Zahnbürste mit unterteiltem Stiel

Abstract

 @ Eine Zahnbürste (1) mit unterteiltem Stiel hat einen festen Stielteil (3) und einen damit lösbar verbindbaren Steckteil, der als aufklappbarer Behälter (4) ausgebildet ist. Der feste Stielteil hat an seinem dem Borstenteil (2) abgewandten Ende eine Kupplungsstelle (5), die mit Hilfte umlaufender Schlitze (7) zwischen die stirnseitigen Ränder (8) einer an dieser Stelle durchbrochenen Wandung (10) des Behälters (4) passen. Dabei ist der feste Stielteil (3) gegenüber der Kupplungsstelle und somit auch gegenüber der mit dem Durchbruch (9) versehenen Stirnwand (10) des Behälters (4) exzentrisch bzw. außermittig angeordnet, so daß die eingelegte Bürste (2) innerhalb des Behälters (4) zwischen dem festen Stielteil (3) und einer der Behälterwandungen (13) genügend Platz für eine Zahnpastatube (14) läßt. Der Kupplungsteil (5) übergreift aber in Gebrauchsstellung und auch bei Nichtgebrauch den größten Teil der als Gegenkupplung dienenden Stirnwand (10) des Behälters, so daß sich vor allem in Gebrauchsstellung eine stabile Verbindung ergibt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit unterteiltem Stiel, wobei ein mit dem Bürstenkörper fest verbundener Stielteil mit einem Steckteil lösbar verbindbar ist und der Steckteil als Behältnis oder Etui ausgebildet ist, in den der Bürstenkörper oder Borstenteil mit dem festen Stielteil hineinpaßt, wobei der feste Stielteil an seinem Ende als Kupplungsteil verbreitert ist.

[0002] Derartige Zahnbürsten sind als Reisezahnbürsten bekannt. Dabei ist eine Ausführungsform bekannt, bei der der Bürstenkörper mit dem festen Stielteil in ein etwa rechteckiges, hülsenartiges Gehäuse einschiebbar ist, während der Kupplungsteil den äußeren, stirnseitigen Abschluß bildet. Durch Herausziehen der Bürsten- und festen Stielteiles und Umdrehen um 180⁰ sowie Einstecken des Kupplungsteiles in das Behältnis kann diese Zahnbürste funktionsbereit gemacht werden und hat dann insgesamt durch das Zusammenstecken des festen Stielteiles mit dem Behälter einen genügend langen Stiel zum Anfassen. Nachteilig ist dabei vor allem die wenig stabile Verbindung zwischen festem Stielteil und dem Steckteil. Darüber hinaus benötigt man bei einer solchen Reisezahnbürste zusätzlich eine Zahnpastatube, die den gewünschten Effekt der möglichst platzsparenden Aufbewahrung der Bürste teilweise zunichte macht.

[0003] Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Zahnbürste der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der zwar deren Behältnis als Teil des Stieles nutzbar gemacht werden kann, zusätzlich aber eine stabilere Verbindung dieser Teile erreicht wird und gleichzeitig auch Platz für eine Zahnpastatube gegeben ist, so daß insgesamt die zum Zähneputzen notwendigen Teile, nämlich Zahnbürste und Zahnpasta gleichzeitig auf möglichst engem Raum zur Verfügung stehen.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Zahnbürste der eingangs erwähnten Art dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis mit ausklappbarem oder aufstülpbarem Deckel versehen ist, daß der Kupplungsteil voneinander abgewandte Nuten oder Schlitze hat, in die die Ränder einer Durchtrittsöffnung an der Wandung einerseits des Unterteiles und andererseits des Oberteiles des Behälters bei dessen Verschließen eingreifen und passen, daß der feste erste Stielteil gegenüber dem Kupplungsteil außerhalb der Mitte bzw. exzentrisch angeordnet ist, daß die Bürste mit Stielteil innerhalb des Behälters einer Behälterwand näher liegt und zwischen sich und der anderen, gegenüberliegenden Behälterwand einen Abstand zum Einlegen einer Zahnpastatube od. dgl. freiläßt und in Gebrauchsstellung außerhalb des Behälters seitlich von der Mitte einer der schmalen Stirnseiten des Behälters ausgeht und etwa in Fortsetzung oder nahe der Fortsetzung einer der längeren Behälterseitenwände verläuft.

