Vorrichtung zum Beschicken einer Büromaschine mit Einzel-Blättern

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Beschicken einer Büromaschine, insbesondere eines Schreibautomaten mit Einzel-Blättern, nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Aus der CH-PS 611577 ist bereits eine Einrichtung an einer Büromaschine zum selbsttätigen Beschicken derselben mit Einzel-Blättern bekannt.

[0003] Mit der Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, eine solche Vorrichtung weiterzuentwickeln derart, dass sie kompakter ausgebildet werden kann, eine einfachere Vereinzelung der Blätter und eine leichte Anpassung an unterschiedliche Maschinenfabrikate mit unterschiedlichen Papierbreiten möglich ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 genannten Merkmale gelöst.

[0005] Dadurch ist es möglich, die Vorrichtung zur Verwendung auf unterschiedlichen Maschinen besonders einfach und kostengünstig zu gestalten, da die gleichen Teile verwendbar sind. Ausserdem wird die Anpassung an unterschiedliche Blattformate erleichtert. Zudem werden Störungen im Blatt-Transport beim Nachfüllen des Vorratsstapels vermieden. Durch das Verschieben der Wippen wird gleichzeitig auch die Abzugsrolle mitverschoben.

[0006] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf die Vorrichtung,

Fig. 2 ein Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 ein Schnitt nach der Linie III-III in Fig.1,

Fig. 4 eine Draufsicht auf ein Detail der Wippe,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der auf eine Büromaschine aufgesetzten Vorrichtung.

[0007] Die Vorrichtung dient zum Zuführen von Einzel- Blättern oder mehreren zu einem Satz zusammengefügten Blättern zu einer Büromaschine, beispielsweise einem Schreibautomat oder Drucker, in welcher Maschine die Blätter in üblicher Weise beschriftet oder bedruckt werden. Die Blätter liegen in Form eines Vorratsstapets 6 auf zwei paralle angeordneten Wippen 2 und werden durch zwei antreibbare Abzugsrollen 15 einer Schreibwafze 3 zugeführt. Hemach gelangen die beschrifteten Blätter zwischen zwei Trarsportwalzen 4, 5 und werden schliesslich auf einem schrägen Ablegestapel 7 abgelegt. Die beiden Wippen 2 sitzen auf einer im Querschnitt als Vierkant ausgebildeten Wippenachse 9, welche in den beiden Seitenwänden 8 drehbar gelagert ist. Durch Schrauben 11 können die Wippen 2 auf der Wippenachse 9 fixiert werden. Durch die Vierkantform der Wippenachse 9 ist sichergestellt, dass beide Wippen 2 eine synchrone Schwenkbewegung ausführen. Jede der beiden seitlichen, vertikalen Begrenzungswände 12 enthält einen sich nach oben öffnenden Schlitz 16, welcher von der Antriebswelle 14 für die Abzugsrollen 15 durchdrungen wird. Somit können sich die Wippen 2 verschwenken, ohne dass dies die Lage der Abzugsrollen 15 beeinflusst. Je eine auf der Antriebswelle 14 sitzende Distanzbuchse 46 greift mit ihrer radialen Rille 42 mit Spiel in den Schlitz 16 ein und ist mit der Abzugsrolle drehbar verbunden. Dadurch lässt sich die Wippe 2 entlang der Wippenachse 9 verschieben und dabei wird gleichzeitig die Abzugsrolle 15 mitverschoben.

