Zylindrischer Behälter für pastöses Füllgut

Abstract

 In den Behälter ist ein Hohlkolben (2) eingesetzt, der beim Hineindrücken in den Behälter auf das Füllgut (18) einwirkt und dieses aus der Austrittsdüse (3) des Behälters herausdrückt. Zum Verschließen der Austrittsdüse (3) ist eine Verschlußkappe (4) vorgesehen, die auch gleichzeitig als von Hand zu betätigendes Antriebsglied für den Kolben (2) dient. Zu diesem Zweck sind sowohl an der Verschlußkappe (4) als auch am Hohlkolben (2) Führungsringe (8 bzw. 11) angebracht, die ein Aufsetzen der Kappe (4) auf den Kolben (2) ermöglichen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen zylindrischen Behälter für pastöses Füllgut mit einer Austrittsdüse, einem auf das Füllgut zum Entleeren des Behälters einwirkenden, nach außen freiliegenden und von Hand mittels eines Antriebsgliedes zu betätigenden Hohlkolben und einer zum Verschließen der Austrittsdüse vorgesehenen Kappe.

[0002] Ein Strangpreßbehälter mit Hohlkolben, der mit Hilfe eines mechanischen Antriebsmittels, z.B. des Stempels oder Ausdrücktellers einer Auspreßpistole, betätigt wird, ist bereits bekannt (DE-OS 30 05 855). Der Stempel oder Ausdrückteller legt sich an den Kolben an und ermöglicht ein Verschieben des Kolbens im Behälter, so daß das Füllgut durch die Austrittsöffnung aus dem Behälter herausgedrückt wird. Zum Betätigen des Kolbens ist also eine besondere Vorrichtung, nämlich ein von Hand zu bedienender Stempel oder eine Auspreßpistole zusätzlich zum Füllgutbehälter erforderlich.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Behälter zu schaffen, dessen Kolben ohne eine derartige zusätzliche Vorrichtung betätigt werden kann. Diese Aufgabe wird gelnäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Verschlußkappe für die Austrittsdüse derart ausgebildet ist, daß sie sich auf den Hohlkolben aufsetzen läßt und dann als Antriebsglied zum Verschieben des Kolbens dient.

[0004] Die Verwendung der Verschlußkappe als Antriebsglied für den Kolben des Behälters hat den Vorteil, daß zusätzliche Teile eingespart und die Herstellungskosten gesenkt werden. Die einzelnen Teile des Behälters sind einfach gestaltet und bestehen aus Kunststoff, so daß sie im Spritzgußverfahren hergestellt werden können, was eine wirtschaftliche Massenfertigung ermöglicht.

[0005] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung empfiehlt es sich, die Verschlußkappe glockenförmig auszubilden und mit einer Standfläche zu versehen. Dies hat den Vorteil, daß der Behälter auch in seinem Gebrauchszustand abgestellt werden kann, ohne daß zuvor die Verschlußkappe wieder vom Kolben abgezogen werden muß. Erst wenn der Behälter längere Zeit nicht benutzt werden soll, wird die Verschlußkappe vom Kolben abgenommen und über die Austrittsdüse des Behälters geschoben, damit ein Austrocknen des Füllgutes vermieden wird.

[0006] Weitere Fortbildungen und Ausgestaltungen sowie weitere Vorteile der Erfindung können aus den Unteransprüchen, aus der Zeichnung und aus der zugehörigen Zeichnungsbeschreibung entnommen werden.

[0007] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht des gefüllten Behälters mit auf die Austrittsdüse aufgesetzter Verschlußkappe, teilweise im Schnitt,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch den entleerten Behälter mit auf dem Hohlkolben aufgeklemmter Verschlußkappe,

Fig. 3 den Behälter beim Betätigen mit der Hand und

Fig. 4 einen Längsschnitt ähnlich Fig. 2 durch eine weitere Ausführungsform.