[0005] Durch die vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich eine Zahnbürste, die als Reisezahnbürste sehr gut geeignet ist, weil in einem relativ kleinen Behältnis zusätzlich aufgrund der exzentrischen Anordnung von Bürstenstiel und Kupplungsteil Platz für eine kleine Zahnpastatube geschaffen wird. Darüber hinaus ergibt sich aufgrund der exzentrischen Ausbildung des Kupplungsteiles ein möglichst großer Kupplungsteil, der gegenüber einer mittigen Anordnung der Bürste an der Schmalseite des Behälters mit nur kleinen Kupplungsschlitzen einen entsprechend stabilen Halt vor allem in der Richtung ergibt, in der eine solche Zahnbürste bei sachgemäßem Zähneputzen beansprucht wird. Auch ergibt sich eine günstige Griffwirkung dadurch, daß der hintere Teil eines zusammengesetzten Bürstenstieles etwas breiter ist als der feste Stielteil, so daß einerseits die haltende Hand an diesem großvolumigen Stielbereich gut angreifen kann, während andererseits einzelne Finger an dem schmaleren festen Stielteil die erforderliche Führung übernehmen können. Gegenüber einer mittig angeordneten Kupplung ergeben sich also zwei erhebliche Vorteile, nämlich einerseits eine stabile Verbindung mit bequemer und guter Halterung und vor allem Platz für wenigstens eine Zahnpastatube, so daß das geschlossene Behältnis bei Nichtgebrauch alles umfaßt, was zum Zähneputzen notwendig ist.

[0006] Eine besonders zweckmäßige und vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich, wenn der Kupplungsteil als Platte mit parallel unter ihrer Oberfläche befindlichen Nuten oder Kupplungsschlitzen ausgebildet ist, die sich exzentrisch in der Richtung von dem Stielteil etwa rechtwinklig wegerstreckt, in der auch die Borsten orientiert sind. Somit ragen die Borsten in Gebrauchsstellung nach derselben Seite, nach der auch das Behältnis überwiegend gegenüber dem festen Stielteil vorsteht.

[0007] Dadurch ergibt sich zwischen dem von dem Behältnis gebildeten Stielteil und dem Borstenteil eine Einbuchtung, die sowohl ein gutes Anfassen als auch ein Bürsten auch schwer zugänglicher Teile innerhalb des Mundes ermöglicht und erleichtert. Die Borsten können so wesentlich besser auch auf die Rückseite des zu bürstenden Gebisses geführt werden und schwer zugängliche Zahnbereiche bearbeiten.

[0008] Die größte Länge der Kupplungsplatte kann etwa der Ausdehnung des ebenen Teiles der Stirnseite des Behältnisses entsprechen. Entsprechend stabil ist die Kupplungsverbindung vor allem in Gebrauchsstellung, so daß selbst bei heftigen Putzbewegungen die auftretenden Kräfte sicher übertragen werden können..

[0009] Für eine weitgehend symmetrische Ausgestaltung des Borsten- und festen Stielteiles ist es vorteilhaft, wenn der Behälterdeckel und der Behälterunterteil etwa gleich breite Seitenwände haben und in Schließstellung miteinander verrastet sind. Dabei können die Behälterwände in die Schlitze oder Nuten des Kupplungsteiles klemmend eingreifen. Auf diese Weise wird Spiel in diesem Verbindungsbereich vermieden, so daß sich diese Verbindung nicht nach und nach lockern kann.