[0008] Mit der Wippe 2 ist ein Profilblech 19 schwenkbar verbunden. Dieses ist in einer Schwenkachse 24 im hintern Drittel der Wippe 2 gelagert und enthält vorn einen Anschlag 18 für den Vorratsstapel 6, der oben in eine Führungsplatte 20 übergeht. Die Führungsplatte 20 erstreckt sich angenähert parallel zum Vorratsstapel 6. Die Lage der Führungsplatte 20 ist relativ zum Umfang der Abzugswalze 15 so gewählt, dass sich das oberste Blatt des Vorratsstapels 6 angenähert in gleicher Höhe wie die Oberkante der Führungsplatte 20 befindet. Der Anschlag 18 und die Führungsplatte 20 bilden zusammen einen rechten Winkel. Zwischen dem Profilblech 19 und dem Wippenboden 13 befindet sich eine Druckfeder 40, welche das Bestreben hat, die Wippe 2 samt dem sich auf dem Wippenboden 13 befindlichen Vorratsstapel 6 gegen die Abzugsrolle 15 anzudrücken, so dass die Abzugsrolle 15 mit Reibschluss gegen das oberste Blatt des Vorratsstapels anliegt.

[0009] Zur Vereinzelung der auf dem Vorratsstapel liegenden Blätter und um eine Doppelförderung zu verhindern, ist jede Wippe 2 mit einer dreieckförmigen Vereinzelungsecke 28 versehen, welche den Vorratsstapel 6 an gegenüberliegenden Ecken oben überragt wie dies insbesondere aus Fig. 4 ersichtlich ist. Jede Vereinzelungsecke 28 sitzt auf dem abgekröpften Teil 44 einer Schwenkplatte 26 und bildet ein einziges Stück. Die Schwenkplatte 26 ist um eine zur Wippenachse 9 parallele Drehachse 30 schwenkbar gelagert Die Anordnung dieser Schwenkplatte 26 auf den beiden Wippen 2 ist spiegelbildlich Diese Schwenkplatten 26 können sich sowohl relativ zu den Wippen 2 als auch relativ zum Profilblech 19 unabhängig bewegen. Das Profilblech 19 liegt mit seiner Unterseite gegen einen unbeweglichen Teil 32 an, der vorzugsweise ein Bestandteil der ganzen Baugruppe oder der Maschine ist. Auch die Schwenkplatte 26 stösst gegen diesen Teil 32, wenn der Wippenboden 13 zum Zwecke des Nachfüllens des Vorratsstapels in Richtung des Pfeiles B bewegt wird. Zur Abstützung des hintern Teiles des Vorratsstapels 6 is jede Wippe mit einem U-förmigen Bügel versehen, der wegnehmbar ausgebildet ist und ausserdem im Nichtgebrauchszustand parallel zum Wippenboden 13 unter diesen eingeschoben werden kann.

[0010] Zwischen dem Vorratsstaper-Anschlag 18 und dem abgekröpften Teil 44 der Schwenkplatte 26, welcher die Vereinzelungsecke 28 trägt, ist ein Zwischenraum a vorhanden, so dass der Vorratsstapel 6 vorn nur am Anschlag 18 anliegt, um ein Klemmen zwischen Vorratsstapel 6 und Vereinzelungsecken 28 zu vermeiden.

[0011] Die Abzugsrollen 15 sind je mit einer nicht näher dargestellten Überholkupplung versehen, so dass sie sich auf einem in Richtung des Pfeiles C abgezogenen, obersten Blatt frei drehen können, ohne dass die Antriebswelle 14 mitdreht.

[0012] Die beiden Seitenwände 8 der Vorrichtung sind untereinander durch Streben 10 verbunden. Auf der Aussenseite der Seitenwände 8 befinden sich Abdeckhauben 38, welche die Antriebsorgane für die Antriebswelle 14 und damit die Abzugsrollen 15 überdecken. Die Ausbildung ist vorzugsweise so getroffen, dass die von der Schreibwalze 3 abgeleitete Bewegung durch Zahnriemen auf die Antriebswelle 14 übertragen wird unter Zwischenschaltung eines Getriebes mit unterbrochener Bewegung.

[0013] Zum Nachfüllen des Vorratsstapels 6 genügt es, gegen den Wippenboden 13 einen Druck in Richtung des Pfeiles B auszuüben und die neuen Blätter unter die Vereinzelungsecken 28 zu schieben.