[0008] Der Behälter besteht aus dem zylindrischen Behältermantel 1 mit dem verschiebbaren Hohlkolben 2 und der trichterförmigen, mit einer Öffnung 3a versehenen Austrittsdüse 3, auf die die Verschlußkappe 4 aufgesetzt ist. Die Oberseite 5 des Kolbens 2 ist der trichterförmigen Austrittsdüse 3 angepaßt, so daß eine fast vollständige Entleerung des Behälters erreicht wird. Im Innern des Kolbens 2 sind radial angeordnete Verstärkungsrippen 6 vorgesehen, deren größte Höhe etwa 10 % des größten Außendurchmessers des Kolbens betragen kann, so daß beim Abkühlen des aus Kunststoff gespritzten Kolbens 2 nur geringe Schrumpfungen in radialer Richtung auftreten. Durch geeignete Wahl eines festeren Werkstoffes kann aber auch auf die Ausbildung von Verstärkungsrippen 6 verzichtet werden, wie dies bei der Ausführungsform nach Fig. 4 der Fall ist.

[0009] Die Verschlußkappe 4 besitzt einen nach innen ragenden und eine kegelförmig sich nach außen erweiternde axiale Ausnehmung aufweisenden Fortsatz 7 zum Zentrieren der Austrittsdüse 3 während des Aufsteckvorganges. Die Verschlußkappe trägt weiterhin einen innerhalb des Fortsatzes 7 und dazu konzentrisch angeordneten, hohlzylindrischen Zapfen 7a, der im aufgesetzten Zustand die Öffnung 3a der Austrittsdüse 3 dichtend verschließt. Ferner ist die Verschlußkappe an ihrem Rand mit einem Führungsring 8 versehen, mit dem die Kappe 4 auf eine Schulter 9 der Austrittsdüse 3 aufgeklemmt wird. Der Führungsring 8 ragt über den unteren Rand der Kappe 4 hinaus. Kappe 4 und Führungsring 8 bilden eine Ringnut 10. Im Kolben 5 befindet sich ebenfalls ein Führungsring 11, der etwas über den unteren Rand des Kolbens 2 hinausragt und eine Abschrägung 12 besitzt. Am Umfang des Kolbens 2 sind zwei voneinander wegragende Dichtungslippen 13 und 14 angebracht, die an der Behälterwandung dichtend anliegen, so daß kein Füllgut an der Unterseite des Kolbens 2 austreten kann. Führungsring 11 und Kolben 2 bilden eine Ringnut 15, in der Verstärkungsrippen 16 und 17 angeordnet sind.

[0010] Soll der Behälter zur Ausgabe von Füllgut benutzt werden, dann wird nach Fig. 2 die Verschlußkappe 4 von der Austrittsdüse 3 abgezogen und auf den Kolben 2 aufgeschoben. Mit Hilfe der Kappe 4 kann jetzt der Kolben 2 mit den Fingern in den Behälter hineingedrückt werden, so daß Füllgut 18 aus der Austrittsöffnung herausgepreßt wird, wie dies aus Fig. 3 hervorgeht. Beim Aufstecken der Kappe 4 auf den Kolben 2 gleitet der Führungsring 8 auf dem Führungsring 11 entlang, bis die Ränder von Kappe 4 und Kolben 2 aufeinanderstoßen. Die Abschrägung 12 am Führungsring 11 erleichtert dabei das Aufsetzen des Führungsringes 8. Die Kappe 4 besitzt eine Standfläche 19, so daß der Behälter nach Gebrauch auf einen Tisch oder dergl. für kurze Zeit abgestellt werden kann. Wird der Behälter dagegen längere Zeit nicht benutzt, dann wird die Kappe 4 vom Kolben wieder abgezogen und auf die Austrittsdüse 3 gesteckt, so daß diese durch den hohlzylindrischen Zapfen 7a verschlossen ist und das im Behälter befindliche Füllgut 18 nicht austrocknen kann. Der untere Rand des Behältermantels 1 ist mit einer Abschrägung 20 versehen, um das Einschieben des Kolbens 2 in den Behälter zu erleichtern.