[0010] Die Kupplungsschlitze können an dem vorzugsweise etwa rechteckigen Kupplungsteil umlaufen und der den Kupplungsteil erfassende Bereich des Behälters kann eine Öffnung entsprechend der Kontur des umlaufenden Grundes der umlaufenden Schlitze haben. Dadurch ergibt sich allseitig am Umfang des festen Stielteiles eine gute Verbindung mit dem von dem Behälter gebildeten zweiten Stielteil. Sowohl Hin- und Her- als auch Auf- und Abbewegungen der Bürste werden somit auch im Bereich der Kupplungsstelle sicher aufgenommen und übertragen. Diese Maßnahme, die Kupplungsschlitze umlaufend vorzusehen, hat deshalb eigene erfinderische Bedeutung.

[0011] Die Tiefe des umlaufenden Kupplungsschlitzes kann an den verschiedenen Seiten des Kupplungsteiles unterschiedlich sein. Besonders zweckmäßig ist es, wenn an der von dem festen Stielteil am weitesten abgewandten Seite.des Kupplungsteiles die Schlitztiefe am größten ist. Dort ist einerseits Platz für einen tiefen Schlitz und außerdem rückst dadurch der Schlitzgrund, der gewissermaßen die axiale Verlängerung des festen und des zweiten Stielteiles bildet, weitgehend in Flucht mit dem festen Stielteil.

[0012] Der übergang von dem festen Stielteil in den exzentrischen Teil des Kupplungsstückes oder der Kupplungsplatte kann abgeschrägt, mit wenigstens einer Rippe ausgesteift und/oder mit vorzugsweise großem Radius konkav gerundet sein. Dadurch wird der erwünschte Kraftübergang von dem festen Stielteil in den von dem Behältnis gebildeten zweiten Stielteil verbessert.

[0013] Der Durchbruch zum Erfassen des Kupplungsteiles in der Seitenwand des Behältnisses kann in der Stirnwand nahe einer Behälterecke, insbesondere nahe der vorzugsweise mit Scharnier des Behälters versehenen Längswand angeordnet sein. Vor allem bei einem Behälter mit Klappdeckel ergibt sich im Scharnierbereich durch diese die beiden Behälterteile verbindenden Scharniere eine Aussteifung und Stabilisierung, die möglichst in Fortsetzung oder Flucht mit dem festen Stielteil wiederum die Übertragung von Kräften und die Einleitung der Haltekräfte einerseits und der von der Bürste ausgehenden Kräfte andererseits verbessert.

[0014] Zweckmäßigerweise kann die Kupplungsplatte den Kupplungsdurchbruch des Behälters bei in ihn eingelegter Bürste nach außen verschließen, wobei vorzugsweise.die Ränder des Durchbruches auch in dieser Stellung in die Kupplungsschlitze passen und eingreifen.

[0015] Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich eine vor allem als Reisezahnbürste geeignete Zahnbürste, die platzsparend gelagert und transportiert werden kann und dennoch die Möglichkeit des Mitführens von Zahnpasta erlaubt, wobei der geringfügige zusätzliche Platz für eine kleine Zahnpastatube gleichzeitig ausgenutzt wird, um den Kraftübergang zwischen einem festen Stielteil und dem zweiten, von dem Behältnis gebildeten Stielteil zu verbessern.

[0016] Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht einer erfindungsgemäßen Bürste, die in ihren zugehörigen Behälter zusammen mit einer Zahnpastatube eingelegt ist, bei geöffnetem Deckel des Behältnisses,

Fig. 2 die in Gebrauchsstellung ungesteckte Bürste bei noch geöffnetem Deckel des Behältnisses und

Fig. 3 eine um 90° gedrehte, teilweise im Schnitt gehaltene Ansicht der in Gebrauchsstellung befindlichen Zahnbürste nach dem Schließen des Behältnisses.