[0014] Bei einem Antrieb der Abzugsrollen 15 in Richtung des Pfeiles C wird auf das oberste Blatt durch Reibschluss eine Kraft in Richtung des Pfeiles C ausgeübt. Da dieses oberste Blatt vorerst an der Transportbewegung in Richtung des Pfeiles C durch die Vereinzelungsecken 28 gehindert ist, bildet es zwischen der Abzugsrolle 15 und den beiden Vereinzelungsecken 28 eine bogenförmige Wölbung und springt hernach über die Vereinzelungsecken 28 hinaus. Dadurch wird auf besonders einfache Weise eine unerwünschte Doppelförderung von Blättern zuverlässig verhindert.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Beschicken einer Büromaschine, insbesondere eines Schreibautomaten, mit Einzelblättern von einem auf einer Wippe (2) mit abgefedertem Wippenboden (13) aufliegenden Vorratsstapel (6), wobei das oberste Blatt des Vorratsstapels (6) mit Reibschluss gegen zwei auf einer Antriebswelle (14) gelagerte Abzugsrollen (15) anliegt, der Vorratsstapel (6) mit den Blatt-vorderkanten gegen einen Vorratsstapel-Anschlag (18) anstösst und Vereinzelungsorgane (28) für die abzuziehenden Blätter vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zwei parallel zur Antriebswelle (14) verschiebbare Wippen (2) aufweist, die je einen abgefederten Wippenboden (13) haben, wobei die beiden Wippenböden (13) durch eine parallel zur Antriebswelle (14) angeordnete Achse (9) parallel verschwenkbar sind, dass die Abzugsrollen (15) auf der Antriebswelle (14) verschiebbar sind, und dass die beiden Wippen (2) über je ein Kupplungselement (46, 48) mit je einer der Abzugsrollen (15) verbunden sind und je eines der als Vereinzelungsekken (28) ausgebildeten Vereinzelungsorgane tragen.

2. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Wippe (2) eine vertikale Begrenzungswand (12) mit einer schlitzförmigen Öffnung (16) aufweist, in die eine mit einer Rille (42) versehene, das Kupplungselement bildende Distanzbuchse (46) hineinragt, welche die Abzugsrolle (15) bei einer Verschiebung der Wippe (2) mitnimmt.

3. Vorrichtung nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsstapel-Anschlag (18) eine den Wippenboden (13) untergreifende Verlängerung (22) aufweist, die im hintersten Drittel mit der Wippe (2) schwenkbar verbunden ist und zwischen dieser Verlängerung (22) und dem Wippenboden (13) eine Druckfeder (40) vorhanden ist.

4. Vorrichtung nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vereinzelungsekken (28) über je eine Platte (26) schwenkbar mit der zugehörigen Wippe (2) verbunden sind, und dass für die Verlängerung (22) und die Platte (26) ein gemeinsamer Anschlagteil (32) vorhanden ist.

5. Vorrichtung nach einem der Patentansprüche 1 -4, dadurch gekennzeichnet, dass jede Wippe (2) einen unter dem Wippenboden (13) einschiebbaren und/oder wegnehmbaren, als Stapelstütze dienenden Bügel (34) aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der Patentansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Vorratsstapel-Anschlag (18) und einem zu diesem etwa parallel verlaufenden, abgewinkelten, die Vereinzelungsecke (28) tragenden Plattenteil (44) ein Abstand (a) besteht, derart, dass die Blatt-Vorderkanten des Vorratsstapels (6) nur gegen den Vorratsstapel-Anschlag (18) anliegen.

Claims

1. Device for feeding an office machine, in particular a typewriter, with single sheets from a stack lying on a rocker (2) with a sprung rocker base-plate (13), in which the upper sheet of the stack (6) lies with rubbing contact against two traction rollers (15) carried on a driving shaft (14), the stack (6) presses with the front edges of the sheets against a stack stop (18) and separating organs (28) are provided for the sheets to be drawn off, characterized in that the device has two rockers (2) movable parallel to the driving shaft (14), each of which has a sprung rocker base-plate (13), in which the two rocker base-plates (13) can be displaced in parallel through an axis (9) arranged parallel to the driving shaft (14), that the traction rollers (15) can be slid along the driving shaft (14), and that the two rockers (2) are each connected over a coupling element with one of the traction rollers (15) and that each carries a separating organ formed as a separating corner (28).

