rohres (22) gesehen mit Abstand nebeneinander zwei Aufnahmeklauenpaare (59) aufweist und wenigstens ein zwischen den Klauenpaaren (59) die Fülltülle (21) mit eingeschobenem Rohr (22) übergreifendes Sicherungselement (60) aufweist.

Insbesondere für die vorstehend erwähnten, aus undehnbarer Folie hergestellten Ballons ist es zweckmäßig, wenn die Ausnehmung schlitzförmig und der Vorsprung stegförmig ausgebildet sind, da durch die verschweißten Ränder der beiden miteinander verbundenen Folienteile die Fülltülle eine ausgeprägt flächige Ausrichtung aufweist, so daß beim Aufklemmen eines derartausgebildeten Verschlußelements auf die Fülltülle eine faltenfreie, flächige Anlage der Wandungen der Fülltülle gegeneinander und damit ein gasdichter Abschluß gewährleistet ist. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Verschlußelementes besteht darin, daß dieses bereits auf die Fülltülle des Ballons aufgeklemmt werden kann, wenn dieser noch mit dem Füllorgan der Gasversorgung in Verbindung steht. Auf diese Weise ist es möglich, den Ballon mit der größtmöglichen Gasfüllung, d.h. ohne Druckverlust zu verschließen. Von Bedeutung ist bei Ballons aus undehnbarer Folie, daß der Vorsprung im wesentlichen quer zur Ausrichtung von Haltemittel und Fülltülle verläuft, da so der "Sitz" der Fülltülle im Verschlußelement auch bei wiederholtem öffnen faltenfrei bleibt.

In:Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß Tragteil und Deckteil an ihrem dem Ansatz für das Haltemittel abgekehrten Ende jeweils eine Stützfläche für den Ballon aufweisen, die geneigt zur Ebene des Tragteils bzw. Deckteils verläuft, so daß bei geschlossenem Verschlußelement die Stützflächen in etwa V-förmig zueinander ausgerichtet sind. Durch die Stützflächen wird dem Ballon im Übergangsbereich zwischen Fülltülle und Ballonkörper eine zusätzliche Stabilisierung gegeben, die insbesondere bei der Befüllung derartiger Ballons mit Luft und einem Stab oder Draht als Haltemittel den gleichen optischen Eindruck wie ein mit Ballongas gefüllter und an einer Schnur befestigter Ballon bietet.

22. Verschlußelement nach den Ansprüchen 7 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß das in die Fülltülle (21) einzuschiebende Rohr (22) so lang bemessen ist, daß es als Haltestab dient.

23. Verschlußelement nach den Ansprüchen 7 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß Stützelemente (15) vorgesehen sind, die den an die Fülltülle (21) anschließenden, bereits ausgewölbten Wandungsbereich des gefüllten Ballons (16) wenigstens teilweise umgreifen.

24. Verschlußelement nach den Ansprüchen 7 und 18 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmelement durch ein axial gegenüber dem in die Fülltülle (21) eingeschobenen Rohr (22) verschiebbaren und die Fülltülle (21) auf dem Rohr (22) klemmenden Rohrstücke (25) gebildet wird. (Fig. 16, 17).

25. Verschlußelement nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrstück (25) sich zum Ballonkörper (16) hin trichterförmig als Stützelement (15) erweitert. (Fig. 16,17)

26. Verschlußelement nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (48) in zwei klemmend gegeneinander verschiebbare Teilstücke (481, 482) unterteilt ist, wobei an einem Teilstück (481) das Ventilelement und am anderen Teilstück (482) das Aufnahmeelement für das Tragrohr (22) aufweist.

27. Verschlußelement nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß ein auf dem Rohr (22) gegen die zu haltenden Ballon (16) verschiebbares Schiebeelement (63) gelagert ist, dem ein Klemmelement (66; 69, 70) zugeordnet ist, das beim Verschieben gegen den Ballon (16) die auf das Rohr (22) aufgeschobene Fülltülle (21) des Ballons auf dem Rohr (22) dichtend festklemmt (Fig. 20, 21).

Zeichnung