[0017] Eine im ganzen mit 1 bezeichnete Zahnbürste hat einen unterteilten Stiel, wobei ein mit dem Bürstenkörper 2 fest verbundener erster Stielteil 3 mit einem Steckteil od. dgl. lösbar verbindbar ist und der Steckteil als Behältnis 4 oder Etui ausgebildet ist, in den der Borstenteil oder Bürstenkörper 2 mit dem festen Stielteil 3 bei Nichtgebrauch gemäß Fig. 1 hineinpaßt.

[0018] Der feste Stielteil 3 ist an seinem Steckende als Kupplungsteil 5 ausgebildet und verbreitert. Das Behältnis 4 ist mit einem aufklappbaren Deckel 6 versehen und der Kupplungsteil 5 hat voneinander abgewandte Nuten oder Schlitze 7, in die die Ränder 8 einer Durchtrittsöffnung 9 an der Wandung 10 einerseits des Unterteiles 11 und andererseits des Oberteiles 6 des Behälters 4 bei dessen Verschließen eingreifen und passen. Man erkennt dies deutlich in allen drei Figuren.

[0019] Anhand der Fig. und vor allem der Fig. 2 erkennt man, daß der feste Stielteil 3 gegenüber dem Kupplungsteil 5 außerhalb der Mitte bzw. exzentrisch angeordnet ist und die Bürste 2 mit dem Stielteil 3 innerhalb des Behälters 4 einer Behälterwand 12 näher liegt und zwischen sich und der anderen gegenüberliegenden Behälterwand 13 einen Abstand zum Einlegen wenigstens einer Zahnpastatube 14 od. dgl. freiläßt und in Gebrauchsstellung gemäß Fig. 2 außerhalb des Behälters 4 etwa in Fortsetzung oder nahe der Fortsetzung einer der längeren Behälterseitenwände, im Ausführungsbeispiel der Behälterseitenwand 12 verläuft. In dieser Gebrauchsstellung geht der feste Stielteil 3 seitlich von der Mitte einer der schmalen Stirnseiten 10 des Behälters 4 aus. Der Benutzer hat so durch den flachen, etwas breiteren Behälter 4 einen festen gut zu erfassenden Griff, während im Borstenbereich der Stielteil 3 wesentlich dünner ist, so daß durch diesen Rücksprung im Bereich des Kupplungsteiles 5 auch hinter den Zähnen gut gebürstet werden kann.

[0020] Der Kupplungsteil 5 ist im wesentlichen als Platte mit parallel unter ihrer Oberfläche befindlichen Nuten 7 oder Kupplungsschlitzen ausgebildet und diese Platte erstreckt sich exzentrisch in der Richtung von dem festen Stielteil 3 etwa rechtwinklig weg, in der auch die Borsten 15 in Gebrauchsstellung orientiert sind. Die größte Länge der Kupplungsplatte 5 entspricht dabei nahezu der Ausdehnung des ebenen Teiles der Stirnseite 10 des Behältnisses 4 und endet jeweils vor den Abrundungen der zugehörigen Ecken 16. In Fig. 3 erkennt man, daß der Behälterdeckel 6 und der Behälterunterteil 11 etwa gleich breite Seitenwände haben und in Schließstellung können sie miteinander verrastet sein. Auf diese Weise ergibt sich insgesamt eine weitgehend symmetrische Anordnung der Zahnbürste vor allem in Gebrauchsstellung. Dabei können die Behälterwände in die Schlitze 7 des Kupplungsteiles 5 klemmend eingreifen, um ein Spiel in Kupplungsposition zu vermeiden.

[0021] Für eine gute Kraftübertragung besteht ein wesentliches Merkmal des Ausführungsbeispieles darin, daß die Kupplungsschlitze 7 an dem etwa rechteckigen Kupplungsteil 5 umlaufen und der den Kupplungsteil 5 erfassende Bereich des Behälters 4 die öffnung 9 entsprechend der Kontur des umlaufenden Grundes 17 der umlaufenden Schlitze 7 hat. Somit ergibt sich an der Kupplungsplatte 5 nach allen Seiten eine stabile formschlüssige und starke Verbindung vor allem in Gebrauchsstellung.