2. Device in accordance with Claim 1, characterized in that each rocker (2) has a vertical limiting wall (12) with a slit-form opening (16), in which a spacing bush (46) provided with a groove (42) and forming the coupling element moves up and down, and which takes the traction roller (15) with it when the rocker (2) is displaced.

3. Device according to Claim 1 or 2, characterized in that the stop for the stack (18) has an extension reaching under the rocker base-plate (13), which is movably connected with the rearmost third of the rocker (2) and between this extension (22) and the rocker base-plate (13) there is a pressure spring (40).

4. Device according to Claim 3, characterized in that the separation corners (28) are each connected movably over a plate (26) with the corresponding rocker (2), and that there is a common stop part (32) for the extension (22) and the plate (26).

5. Device according to one of the Claims 1 -4, characterized in that each rocker (2) has a stirrup (34) which can be slid under the rocker base-plate or removed, and which acts as a support for the stack.

6. Device according to one of the Claims 1 -5, characterized in that between the stack stop (18) and a plate-part (44) carrying the separation corners (28) which runs approximately parallel to this, there is a gap (a), such that the front edges of the sheets of the stack (6) lie only against the stack stop (18).

Revendications

1. Dispositif pour alimenter une machine de bureau, notamment une machine à écrire automatique, en feuilles individuelles à partir d'une pire de réserve (6) placée sur une bascule (2) à fond (13) suspendu sur ressorts, la feuille supérieure de la pile (6) étant en contact, en étant entraînée par friction, avec deux cylindres débiteurs (15) placés sur un arbre d'entraînement (14), la pile (6) touchant par les bords antérieurs des feuilles une butée de pile (18) et des organes séparateurs (28) destinés à séparer les feuilles à débiter étant prévus, caractérisé en ce que ledit dispositif comporte deux bascules (2) mobiles paraparallèlement à l'arbre d'entraînement (14) qui comportent chacune un fond (13) suspendu sur ressorts, les deux fonds (13) pouvant pivoter parallèlement sous l'action d'un axe (9) disposé parallèlement à l'arbre d'entraînement (14) en ce que les cylindres débiteurs (15) sont mobiles sur l'arbre d'entraînement (14) et en ce que les deux bascules (2) sont reliées chacune par un élément d'accouplement (46, 48) à l'un des cylindres débiteurs (15) et supportent chacune l'un des organes de séparation réalisés sous la forme de coins séparateurs (28).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que chaque bascule (2) comporte une paroi de délimitation verticale (12) avec une ouverture en forme de fente (16) dans laquelle pénètre une douille d'écartement (46) comportant une rainure (42), constituant l'élément d'accouplement, qui entraîne le cylindre débiteur (15) lorsque la bascule (2) se déplace.

3. Dispositif selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que la butée de pile (18) comporte un prolongement (22) situé au-dessous du fond de bascule (13), relié de façon à pivoter, dans le tiers postérieur, à la bascule (2), et en ce qu'un ressort de compression (40) est présent entre ce prolongement (22) et le fond de bas- cute (13).

4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que les coins séparateurs (28) sont reliés chacun par une plaque (26) à la bascule (2) correspondante, et en ce qu'un élément de butée (32) est présent en commun pour le prolongement (22) et la plaque (26).

5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que chaque bascule (2) comporte un étrier (34) servant à retenir la pile et pouvant être inséré et/ou retiré du dessous du fond de bascule (13).

6. Dispositif selon rune quelconque des revendications 1 à 5 caractérisé en ce qu'il existe entre la butée de pile (18) et une partie de plaque (44) sensiblement parallèle à celle-ci, coudée, supportant les coins séparateurs (28), un intervalle (a), de sorte que les bords antérieurs des feuilles de la pile (6) ne sont en contact qu'avec la butée de pile (18).

Zeichnung