[0011] Die Erfindung ist nicht auf das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. So können beispielsweise in der Ringnut 15 des Kolbens 2 Anschläge für den Führungsring 8 der Kappe 4 vorgesehen sein. In diesem Fall brauchen sich die Ränder des Kolbens 2 und der Kappe 3 nach dem Aufsetzen nicht zu berühren. Weiterhin kann der Außendurchmesser der Kappe 4 so,gewählt werden, daß er gleich dem Innendurchmesser des Behälters ist, wodurch die Kappe 4 auch zur Führung des Kolbens 2 im Behältermantel 1 beiträgt und diese verbessert. Statt die beiden Durchmesser gleich zu machen, können auch Abstandsringe auf dem Umfang der Kappe 4 vorgesehen sein, die den Behältermantel 1 berühren und so eine gute Führung gewährleisten.

Bezugszeichenliste:

[0012] 

1 Behältermantel

2 Hohlkolben

3 Austrittsdüse

3a Öffnung

4 Verschlußkappe

5 Kolbenoberseite

6 Verstärkungsrippen

7 Fortsatz

7a hohlzylindrischer Zapfen

8 Führungsring der Verschlußkappe

9 Schulter

10 Ringnut der Verschlußkappe

11 Führungsring des Hohlkolbens

12 Abschrägung

13 und 14 Dichtungslippen

15 Ringnut des Hohlkolbens

16 und 17 Verstärkungsrippen

18 Füllgut

19 Standfläche

20 Abschrägung

Ansprüche

1. Zylindrischer Behälter für pastöses Füllgut mit einer Austrittsdüse, einem auf das Füllgut zum Entleeren des Behälters einwirkenden, nach außen freiliegenden und von Hand mittels eines Antriebsgliedes zu betätigenden Hohlkolben und einer zum Verschließen der Austrittsdüse vorgesehenen Kappe, dadurch gekennzeichnet , daß die Verschlußkappe (4) derart ausgebildet ist, daß sie sich auf den Hohlkolben (2) aufsetzen läßt und dann als Antriebsglied zum Verschieben des Kolbens (2) dient.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Verschlußkappe (4) glockenförmig ausgebildet ist und eine Standfläche (19) zum Abstellen des Behälters aufweist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet , daß in der Verschlußkappe (4) und in dem Hohlkolben (2) miteinander zusammenwirkende Führungsringe (8, 11) derart angeordnet sind, daß beim Aufschieben der Verschlußkappe (4) auf den Hohlkolben (2) die Ränder von Kappe und Kolben miteinander fluchten.

4. Behälter nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Führungsring (8 bzw. 11) über den Rand der Verschlußkappe (4) bzw. den Rand des Hohlkolbens (2) hinausragt.

5. Behälter nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß der Rand des Führungsringes (8) der Verschlußkappe (4) und/ oder der Rand des Führungsringes (11) des Hohlkolbens (2) abgeschrägt (Abschrägung 12) sind.

6. Behälter nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß in der durch den Verschlußkappenrand oder den Kolbenrand und dem zugehörigen Führungsring (8 bzw. 11) gebildeten Ringnut (10 bzw. 15) Verstärkungsrippen (16, 17) vorgesehen sind.

7. Behälter nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Austrittsdüse (3) trichterförmig ausgebildet ist und eine Schulter (9) zum Aufklemmen des Führungsringes (8) der Verschlußkappe (4) aufweist.

8. Behälter nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet , daß die glockenförmige Verschlußkappe (4) einen nach innen ragenden und eine Ausnehmung aufweisenden Fortsatz (7) mit einem innerhalb desselben und konzentrisch dazu angeordneten, hohlzylindrischen Zapfen (7a) trägt, der im aufgesetzten Zustand die Öffnung (3a) der Austrittsdüse (3) dichtend verschließt.

9. Behälter nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß die Oberseite (5) des Hohlkolbens (2) in ihrer Form der trichterförmigen Austrittsdüse (3) angepaßt ist.

10. Behälter nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß der Hohlkolben (2) mit umlaufenden, voneinander wegragenden Dichtungslippen (13, 14) versehen ist, die dichtend mit der Behälterwandung zusammenarbeiten.

11. Behälter nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet , daß der Kolbendurchmesser größer ist als der Kolbenhub.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet , daß in den Hohlkolben (2) radial nach außen vorstehende Verstärkungsrippen (6) eingeformt sind, deren größte Höhe etwa 10 % des größten Außendurchmessers des Kolbens (2) beträgt.

Zeichnung