[0022] Die Tiefe des umlaufenden Schlitzes 7 ist an den verschiedenen Seiten des Kupplungsteiles unterschiedlich. Vor allem an der dem festen Stielteil 3 am weitesten abgewandten Seite 5 a des Kupplungsteiles 5 ist die Schlitztiefe am größten. Somit ergibt sich hier ein klammerartiges und somit besonders effektvolles Umschließen der entsprechenden Behälterwandung 10.

[0023] Der übergang 18 von dem festen Stielteil 3 in den exzentrischen Teil 5 a des Kupplungsstückes 5 kann abgeschrägt sein, während er im Ausführungsbeispiel konkav gerundet ist. Dabei könnte diese konkave Rundung auf eine vorzugsweise mittige Rippe in diesem Bereich beschränkt sein.

[0024] Aufgrund der vorbeschriebenen Anordnung vor allem auch des Schlitzgrundes 17 ergibt sich, daß der Durchbruch 9 zum Erfassen des Kupplungsteiles 5 in der Seitenwand 10 des Behältnisses 4 nähe einer Behälterecke 17, im Ausführungsbeispiel nahe der mit Scharnieren 19 des Behälters 4 versehenen Längswand 12 angeordnet ist. Diese durch die Scharniere 19 besonders stabile Längswand befindet sich also möglichst nahe der Fortsetzung des festen Stielteiles 3, was die Kraftübertragung und Aussteifung verbessert.

[0025] Fig. 1 zeigt noch, daß die Kupplungsplatte 5 den Kupplungsdurchbruch 9 des Behälters 4 bei in ihn eingelegter Bürste nach außen verschließt, wobei in diesem Falle die Ränder 8 des Durchbruches 9 auch in die Kupplungsschlitze 7 passen und eingreifen.

[0026] In den Figuren 2 und 3 erkennt man eine weitere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung, wonach im Inneren des Behältnisses 4 insbesondere außerhalb des Bereiches der Zahnbürste 2 bzw. ihres Stielteiles 3 und auch der Zahnpastatube 14 an der Innenseite des Deckels 6 z. B. etwa mittig wenigstens ein Halter 20 od. dgl. - hier ein Klemmhalter - für zumindest einen vorzugsweise wiederverwendbaren Zahnstocher 21 z. B. aus Kunststoff vorgesehen ist. Ein solcher Zahnstocher 21 paßt gut an dem Deckel 6 in den Zwischenraum zwischen dem Zahnbürstenstiel 3 der in das Behältnis 4 eingelegten Zahnbürste 2 und die Zahnpastatube 14, so daß die gesamte Anordnung in ihren Außenabmessungen klein und handlich bleibt, jedoch eine weitere Funktion und eine Verbesserung des Gebrauchswertes im Zusammenhang mit der Zahnpflege ermöglicht. Somit hat die außermittige Anordnung des Stielteiles 3 einen weiteren Vorteil.

[0027] Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung dargestellten Merkmale und Konstruktionsdetails können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander wesentliche Bedeutung haben.

Ansprüche

1. Zahnbürste mit unterteiltem Stiel, wobei ein mit dem Bürstenkörper fest verbundener Stielteil mit einem Steckteil lösbar verbindbar ist und der Steckteil als Behältnis oder Etui ausgebildet ist, in den der Borsten- oder Bürstenkörper mit dem festen Stielteil hineinpaßt, wobei der feste Stielteil an seinem Ende als Kupplungsteil verbreitert ist, dadurch gekennzeichnet , daß das Behältnis (4) mit aufklappbarem oder aufstülpbarem Deckel (6) versehen ist, daß der Kupplungsteil (5) voneinander abgewandte Nuten oder Schlitze (7) hat, in die die Ränder (8) einer Durchtrittsöffnung (9) an der Wandung (10) einerseits des Unterteiles (11) und andererseits des Oberteiles (6) des Behälters (4) bei dessen Verschließen eingreifen und passen, daß der feste Stielteil (3) gegenüber dem Kupplungsteil (5) außerhalb der Mitte bzw. exzentrisch angeordnet ist, daß die Bürste (2) mit Stielteil (3) innerhalb des Behälters (4) einer Behälterwand (12) näher liegt und zwischen sich und der anderen gegenüberliegenden Behälterwand (13) einen Abstand zum Einlegen wenigstens einer Zahnpastatube (14) od. dgl. freiläßt und in Gebrauchsstellung außerhalb des Behälters (4) seitlich von der Mitte einer der schmalen Stirnseiten (10) des Behälters (4) ausgeht und etwa in Fortsetzung oder nahe der Fortsetzung einer der längeren Behälterseitenwände (12) verläuft.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsteil (5) als Platte mit parallel unter ihrer Oberfläche befindlichen Nuten (7) oder Kupplungsschlitzen ausgebildet ist, die sich exzentrisch in der Richtung von dem Stielteil (3) etwa rechtwinklig wegerstreckt, in der auch die Borsten (15) orientiert sind.

3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die größte Länge der Kupplungsplatte (5) etwa der Ausdehnung des ebenen Teiles der Stirnseite (10) des Behältnisses (4) entspricht.

4. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterdeckel (6) und der Behälter-Unterteil (11) etwa gleich breite Seitenwände haben und in Schließstellung miteinander vorzugsweise verrastet sind.

5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Behälterwände bzw. die Ränder (8) des Durchbruches (9) in die Schlitze (7) oder Nuten des Kupplungsteiles (5) klemmend eingreifen.

6. Zahnbürste insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsschlitze (7) an dem vorzugsweise etwa rechteckigen Kupplungsteil (5) umlaufen und der den Kupplungsteil (5) erfassende Bereich (10) des Behälters als Durchbruch (9) eine Öffnung entsprechend der Kontur des umlaufenden Grundes (17) der umlaufenden Schlitze (7) hat.

7. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe des umlaufenden Schlitzes (7) an den verschiedenen Seiten des Kupplungsteiles (5) unterschiedlich ist.

8. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der von dem festen - Stielteil (3) am weitesten abgewandten Seite (5 a) des Kupplungsteiles (5) die Schlitztiefe am größten ist.

9. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der übergang (18) von dem festen Stielteil (3) in den exzentrischen Teil (5 a) des Kupplungsstückes (5) abgeschrägt, mit wenigstens einer Rippe ausgesteift und/oder mit vorzugsweise großem Radius konkav gerundet ist.

10. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchbruch (9) zum Erfassen des Kupplungsteiles (5) in der Seitenwand des Behältnisses in der-Stirnwand (10) nahe einer Behälterecke (16), insbesondere nahe der vorzugsweise mit Scharnier (19) des Behälters (4) versehenen Längswand (12), angeordnet ist.

11. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsplatte (5) den Kupplungsdurchbruch (9) des Behälters (4) bei in ihn eingelegter Bürste nach außen verschließt, vorzugsweise die Ränder (8) des Durchbruches (9) auch in dieser Stellung in die Kupplungsschlitze (7) passen und eingreifen.

12. Zahnbürste insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren des Behältnisses (4) insbesondere außerhalb des Bereiches des Stielteiles (3) der Zahnbürste und/ oder der Zahnpastatube (14) vorzugsweise an der Innenseite des Deckels oder Oberteiles (6) z. B. etwa mittig wenigstens ein Halter (20) od. dgl. für zumindest einen vorzugsweise wiederverwendbaren Zahnstocher (21) z. B. aus Kunststoff vorgesehen ist.

Zeichnung